(19)
(11) EP 0 261 580 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
30.08.1989  Patentblatt  1989/35

(43) Veröffentlichungstag A2:
30.03.1988  Patentblatt  1988/13

(21) Anmeldenummer: 87113559.6

(22) Anmeldetag:  16.09.1987
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4A47L 9/28
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 19.09.1986 DE 3631976

(71) Anmelder: Progress Elektrogeräte GmbH
D-72608 Nürtingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Jacob, Gernot
    D-7251 Weissach-Flacht (DE)

(74) Vertreter: Patentanwälte Kirschner & Grosse 
Forstenrieder Allee 59
81476 München
81476 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Steuervorrichtung


    (57) Die Steuervorrichtung ist insbesondere zur Steuerung der Leistung des Antreibsmotors eines Bodenstaubsaugers vor­gesehen und enthält eine kreisförmige Scheibe (1) mit einer Steuerachse (2), die in ein Potentiometer ein­greift, das durch die Drehbewegung der Steuerachse (2) verstellbar ist. Am Außenumfang der Scheibe (1) ist ein flexibles, jedoch verhältnismäßig steifes Führungsband (3) angeformt, dessen freies Ende mit einem Schieberelement (4) versehen ist. Das Schieberelement (4) ist entlang eines geradlinigen Führungsabschnittes bewegbar, wobei das Führungsband (3) zwischen seitlichen Führungen angeordnet ist. Wenn das Schieberelement (4) in Richtung der Scheibe (1) bewegt wird, dreht das Führungsband (3) die Scheibe (1) und wickelt sich dabei auf deren Umfang auf, während es sich bei entgegengesetzter Verschiebung des Schieber­elementes (3) vom Umfang der Scheibe (1) wieder abwickelt. Die Steuervorrichtung benötigt wenig Raum und arbeitet auch über eine lange Nutzungsdauer zuverlässig (Fig. 1).







    Recherchenbericht