[0001] Die Erfindung betrifft ein Ordnungssystem für Bodenstaubsauger.
[0002] Bei einem Bodenstaubsauger ist das starre Saugrohr, das mit der Saugdüse versehen
ist, über einen verhältnismäßig langen, flexiblen Schlauch mit dem Staubsaugergehäuse
verbunden. Diese Ausbildung ist für den eigentlichen Saugvorgang sehr zweckmäßig,
da der lange flexible Schlauch die Bewegungsfreiheit des an einem Handgriff geführten
Saugrohres gegenüber dem Staubsaugergehäuse gewährleistet. Bei der Aufbewahrung des
Staubsaugers hingegen ist diese Anordnung aus flexiblem Schlauch und starrem Saugrohr
äußerst hinderlich, da sie nicht auf stabile Weise platzsparend neben dem üblicherweise
in aufrechter Stellung ruhenden Staubsaugergehäuse aufbewahrt werden kann. Es ist
daher erforderlich, den Staubsauger an solchen Orten aufzubewahren, an denen Saugrohr
und Schlauch abgestützt werden können, wie dies beispielsweise innerhalb eines Schrankes
oder in einer Zimmerecke der Fall ist, wenn Saugrohr und Schlauch nicht einfach neben
das Staubsaugergehäuse gelegt werden sollen, wo sie viel Platz beanspruchen und unter
Umständen gefährliche Hindernisse bilden.
[0003] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Ordnungssystem für Bodenstaubsauger
anzugeben, durch das eine bequeme, raumsparende Aufbewahrung des Bodenstaubsaugers
ermöglicht ist.
[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die im Kennzeichen des Anspruchs 1 angegebenen
Merkmale gelöst.
[0005] Erfindungsgemäß ist eine Einrichtung zum lösbaren Haltern des Saugrohres an dem Staubsaugergehäuse
in der Ruhestellung des Staubsaugers vorgesehen. Durch die Befestigung des Saugrohres
an dem Staubsaugergehäuse ist eine stabile, kompakte Anordnung getroffen, die insbesondere
in aufrechter Stellung des Staubsaugergehäuses eine raumsparende Aufbewahrung ohne
zusätzliche abstützende Flächen für das Saugrohr und den flexiblen Schlauch ermöglicht.
Diese Ausbildung hat zudem den Vorteil, daß das Staubsaugergehäuse, das bei einem
Bodenstaubsauger üblicherweise mit Rädern versehen ist, an dem Saugrohr zu der Stelle
gezogen werden kann, an der ein Saugvorgang auszuführen ist, wodurch auch der Transport
des Bodenstaubsaugers erheblich vereinfacht ist.
[0006] Gemäß der Erfindung wird ferner vorgeschlagen, daß die Halterungseinrichtung eine
an dem Staubsaugergehäuse angebrachte Profilschiene aufweist, die von einem an dem
Saugrohr befestigten Halterungsteil lösbar umgriffen werden kann. Die Profilschiene
ist zweckmäßigerweise an einer Seitenwand des Staubsaugergehäuses im wesentlichen
parallel zu dessen Längsachse angebracht, so daß das Saugrohr mit der darauf aufgesetzten
Düse seitlich an dem Staubsaugergehäuse befestigt werden kann.
[0007] Mit Vorteil wird vorgeschlagen, daß die Profilschiene eine an dem Staubsaugergehäuse
anliegende längliche Platte und eine langgestreckte, im Querschnitt pilzförmige vorspringende
Halteleiste aufweist. Diese im Querschnitt pilzförmige Halteleiste wird bei der Befestigung
des Saugrohres von dessen Halterungsteil hintergriffen.
[0008] Zur Befestigung der Profilschiene an dem Staubsaugergehäuse wird vorgeschlagen,
daß an der Rückseite der Platte an deren schmalseitigen Endbereichen jeweils ein T-förmiges
Profilstück und im mittleren Bereich eine Federzunge angeformt sind. Die beiden Profilstücke
durchgreifen zunächst im Grundriß T-förmige Aussparungen in dem Staubsaugergehäuse
in deren breiten Bereich und werden anschließend in die Endstellung des Schmalbereichs
vorgeschoben. In dieser Endstellung rastet die Federzunge entgegen der Vorschubbewegung
der Profilschiene in eine zugehörige Aussparung in dem Staubsaugergehäuse ein, wodurch
die Profilschiene nicht mehr entfernbar ist.
[0009] Das an dem Saugrohr angebrachte Halterungsteil sollte eine Rohrmuffe aufweisen, die
fest auf dem Saugrohr aufsitzt und mit zwei langgestreckten, im Querschnitt L-förmig
einander zugewandten Schenkeln versehen ist, die die pilzförmige Halteleiste hintergreifen
können. Zwischen den einander zugewandten, abgewinkelten Abschnitten der Schenkel
verbleibt ein freier Raum, der im wesentlichen der Halsbreite der pilzförmigen Halteleiste
entsprechen sollte und der sich am unteren Endabschnitt der Schenkel zunehmend verbreitern
kann. Diese Ausbildung erleichtert das Einführen des Halsabschnittes der pilzförmigen
Halteleiste zwischen die Schenkel, wo die Halteleiste in einen leichten Klemmsitz
aufgenommen werden kann.
[0010] Oberhalb der Schenkel kann eine geringfügig von diesen beabstandete Haltekappe angeordnet
sein, die bei der Befestigung des Saugrohres an dem Staubsaugergehäuse auf dem oberen
Endabschnitt der Halteleiste aufliegt.
[0011] Vorteilhafterweise sind die L-förmigen Schenkel des Halterungsteils derart biegsam
ausgebildet, daß sie unter Aufwendung einer verhältnismäßig kleinen Kraft so aufgespreizt
werden können, daß die pilzförmige Halteleiste seitlich zwischen ihnen austreten kann.
Damit ist eine zusätzliche Möglichkeit geschaffen, das an dem Staubsaugergehäuse
gehalterte Saugrohr zum Gebrauch des Staubsaugers freizugeben, indem alternativ zu
einer axialen auch eine hierzu senkrechte Freigabebewegung erfolgen kann.
[0012] Das erfindungsgemäße Ordnungssystem besteht aus verhältnismäßig einfachen Bauteilen,
die unter einem geringen Kostenaufwand herstellbar und an dem Staubsaugergehäuse und
dem Saugrohr zu befestigen sind. Die Profilschiene und das an dem Saugrohr befestigte
Halterungsteil bestehen aus einem geeigneten Kunststoff, der eine ausreichende Festigkeit
und die erforderliche Flexibilität für die L-förmigen Schenkel des Halterungsteils
aufweist.
[0013] Weitere Merkmale, Vorteile und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden
Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform sowie anhand der Zeichnung. Dabei
zeigen:
Fig. 1 eine Ansicht des an dem Saugrohr befestigten Halterungsteils;
Fig. 2 eine Vorderansicht der an dem Staubsaugergehäuse befestigten Profilschiene;
Fig. 3 eine perspektivische Ansicht der Rückseite der Profilschiene;
Fig. 4 eine schematische Darstellung, die die Befestigung der Profilschiene an dem
Staubsaugergehäuse verdeutlicht und
Fig. 5 einen Querschnitt durch das erfindungsgemäße Ordnungssystem.
[0014] Das Ordnungssystem besteht aus einem in Fig. 1 dargestellten Halterungsteil 1, das
an einem Saugrohr 2 eines nicht dargestellten Bodenstaubsaugers befestigt ist, und
einer in den Fig. 2 und 3 dargestellten Profilschiene 3, wobei die Bauteile 1 und
3 zur Halterung des Saugrohres 2 an einem Staubsaugergehäuse 4 so ineinandergreifen,
wie dies in Fig. 5 dargestellt ist.
[0015] Zunächst wird auf Fig. 1 Bezug genommen. Das Halterungsteil 1 enthält eine Rohrmuffe
5, die unverschieblich auf dem Saugrohr 2 sitzt und mit 2 langgestreckten Schenkeln
6 versehen ist, die im Querschnitt L-förmig einander zugewandt sind. Zwischen den
Schenkeln 6 verbleibt ein Spalt 7, der in etwa der Breite des Halsabschnitts 8 einer
pilzförmigen Halteleiste 9 der Profilschiene 3 entspricht (siehe Fig. 5).
[0016] Der Spalt 7 ist am unteren Endabschnitt der Schenkel 6 zunehmend verbreitert, um
den Eintritt der Halteleiste 9 in den Zwischenraum zwischen den Schenkeln 6 zu erleichtern.
Oberhalb der Schenkel 6 ist eine Haltekappe 10 angebracht, die auf dem Kopfende der
Halteleiste 9 in der Endstellung der Befestigung aufruht. Zwischen der Haltekappe
10 und der oberen Randkante der Schenkel 6 verbleibt ein kleiner Spalt 11.
[0017] Aus Fig. 2 ist zu erkennen, daß die Profilschiene 3 eine längliche Platte 12 aufweist,
die an dem Staubsaugergehäuse 4 anliegt. Von der Platte 4 steht die im Querschnitt
pilzförmig vorspringende Halteleiste 9 vor.
[0018] Auf der Rückseite der Platte 12 befinden sich zu deren Befestigung im Staubsaugergehäuse
4 an den schmalseitigen Endbereichen jeweils ein T-förmiges Profilstück 13 mit einem
kurzen Steg 14 und einem Hakenteil 15. Zwischen den beiden Profilstücken 13 befindet
sich eine angeformte Federzunge 16.
[0019] In Fig. 4 ist schematisch dargestellt, wie die Platte 12 der Profilschiene 3 an dem
Staubsaugergehäuse 4 befestigt wird. Hierzu sind in dem Staubsaugergehäuse zwei im
Grundriß T-förmige Aussparungen 17 vorgesehen, deren Abstand voneinander demjenigen
der Profilstücke 13 entspricht. Die Aussparungen 17 haben einen breiten Bereich 18,
der geringfügig größer als die Grundfläche des Hakenteils 15 des Profilstücks 13 ist,
und einen schmalen Abschnitt 19, der geringfügig breiter als der Steg 14 des Profilstücks
13 ist. Zwischen den beiden Aussparungen 17 befindet sich an einer bestimmten Stelle
eine weitere Aussparung 20, die der Aufnahme der Federzunge 16 dient.
[0020] Zur Befestigung der Platte 12 der Profilschiene 3 an dem Staubsaugergehäuse 4 werden
zunächst die Profilstücke 13 in die Aussparungen 17 eingesetzt, wobei die dabei eingenommenen
Positionen der Hakenteile 15 und der Federzunge 16 in Fig. 4 dargestellt sind. Anschließend
wird die Platte 12 in Richtung der Pfeile A verschoben (Fig. 3 und 4), wobei die
Stege 14 in die Aussparungen 19 eintreten, bis sie am Rand der Aussparungen 19 anliegen.
In dieser Stellung der Platte 12 rastet die Federzunge 16 entgegen der Vorschubbewegung
der Platte 12 in die Aussparung 20 ein, während die Hakenteile 15 die Gehäuseabschnitte
neben den Aussparungen 19 hintergreifen, so daß die Profilschiene 3 fest an dem Staubsaugergehäuse
4 angebracht ist.
[0021] In der Ruhestellung des Staubsaugers werden die Stege 6 des Halterungsteils 1 in
axialer Richtung des Saugrohrs 2 über die Halteleiste 9 geführt, so daß ihr pilzförmiger
Vorsprung von den Stegen 6 hintergriffen wird. Das Halterungsteil 1 liegt in der
Endstellung der Befestigung mit der Kappe 10 auf dem Kopfabschnitt der Halteleiste
9 auf.
[0022] Die Freigabe des Saugrohres 2 kann entsprechend erfolgen. Da die Schenkel 6 des Halterungsteils
1 jedoch aus einem leicht biegsamen Material bestehen, können die Schenkel die Halteleiste
9 jedoch auch seitlich freigeben, indem unter Aufbringung einer verhältnismäßig kleinen
Kraft die Schenkel 6 soweit gespreizt werden, daß der pilzförmige Vorsprung der Halteleiste
9 zwischen ihnen austreten kann.
1. Ordnungssystem für Bodenstaubsauger,
gekennzeichnet durch eine Einrichtung (1, 3) zum lösbaren Haltern des Saugrohres (2) an dem Staubsaugergehäuse
(4) in der Ruhestellung des Staubsaugers.
2. Ordnungssystem nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß die Halterungseinrichtung eine an dem Staubsaugergehäuse
(4) angebrachte Profilschiene (3) aufweist, die von einem an dem Saugrohr (2) befestigten
Halterungsteil (1) lösbar gehalten werden kann.
3. Ordnungssystem nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, daß die Profilschiene (3) eine an dem Staubsaugergehäuse (4)
anliegende längliche Platte (12) und eine langgestreckte, im Querschnitt pilzförmig
vorspringende Halteleiste (9) aufweist.
4. Ordnungssystem nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet, daß an der Rückseite der Platte (12) an deren schmalseitigen
Endbereichen jeweils ein T-förmiges Profilstück (13) und im mittleren Bereich eine
Federzunge (16) angeformt sind.
5. Ordnungssystem nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet, daß die Profilstücke (13) im Grundriß T-förmige Aussparungen
(17) in dem Staubsaugergehäuse (4) zunächst in deren breiten Bereich (18) durchgreifen
und anschließend in die Endstellung des schmalen Bereichs (19) vorgeschoben sind,
wobei die Federzunge (16) entgegen der Vorschubbewegung in eine zugehörige Aussparung
(20) einrastet.
6. Ordnungssystem nach Anspruch 3 oder 5,
dadurch gekennzeichnet, daß die Profilschiene (3) an einer Seitenwand des Staubsaugergehäuses
(4) im wesentlichen parallel zu dessen Längsachse angebracht ist.
7. Ordnungssystem nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, daß das Halterungsteil (1) eine Rohrmuffe (5) aufweist, die
fest auf dem Saugrohr (2) sitzt und mit zwei langgestreckten, im Querschnitt L-förmig
einander zugewandten Schenkeln (6) versehen ist, die die pilzförmige Halteleiste (9)
hintergreifen können.
8. Ordnungssystem nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den einander zugewandten, abgewinkelten Abschnitten
der Schenkel (6) ein Spalt (7) verbleibt, der im wesentlichen der Breite des Halsabschnitts
(8) der pilzförmigen Halteleiste (9) entspricht, und daß sich der Spalt am unteren
Endabschnitt zunehmend verbreitert.
9. Ordnungssystem nach Anspruch 7 oder 8,
dadurch gekennzeichnet, daß oberhalb der Schenkel (6) eine geringfügig von diesen
beabstandete Haltekappe (10) angeordnet ist.
10. Ordnungssystem nach einem der Ansprüche 7 bis 9,
dadurch gekennzeichnet, daß die L-förmigen Schenkel (6) derart biegsam ausgebildet
sind, daß sie zur seitlichen Freigabe der Halteleiste (9) aufgespreizt werden können.