(19)
(11) EP 0 262 257 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
11.10.1989  Patentblatt  1989/41

(43) Veröffentlichungstag A2:
06.04.1988  Patentblatt  1988/14

(21) Anmeldenummer: 86114836.9

(22) Anmeldetag:  24.10.1986
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4B42F 17/34
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 01.10.1986 DE 8626166 U

(71) Anmelder: Confon AG
CH-9424 Rheineck (CH)

(72) Erfinder:
  • Halm, Hans
    D-4690 Herne (DE)

(74) Vertreter: Richter, Joachim, Dipl.-Ing. et al
Patentanwälte Richter, Werdermann & Gerbaulet Neuer Wall 10
20354 Hamburg
20354 Hamburg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Merkblattregister


    (57) Das Merkblattregister weist eine Anzahl von Wähltasten (50 bis 61) und ein federbeaufschlagtes Schubfach (30) mit einem Stapel Registerkarten, das mittels einer Verriegelungseinrichtung im Registergehäuse derart gehalten ist, daß bei Betätigung einer Wähltaste die Schubfachverriegelung gelöst und dadurch das Schubfach (30) mit der ausgewählten Registerkarte und den darunter liegenden Registerkarten ausgefahren wird, während die über der ausgewählten Registerkarte liegenden Registerkarten mittels einer von der betätigten Wähltaste ausgelösten Kartenrückhalteeinrichtung in dem Registergehäuse zurückgehalten wird, auf und ist derart ausgebildet, daß das Entriegeln des Schubfaches bei Betätigung einer Wähltaste durch eine Schubfachlagenveränderung in der Weise erfolgt, als das Schubfach in seinem vorderen Bereich gegen den Druck eines Federelementes abgesenkt wird, wobei gleichzeitig die Schubfachverriegelung an der oberen Kante der Gehäuseöffnung für das Schubfach gelöst wird, so daß das Schubfach ausfahren kann, wobei die Schubfachverriegelung aus einem an der Oberkante der vorderen Schubfachabschlußleiste (32) angeformten Sperrnocken besteht, durch den das Schubfäch im eingefahrenen Zustand in dem Registergehäuse gehalten wird.







    Recherchenbericht