Staubsauger
[0001] Die Erfindung betrifft einen Staubsauger. Bei diesem Staubsauger kann es sich sowohl
um einen Bodenstaubsauger als auch um einen Handstaubsauger handeln.
[0002] Bei den bisher bekannten Staubsaugern besteht das Staubsaugergehäuse üblicherweise
aus einem unteren und einem oberen Gehäuseteil, die nach dem Einbau der in das Gehäuse
aufzunehmenden Bauteile, wie beispielsweise des Motors und der zugehörigen Anschlüsse,
fest miteinander verbunden werden. Der den Staubraum überdeckende Teil des Gehäuses
ist mit einer verschwenkbaren Klappe verbunden, die den Zugang zu dem Staubraum zum
Austausch des Staubbeutels ermöglicht und im geschlossenen Zustand einen luftdichten
Verschluß des Staubrau mes bildet.
[0003] Dieser Aufbau der bisher üblichen Staubsaugergehäuse ist aufwendig und erfordert
einen verhältnismäßig großen Arbeits- und Zeitaufwand bei der Montage des Staubsaugers.
Die verschwenkbare Klappe des Staubraums neigt zudem bei längerem Gebrauch zur Beschädigung,
die insbesondere bei nicht sachgemäßer Betätigung der Klappe dazu führen kann, daß
die Halterung der Klappe und der erforderliche dichte Verschluß nicht mehr gewährleistet
sind. Zur Wiederherstellung der Funktionsfähigkeit des Staubsaugers ist es dann erforderlich,
die Klappe auszutauschen. Außerdem ist der Anwendungsbereich des oben beschriebenen
Staubsaugers in der Regel auf die reine Saugtätigkeit begrenzt.
[0004] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Staubsauger derart zu
verbessern, daß der Aufbau des Staubsaugergehäuses vereinfacht und die Montage des
Staubsaugers erleichtert ist, so daß die Herstellungs- und Wartungskosten des Staubsaugers
verringert werden, und daß der Anwendungs bereich insbesondere der handlichen Kleinstaubsauger
wie z.B. Autostaubsauger erweitert wird.
[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die im Kennzeichen des Anspruchs 1 und des
Anspruchs 16 angegebenen Merkmale gelöst.
[0006] Der erfindungsgemäße Staubsauger hat ein aus zwei Teilen bestehendes Gehäuse, von
denen das eine eine Schubladenform hat, in dem die in dem Gehäuse unterzubringenden
Bauteile aufgenom men sind. Dieses schubladenförmige Gehäuseteil ist verschiebbar
in einem einen Rahmen bildenden zweiten Gehäuseteil aufgenommen, das die offene Fläche
des schubladenförmigen Gehäuseteils dicht verschließen kann. Damit kann das den Staubraum
und den Motorraum enthaltende schubladenförmige Gehäuseteil aus dem anderen Gehäuseteil
wie eine Schublade aus einem Schrank herausgezogen werden, um beispielsweise den Staubraum
zu öffnen und den darin befindlichen Staubbeutel auszutauschen. Die Montage des Staubsaugers
ist denkbar einfach, da nach Einbau der in dem Gehäuse aufzunehmenden Bauteile in
das schubladenförmige Gehäuseteil lediglich dessen Einschub in das zweite Gehäuseteil
erforderlich ist, um den Zusammenbau des Gehäuses zu vollenden. Es entfällt die bisher
übliche feste Verbindung zwischen einem unteren und einem oberen Gehäuseteil und
die Anordnung einer verschwenkbaren Klappe im Bereich des Staubraums.
[0007] Der erforderliche dichte Abschluß zwischen den beiden gegeneinander verschiebbar
angeordneten Gehäuseteilen wird durch geeignete Dichtungen sichergestellt. Es ist
ein Rastmechnismus vorgesehen, der die dichte Verschlußstellung der beiden Gehäuseteile
festlegt.
[0008] Obwohl das erfindungsgemäße Prinzip sowohl für Boden- als auch für Handstaubsauger
verwendbar ist, ist es besonders gut für kleine und leichte Handstaubsauger wie beispielsweise
Autostaubsauger und batteriebetriebene Kleinstaubsauger geeignet, bei denen die verschiebbar
ineinandergreifenden Gehäuseteile besonders leicht zu handhaben sind.
[0009] Das schubladenförmige erste Gehäuseteil sollte zweckmäßigerweise eine offene Oberseite
haben, da die aufzunehmenden Bauteile von oben leicht einbaubar und zum Austausch
bequem zugänglich sind. Die Anordnung könnte jedoch auch so getroffen sein, daß das
erste Gehäuseteil eine offene Seitenfläche hat, wobei es auch denkbar ist, daß zwei
Seitenflächen ganz oder teilweise offen sind.
[0010] Das zweite Gehäuseteil, das eine Art Rahmen bildet, kann das erste Gehäuseteil in
der Verschlußstellung mit Ausnahme einer Stirnseite vollständig umgreifen. Bei dieser
besonders bevorzugten Ausführungsform ist eine gute Führung der inneren Schublade
mit geeigneten Führungsbauteilen erreichbar, da sich die Schublade wie in einer Schachtel
bewegt. Dabei ist auch auf einfache Weise der erforderliche dichte Abschluß sicherzustellen.
[0011] Alternativ hierzu kann das zweite Gehäuseteil das erste Gehäuseteil lediglich U-förmig
überdecken.
[0012] Das schubladenförmige Gehäuseteil ist durch Trennwände in mehrere Innenräume aufgeteilt,
wodurch zumindest ein in Öffnungsrichtung vorderer Staubbeutelraum und ein hinterer
Motorraum entstehen. Mit besonderem Vorteil ist vorgesehen, daß neben dem vorderen
Staubbeutelraum auch ein Fach zur Aufnahme von Zubehörteilen ausgebildet ist, so daß
diese Zubehörteile bei der Benutzung des Staubsaugers stets zur Hand sind. Wenn der
Staubsauger batteriebetrieben ist, kann auch ein gesondertes Fach für die Batterien
vorgesehen sein,z.B. an der Unterseite der Schublade in einer Gehäuseteilvertiefung.
[0013] Gemäß der Erfindung wird ferner vorgeschlagen, daß Anschläge den Austritt des schubladenförmigen
Gehäuseteils aus dem zweiten Gehäuseteil so begrenzen, daß der Motorraum für einen
Benutzer nicht zugänglich ist. Hierbei handelt es sich um eine Vorsichtsmaßnahme,
die einen unsachgemäßen Eingriff in den Motorraum verhindert, während bei erforderlichen
Reparaturmaßnahmen in dem Motorraum die Anschläge zu dessen Öffnung entfernt werden
können.
[0014] Es wird ferner vorgeschlagen, daß bei einem mit einem angeformten Handgriff versehenen
Staubsauger dieser Handgriff hohl ausgebildet und mit einer rückwärtigen Luftaustrittsöffnung
versehen ist, wobei der innere Hohlraum des Handgriffs mit dem Motorraum des Gehäuses
in Verbindung steht, und daß ein Umschaltschieber wahlweise die Luftaustrittsschlitze
des Gehäuses oder die Verbindung zu dem Hohlraum des Handgriffs verschließen kann.
Mit dieser Ausbildung ist der Staubsauger wahlweise als Gebläse verwendbar, um beispielsweise
einen Holzkohlengrill anzuheizen. Diese zusätzliche Funktionsweise ist ersichtlich
insbesondere bei einem batteriebetriebenen Kleinstaubsauger vorteilhaft.
[0015] Um gegebenenfalls auch unabhängig von einer internen Energiequelle den Staubsauger
betreiben zu können, ist es vorteilhaft vorgesehen, an der Unterseite des schubladenförmigen
Gehäuseteiles eine Vertiefung zur Aufnahme einer Energieversorgungseinrichtung anzubringen.
Es kann sich dabei beispielsweise um handelsübliche Batterien oder einen wiederaufladbaren
Akkumulator handeln. Diese Energieversorgungseinrichtungen sind von der Unterseite
des herausgezogenen schubladenförmigen Gehäuseteiles zu erreichen, wobei die Vertiefung
mit einem abnehmbaren Deckel verschlossen sein kann.
[0016] Um den Staubsauger jedoch auch an eine sich auch außerhalb des Gerätes befindliche
Energiequelle anschließen zu können, ist eine zusätzliche Vertiefung in wenigstens
einem der beiden Gehäuseteile vorgesehen. Diese Vertiefung dient zum Aufbewahren eines
Stromkabels und kann bei Bedarf leicht geöffnet werden. Bei vorhandener externer Energiequelle
kann der Motor des Staubsaugers dann auch in Betrieb genommen werden, ohne die interne
Energiequelle zu belasten. Vorteilhaft ist die Ein-/Ausschaltvorrichtung so ausgeführt,
daß bei herausgezogenem Gehäuseteil ein Ein-/Ausschalten des Staubsaugermotors nicht
mehr möglich ist. Dies kann beispielsweise dadurch erreicht werden, daß die Verbindung
der Energiequelle mit dem Motor bei herausgezogenem Gehäuseteil unterbrochen wird.
Die Ein-/Ausschaltvorrichtung kann auch an einem der aus dem Gehäuseteil herausziehbaren
Teile, insbesondere am schubladenförmigen Gehäuseteil befestigt sein, so daß sie
bei herausgezogenem Gehäuseteil nicht mehr betätigbar ist.
[0017] Damit das schubladenförmige Gehäuseteil im geschlossem Zustand fest mit dem anderen
Gehäuseteil verbunden bleibt, ist eine Arretierungsvorrichtung zwischen diesen beiden
Gehäuseteilen vorgesehen. Die Arretierungsvorrichtung kann aus Verschlußzungen bestehen,
die an dem schubladenförmigen Gehäuseteil angeordnet sind und in entsprechende Rastvorrichtungen
des anderen Gehäuseteiles eingreifen. Ein Lösen dieser Arretierungsvorrichtung kann
beispielsweise durch leichten Druck und gleichzeitiges Ziehen an dem schubladenförmigen
Gehäuseteil bewirkt werden.
[0018] Durch ein zusätzliches Luftkanalsystem im inneren des Staubsaugers und eine entsprechende
Schalteinrichtung kann erreicht werden, daß die Abluft des Staubsaugers nach vorne
durch den Saugstutzen austritt. Durch diese weitere Ausführungsform wird eine gute
Handhabung des Staubsaugers als Gebläse erreicht.
[0019] Weitere Merkmale, Vorteile und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden
Beschreibung anhand der Zeichnungen. Dabei zeigen:
Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Schubladen-Bodenstaubsaugers;
Fig. 2 eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Schubladen-Handstaubsaugers; und
Fig. 3 eine Seitenansicht gemäß Fig. 2, jedoch mit herausgezogenem Gehäuseteil.
[0020] In Fig. 1 ist das Gehäuse 1 eines Bodenstaubsaugers mit den hinteren Rädern 2 und
dem vorderen Saugstutzen 3 dargestellt. Das Gehäuse 1 besteht aus einem schubladenförmigen
ersten Gehäuseteil 4, das in ein zweites, schachtelförmiges Gehäuseteil 5 verschiebbar
aufgenommen ist. Das schubladenförmige Gehäuseteil 4 hat eine offene Oberseite 6,
während die übrigen Umfangsflächen geschlossen sind. Das zweite Gehäuseteil 5 umgreift
das erste Gehäuseteil 4 in der Verschlußstellung vollständig mit Ausnahme der vorderen
Stirnseite 7.
[0021] Das erste Gehäuseteil 4 ist durch zwei Trennwände 8 und 9 in mehrere Innenräume aufgeteilt,
wodurch ein vorderer Staubbeutelraum 10, ein danebenliegendes Fach 11 für Zubehörteile
des Staubsaugers und ein hinterer Motorraum 12 entstehen.
[0022] Nicht dargestellte Anschläge begrenzen den Auszug des Gehäuseteils 4 aus dem Gehäuseteil
5 derart, daß der Motorraum 12 für einen Benutzer nicht zugänglich ist, wobei jedoch
der Staubbeutelraum 10 und das Zubehörfach 11 soweit geöffnet werden können, daß der
Staubbeutel 13 leicht austauschbar ist und die nicht dargestellten Zubehörteile bequem
entnommen werden können.
[0023] In Fig. 2 ist das Gehäuse 1 des Handstaubsaugers im geschlossenen Zustand dargestellt,
so daß lediglich das zweite Gehäuseteil 5 erkennbar ist. An dem rückwärtigen Ende
des Gehäuseteils 5 ist ein Handgriff 14 angeformt, der hohl ausgebildet ist und
mit einer rückwärtigen Öffnung 15 versehen ist. Der Hohlraum des Handgriffs 14 steht
mit dem Motorraum des Staubsaugers in Verbindung.
[0024] In der Nähe des Ansatzes des Handgriffs 14 an dem oberen, rückwärtigen Ende des Gehäuseteils
5 befinden sich Luftaustrittsschlitze 16 im Bereich der Oberseite des Gehäuses. Ein
nicht dargestellter Umschaltschieber kann wahlweise die Luftaustrittsschlitze 16 des
Gehäuseteils 5 oder die Verbindung zu dem Hohlraum des Handgriffs 14 verschließen,
so daß der Handstaubsauger zusätzlich als Gebläse verwendbar ist. In diesem Fall strömt
die Luft aus dem Motorraum in Richtung der Pfeile A in Fig. 2 durch den Handgriff
14 durch und tritt aus der Öffnung 15 aus.
[0025] Die Verschlußstellung der beiden Gehäuseteile 4 und 5 ist durch einen Rastmechanismus
festgelegt, der durch eine Öffnungstaste 17 im Bereich der Oberseite des Gehäuses
freigegeben werden kann.
[0026] Wie ferner aus den Fig. 2 und 3 zu entnehmen ist, ist in der Mitte des Gehäuseteils
5 eine in Richtung des Saugstutzens verlaufende, längliche Gehäuseaussparung 19 vorgesehen.
In diese Gehäuseaussparung greift ein Bolzen 18 ein, der im betriebsgemäßen Zustand
(Fig. 2) des Handstaubsaugers am rückwärtigen Ende der Gehäuseaussparung 19 anliegt.
Der Bolzen 18 ist mit dem schubladenförmigen Gehäuseteil 4 fest verbunden und ragt
nicht in den dahinterliegenden Raum hinein.
[0027] Wie Fig. 3 zeigt, gleitet der Bolzen 18 beim Herausziehen des Gehäuseteils 4 in der
Gehäuseaussparung 19, bis er gegen das als Ausziehanschlag 20 dienende Ende der Aussparung
19 zur Anlage kommt. Da die Oberseite des Gehäuseteils 4 offen ist, sind der Staubbeutel
und sich im Innenraum befindende Zubehörteile bequem auszuwechseln bzw. zu erreichen.
Der dahinterliegende Motorraum bleibt dagegen durch das Gehäuseteil 5 abgedeckt.
Zwischen dem Teil des Innenraums, der den Staubbeutel und die Zubehörteile enthält,
und dem Motorraum befindet sich eine durchgehende Trennwand 22. Zu Wartungs- und
Reparaturarbeiten, bei denen der Motorraum erreicht werden muß, ist der Ausziehanschlag
20, beispielsweise durch Eindrücken des Bolzens 18 oder andere Maßnahmen zu überwinden.
[0028] An der Unterseite des Gehäuseteils 4 ist eine gegebenenfalls durch einen Deckel verschließbare
Gehäusevertiefung 23 vorgesehen. In ihr können die Stromversorgungseinrichtungen
untergebracht werden, wie Batterien oder ein Akku. Ferner kann diese Vertiefung 23
auch zusätzlich ein Stromführungskabel, möglicherweise sogar auf einer entsprechenden
Kabelhaspel aufnehmen, dessen eines an eine Stromquelle - wie beispielsweise einem
Zigarettenanzünder in einem Kraftfahrzeug - anschließbares Ende an einer Stelle des
Gehäuseteils 5 austritt. Ein Erneuern der Batterien kann bei herausgezogenem Gehäuseteil
4 an dessen Unterseite vorgenommen werden.
[0029] Weiterhin ist in Fig. 3 zu erkennen, daß zwischen dem schubladenförmigen Gehäuseteil
und dem rahmenförmigen Gehäuseteil eine Steckverbindung vorgesehen ist. Diese Steckverbindung
besteht aus Leiterzungen 26 und Gegenkontakten 27 . Durch Herausziehen des schubladenförmigen
Gehäuseteils wer den die Steckverbindungen getrennt, womit gleichzeitig die Verbindung
der Energiequelle mit der Antriebseinheit bei herausgezogenem Gehäuseteil unterbrochen
ist. Ferner ist eine Ein-/Ausschaltvorrichtung 21 zu erkennen, die an der Rückseite
des schubladenförmigen Gehäuseteiles angebracht ist und in geschlossenem Zustand
durch die Betätigungstaste 21ʹ betätigt werden kann. In herausgezogenem Zustand verbleibt
die Betätigungstaste 21ʹ am rahmenförmigen Gehäuseteil, während sich die Ein-/Ausschaltvorrichtung
21 mit dem schubladenförmigen Gehäuseteil von der Betätigungstaste 21ʹ wegbewegt und
somit nicht mehr betätigt werden kann.
[0030] Zwischen dem schubladenförmigen und dem rahmenförmigen Gehäuseteil ist eine Arretierungsvorrichtung
24 vorgesehen, um die beiden Gehäuseteile in geschlossenem Zustand fest zusammenzuhalten.
Diese Arretierungsvorrichtung kann beispielsweise aus Verschlußzungen 25 bestehen,
die an der Oberseite des schubladenförmigen Gehäuseteiles angebracht sind und mit
- nicht gezeigten - korrespondierenden Rastvorrichtungen in Eingriff bringbar sind,
welche am rahmenartigen Gehäuseteil vorgesehen sind.
[0031] Anstelle des im Handgriff 14 untergebrachten Kanalsystems mit der rückwärtigen Öffnung
15 kann auch ein anderes Kanalsystem vorgesehen sein, welches in herausgezogenem
Zustand des schubladenförmigen Gehäuseteiles den Abluftraum mit dem Saugstutzen verbindet.
Dazu müssen dann die Austrittsschlitze 16 und der Saugstutzeneintritt in den Staubbeutel
verschlossen werden. Das Verschließen der Austrittsschlitze 16 und des Saugstutzeneintrittes
in den Staubbeutel kann entweder durch die Relativbewegung der beiden Gehäuseteile
gegegeneinander mechanisch oder beim Einschalten des Motors 18 elektrisch betätigt
werden. Die Zuluft würde durch den Abluftraum angesaugt werden und durch den Saugstutzen
3 wieder austreten.
1. Staubsauger mit einem Staubbeutelraum und einem davon getrennten Motorraum, die
über eine Durchgangsöffnung in einer Trennwand miteinander verbunden sind, gekennzeichnet durch ein den Staubbeutelraum (10) und den Motorraum (12) enthaltendes schubladenförmiges,
an wenigstens einer Seite (6) offenes erstes Gehäuseteil (4), das aus einem zweiten
rahmenförmigen, die offene Seite (6) dicht verschließenden zweiten Gehäuseteil (5)
herausziehbar ist.
2. Staubsauger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Gehäuseteil (4) eine offene Oberseite (6) hat.
3. Staubsauger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Gehäuseteil eine offene Seitenfläche hat.
4. Staubsauger nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das zweite Gehäuseteil (5) das erste Gehäuseteil (4) in der Verschlußstellung
mit Ausnahme einer Stirnseite (7) vollständig umgreift.
5. Staubsauger nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das zweite Gehäuseteil das erste Gehäuseteil U-förmig überdeckt.
6. Staubsauger nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Gehäuseteil (4) durch weitere Trennwände (8,9) in mehrere Innenräume
(10,11,12) aufgeteilt ist.
7. Staubsauger nach Ansprch 6, dadurch gekennzeichnet, daß ein in Öffnungsrichtung vorderer Innenraum (11) zur Aufnahme von Zubehörteilen
vorgesehen ist.
8. Staubsauger nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß Anschläge den Austritt des ersten Gehäuseteils (4) aus dem zweiten Gehäuseteil
(5) derart begrenzen, daß der Motorraum (12) für einen Benutzer nicht zugänglich
ist.
9. Staubsauger nach einem der Ansprüche 1 bis 8, mit in dem Gehäuse ausgebildeten
Luftaustrittsschlitzen und einem an dem Gehäuse angeformten Handgriff, dadurch gekennzeichnet, daß der Handgriff (14) hohl ausgebildet und mit einer rückwärtigen Luftaustrittsöffnung
(15) versehen ist, daß der innere Hohlraum des Handgriffs (14) mit dem Motorraum
(12) in Verbindung steht und daß ein Umschaltschieber wahlweise die Luftaustrittsschlitze
(16) des Gehäuses (1) oder die Verbindung zu dem Hohlraum des Handgriffs (14) verschließen
kann.
10. Staubsauger nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Gehäuseteil (4) eine Gehäusevertiefung (23) aufweist, in welcher Stromversorgungseinrichtungen
aufnehmbar sind, die den Motor mit Energie versorgen.
11. Staubsauger nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß in wenigstens einem Gehäuseteil (4, 5) eine Vertiefung zum Aufbewahren eines
Stromkabels zum Anschluß des Motors an eine externe Energiequelle vorgesehen ist.
12. Staubsauger nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindung der Energiequelle mit dem Motor (18) bei herausgezogenem Gehäuseteil
(4) unterbrochen ist.
13. Staubsauger nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Ein-/Ausschaltevorrichtung (21) an einem der aus dem Gehäuseteil (5) heraus
ziehbarenden Teile, insbesondere am Gehäuseteil (4) befestigt ist, so daß sie bei
herausgezogenem Gehäuseteil nicht betätigbar ist.
14. Staubsauger nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem ausziehbarem Gehäuseteil (4) und dem rahmenförmigen Gehäuseteil
(5) eine Arretierungsvorrichtung (24) vorhanden ist.
15. Staubsauger nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Arretierungsvorrichtung (24) aus Verschlußzungen (25) besteht, die am ausziehbaren
Gehäuseteil (4) angeordnet sind und daß am rahmenartigen Gehäuseteil (5) korrespondierende
Rastvorrichtungen vorgesehen sind, die mit den Verschlußzangen in Eingriff bringbar
sind.
16. Staubsauger mit einem über einen Saugstutzen zugänglichen Saugbeutelraum und
einem davon getrennten mit Austrittsschlitzen für die Abluft versehenen Motorraum,
die über eine Durchoangsöffnung in einer Trennwand untereinander verbunden sind,
gekennzeichnet durch ein den Staubbeutelraum (10) und den Motorraum (12) enthaltendes schubladenförmiges,
an wenigstens einer Seite (6) offenes erstes Gehäuseteil (4), das aus einem zweiten
rahmenförmigen, die offene Seite (6) dicht verschließenden zweiten Gehäuseteil (5)
herausziehbar ist und durch ein in herausgezogenem Zustand der Gehäuseteile (4, 5)
den Abluftraum mit dem Saugstutzen (3) verbundenes Kanalsystem sowie eine die Austrittsschlitze
(16) und den Saugstutzeneintritt in den Staubbeutel verschließende Einrichtung.
17. Staubsauger nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung durch die Relativbewegung der beiden Gehäuseteile (4, 5) mechanisch
betätigbar ist.
18. Staubsauger nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung beim Einschalten des Motors (18) elektrisch betätigbar ist.