Mischvorrichtung mit rotierender Düse

Abstract

 Die erfindungsgemäße Mischvorrichtung umfaßt eine Rohrleitung (1) mit daran angeordnetem Gehäuse (2), das aus Gehäuseteilen (8a, 8b) besteht, eine Bohrung (3) zum Zuführen einer Flüssigkeit, eine Bohrung (4) zur Kon­trolle der Dichtigkeit, ein Innenwandteil (5) mit Aus­sparungen (6) für Dichtungsringe (28, 29) und einen Ab­satz (7) aufweist. Eine Welle (9) besteht aus unteren und oberen Wellenteilen (10, 12), wobei das untere Wellen­teil (10) eine Längsbohrung (11) mit einer in einer Aus­sparung (13a) vorgesehenen ersten Querbohrung (13) und einer zweiten Querbohrung (14) in einem Düsenkopf (15) aufweist, in welchem eine Düseneinrichtung (16) mit einer Lochdüse (17) vorgesehen ist. Das obere Wellenteil (12) ist in Kugellagern (19, 20) gelagert, die durch eine Hülse (21) auf Abstand gehalten sind. Das Kugellager (19) wird vom Absatz (7) und einem Wellenansatz (18) und das Kugellager (20) durch einen in eine erste Ringnut (22) einsetzbaren ersten Haltering (23) sowie durch einen in eine zweite Ringnut (24) einpaßbaren zweiten Haltering (25) in Position gehalten. Am Wellenende (26) ist eine Längsnut (27) vorgesehen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Mischer von Flüssigkeiten oder von Stoffgemischen mit verschiedenen Konsistenzen gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1.

[0002] Vorrichtungen zum Mischen von Flüssigkeiten untereinander oder von Stoffgemischen mit verschiedenen Konsistenzen der eingangs genannten Art sind bereits be­kannt. Bei diesen Mischvorrichtungen wird einer in einer Rohrleitung strömenden Flüssigkeit über ein Düsensystem eine andere Flüssigkeit zugemischt. Speziell bei hoch­viskosem Flüssigkeiten besteht die Möglichkeit, daß eine oder mehrere Düsen in diesem System verstopfen und dadurch die Mischqualität beeinträchtigen, selbst wenn durch eine Dosierpumpe die gleiche Flüssigkeitsmenge durch die noch offenen Düsen zugemischt wird.

[0003] So ist in der DE-AS 10 66 544 eine Vorrichtung zum Mischen von Flüssigkeiten untereinander oder von Stoffgemischen mit verschiedenen Konsistenzen in einem feststehenden, rohrförmigen, eine Rohrleitung auf­weisenden Gehäuse mit einer in diesem umlaufenden, als Hohlwelle ausgebildeten Welle beschrieben. Die Welle ist senkrecht zur Achse der Rohrleitung angeordnet, im Gehäuse gelagert sowie von einem Motor angetrieben und hat als Düsen dienende Bohrungen in ihrem in der Rohr­leitung befindlichen Teil. Die durch die Bohrungen der Hohlwelle zugeführte Flüssigkeit ist mit der in der Rohrleitung strömenden Flüssigkeit zusammenführ- und vermischbar.

[0004] Mit dieser Vorrichtung können zwar Flüssigkeiten untereinander oder auch Stoffgemische mit verschiedenen Konsistenzen innig und gleichmäßig miteinander vermischt werden, solange die als Düsen dienenden Bohrungen in der Rohrleitung offen gehalten werden können. Da dies ins­besondere bei hochviskosen Flüssigkeiten, selbst unter verhältnismäßig hohem Arbeitsaufwand, jedoch nicht immer möglich ist, weil eine oder mehrere Düsen verstopfen können, wird die Mischqualität in unerwünschter Weise beeinträchtigt, selbst wenn durch eine Dosierpumpe die gleiche Flüssigkeitsmenge durch die noch offenen Düsen zugemischt wird. Dieser Nachteil wird auch nicht wesent­lich dadurch behoben, daß exzentrisch angeordnete Ringe bei der Rotation der als Hohlwelle ausgebildeten Welle eine entsprechende exzentrische Rotationsbewegung er­zeugen, obwohl neben den entstehenden Zentrifugal­strömungen des Stoffstromes noch eine Anzahl Ströme nach den verschiedensten Richtungen gebildet werden.

[0005] Aus der DE-AS 10 79 001 ist ein Durchlaufmischer zur Mischung zweier oder mehrerer Komponenten mit einer im Zug einer Rohrleitung angeordneten mechanisch ange­ triebenen Misch- und Fördervorrichtung bekannt. Der Durchlaufmischer weist im wesentlichen Mischkammern mit Mischorganen auf, deren axiale Einläufe für die jeweilige Zusatzkomponente durch Zuführleitungen erfolgen, die wiederum für die Zusatzkomponente bis in den axialen Einlauf der Mischorgane führen. Die Mischorgane werden von einer in Lagern gehalterten Welle angetrieben, wobei den Mischorganen zur Erhöhung der Förderwirkung des Mischgutes eine Pumpe, Schnecke oder ein Propeller nachgeschaltet sind.

[0006] Mit diesem Durchlaufmischer können zwar Misch­komponenten sowohl sehr intensiv vermischt als auch die Mischung selbst weitergepumpt werden, doch ist sein Aufbau ziemlich kompliziert und beansprucht viel Platz. So durchläuft, um eine innige Durchmischung zu er­reichen, das Mischgut zwei Mischungsstufen, wobei ins­besondere bei hochviskosen Medien noch die Einschaltung einer Schnecke zwischen die beiden Stufen für empfehlens­wert angesehen wird, was jedoch den Mischungsvorgang insgesamt gesehen verlangsamt und unnötig verteuert.

[0007] In der DE-OS 15 57 129 ist eine Vorrichtung zur Einführung eines Mediums in ein anderes beschrieben. Die Vorrichtung hat eine angetriebene Massivwelle mit einer daran angeordneten, Löcher aufweisenden Hohlwelle, an der eine Anzahl von Flügeln vorgesehen ist, die bei Drehung der Hohlwelle an ihrer Rückseite einen Unter­druck erzeugen, so daß das in der Hohlwelle befindliche Medium durch die Löcher aus dieser in ein Leitungsrohr mit einem strömenden Medium hinausgesaugt wird.

[0008] Mit dieser Vorrichtung kann zwar, solange die Löcher in der Hohlwelle offen sind und die an der Hohl­welle angeordneten Flügel den erforderlichen Unterdruck zum Austreten des in der Hohlwelle befindlichen Mediums durch die Löcher in das Medium im Leitungsrohr erzeugen, ohne weiteres ein Mischvorgang zwischen zwei Flüssig­keiten bewirkt werden, doch wird das Mischen insbesondere dann problematisch, wenn mit dieser Vorrichtung hoch­viskose Flüssigkeiten einem anderen Medium zugeführt werden sollen, da sich in der Regel die Löcher in der Hohlwelle schnell zusetzen und die Flügel dann nicht mehr den notwendigen Unterdruck erzeugen können. Offenbar ist diese Vorrichtung für einen solchen Zweck auch nicht gedacht, zumal in der Druckschrift zum Ausdruck gebracht wird, daß sich diese Vorrichtung besonders gut zur Ein­führung eines Gases, z.B. von Luft, in eine Flüssigkeit, beispielsweise Wasser, eignet.

[0009] Aus der US-PS 4 427 489 ist eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Mischen eines Mediums, beispielsweise von Chlor- oder Sauerstoffgas, mit einer Suspension, wie z.B. zerkleinertem Zellulosematerial, bekannt. Die Vor­richtung hat eine Rohrleitung, in der eine mit Düsen­öffnungen versehene, fast den gesamten Querschnitt der Rohrleitung einnehmende, kreisförmige Scheibe mittels einer Hohlwelle rotierbar ist, wobei sich die Hohlwelle durch eine an der Rohrleitung angebrachte Stopfbuchse bis zu einer Lager- und Antriebseinrichtung der Welle er­streckt. Über einen Durchgang mit mindestens einer Öffnung in der Hohlwelle wird die aus einem Behälter er­haltene Suspension durch die Hohlwelle in die kreis­förmige Scheibe mit den Düsenöffnungen eingeleitet, von wo aus Anteile der Suspension in die Rohrleitung ein­treten und hier bei geringem Kraftverbrauch mit dem gas­förmigen Medium gleichmäßig verwirbelbar sind.

[0010] Mit dieser Vorrichtung können zwar Medien, ob flüssig oder gasförmig, miteinander unter geringem Kraft­verbrauch gleichmäßig verwirbelt oder vermischt werden, doch ist ein Vermischen einer hochviskosen Flüssigkeit mit einem anderen flüssigen Medium in dieser Vorrichtung kaum möglich, da sich die in der kreisförmigen Scheibe vorgesehenen Düsenöffnungen schnell zusetzen würden und damit eine gleichbleibende Mischqualität nicht mehr garantiert werden könnte.

[0011] In der DE-OS 30 45 383 ist eine Vorrichtung zum Anmischen einer Lösung aus Konzentraten, insbesondere aus Wasser und Flüssigpolymeren, für die tertiäre Erdöl­gewinnung beschrieben. Hierzu dient eine Dosierkammer, in der strömendes Wasser und strömendes Konzentrat zusammengeführt und gemischt werden. Die Dosierkammer befindet sich im mittleren Bereich eines rohrförmigen Mantels mit einem seitlichen Flansch, durch dessen Bohrung Wasser zu der im Innern des Mantels liegenden Dosierkammer leitbar ist. In den rohrförmigen Mantel ist ein Stempel mit einem Innengewinde einfahrbar, wobei eine Packung zwischen dem Stempel und dem Mantel für eine gegenseitige Abdichtung sorgt. Durch einen im Innern des Stempels vorgesehenen Zentralkanal läßt sich ein Flüssig­polymer zur Dosierkammer fördern. Am oberen Ende des Stempels befindet sich ein Dosierkopf mit einer Verteil­kammer. Eine in der Verteilkammer vorgesehene Druckfeder drückt eine Stahlkugel gegen eine Mündung des Zentral­kanals, so daß hierdurch ein Rückflußverhinderungsventil gebildet ist. Beim Eindrücken des Flüssigpolymeren in den Zentralkanal hebt sich die Stahlkugel von ihrer Mündung ab, so daß das Flüssigpolymer in die Verteilkammer ein­strömen, sich dann auf Zuführkanäle verteilen und durch diese in einen ringförmigen Wasserkanal innerhalb der Dosierkammer fließen kann. Stromabwärts vom Dosierkopf bilden sich starke turbulente Wirbel, in denen das in das Wasser im Wasserkanal injizierte Flüssigpolymer noch einmal stark mit dem Wasser verwirbelbar ist.

[0012] Mit dieser Vorrichtung ist zwar das Injizieren eines Flüssigpolymeren in einen schnell fließenden Wasser­strom und dabei eine starke Verwirbelung der beiden Komponenten, auch bei sich ändernden Dosierverhältnissen, möglich, solange die Zuführkanäle offen bleiben. Da aber derartige Flüssigpolymere eine hohe Viskosität aufweisen, verstopfen sich die Zuführkanäle relativ schnell mit dieser Komponente und müssen in zeitaufwendiger Weise gereinigt werden. Auch ist bei Zusetzen der Zuführkanäle die Funktion des Rückflußverhinderungsventils nicht mehr gewährleistet.

[0013] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zum Mischen von Flüssigkeiten oder von Stoffgemischen mit verschiedenen Konsistenzen vorzu­schlagen, mit der selbst bei Zumischen einer hochviskosen Flüssigkeit zu einer anderen Flüssigkeit ein Verstopfen von Düsen oder Kanälen vermieden und eine gleichmäßige Ver­teilung der zuzumischenden Flüssigkeit erzielt werden soll, so daß eine gleichbleibende Mischqualität erreicht werden kann.

[0014] Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen des kenn­zeichnenden Teils von Anspruch 1 gelöst.

[0015] Weitere Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen 2 bis 11.

[0016] Die mit der Erfindung erzielten Vorteile bestehen im wesentlichen darin, daß ein an einer in einer Rohr­leitung rotierenden oder oszillierenden Hohlwelle angeordneter Düsenkopf mit einer Düseneinrichtung versehen ist, welche eine Düse oder ein Düsenventil aufweist, bei denen selbst bei Zu­mischen einer hochviskosen Flüssigkeit ein Verstopfen nicht mehr möglich ist, da dann der Druck einer Dosier­pumpe so hoch steigt, bis die Düse oder das Düsenventil wieder offen sind. Die erfindungsgemäße Vorrichtung hat im übrigen einen einfachen, robusten und leicht zu wartenden Aufbau.

[0017] Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und werden im folgenden näher erläutert. Es zeigen

Fig. 1 eine Schnittansicht einer ersten Aus­führungsform der erfindungsgemäßen Mischvorrichtung mit einem an einer Hohlwelle angeordneten, eine Düsen­einrichtung mit Lochdüse aufweisenden Düsenkopf und

Fig. 2 eine Schnittansicht einer zweiten Aus­führungsform der erfindungsgemäßen Mischvorrichtung mit dem an der Hohl­welle angeordneten, eine Düsenein­richtung mit Düsenventil aufweisenden Düsenkopf.

[0018] Die Fig. 1 zeigt in einer Schnittansicht eine erste Ausführungsform der erfindungsgemäßen Mischvorrichtung. Die Mischvorrichtung weist ein rohrförmiges Gehäuse 2 mit einer daran angeordneten Rohrleitung 1, durch die eine Hauptflüssigkeit fließt, auf, wobei die Achse der Rohrleitung 1 zu der des rohrförmigen Gehäuses 2 er­findungsgemäß unter einem Winkel von ungefähr 45° geneigt ist. Das rohrförmige Gehäuse 2 hat im unteren Gehäuseteil 8b an der linken Seite eine zylindrische Bohrung 3, durch die eine zuzumischende Flüssigkeit in das untere Gehäuse­teil 8b des rohrförmigen Gehäuses 2 einleitbar ist.

[0019] An einem zylindrischen Innenwandteil 5 im unteren Gehäuseteil 8b des rohrförmigen Gehäuses 2 sind nach einer Ausgestaltung der Erfindung Aussparungen 6 für Dichtungen 28, 29 vorgesehen, die verhindern sollen, daß Flüssigkeit bzw. Schmiermittel zwischen dem zylindrischen Innenwand­teil 5 des unteren Gehäuseteils 8b und einer noch zu er­läuternden Welle 9 durchsickern kann. Eine zylindrische Bohrung 4 unterhalb der zylindrischen Bohrung 3 dient zur Kontrolle der Dichtigkeit der Dichtungen 28, 29 und kann auch zum Zuführen von Schmiermitteln für die Dichtungen 28, 29 dienen.

[0020] In der Rohrleitung 1 und im rohrförmigen Gehäuse 2 oszilliert die Welle 9, die aus dem oberen Wellenteil 12 und einem unteren Wellenteil 10 besteht, wobei das untere Wellenteil 10 der Welle 9 eine durchgehende Längsbohrung 11 mit dazu senkrecht angeordneten und mit der Längs­bohrung 11 in Verbindung stehenden ersten und zweiten Querbohrungen 13, 14 hat. Die erste Querbohrung 13 ist erfindungsgemäß in einer Aussparung 13a im unteren Wellen­teil 10 der Welle 9 durchgehend angeordnet und steht der im unteren Gehäuseteil 8b des rohrförmigen Gehäuses 2 vorgesehenen zylindrischen Bohrung 3 axial gegenüber und erhält aus dieser, wie bereits ausgeführt, die zuzu­mischende Flüssigkeit.

[0021] Die zweite Querbohrung 14, die erfindungsgemäß in einem am unteren Wellenteil 10 angeordneten Düsen­kopf 15 vorgesehen ist, gibt die durch die Längsbohrung 11 erhaltene zugemischte Flüssigkeit an eine aus einer schmalen Lochdüse 17 bestehenden Düseneinrichtung 16 ab, von wo aus dann diese Flüssigkeit in die in der Rohr­leitung 1 strömenden Hauptflüssigkeit eindüsbar ist.

[0022] Einer Ausführungsform der Erfindung zufolge ist die schmale Lochdüse 17 der Düseneinrichtung 16 links am Düsenkopf 15 angeordnet, wobei deren Achse mit der der zweiten Querbohrung 14 im Düsenkopf 15 ausgerichtet ist.

[0023] Das obere Wellenteil 12 der Welle 9 ist einer Ausgestaltung der Erfindung zufolge in Kugellagern 19, 20 gelagert, die durch eine Hülse 21 auf Abstand gehalten sind, wobei das Kugellager 19 vom Absatz 7 im oberen Gehäuseteil 8a und von einem kegelförmigen Wellenansatz 18, der zwischen dem oberen Wellenteil 12 und dem unteren Wellenteil 10 vorgesehen ist, bzw. das Kugellager 20 durch einen in eine erste Ringnut 22 im oberen Gehäuse­teil 8a einsetzbaren ersten Haltering 23 sowie durch einen in eine zweite Ringnut 24 im oberen Wellenteil 12 der Welle 9 einsetzbaren zweiten Haltering 25 in Position gehalten wird.

[0024] Nach einer Ausgestaltung der Erfindung weist das obere Wellenteil 12 der Welle 9 ein Wellenende 26 mit einer Längsnut 27 auf, so daß die Welle 9 von einem nicht gezeigten Motor rotierend oder oszillierend antreibbar ist.

[0025] Die Fig. 2 zeigt in einer Schnittansicht eine zweite Ausführungsform der erfindungsgemäßen Mischvor­richtung. Da bis auf eine im Düsenkopf 15 vorgesehene Querbohrung 30 und eine in ihr einsetzbare Düsenein­richtung 33 die übrigen Bauteile die gleichen wie in der Figur 1 sind, erübrigen sich hierzu noch weitere Er­läuterungen. Zum Einsetzen der erfindungsgemäßen Düsen­einrichtung 33 in den am unteren Wellenteil 10 der Welle 9 angeordneten Düsenkopf 15 ist senkrecht zur Längsbohrung 11 im unteren Wellenteil 10 die Querbohrung 30 vorgesehen, die sich von der linken Seite 15a des linken Teils 15b des Düsenkopfes 15 bis zu einer in einem rechten Teil 15c des Düsenkopfes 15 vorgesehenen Aus­sparung 31 erstreckt, wobei die Aussparung 31 einen größeren Durchmesser als die Querbohrung 30 hat.

[0026] Die Querbohrung 30 weist an der linken Seite 15a des Düsenkopfes 15 eine kegelige Paßfläche 32 für einen Ventilsitz 38 eines Düsenventils 34 der Düsenein­richtung 33 auf. Die kegelige Paßfläche 32 an der linken Seite 15a des Düsenkopfes 15 gewährleistet eine gute Auflage am Ventilsitz 38 und ist außerdem noch zum Zentrieren des Düsenventils 34 verwendbar.

[0027] Das rechte Teil 15c des Düsenkopfes 15 weist eine Seitenwand 15d und ein Widerlager 31a für eine Ventil­feder 37 auf.

[0028] Die gleichzeitig als Rückschlagventil dienende Düseneinrichtung 33 besteht aus dem Düsenventil 34, welches einen Ventilkopf 35 und einen Ventilfuß 36 um­faßt, wobei der bereits erwähnte Ventilsitz 38 des Ventilkopfes 35 in die kegelige Paßfläche 32 am linken Teil 15b des Düsenkopfes 15 abdichtend einpaßt und der Ventilfuß 36 als Anschlag für die einstellbare Kraft der Ventilfeder 37 dient, welche wiederum das Widerlager 31a im rechten Teil 15c des Düsenkopfes 15 beaufschlagt.

[0029] Bei abgestellter Zufuhr der zuzumischenden Flüssig­keit drückt die Ventilfeder 37 das Düsenventil 34 mit seinem Ventilsitz 38 auf die kegelige Paßfläche 32 und verhindert, daß die in der Rohrleitung 1 strömende Haupt­flüssigkeit in die Längsbohrung 11 im unteren Wellen­teil 10 der Welle 9 gelangen kann. Wenn sich die Kraft der Ventilfeder 37 verstärkt, erhöht sich der Druck der zugemischten Flüssigkeit, so daß damit auch die zuge­mischte Flüssigkeit in der Hauptflüssigkeit besser ver­teilt wird.

Ansprüche

1. Vorrichtung zum Mischen von Flüssigkeiten unter­einander oder von Stoffgemischen mit verschiedenen Konsistenzen in einem feststehenden, rohrförmigen, eine Rohrleitung aufweisenden Gehäuse mit einer in diesem umlaufenden als Hohlwelle ausgebildeten Welle, die im Winkel zur Achse der Rohrleitung angeordnet, im Gehäuse gelagert sowie von einem Motor ange­trieben ist und die als Düsen dienende Bohrungen in ihrem in der Rohrleitung befindlichen Teil aufweist, wobei die durch die Bohrungen der Hohlwelle zugeführte Flüssigkeit mit der in der Rohrleitung strömenden Flüssigkeit vereinigt und vermischt werden kann, dadurch gekennzeichnet, daß die Achse der Rohrleitung (1) zu der des rohrförmigen Gehäuses (2) unter einem Winkel von ca. 45° geneigt ist und daß ein als Hohlwelle ausgebildetes unteres Wellenteil (10) der Welle (9) einen Düsenkopf (15) mit einer Düseneinrichtung (16, 33) aufweist, wobei das untere Wellenteil (10) der Welle (9) eine durchgehende Längsbohrung (11) mit dazu senkrecht angeordneten und mit der Längsbohrung (11) in Ver­bindung stehenden ersten und zweiten Querbohrungen (13, 14) hat, wobei die erste Querbohrung (13) in einer Aus­sparung (13a) im unteren Teil (10) der Welle (9) durch­gehend angeordnet ist und einer in einem unteren Gehäuse­teil (8b) des rohrförmigen Gehäuses (2) vorgesehenen zylindrischen Bohrung (3) axial gegenübersteht und aus dieser die zuzumischende Flüssigkeit erhält, und die zweite Querbohrung (14, 30) die durch die Längsbohrung (11) zugeführte Flüssigkeit an die Düseneinrichtung (16, 33) abgibt, von wo aus diese Flüssigkeit in die in der Rohrleitung (1) strömenden Hauptflüssigkeit ein­düsbar ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die im Düsenkopf (15) vorgesehene Düseneinrichtung (16) aus einer schmalen Lochdüse (17) besteht, die links im Düsenkopf (15) angeordnet und deren Achse mit der der zweiten Querbohrung (14) im Düsenkopf (15) ausgerichtet ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß senkrecht zur Längsbohrung (11) im unteren Wellen­teil (10) die Querbohrung (30) vorgesehen ist, die sich von der linken Seite (15a) des linken Teils (15b) des Düsenkopfes (15) bis zu einer in einem rechten Teil (15c) des Düsenkopfes (15) vorgesehenen Aussparung (31) er­streckt.

4. Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Querbohrung (30) an der linken Seite (15a) des Düsenkopfes (15) eine kegelige Paß­fläche (32) für einen Ventilsitz (38) eines Düsenventils (34) der Düseneinrichtung (33) aufweist.

5. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das rechte Teil (15c) des Düsenkopfes (15) eine Seitenwand (15d) und ein Widerlager (31a) für eine Ventilfeder (37) aufweist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Aussparung (31) einen Durchmesser hat, der größer als der der Querbohrung (30) ist.

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die gleichzeitig als Rückschlag­ventil dienende Düseneinrichtung (33) aus dem Düsen­ventil (34) besteht, welches einen Ventilkopf (35) und einen Ventilfuß (36) aufweist, wobei der Ventilsitz (38) des Ventilkopfes (35) in die kegelige Paßfläche (32) am linken Teil (15b) des Düsenkopfes (15) abdichtend einpaßt und der Ventilfuß (36) als Anschlag für die Ventilfeder (37) dient, welche das Widerlager (31a) im rechten Teil (15c) des Düsenkopfes (15) beauf­schlagt.

8. Vorrichtung nach den Ansprüchen 5 und 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Kraft der Ventilfeder (37) einstellbar ist.

9. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an einem zylindrischen Innenwandteil (5) des rohr­förmigen Gehäuses (2) Aussparungen (6) für Dichtungs­ringe (28, 29) vorgesehen sind, die verhindern, daß Flüssigkeit bzw. Schmiermittel zwischen dem zylindrischen Innenwandteil (5) des Gehäuses (2) und der Welle (9) durchsickern kann.

10. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein oberes Wellenteil (12) der Welle (9) in Kugel­lagern (19, 20) gelagert ist, die durch eine Hülse (21) auf Abstand gehalten sind, wobei das Kugellager (19) von einem Absatz (7) in einem Gehäuseteil (8a) und von einem kegelförmigen Wellenansatz (18), der zwischen einem oberen Wellenteil (12) und dem unteren Wellenteil (10) vorgesehen ist, bzw. das Kugellager (20) durch einen in eine erste Ringnut (22) im oberen Gehäuseteil (8a) ein­setzbaren ersten Haltering (23) sowie durch einen in eine zweite Ringnut (24) im oberen Wellenteil (12) ein­setzbaren zweiten Haltering (25) in Position gehalten wird.

11. Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 und 10, dadurch gekennzeichnet, daß das obere Wellenteil (12) der Welle (9) ein Wellenende (26) mit einer Längsnut (27) aufweist, so daß die Welle (9) von einem Motor oszillierend an­treibbar ist.

Zeichnung