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EP 0 263 198 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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13.12.1989 Patentblatt 1989/50 |
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Anmeldetag: 09.10.1986 |
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Vorrichtung zum Mischen von Wasserdampf und Wasser
Device for mixing steam and water
Dispositif pour mélanger de la vapeur et de l'eau
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE ES FR GB GR IT LI NL SE |
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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13.04.1988 Patentblatt 1988/15 |
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Patentinhaber: STOLCO, Stoltenberg-Lerche & Co. KG |
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40212 Düsseldorf (DE) |
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Erfinder: |
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- Wolf, Peter
D-6104 Seeheim (DE)
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Vertreter: Cohausz & Florack
Patentanwälte |
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Postfach 33 02 29 40435 Düsseldorf 40435 Düsseldorf (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
FR-A- 1 576 103 US-A- 2 483 426
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US-A- 2 335 250
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Bemerkungen: |
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The file contains technical information submitted after the application was filed
and not included in this specification |
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Mischen von heißem Wasserdampf und kaltem
Wasser mit einem statischen Mischer, dem über Ventile Dampf und Wasser zugeführt werden
und mit einem die Dampfzufuhr steuernden Ventil, durch das Wasserdruck in der Weise
gesteuert ist, daß es erst ab einem Wasserdruck bestimmter Höhe geöffnet und bei zu
niedrigem Wasserdruck geschlossen wird.
[0002] Es sind Mischbatterien zum Herstellen von Warmwasser aus Dampf und Kaltwasser bekannt,
die beim Abfallen des Wasserdrucks Dampf ungehindert ausströmen lassen, so daß der
Benutzer verletzt werden kann. Auch können Schäden an temperaturempfindlichen Stoffen
oder Einrichtungen verursacht werden. Ferner führen diese Mischbatterien zu einer
schlechten Nutzung hochwertiger Energie.
[0003] Darüberhinaus sind Mischbatterien bekannt, die das unkontrollierte Austreten von
Dampf bei einem Abfall des Wasserdrucks verhindern. Bei diesen Mischbatterien ist
der Steuermechanismus infolge seiner im Medium liegenden Lagerstellen empfindlich
und es bedarf einer regelmäßigen Wartung, um die Funktionsfähigkeit zu gewährleisten.
[0004] Aus der FR-A1 576 103 ist ein Mischventil für Wasserdampf und kaltes Wasser bekannt
mit einem Dampfregelventil, dessen Ventilstellglied durch einen Ringkolben bewegbar
ist, der vom Kaltwasserdruck beaufschlagt ist. Sobald der Kaltwasserdruck anliegt,
öffnet sofort das Dampfregelventil, so daß es geschehen kann, daß noch vor dem Beimischen
von Kaltwasser heißer Wasserdampf austritt und den Nutzer gefährdet. Auch kann es
geschehen, daß durch Kalkablagerungen der Ringkolben seine Beweglichkeit verliert
und insbesondere das Dampfventil nicht mehr ausreichend schließt, so daß reiner Wasserdampf
entweicht.
[0005] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung zum Mischen von Wasserdampf und Wasser
zu schaffen, die bei geringem Wasserdruck ein Ausströmen von Dampf sicher verhindert
und deren Steuermechanismus unempfindlich gegen Ablagerungen ist.
[0006] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß in der Wasserzufuhrleitung und
in der Dampfzufuhrleitung je ein Ventil angeordnet ist, deren Ventilverstellglieder
durch ein gemeinsames Gestänge betätigbar sind, wobei das Gestänge das Ventil für
Wasser früher öffnet, als das Ventil für Dampf.
[0007] Die Mischvorrichtung verhindert mit hoher Sicherheit, daß Wasserdampf dann austritt,
wenn der Druck des kalten Wassers nicht ausreichend ist. Die Vorrichtung weist dabei
eine einfach störunanfällige Konstruktion auf. Es bestehen keine empfindlichen Lagerstellen
und Ablagerungen führen nicht zu Störungen. Die gesamte Vorrichtung weist geringe
Außenabmessungen auf und kann darüberhinaus von geringem Gewicht sein. Hierbei kann
das Gestänge eine Verstelleinrichtung aufweisen, durch die das Öffnungsverhältnis
der Ventile veränderbar ist, so daß der Temperaturgradient des Vorlaufs und des Nachlaufs
des Warmwassers in optimaler Weise an den Verbraucher angepaßt werden kann.
[0008] Eine konstruktiv besonders einfache Vorrichtung von hoher Zuverlässigkeit wird dadurch
erreicht, daß das die Dampfzufuhr steuernde Ventil einen Faltenbalg aufweist, der
mit dem Ventilstellglied verbunden ist und an dem Wasserdruck anliegt.
[0009] Ferner wird vorgeschlagen, daß zur Verhinderung eines Eindringens von Dampf in die
Wasserzufuhrleitung zwischen Mischer und Wasserzufuhrleitung ein Rückschlagventil
angeordnet ist. Hierbei kann das Rückschlagventil als Stellglied eine frei bewegliche
Kugel aufweisen. Alternativ kann aber auch das Verstellglied des Rückschlagventils
federbelastet sein.
[0010] Zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden
im folgenden näher beschrieben. Es zeigen:
Fig. 1 eine schematische Darstellung der Vorrichtung, einer ersten Ausführungsart,
Fig. 2 eine Seitenansicht der Vorrichtung mit einem Längsschnitt durch das Sicherheitsventil,
und
Fig. 3 eine Seitenansicht der Vorrichtung mit oberem Gestänge zum gleichzeitigen Bedienen
des Wasserabsperrventils und des Dampfabsperrventils.
Fig. 4 eine schematische Darstellung einer zweiten Ausführungsart.
[0011] Die Mischbatterie besteht eingangs aus der Zuführleitung für Wasser 1, dem Wasserabsperrventil
3, der Zuführungsleitung für Dampf 2 und dem Dampfabsperrventil 4. Die Absperrventile
3 sind über ein Gestänge 5 mit dem Bedienungshebel 6 so verbunden, daß beide Absperrventile
3 und 4 gleichsinnig betätigt werden, wobei das Absperrventil 3 für Wasser vorrangig
geöffnet wird. Über die Verstelleinrichtung 7 am Gestänge 5 ist das Öffnungsverhältnis
der beiden Absperrarmaturen 3 und 4 einstellbar und damit kann der Temperaturgradient
des Vorlaufs und des Nachlaufs des Warmwassers in optimaler Weise an den Verbraucher
angepaßt werden.
[0012] Die Einstellung der gewünschten Wassermenge erfolgt über das Dosierventil 8 in der
Wasserzuführleitung 1, die Einstellung der gewünschten Wassertemperatur über das Dosierventil
9 in der Dampfzuführungsleitung 2.
[0013] Der Steuermechanismus besteht aus einem zylindrischen Gehäuse 10 mit dem quer zur
Längsrichtung angeordneten Zylinderboden 11 im Wasserraum 12 und dem auch quer angeordneten
Zwischenboden 13 im Dampfraum 14, sowie aus der Bohrung 15 (Drossel) im Zwischenboden
11 für die Wasserzuführung, dem Steuerkörper 16 im Ventilsitz des Bodens 11, dem Dampfregelventil
18 im Zwischenboden 13 sowie der Rückstelleinrichtung 17. Das kegelstumpfförmige Verstellglied
18 ist über ein Stange 18a mit einem temperaturbeständigen (Kunststoff-) Faltenbelag
17a der Rückstelleinrichtung 17 verbunden. Das Innere des Faltenbelags 17a ist Kaltwasser
und dessen Druck ausgesetzt. Die Teile 10, 11, 13, 16, 17a, 18, 18a liegen zueinander
koaxial. Der sich beim Betätigen des Bedienungshebels 6 durch das Öffnen des Wasserabsperrventils
3 im Wasserraum 12 unterhalb des Steuerkörpers 16 aufbauende Wasserdruck hebt den
Steuerkörper 16 an und gibt damit den Weg des Wassers über die Bohrung 15 zum Mischrohr
19 frei. Zeitverzögert verschiebt der anstehende Wasserdruck über die Rückstelleinrichtung
17 den Ventilkegel des Dampfregelventils 18 und gibt damit die Dampfzufuhr zum Mischrohr
19 frei.
[0014] Im Mischrohr 15 ist ein statischer Mischer 20 eingebaut. An das Mischrohr schließt
sich die Warmwasserleitung 21 mit dem Warmwasserventil 22 an. Bei geöffneten Absperrventilen
3 und 4 kann das Warmwasserventil 22 auch als Bedienungsventil benutzt werden ohne
daß die Funktionsfähigkeit der Sicherheitsmischbatterie beeinträchtigt wäre.
[0015] Mit der Sicherheitsbatterie wird ausgeschlossen, daß bei Abfall des Wasserdrucks
Dampf aus der Warmwasserleitung 21 ausströmt und zur Verbrennung von Bedienungspersonal
oder zur Schädigung temperaturempfindlicher Stoffe oder Einrichtungen führt. Außerdem
wird eine schlechte Ausnutzung der hochwertigen Energie Dampf ausgeschlossen.
[0016] Durch die Ausbildung des Steuerventils für Wasser in der bevorzugten Ausführung als
Schwimmkörper 16 dient dieses Ventil gleichzeitig als Rückflußverhinderer, so daß
bei Druckabfall des Wassers kein Dampf in die Zuführungsleitung für Wasser 1 strömen
kann. Ein Rückströmen von Wasser in die Dampfzuführungsleitung 2 bei Abfallen des
Dampfdrucks wird durch einen eingebauten Rückflußverhinderer 23, in der bevorzugten
Ausführung durch ein Rückschlagventil verhindert.
[0017] Während in dem in den Fig. 1 bis 3 gezeigten Ausführungsbeispiel das Ventilstellglied
bzw. der Steuerkörper 16 von einer freien Kugel gebildet wird, kann der Steuerkörper
auch in Schließrichtung federbelastet sein, um die Vorrichtung in einer nicht vertikalen,
insbesondere waagerechten Stellung, einbauen zu können.
[0018] Die Ausführung 2 unterscheidet sich von der Ausführung 1 wie folgt:
- die Bohrung 15, ausgeführt als Festdrossel und der Schwimmkörper 16 entfallen und
werden durch den geführten und federbelasteten Schwimmkörper (25) ersetzt,
- zur Verhinderung des Eindringens von Dampf in die Wasserzufuhrleitung (1), bei Beschädigung
des Faltenbalges (17a), ist der Wasserzufuhrleitung (1) zwischen Gehäuse (10) und
der Wasserzufuhrleitung (1) ein Rückschlagventil (24) angeordnet. Die Funktion des
Dampfregelventiles (19) wird durch die Beschädigung des Faltenbalges nicht beeinträchtigt.
1. Vorrichtung zum Mischen von heißem Wasserdampf und kaltem Wasser mit einem statischen
Mischer (20), dem über Ventile (3, 4, 18) Dampf und Wasser zugeführt werden und mit
einem die Dampfzufuhr steuernden Ventil (18), durch das Wasserdruck in der Weise gesteuert
ist, daß es erst ab einem Wasserdruck bestimmter Höhe öffnet und bei zu niedrigem
Wasserdruck schließt, dadurch gekennzeichnet, daß in der Wasserzufuhrleitung (1) und
in der Dampfzufuhrleitung (2) je ein Ventil (3, 4) angeordnet ist, deren Ventilverstellglieder
durch ein gemeinsames Gestänge (5) betätigbar sind, wobei das Gestänge (5) das Ventil
(3) für Wasser früher öffnet, als das Ventil (4) für Dampf.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Gestänge (5) eine
Verstelleinrichtung (7) aufweist, durch die das Öffnungsverhältnis der Ventile (3,
4) veränderbar ist.
3. Vorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das
die Dampfzufuhr steuernde Ventil (18) einen Faltenbalg aufweist, der mit dem Ventilstellglied
verbunden ist und an dem der Wasserdruck anliegt.
4. Vorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zur
Verhinderung eines Eindringens von Dampf in die Wasserzufuhrleitung (1) zwischen Mischer
(20) und Wasserzufuhrleitung (1) ein Rückschlagventil (16) angeordnet ist.
5. Vorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dadurch
gekennzeichnet, daß zur Verhinderung eines Eindringens von Dampf in die Wasserzufuhrleitung
(1), bei Beschädigung des Faltenbalges (17a), zwischen dem Gehäuse (10) und der Wasserzufuhrleitung
(1) ein Rückschlagventil (24) angeordnet ist.
6. Vorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zur
Verhinderung eines Eindringens von Wasser in die Dampfzufuhrleitung (2) zwischen dem
Gehäuse (10) und der Dampfzufuhrleitung (2) ein Rückschlagventil (23) angeordnet ist.
7. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Rückschlagventil (16)
als Stellglied eine frei bewegliche Kugel aufweist.
8. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Verstellglied des
Rückschlagsventils (16) federbelastet ist.
9. Vorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zum
Einstellen von Wasser- und Dampfmenge je ein Dosierventil (8, 9) in den Zufuhrleitungen
angeordnet ist.
1. Device for mixing hot steam and cold water, having a static mixer (20), to which
steam and water are fed via valves (3, 4, 18), and having a valve (18) controling
the steam supply, by which valve (18) water pressure is controlled in such a way that
it only opens as from a water pressure of a certain level and closes in the case of
the water pressure being too low, characterized in that in the water supply line (1)
and in the steam supply line (2) there is arranged a valve (3, 4) in each case, the
valve adjusting elements of which can be activated by a joint linkage (5), the linkage
(5) opening the valve (3) for water earlier than the valve (4) for steam.
2. Device according to Claim 1, characterized in that the linkage (5) has an adjusting
mechanism (7), by which the opening ratio of the valves (3, 4) can be altered.
3. Device according to any of the preceding claims, characterized in that the valve
(18) controlling the steam supply has bellows, which are connected to the valve adjusting
element and to which the water pressure is applied.
4. Device according to any of the preceding claims, characterized in that, in order
to prevent steam from penetrating into the water supply line (1), a non-return valve
(16) is arranged between mixer (20) and water supply line (1).
5. Device according to any of the preceding claims, characterized in that, in order
to prevent steam from penetrating into the water supply line (1), in the event of
damage to the bellows (17a), a non-return valve (24) is arranged between the housing
(10) and the water supply line (1).
6. Device according to any of the preceding claims, characterized in that, in order
to prevent water from penetrating into the steam supply line (2), a non-return valve
(23) is arranged between the housing (10) and the steam supply line (2).
7. Device according to Claim 4, characterized in that the non-return valve (16) has
a freely movable ball as control element.
8. Device according to Claim 4, characterized in that the adjusting element of the
non-return valve is spring-loaded.
9. Device according to any of the preceding claims, characterized in that a metering
valve (8, 9) is arranged in each of the supply lines to adjust the quantitiy of water
and steam.
1. Dispositif pour mélanger de la vapeur d'eau chaude et de l'eau froide avec un mélangeur
statique (20) auquel sont envoyées de la vapeur et de l'eau par l'intermédiaire de
valves (3, 4, 18), et avec une valve (18) commandant l'amenée de vapeur, par laquelle
la pression d'eau est commandée de telle manière qu'elle ne s'ouvre qu'à partir d'une
pression d'eau de hauteur déterminée et se ferme pour une pression d'eau trop basse,
caractérisé en ce qu'une valve (3, 4) est disposée dans chacune de la conduite d'amenée
d'eau (1) et de la conduite d'amenée de vapeur (2), dont les organes de réglage de
valve peuvent être actionnés par une tringlerie commune (5), la tringlerie (5) ouvrant
la valve (3) pour l'eau plus tôt que la valve (4) pour la vapeur.
2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que la tringlerie (5) présente
un dispositif de déplacement (7) par lequel le rapport d'ouverture des valves (3,
4) peut être modifié.
3. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la
valve (18) commandant l'amenée de vapeur présente en soufflet qui est relié à l'organe
de réglage de valve et auquel la pression d'eau est adjacente.
4. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que, pour
empêcher une pénétration de vapeur dans la conduite d'amenée d'eau (1), un clapet
antiretour (16) est disposé entre le mélangeur (20) et la conduite d'amenée d'eau
(1).
5. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que, pour
empêcher une pénétration de vapeur dans la conduite d'amenée d'eau (1) dans le cas
d'un endommagement du soufflet (17a), un clapet antiretour (24) est disposé entre
le carter (10) et la conduite d'amenée d'eau (1).
6. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que, pour
empêcher une pénétration d'eau dans la conduite d'amenée de vapeur (2), un clapet
antiretour (23) est disposé entre le carter (10) et la conduite d'amenée de vapeur
(2).
7. Dispositif selon la revendication 4, caractérisé en ce que le clapet antiretour
(16) présente comme organe de réglage une bille mobile librement.
8. Dispositif selon la revendication 4, caractérisé en ce que l'organe de déplacement
du clapet antiretour (16) est chargé par ressort.
9. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que, pour
ajuster les quantités d'eau et de vapeur, une valve de dosage (8, 9) est disposée
dans chacune des conduites d'amenée.