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<ep-patent-document id="EP87108255B1" file="EP87108255NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0263238" kind="B1" date-publ="19891213" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDE....FRGB..ITLI..NLSE......................</B001EP><B005EP>U</B005EP><B007EP>DIM360   - Ver 2.5 (21 Aug 1997)
 2100000/1 2100000/2</B007EP></eptags></B000><B100><B110>0263238</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>19891213</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>87108255.8</B210><B220><date>19870606</date></B220><B240><B241><date>19880524</date></B241><B242><date>19881017</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>3633980</B310><B320><date>19861006</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>19891213</date><bnum>198950</bnum></B405><B430><date>19880413</date><bnum>198815</bnum></B430><B450><date>19891213</date><bnum>198950</bnum></B450><B451EP><date>19890512</date></B451EP></B400><B500><B510><B516>4</B516><B511> 4F 28G   3/16   A</B511></B510><B540><B541>de</B541><B542>Vorrichtung zum Abdichten von zurückziehbaren Russbläserlanzen</B542><B541>en</B541><B542>Device for sealing withdrawable soot-blower lances</B542><B541>fr</B541><B542>Dispositif d'étanchéité pour des lances de soufflage de suie rétractables</B542></B540><B560><B561><text>DE-A- 1 751 511</text></B561><B561><text>DE-B- 1 176 785</text></B561><B561><text>FR-A- 1 132 985</text></B561><B561><text>FR-A- 2 103 971</text></B561><B561><text>GB-A- 1 295 808</text></B561><B561><text>US-A- 3 311 092</text></B561><B562><text>"Handbuch der Dichtungstechnik", 1981 Expert Verlag, Grafenau, Seiten 424-429</text></B562></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Albers, Karl</snm><adr><str>Nadorpstrasse 6</str><city>D-4294 Anholt</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Temminhiff, Alfons</snm><adr><str>Alte Stadtlohner Strasse 9</str><city>D-4286 Südlohn</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Bergemann GmbH</snm><iid>00449800</iid><adr><str>Schillwiese</str><city>46485 Wesel</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Müller, Jürgen, Dipl.-Ing.</snm><iid>00049092</iid><adr><str>Deutsche Babcock AG
Lizenz- und Patentabteilung
Duisburger Strasse 375</str><city>46049 Oberhausen</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>SE</ctry></B840><B880><date>19880706</date><bnum>198827</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> --><!-- EPO <DP n="2"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Abdichten von zurückziehbaren Rußbläserlanzen nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.</p>
<p id="p0002" num="0002">Bei einer solchen Abdichtung für rauchgasseitigen Überdruck ist für jede Rußbläserlanze ein eigener Wandkasten vorgesehen. Die Labyrinthdichtung wird üblicherweise bei solchen Rußbläserlanzen eingesetzt, die eine axiale oder schraubende Bewegung ausführen, wie das in der DE-B 1 176 785 gezeigt und beschrieben ist. Bei Rußbläsern mit nur drehender Bewegung wird anstelle der Labyrinthdichtung eine Stopfbuchsdichtung verwendet (GB-A 773 259).</p>
<p id="p0003" num="0003">Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die gattungsgemäße Abdichtung derart zu gestalten, daß ein Wandkasten mehrere Rußbläserlanzen umschließt und die Rußbläserlanzen bei voller Dichtwirkung auch unabhängig voneinander betrieben werden können.</p>
<p id="p0004" num="0004">Die Aufgabe wird bei einer gattungsgemäßen Vorrichtung erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruches 1 gelöst.</p>
<p id="p0005" num="0005">Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.</p>
<p id="p0006" num="0006">Dadurch, daß bei der erfindungsgemäßen Anordnung und Ausbildung der Lamellen jeweils eine Gruppe der Lamellen eine Rußbläserlanze eng umschließt, wird eine Labyrinthabdichtung bewirkt. Dadurch, daß diese Gruppe der Lamellen die anderen Rußbläserlanzen mit einem größeren radialen Spiel umgibt, wird diesen anderen Rußbläserlanzen ein eigener Bewegungsspielraum ermöglicht. Rußbläserlanzen, die mit unterschiedlichen Reinigungsmedien beaufschlagt sind und unterschiedliche Durchmesser aufweisen, können somit sowohl gemeinsam als auch unabhängig voneinander betrieben werden.</p>
<p id="p0007" num="0007">Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im folgenden näher erläutert.</p>
<p id="p0008" num="0008">Die Zeichnung stellt den Längsschnitt durch einen Wandkasten mit einer Abdichtung gemäß der Erfindung dar.</p>
<p id="p0009" num="0009">Die nur angedeutete Wand 1 eines Wärmetauschers ist mit einer Durchtrittsöffnung 2 versehen. Die Durchtrittsöffnung 2 ist durch einen Wandkasten 3 verschlossen, der dicht an der Wand 1 befestigt ist. Der Wandkasten 3 ist mit einem Anschluß 4 zur Zuführung von Sperrluft versehen, die das Austreten von zumeist unter Überdruck stehendem Rauchgas aus dem Wärmetauscher verhindert.</p>
<p id="p0010" num="0010">Mehrere, im dargestellten Fall zwei Rußbläserlanzen 5, 6, sind in den Wandkasten 3 geführt und werden mit einem gasförmigen Reinigungsmedium wie Wasserdampf oder Luft oder mit einem flüssigen Reinigungsmedium wie Wasser beaufschlagt. Die Rußbläserlanzen 5, 6 werden zur Reinigung der Rohre des Wärmetauschers durch die Durchtrittsöffnung 2 in den Wärmetauscher geführt, wobei sie eine axial lineare oder schraubende Bewegung ausführen. Nach der Beendigung des Blasvorganges werden die Rußbläserlanzen 5, 6 in den Wandkasten 3 zurückgezogen. Es ist auch möglich, daß eine der Rußbläserlanzen 5, 6 ständig in den Wärmetauscher hineinragt und während des Blasvorganges lediglich eine drehende Bewegung ausführt. Die beiden Rußbläserlanzen 5, 6, die unterschiedliche Außendurchmesser aufweisen können, sind vorzugsweise mit unterschiedlichen Reinigungsmedien beaufschlagt.</p>
<p id="p0011" num="0011">Die Rußbläserlanzen 5, 6 sind mit Hilfe einer Labyrinthdichtung abgedichtet. Die Labyrinthdichtung besteht aus mehreren Lamellen 7, 8, die an dem äußeren Rand mit Hilfe von Distanzringen 9 gehalten sind. Die Distanzringe 9 sind an der Außenwand des Wandkastens 3 geführt. Die Lamellen 7, 8 liegen paarweise dicht nebeneinander. Dabei umschließt jeweils eine Lamelle 7 bzw. 8 eines Lamellenpaares eine der Rußbläserlanzen 5 bzw. 6 eng und die andere Rußbläserlanze 6 bzw. 5 mit einem größeren radialen Spiel. Auf diese Weise hat jede Rußbläserlanze 5, 6 bei voller Dichtwirkung durch die Lamellen 7, 8 einen ausreichenden Bewegungsspielraum, der für einen störungsfreien Betrieb erforderlich ist.</p>
<p id="p0012" num="0012">Zusätzlich kann jede Rußbläserlanze 5, 6 an dem rückwärtigen Austritt aus dem Wandkasten 3 durch eine Stopfbuchsdichtung abgedichtet sein. Diese besteht aus einer die Rußbläserlanze 5, 6 berührende Stopfbuchspackung 10, die von einem Gehäuse 11 umgeben und mit Hilfe von Schrauben 12 über eine Stopfbuchsbrille 13 nachziehbar ist.</p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="">
<claim-text>1. Vorrichtung zum Abdichten von zurückziehbaren Rußbläserlanzen (5, 6) an der Durchtrittsstelle durch die Wand (1) eines Wärmetauschers mit Hilfe einer aus Lamellen (7, 8) bestehenden Labyrinthdichtung, wobei die Lamellen (7, 8) die Rußbläserlanze (5, 6) eng umschließen und mit dem äußeren Rand in einem mit der Wand (1) des Wärmetauschers dicht verbundenen Wandkasten (3) festgehalten sind, der mit einem Sperrluftanschluß (4) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß bei mehreren durch den Wandkasten (3) geführten Rußbläserlanzen (5, 6) mehrere Lamellen (7, 8) abwechselnd jeweils eine der Rußbläserlanzen (5, 6) eng und die anderen Rußbläserlanzen (5, 6) mit größerem radialen Spiel umschließen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="">
<claim-text>2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere abwechselnd jeweils eine der Rußbläserlanzen (5, 6) eng umschließende Lamellen (7, 8) abschnittsweise dicht nebeneinander angeordnet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="">
<claim-text>3. Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Rußbläserlanzen (5, 6) an dem rückwärtigen Austritt aus dem Wandkasten (3) zusätzlich durch eine Stopfbuchsdichtung (10, 11, 12, 13) abgedichtet sind.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="">
<claim-text>1. Device for the sealing of retractable soot blower lances (5, 6) at the place of passage through the wall (1) of a heat exchanger with the did of a labyrinth seal consisting of laminations (7, 8), wherein the laminations (7, 8) tightly enclose the soot blower lances (5, 6) and are retained by the outer rim in a <!-- EPO <DP n="3"> -->wall box (3), which is tightly connected with the wall (1) of the heat exchanger and provided with a barrier air connection (4), characterised thereby, that in the case of several soot blower lances (5, 6) being led through the wall box, several laminations (7, 8) alternately enclose one of the soot blower lances (5, 6) narrowly and the other soot blowers (5, 6) with greater radial play.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="">
<claim-text>2. Device according to claim 1, characterised thereby, that several laminations (7, 8), which alternately enclose a respective one of the soot blower lances (5, 6) narrowly, are arranged one closely beside the other in portions.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="">
<claim-text>3. Device according to the claims 1 and 2, characterised thereby, that the soot blower lances (5, 6) are sealed additionally by a stuffing box seal (10, 11, 12, 13) at the rearward exit from the wall box (3).</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="">
<claim-text>1. Dispositif d'isolation étanche de lances de ramoneurs rétractables (5, 6) au point de passage dans la paroi (1) d'un échangeur de chaleur, à l'aide d'un Dispositif à labyrinthe se composant de lamelles (7, 8), les lamelles (7, 8) entourant étroitement la lance de ramoneur (5, 6) et étant fixées par le bord extérieur dans un boîtier de paroi (3) relié de manière étanche à la paroi (1) de l'échangeur de chaleur, caractérisé en ce que, dans le cas où plusieurs lances de ramoneurs (5, 6) sont passées à travers le boîtier de paroi (3), plusieurs lamelles (7, 8) entourent chaque fois alternativement étroitement l'une des lances de ramoneurs (5, 6) et entourent les autres lances de ramoneur (5, 6) avec un jeu radial plus important.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="">
<claim-text>2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que plusieurs lamelles (7, 8) entourant chaque fois alternativement étroitement l'une des lances de ramoneurs (5, 6) sont disposées très proches les unes des autres, par paquets.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="">
<claim-text>3. Dispositif selon les revendications 1 et 2, caractérisé en ce que les lances de ramoneurs (5, 6) du côté de la sortie arrière du boîtier de paroi (3) sont en plus isolées de manière étanche à l'aide d'une étanchéité à presse étoupe (10, 11, 12, 13).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="4"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="178" he="242" img-content="drawing" img-format="tif" inline="no"/></figure>
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