Vorrichtung zur Verkehrsregelung von Strassenfahrzeugen

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Verkehrs­regelung von Straßenfahrzeugen mit einer Signalscheibe 1, welche nur sehr wenig Energie verbraucht. Diese Signal­scheibe 1 weist durch tiefe Nuten 10 getrennte Signal­stege 9 auf, die mit einer diffus reflektierenden Farb­schicht 20 versehen sind. Vor der Signalscheibe 1 sind schwenkbare Lamellen 3 an einem Gestell 2 angeordnet. Wird die Signalscheibe 1 genenüber dem Gestell 2 ver­schoben, schwenken die Lamellen 3 hoch und schieben sich vollständig in die Nuten 10 hinein. Die Signalscheibe 1 ist daher unter jedem Betrachtungswinkel erkennbar. Bei Dämmerung oder bei Nacht kann die Signalgabe durch ge­eignet angeordnete, punktförmige, farbige Lichtquellen 4 in Gestalt von Luminiszenz-Dioden 4 stattfinden.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Ver­kehrsregelung von Straßenfahrzeugen mit wenigstens einer als optischer Signalgeber dienenden Signalscheibe, die von an einem Gestell befestigten, schwenkbaren Lamellen abdeckbar ist.

[0002] Die vorgeschlagene Vorrichtung findet insbesondere An­wendung bei Verkehrsampeln, welche mit Hilfe von zwei-­bzw. dreifarbigen Signalen den Straßenverkehr steuern.

[0003] Der Stromverbrauch von Verkehrsampeln, deren optische Signalgeber üblicherweise mit Glühlampen einer Lei­stungsaufnahme von 75 - 150 Watt bestückt sind, ist be­trächtlich. Wird davon ausgegangen, daß der Anschluß­wert der Ampelanlage einer gewöhnlichen Straßenkreuzung etwa 2 -3,5 Kilowatt beträgt und legt man einen 16-stündigen Betrieb der Anlage pro Tag zugrunde, dann verbraucht eine derartige Anlage etwa 15 000 Kilowatt­stunden jährlich elektrischer Energie, was dem Jahres­verbrauch eines gut isolierten Einfamilienhauses für die Heizung entspricht.

[0004] Bei den bekannten Verkehrsampeln wird infolge des schlech­ ten Wirkungsgrades der verwendeten Glühlampen nur ein ganz geringer Teil der aufgewandten Energie in Licht­leistung umgesetzt. Wegen ihrer Einschaltverzögerung können Leuchtstoffflampen - die einen höheren Wirkungs­grad aufweisen - die Glühlampen nicht ersetzen. Des weiteren ist von Nachteil, daß die Erkennbarkeit der Signale bekannter Verkehrsampeln mangelhaft ist, sofern sich der Betrachter nicht gerade im relativ engen Kegel des gebündelt abgestrahlten, grünen, gelben bzw. roten Lichtes befindet. Aus seitlicher Position oder bei starkem Sonnenlicht sind die Signalgeber oft nur schwer oder sogar gar nicht zu erkennen. Einer Erhöhung der Lichtstärke sind jedoch Grenzen gesetzt, weil sonst in der Nacht eine Blendung eintritt.

[0005] Es ist zwar ein veränderbares Verkehrsschild bekannt, welches eine mit einer Beschriftung versehene Signal­scheibe aufweist, die durch horizontal angeordnete, schwenkbare Lamellen abdeckbar ist (US-PS 3 553 654). Bei dieser Anordnung ist jedoch von Nachteil, daß die Signalscheibe bzw. deren Beschriftung bei geöffneten, waagrecht stehenden Lamellen durch diese gegenüber dem Tageslicht abgeschattet wird und es außerdem bei Be­trachtung in geringem Abstand steil von unten zwangs­läufig zu einer nahezu vollständigen Verdeckung der Signalscheibe durch die Lamellen kommt, sodaß die Be­schriftung nicht mehr erkennbar ist. Mit Lamellen ver­sehene Signalgeber sind deshalb zur Verkehrsregelung bisher nicht verwendet worden.

[0006] Die Aufgabe der Erfindung besteht in der Verbesserung der Erkennbarkeit der Signalscheibe eines mit schwenk­baren Lamellen ausgestatteten Signalgebers.

[0007] Zur Lösung der gestellten Aufgabe wird von einer Vor­ richtung zur Verkehrsregelung von Straßenfahrzeugen mit wenigstens einer als optischer Signalgeber dienen­den Signalscheibe, die von an einem Gestell befestigten, schwenkbaren Lamellen abdeckbar ist, ausgegangen und ge­löst wird die Aufgabe dadurch, daß die Signalscheibe parallele, durch Nuten getrennte Signalstege aufweist, daß parallel zu den Nuten die schwenkbaren Lamellen ange­ordnet sind, deren Schwenkachsen in einer ihrer Längs­kanten sowie in den Ebenen der Nuten liegen,daß die Breite der Lamellen mit der Breite der Signalstege über­einstimmt sowie der Tiefe der Nuten entspricht und daß die Signalscheibe sowie das Gestell gegeneinander um die Breite der Lamellen verschiebbar sind, wobei beim Verschieben die Lamellen in die Ebene der Nuten schwen­ken und sich in die Nuten schieben. Eine Signalscheibe mit diesen Merkmalen ist aus jedem Blickwinkel unge­hindert erkennbar und sie gestattet eine Signalgabe bei geringstem Energieverbrauch alleine mittels der Flächen der Signalstege, die beispielsweise im Takt der Phasen­dauer einer Ampelanlage von den Lamellen abgedeckt bzw. freigegeben werden.

[0008] Zweckmäßig weist das Gestell die Form eines ringsum ge­schlossenen Rahmens auf, welcher feststeht und in dem die Signalscheibe verschiebbar ist.

[0009] An der Signalscheibe greift eine Verschiebevorrichtung an.

[0010] Vorteilhaft dient als Verschiebevorrichtung ein um­steuerbarer Elektromotor mit einer Gewindespindel.

[0011] Die Signalscheibe kann aus dünnwandigem Material herge­stellt und im Querschnitt mäanderförmig ausgebildet sein.

[0012] Die Signalstege tragen vorteilhaft Farbschichten, die zur Signalisierung der verschiedenen Phasen des Straßenver­kehrs dienen.

[0013] Vorteilhaft bestehen die Farbschichten der Signalstege aus einer selbstleuchtenden Farbe; die Farbschich­ten können aber auch aus einer nachleuchtenden Farbe bestehen; auch Farben, welche diese beiden Eigenschaften aufweisen, kommen in Betracht.

[0014] In einer ersten Ausführungsform besteht die Signal­scheibe aus einem undurchsichtigen Material. Gemäß einer zweiten Ausführungsform kann die Signalscheibe jedoch auch aus einem teiltransparenten Material be­stehen, wobei dann hinter der Signalscheibe wenig­stens eine Lampe angeordnet ist. Da diese Lampe dauernd eingeschaltet sein kann, wird hier einer Leuchtistofflampe der Vorzug gegeben werden.

[0015] Vorteilhaft tragen die Deckseiten der Lamellen eine lichtabsorbierende Schicht, damit die Lamellen in der Stellung, in welcher sie die Signalstege bedecken, als schwarze Fläche erscheinen.

[0016] Nach einem weiteren Merkmal der Neuerung sind in den Stegen der Signalscheibe Lichtquellen angeord­net. Diese Lichtquellen dienen zur Signalgabe bei Dämmerung oder während der Nacht.

[0017] Damit die Signalscheibe nicht nur direkt von vorn, sondern auch von der Seite und von unten gut er­kannt werden kann, sind die Achsen der Lichtquellen divergent gerichtet.

[0018] Als Lichtquellen finden vorzugsweise Luminiszenz-­Dioden Anwendung.

[0019] Um ein sicheres Zurückschwenken der Lamellen vor die Signalstege zu erzielen, kann an den Lamellen eine Rückstelleinrichtung angreifen.

[0020] Zweckmäßig dient als Rückstelleinrichtung ein an den Lamellen angreifendes Zugelement.

[0021] Das Zugelement kann unter der Einwirkung eines Feder­elementes stehen.

[0022] Bei einer anderen Ausführungsform der Rückstellein­richtung ist an jeder Lamelle ein Schwenkhebel vorge­sehen, welcher an einer quer zu den Lamellen verschieb­baren Schiene angreift, die durch einen Hubmagneten be­tätigt wird.

[0023] Um ein Einfrieren der Mechanik der Vorrichtung im Win­ter zu verhindern, kann an der Signalscheibe eine Hei­zung vorgesehen sein.

[0024] Ein Ausführungsbeispiel der beschriebenen Vorrichtung zur Verkehrsregelung von Straßenfahrzeugen ist in den beigefügten Zeichnungen dargestellt, welche nach­folgend ausführlich erläutert werden. In den Zeich­nungen zeigen

Fig. 1 eine Vorrichtung zur Verkehrs­regelung in einem Querschnitt, etwa in natürlicher Größe;

Fig. 2 die Vorrichtung nach Fig. 1 in einer Teilansicht von vorn, die obersten drei Lamellen in die Nuten eingeschwenkt, in der Mitte zwei Lamellen weggelassen und unten drei Lamellen vor den betreffenden Signalstegen der Signalscheibe.

[0025] Die in den Zeichnungen wiedergegebene Vorrichtung besteht - vgl. Figur 1 - aus einer Signalscheibe 1, einem Gestell 2, einer Anzahl von Lamellen 3, mehre­ren Lichtquellen 4, einer Lampe 5, einer Verschiebe­vorrichtung 6, einer Rückstelleinrichtung 7 und einer Heizung 8.

[0026] Die Signalscheibe 1 besteht aus einem formgepreßten, thermoplastischen oder duroplastischen Material und ist im Querschnitt mäanderförmig ausgebildet. Diese Signalscheibe 1 weist parallele, gleich breite Signalstege 9 auf, welche durch schmale, gleich tiefe, parallele Nuten 10 getrennt sind.

[0027] Das Gestell 1 weist die Form eines ringsum ge­schlossenen, quadratischen Rahmens auf und ist ebenfalls aus einem geeigneten, formgepreßten Kunststoff hergestellt. Dieses Gestell 2 trägt an zwei einander gegenüberliegenden Seiten jeweils eine Reihe von Durchgangslöchern 11. Im Gestell 2 ist die Signalscheibe 1 in Richtung der beiden Pfeile 12 verschiebbar angeordnet. An Stelle eines quadratischen Rahmens könnte ebensogut ein kreis­ringförmiger Rahmen treten.

[0028] Am Gestell 2 sind die Lamellen 3 schwenkbar ange­ordnet, welche an ihren Schmalseiten 13 beiderseits hervorragende Achsstummel 14 tragen, die in den Durch­gangslöchern 11 des Gestells 2 gelagert sind. Die Schwenkachsen 15 der Lamellen 3 liegen in ihren obe­ren Längskanten und die Lamellen 3 sind so angeord­net, daß die Schwenkachsen 15 in den Ebenen 16 der Nuten 10 liegen.

[0029] Die Breite 17 (vgl. Figur 2) der Lamellen 3 stimmt mit der Breite 18 der Signalstege 9 überein, und sie ent­spricht außerdem der Tiefe 19 der Nuten 10.

[0030] Die Lamellen 3 sind parallel zu den Nuten 10 der Signalscheibe 1 angeordnet und sie bedecken deren Signal­stege 9 vollständig.

[0031] Die Signalstege 9 der Signalscheibe 1 tragen diffus re­flektierende Farbschichten 20, die aus einer selbst­leuchtenden oder nachleuchtenden Farbe bestehen. Die Deckseiten 21 der Lamellen 3 sind mit einer lichtabsorbierenden Schicht 22 versehen.

[0032] In den Signalstegen 9 der Signalscheibe 1 sitzen die Licht­quellen 4, welche punktförmig ausgebildet sind. Es handelt sich um Luminiszenz-Dioden, die ein grünes, ein gelbes bzw. ein rotes Licht aussenden. Diese Lichtquellen 4 sind - siehe Figur 2 - kreuzförmig auf der Signalscheibe 1 angeordnet. Die Achsen die­ser Lichtquellen 4 können divergent, also winkel­versetzt, gerichtet sein, damit die Signalscheibe auch von der Seite her gut erkennbar ist.

[0033] Die Signalscheibe 1 kann aus einem grün, gelb bzw. rot eingefärbten, teiltransparenten Material bestehen. In diesem Falle ist hinter der Signalscheibe 1 die Lampe 5 angebracht, welche eine kleine Leuchtstoff­lampe sein kann.

[0034] Die Signalscheibe 1 ist gegenüber dem feststehenden Gestell 2 um die Breite 17 der Lamellen 3 verschieb­bar. Zur Bewerkstelligung der Verschiebung greift an der Signalscheibe 1 die Verschiebevorrichtung 6 an, welche aus einem umsteuerbaren Elektromotor 23 sowie einer Gewindespindel 24 besteht. Die Gewinde­spindel 24 dreht sich in einem Gewinde 25 eines an der Signalscheibe 1 hervorstehenden Haltearmes 26. Als Verschiebevorrichtung 6 kann auch ein Hubmagnet dienen. Zwecks Verbesserung der Führung der Signal­scheibe 1 im Gestell während der Verschiebung dienen am Gestell 2 vorgesehene, zylindrische Zapfen, die in an der Signalscheibe 1 angeordneten Büchsen ver­schiebbar sind - diese Führung ist aus Gründen besserer Übersichtlichkeit in der Zeichnung nicht dargestellt.

[0035] Die Rückstellvorrichtung 7 für die Lamellen 3 be­steht aus einem Zugelement 27, welches unter Ein­wirkung eines Federelementes 28 in Gestalt einer Zug­feder steht. Das Zugelement 27 - beispielsweise ein Zugband oder ein Seil - welches in einem Sackloch 29 am Gestell 2 befestigt ist, liegt durch das Zugele­ment 27 gespannt vor den Lamellen 3 und ist durch ein Loch 30 am Gestell 2 hindurchgeführt und am Zugelement 27 befestigt.

[0036] Die Heizung 8 in Form von stangenförmigen Heiz­elementen ist an der Rückseite der Signalstege 9 der Signalscheibe 1 vorgesehen.

[0037] Die Funktion der Vorrichtung ist folgende.

[0038] Solange kein Signal abgegeben wird, steht die Sig­nalbscheibe 1 in ihrer rückwärtigen (in Figur 1 dargestellten) Stellung und die Lamellen 3 hängen vertikal nach unten und decken die Signalstege 9 vollstän­dig ab. Die nach außen weisenden Deckseiten 21 der Lamellen bilden vor der Signalscheibe 1 eine ge­schlossene Fläche, welche wegen der lichtabsor­bierenden Schicht 22 völlig schwarz erscheint.

[0039] Zur Signalgabe wird der Elektromotor 23 unter Strom gesetzt, dieser dreht die Gewindespindel 24 und die Signalscheibe 1 wird in ihre vordere Stellung ( wie in Figur 1 links oben durch Strichlinien angedeutet) verschoben. Hierbei Stoßen die Oberkanten 31 der Signal­stege 9 von hinten gegen die Lamellen 3, welche in Richtung der Pfeile 32 in die Ebene 16 der Nuten 10 geschwenkt werden und sich in die Nuten 10 hinein­schieben, wo sie nahezu vollständig verschwinden. Dadurch liegen die Farbschichten 20 der Signalstege 9 offen und sie signalisieren je nach ihrer Farbe grün / gelb / rot "freie Fahrt", "Achtung" oder "Halt".

[0040] Bei Dämmerung oder Dunkelheit erfolgt die Signal­gabe zusätzlich oder gänzlich durch die in den Signalste­gen 9 angeordneten Lichtquellen 4 entsprechender Farbe oder aber - bei durchscheinender Signalscheibe 1 - durch die rückwärtige Lampe 5, welche dauernd angeschaltet bleiben kann.

Zusammenstellung der verwendeten Bezugsziffern

[0041] 

1 Signalscheibe

2 Gestell

3 Lamellen

4 Lichtquellen

5 Lampe

6 Verschiebevorrichtung

7 Rückstelleinrichtung

8 Heizung

9 Signalstege

10 Nuten

11 Durchgangslöcher

12 Pfeile

13 Schmalseiten

14 Achsstummel

15 Schwenkachsen (von 3)

16 Ebenen (von 10)

17 Breite (von 3)

18 Breite (von 9)

19 Tiefe (von 10)

20 Farbschichten (von 9)

21 Deckseiten (von 3)

22 Schicht (auf 21)

23 Elektromotor

24 Gewindespindel

25 Gewinde

26 Haltearm

27 Zugelement

28 Federelement

29 Sackloch

30 Loch

31 Oberkanten (von 9)

32 Pfeile

Ansprüche

1. Vorrichtung zur Verkehrsregelung von Straßenfahr­zeugen mit wenigstens einer als optischer Signalgeber dienenden Signalscheibe, die von an einem Gestell be­festigten, schwenkbaren Lamellen abdeckbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Signalscheibe (1) parallele, durch Nuten (10) ge­trennte Signalstege (9) aufweist, daß parallel zu den Nuten (10) die schwenkbaren Lamellen (3) angeordnet sind, deren Schwenkachsen (15) in einer ihrer Längs­kanten sowie in den Ebenen (16) der Nuten (10) liegen, daß die Breite (17) der Lamellen (3) mit der Breite (18) der Signalstege (9) übereinstimmt sowie der Tiefe (19) der Nuten (10) entspricht, und daß die Signalscheibe (1) sowie das Gestell (2) gegeneinander um die Breite (17) der Lamellen (3) verschiebbar sind, wobei beim Ver­schieben die Lamellen (3) in die Ebenen (16) der Nu­ten (10) schwenken und sich in die Nuten (10) schieben.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Gestell (2) die Form eines ringsum geschlossenen Rahmens aufweist, welcher feststeht und in dem die Signalscheibe (1) verschiebbar ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß an der Signal­scheibe (1) eine Verschiebevorrichtung (6) angreift.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß als Verschiebe­vorrichtung (6) ein umsteuerbarer Elektromotor (23) mit einer Gewindespindel (24) dient.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Signalscheibe (1) im Querschnitt mäanderförmig ausgebildet ist.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Signalstege (9) Farbschichten (20) tragen.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Farbschich­ten (20) der Signalstege (9) aus einer selbstleuchtenden Farbe bestehen.

8. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Farbschich­ten (20) der Signalstege (9) aus einer nachleuchtenden Farbe bestehen.

9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Signalscheibe (1) aus einem teiltransparen­ten Material besteht und hinter der Signalscheibe (1) wenigstens eine Lampe (5) angeordnet ist.

10. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß als Lampe (5) eine Leuchtstofflampe dient.

11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Deckseiten (21) der Lamellen (3) eine licht­absorbierende Schicht (22) tragen.

12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß in den Signalstegen (9) der Signalscheibe (1) Licht­quellen (4) angeordnet sind.

13. Vorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Achsen der Lichtquellen (4) divergent gerichtet sind.

14. Vorrichtung nach Anspruch 12 oder 13, da­durch gekennzeichnet, daß als Lichtquellen (4) Luminiszenz-Dioden dienen.

15. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß an den Lamellen (3) eine Rückstelleinrichtung (7) angreift.

16. Vorrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß als Rückstell­einrichtung (7) ein an den Lamellen (3) angreifen­des Zugelement (27) dient.

17. Vorrichtung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß das Zugelement (27) unter der Einwirkung eines Federelements (28) steht.

18. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß an der Signalscheibe (1) eine Heizung (8) vor­gesehen ist.

Zeichnung