(19)
(11) EP 0 263 323 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
13.04.1988  Patentblatt  1988/15

(21) Anmeldenummer: 87113333.6

(22) Anmeldetag:  11.09.1987
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4A47C 1/032, A47C 3/026
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR GB IT NL

(30) Priorität: 07.10.1986 DE 3634055

(71) Anmelder: Inaba Seisakusho Co., Ltd.
Tokyo 146 (JP)

(72) Erfinder:
  • Uredat, Klaus
    D-4592 Lindern Oldenburg (DE)

(74) Vertreter: Seeger, Wolfgang, Dipl.-Phys. 
SEEGER & SEEGER Patentanwälte & European Patent Attorneys Georg-Hager-Strasse 40
81369 München
81369 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Sitzmöbel


    (57) Sitzmöbel, mit einer vorderen Sitzteilfläche, die in ihrem vorderen Bereich um eine quer verlaufende Achse relativ zu dem Gehäuse verschwenkbar an diesem befe­stigt ist, und einer hinteren Sitzteilfläche, die rela­tiv zur vorderen Sitzfläche verschwenkbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß ein abgewinkelter He­bel, um ein unterhalb des vorderen Sitzflächenteils an­geordnetes Drehlager schwenkbar gelagert ist, daß der hintere Endabschnitt des Hebels als Stütze des hinteren Sitzflächenteils ausgebildet ist, welches hinten nach oben verlängert zu einer einstückigen Gesäß-Becken-Stüze geformt ist, und daß an diesem He­bel, im Bereich unterhalb des hinteren Sitzflächen­teils, ein starrer Ausleger des hinteren Abschnitts des vorderen Sitzflächenteils angelenkt ist.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft Sitzmöbel, mit einer vorderen Sitzteilfläche, die in ihrem vorderen Bereich um eine quer verlaufende Achse relativ zu dem Grundkörper verschwenkbar an diesem befestigt ist, und einer hinte­ren Sitzteilfläche, die relativ zur vorderen Sitzteil­fläche verschwenkbar angeordnet ist.

    [0002] Ein derartiger Stuhl ist aus der DE-OS 28 22 574 bekannt. Bei diesem bekannten Stuhl verändert sich bei Verstellung der Sitzflächenneigung der Winkel zwischen der Rückenlehne und der hinteren Sitzteilfläche, mit der Folge, daß die Abstützung des Rückens relativ zum Becken bei jeder Neigungseinstellung der Sitzfläche an­ders ist. Nur in einer bestimmten Neigung der Sitzflä­che ist eine erwünschte Winkelstellung zwischen hinte­rere Sitzteilfläche einerseits und Rückenlehne anderer­seits möglich, und deshalb ist auch nur in einer be stimmten Neigungseinstellung der hinteren Sitzteilflä­che die erwünschte Abstützung des Rückens möglich.

    [0003] Man ist bemüht, Sitzmöbel und insbesondere Bürositzmö­bel derart auszubilden, daß ein körpergerechtes Sitzen ermöglicht wird, un einerseits Körperschäden durch fal­sche Sitzhaltung zu vermeiden und um andererseits den Sitzkomfort zur erhöhen. Dabei ist zu berücksichtigen, daß Personen nicht ständig in derselben Position ver­harren, sondern vielmehr von Zeit zu Zeit ihre Sitzpo­sition ändern.

    [0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Sitzmö­bel zu schaffen, das eine ergonomische Verstellung der Sitzposition und gleichzeitig eine aktive Unterstützung des Körpers in jeder Sitzposition ermöglicht.

    [0005] Diese Aufgabe ist gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß bei Sitzmöbeln der eingangs genannten Art ein abge­winkelter Hebel um ein unterhalb des vorderen Sitzflä­chenteils angeordnetes Drehlager schwenkbar gelagert ist, daß der hintere Endabschnitt des Hebels als Stütze des hinteren Sitzflächenteils ausgebildet ist, welches hinten nach oben verlängert zu einer einstückigen Gesäß-Becken-Stütze geformt ist, und daß an diesem He­bel, im Bereich unterhalb des hinteren Sitzflächenteils ein starrer Ausleger des hinteren Abschnitts des vorde­ren Sitzflächenteils angelenkt ist.

    [0006] Die Tatsache, daß der hintere Abschnitt des Sitzes als einstückige Gesäß-Becken-Stütze geformt ist, bewirkt eine ständige Abstützung des Beckens, unabhängig davon, in welcher Winkelstellung die hintere Sitzteilfläche und damit die Gesäß-Becken-Stütze verschwenkt ist. Es ist deshalb gemäß der Erfindung möglich, dem Körper in allen Bewegungsabläufen nicht nur das Gefühl der Si­cherheit zu bieten, sondern auch eine Stützung, die Verspannungen und Verkrampfungen der Rückenmuskulatur und damit schnelle Ermüdung verhindert. Durch diese Stützung des Beckens werden auch die sonst langfristig auftretenden Haltungsschäden vermieden.

    [0007] Die Verstellung dieses Sitzmöbels geschieht in folgen­der Weise:

    [0008] Wenn der Hebel, der in Richtung des Drehlagers als breitflächige Platte ausgebildet sein kann, verschwenkt wird, wird gleichzeitig auch die hintere Sitzteilfäche, und damit auch die Gesäß-Becken-Stütze, um denselben Winkelbetrag verschwenkt.

    [0009] Mit einer Verschwenkung des Hebels wird auch die vorde­re Sitzteilfäche in ihrer Neigung verstellt. Diese Nei­gungsverstellung der vorderen Sitzteilfäche erfolgt je­doch um einen kleineren Winkelbetrag als die Neigung der hinteren Sitzteilfäche, weil die vordere Sitzteil­fläche nicht starr mit dem Hebel verbunden ist. Viel­mehr ist lediglich der starr mit dem hinteren Abschnitt der vorderen Sitzteilfläche verbundene Ausleger an dem Hebel angelenkt. Bei einer Verschwenkung des Hebels wird deshalb dieser angelenkte Ausleger, entsprechend der Hebelbewegung nach unten bzw. nach oben bewegt. Da­bei verschwenkt jedoch die vordere Sitzteilfläche um ihren vorderen Bereich. Da das Drehlager unterhalb der vorderen Sitzteilfläche angeordnet ist, wirkt somit die Verschwenkung des hinteren Auslegers der vorderen Sitz­teilfläche nach unten bzw. nach oben, nur eine Verstel­lung der Neigung der vorderen Sitzteilfläche um einen relativ kleinen Winkelbetrag, da dieser Anlenkpunkt von der vorderen Schwenkachse der vorderen Sitzteilfläche weiter entfernt ist als von dem Drehlager.

    [0010] Damit wird der gewünschte Effekt erzielt, daß nämlich die hintere Sitzteilfläche und damit die Gesäß-Becken-Stütze bei Verschwenkung des Hebels um ei­nen anderen, größeren Winkel verschwenkt wird als die vordere Sitzteilfläche.

    [0011] Bei der Verstellung der Neigung des Sitzes ist die Nei­gungsänderung der hinteren Sitzteilfläche gekoppelt mit der weniger starken Neigungsänderung der vorderen Sitzteilfläche. Es erfolgt somit eine Synchronverstel­lung der beiden Sitzteilflächen und der mit der hinte­ren Sitzteilfläche berbundenen Rückenlehne zueinander. So ist es z.B. möglich, beide Sitzteilflächen horizon­tal auszurichten, oder aber auch, die vordere Sitzteil­fläche um z.B. -5° und die hintere Sitzteilfläche um z.B. -15° zu neigen.

    [0012] Je weiter das unter der vorderen Sitzteilfläche ange­ordnete Drehlager im hinteren Teilbereich der vorderen Sitzteilfläche angeordnet ist, und je näher bei dem Drehlager des Hebels der hintere Ausleger der vorderen Sitzteilfläche angelenkt ist, um so stärker ist das re­lative Neigungsänderungsverhältnis zwischen hinterer Sitzfläche und vorderer Stizfläche. Durch entsprechende Auslegung dieser Längenverhältnisse ist die gewünschte relative Sitzflächenneigungsänderung einstellbar.

    [0013] Das Sitzmöbel kann gemäß der Erfindung derart ausgebil­det sein, daß die hintere Kante der vorderen Sitzteil­fläche mit der vorderen Kante der hinteren Sitzteilflä­che eine quer durch das Sitzmöbel verlaufenden Spalt bildet; dieser ist zweckmäßigerweise durch eine Polste­rung abgedeckt.

    [0014] Die Rückenlehne ist nach einer Weiterbildung der Erfin­dung mit dem oberen Abschnitt der Gesäß-Becken-Stütze verbunden, wahlweise starr oder relativ dazu verschwenkbar.

    [0015] Die Erfindung weist ferner den Vorteil auf, daß sie ei­ne stufenlose Verstellung von vorderer und hinterer Sitzflächenneigung und des mit der hinteren Sitzteil­fläche verbundenen Rückens ermöglicht. Gleichzeitig weist sie den Vorteil auf, daß sie die Herstellung ei­nes Sitzmöbels mit wenigen Bauteilen und in ökonomi­scher Weise ermöglicht.

    [0016] Nach einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung ist die Verstellmechanik im wesentlichen in einem Tragrohr angeordnet. Dabei ist in dem Tragrohr ein Tragschuh be­festigt, an welchem der Hebel drehbar gelagert ist. Die Ausbildung des Sitzmöbels mit einem derartigen Träger weist eine Reihe von Vorteilen auf:

    [0017] Zum einen kann das Sitzmöbel ausschließlich an dem Tragrohr montiert sein, so daß kein Standbein erfor­derlich ist. Ferner ist es auch möglich, mehrere derartigen Sitzmöbel auf einem durchgehenden Rohr anzuordnen. Es ist auf diese Weise auch möglich, in einfacher Weise ganze Bänke oder mehrere Sitzbankreihen mit erfindungs­gemäßen Sitzmöbeln auf diesen Rohren anzuordnen. Eine derartige Ausbildung hat den Vorteil, daß der Boden für die Reinigung frei zugänglich ist. Ein weiterer Vorteil ist auch die erhebliche Materialersparnis, weil nicht jeder einzelne Stuhl ein oder gar mehrere Beine erfordert.

    [0018] Ein anderer Vorteil dieser Anordnung der Verstellmecha­nik in einem Rohr ist darin zu sehen, daß zum einen die Verstellmechanik geschützt ist und zum anderen auch Personen davor geschützt sind, Finger oder die Hand versehentlich im Verstellmechanismus einzuklemmen.

    [0019] Der Hebel kann sich innerhalb des Tragrohres im wesent­lichen über die Breite der Stizteilfläche erstrecken, wodurch eine feste Stützung der hinteren Sitzteilfläche erleichtert wird.

    [0020] Das Sitzmöbel kann durch Federeinrichtungen in gewünschte Stellungen vorgespannt sein. Nach einer an­deren Weiterbildung der Erfindung sind unterhalb des von Drehlager zum hinteren Ende der hinteren Sitzteil­fläche verlaufenden Hebelarms eine oder mehrere Druck­feder angeordnet. Durch diese Druckfeder kann das Sitzmöbel in seine eine Endlage vorgespannt sein, in welcher des hintere Ende der vorderen Sitzteilfläche und auch das hintere Ende der hinteren Sitzteilfläche ihre oberste Position einnehmen. Durch Verlagerung des Körpergewichtes kann die Neigung der Stizteilflächen und des Rückens in synchronisiertem Bewegungsablauf verändert werden. In dieser Ausführungsform ist das er­findungsgemäße Sitzmöbel quasi als Schaukelstuhl verwendbar.

    [0021] Zweckmäßigerweise ist eine Verstellschraube vorgesehen, die die Veränderung der Druckkraft der genannten Druck­feder ermöglicht. Auf diese Weise kann die Federkraft in gewünschter Weise an das Gewicht der Person, die das Sitzmöbel benutzt, angepaßt werden.

    [0022] Nach einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung ist der Hebel als zweiarmiger Hebel ausgebildet, dessen zweiter Arm sich vom Drehlager im wesentlichen nach un­ten erstreckt. Diese Weiterbildung der Erfindung weist den Vorteil auf, daß zwei Enden des Hebels mit gewünschten Einstellkräften beaufschlagt werden können, so daß auch bei kompakter Bauweise größere Einstell­kräfte auf den Hebel ausgeübt werden können.

    [0023] Nach einer anderen Weiterbildung der Erfindung ist im Gehäuse, zwischen dem vorderen Teil desselben und dem unteren Endabschnitt des zweiten Hebelarms eine Feder angeordnet. Falls diese Feder eine Druckfeder ist, wirkt sie im gleichen Sinne wie die oben beschriebene Druckfeder, welche unter dem ersten, also dem hinteren Hebelarm innerhalb des Tragrohrs angeordnet ist.

    [0024] Die im Gehäuse zwischen dem vorderen Gehäuseabschnitt und dem unteren Ende des zweiten Hebelarms angeordnete Feder kann als einzige Feder oder zusätzlich zu der zu vor beschriebenen, unter dem ersten, hinteren Hebelarm angeordneten Druckfeder vorgesehen sein.

    [0025] Zweckmäßigerweise ist die im Gehäuse angeordnete Feder eine Gasfeder. Solange der Auslösehebel dieser Gasfe­derpatrone hineingedrückt ist, wirkt sie wie eine nor­male Feder. Der Stuhl ist in dieser Stellung als Schau­kelstuhl verwendbar.

    [0026] Ist jedoch der Auslösehebel der Gasfederpatrone heraus­gefahren, so wird diese zur Arretierung des Sitzmöbels.

    [0027] Es ist auch möglich, eine lediglich als Blockierung wirkende Gasfeder (ohne Anschubkräfte) zu verwenden. Diese Weiterbildung der Erfindung ermöglicht die Ver­wendung von kostengünstigen Gasfedern. Nach einer anderen Weiterbildung der Erfindung ist ein Auslösemechanismus zur Betätigung des Auslösehebels der Gaspatrone vorgesehen. Durch Betätigung dieses Auslöse­mechanismus wird der Auslösehebel der Gaspatrone betä­tigt und dadurch eine Verstellung der Sitzflächennei­gungen ermöglicht. Wird dieser Auslösemechanismus wie­der freigegeben, so arretiert die nunmehr gesperrte Gasfeder den Sitz in der eingestellten Stellung.

    [0028] Nach einer anderen Weiterbildung der Erfindung ist eine schwenkbare Federlasche vorgesehen, welche das freie Ende des Auslösemechanismus in seiner Auslösestellung zu arretieren vermag. Auf diese Weise ist es wiederum möglich, den Stuhl als quasi Schaukelstuhl zu benutzen.

    [0029] Gemäß der Erfindung ist ferner ein besonders einfach aufbaubares Sitzmöbel mit verstellbarer Sitzfläche und verstellbarer Lehne geschaffen, welches dadurch gekenn­zeichnet ist, daß das Sitzflächenteil um seinen vorde­ren Bereich schwenkbar an dem Gehäuse angeordnet ist, ein abgewinkelter Hebel, der mit dem Rückenstab verbun­den ist, um ein unterhalb der Stizfläche angeordnetes Drehlager schwenkbar gelagert ist und an diesem Hebel, im Bereich hinter dem Drehlager, ein starrer Ausleger des Sitzflächenteils angelenkt ist.

    [0030] Wenn der Hebel um das Drehlager verschwenkt wird, wird der Rückenstab, der mit dem Hebel verbunden ist, gleichfalls verschwenkt. Bei dieser Schwenkbewegung wird auch das Sitzflächenteil verschwenkt, jedoch um einen anderen Winkelbetrag als der Rückenstab. Je nach Auslegung der Dimensionen der Verbindung zwischen Sitzflächenteil einerseits und Hebel bzw. Rückenstab andererseits ist es möglich, die Verstellbewegung syn­chron so zu steuern, daß be Verschwenkung des hinteren Teils der Sitzfläche nach unten der Rückenstab um einen größeren Winkel verschwenkt wird, so daß bei zurückge­lehnter Sitzstellung eine bequeme der Körperhaltung des Sitzenden ermöglicht wird.

    [0031] Auch bei dieser Ausführungsform der Erfindung sind Wei­terbildungen vorgesehen, die den oben beschriebenen Weiterbildungen der anderen Ausführungsformen des Sitzmöbels mit geteilter Sitzteilfläche entsprechen. So kann der genannte Hebel als zweiarmiger Hebel ausgebil­det sein, ferner können ein oder mehrere Federn vorge­sehen sein, wie es oben beschrieben wurde.

    [0032] Die Erfindung ist im folgenden anhand eines Ausfüh­rungsbeispiels und in Verbindung mit der Zeichnung näher beschrieben. Im einzelnen zeigen:

    Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines erfin­dungsgemäßen Stuhls,

    Fig. 2 eine Seitenansicht eines erfindungsgemäß ausgebildeten Bürostuhls. Ein Ständer 10 mit fünf Füßen 12 trägt ein Gehäuse 14, das fest mit einem Tragrohr 16 verbunden ist.

    Fig. 3 eine Draufsicht auf den Stuhl der Figur ,

    Fig. 4 eine Draufsicht auf einen zweiarmigen He­bel, im folgenden auch Schuh genannt,

    Fig. 5 einen Schnitt längs der Linie 5-5 der Fi­gur 4,

    Fig. 6 einen Schnitt längs der Linie 6-6 der Fi­gur 4,

    Fig. 7 eine Seitenansicht der Verbindung zwi­schen dem hinteren Ende der vorderen Sitzteilfläche und dem Hebel,

    Fig. 8 eine Draufsicht die Verbindung der Figur 7.

    Fig. 9 eine andere Ausführungsform der Erfindung mit durchgehend ausgebildetem Sitzflä­chenteil, und

    Fig. 10 eine perspektivische Darstellung der Ausführungsform der Figur 8



    [0033] Die Sitzfläche dieses Stuhls ist unterteilt, sie be­steht aus einer vorderen Sitzteilfläche 18 und einer hinteren Sitzteilfläche 20, die nicht direkt miteinan­der verbunden sind, sondern miteinander einen schmalen durchgehenden Spalt 22 bilden. Die hintere Sitzteilflä­che ist in ihrem hinteren Bereich nach oben gebogen und bildet somit eine einstückige Gesäß-Becken-Stütze. Der hintere obere Abschnitt 24 dieser Gesäß-Becken-Stütze stützt das Becken insbesondere in Höhe des Beckenkamms. Am oberen Endabschnitt 24 der Gesäß-Becken-Stütze ist die Rückenlehne befestigt.

    [0034] Auf den Sitzflächen und der Lehne ist ein Polster 26 angebracht.

    [0035] In der Schnittdarstellung der Figur 1 erkennt man auch die wesentlichen Elemente der Verstellmechanik:

    [0036] Ein zweiarmiger Hebel, der im folgenden auch Tragschuh genannt wird und der in Verbindung mit Figur 3 näher beschrieben ist, ist um eine Drehachse 30 drehbar gelagert. Der erste, hinterer Hebelarm 32 ist von der Drehachse 30 zunächst schräg nach oben, dann nach unten abgewinkelt ausgebildet ist. Der zweite Hebelarm 34 er streckt sich von der Drehachse 30 im wesentlichen nach unten und etwas nach vorne.

    [0037] Der hintere, abgewinkelte Abschnitt des ersten Hebel­arms 32 ist parallel zu der hinteren Sitzteilfläche 20 ausgebildet und starr mit dieser verbunden. Durch Verschwenkung des Hebels 32, 34 wird somit die hintere Sitzteilfläche 20, und damit die gesamte Gesäß-Becken-Stütze 20, 24, um den gleichen Winkel verschwenkt, wie auch der Hebel 32, 34.

    [0038] Innerhalb des Tragrohrs 16 ist unter dem ersten, hinte­ren Hebelarm 32 eine Druckfeder 38 angeordnet, welche einen Ausgleich zur Gewichtsbelastung durch die auf dem Stuhl sitzende Person darstellt.

    [0039] Die vordere Sitzteilfläche 18 ist auf einer Achse 50 drehbar gelagert. An dem hinteren Endabschnitt der vor­deren Sitzteilfläche 18 ist ein starrer Ausleger 78 be­festigt, der bei 44 an dem ersten, hinteren Hebelarm 32 angelenkt ist.

    [0040] Wie man aus dieser Figur sieht, der Abstand des An­lenkpunkts 44 zu der Drehachse 30 erheblich kürzer als der Abstand zwischen dem Anlenkpunkt 44 und der Achse 50, um welche die vordere Sitzteilfläche verschwenkt wird, wenn der Hebel 32, 34 verschwenkt wird. Deshalb wird dann, wenn der Hebel 32, 34 in der Darstellung der Figur 2 im Uhrzeigersinn verschwenkt wird, die vordere Sitzteilfläche um eine kleinere Winkeländerung als die hintere Sitzteilfläche und die Rückenlehne 25 verschwenkt.

    [0041] Gleichzeitig erkennt man, daß die Verschwenkung oder Neigungsänderung der beiden Sitzteilflächen 18 bzw. 20 synchron, in festem Verhältnis zueinander erfolgen.

    [0042] In diesem Ausführungsbeispiel ist ferner eine Gaspatro­ne 48 vorgesehen, die mit ihrem hinteren Ende bei 36 an dem vorderen Hebelarm 34 angelenkt und mit ihrem vorde­ren Ende an der Achse 50 angelenkt ist, die parallel zur Drehachse 30 angeordnet ist und rechts und links bei 52 an dem Gehäuse befestigt ist.

    [0043] Die Figur 3 zeigt eine Draufsicht auf den rohrförmigen Grundträger des Stuhles. Dieser Grundkörper besteht im wesentlichen aus dem Rohr 16, welches in seinem mittle­ren, in dieser Figur 3 linken, Bereich in einen Ausle­ger 14 übergeht, in dessen vorderem Bereich bei 52 die Achse 50 angeordnet ist. In dieser Figur sieht man auch die Gasfeder 48, die mit ihrem hinteren Ende bei 36 mit dem vorderen Hebel 34 drehbar verbunden ist, und die mit ihrem vorderen Ende an der Achse 50 befestigt ist.

    [0044] Ferner sieht man in dieser Figur 3 deutlich einen Teil der Auslöse- oder Freigabemechanik der Gasfeder 48. Diese Mechanik besteht im wesentlichen aus einem abge­winkelten Umlenkhebel 58, dessen in Figur 3 linker, pa­rallel zum Tragrohr 16 angeordneter Winkel bei Ver­schwenkung des Hebels 58 um den Drehpunkt 60 den Aus­lösestöpsel 56 in die Gasfeder 48 hineindrückt bzw. ihn freigibt. Am rechten Ende des Umlenkhebel 58 sieht man den Betätigungshebel 62, mit dem das rechte Ende des Hebels 58 heruntergedrückt werden bzw. freigegeben wer­den kann.

    [0045] Im oberen Teil dieser Figur 3 sieht man ein Lager 64, in welchem der Schuh 13, der anhand der Figur 4 noch näher beschrieben werden wird, drehbar angelenkt ist.

    [0046] Rechts von dem Lager 64 ist durch gestrichelte Linien ein Sitz 66 angedeutet, der zur Aufnahme einer Druckfe­der vorgesehen ist, die sich zwischen der Unterseite des Tragrohrs 16 und dem noch zu beschreibenden Schuh befindet.

    [0047] Die Figur 4 zeigt eine Draufsicht auf einen Schuh 13, der im wesentlichen aus den beschriebenen Hebelarmen 32 und 34 besteht. Der in Verbindung mit Figur 2 als er­ster Hebel 32 bezeichnete Teil dieses Schuhs besteht aus einer Platte, die über zwei Lager 64 mit dem Trag­rohr 16 schwenkbar verbunden ist. An der Unterseite dieses Schuhs sind vier Druckfederaufnahmen 68 vorgese­hen, die mit ihren unteren Enden gegen die entsprechen­de Gegenaufnahme 66 in dem Tragrohr 16 anliegen und den Schuh 13 um die Drehlager 64 gegen den Uhrzeigersinn drängen. Der Schuh weist eine Vielzahl von Verstär­kungsrippen 70 auf, auf die nicht näher eingegangen werden muß.

    [0048] Die Figur 5 zeigt einen Schnitt längs der Linie 5-5 der Figur 4. In dieser Figur sieht man, daß das Aufnahmea­ger 36 in dem vorderen Hebel 34 als Schlitz ausgebildet ist, in den eine Querachse des hinteren Endes der Gas­feder eingeschoben ist. Der Schuh ist bei 64 drehbar an dem Tragrohr 16 befestigt.

    [0049] Rechts neben der Auflagefläche 68 für die Druckfeder ist bei 74 das hintere Ende des starren Auslegers 78, der mit dem hinteren Ende der vorderen Sitzteilfläche 18 starr verbunden ist, schwenkbar befestigt.

    [0050] Die Figur 6 zeigt einen Schnitt längs der Linie 5-5 der Figur 4. Dieser Teil des hinteren Hebels 32 des Schuhs ist in dem Lager 64, welches die Drehachse 30 defi­niert, drehbar mit dem Tragrohr 16 verbunden. Rechts neben der Aufnahme 68 für eine Druckfeder ist ein wei­teres Gelenk mit einem Auge 74 zum Anlenken eines star­ren Auslegers 78 vorgesehen, der mit dem hinteren Ende der vorderen Sitzteilfläche 18 starr verbunden ist.

    [0051] Dieser starre Ausleger 78 ist in Figur 7 in Seitenan­sicht und in Figur 8 in Draufsicht dargestellt.

    [0052] Der Ausleger 78 weist an seinem einen Ende ein Langloch 76 auf, während er an seinem anderen Ende über eine Platte 80 und mittels zweier Schrauben 82 an dem hinte­ren Ende der vorderen Sitzteilfläche 18 befestigt ist; vgl. auch Figur 3. Ein Bolzen 84, der sich durch das Aug 74 als auch durch das Langloch 76 erstreckt, ver­bindet den Ausleger 78 mit dem Schuh 13.

    [0053] Das Loch 76 in dem Ausleger 78 muß als Langloch ausge­bildet sein, weil sich bei Verstellung der Neigung der Sitzteilflächen 18 und 20 diese sich relativ zueinander bewegen und der Abstand zwischen ihnen sich ändert.

    [0054] Gemäß der vorliegenden Erfindung ist aber auch die Ver­stellung der Sitztiefe möglich. Diese Sitztiefenver stellung erfolgt durch Verschiebung der vorderen Sitz­teilfläche 18 relativ zu der hinteren Sitzteilfläche 20.

    [0055] Zu diesem Zweck ist zum einen das Langloch 76 in dem Ausleger 78 entsprechend lang dimensioniert.

    [0056] Zum anderen ist zu diesem Zweck auch die vordere Befe­stigung der vorderen Sitzteilfläche 18 verschiebbar, was anhand der Figur 3 näher beschrieben wird.

    [0057] An den äußeren Enden der Achse 50, die als Hülse ausge­bildet sein kann, ist ein Aluminumteil 86 mit seinen zu Gehäuse 14 hin vorstehenden Klauen 88 befestigt. Dieses Aluminumteil 86, das gleichsam eine Verlängerung des Gehäuses 14 bildet, weist Schlitze 90 auf, die zur Halterung und Führung eines Schiebers 92 dienen, der seinerseits nach unten vorstehende Bolzen aufweist, die in den Schlitzen 90 geführt werden. Diese Schieberplat­te 92 ist starr mit der vorderen Sitzeilfläche 18 verschraubt.

    [0058] Bei Verschiebung der Schieberplatte 92 nach links wird die vordere Sitzteilfläche 18 von der hinteren Sitz­teilfläche 20 fort nach links verschoben, wobei sich das Langloch 76 relativ zu dem Auge 74 ebenfalls nach links verschiebt. Dadurch wird die Sitztiefe vergrößert.

    [0059] Bei einer Verschiebung der Schieberplatte 92 nach rechts verschiebt die vordere Sitzteilfläche 18 sich ebenfalls nach rechts und damit zur hinteren Sitz teilfläche 20 hin, wobei der Spalt zwischen vorderer Stizteilfläche und hinterer Sitzteilfläche sich ver­ringert und damit die Sitztiefe verringert wird.

    [0060] Die Klemmschraube 94 dient zur Arretierung des Stuhls in der gewünschten Sitztiefeneinstellung.

    [0061] Die Figur 9 zeigt eine Seitenansicht einer Ausführungs­form der Erfindung, bei welcher die Sitzfläche nicht geteilt ist, sondern veilmehr als durchgehende Sitz­schale ausgebildet ist. Teile dieser Figur, die mit denjenigen der vorher beschriebenen Figuren identisch sind, tragen die gleichen Bezugszeichen.

    [0062] In der vereinfachten Darstellung der Figur 8 sieht man eine Sitzschale 102, die in ihrem hinteren Bereich 103 hochgezogen ist, so daß sie gleichzeitig Sitzfläche und Beckenstütze bildet. Diese Sitzschale 102 ist in ihrem vorderen Bereich um eine Achse drehbar gelagert.

    [0063] Ein zweiarmiger Hebel 32, 34, der an seinem hinteren Endbereich in einen Rückenstab 104 übergeht, ist in ei­nem Drehlager 64 schwenkbar gelagert. Ein Ausleger 106 ist mit seinem einen Ende starr mit der Sitzschale 102 verbunden, während er mit seinem anderen Endbereich, über ein Langloch (108) und mittels eines Zapfens in einem Auge 109 des Hebels 32, 34 mit diesem schwenkbar verbunden ist. Dieser Verbindungspunkt liegt hinter der dem Drehlager 64 und damit hinter der Drehachse 30.

    [0064] Durch ausgezogene Linien ist in dieser Figur 9 eine Po­sition des Stuhles dargestellt. Eine andere Position dieses Stuhles ist durch gestrichelte Linien dargestellt.

    [0065] Wie man aus dieser Figur 9 sieht, werden bei Verschwen­kung des Hebels 32, 34 sowohl die Sitzschale 102 als auch der Rückenstab 104 verschwenkt, jedoch um größere Winkel. Wenn die Sitzschale 102 in ihrem hinteren Be­reich abgesenkt wird, das heißt, wenn der Hebel 32, 34 aus der durch ausgezogene Linien dargestellten Position im Uhrzeigersinn verschwenkt wird, ändert sich die Nei­gung der Sitzschale 102 um einen kleineren Winkelbetrag als diejenige des Rückenstabs 104.

    [0066] Dieser Stuhl hat somit den Vorteil, daß in zurückge­lehnter Stellung der Winkel zwischen Sitzschale und Rückenstab größer ist, so daß eine bequeme Entspan­nungshaltung eingenommen werden kann.

    [0067] Die Figur 10 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Sitzmöbels gemäß Figur 9, wobei für gleiche Teile die­selben Bezugszeichen wie in Figur 9 verwendet sind. Da diese Figur aus sich heraus verständlich ist, erübrigt sich eine weitere Beschreibung.


    Ansprüche

    1. Sitzmöbel, mit einer vorderen Sitzteilfläche, die in ihrem vorderen Bereich um eine quer verlaufende Ach­se relativ zu dem Gehäuse verschwenkbar an diesem befe­stigt ist,
    und einer hinteren Sitzteilfläche, die relativ zur vor­deren Sitzfläche verschwenkbar angeordnet ist,
    dazdurch gekennzeichnet, daß ein abgewinkelter Hebel (32, 34), um ein unterhalb des vorderen Sitzflächen­teils (18) angeordnetes Drehlager (64) schwenkbar gela­gert ist,
    daß der hintere Endabschnitt des Hebels (32) als Stütze des hinteren Sitzflächenteils (20) ausgebildet ist, welches hinten nach oben verlängert zu einer einstücki­gen Gesäß-Becken-Stüze (20, 24) geformt ist,
    und daß an diesem Hebel (32), im Bereich unterhalb des hinteren Sitzflächenteils (20), ein starrer Ausleger (78) des hinteren Abschnitts des vorderen Sitzflächen­teils (18) angelenkt ist.
     
    2. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Drehlager (64) unter­halb des hinteren Bereichs der vorderen Sitzteilfläche (18) angeordnet ist.
     
    3. Sitzmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die hintere Kante der vorderen Sitzteilfläche (18) mit der vorderen Kante der hinteren Sitzteilfläche (20) einen quer durch das Sitzmöbel verlaufenden Spalt (22) bildet.
     
    4. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückenlehne (25) mit dem oberen Teil der Gesäß-Becken-Stütze (20, 24) ver­bunden ist.
     
    5. Sitzmöbel nach einem der vorhegehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß als Grundkörper ein Trag­rohr (16) mit einem Ausleger (14) vorgesehen ist, an dem der Hebel (32, 34) angelenkt ist.
     
    6. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß hinter der Achse des Dreh­lagers (64) unterhalb des Hebels (32) eine Druckfeder (38) angeordnet ist.
     
    7. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß Schrauben zur Verstellung der Druckkraft der Druckfeder vorgesehen sind.
     
    8. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebel als zweiarmiger Hebel (32, 34) ausgebildet ist, dessen vorderer Arm sich vom Drehlager (64) aus im wesentlichen nach unten und/oder vorne erstreckt.
     
    9. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich zwischen dem nach vorne vorstehenden Ausleger (14) des Tragkörpers (16) und dem unteren Endbereich des zweiten Hebelarms (34) eine Feder (48) angeordnet ist.
     
    10. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die zwischen dem vorderen Bereich des Auslegers (14) des Tragkörpers (16) und dem Endbereich des zweiten Hebelarms (34) angeordnete Feder eine Gasdruckfeder (48) ist.
     
    11. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichent, daß die zwischen dem vorderen Bereich des vorderen Auslegers (14) und dem Endbereich des zweiten Hebelarms (34) angeordnete Feder eine le­diglich als Blockierung wirkende Gasfeder ist.
     
    12. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein Freigabemechanismus (62, 58) zur Betätigung des Auslösestöpsels (56) der Gaspatrone (48) vorgesehen ist.
     
    13. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichent, daß die Hebelvorrichtung (62) zur Auslösung der Gaspatrone in ihrer Auslösestellung arretierbar ausgebildet ist.
     
    14. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß es als Einzelsitz (10) oder einzelne Sitzeinheit auf einem Tragrohr (16) ausgebil­det ist.
     
    15. Sitzmöbel nach einem vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere Einzelsitze (10) nebeneinander auf einem Tragrohr (16) angeordnet sind.
     
    16. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß es als Einzelstuhl (10) mit seinem Tragrohr (16) auf einem Ständer ausgebildet ist.
     
    17. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß im vorderen Bereich der vorderen Sitzteilfläche (18) eine Einrichtung zur Ver­stellung der Sitztiefe (50, 76, 80, 82, 84, 86, 88, 90, 92) vorgesehen.
     
    18. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung zur Ver­stellung der Sitztiefe eine Schieberplatte (92) umfaßt, die starr mit der vorderen Sitzteilfläche (18) verbun­den ist und die relativ zu dem Gehäuse (14) verschieb­bar angeordnet ist.
     
    19. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an dem vorderen Teil des Gehäuses (14) eine Platte (86) befestigt ist, die Führungsschlitze (90) zur verschiebbaren und ver­schwenkbaren Halterung der vorderen Sitzteilfläche (18) aufweist.
     
    20. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückenlehne (25) verschwenkbar an der Gesäß-Becken-Stüze (20, 24) befe­stigt ist.
     
    21. Sitzmöbel mit verstellbarer Sitzfläche und ver­stellbarer Lehne, dadurch gekennzeichnet, daß
    das Sitzflächenteil (102) um seinen vorderen Be­reich schwenkbar an dem Gehäuse angeordnet ist,
    ein abgewinkelter Hebel (32,34), der mit dem Rückenstab (104) verbunden ist, um ein unterhalb der Sitzfläche angeordnetes Drehlager (64) schwenkbar gela­gert ist,
    und an diesem Hebel (32, 34), im Bereich hinter dem Drehlager (64), ein starrer Ausleger (106) des Sitzflä­chenteils (102) angelenkt ist.
     
    22. Sitzmöbel nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, daß das Sitzflächenteil (102) in seinem hinteren Be­reich als Beckenstützteil (103) ausgebildet ist.
     
    23. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 21 bis 22, da­durch gekennzeichnet, daß als Grundkörper ein Tragrohr (16) mit einem Ausleger (14) vorgesehen ist, an dem der Hebel (32, 34) angelenkt ist.
     
    24. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 21 bis 23, da­durch gekennzeichnet, daß hinter der Achse des Drehla­gers (64) unterhalb des Hebels (32) eine Druckfeder (38) angeordnet ist.
     
    25. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 21 bis 24, da­durch gekennzeichnet, daß Schrauben zur Verstellung der Druckkraft der Druckfeder vorgesehen sind.
     
    26. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 21 bis 25, da­durch gekennzeichnet, daß der Hebel als zweiarmiger He­bel (32, 34) ausgebildet ist, dessen vorderer Arm sich von der Drehachse (30) aus im wesentlichen nach unten und/oder vorne erstreckt.
     
    27. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 21 bis 26, da­durch gekennzeichnet, daß im Bereich zwischen dem nach vorne vorstehenden Ausleger (14) des Tragkörpers (16) und dem unteren Endbereich des zweiten Hebelarms (34) eine Feder (48) angeordnet ist.
     
    28. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 21 bis 27, da­durch gekennzeichnet, daß die zwischen dem vorderen Be­reich des Auslegers (14) des Tragkörpers (16) und dem Endbereich des zweiten Hebelarms (34) angeordnete Feder eine Gasdruckfeder (48) ist.
     
    29. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 21 bis 28, da­durch gekennzeichnet, daß die zwischen dem vorderen Be­reich des vorderen Auslegers (14) und dem Endbereich des zweiten Hebelarms (34) angeordnete Feder eine gas­freie, lediglich als Bremse wirkende Gasfeder ist.
     
    30. Sitzmöbel nach einem Ansprüche 21 bis 29, da­durch gekennzeichnet, daß ein Freigabemechanismus (62, 58) zur Betätigung des Auslösestöpsels (56) der Gaspa­trone (48) vorgesehen ist.
     
    31. Sitzmöbel nach einem Ansprüche 21 bis 30, da­durch gekennzeichnet, daß die Hebelvorrichtung (62) zur Auslösung der Gaspatrone in ihrer Auslösestellung arre­tierbar ausgebildet ist.
     
    32. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 21 bis 31, da­durch gekennzeichnet, daß es als Einzelsitz (10) oder einzelner Stuhl auf einem Tragrohr (16) ausgebildet ist.
     
    33. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 21 bis 32, da­durch gekennzeichnet, daß mehrere Einzelsitze (10) ne­beneinander auf einem Tragrohr (16) angeordnet sind.
     
    34. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 21 bis 33, da­durch gekennzeichnet, daß es als Einzelstuhl (10) mit seinem Tragrohr (16) auf einem Ständer ausgebildet ist.
     




    Zeichnung