Ölbrenner

Abstract

 Bei einer Ölbrenneranlage, die aus einer Förderpumpe (1), einer Reihe von Ventilen (5, 10), einer Endleitung (21) und einer an dieser angeschlossenen Brennerdüse (22) besteht, ist mit der Endleitung vorzugsweise nahe der Brennerdüse ein Verdrängungskolben (17) verbunden, der bei Abschalten der Ölpumpe in einer Zylinderbohrung (11) verschoben wird und somit einen Innenraum (20) herstellt, in welchem das Öl aus der Endleitung und der Brennerdüse abgesaugt wird. Bei Betriebsaufnahme bewegt sich der Kolben wieder zurück und verdrängt das Öl aus dem Innenraum in die Endleitung, so daß diese dann bei Druckbeauf­schlagung bereits mit Öl gefüllt ist, so daß an der Brennerdüse ein steilerer Druckanstieg erfolgt, als dies bisher bei Ölbrennern mit Ölabsaugung möglich war.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Ölbrenner gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Ein solcher Ölbrenner weist eine Ölpumpe auf. Diese Ölpumpe ist mit einem Ölzulauf an einen Öltank an­schließbar und weist ein Druckbegrenzungsventil auf, welches das überschüssige Öl durch einen Ölablauf wieder zum Tank zurückleitet.

[0003] Aus dem Druckbegrenzungsventil wird Öl zu einer Bren­nerdüse gepumpt.

[0004] Wenn nun der Pumpenmotor an- und abgeschaltet wird, dann würde der Förderdruck zur Brennerdüse bis zum Nenndruck langsam ansteigen bzw. wieder langsam ab­fallen, so daß, bevor ein sauberer Düsenstrahl ge­ bildet wurde und nachdem dieser beendet wurde, eine verhält­nismäßig lange Zwischenphase besteht, in welcher das Öl in einem unzureichenden Strahl oder tropfenweise aus der Brenner­düse austritt. Dies führt dazu, daß sich rund um die Brenner­düse Öl ansammelt, das Rückstände in Form von Ölkohle bildet, welche letztlich sogar die Brennerdüse zersetzen kann. Zur Milderung dieses Nachteils ist in der Verbindungsleitung zwischen Brennerdüse und Druckbegrenzungsventil ein steuer­bares Absperrventil angeordnet, welches in der Regel mittels eines Elektromagneten ansteuerbar ist. Bei Abschalten des Pumpenmotors oder nach Erreichen der Nenndrehzahl des Pumpen­motors schließt bzw. öffnet dieses Absperrventil.

[0005] In neuerer Zeit verwendet man jedoch ein dickflüssigeres Öl, welches in kleinen Leistungsbereichen (von 1 kg/h bis 3 kg/h) aufgeheizt werden muß, um eine im wesentlichen konstante Vis­kosität des Heizöles zu erhalten, d.h. auch um den Brenner viskositätsunabhängig betreiben zu können.

[0006] Zur Aufheizung ist im Düsengestänge eine Heizpatrone von etwa 10 mm Durchmesser und etwa 100 mm Länge angeordnet, welche das Öl unmittelbar vor der Düse erhitzt. Die Temperatur wird bei den obengenannten, geringen Durchsätzenauf ca. 90°C gebracht. Ein Thermostat, der für den Brenner die Kaltölverriegelung darstellt, schaltet nun bei Erreichen der genannten Öltempe ra­tur den Brenner ein. Die Öltemperatur nimmt mit steigender Ölleistung ab, so daß unter Umständen das Öl bei einem Ölbe­trieb von 3kg/h lediglich eine Temperatur von 30°C bis 40°C aufweist. Diese geringe Anhebung der Öltemperatur auf ein konstantes Niveau reicht aber schon, um den Brennerbetrieb sicher betreiben zu können.

[0007] Es ergibt sich nun folgende Problematik: beim Aufheizen des Düsengestänges auf ca. 90°C tritt nun, bedingt durch die Erhöhung der Temperatur, eine entsprechende Ausdehnung des Öls auf, welche dazu führt, daß Öl aus der Düse austritt. Dieses Öl verschmutzt nun die Stauscheibe und die Umgebung der Düse und führt gegebenenfalls zur Ansetzung von Ölkohle, so daß der Betrieb der Anlage nicht mehr gewährleistet ist.

[0008] Weiterhin ist durch fortwährende Gravitationsausscheidung (Gasausscheidung) ein Nachtropfen der Düsen in der Praxis nicht zu verhindern, solange man nicht Pumpen mit verhältnis­mäßg kleinen Fördermengen einsetzt, um somit die Saugge­schwindigkeit des Öls zu verringern. Hier tritt in der Regel die Gravitaionsausscheidung bei zu langer Sauglänge auf.

[0009] Um diesem gravierenden Nachtropfen abzuhelfen, wurde in der DE-OS 33 08 208 vorgeschlagen, die Endleitung an eine Ab­saugeinrichtung anzuschließen. Diese bekannte Absaugeinrich­tung besteht aus einem schaltbaren Ventil, welches beim Ab­schalten des Pumpenmotors und Verschließen des Absperrventils eine Verbindung zwischen der Endleitung und der Saugseite der Pumpe herstellt, wobei die Saugwirkung der auslaufenden Pumpe dafür sorgt, daß das Öl aus der Endleitung abgesaugt wird. In diesem Fall wird das Öl mit allen Gaseinschlüssen abgesaugt, so daß diese nicht zu einem Nachtropfen führen können. Beim Vorheizen des Düsengestänges ist die Düse und die Endleitung leer, so daß nicht sich ausdehnendes Öl zur Düse austreten kann.

[0010] Ein Nachteil dieser bekannten Absaugeinrichtung liegt nun darin, daß eine zu große Ölmenge aus dem Leitungssystem abgesaugt wird; dies führt dazu, daß sich nach erneutem Öffnen des Absperrventils der Ölstrahl, der aus der Brenner­düse austritt, nur allmählich aufbaut, so daß die Zündung des Ölstrahles erst verspätet einsetzt und wiederum ver­branntes Öl in der Nähe der Brennerdüse Ablagerungen bilden kann.

[0011] Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Er­findung die Aufgabe zugrunde, den eingangs genannten, bekannten Ölbrenner dahingehend weiterzubilden, daß einerseits das Nachtropfen der Brennerdüse zuverlässig verhindert bleibt, während endererseits dafür gesorgt werden soll, daß der aus der Brennerdüse austretende Ölstrahl bei erneuter Inbetriebnahme der Ölpumpe sich rascher aufbaut, als dies bisher der Fall war.

[0012] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

[0013] Hierbei weist die erfindungsgemäße Ölabsaugeinrichtung einen in einem Zylinder dichtend beweglichen Ver­drängungskolben auf, der sich in seiner ersten Endlage in einem Innenraum befindet, diesen aber in seiner zweiten Endlage verläßt. Der Innenraum ist seinerseits mit der Endleitung verbunden.

[0014] Dieser Verdrängungskolben kann nun beim Schließen des Absperrventils seinerseits durch einen Elektromagneten aus der ersten in die zweite Endlage versetzt werden, wobei das in der Endleitung befindlich Öl in den Innenraum abgesaugt wird. Hierbei ist der Innenraum so bemessen, daß so viel Öl aus der zwischen dem Innenraum und der Brennerdüse befindlichen Endleitung abgesaugt wird, daß ein Aussickern von Öl aus der Düsenöffnung zuverlässig verhindert ist. Der Innenraum ist aber völlig mit Öl gefüllt, und bei Öffnen des Absperrventils kann gleichzeitig durch einen elektro­magnetischen Antrieb der Kolben in den Innenraum hinein in seine zweite Endlage verschoben werden, so daß das im Innenraum befindliche Öl wieder in die End­leitung hinein verdrängt wird. Bei einsetzendem Druck muß nun nicht die Endleitung vollaufen, sondern der Druck trifft auf die bereits mit Öl gefüllte Endleitung und pflanzt sich in der Ölfüllung fort, so daß an der Brennerdüse ein besonders steiler Druckanstieg auf­tritt und sich der austretende Ölstrahl ruckartig auf­baut.

[0015] Es ist hierbei möglich, den Innenraum mit dem Kolben sehr nahe an der Brennerdüse anzuordnen, so daß nur eine verhältnismäßig kleine Ölmenge, nämlich die Füllung der dann sehr kurzen Endleitung, vom Innen­raum aufgenommen zu werden braucht. Es können dement­sprechend auch Innenraum und Kolben verhältnismäßig klein ausgelegt werden, so daß der Kolben wegen seiner geringen Masse trägheitsarm anspricht.

[0016] Es ist gundsätzlich möglich, zwischen dem Innenraum und der Endleitung ein weiteres, gesteuertes Ventil anzubringen, welches nach Füllung des Innenraums schließt und bei Betrienbsaufnahme der Ölpumpe wieder öffnet, um zu verhindern, daß das im Innenraum befind­liche Öl zum Brenner hin auslaufen kann.

[0017] Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist es aber besonders von Vorteil, den Innenraum ins­gesamt unterhalb der Düse, gegebenenfalls auch unter­halb der Endleitung, anzubringen, da aus dem tiefgele­genen Innenraum dann das Öl nicht infolge von Schwer­kraftwirkung zur Endleitung fließen und aus der Brenner­düse aussickern kann.

[0018] Wie oben erwähnt, kann die erforderliche Steuerver­bindung zwischen dem Absperrventil und dem Kolben einen Elektromagneten aufweist, der gemeinsam mit dem Absperrventil erregt wird und den Kolben zur Vergrößerung oder Verkleinerung des Innenraums verschiebt.

[0019] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist es aber be­sonders vorteilhaft, zur Bewegung des Kolbens und zur Übermittlung eines Signals zwischen Absperrventil und Kolben zu deren gemeinsamer Ansteuerung jenen Öldruck zu nutzen, der hinter dem Absperrventil vorliegt. Schließt nämlich das Absperrventil, dann fällt dier Öldruck ab; öffnet das Absperrventil, dann steigt er wieder auf den Nennbetrag an.

[0020] Es ist somit in der Verbindung zwischen Absperrventil und Endleitung gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung eine Druckkammer vorgesehen, mit welcher das vom Innenraum abgewandte Ende des Kolbens in Ver­bindung steht. Diese Druckkammer ist ihrerseits an eine Rücklaufeinrichtung angeschlossen, welche durch ein durch den Öldruck oder sonstwie gesteuertes Ventil verschließbar ist. Fällt nun der Druck in der Druck­kammer durch Schließen des Absperrventils ab, dann kann der Kolben durch Schwerkraft oder durch Saugwirkung in das Innere der Druckkammer einfallen, wobei er den Innenraum vergrößert. Das Öl aus der Endleitung füllt nun diesen Innenraum.

[0021] Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung wird der Kolben in Richtung zur Druckkammer durch eine Feder beauf­schlagt; durch entsprechende Anordnung der Rücklauf­leitung z.B. an der Oberseite der Druckkammer ist somit Vorsorge getroffen, daß nur jene Menge an Öl aus der Druckkammer verdrängt wird, welche dem in sie eindrin­genden Teil des Kolbens entspricht. Es ist somit zu­verlässig verhindert, daß beim Abschalten der Öl­pumpe dem Leitungssystem zu viel Öl entzogen wird.

[0022] Um es einerseits zu ermöglichen, daß sich im Innen­raum eine nur verhältnismäßig kleine Ölmenge ansammelt, und andererseits sicherzustellen, daß nicht während der Standzeit der Ölpumpe Öl aus dem Leitungssystem in die ausgelaufene Endleitung nachläuft, ist gemäß einer weiteren, bevorzugten Ausgestaltung der Erfin­dung der Kolben selbst als Ventilschieber ausgebldet, der in seiner zweiten Endlage, in welcher er den Innen­raum freigibt und in diesen das Öl aus der Endleitung einsaugt, gleichzeitig die Verbindung zwischen dieser und der Druckkammer und somit auch dem Absperrventil absperrt. Wenn nun bei der erneuten Inbetriebnahme der Ölpumpe sich der Kolben aus seiner zweiten Endlage in die erste Endlage bewegt, dann preßt er aus dem Innenraum das Öl in die Endleitung und öffnet dann die Verbindung zwischen dieser und der Druckkammer, so daß dann, wenn das Leitungssystem von der Ölpumpe mit Druck beaufschlagt wird, bereits nahezu das ge­samte Leitungssystem mit Öl gefüllt ist.

[0023] Wie bereits oben erwähnt, ist eine Absperreinrichtung zwischen der Druckkammer und der Rücklaufleitung an­geordnet. Ein solches Abschließventil kann aus einer Anordnung mehrerer Ventile bestehen, oder aus einem steuerbaren Ventilschieber, der je nach Betriebszustand durch einen Stellmotor, etwa durch eine Druck-Stell­einrichtung oder einen Elektromagneten, eine Lage einnimmt, in welcher er die Verbindung zwischen der Druckkammer und der Rücklaufleitung öffnet oder schließt.

[0024] Eine besonders einfache und somit auch vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung verwendet an dieser Stelle ein Abschließventil mit einem Ventilkörper, der zwi­schen zwei Endlagen jeweils gegen einen Ventilsitz be­wegbar ist, um in jeder dieser Endlagen die Verbindung abzusperren. Wenn sich der Ventilkörper zwischen den beiden Endlagen befindet, dann kann er von Öl umströmt werden. Dieser Ventilschieber wird durch eine Ventil­feder gegen jenen Ventilsitz gedrückt, der der Druck­kammer zugewandt ist.

[0025] Die Stärke der Ventilfeder ist so eingestellt, daß ihre Kraft dann, wenn in der Druckkammer normaler Be­triebsdruck herrscht, von diesem überwunden wird und der Ventilkörper gegen jenen Ventilsitz gepreßt wird, der von der Druckkammer abgewandt ist. Schließt das Absperrventil, so daß der Druck in der Druckkammer zu­sammenbricht, dann drückt die Ventilfeder den Ventil­körper vom letztgenannten Ventilsitz weg. In der Druck­kammer herrscht jedoch noch ein Restdruck, da der Kolben dann, wenn er in seiner Wirkung als Absperrschie­ber die Verbindung zwischen Druckkammer und Endleitung abgesperrt hat, von seiner Kolbenfeder noch weiter ge­gen die Druckkammer gedrückt wird und somit danach trachtet, das in dieser befindliche Öl zu verdrängen. Dies ist auch möglich, weil dieses Öl um den in einer Mittelstellung befindlichen Ventilkörper herumströmen kann. Erst wenn der Kolben seine zweite Endlage erreicht hat, sinkt der Druck in der Druckkammer auf den baulich vorgegebenen statischen Druck ab, dessen auf den Ventil­körper enwirkende Kraft wesentlich geringer ist als jene der Ventilfeder. Somit sperrt der Ventilkörper zwischen der Rücklaufleitung und der Druckkammer ab. Die Druckkammer ist somit nicht nur durch den als Sperrschieber wirkenden Kolben, sondern auch durch den genannten Ventilkörper sowie das Absperrventil von allen benachbarten Anschlüssen abgesperrt, so daß das Aus­lecken von Öl zur Endleitung hin zuverlässig verhindert ist.

[0026] Somit gelingt es der Erfindung nicht nur, beim Abschal­ten der Ölpumpe das in der Endleitung befindliche Öl abzugaugen, sondern durch Zurückpumpen dieses Öles in die Endleitung bei erneuter Inbetriebnahme der Öl­pumpe wird ein rascher und steiler Druckanstieg an der Brennerdüse gewährleistet und somit die Bildung von Ablagerungen im Umkreis der Brennerdüse noch wei­ter vermindert.

[0027] Der Gegenstand der Erfindung wird anhand einer schema­tischen Zeichnung beispielsweise noch näher erläutert; in dieser zeigen:

Fig. 1 die schematische Darstellung einer erfin­dungsgemäßen Ölpumpe in Betrieb,

Fig. 2 die in Fig. 1 gezeigte Ölpumpe während des Abschaltens,

Fig. 3 die in Fig. 1 und 2 gezeigte Ölpumpe im Stillstand, und

Fig. 4 den Schnitt längs Linie A-A in Fig. 1 bis 3.

[0028] In allen Figuren bezeichnen gleiche Bezugszeichen gleiche Elemente. Die jeweilige Strömungsrichtung des Öles ist durch ausgezongene Pfeile bezeichnet.

[0029] Bevor die Wirkungsweise der erfindungsgemäßeb Pumpe anhand der Fig. 1 bis 3 erläutert wird, wird zunächst der allgemeine Aufbau beschrieben.

[0030] Eine Förderpumpe 1 ist durch einen in der Zeichnung nicht gezeigten Elektromotor betrieben und weist ein in der Zeichnung nicht näher bezeichnetes Druckbegren­zungsventil auf, das dafür sorgt, daß trotz des Auf­tretens einer überschüssigen Fördermenge und eines zu hohen Förderdruckes dieser Druck nicht weiterge­geben wird, sondern das überschüssige Öl abgeleitet wird.

[0031] Das Öl wird der Pumpe über einen Ölzulauf 2 zugeführt; das überschüssige Öl wird durch einen Ölablauf 3 zu jenem Vorratstank zurückgefördert, an den auch der Ölzulauf 2 angeschlossen ist.

[0032] An die Pumpe ist ferner eine Förderleitung 4 angeschlos­sen, sowie eine Rücklaufleitung 27, die, wie gestrichelt angedeutet, mit dem Ölablauf 3 in Verbindung steht.

[0033] In der Förderleitung 4, in welcher infolge der Wirkung des Druckbegrenzungsventils im Betrieb konstanter Druck herrscht, ist der Förderpumpe 1 ein Absperrventil 5 nachgeschaltet, welches beispielsweise durch einen Elektromagneten betätigt werden kann.

[0034] An das Absperrventil 5 ist eine Ölabsaugeinrichtung 6 angeschlossen.

[0035] Diese Ölabsaugeinrichtung 6 weist einen Block 7 auf, mit einem Einlaß 8, an den die Förderleitung 4, die vom Absperrventil l5 herkommt, angeschlossen ist.

[0036] Der Einlaß 8 mündet im Inneren des Blockes 7 in eine Druckkammer 9 ein. Diese wird vom Teil einer mittigen, mehrfach abgesetzten Durchgangsbohrung gebildet.

[0037] In das obere Ende der Durchgangsbohrung ist, die Druck­kammer 9 begrenzend, ein Abschließventil 10 einge­schraubt, das an die Rücklaufleitung 27 angeschlossen ist.

[0038] Die Druckkammer 9 erweitert sich nach unten hin unter Bildung einer Auflageschulter und verengt sich dann unter Bildung einer Zylinderbohrung 11. Diese Zylinder­bohrung 11 ist nach unten hin durch einen Gewinde­stopfen 12 dichtend verschlossen.

[0039] Die Zylinderbohrung 11 weist etwa in der Mitte ihrer Längenerstreckung eine Ringnut 13 auf, in die tan­gential eine quer zur Mittelbohrung ausgerichtete Bohrung einmündet, welche eine Ölaustrittsöffnung 14 bildet.

[0040] Zwischen der Zylinderbohrung 11 und dem den Stopfen 12 aufnehmenden Gewinde ist ein erweiterter Abschnitt 15 angeordnet.

[0041] An dem der Druckkammer 9 zugewandten Ende der Zylinder­bohrung 11 ist eine Ringdichtung 16 angeordnet.

[0042] Im Inneren der Zylinderbohrung 11 ist ein Kolben 17 verschieblich geführt, der die Ringdichtung 16 durch­dringt und in dieser dichtend geführt ist. Dieser Kol­ben liegt mit seiner der Druckkammer 9 zugewandten Querfläche beim Stillstand der Ölpumpe (Fig. 3) gegen jene Schulter an, welche in der Druckkammer 9 gebildet ist.

[0043] Der Stopfen 12 weist eine Ausdrehung auf, die dem Kol­ben 17 zugewandt ist und einen etwas größeren Durch­messer aufweist als dieser. In der in Fig. 1 gezeigten Betriebslage liegt der Kolben 17 mit seinem dem Stopfen 12 zugewandten Ende in der genannten Ausdrehung.

[0044] Der Stopfen 12 und der Kolben 17 weisen jeweils eine mittige Bohrung auf, in welcher eine Kolbenfeder 18 eingesetzt ist. Diese Kolbenfeder 18 ist als Schrauben­Druckfeder ausgebildet.

[0045] Der Stopfen 12 ist nur soweit in die Mittelbohrung des Blocks 7 eingeschraubt, daß er mit seinem inneren Ende nicht gegen jene Schulter anliegt, welche den Übergang zwischen der Zylinderbohrung 11 und dem erweiterten Abschnitt 15 bildet.

[0046] Zwischen der Ölaustrittsöffnung 14 und dem erweiterten Abschnitt 15 ist eine Verbindungsbohrung 19 anngeordnet, welche eine Verbindung zwischen der Ölaustrittsöffnung 8 und dem Innenraum 20 der Zylinderbohrung 11 her­stellt.

[0047] An die Ölaustrittsöffnung 8 ist eine Endleitung 21 an­geschlossen, welche in eine Brennerdüse 22 einmündet.

[0048] Das Abschließventil 10 weist einen mittige Durchgangs­bohrung auf, welche koaxial zu jener des Blocks 7 ver­läuft. Diese Durchgangsbohrung erweitert sich von unten nach oben unter Bildung einer Querschulter 23, welche einen ersten Ventilsitz für einen Ventilkörper 24 bildet, der in einem erweiterten Abschnitt der Mittelbohrung des Abschließventils 10 angeordnet ist.

[0049] Oberhalb des auf der Schulter 23 aufsitzenden Ventil­körpers 24 ist in der diesen aufnehmenden Bohrung ein zweiter Ventilsitz 25 ausgebildet, der z.B. aus einem Kunststoffring besteht, der in eine in die Bohrung ein­gestochene Ringnut eingedrückt ist.

[0050] Oberhalb des zweiten Ventilsitzes 25 ist eine öldurch­lässige Federabstützung angeordnet; der Ventilkörper 24 weist eine dieser zugewandte Sackbohrung auf.

[0051] Die Sackbohrung nimmt eine Ventilfeder 26 auf, die als Druck-Schraubenfeder ausgebildet ist und den Ventil­körper 24 nach unten gegen den ersten Ventilsitz 23 drückt.

[0052] Die Lage der Elemente der beschriebenen Pumpe bei deren Betrieb sind in Fig. 1 gezeigt.

[0053] Hierbei saugt die Förderpumpe 1 über den Ölzulauf 2 von einem nicht gezeigten Tank Öl an, das mit konstan­tem Druck in die Förderleitung 4 eingespeist wird und das in diesem Betriebszustand offene Absperrventil 5 durchströmt. Das Öl gelangt durch den Einlaß 8 des Blocks 7 in die Druckkammer 9, in welcher sich eben­falls der volle Betriebsdruck einstellt. Durch diesen verhältnismäßig hohen Druck wird der Ventilschieber 24 nach oben gegen den zweiten Ventilschieber 25 ge­preßt, während der Kolben 17 nach unten in seine erste Endlage gepreßt wird, in welcher er mit seinem unteren Ende in der Ausdrehung des Stopfens 12 auf­sitzt. Hierbei befindet sich die Oberkante des Kolbens 17 in Höhe der Mitte der Ringnut 13.

[0054] Da der Ventilkörper 24 gegenüber dem Ventilsitz 25 ab­dichtet, kann aus der Druckkammer 9 kein Öl in die Rücklaufleitung 27 gelangen. Das Öl strömt vielmehr von der Druckkammer 9 in die Ringnut 13 und aus dieser in die Ölaustrittsöffnung 14(sh. Fig. 4). Aus dieser Ölaustrittsöffnung 14 gelangt das Öl durch die Endlei­tung 21 in die Brennerdüse 22.

[0055] Der Öldruck pflanzt sich auch durch die Verbindungs­bohrung 19 in den erweiterten Abschnitt 15 fort, kann aber von unten her nicht auf den Kolben 17 einwirken, da dieser, wie oben erwähnt, auf dem Boden der Aus­drehung im Stopfen 12 aufsitzt.

[0056] Wenn die Ölpumpe aus dem in Fig. 1 gezeigten Betriebs­zustand heraus abgeschaltet wird, dann stellt sich der in Fig. 2 gezeigte Betriebszustand ein: hierbei wird zunächst die Stromzufuhr zu dem die Förderpumpe 1 antreibenden Elektromotor unterbrochen; dieser Strom hält auch das Absperrventil 5 offen, so daß dieses durch Federkraft ebenfalls geschlossen wird. Von diesem Zeitpunkt an unterbleibt jegliche Druckförderung zum Einlaß 8 hin. Da die Druckkammer 9 zur Endleitung 21 hin offen ist, fällt der in ihr herrschende Druck ab, so daß die Kolbenfeder 18 imstande ist, den Kolben 17 nach oben in die Druckkammer 9 hinein zu schieben. Hierbei taucht der Kolben 17 in die Ringdichtung 16 ein und unterbricht somit die Verbindung zwischen der Druck­kammer 9 und der Endleitung 21. Gleichzeitig mit dieser Bewegung vergrößert sich der Innenraum 20, so daß das in der Endleitung 21 und in der Brennerdüse 22 befind­liche Öl nach unten durch die Verbindungsbohrung 19 und den erweiterten Abschnitt 15 in den Innenraum 20 eingesaugt wird, wo es sich ansammelt. Da dieser Innen­raum 20 unterhalb der Endleitung 21 und der Brenner­düse 22 liegt, kann das Öl nicht mehr aus dieser heraus­laufen. Da die Endleitung 21 und die Brennerdüse 22 ferner durch die Dichtungswirkung zwischen Kolben 17 und Richdichtung 16 nicht mehr an die übrigen Leitungen angeschlossen sind, kann auch kein weiteres Öl nach­strömen, welches die Endleitung 21 wieder füllen könnte.

[0057] Mit dem Abfallen des Druckes in der Druckkammer 9 hat sich auch der Ventilkörper 24 infolge der Einwirkung der Ventilfeder 26 in seine untere, erste Endlage be­wegt, in welcher er gegen den Ventilsitz 23 anliegt. Nachdem aber der Kolben 17 in die Ringdichtung 16 einge­taucht ist, ist die Druckkammer 9 wieder völlig abge­schlossen und der in ihr herrschende Druck erhöht sich infolge der Wirkung der Kolbenfeder 18, welche den Kolben nach oben in die Druckkammer 9 hineinpreßt. Auf die Kraft der Druckfeder 18 ist nun jene der Ventilfeder 26 so abgestimmt, daß der Ventilkörper 24 leicht ab­hebt, aber nicht zur Anlage am oberen, zweiten Ventil­sitz 25 gelangt. Das in der Druckkammer 9 befindliche Öl wird somit vom Kolben 17 verdrängt, umströmt den Venilkörper 24 und gelangt durch die Rücklaufleitung 27 und die Pumpe 1 in deren Ölablauf 3.

[0058] Durch den Rückfauf des Öles sinkt wiederum der Druck in der Druckkammer 9 ab, so daß die Ventilfeder 26 die durch den Druck auf den Ventilkörper 24 einwirkende Kraft überwindet und diesen nach unten in Anlage mit dem ersten Ventilsitz 23 preßt. Somit ist verhindert, daß etwa in der Rücklaufleitung 27 verbliebenes Öl auf­grund seines statischen Druckes durch die Ringdichtung 16 hindurchleckt und somit in die Endleitung 21 gelangt.

[0059] Bei Betriebsaufnahme stellt sich wieder der in Fig. 1 gezeigte Betriebszustand ein.

Ansprüche

1. Ölbrenner mit den folgenden Merkmalen:
- eine Förderpumpe mit einem Druckbegrenzungsventil,
- ein diesem nachgeschaltetes Absperrventil,
- eine mit diesem durch eine Endleitung verbundene Brenner­düse,
- eine Rücklaufleitung, und
- eine an die Endleitung angeschlossene, bei oder kurz nach dem Schließen des Absperrventils wirksame Absaug­einrichtung,
dadurch gekennzeichnet, daß
- die Absaugeinrichtung (6) einen Kolben (17) aufweist, der dichtend (Ringdichtung 16) in einem Zylinder (11) geführt und zwischen einer ersten und einer zweiten Endlage beweg­lich ist,
- der Innenraum (20) des Zylinders (11) an die Endleitung (21) angeschlossen ist, und
- der Kolben (17) mit dem Absperrventil (5) in solcher Steuerverbindung steht, daß er bei offenem Absperrven­til (5) seine den Innenraum (20) verkleinernde erste Endlage (Fig. 1) einnimmt und sich bei oder kurz nach dem Schließen des Absperrventils (5) in seine zweite den Innenraum (20) vergrößernde Endlage (Fig. 3) bewegt.

2. Ölbrennernach Anspruch 1, dadurch gekennzeich­net, daß der Innenraum (20) unterhalb der Brenner­düse (22) und der Endleitung (21) angeordnet ist.

3. Ölbrenner nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Absaugeinrichtung (6) eine Druckkammer (9) aufweist, die sowohl mit dem Absperrventil (5) als auch mit der Endleitung (21) ver­bunden und an die Rücklaufleitung (27) anschließbar ist, und daß das vom Innenraum (20) abgewandte Ende des Kol­bens (17) mit der Druckkammer (9) in Verbindung steht.

4. Ölbrennern nach Anspruch 3, gekennzeichnet durch eine den Kolben in seine zweite Endlage schieben­de Kolbenfeder (18).

5. Ölbrenner nach einem der Ansprüche 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß das der Druckkammer (9) zugewandte Ende des Kolbens (17) als Sperrschieber ausgebildet ist, der in der zweiten Endlage die Verbin­dung zwischen der Druckkammer (9) und der Endleitung (21) sperrt.

6. Ölbrenner nach Anspruch 5, dadurch gekennzeich­net, daß zwischen der Druckkammer (9) und der Rück­laufleitung (27) ein Abschließventil (10) angeordnet ist, daß das Abschließventil (10) einen zwischen zwei Ventilsitzen (23, 25) beweglichen, durch eine Ventil­feder (26) gegen den druckkammerseitigen Ventilsitz (23) gedrückten Ventilkörper (24) aufweist, und daß die Ventilfeder so ausgelegt ist, daß der Ventilkörper (24) bei einem Druck in der Druckkammer (9), der im wesent­lichen nur von der Kolbenfeder (18) bestimmt ist, in einer Zwischenlage zwischen den beiden Ventilsitzen (23, 25) verharrt und die Ölströmung aus der Druckkam­mer (9) in die Rücklaufleitung (27) gestattet.

Zeichnung