(19)
(11) EP 0 263 368 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
17.05.1989  Patentblatt  1989/20

(43) Veröffentlichungstag A2:
13.04.1988  Patentblatt  1988/15

(21) Anmeldenummer: 87114004.2

(22) Anmeldetag:  25.09.1987
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4: F02M 3/07
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE ES FR GB IT SE

(30) Priorität: 30.09.1986 DE 3633260

(71) Anmelder: Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft
80788 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Lemberger, Heinz
    D-8043 Unterföhring (DE)

(74) Vertreter: Bücken, Helmut 
Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft Patentabteilung AJ-30
80788 München
80788 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Vorrichtung zum Regeln der Leerlaufluft für Brennkraftmaschinen


    (57) Bei einer Vorrichtung 1 zur Regelung der Leerlaufluft für Brennkraftmaschinen sind ein an einem Gehäuse 2 angeordnete Anschlußstutzen 3 und 4 regelnder Dreh­schieber 6 sowie ein Schrittschaltmotor 7 in gleich­achsiger Antriebsverbindung in einer gemeinsamen Kam­mer 5 des Gehäuses 2 angeordnet. Der Drehschieber 6 ist ein in einer Trommel 14 integrierter Flachdrehschie­ber 6. Die von der geregelten Leerlaufluft durchströmte Trommel 14 dient als im Gehäuse 2 drehbeweglich ange­ordnete Kondensatsperre, die aus der Leerlaufluft ausgeschiedene Fremdstoffe, insbesondere Kondensate, zurückbehält und an einem Eindringen in den Kammer­teil 5ʹ des Schrittschaltmotors 7 hindert. Damit ist eine erhöhte Betriebssicherheit für die Regel-Vorrich­tung 1 erzielt.







    Recherchenbericht