(19)
(11) EP 0 263 917 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
25.10.1989  Patentblatt  1989/43

(43) Veröffentlichungstag A2:
20.04.1988  Patentblatt  1988/16

(21) Anmeldenummer: 87107431.6

(22) Anmeldetag:  22.05.1987
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4H01H 37/36
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE ES FR GB IT SE

(30) Priorität: 14.10.1986 DE 3634938

(71) Anmelder: EMERSON ELECTRIC GMBH
D-7050 Waiblingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Knobloch,Otmar
    D-7050 Waiblingen (DE)

(74) Vertreter: Rüger, Rudolf, Dr.-Ing. et al
Patentanwälte Rüger, Barthelt & Abel Postfach 348
73704 Esslingen
73704 Esslingen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Regler, insbesondere Temperaturregler


    (57) Ein Regler, insbesondere ein Temperaturregler, weist einen in Abhängigkeit von der Änderung einer Zustandsgröße einen Stellhub erzeugenden Weggeber (1), wenigstens ein von dem Weggeber betätigbares elektrisches Schaltmittel, eine zwischen einem Stellorgan (2) des Weggebers und dem Schaltmittel liegendes Hebelgetriebe (6), das eine mit dem Schaltmittel zusammenwirkende, ein­seitig schwenkbar gelagerte Federwippe (1O) ent­hält, sowie wenigstens eine zugeordnete Einstell-­oder Justiervorrichtung für den Schaltpunkt des Schaltmittels auf.
    Bei diesem Regler ist die Federwippe in Gestalt einer mehrschenkeligen, zumindest abschnittsweise im wesentlichen U-förmigen Flachfeder aus­gebildet, durch deren Schenkel (12, 13) Hebel des Hebelgetriebes gebildet sind. Ein erster Schenkel (12) der Flachfeder ist an einem Ende eingespannt und an seinem anderen Ende mit einem Ende eines anschließenden Schenkels (13) verbunden, durch den direkt oder indirekt das Schaltmittel angesteuert ist. Außerdem ist durch die auf wenigstens einen der Schenkel wirkende Einstell- ­oder Justiervorrichtung (36) die Lage des Ver­bindungsbereiches (14) der Schenkel (12,13) bezüg­lich der Schaltmittel verstellbar.







    Recherchenbericht