Schnellverschluss mit einem Anschlussteil eines Anbauteils für transportable Grossbehälter, insbesondere eines Anbauteils von einer Hub- bzw. Absetzvorrichtung für solche Grossbehälter, z.B. Container, Shelter, Kabinen oder dergleichen

Abstract

 Um transportable Großehälter 10 anzuheben und zusenken oder auch über dem Boden abzustützen, verwendet man Hub- ­bzw. Absetzvorrichtungen mit vier Zahnstangenwinden, die über Ausleger 11 an den ISO-Eckbeschlägen 18,19 des Großehälters 10 anbauber sind. Jeder Ausleger 11 weist einen etwa behälterhohen Anschlußholm 20 auf, der mittels eines an seinem oberen Ende in seitlichem Abstand achsparallel angeordneten Zapfens 22 in jeweils einen oberen ISO-Eckbeschlag 19 eingehängt und an seinem unteren Ende über ein winkelförmiges Anschlußteil 16 mittels zweier Schnellverschlüsse 17 und 17ʹ lösbar befestigt wird. Um diese Befestigung am unteren ISO-Eckbeschlag 18 überhaupt zu ermöglichen, ist wenigstens der eine Schnell verschluß 17 als eigenes herausnehmbares Bauteil ausgebildet. Der Schnellverschluß 17 ist aber auch für andere Anbauteile, z.B. Rollenböcke für Großbehälter geeignet.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Schnellverschluß für Anbauteile an transportable Großbehälter, insbesondere für Anschlußteile einer Hub- bzw. Absetzvorrichtung für solche Großbehälter, z.B. Container, Shelter, Kabinen oder dergleichen, die ISO-Eckbeschläge mit Langlöchern aufweisen, mit welchen jeweils ein Schnellverschluß in Eingriff bringbar ist, wobei der Schnellverschluß einen gegen Federdruck axial verschieblichen und drehbaren Verriegelungsbolzen mit einem Verschlußkopf aufweist, dessen Länge größer als die Breite der Langlöcher in den ISO-Eckbeschlägen ist und der aus einer unwirksamen Montage- bzw. Einsteckposition um einen Winkel von 90° in eine wirksame Klemmposition drehbar und durch eine Klemmutter auf dem Verriegelungsbolzen gegen die Innenseite des jeweiligen ISO-Eckbeschlags festziehbar ist.

[0002] Eine bekannte Hub- bzw. Absetzvorrichtung für transportable Großbehälter weist vier Zahnstangenwinden auf, deren Ausleger über etwa behälterhohe Anschlußholme an den ISO-­Eckbeschlägen des betreffenden Behälters mittels Schnellverschlüsse anbaubar sind. Dabei ist die Anordnung so getroffen, daß jeder Anschlußholm mit einem achsparallel zum Anschlußholm an einem auskragenden Arm starr befestigten Zapfen in einen oberen ISO-Eckbeschlag eingehängt wird, während das untere Ende des Anschlußholms über einen auskragenden Arm mittels eines horizontal angeordneten Schnellverschlusses an dem betreffenden unteren ISO-Eckbeschlag fixiert wird. Dabei ist dieser Schnellverschluß in dem betreffenden seitlich auskragenden Arm am unteren Ende des Anschlußholms dauerhaft eingebaut und mit einm Vorsprung versehen, der genau in das Langloch des unteren ISO-Eckbeschlags paßt. Dadurch ist es jedoch unmöglich, zwei solche Schnellverschlüsse über Eck anzuordnen und mit einem der unteren ISO-Eckbeschläge des jeweiligen Großbehälters in Eingriff zu bringen, was immer dann aus Gründen einer verbesserten Stabilität erwünscht ist, wenn es sich um besonders schwere und verfahrbare Behälter handelt. Das DE-GM 82 35 609.2 zeigt zwar eine Lösung, wie man die Ausleger einer Hub- bzw. Absetzvorrichtung für Großbehälter jeweils mittels eines starren und eines axial beweglichen Eingriffzapfens an einem Eckbeschlag eines Großbehälters befestigen kann. Diese Konstruktion ist jedoch nicht ohne weiteres auf die oben erläuterten Schnellverschlüsse für ISO-Eckbeschläge übertragbar.

[0003] Ein weiterer Nachteil der starr in die Anschlußteile der Hub- bzw. Absetzvorrichtung eingebauten Schnellverschlüsse besteht darin, daß im Falle eines Defekts, z.B. eines Federbruches der ganze Ausleger zur Reparatur gebracht werden muß. Außerdem erhöhen die fest eingebauten Schnellverschlüsse das Stückgewicht der Anschlußteile der Vorrichtung, die bekanntlich nach ihrem Einsatz in leicht tragbare und zu verstauende Einzelteile zerlegbar sein soll. Hinzu kommt, daß ein Bedarf nach einem Schnellverschluß für beliebige Anbauteile besteht.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Schnellverschluß zu schaffen, der die obigen Nachteile vermeidet und flexibel anwendbar ist, um Anbauteile einfach, schnell und sicher an einem ISO-Eckbeschlag eines Großbehälters zu befestigen. Außerdem soll die Reparatur des Schnellverschlusses vereinfacht und das Stückgewicht der Anbauteile reduziert werden.

[0005] Obige Aufgabe wird gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß der Schnellverschluß als auswechselbares Bauteil ausgebildet ist, bei dem der Verriegelungsbolzen mit seiner Vorspannfeder in einem Gehäuse gelagert ist, welches gegenüber der Klemmutter einen Auflagekopf und an diesem anschließend einen Gehäusehauptteil mit einem dem lichten Querschnitt eines Langloches eines ISO-Eckbeschlags entsprechenden Querschnitt aufweist, und daß das Anschlußteil ein Langloch zur passenden Aufnahme des Gehäusehauptteils enthält, welches zur Ausfluchtung mit einem Langloch eines ISO-Eckbeschlags bringbar ist. Dadurch ist es möglich, an den (oberen oder unteren) ISO-Eckbeschlägen eines Großbehälters, jeweils auch über Eck zwei Schnellverschlüsse nacheinander zu montieren, so daß bei besonders schweren und verfahrbaren Großbehältern die hier erforderliche verbesserte Stabilität erreicht wird. Der Schnellverschluß ist im übrigen für beliebige Anbauteile geeignet, insbesondere für Anschlußteile von Hub- und Absetzvorrichtungen für Großbehälter. Nach Gebrauch z.B. einer Hub- bzw. Absetzvorrichtung können die erfindungsgemäßen Schnellverschlüsse von ihren Anschlußteilen abgebaut werden, so daß sich deren Stückgewichte entsprechend verringern. Außerdem kann im Falle eines Defekts an einem Schnellverschluß dieser getrennt von dem betr.Anbauteil bzw. von den Anschlußteilen der Hub- bzw. Absetzvorrichtung zur Reparatur verschickt werden und schließlich ist auch die Wartung der auswechselbaren Schnellverschlüsse bequemer als beim Stand der Technik. Der erfindungsgemäße auswechselbare Schnellverschluß kann vorteilhaft auch mit einem starr in einem Anbauteil eingebauten Schnellverschluß kombiniert werden und ist dadurch auch für eine Nachrüstung geeignet. Ein weiteres Beispiel für ein Anbauteil ist ein Rollenbock.

[0006] Ausgestaltungen der Erfindung gehen aus den Unteransprüchen hervor. Wenn entsprechnd dem Anspruch 2 an dem Ende des Gehäusehauptteils, welches dem Auflagekopf gegenüberliegt, ein Schlitz zur passenden Aufnahme des Verschlußkopfes des Verriegelungsbolzens in seiner Klemmposition ausgearbeitet ist, wird sichergestellt, daß beim Drehen des Verriegelungsbolzens aus seiner Einsteckposition in seine Klemmposition beim Erreichen derselben der Verschlußkopf durch Federdruck in den Schlitz einrastet und damit gegen eine weitere Drehung blockiert ist. Dem Bediener wird dadurch angezeigt, daß sich der Schnellverschluß in diesem Zustand in seiner vereriegelten Position befindet.

[0007] Wenn der Auflagekopf an dem Schnellverschluß-Gehäuse kegelstumpfförmig ausgebildet ist, wird eine Gewichtsreduzierung des Schnellverschlusses erreicht.

[0008] Noch eine weitere Ausgestaltung der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß die Längen des Gehäusehauptteils und Verriegelungsbolzens des Schnellverschlusses zum gemeinsamen Einklemmen mehrerer Anbauteile bemessen sind. Bei diesen Anbauteilen kann es sich z.B. um einen Ausleger einer Hub- bzw. Absetzvorrichtung und um das betr. Anschlußteil eines Rollenbocks handeln.

[0009] Die Erfindung wird anschließend anhand der Zeichnungen eines Ausführungsbeispiels erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine Seitenansicht einer Behälterecke, an deren unteren ISO-Eckbeschlag ein etwa behälterhoher Anschlußholm einer Hub- bzw. Absetzvorrichtung mittels zweier Schnellverschlüsse befestigt ist, von denen einer gemäß der Erfindung ausgebildet ist;

Fig. 2 eine Draufsicht auf die Behälterecke mit dem Anschlußholm entsprechend Fig.1;

Fig. 3 eine Schnittansicht entlang der Linie III - III in Fig. 1, jedoch im vergrößerten Maßstab;

Fig. 4 einen Längsschnitt des in Fig. 3 links gezeigten auswechselbaren Schnellverschlusses, und zwar in einem Zustand, in dem dieser montiert oder demontiert werden kann;

Fig. 5 eine Seitenansicht des in Fig. 4 gezeigten auswechselbaren Schnellverschlusses, gegenüber der Fig. 4 um 90° gedreht und

Fig. 6 eine Stirnansicht des auswechselbaren Schnellverschlusses in Blickrichtung des Pfeils VI in Fig. 3, wobei der Schnellverschluß hier seine Klemmposition einnimmt.

[0010] Eine Hub- bzw. Absetzvorrichtung für einen Großbehälter 10 weist vier an dessen Ecken lösbar zu befestigende Ausleger 11 von gleicher Bauweise auf, die jeweils einer nicht gezeigten Zahnstangenwinde zugeordnet sind, mittels derer der Großbehälter 10 angehoben und gesenkt werden kann. An jeder Ecke des Großbehälters 10 sind oben und unten ISO-­Eckbeschläge 19 und 18 vorgesehen, an welchen ein etwa behälterhoher Anschlußholm 20 der Ausleger 11 gegenüber dem Großbehälter 10 über Eck und mit Abstand anbaubar ist. Der im Ausführungsbeispiel aus einem Vierkantrohr bestehende Anschlußholm 20 ist an seinem oberen Ende mit einem seitlich auskragenden Arm 21 versehen, an dem ein Zapfen 22 nach unten zeigend achsparallel zum Anschlußholm 20 befestigt ist. Der Zapfen 22 ist bei der Montage des Anschlußholms 20 bzw. Auslegers 11 in eine entsprechende Öffnung in der Oberseite des oberen ISO-Eckbeschlags 19 passend einsteckbar, wodurch zu Beginn der Montage der Ausleger 11 am Großbehälter 10 "aufhängbar" ist. Anschließend wird das untere Ende des Anschlußholmes 20 mit dem unteren ISO-Eckbeschlag 18 lösbar verbunden. Am unteren Ende des Anschlußholms 20 ist ein rechtwinkeliges Anschlußteil 16 befestigt, das durch eine angeschweißte Aussteifungsplatte 15 (Fig.3) verstärkt ist. Der untere ISO-Eckbeschlag 18 weist zwei über Eck angeordnete, lotrechte Langlöcher 14 auf, mit welchen ein auswechselbarer Schnellverschluß 17 und ein weiterer Schnellverschluß 17ʹ in Eingriff gebracht werden können. Der weitere Schnellverschluß 17ʹ ist lediglich beispielhaft dauerhaft im Anschlußteil 16 eingebaut und an seiner Stelle kann gleichfalls ein auswechselbarer Schnellverschluß 17 vorgesehen sein. Die zuletzt genannte Konstruktion wird aus verschiedenen, eingangs erläuterten Gründen sogar bevorzugt.

[0011] Der auswechselbare Schnellverschluß 17 weist einen Verriegelungsbolzen 23 auf, der an seinem einen Ende einen Verschlußkopf 24 trägt und im Bereich seines anderen Endes mit einem Gewindeabschnitt 25 versehen ist. Auf diesen Gewindeabschnitt 25 ist eine Klemmutter 26 aufgeschraubt, die neben ihrem Sechskantabschnitt einen Drehgriff 27 aufweist. Der Verriegelungsbolzen 23 ist ferner mit einem zylindrischen Lagerabschnitt 28 und einem weiteren, im Durchmesser reduzierten zylindrischen Lager­abschnitt versehen.

[0012] Der Schnellverschluß 17 enthält weiter ein massives Gehäuse 30, welches sich aus einem Gehäusehauptteil 31 und einem Auflagekopf 32 zusammensetzt. Der Gehäusehauptteil 31 hat einen Querschnitt, der dem lichten Querschnitt der Langlöcher 14 im ISO-Eckbeschlag 18 entspricht. Dieser Gehäusehauptteil 31 erstreckt sich bei montiertem Schnellverschluß 17 durch ein Langloch 14 sowie durch ein Langloch 33 im Anschlußteil 16, welches mit dem betreffenden Langloch 14 fluchtet und den gleichen Querschnitt wie dieses hat. Der Auflagekopf 32 ist im Ausführungsbeispiel kegelstumpfförmig ausgebildet und sitzt bei montiertem Schnellverschluß 17 (Fig.3) auf der Außenseite des Anschlußteils 16 auf.

[0013] Das Schnellverschluß-Gehäuse 30 enthält eine Bohrung 34, in welche eine Druckfeder 35 und eine Lagerbuchse 36 eingebaut sind, letztere axial verschieblich. Der Verriegelungsbolzen 23 ist in dem Gehäuse 30 drehbeweglich und axial verschieblich gelagert. Im einzelnen sitzt der Lagerabschnitt 28 des Verriegelungsbolzens 23 in einer Gehäusebohrung 37, während der Lagerabschnitt 29 in der Buchse 36 gelagert ist. Zwischen der Klemmutter 26 und dem Auflagekopf 32 ist eine Beilagscheibe 38 angeordnet. Ein am äußeren Ende des Verriegelungsbolzens 23 befestigter Arretierstift 39 verhindert ein versehentliches Abdrehen der Klemmutter 26 vom Verriegelungsbolzen 23. An dem dem Auflagekopf 32 gegenüberliegenden Ende des Gehäusehauptteils 31 ist ein queraxial verlaufender Schlitz 40 ausgearbeitet, in den der Verschlußkopf 24 in seiner in Fig. 3 und 6 gezeigten Klemmposition unter dem Druck der Feder 35 eingreift bzw. einrastet.

[0014] Soweit der dauerhaft eingebaute Schnellverschluß 17ʹ mit dem auswechselbaren Schnellverschluß 17 übereinstimmt, sind gleiche Teile mit den gleichen Bezugszahlen gekennzeichnet. Der Verriegelungsbolzen 23ʹ des Schnellverschlusses 17ʹ hat einen verlängerten zylindrischen Lagerabschnitt 28ʹ und ist mit diesem in einer Bohrung 37ʹ gelagert, die im Anschlußteil 16 ausgearbeitet ist. Am Anschlußteil 16 ist ferner ein Vorsprung 41 vorgesehen, dessen Querschnitt dem lichten Querschnitt des anderen Langloches 14 im ISO-Eckbeschlag 18 entspricht. Der Vorsprung 41 enthält ferner den Schlitz 40, in den der Verschlußkopf 24 in seiner in Fig. 3 gezeigten Klemmposition einrastet. Die Lagerbuchse 36 und die Druckfeder 35 sind in einer Aufbohrung 34ʹ im Anschlußteil 16 eingebaut. In Fig. 3 befinden sich beide Schnellverschlüsse 17 und 17ʹ in ihren Klemmpositionen, um das Anschlußteil 16 am Anschlußholm 20 mit dem ISO-­Eckbeschlag 18 bzw. dem Großbehälter 10 fest zu verbinden.

[0015] Zur Montage des Anschlußholmes 20 bzw. Auslegers 11 am Großbehälter 10 wird der Holm 20, wie schon erläutert, zunächst mit dem Zapfen 22 in den oberen ISO-Eckbeschlag 19 eingehängt. Alsdann wird das Anschlußteil 16 in Anlage mit dem unteren ISO-Eckbeschlag 18 gebracht. Bei diesem Vorgang ist der auswechselbare Schnellverschluß 17 noch nicht montiert und der Vorsprung 41 am Anschlußteil 16 kann somit in das betreffende Langloch 14 des ISO-Eckbeschlages 18 eingeführt werden. Der Verschlußkopf 24 befindet sich dabei in der in den Figuren 4 und 5 für den Schnellverschluß 17 gezeigten Montage- bzw. Einsteckposition. Nach erfolgtem Einsetzen des Vorsprungs 41 in das betreffende Langloch 14 wird der Verriegelungsbolzen 23ʹ um einen Winkel von 90° in seine Klemmposition gedreht, die in Fig. 3 und 6 gezeigt ist. Dabei rastet unter dem Einfluß der Druckfeder 35 der Verschlußkopf 24 in den Schlitz 40 ein und kommt in Anlage mit einer Auflagefläche 42 an der Innenseite des ISO-Eckbeschlags 18. Jetzt kann durch entsprechende Drehung der Klemmmutter 26 der Schnellverschluß 17ʹ vorgespannt werden.

[0016] Als nächstes wird der auswechselbare Schnellverschluß 17 in seinem in Fig. 4 und 5 gezeigten Montagezustand mit dem Gehäusehauptteil 31 in die Langlöcher 33 und 14 des ISO-Eckbeschlags 18 eingesteckt, bis der Auflagekopf 32 an der Außenseite des Anschlußteils 16 anliegt. Der Verschlußkopf 24 nimmt also bei diesem Vorgang die in den Figuren 4 und 5 gezeigte Einsteckposition ein. Dann erfolgt die Drehung des Verriegelungsbolzens 23 um einen Winkel von 90°, woraufhin der Verschlußkopf 24 unter dem Einfluß der Druckfeder 35 selbsttätig in den Schlitz 40 am Gehäuse 30 einrastet. Dabei kommt der Verschlußkopf 24 in Anlage mit einer weiteren Auflagefläche 42 am ISO-­Eckbeschlag 18. Im Anschluß hieran kann durch eine entsprechende Drehung der Klemmutter 26 auch der Schnellverschluß 17 vorgespannt werden, woraufhin das untere Ende des Anschlußholmes 20 bzw. dessen Anschlußteil 16 fest mit dem unteren ISO-Eckbeschlag 18 am Großbehälter 10 verbunden ist.

[0017] Bei der Demontage des Anschlußholmes 20 wird in umgekehrter Reihenfolge vorgegangen. Zunächst wird der Schnellverschluß 17 entfernt, und zwar durch Lösen der Klemmutter 26, bis der Verriegelungsbolzen 23 axial soweit nach innen verschoben werden kann, daß der Verschlußkopf 24 außerhalb des Schlitzes 40 liegt und der Verriegelungsbolzen 23 dann um einen Winkel von 90° gedreht werden kann, um den Verschlußkopf 24 in seine unwirkssame Montage- bzw. Einsteckposition (Fig. 4 und 5) zu bringen. Dann kann der Schnellverschluß 17 aus den Langlöchern 14 und 33 herausgezogen werden. Nun wird die Klemmutter 26 des Schnellverschlusses 17ʹ gelöst und der Verriegelungsbolzen 23ʹ nach innen verschoben und um einen Winkel von 90° gedreht, so daß der Verschlußkopf 24 sich durch das Langloch 14 im ISO-Eckbeschlag 18 herausziehen läßt, wenn das Anschlußteil 16 vom Großbehälter 10 entsprechend weggeschwenkt wird. Dann braucht man den Anschlußholm 20 nur noch anzuheben, um den Zapfen 22 außer Eingriff mit dem ISO-Eckbeschlag 19 zu bringen. Lediglich der Vollständigkeit halber sei erwähnt, daß die Verhältnisse an allen vier Ecken des Großbehälters 10 gleich sind und demzufolge jedem unteren ISO-Eckbeschlag 18 ein auswechselbarer Schnellverschluß 17 und dauerhaft befestigter Schnellverschluß 17ʹ entsprechend Fig. 3 zugeordnet werden kann.

[0018] Es ist auch möglich, für jeden unteren ISO-Eckbeschlag 18 zwei auswechselbare Schnellverschlüsse 17 vorzusehen. In diesem Fall sind in jedem Anschlußteil 16 lediglich ein zweites Langloch 33 auszuarbeiten und der Vorsprung 41 am Anschlußteil 16 zu entfernen.

[0019] Der Schnellverschluß 17 ist auch für andere Anbauteile geeignet und kann an unteren und/oder oberen ISO-Eckbeschlägen eines Großbehälters oder dergleichen fixiert werden.

Ansprüche

1. Schnellverschluß für Anbauteile an transportable Großbehälter, insbesondere für Anschlußteile einer Hub- ­bzw. Absetzvorrichtung für solche Großbehälter, z.B. Container, Shelter, Kabinen oder dergleichen, die ISO-Eckbeschläge mit Langlöchern aufweisen, mit welchen jeweils ein Schnellverschluß in Eingriff bringbar ist, wobei der Schnellverschluß einen gegen Federdruck axial verschieblichen und drehbaren Verriegelungsbolzen mit einem Verschlußkopf aufweist, dessen Länge größer als die Breite der Langlöcher in den ISO-Eckbeschlägen ist und der aus einer unwirksamen Montage- bzw. Einsteckposition um einen Winkel von 90° in eine wirksame Klemmposition drehbar und durch eine Klemmutter auf dem Verriegelungsbolzen gegen die Innenseite des jeweiligen ISO-Eckbeschlags festziehbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Schnellverschluß (17) als auswechselbares Bauteil ausgebildet ist, bei dem der Verriegelungsbolzen (23) mit seiner Vorspannfeder (35) in einem Gehäuse (30) gelagert ist, welches gegenüber der Klemmutter (26) einen Auflagekopf (32) und an diesem anschließend einen Gehäusehauptteil (31) mit einem dem lichten Querschnitt eines Langloches (14) eines ISO-Eckbeschlags (18) entsprechenden Querschnitt aufweist, und daß das Anschlußteil (16) ein Langloch (33) zur passenden Aufnahme des Gehäusehauptteils (31) enthält, welches zur Ausfluchtung mit einem Langloch (14) eines ISO-Eckbeschlags (18) bringbar ist.

2. Schnellverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Ende des Gehäusehauptteils (31), welches dem Auflagekopf (32) gegenüberliegt, ein Schlitz (40) zur passenden Aufnahme des Verschlußkopfes (24) des Verriegelungsbolzens (23) in seiner Klemmposition ausgearbeitet ist.

3. Schnellverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Auflagekopf (32) an dem Schnellverschluß-Gehäuse (30) kegelstumpfförmig ausgebildet ist.

4. Schnellverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Längen des Gehäusehauptteils (31) und Verriegelungsbolzen (23) des Schnellverschlusses (17) zum gemeinsamen Einklemmen mehrerer Anbauteile bemessen sind.

Zeichnung