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EP 0 264 086 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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29.12.1993 Patentblatt 1993/52 |
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Anmeldetag: 10.10.1987 |
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Halter für einen kartenförmigen Ausweis, Datenträger od.dgl.
Holder for an identification card, data carrier or the like
Support pour pièce d'identité, porteur de données ou autre en forme de carte
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Benannte Vertragsstaaten: |
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CH DE FR IT LI SE |
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Priorität: |
16.10.1986 AT 2753/86
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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20.04.1988 Patentblatt 1988/16 |
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Patentinhaber: SKIDATA COMPUTER GESELLSCHAFT m.b.H. |
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A-5083 Gartenau (AT) |
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Erfinder: |
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- Kocznar, Wolfram
A-6020 Innsbruck (AT)
- Gruber, Robert
A-5020 Salzburg (AT)
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Vertreter: Hofinger, Engelbert, DDr. et al |
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Patentanwälte Torggler & Hofinger
Wilhelm-Greil-Strasse 16 6020 Innsbruck 6020 Innsbruck (AT) |
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Entgegenhaltungen: :
CH-A- 637 278
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DE-A- 3 430 492
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Halter für einen austauschbaren, kartenförmigen Ausweis,
Datenträger oder dergleichen, der zur Identifizierung von Personen oder Gegenständen,
insbesondere zur Überprüfung einer Zutrittsberechtigung, an eine Kontrolle anzunähern,
beispielsweise in einen Aufnahmeschlitz zu einer Kontrollstation einzustecken ist,
beispielsweise für Fahrkarten für Skilifte, mit einem an der Kleidung oder am Gegenstand
befestigbaren Gehäuse, in dem eine Federrolle vorgesehen ist, mit einer von der Federrolle
abziehbaren Schnur und mit einem am freien Ende der Schnur befestigten Anhänger, der
eine durch ein Loch des Ausweises, Datenträgers oder dergleichen durchtretende, verrastbare
Schließe trägt.
[0002] Derartige Kalter sind insbesondere dann von Vorteil, wenn der Datenträger in kürzeren
Abständen benötigt wird und die äußeren Bedingungen das verlustsichere Verstauen erschweren.
Dies ist etwa bei Skipässen der Fall, die maschinell oder durch Sichtkontrolle überprüft
werden und daher außen an der Kleidung angebracht werden sollten, weiters bei Dauerkarten
für Parkgaragen, Mautstraßen usw., wo eine Anbringung im Fahrzeug von Vorteil ist.
[0003] Ein bekannter Kalter für Skipässe (CH-A 637 278), der mit einem Haken etwa am Reißverschluß
des Skianzuges einhängbar ist, weist für die Aufnahme des Skipasses einen im wesentlichen
ähnlich ausgebildeten Haken am Ende der auf der Federrolle aufgewickelten Schnur auf.
Die verrastbare Schließe ist ähnlich einem Karabiner mit einem federnden, U-förmigen
Bügel versehen, dessen hakenförmiges Ende in eine Aufnahme eingreift. Zum Öffnen wird
der Bügel zusammengedrückt und der das hakenförmige Ende tragende Schenkel aus der
Bügelebene nach der Seite herausgedrückt, worauf der Skipaß eingehängt und der Bügel
wieder geschlossen wird. Das Öffnen und Verschließen dieser Schließe ist insbesondere
bei Kälte, vor allem mit Handschuhen schwierig und es besteht die Gefahr, daß der
Bügelschenkel nach der Anbringung des Skipasses nicht mehr richtig verschlossen wird,
sodaß der Skipaß während der Fahrt verloren werden kann.
[0004] Die DE-A-34 30 492 zeigt einen weiteren Halter für einen Skipaß, dessen oberer Bereich
über die gesamte Breite zwischen den beiden gelenkig miteinander verbundenen Schenkeln
eines Klemmbügels angeschlossen wird. Die beiden Schenkel tragen jeweils mittig die
beiden Teile eines verrastenden Druckknopfverschlusses, der ohne Werkzeug nicht mehr
zerstörungsfrei geöffnet werden kann. Die beiden Schenkel sind weiters innenseitig
mit Dichtlippen versehen, um den Skipaß möglichst feuchtigkeitsgeschützt zu klemmen,
sodaß der vom Druckknopf durchsetzte Klemmbereich des Skipasses nicht aufgeweicht
wird.
[0005] Die Erfindung hat es sich nun zur Aufgabe gestellt, einen wiederholt verwendbaren
Halter der eingangs genannten Art zu schaffen, an dem der Ausweis, Datenträger, Skipaß
usw. leicht und sicher anbringbar ist, oder bevorzugt der Verlust auch dann erschwert
ist, wenn die Schließe des Halters nicht richtig geschlossen wird und sich selbsttätig
öffnet.
[0006] Erfindungsgemäß wird dies durch die im kennzeichnenden Teil des Anspruches 1 angegebenen
Merkmale erreicht.
[0007] Der erfindungsgemäße Halter weist demgemäß als Schließe für die Karte eine Art Klammer
auf, deren Druckknopf das Loch in der Karte durchsetzt. Bei geöffneter Schließe ist
daher die Befestigung der Karte auch mit Handschuhen problemlos möglich, da die Schließe,
nachdem die Karte in den U-förmig gebogenen Teil eingeschoben ist, durch Zusammendrücken
ihrer beiden Schenkel geschlossen wird, indem der Druckknopf verrastet. Die fixierte
Karte kann nun für die Überprüfung beliebig weit an der Schnur ausgezogen werden,
sodaß auch der Einschub in einen Schlitz einer Kontrollstation mit Leser in einfacher
Weise möglich ist. Die Federrolle zieht die Schnur und damit die Karte wieder selbsttätig
ein, sodaß sie unmittelbar am Halter zu liegen kommt. Da vorzugsweise zwischen der
Schließe und dem Gehäuse der Federrolle eine von der Einziehfeder beaufschlagte Verdrehhinderung
besteht, die durch einen Vorsprung der Schließe und eine Rille an der Schnurauslaßöffnung
des Gehäuses gebildet ist, ist die Karte relativ zum Gehäuse festgelegt und flattert
nicht frei im Wind.
[0008] Der Halter ist zur oftmaligen, wiederholten Verwendung gedacht, sodaß der Druckknopf
wieder geöffnet werden und eine neue Karte eingesetzt werden kann. In einer bevorzugten
Ausführung ist vorgesehen, daß im Übergangsbereich zumindest eines Schenkels zum Quersteg
ein Gelenk ausgebildet ist. Besteht die Schließe aus Kunststoff, kann jedes dieser
Gelenke durch eine linienförmige Querschnittsreduzierung gebildet sein, sodaß die
Schließe dennoch eisntückig im Spritzguß gefertigt werden kann.
[0009] In einer weiteren Ausführung ist vorgesehen, daß der Stiel des pilzförmigen Druckknopfes
um die Dicke des zu fixierenden Ausweises, Datenträgers od.dgl. länger ist als die
Dicke des den Kopf hintergreifenden Wulstes der Rasthülse. Dadurch wird die Karte
zwischen der Rasthülse und dem den Druckknopf tragenden Schenkel festgelegt, sodaß
der Abstand zwischen den beiden Schenkeln groß genug gewählt werden kann, um die Schließe
händisch wieder zu öffnen. Der Abstand wird dabei durch die Länge der nach innen ragenden
Rasthülse bestimmt. Diese Ausführung erlaubt es auch, den Kopf des Druckknopfes mit
einem größeren Durchmesser als den des Loches in der Karte auszubilden, sodaß das
Kartenloch beim Durchtritt des Kopfes geringfügig aufgeweitet werden muß, dabei jedoch
sich auch dann nicht selbsttätig lösen kann, wenn die Schließe versehentlich geöffnet
bleibt. Wenn weiters der Kopf des Druckknopfes sich konisch verjüngt und in einer
kreisförmigen Schneidkante endet, die mit einer Kante des Wulstes an der Rasthülse
zusammenwirkt, so ist es, je nach Material der Karte, gegebenenfalls nicht erforderlich,
das Loch für die Schließe vorzufertigen, da es beim Zusammendrücken der Schließe durch
den Druckknopf gestanzt wird.
[0010] Nachstehend wird nun die Erfindung anhand der Figuren der beiliegenden Zeichnung
näher beschrieben, ohne darauf beschränkt zu sein. Die Fig. 1 zeigt eine schematische
Ansicht eines erfindungsgemäßen Halters mit geöffneter Schließe und die Fig. 2 einen
Längsschnitt durch die geschlossene Schließe.
[0011] Der Halter für kartenförmige Ausweise, Datenträger, od.dgl. 20 weist ein Gehäuse
1 auf, in dem eine Federrolle 2 mit einer abziehbaren Schnur 3 angeordnet ist. Der
Halter kann mit Hilfe eines Hakens, einer Öse, einer Schließe 12 od.dgl. an einem
Kleidungsstück außen befestigt werden, beispielsweise an einem Reißverschluß. Die
Befestigung kann auch in anderer Weise erfolgen, beispielsweise an einem Schlüsselring,
mit Hilfe von Selbstklebeschichten usw., je nach Verwendungszweck. Am freien Ende
der Schnur 3 ist eine U-förmig gebogene Schließe 4 befestigt, wobei die Schnur 3 eine
Durchbrechung 8 im Quersteg 5 der Schließe 4 durchsetzt und mit einem Knoten 9 fixiert
ist. Die Breite der Schließe 4 ist beispielsweise 15 mm und weist eine zwischen Daumen
und Zeigefinger bequem handhabbare Größe auf. Die beiden Schenkel 6 und 7 der Schließe
4 sind am Quersteg 5 begrenzt beweglich angelenkt, beispielsweise durch Ausbildung
einer Einkerbung, die durch Verringerung der Dicke der Schenkel 6,7 das Gelenk 12
bildet. Das freie Ende des ersten Schenkels 6 trägt einen nach innen ragenden, pilzförmigen
Druckknopf 10, der in eine nach innen ragende Rasthülse 11 des zweiten Schenkels 7
eindrückbar ist. Wie aus Fig. 2 ersichtlich, wird die mit einem Loch 21 versehene
Karte 20 vom Stiel 13 des Druckknopfes 10 durchsetzt, wobei die Rasthülse 11 die Karte
20 bezüglich des Stieles 13 axial festlegt. Die Länge des Stieles 13 ist um die Dicke
der Karte 20 größer als für die Hintergreifung durch den Wulst 15 der Rasthülse 11
notwendig wäre. Wie aus Fig. 2 weiters ersichtlich, kann der sich zur Erleichterung
des Eindrückens verjüngende Kopf 14 des Druckknopfes 10 in eine kreisförmige Schneidkante
16 auslaufen, die beim Fixieren der Karte 20 ein entsprechendes Loch 21 ausstanzt.
Auch bei geöffneter Schließe 4 kann eine eingesetzte Karte 20 nur schwer verloren
werden, da sie durch den über den Stiel 13 ringsum vorstehenden Kopf 14 in gewissem
Ausmaß gegen Herausrutschen gesichert ist
1. Halter für einen austauschbaren, kartenförmigen Ausweis, Datenträger oder dergleichen,
der zur Identifizierung von Personen oder Gegenständen, insbesondere zur Überprüfung
einer Zutrittsberechtigung, an eine Kontrolle anzunähern, beispielsweise in einen
Aufnahmeschlitz einer Kontrollstation einzustecken ist, beispielsweise für Fahrkarten
für Skilifte, mit einem an der Kleidung oder am Gegenstand befestigbaren Gehäuse (1),
in dem eine Federrolle (2) vorgesehen ist, mit einer von der Federrolle abziehbaren
Schnur (3)und mit einem am freien Ende der Schnur befestigten Anhänger, der eine durch
ein Loch des Ausweises, Datenträgers oder dergleichen durchtretende, verrastbare Schließe
(4) trägt, dadurch gekennzeichnet, daß die verrastbare Schließe (4) ein im wesentlichen
U-förmiger Teil ist, der einen Quersteg (5) mit einer Durchbrechung (8) für die Aufnahme
des freien Endes der Schnur (3) und zwei Schenkel (6,7) aufweist, zwischen denen der
Abstand groß genug gewählt ist, um die verrastete Schließe (4) wieder händisch zu
öffnen, und von denen zumindest ein Schenkel (6,7) im Übergangsbereich zum Quersteg
(5) gelenkig ausgebildet ist, und daß die beiden Schenkel (6,7) im freien Endbereich
einen für die wiederholte Verwendung des Halters wieder öffenbaren Druckknopfverschluß
tragen, der einen vom ersten Schenkel (6) abstehenden Druckknopf (10) und eine vom
zweiten Schenkel (7) abstehende Rasthülse (11) aufweist.
2. Halter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Stiel (13) des pilzförmigen
Druckknopfes (10) um die Dicke des zu fixierenden Ausweises, Datenträgers oder dergleichen
(29) länger ist als die Dicke des den Kopf (14) hintergreifenden Wulstes (15) der
Rasthülse (11).
3. Halter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Kopf (14) des Druckknopfes
(10) einen größeren Durchmesser aufweist als das Loch (21) des zu fixierenden Ausweises,
Datenträgers oder dergleichen (20).
4. Halter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Kopf (14) des Druckknopfes
(10) sich konisch verjüngt und in einer kreisförmigen Schneidkante (16) endet, die
mit einer Kante des Wulstes (15) an der Rasthülse (11) zusammenwirkt.
1. Holder for a changeable identification card, data carrier or the like, for the identification
of persons or objects, in particular for the verification of authorisation to enter,
which is brought near to a control point, for example inserted into a slot in a control
point, for example for tickets for ski lifts, with a case (1) which can be attached
to clothing or to the object, which is provided with a sprung roller (2), with a cord
(3) which can be pulled from the sprung roller (2) and with a tag which is attached
to the free end of the cord, which carries a latchable fastener (4) which extends
through a hole in the identification card, data carrier or the like, characterised
in that the latchable fastener (4) is a substantially U-shaped member, which is provided
with a cross-piece (5), with an aperture (8) for admitting the free end of the cord
(3) and two legs (6, 7), the space between the two of which is chosen to be sufficiently
large so that the latchable fastener (4) can be manually reopened, and at least one
leg (6,7) of which is formed in a hinged manner where it joins the cross-piece (5),
and that the two legs (6, 7) carry at their free ends a press-stud fastener which
is re-openable for repeated use of the holder, which is provided with a press-stud
(10) on the first leg (6) and a locking member (11) on the second leg (7).
2. Holder according to claim 1, characterised in that the stem (13) of the mushroom-shaped
press-stud (10) is longer, by the thickness of the identification card, data carrier
or the like to be attached, than the thickness of the rim (15) of the locking member
(11) which grips behind the head (14).
3. Holder according to claim 2, characterised in that the head (14) of the press-stud
(10) has a greater diameter than the hole (21) in the identification card, data carrier
or the like to be attached (20).
4. Holder according to claim 2, characterised in that the head (14) of the press-stud
(10) tapers conically and terminates in a circular cutting edge (16) which cooperates
with an edge of the rim (15) on the locking member (11).
1. Support pour pièce d'identité, porteur de données ou autre en forme de carte remplaçable,
qu'il faut présenter à un contrôle, par exemple enfiler dans une fente réceptrice
d'une station de contrôle, pour l'identification des personnes ou des objets, en particulier
pour vérification d'une autorisation d'accès, par exemple pour les cartes de transport
de remonte-pente, support comportant un boîtier (1) qui peut se fixer au vêtement
ou à l'objet et dans lequel est prévu un rouleau rappelé (2), comportant aussi un
cordon (3) qui peut être tiré du rouleau rappelé ainsi qu'un porte-fermoir qui peut
se fixer à l'extrémité libre du cordon et qui porte un fermoir (4) qui passe par un
trou de la pièce d'identité, du porteur de données ou autre et peut se cranter, support
caractérisé par le fait que le fermoir cranté (4) est une pièce qui a sensiblement
la forme d'un U, qui présente une traverse (5) avec une découpe (8) pour recevoir
l'extrémité libre du cordon (3) et deux branches (6,7) entre lesquelles la distance
est choisie suffisamment grande pour permettre de réouvrir à la main le fermoir cranté
(4), et dont au moins une des branches (6,7) est prévue articulée dans la zone de
transition avec la traverse (5), et par le fait que les deux branches (6,7) portent,
dans la zone d'extrémité libre, une fermeture à bouton-poussoir qui peut s'ouvrir
à nouveau pour permettre l'emploi répété du support et qui présente un bouton-poussoir
(10) qui vient en saillie depuis la première branche (6) et une douille de crantage
(11) qui vient en saillie depuis la seconde branche (7).
2. Support selon la revendication 1, caractérisé par le fait que la tige (13) du bouton-poussoir
(10) en forme de champignon est plus longue, de l'épaisseur de la pièce d'identité,
du porteur de données ou autre (29) à fixer, que l'épaisseur du bourrelet (15) de
la douille de crantage (11) qui saisit la tête (14) par derrière.
3. Support selon la revendication 2, caractérisé par le fait que la tête (14) du bouton-poussoir
(10) présente un diamètre supérieur à celui du trou (21) de la pièce d'identité, du
porteur de données ou autre (20) à fixer.
4. Support selon la revendication 2, caractérisé par le fait que la tête (14) du bouton-poussoir
(10) va en diminuant en cône et se termine en une arête de coupe (16) de forme circulaire
qui collabore avec une arête du bourrelet (15) de la douille de crantage (11).
