(19)
(11) EP 0 264 359 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
20.04.1988  Patentblatt  1988/16

(21) Anmeldenummer: 87890223.8

(22) Anmeldetag:  08.10.1987
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4A61G 5/00, A61G 7/00, A61G 13/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
BE CH DE ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 13.10.1986 AT 2719/86

(71) Anmelder: Gauhs, Walter
A-1150 Wien (AT)

(72) Erfinder:
  • Gauhs, Walter
    A-1150 Wien (AT)

(74) Vertreter: Köhler-Pavlik, Johann, Dipl.-Ing. 
Margaretenplatz 5
1050 Wien
1050 Wien (AT)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Sitz oder Liege für therapeutische Zwecke


    (57) Bei einem Sitz (1) oder einer Liege (3) für therapeutische Zwecke ist zwischen dem Verbindungsteil (4) des Sitzes (1) oder der Liege (3) mit dem Tragrohr (6) ein Federelement (5) angeordnet, das eine allseitige Verschwenkung des Sitzes (1) oder der Liege (3) aus der Waagrechten ermöglicht.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Sitz oder Liege für therapeutische Zwecke welcher verschwenkbar und abgefedert ist, mit einem vorzugsweise höhenverstellbaren Tragrohr und einem Fußteil, wobei der Sitz gegebenenfalls eine Rückenlehne aufweist.

    [0002] Durch die US-PS 3 039 818 ist ein Sitz für Invalide, Halbinvalide und Rheumakranke bekannt, der um eine waagrechte Achse verschwenkbar und abgefedert ist. Die Konstruktion dieses Sitzes soll das Niedersetzen und Aufstehen erleichtern.

    [0003] Aufgabe der Erfindung ist die Schaffung eines Sitzes oder Liege, der bzw. die eine allseitige Verschwenkung aus der Waagrechten ermöglicht, um eine therapeutische Behandlung, z.B. der Wirbelsäule, des Hüftgelenkes usw.zu ermöglichen.

    [0004] Bei einem ersten Ausführungsbeispiel wird diese Aufgabe erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß zwischen dem Verbindungsteil des Sitzes oder der Liege mit dem Tragrohr ein Federelement in Form eines Kautschukkernes angeordnet ist, der an seinen Enden mit Verbindungsschrauben starr verbunden ist, sodaß eine allseitige Verschwenkung des Sitzes oder der Liege aus der Waagrechten ermölicht wird.

    [0005] Bei einem zweiten Ausführungsbeispiel wird diese Aufgabe erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß zwischen dem Verbindungsteil des Sitzes oder der Liege mit dem Tragrohr ein Federelement in Form einer Feder angeordnet ist, die an ihren Enden mit Verbindungsschrauben starr verbunden ist, welche jeweils halbkugelförmige Verlängerungen aufweisen, die sich punktförmig berühren, sodaß eine allseitige Verschwenkung des Sitzes oder der Liege aus der Waagrechten ermöglicht wird.

    [0006] Weitere Merkmale und Einzelheiten der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnung erläutert. Es zeigen

    Fig. 1 einen Aufriß eines erfindungsgemäßen Sitzes bzw. Liege, und

    Fig. 2 und 3 Federelemente, die beim erfindungsgemäßen Sitz bzw. Liege verwendet werden.



    [0007] In Fig. 1 bezeichnet 1 einen Sitz, der gegebenenfalls mit einer Rückenlehne 2 versehen ist. Anstelle des Sitzes 1 kann eine Liege 3 verwendet werden. Unterhalb des Sitzes 1 bzw. der Liege 3 ist ein Verbindungsteil 4 angebracht, der über ein Federelement 5 mit einem Tragrohr 6 des Sitzes 1 bzw. der Liege 3 verbunden ist. Am unteren Ende des Tragrohrs 6 ist ein Fußteil 7 mit z.B. fünf Füßen angebracht. Das Tragrohr ist vorzugsweise höhenverstellbar ausgebildet, wobei die eingestellte Höhe z.B. mit einer Schraube 8 fixierbar ist.

    [0008] Fig. 2 zeigt ein erstes Beispiel eines Federelementes 5, welches in an sich bekannter Weise aus einem zylindrischen Kautschukkern 9 besteht, der an seinen Enden mit Verbindungsschrauben 10 versehen ist, um eine Verschraubung mit dem Verbindungsteil 4 bzw. dem oberen Ende des Tragrohrs 6 zu ermöglichen.

    [0009] Fig. 3 zeigt ein zweites Beispiel eines Federelements 5, welches ebenfalls aus einer Feder 12 besteht, die an ihren Enden wieder mit Verbindungsschrauben 10 starr verbunden ist, welche jeweils halbkugelförmige Verlängerungen 13 aufweisen, die sich punktförmig berühren.

    [0010] Das Federelement 5 ist vorzugsweise im Bereich B zwischen der Höhenmitte des Sitzes 1 bzw. der Liege 3 und der Unterseite des Sitzes bzw. der Liege angeordnet. Besonders vorteilhaft ist die unmittelbare Anordnung des Federelements 5 unter dem Sitz 1 bzw. der Liege 3.


    Ansprüche

    1. Sitz oder Liege für therapeutische Zwecke, welcher verschwenkbar und abgefedert ist, mit einem vorzugsweise höhenverstellbaren Tragrohr und einem Fußteil, wobei der Sitz gegebenenfalls eine Rückenlehne aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Verbindungsteil (4) des Sitzes (1) oder der Liege (3) mit dem Tragrohr (6) ein Federelement in Form eines Kautschukkernes (9) angeordnet ist, der an seinen Enden mit Verbindungsschrauben (10) starr verbunden ist, sodaß eine allseitige Verschwenkung des Sitzes oder der Liege aus der Waagrechten ermöglicht wird (Fig. 1 und 2).
     
    2. Sitz oder Liege für therapeutische Zwecke, welcher verschwenkbar und abgefedert ist, mit einem vorzugsweise höhenverstellbaren Tragrohr und einem Fußteil, wobei der Sitz gegebenfalls eine Rückenlehne aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Verbindungsteil (4) des Sitzes (1) oder der Liege (3) mit dem Tragrohr (6) ein Federelement (5) in Form einer Feder (12) angeordnet ist, die an ihren Enden mit Verbindungsschrauben (10) starr verbunden ist, welche jeweils halbkugelförmige Verlängerungen (13) aufweisen, die sich punktförmig berühren, sodaß eine allseitige Verschwenkung des Sitzes oder der Liege aus der Waagrechten ermöglicht wird (Fig. 1 und 3).
     
    3. Sitz oder Liege nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Federelement (5) im Bereich (B) zwischen der Höhenmitte des Sitzes (1) bzw. der Liege (3) und der Unterseite des Sitzes bzw. der Liege angeordnet ist (Fig.1).
     
    4. Sitz oder Liege nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Federelement (5) unmittelbar unter dem Sitz (1) bzw. der Liege (3) angeordnet ist.
     




    Zeichnung