Lattenrost

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Lattenrost zur Verwendung als Unterlage für Matratzen, insbesondere Schaumstoffmatratzen, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Lattenroste aus Holz und/oder Metall als Matratzenunterlage sind sowohl in einteiliger, nicht verstellbarer Ausführungsform als auch mit beweglichem Kopf- und Fußteil bekannt, wobei das Kopfteil und gegebenenfalls auch das Fußteil stufenlos oder stufenweise verstellt bzw. angehoben und wieder abgesenkt werden kann.

[0003] Es ist auch bereits bekannt, zusätzlich zur Schrägstellung der Kopf- oder Beinpartie des Benutzers im Schulterbereich eine Verstellmöglichkeit dergestalt vorzusehen, daß vom Benutzer der Druck auf die Schulter bzw. eine zu hohe Härte der Matratze in diesem Bereich nicht mehr so stark empfunden wird.

[0004] Dazu ist es bekannt, (siche GB-A-2008939) das Kopfteil nach Art eines zweiarmigen Hebels zu lagern, wodurch bei einer Hochstellung des Kopfteils die dem fußteilseitigen Hebelarm zugeordneten Latten bezüglich der Fußteilebene abgesenkt werden. Diese Lösung läßt jedoch hinsichtlich des erzielbaren Komforts sehr zu wünschen übrig, da jegliche Lattenabsenkung im Schulterbereich unmittelbar mit einer Kopfteil-Hochstellung verbunden ist und sich damit eine individuelle Anpassung an die jeweiligen Bedürfnisse des Benutzers nicht erzielen läßt. Außerdem ist diese bekannte Lösung bei Lattenrosten ohne verstellbarem Kopfteil nicht realisierbar.

[0005] Es ist ferner ein Lattenrost bekannt, bei dem zum Zwecke einer gewissen Schulterabsenkung im Übergangsbereich zwischen Kopfteil und Fußteil des Lattenrostes zumindest zwei Latten an einem zweiarmigen, am Rahmen schwenkbar gelagerten Hebel befestigt sind. Auch bei dieser Konstruktion ist in der Praxis die Kombination mit einem verstellbaren Kopfteil unabdingbar, da sonst eine das Komfortempfinden des Benutzers sehr negativ beeinflussende Stufe entstehen würde. Überdies ist bei dieser Anordnung ungünstig, daß durch den wie eine Wippe wirkenden Hebel, an dem die Querlatten angebracht sind, beim Absenken des einen Hebelendes das andere Hebelende und damit die zugehörige Querlatte zwangsläufig angehoben wird, was sich wiederum ungünstig auf das Komfortempfinden auswirken muß.

[0006] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Lattenrost der eingangs definierten Art in der Weise auszubilden, daß mittels konstruktiv einfacher Maßnahmen eine insbesondere gewichtsabhängige Absenkung des der Schulterpartie zugeordneten Lattenrostbereichs ermöglicht und dadurch vor allem unabhängig von einer eventuellen Neigungseinstellung des Kopfteils ein Maximum an Komfort erzielt wird, und zwar in den verschiedensten Liegepositionen des Benutzers.

[0007] Gelöst wird diese Aufgabe nach der Erfindung im wesentlichen durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils des Anspruchs 1.

[0008] Von wesentlichem Vorteil ist dabei, daß bei diesem Lattenrost nach der Erfindung im Falle der Absenkung von Querlatten nicht notwendigerweise andere bzw. benachbarte Querlatten angehoben werden, und daß diese Lösung sowohl bei verstellbarem als auch bei nicht verstellbarem Kopfteil verwendet werden kann und durch ihre Integration in das Kopfteil mit einem Minimum an Aufwand ein optimales Ergebnis erzielt wird.

[0009] Durch die Zweiteilung des Kopfteils und die Zuordnung eines Feder-Rückstellsystems zu dem zwischen den beiden Teilen vorgesehenen Schwenkgelenk kann die erwünschte Absenkung bereits durch leichten Schulterdruck des Benutzers erfolgen, und es tritt eine automatische Rückstellung des Kopfteils in die gestreckte, insbesondere horizontale Position zwangsläufig dann auf, wenn der Schläfer seine Position verlagert und damit den Schulterdruck so verändert, daß eine Absenkung von Querlatten nicht mehr erwünscht, sondern vielmehr sogar störend wäre. Diese automatische Anpassung an die unter Komfortgesichtspunkten jeweils optimale Lage wird demgemäß zwangsläufig in Abhängigkeit von Position und Gewicht des Benutzers gesteuert und mittels äußerst einfacher technischer Mittel realisiert.

[0010] Besonders vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

[0011] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden anhand der Zeichnung erläutert; in der Zeichnung zeigt

Fig. 1

eine schematische Seitenansicht eines Lattenrostes zur Erläuterung des Funktionsprinzips der Erfindung, und

die Fig.

2 bis 4

schematische Teildarstellungen bevorzugter Ausführungsformen von mit Federsystemen versehenen Schwenkgelenken.

[0012] Fig. 1 zeigt einen in Draufsicht rechteckigen Grundrahmen 1, in dem ein Kopfteil 2 und ein Fußteil 3 angebracht sind.

[0013] Kopfteil 2 und Fußteil 3 tragen über an sich bekannte, vorzugsweise aus elastischem Material bestehende Lattenhalterungen 4, an denen kippbar Querlatten 5 befestigt sind.

[0014] Grundrahmen 1, Kopfteil 2, Fußteil 3 und Querlatten 5 sind üblicherweise aus Holz gefertigt, können aber auch aus Metall oder Kunststoff bestehen. Die Lattenhalterungen 4 sind im allgemeinen aus Gummi oder Kunststoff hergestellt.

[0015] Das Fußteil 3 kann im Grundrahmen 1 fest angebracht sein, aber vorzugsweise ist es mittels eines nicht dargestellten Beschlags schwenkbar gelagert, so daß ein Schrägstellen der Beinpartie des Benutzers möglich ist.

[0016] Das Kopfteil 2 ist entsprechend der Erfindung in zwei Rahmenteile 2a, 2b unterteilt, und diese beiden Rahmenteile sind über ein Schwenkgelenk 6 miteinander verbunden, das die Einstellung einer stumpfwinkeligen Relativlage zwischen beiden Rahmenteilen 2a, 2b ermöglicht. Ein Federsystem 7, das zwischen den beiden Rahmenteilen 2a, 2b angebracht ist, übt auf die beiden Rahmenteile 2a, 2b eine Rückstellkraft in der Weise aus, daß die beiden Rahmenteile im wenig belasteten Zustand in die gestreckte, gegenseitig ausgerichtete, horizontale Position zurückgeführt werden.

[0017] In Fig. 1 ist der Lattenrost zum einen der gestreckten, unbelasteten Position, und zum anderen in einer Position dargestellt, bei der beiden Rahmenteile 2a′, 2b′ aufgrund der Ausübung eines leichten Schulterdrucks des Benutzers in eine stumpfwinkelige Relativlage gebracht, d.h. die Querlatten 5 abgesenkt sind. Das vorhandene Federsystem zwischen den beiden Rahmenteilen 2a, 2b bewirkt dabei eine zwangsläufige, von der Position und dem Gewicht des Benutzers abhängige Absenkung und Rückstellung der Querlatten 5.

[0018] Fig. 2 zeigt die beiden Rahmenteile 2a, 2b in Verbindung mit einem dem als Scharnier ausgebildeten Schwenkgelenk 6 zugeordneten Federsystem 7, das seitlich an den Rahmenteilen 2a, 2b angebracht ist und aus einem Gummizug bestehen kann.

[0019] Im Falle der Ausführungsvariante nach Fig. 3 ist das Federsystem durch Verwendung von Blattfedern realisiert, während im Falle der Ausführungsvariante nach Fig. 4 an der Unterseite der Rahmenteile 2a, 2b angeordnete Spiral- bzw. Zugfedern das Federsystem 7 bilden. Durch geeignete Formgebung der Rahmenteile 2a im Bereich des jeweiligen Federsystems kann dabei das Zusammenwirken zwischen Federsystem und Rahmenteilen optimiert werden.

[0020] Das Kopfteil 2, das aus den Rahmenteilen 2a, 2b besteht, kann auch in seiner Gesamtheit in unterschiedliche Schrägstellungen gebracht werden, und zwar mittels am Grundrahmen 1 angelenkter Hebel, Scheren und dergleichen. Um sicherzustellen, daß bei Verwendung von beidseitig des Kopfeils angeordneten Hebeln, Scheren und dergleichen stets eine synchrone Verstellung erfolgt, können diese Stellelemente ggf. miteinander gekuppelt sein oder es wird dafür Sorge getroffen, daß das Kopfteil in sich möglichst verwindungssteif ist, um auch bei einem einseitigen Anheben des Kopfteils eine gleichmäßige Betätigung der Stellorgane zu gewährleisten.

[0021] In speziellen Ausführungsformen kann dem Kopfteil auch eine starre Querbindung zugeordnet werden, die gleichzeitig Angriffspunkt für eine zur Verstellung des Kopfteils vorgesehene Gasfeder ist.

[0022] Zweckmäßigerweise wird zur Begrenzung der stumpfwinkligen Relativlage der beiden Rahmenteile 2a, 2b zumindest ein Anschlag, insbesondere in verstellbarer Ausführungsform vorgesehen, wodurch vor allem bei nicht hochgestelltem Kopfteil ein definiertes Einsinken des Schulterbereichs vorgegeben werden kann.

Ansprüche

1. Lattenrost zur Verwendung als Unterlage für Matratzen, insbesondere Schaumstoffmatratzen, bestehend aus einem Grundrahmen (1), in dem ein Fußteilrahmen (3) und ein Kopfteilrahmen (2) mit über bewegliche Halterungen (4) befestigten Querlatten (5) insbesondere schrägstellbar angebracht und im Schulterbereich gelegene Querlatten (5) relativ zum Grundrahmen (1) absenkbar angeordnet sind, wobei der sich bis in den Schulterbereich erstreckende Kopfteilrahmen (2) in ein endseitiges Rahmenteil (2b) und ein mittleres, an den Fußteilrahmen (3) angrenzendes sowie dort am Grundrahmen (1) schrägstellbar angelenktes Rahmenteil (2a) unterteilt ist und wobei ferner zwischen diesen beiden Rahmenteilen (2a, 2b) ein die Einstellung einer stumpfwinkligen Relativlage zwischen diesen Rahmenteilen (2a, 2b) ermöglichendes Schwenkgelenk (6) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß das nur an seinen Enden gelagerte endseitige Rahmenteil (2b) an seinem vom Schwenkgelenk (6) entfernten Ende zusätzlich zu seiner Schwenklagerung längsverschiebbar gelagert ist und daß die durch Gewichtsbelastung aus ihrer gegenseitig ausgerichteten gestreckten Normallage verschwenkbaren Rahmenteile (2a, 2b) durch ein Federrückstellsystem (7) miteinander verbunden sind, das in jeder Lage des Kopfteilrahmens (2) diese Rahmenteile (2a, 2b) in ihre Normallage vorspannt.

2. Lattenrost nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Schwenkgelenk (6) aus einem Scharnier besteht.

3. Lattenrost nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Federsystem (7) die Trennstelle überspannend seitlich an den Rahmenteilen (2a, 2b) angebracht ist.

4. Lattenrost nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Federsystem (7) die Trennstelle überspannend an der Unterseite der Rahmenteile (2a, 2b) angebracht ist.

5. Lattenrost nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Federsystem (7) von Zug- und/ oder Blattfedern gebildet ist.

6. Lattenrost nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Federsystem (7) von Gummigurten gebildet ist.

7. Lattenrost nach Anspruch 6 dadurch gekennzeichnet, daß die Gummigurte gleichzeitig das Scharnier für das Schwenkgelenk (6) bilden.

8. Lattenrost nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückstellkraft des Federsystems verstellbar ist.

9. Lattenrost nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Schwenkgelenk (6) in unterschiedlichen Positionen verriegelbar ist.

10. Lattenrost nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der von den beiden Rahmenteilen (2a, 2b) gebildete Kopfteilrahmen (2) mittels am Grundrahmen (1) angelenkter Stellorgane in einstellbaren Schräglagen unter Aufrechterhaltung der Längsverschiebbarkeit des hochgestellten Rahmenendes gelenkig fixierbar ist.

11. Lattenrost nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der aus den beiden Rahmenteilen (2a, 2b) bestehende Kopfteilrahmen (2) in sich oder durch Zusatzelemente verwindungssteif ausgebildet ist.

12. Lattenrost nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß beidseitig des Kopfteilrahmens (2) angeordnete Stellorgane bewegungssynchron gekuppelt sind.

13. Lattenrost nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, daß zur Schräglageneinstellung ein mittig angreifendes Stellorgan vorgesehen ist.

14. Lattenrost nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß am Grundrahmen (1) insbesondere verstellbare Anschläge zur Begrenzung der stumpfwinkligen Relativlage der beiden Rahmenteile (2a, 2b) vorgesehen sind.

15. Lattenrost nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschläge gemeinsam verstellbar sind.

Claims

1. Slatted support base for use as a base for mattresses, in particular mattresses made of foam material, comprising a base frame (1) in which a foot end frame (3) and a head end frame (2) having transverse slats (5) secured via movable holders are mounted and are in particular inclinable, and in which transverse slats (5) disposed in the shoulder region can be lowered relative to the base frame (1), wherein the head end frame (2) which extends up to the shoulder region is divided into an end frame part (2b) and a middle frame part (2a) adjoining the foot end frame (3) and also hinged there to the base frame (1) so as to be inclinable, and wherein there is further provided a pivot joint between these two frame parts (2a, 2b) permitting the selection of an obtuse angled relative position between these frame parts (2a, 2b), characterized in that the end frame part (2b) which is mounted only at its ends is additionally longitudinally displaceably mounted at its end remote from the pivot joint (6) in addition to its pivotal mounting, and in that the frame parts (2a, 2b) which can be pivoted under a weight load from their mutually aligned extended normal position, are connected to each other by means of a spring return system (7) which biases these frame parts (2a, 2b) towards their normal position in each position of the head end frame (2).

2. Slatted support base according to claim 1, characterized in that the pivot joint (6) comprises a hinge.

3. Slatted support base according to claim 1, characterized in that the spring system (7) is mounted laterally onto the frame parts (2a, 2b) and spans the point of separation.

4. Slatted support base according to claim 1, characterized in that the spring system (7) is mounted on the underside of the frame parts (2a, 2b) and spans the point of separation.

5. Slatted support base according to claim 3 or 4, characterized in that the spring system (7) is formed by tension and/or leaf springs.

6. Slatted support base according to claim 4, characterized in that the spring system is formed by rubber belts.

7. Slatted support base according to claim 6, characterized in that the rubber belts simultaneously form the hinge for the pivot joint (6).

8. Slatted support base according to one or several of the preceding claims, characterized in that the return force of the spring system is adjustable.

9. Slatted support base according to one or several of the preceding claims, characterized in that the pivot joint (6) is lockable in different positions.

10. Slatted support base according to one or several of the preceding claims, characterized in that the head end frame (2) formed by the two frame parts (2a, 2b) is pivotably fixable in adjustable inclinations by means of positioning members articulated to the base frame (1), while maintaining the longitudinal adjustability of the raised frame end.

11. Slatted support base according to one or several of the preceding claims, characterized in that the head end frame (2) formed by the two frame parts (2a, 2b) is made torsionally stiff by itself or by means of additional members.

12. Slatted support base according to claim 10, characterized in that positioning members arranged at either side of the head end frame (2) are coupled for synchronized movement.

13. Slatted support base according to claim 10 or 11, characterized in that a centrally engaging positioning member is provided for setting the inclination.

14. Slatted support base according to one or several of the preceding claims, characterized in that stops for limiting the obtusely angled relative position of both frame parts (2a, 2b) are provided on the base frame (1), in particular adjustable stops.

15. Slatted support base according to claim 14, characterized in that the stops are jointly adjustable.

Revendications

1. Sommier à lattes destiné à être utilisé comme support pour un matelas, en particulier un matelas en matériau sous forme de mousse, comprenant un cadre de base (1) dans lequel un cadre partiel de pied (3) et un cadre partiel de tête (2) sont montés en particulier de manière à pouvoir être inclinés, les cadres partiels de pied et de tête comportant des lattes transversales (5) attachées par des supports mobiles (4), et dans lequel des lattes transversales (5) disposées dans la région des épaules sont montées de manière à pouvoir être abaissées par rapport au cadre de base (1), le cadre partiel de tête (2) s'étendant jusque dans la région des épaules étant divisé en une partie de cadre (2b) d'extrémité et une partie médiane de cadre (2a) adjacente au cadre partiel de pied (3) articulée sur le cadre de base (1) à l'endroit de la jonction et pouvant être inclinée, et dans lequel il est en outre prévu entre ces deux parties de cadre (2a, 2b) un articulation de pivotement (6) permettant d'établir entre ces parties de cadre (2a, 2b) une position relative sous un angle obtus, caractérisé en ce que la partie de cadre (2b) d'extrémité n'est supportée que par ses extrémités et est supportée à coulissement à son extrémité éloignée de l'articulation de pivotement (6) en plus de son montage pivotant, et en ce que les parties de cadre (2a, 2b) basculées par les forces résultant du poids hors de la position normale où elles s'étendent en alignement mutuel sont raccordées l'une à l'autre par un système de rappel à ressorts (7) qui sollicite ces parties de cadre (2a, 2b) vers leur position normale dans chaque position du cadre partiel de tête (2).

2. Sommier à lattes selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'articulation de pivotement (6) comprend une charnière.

3. Sommier à lattes selon la revendication 1, caractérisé en ce que le système à ressorts (7) est monté latéralement sur les parties de cadre (2a, 2b) et traverse la zone de séparation.

4. Sommier à lattes selon la revendication 1, caractérisé en ce que le système à ressorts (7) est monté à la face intérieure des parties de cadre (2a, 2b) et traverse la zone de séparation.

5. Sommier à lattes selon la revendication 3 ou 4, caractérisé en ce que le système à ressorts (7) est constitué de ressorts de traction et/ou de ressorts à lames.

6. Sommier à lattes selon la revendication 4, caractérisé en ce que le système à ressorts (7) est constitué de bandes de caoutchouc.

7. Sommier à lattes selon la revendication 6, caractérisé en ce que les bandes de caoutchouc constituent simultanément la charnière pour l'articulation de pivotement (6).

8. Sommier à lattes selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé en ce que la force de rappel du système à ressorts est réglable.

9. Sommier à lattes selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'articulation de pivotement (6) peut être bloquée en différentes positions.

10. Sommier à lattes selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé en ce que le cadre partiel de tête (2) formé par les deux parties de cadre (2a, 2b) peut être fixé de façon articulée au moyen d'organes de réglage articulés sur le cadre de base (1) sous des inclinaisons réglables en maintenant la mobilité longitudinale de l'extrémité de cadre en position haute.

11. Sommier à lattes selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé en ce que le cadre partiel de tête (2) formé par les deux parties de cadre (2a, 2b) est réalisé en lui-même ou au moyen d'éléments additionnels de manière à résister au gauchissement.

12. Sommier à lattes selon la revendication 10, caractérisé en ce que des organes de réglage disposés de part et d'autre du cadre partiel de tête (2) sont couplés de manière à se déplacer en synchronisme.

13. Sommier à lattes selon la revendication 10 ou 11, caractérisé en ce que pour le réglage de l'inclinaison il est prévu un organe de réglage à action centrale.

14. Sommier à lattes selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé en ce que des butées, en particulier réglables, sont prévues sur le cadre de base (1) pour délimiter la position relative en angle obtus des deux parties (2a, 2b).

15. Sommier à lattes selon la revendication 14, caractérisé en ce que les butées sont conjointement réglables.

Zeichnung