(19)
(11) EP 0 264 582 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
15.03.1989  Patentblatt  1989/11

(43) Veröffentlichungstag A2:
27.04.1988  Patentblatt  1988/17

(21) Anmeldenummer: 87112462.4

(22) Anmeldetag:  27.08.1987
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4: G21F 5/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
BE CH ES FR GB IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 23.10.1986 DE 3636033

(71) Anmelder: Deutsche Gesellschaft zum Bau und Betrieb von Endlagern für Abfallstoffe mbH (DBE)
D-3150 Peine 1 (DE)

(72) Erfinder:
  • Küster, Klaus
    D-3012 Langenhagen 5 (DE)
  • Peters, Richard
    D-3303 Vechelde (DE)

(74) Vertreter: König, Norbert, Dipl.-Phys. Dr. et al
Patentanwälte Leine & König Burckhardtstrasse 1
30163 Hannover
30163 Hannover (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Verschluss für Behälter, insbesondere zur Aufnahme und zum Transport von radioaktiven und/oder toxischen Stoffen


    (57) Ein Verschluß (2) für Behälter, insbesondere zur Aufnahme und zum Transport von radioaktiven und/oder toxischen Stoffen besteht aus einem in einem Gehäuse um seine Achse drehbar gelagerten Walzenschieber (4), der senkrecht zu seinem Umfang von einer Bohrung durchsetzt ist, die durch Drehen des Walzen­schiebers mit dem Aufnahmeschacht des Behälters zum Be- und Entladen desselben ausrichtbar ist. Der Walzenschieber weist eine geschlossene Hohlwalze auf. Die Bohrung wird durch ein die Hohlwalze radial durchsetzendes Führungsrohr gebildet. Rechtwinklig zum Führungsrohr ist ein radialer, offen im Mantel der Hohlwalze mündender Standschacht (22) angeordnet, der in das Führungsrohr eintaucht und mit dem Mantel des Führungs­rohres verbunden ist. Durch diesen Verschluß wird eine opti­male Abschirmung ohne zusätzliche Maßnahmen und eine minimale Bauhöhe erreicht.







    Recherchenbericht