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<ep-patent-document id="EP87114890B1" file="EP87114890NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0264768" kind="B1" date-publ="19920102" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDE..ESFRGBGRITLI..NLSE......................</B001EP><B005EP>R</B005EP><B007EP>DIM360   - Ver 2.5 (21 Aug 1997)
 2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>0264768</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>19920102</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>87114890.4</B210><B220><date>19871013</date></B220><B240><B241><date>19890422</date></B241><B242><date>19901025</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>3635685</B310><B320><date>19861021</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>19920102</date><bnum>199201</bnum></B405><B430><date>19880427</date><bnum>198817</bnum></B430><B450><date>19920102</date><bnum>199201</bnum></B450><B451EP><date>19910320</date></B451EP><B472/></B400><B500><B510><B516>5</B516><B511> 5B 65D  25/16   A</B511><B512> 5B 65D  85/74   B</B512></B510><B540><B541>de</B541><B542>Verpackung insbesondere für Speisefett, Käse od.dgl.</B542><B541>en</B541><B542>Package, especially for cooking fat, cheese, etc.</B542><B541>fr</B541><B542>Emballage, en particulier pour graisse, fromage ou similaires</B542></B540><B560><B561><text>EP-A- 0 224 908</text></B561><B561><text>DE-B- 1 074 487</text></B561><B561><text>GB-A-   953 859</text></B561><B561><text>US-A- 2 750 294</text></B561><B561><text>US-A- 3 529 976</text></B561><B561><text>US-A- 3 955 006</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Hahn, Herbert</snm><adr><str>Adolf-Sievert-Strasse 32</str><city>D-3400 Göttingen</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Zettner, Hans</snm><adr><str>Friedr.-v.-Bodelschwingh-Strasse 3</str><city>D-3400 Göttingen</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Meyer, Horst</snm><adr><str>Braunschweiger Strasse 18</str><city>D-2150 Buxtehude</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>UNILEVER N.V.</snm><iid>00200916</iid><irf>U 7063 (K)</irf><adr><str>Weena 455</str><city>3013 AL  Rotterdam</city><ctry>NL</ctry></adr><B736EP><ctry>BE</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>AT</ctry></B736EP></B731><B731><snm>UNILEVER PLC</snm><iid>00200929</iid><irf>U 7063 (K)</irf><adr><str>Unilever House
Blackfriars
P.O. Box 68</str><city>London EC4P 4BQ</city><ctry>GB</ctry></adr><B736EP><ctry>GB</ctry></B736EP></B731></B730><B740><B741><snm>Hutzelmann, Gerhard</snm><sfx>et al</sfx><iid>00046051</iid><adr><str>Duracher Strasse 22</str><city>87437 Kempten</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>SE</ctry></B840><B880><date>19890412</date><bnum>198915</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Verpackung für nicht fließende Lebensmittel, insbesondere für Speisefett, Käse oder dergleichen, mit einem tiefgezogenen Behälter aus durchsichtigem Kunststoff und einem ebenfalls tiefgezogenen Deckel aus Kunststoff, dessen überstehender Rand nach innen gerichtete Noppen aufweist.</p>
<p id="p0002" num="0002">Aus der US-A-2 750 294 ist eine Verpackung bekannt, die als Form für fertig gekochten Pudding vorgesehen ist. Dabei ist der Behälter durch eine aufgesiegelte Folie verschlossen. Der tiefgezogene Behälter kann dabei von einem Stützbehälter aus luftdurchlässigem Material umgeben sein, in welchen der Behälter hinein tiefgezogen wurde.</p>
<p id="p0003" num="0003">Dieser tiefgezogene Behälter klebt am Behälterinhalt und muß von diesem abgezogen werden.</p>
<p id="p0004" num="0004">Dagegen liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Verpackung der eingangs genannten Art so weiterzubilden, daß eine wiederholte Entnahme des Füllgutes, ein dichtes Wiederverschließen sowie eine leichte Handhabung möglich sind, ohne daß der durchsichtige Behälter mit dem Füllgut in Kontakt gelangt, um ein mehrmaliges sauberes Servieren des sichtbaren Füllgutes zu erzielen.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0005" num="0005">Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Deckel und der Behälter einen im wesentlichen rechteckigen Grundriß besitzen, daß der Deckel an zwei einander gegenüberliegenden Seiten seines Randes je einen nach außen abstehenden Ansatz aufweist und an den beiden anderen Seiten des überstehenden Randes die Noppen vorgesehen sind, und daß der Behälter bis zur ersten Entnahme des Füllgutes an seiner Innenseite mit einem folienartigen Gebilde ausgekleidet ist, das lose im Behälter liegt, der nach der Entfernung des folienartigen Gebildes als glockenförmige Abdeckung dient.</p>
<p id="p0006" num="0006">Damit kann die Verpackung nach einer ersten Entnahme des Füllgutes als eine das Füllgut sichtbar zeigende "Butterdose" weiterverwendet werden, wobei dann der Deckel als Unterlage für das Füllgut dient und durch die Noppen und Ansätze ein leichtes Handhaben und dichtes Wiederverschließen gewährleistet ist.</p>
<p id="p0007" num="0007">Bei einer vorteilhaften weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß das zum Auskleiden des tiefgezogenen Behälters vorgesehene folienartige Gebilde an wenigstens einer Stelle mit einem ergreifbaren Lappen ausgerüstet ist, der vorzugsweise zwischen dem tiefgezogenen Behälter und dem Deckel herausgeführt ist.</p>
<p id="p0008" num="0008">Damit ist dann das Abnehmen des folienartigen Gebildes vom Füllgut sehr einfach zu handhaben; der Lappen kann zwischen dem folienartigen Gebilde und dem tiefgezogenen Behälter eingefaltet oder zwischen Behälter und Deckel herausgeführt sein.</p>
<p id="p0009" num="0009">In der Zeichnung zeigen<!-- EPO <DP n="3"> -->
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>eine Ansicht einer Verpackung mit tiefgezogenem Behälter und Deckel und</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>ein Schaubild einer umgedrehten Verpackung mit teilweise abgenommenem Behälter.</dd>
</dl></p>
<p id="p0010" num="0010">Mit 1 ist in Fig. 1 eine Verpackung bezeichnet, die aus einem tiefgezogenen Behälter 2 aus durchsichtigem Kunststoff sowie einem ebenfalls aus Kunststoff tiefgezogenem Deckel 3 besteht. Der durchsichtige Behälter 2 ist an seiner Innenseite mit einem folienartigen Gebilde 4 ausgekleidet, das lose im Behälter liegt und aus unterschiedlichen Materialien bestehen kann; es muß entsprechend dem zu verpackenden Füllgut ausgewählt sein und kann mit Informationen für den Verbraucher bzw. mit Werbeaussagen bedruckt sein. Der Deckel 3 ist in seinem den Behälterrand übergreifenden Rand 5 leicht konisch ausgebildet, d.h. er ist zu seinem offenen Ende hin verjüngt, um einen sicheren Halt am Behälter zu gewährleisten. Darüber hinaus ist der Deckel 3 an zwei einander gegenüberliegenden Seiten mit je einem nach außen abstehenden Ansatz 6 bzw. 7 ausgestattet.</p>
<p id="p0011" num="0011">In Fig. 2 ist die Verpackung umgedreht, so daß der Deckel 31 die Unterseite bildet und als Tablett benutzt werden kann. Dabei dienen die Ansätze 6 und 7 als Handgriffe zum leichteren Anfassen des Tabletts. Der Deckel 31 ist im Gegensatz zum Deckel 3 mit einem geraden Rand 51 ausgestattet und an seinen von Ansätzen freien Seiten mit nach innen stehenden Noppen 8 versehen, welche einerseits einen festen Halt zwischen Deckel 31 und Behälter 2 gewährleisten, andererseits aber ein einfaches öffnen der Verpackung zulassen.</p>
<p id="p0012" num="0012">Bei dem in Fig. 2 dargestellten Abheben des glockenförmigen Behälters 2 vom Tablett-Deckel verbleibt das folienartige Gebilde 4 am Füllgut. Das folienartige Gebilde ist an den Schmalseiten der Verpackung übereinander gefaltet und mit zwei Lappen 9 und 10 versehen, an denen es erfaßt und vom Füllgut abgehoben werden kann.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0013" num="0013">Nun kann der glockenförmige Behälter 2 wieder auf den Tablett-Deckel aufgesetzt werden und das Füllgut während des abschnittweisen Verbrauchs gut schützen.</p>
</description><!-- EPO <DP n="5"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Verpackung(1) für nicht fließende Lebensmittel, insbesondere für Speisefett, Käse oder dergleichen, mit einem tiefgezogenen Behälter(2) aus durchsichtigem Kunststoff und einem ebenfalls tiefgezogenen Deckel(3) aus Kunststoff, dessen überstehender Rand(5) nach innen gerichtete Noppen(8) aufweist, <b>dadurch gekennzeichnet,</b> daß der Deckel(31) und der Behälter(2) einen im wesentlichen rechteckigen Grundriß besitzen, daß der Deckel(31) an zwei einander gegenüberliegenden Seiten seines Randes(51) je einen nach außen abstehenden Ansatz(6,7) aufweist und an den beiden anderen Seiten des überstehenden Randes(51) die Noppen(8) vorgesehen sind, und daß der Behälter(2) bis zur ersten Entnahme des Füllgutes an seiner Innenseite mit einem folienartigen Gebilde(4) ausgekleidet ist, das lose im Behälter(2) liegt, der nach der Entfernung des folienartigen Gebildes(4) als glockenförmige Abdeckung dient.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Verpackung nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet,</b> daß das zum Auskleiden des tiefgezogenen Behälters(2) vorgesehene folienartige Gebilde(4) an wenigstens einer Stelle mit einem ergreifbaren Lappen(9,10) ausgerüstet ist, der vorzugsweise zwischen dem tiefgezogenen Behälter(2) und dem Deckel(31) herausgeführt ist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="6"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Pack (1) for non-flowing food products - edible fat, cheese or similar products in particular - with a thermoformed container (2) made from transparent plastic and a lid (3) that is also thermoformed from plastic and has an overlapping rim (5) with protrusions (8) facing inwards, wherein the lid (31) and the container (2) have an essentially rectangular shape, wherein the lid (31) has an outward projection (6, 7) at its edge (51) on two opposite sides, while the protrusions (8) are provided on the two other sides of the overlapping rim (51), and wherein until product is removed for the first time the inside of the container (2) is lined with a flexible material (4) that is not attached to the container (2), which serves as a bellshaped cover once the flexible material has been removed.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Pack according to claim 1, wherein the flexible material (4) provided to line the thermoformed container (2) has an opening tab (9, 10) at least at one point, which preferably extends out between the thermoformed container (2) and the lid (31).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="7"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Emballage (1) pour des denrées alimentaires ne coulant pas, notamment des graisses alimentaires, des fromages ou similaires, avec un récipient embouti (2) en matière plastique transparente, et avec un couvercle également embouti (3) en matière plastique, dont le bord débordant (5) présente des nopes (8) dirigées vers l'intérieur, <b>caractérisé</b> en ce que le couvercle (31) et le récipient (2) possèdent en projection horizontale une forme sensiblement rectangulaire, en ce que le couvercle (31) présente, sur deux côtés mutuellement opposés de son bord (51), un appendice respectif (6,7) partant en saillie vers l'extérieur et les nopes (8) sont prévues sur les deux autres côtés du bord débordant (51), et en ce que le récipient (2) est garni sur son côté intérieur, jusqu'a la première dépose du produit contenu, d'une structure du genre feuille (4) qui repose librement dans le récipient (2), récipient qui sert d'élément de recouvrement en forme de cloche une fois la structure du genre feuille (4) déposée.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Emballage selon la revendication 1, caractérisé en ce que la structure du genre feuille (4), prévue pour garnir le récipient embouti (2), est équipée en au moins un endroit d'une patte (9,10) pouvant être saisie, qui est de préférence sortie entre le récipient embouti (2) et le couvercle (31).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="8"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="151" he="243" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
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