Die Erfindung betrifft ein Klappmöbel gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.
Die Erfindung bezieht sich auf Klappmöbel insgesamt, vorzugsweise auf Klappmöbel mit verstellbarer Lehne und/oder Sitzfläche, wie sie insbesondere in der Patentanmeldung DE-A-36 07 619 beschrieben sind.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Klappmöbel der eingangs genannten Art zu schaffen, welches in einen Schaukelsessel umfunktionierbar ist und auch in dieser Funktion auf engstem Raum zusammengeklappt werden kann.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.
Weitere Ausgestaltungen ergeben sich aus den Unteransprüchen.
Die Erfindung schafft ein Klappmöbel, insbesondere einen Klappstuhl, der durch das Anbringen von Kufen als Schaukelstuhl bzw. -sessel verwendbar ist und hierbei die ihm ursprünglich verliehene Möglichkeit der Verstellung der Sitzflächenneigung und/oder Rückenlehnenneigung beibehält sowie gleichzeitig im Falle des Nichtgebrauchs in eine Form zusammen mit den Kufen zusammengeklappt werden kann, die durch ihre Kompaktheit geringsten Raumbedarf zur Unterbringung erfordert. Darüber hinaus sind die Kufen auf einfachste Weise montierbar und demontierbar. Zumindest eine der zwischen den beiden Kufen vorzusehende Querstrebe läßt sich an verschiedenen Positionen einsetzen und erhöht damit abhängig von der Größe der den Stuhl bzw. Sessel verwendenden Person den Komfort. Besonders vorteilhaft ist, daß als Folge der speziellen Ausbildung der Kufen der Sessel ohne Mühe und mit geringster Kraft in den vollständig zusammengeklappten Zustand bei angesetzten Kufen und aus dem zusammengeklappten Zustand auch in den voll ausgeklappten Zustand verbracht werden kann.
Im folgenden werden bevorzugte Ausführungsformen des Klappmöbels an Hand der Zeichnung beschrieben. Es zeigen:
Fig. 1 zeigt in Seitenansicht als Klappmöbel einen Klappsessel, wie er in der Patentanmeldung DE-A-36 07 619 oder in der Patentanmeldung DE-A-36 07 581 beschrieben ist, der an den unteren Enden der Beine angesetzte erfindungsgemäße Kufen aufweist. Der Klappsessel besteht wie üblich aus einer Sitzfläche 1, Rückenlehne 2, Armlehnen 3, vorderen Beinen 4, hinteren Beinen 5, sowie einer zwischen den vorderen Beinen 4 vorgesehenen Querstrebe 6 und einer zwischen den hinteren Beinen 5 angeordneten Querstrebe 7. Die Sitzfläche 1 ist hinsichtlich ihrer Neigung dadurch verstellbar, daß im Bereich einer vorzugsweise seitlich zwischen der Sitzfläche 1 und der Rückenlehne 2 jeweils angeordneten Verbindungseinrichtung 10 ein Führungs- und Rastmechanismus 12 vorgesehen ist, welcher es ermöglicht, daß die um eine mit 13 angedeutete Drehachse schwenkbare Sitzfläche 1 in verschiedene Neigungswinkel eingestellt werden kann. Beispielsweise ragt von der Verbindungseinrichtung 10 ein seitlicher Stift 15 in eine Führungsnut 16 mit verschiedenen Rastnuten 17a, 17b und bewirkt durch die Verstellung des Stiftes 15 in die unterschiedlichen Rastnuten eine Veränderung der Neigung der Sitzfläche 1. Im einzelnen ist dies in der Patentanmeldung DE-A-36 07 619 beschrieben. Desweiteren kann die Armlehne 3 zur Verstellung der Neigung der Rückenlehne 2 verstellbar sein, wie dies ebenfalls in der Patentanmeldung DE-A-36 07 619 angegeben ist. Ein solcher Klappsessel läßt sich zur Aufbewahrung in eine sehr kompakte Form zusammenklappen.
Der unter Bezugnahme auf Fig. 1 beschriebene Klappsessel läßt sich durch das Anbringen von Kufen 20 an den unteren Abschnitten seiner Beine 4, 5 zu einem Schaukelsessel umwandeln. Die Kufen 20 haben einen im wesentlichen gebogenen Verlauf und sind vorzugsweise an ihren mit 22a, 22b bezeichneten Endabschnitten bezüglich der nach unten weisenden Auflagefläche gerade verlaufend ausgebildet, was zur Folge hat, daß bei Benutzung des Schaukelsessels ein Überkippen durch diese gerade verlaufenden Auflageflächen bei 22a, 22b verhindert wird. Zwischen den Bereichen 22a, 22b ist die Auflagefläche jeder Kufe 20 bogenförmig oder elliptisch gekrümmt.
Bei der in Verbindung mit Fig. 1 bis 3 dargestellten Ausführungsform ist vorgesehen, daß die Kufen 20 jeweils von außen seitlich an den unteren Enden der Beine 4, 5 angesetzt sind. Die beiden Kufen 20 lassen sich durch noch zu beschreibende Verbindungselemente leicht und schnell an den Beinen 4, 5 montieren bzw. von den Beinen demontieren. Bei der dargestellten Ausführungsform sind die Enden der hinteren Beine 5 drehfähig am Endbereich jeweils einer Kufe 20 befestigt, während die unteren Enden der vorderen Beine 4 gegenüber der Kufe 20 verstellbar sind. Zu diesem Zweck ist am unteren Ende der beiden vorderen Beine 4 ein Führungselement 24 vorgesehen, welches von den Beinen 4 seitlich absteht und in eine Führungsnut 26 hineinragt, die sich über die überwiegende Länge der Kufe 20 entlang und in der Innenfläche jeder Kufe 20 erstreckt. Gemäß einer Abwandlung können die Kufen 20 an den Innenflächen der Beine 4, 5 angesetzt werden; in diesem Falle befindet sich jede Führungsnut 26 auf der nach außen weisenden Fläche jeder Kufe 20 und das Führungselement 24 steht in diesem Falle von der Innenfläche jedes Vorderbeines 4 seitlich nach innen weg.
Die Führungsnut 26 hat bogenförmigen Verlauf derart, daß dieser bogenförmige Verlauf dem Bewegungsweg des Führungselementes 24 entspricht, den es beim Zusammenklappen des Klappsessels infolge der Bewegung der beiden Beinpaare 4, 5 aufeinander zu bis in die in Fig. 3 gezeigte Lage in beziehung zum hinteren Bein 5 durchfährt. Die Führungsnut 26 erstreckt sich so weit in Richtung auf den Bereich 22a, daß bei angesetzten Kufen 20 jede Verstellung des Klappsessels und die Verstellung der Sitzfläche 1, die gegebenenfalls eine Spreizung der zugehörigen Beinpaare 4, 5 gegeneinander zur Folge hat, möglich ist.
Ist, wie bei dem in Fig. 1 dargestellten Klappsessel das hintere Beinpaar 5 drehfähig mit den Kufen 20 verbunden, weist jede Führungsnut 26 eine etwa schlitzförmige Öffnung 28 zu der in Fig. 1 mit 30 bezeichneten Auflagekante jeder Kufe 20 auf. Diese schlitzförmige Öffnung 28 hat vorzugsweise von der Führungsnut 26 in Richtung auf die Auflagefläche 30 konisch erweiternde Form. Die schlitzförmige öffnung 28 liegt in der Ebene der Nut 26 und verläuft am einen Ende der Nut 26 von ihm seitlich weg.
Zur Stabilisierung der Kufen 20 können gemäß Fig. 2 Querstreben 32, 34 zwischen den Kufenpaaren eingesetzt werden, wobei die Kufenpaare in Fig. 2 mit 20ʹ und 20ʺ bezeichnet sind.
Das Zusammenklappen des Klappsessels wird derart ausgeführt, daß der Klappsessel aus der in Fig. 1 gezeigten Lage durch Verschwenken der Sitzfläche 1 in Richtung auf die Rückenlehne 2 verstellt wird. Da die Sitzfläche 1 bei der gezeigten Ausführungsform im Bereich der Drehachse 13 an den Vorderbeinen 4 drehfähig gelagert ist und gleichzeitig die Armlehne 3 bei der gezeigten Ausführungsform seitlich an der Rückenlehne 2 bei 36 drehfähig gelagert ist, ferner die jeweiligen Vorderbeine und Hinterbeine 4, 5 über ein nur angedeutetes Verbindungsglied 38 miteinander verbunden sind, bewirkt das Klappen der Sitzfläche 1 auf die Rückenlehne 2, oder umgekehrt, daß das Paar von Vorderbeinen 4 und das Paar von Hinterbeinen 5 in eine im wesentlichen zueinander parallele Lage und in Anlage zueinander verbracht werden, so daß der in Fig. 3 gezeigte Zustand erreicht wird. Hierbei bewegen sich die an den unteren Enden der Vorderbeine 4 angesetzen Führungselemente 24 innerhalb der Führungsnut 26 nach hinten, d.h. in Richtung auf die Öffnung 28 und erreichen die in Fig. 1 gestrichelt angedeutete und durch das Bezugszeichen 24ʹ angegebene Position innerhalb des Schlitzes 28 kurz vor Erreichen der parallelen Lage der vorderen und hinteren Beinpaare gemäß Fig. 3. Das Zusammenklappen des Klappsessels bewirkt ferner, daß das Kufenpaar gegenüber einer Drehachse 40 der Hinterbeine 5 eine Schwenkbewegung ausführt, derart, daß der Winkel zwischen dem hinteren Beinpaar 5 und dem Kufenpaar 20 immer kleiner wird und sich die Kufen 20 um die Drehachse 40 in die in Fig. 3 dargestellte Lage bewegen, bevor der Führungsstift 24 durch das vollständige Zusammenklappen und die Bewegung der Beine 5, 6 in die in Fig. 3 gezeigte parallele Lage aus der Öffnung 28 heraustritt. Die Kufen 20 kommen auf diese Weise nahezu in der Ebene der vorderen und hinteren Beinpaare 4, 5 zu liegen und stehen bei dem in Verbindung mit Fig. 1 und 3 dargestellten bevorzugten Klappsessel an ihrem vorderen Bereich in Anlage zur unteren Fläche der Armlehne 3. Dadurch wird im zusammengeklappten Zustand eine äußerst kompakte Form unter Einschluß der angelenkten Kufen gewährleistet, was eine raumsparende Unterbringung des zusammengeklappten Klappsessels bzw. Schaukelsessels sicherstellt.
Bei der vorstehend beschriebenen Ausführungsform sind die unteren Enden der hinteren Beine 5 im Bereich der mit 40 bezeichneten Drehachse drehfähig und fest mit den Kufen 20 durch Verbindungselemente 42 verbunden, während die vorderen Beine 4 in Längsrichtung der Kufen 20 verstellbar geführt sind. Grundsätzlich kann die Anordnung auch umgekehrt vorgesehen sein, d.h. daß die Kufen 20 an den unteren Enden der vorderen Beine 4 drehfähig gelagert sind, während die unteren Enden der hinteren Beine 5 enthlang der Kufen verschiebbar geführt sind. Bei diesem Ausführungsbeispiel liegen die Kufen an der Auflagefläche der Armlehnen 3 an. Es wird jedoch die in Fig. 3 in Verbindung mit Fig. 1 beschriebene Ausführungsform bevorzugt, da bei diesem Ausführungsbeispiel im zusammengeklappten Zustand eine äußerst kompakte Form erreichbar ist.
Wie sich aus den Fig. 1 und Fig. 2 ergibt, kann die vordere Querstrebe 32 in unterschiedlicher Entfernung vom vorderen Ende des Kufenpaares vorgesehen werden, wie durch das Bezugszeichen 32ʹ angedeutet ist. So läßt sich die Querstrebe 32 z.B. an der Stelle 32, d.h. weit am vorderen Ende des Kufenpaares 20 vorsehen, wenn diese Querstrebe als Fußstütze bzw. zur Auflage der Füße dienen soll. Soll die Querstrebe 32 nicht als Fußstütze dienen und soll der vordere Bereich zwischen den Fußstützen möglichst frei von einer solchen Strebe sein, um eine Kollision mit den Füßen des Sesselbenutzers zu vermeiden, wird die Querstrebe an einer Position eingesetzt, die möglichst nahe an dem Ende der vorderen Beine 4 vorgesehen und mit 32ʹ angegeben ist. Jede Querstrebe 32, 34 zum Beispiel weist Zapfen 46, 48 auf, die in zugehörige Bohrungen an der Innenfläche der Kufen 20 einsteckbar sind. Vorzugsweise werden zusätzlich Schrauben verwendet, um die Querstreben 32, 34 fest mit den Kufen 20 zu verbinden. Ersichtlicherweise können auch andere Befestigungsarten zur festen Anordnung der Streben 32, 34 zwischen den Kufen 20 Einsatz finden. In Fig. 2 sind die der Pos. 32 in Fig. 1 entsprechenden Bohrungen in den Kufen 20 mit 50 und die der Pos. 32ʹ entsprechenden Bohrungen in den Kufen 20 mit 52 bezeichnet.
Im folgenden werden bevorzugte Ausführungsformen der Lager- und Führungseinrichtungen beschrieben, mittels welcher die unteren Beinenden des Klappsessels gegenüber den Kufen 20 fixiert sind. Fig. 4a zeigt eine Schnittansicht entlang der Linie IVa - IVa in Fig. 1 für eine bevorzugte Ausführungsform der drehfähigen festen Lagerung der unteren Enden der hinteren Beine 5 gegenüber den Kufen 20.
Wie aus Fig. 4a hervorgeht, ist das hintere Bein 5 gegenüber der Kufe 20 an der nach innen weisenden Fläche der Kufe 20 positioniert. Das untere Ende jedes hinteren Beines 5 wird durch ein Verbindungselement 54, z. B. in Form einer Schraube oder Rändelschraube drehfähig gegenüber der Kufe 20 gehaltert, zu welchem Zweck die Kufe 20 eine Hülse 56 mit Innengewinde aufweist, in die die Schraube 54 mit ihrem Gewindebereich eingeschraubt ist. Der das hintere Bein 5 durchsetzende Bereich des Verbindungselementes 54 weist vorzugsweise kein Außengewinde auf und ist an seinem zur Kufe 20 abgewandten Ende mit einem Kopf oder Rändelkopf 57 versehen, der das Bein 5 drehfähig gegenüber der Kufe 20 hält, sobald die Schraube 54 in die Gewindehülse 56 eingeschraubt ist. Gegebenenfalls ist im Bereich der Schraubverbindung 54 sowie zwischen dem Kopf 57 und dem inneren Bein 5 eine Metallscheibe zur Verminderung der Reibungskräfte vorzusehen.
Gemäß Fig. 4b ist das Ende jedes Vorderbeines 4 durch ein Verbindungs- oder Führungselement 24 in der Führungsnut 26 gleitfähig gelagert. Bei der in Fig. 4b gezeigten Ausführungsform wird als Verbindungs- bzw. Führungselement 24 ein Schraubbolzen vorgesehen, dessen Kopf 61 einen gegenüber der Breite der Führungsnut 26 kleineren Durchmesser hat und an seinem zum Kopf 61 abgewandten Ende mit einem Außengewinde 58 versehen ist. Der Bolzen 24 ist durch eine Bohrung am unteren Ende des betreffenden vorderen Beines 4 durchgeführt und wird gegenüber dem unteren Bein z.B. durch eine Mutter oder einen Rändelkopf 60 gesichert, die bzw. der auf das Ende des Bolzens aufgeschraubt ist. Bei der beschriebenen Ausführungsform ist somit das Führungselement 24 durch seinen mit 61 bezeichneten Kopf gleitfähig in die Führungsnut 26 einsetzbar und bei einer Bewegung der Beine bzw. Beinpaare 4, 5 aufeinander zu verschiebbar innerhalb der Führungsnut 26 gelagert. Bei einer Bewegung des Führungselementes 24 gegenüber der Führungsnut 26 kann das Führungselement 24 mit seinem Kopf 61 gegebenenfalls eine Gleit- oder Rollbewegung gegenüber den ihm zugewandten oberen bzw. unteren Nutwänden 26a, 26b der Führungsnut 26 ausführen, zu welchem Zweck der Kopf 61 vorzugsweise zylindrisch ausgebildet ist. Es ist ersichtlich, daß der Kopf 61 von der Führungsnut 26 seitlich aus der Führungsnut 26 heraus bewegbar in dieser gelagert ist. Durch die im wesentlichen U-förmige Führungsnut 26 wird das Führungselement 24 nicht gehindert, eine Bewegung in Richtung eines Pfeiles A auszuführen.
Falls es erwünscht ist, den Kopf 61 so in der Führungsnut 26 zu lagern, daß eine seitliche Bewegung aus der Führungsnut 26 in Richtung des Pfeiles A vermieden wird, kann die Führungsnut 26 beispielsweise ein Schwalbenschwanz-Profil aufweisen, so daß die Unterseite des Kopfes 61 gleitend auf der Schwalbenschwanzführung aufliegt und eine seitliche Herausverlagerung des Führungselementes 24 aus der Führungsnut 26 vermieden wird. In letzterem Fall ist an einer vorgegebenen Position der Führungsnut eine dem Durchmesser des Kopfes 61 entsprechende Bohrung vorzusehen, um das Einsetzen bzw. Herausnehmen des Führungselementes 24 zu gestatten.
Die Erfindung schafft somit einen Klappsessel, der durch das Anbringen von Kufen zu einem Schaukelsessel umfunktioniert werden kann und trotzdem die gegebenenfalls vorgesehenen Verstellmöglichkeiten wie die Verstellung der Neigung der Rückenlehne und/oder der Sitzfläche durchführen läßt. Durch die erfindungsgemäße Ausbildung der Führungsnuten in den beiden Kufen wird ein Zusammenklappen des Klappsessels bei angesetzten Kufen in eine äußerst kompakte Form ermöglicht, wobei der Verlauf der Führungsnut derart gewählt ist, daß an einer vorbestimmten Position ein nach außen verlaufender, vorzugsweise sich konisch erweiternder Schlitz vorgesehen ist, der zum Zwecke des vollständigen Zusammenklappens in die in Fig. 3 gezeigte Form das Austreten des Führungselementes 24 aus der Nut 26 ermöglicht und damit sicherstellt, daß das in Fig. 3 zur Drehachse 40 entfernt liegende Ende jeder Kufe dicht an der Vorderkante der entsprechenden Armlehne 3 zur Anlage gelangt, was die kompakte Form des Klappsessels im zusammengeklappten Zustand gewährleistet.
Aus der vorstehenden Beschreibung ist ersichtlich, daß ein Klappsessel zum Zwecke der Verwendung der Schaukel-Kufen im Bereich seiner Beine 4, 5 lediglich mit Querbohrungen versehen sein muß, die zur Durchführung der Verbindungselemente 24 54 dienen, während die Kufen zur Befestigung der Verbindungselemente 54 an einer vorgegebenen Stelle mit einer Bohrung versehen werden, in welche eine Gewindehülse 56, die beispielsweise ein Innen- und Außengewinde aufweist, einschraubbar ist. Das in Fig. 4b mit 24 bezeichnete Führungselement ist derart gestaltet, daß ein möglichst geringer Reibungswiderstand zwischen dem Führungselement 24 und der Führungsnut 26 auftritt und somit ein leichtes Zusammenklappen des Klappsessels bei gleichzeitiger Bewegung des unteren Endes der Vorderbeine 4 entlang der Führungsnut 26 in Richtung auf das hintere Beinpaar 5 erreicht wird.
In Verbindung mit Fig. 1 und 3 wurde nun die rechte Seite des Klappsessels beschrieben.Die linke Seite hat ersichtlich eine zur Sesselmitte symmetrische Konstruktion.