(19)
(11) EP 0 265 651 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
04.05.1988  Patentblatt  1988/18

(21) Anmeldenummer: 87113561.2

(22) Anmeldetag:  16.09.1987
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4A47L 9/06
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 19.09.1986 DE 3631978

(71) Anmelder: Progress Elektrogeräte GmbH
D-72608 Nürtingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Jacob, Gernot
    D-7251 Weissach-Flacht (DE)
  • Brodmann, Flavius, Dr.Ing.
    D-7000 Stuttgart 61 (DE)

(74) Vertreter: Patentanwälte Kirschner & Grosse 
Forstenrieder Allee 59
81476 München
81476 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Bodendüse für Staubsauger


    (57) Die Bodendüse (1) hat ein zentrales, mit Fadenaufnehmern (3) versehenes Saugloch (2) und einen getrennten Saug­kanal (4), der im Bereich der vorderen Randkante der Bo­dendüse (1), dem Saugloch (2) vorgelagert, angeordnet ist. Der Saugkanal (4) ist zur Unterseite der Bodendüse (1) hin trichterförmig verbreitert und direkt mit dem Saugstutzen (11) der Bodendüse (1) verbunden. Eine Bürstenleiste (7) hat einen glockenförmigen Verlauf mit schräg auf den Saug­kanal (4) zulaufenden Seitenabschnitten (8). Die Bodendüse (1) hat eine verbesserte Frontabsaugung und infolge einer gleichmäßigen Verteilung des Unterdrucks im Saugkanal (4) eine verbesserte Schmutz- und Staubaufnahme. Die glocken­förmige Bürstenleiste (7) bewirkt eine verbesserte Ab­stützung der Bodendüse (1) (Fig. 1).




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Bodendüse für Staubsauger gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

    [0002] Die bisher bekannten Bodendüsen haben einen oder mehrere flache Saugkanäle, die sich von den seitlichen Enden der Bodendüse bis zu einem zentral angeordneten Saugloch er­strecken, in das sie seitlich einmünden. Entlang der Vor­der- und der Hinterkante des Sauglochs ist je ein Faden­aufnehmer angeordnet, die zum zufriedenstellenden Reinigen eines Teppichs unerläßlich sind.

    [0003] Der vor dem Saugloch angeordnete Fadenaufnehmer erfordert eine gewisse Stegbreite, die zur Folge hat, daß bei den bisher bekannten Bodendüsen die Frontabsaugung unzufrie­denstellend ist, da der oder die Saugkanäle nicht nahe genug an Begrenzungen der zu reinigenden Unterlage wie z.B. Wände, Möbel und dergleichen herangeführt werden können. Dort ver­bleibt demzufolge ein nicht gereinigter Randstreifen, dessen Bearbeitung mit den bisher bekannten Bodendüsen nicht mög­lich ist.

    [0004] Ein weiterer Nachteil der bekannten Bodendüsen ist, daß in dem bzw. den Saugkanälen eine ungünstige Unterdruckver­teilung herrscht. Im Bereich der Einmündung in das Saug­loch ist der Unterdruck hoch und fällt in Richtung der seitlichen Randbereiche stark ab, wodurch in Breitenrich­tung der bekannten Bodendüsen die Schmutzaufnahme stark variiert.

    [0005] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Bodendüse der betrachteten Art so weiter zu ent­wickeln, daß die Schmutz- und Staubaufnahmefähigkeit verbessert ist.

    [0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die im Kennzeichen des Anspruchs 1 angegebenen Merkmale gelöst.

    [0007] Die erfindungsgemäße Bodendüse hat einen einzigen Saugkanal, der sich unmittelbar hinter der vorderen Randkante der Bo­dendüse über ihre gesamte Breite erstreckt und dem Saug­loch vorgelagert ist. Dadurch kann der Saugkanal beim Rei­nigen einer Unterlage unmittelbar bis an Wände, Möbel und dergleichen herangeführt werden, so daß dort keine unbe­handelten Randstreifen verbleiben. Die Frontabsaugung ist damit erheblich verbessert.

    [0008] Mit großem Vorteil ist weiter vorgesehen, daß der Saugkanal von dem Saugloch getrennt und direkt mit dem Saugstutzen der Bodendüse verbunden ist. Damit ist für die Fadenauf­nehmer ein zusätzlicher, schmaler Saugbereich durch das ge­sondert angeordnete Saugloch geschaffen. Da der Saugkanal nicht in das Saugloch einmündet, sondern durch eine eigene Verbindungsleitung mit dem Saugstutzen der Bodendüse ver­bunden ist, ist eine gleichmäßigere Verteilung des Unter­drucks in dem Saugkanal ermöglicht. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn der Saugkanal zur Unterseite der Boden­düse hin trichterförmig verbreitert ist. Bei dieser Aus­bildung stellt sich über die gesamte Länge des Saugkanals ein im wesentlichen gleich großer Unterdruck ein, wodurch die Schmutz- und Staubaufnahme über die gesamte Breite der Bodendüse hin gleich intensiv ist. Durch die verbesserte Luftführung in dem Saugkanal ist zudem die Geräuschbildung erheblich reduziert.

    [0009] Der Saugkanal sollte so schmal ausgeführt sein, daß er eine kleinere Breite als das Saugloch der Bodendüse auf­weist. Dies hat den Vorteil, daß alle durch den Saugkanal aufgenommenen Partikel die Bodendüse durch den Saugstutzen wieder verlassen können, da die Partikel, die in den Saug­kanal eintreten, auch die nachfolgenden größeren Quer­schnitte ohne weiteres passieren. Eine Verstopfung der er­findungsgemäßen Bodendüse ist damit im Gegensatz zu den bisher bekannten Bodendüsen vermieden.

    [0010] Zweckmäßigerweise sollte der Saugkanal etwa 10mm breit sein, während die Saugkanäle der bisher üblichen Boden­düsen eine Breite von etwa 18mm haben.

    [0011] Der Saugkanal sollte von je einer durchgehenden vorderen und hinteren Reinigungskante begrenzt sein. Da die Reini­gungskanten über die gesamte Breite der Bodendüse bzw. der gesamten Länge des Saugkanals ver­laufen und nicht unterbrochen sind, ist eine schonende Behandlung eines zu reinigenden Teppichs mit einer gleich­mäßigen Schmutz- und Staubaufnahme gewährleistet. Zweck­mäßigerweise sind seitliche Randöffnungen zum Eintritt von Luft in den Saugkanal ausgebildet, wodurch eine aus­gezeichnete Randabsaugung erzielt wird.

    [0012] Eine Bodendüse der betrachteten Art ist üblicherweise mit einer hinter dem Saugloch angeordneten, ausfahrbaren Bürstenleiste versehen. Während bei den bisher bekannten Bodendüsen diese Bürstenleiste, die beim Saugen einer glatten Unterlage auszufahren ist, geradlinig verläuft, wird gemäß der Erfindung mit besonderem Vorteil vorge­schlagen, diese Bürstenleiste glockenförmig anzuordnen. Durch diese Glockenform, bei der die seitlichen Endabschnitte der Bürstenleiste schräg zu den Reinigungskanten verlaufen, entsteht ein im wesentlichen allseitig geschlossener Saug­raum mit dem zentral angeordneten Saugloch. Neben der den Saugvorgang günstig beeinflussenden Bildung des Saugraums hat diese Ausbildung eine verbesserte Abstützung der Boden­düse zur Folge, die bei ausgefahrener Bürstenleiste auf dieser und den am rückwärtigen Bereich angeordneten Rädern geführt wird, während die den Saugkanal umgebenden Reini­gungskanten in der Luft schweben.

    [0013] Gemäß der Erfindung wird ferner vorgeschlagen, daß die Umstelleinrichtung für die Bürstenleiste, mit der diese in eine ausgefahrene oder zurückgezogene Lage gebracht werden kann, aus zwei Umstellern besteht, von denen je­weils eine zu beiden Seiten des Saugstutzens vorgesehen ist. Dies erleichtert die Bedienung der Bodendüse, da die Bedienungsperson stets einen der vorzugsweise mit dem Fuß zu betätigenden Umsteller bequem erreichen kann.

    [0014] Vorteilhafterweise ist zwischen den beiden Umstellern ein Umschaltschutz an dem Gehäuse der Bodendüse fest an­gebracht. Da die Umsteller im allgemeinen leicht gängige Kippschalter sind, besteht die Gefahr, daß beim Anstoßen an Möbel und dergleichen unbeabsichtigt eine Verstellung der Bürstenleiste erfolgt. Dies wird durch den vorge­schlagenen Umschaltschutz vermieden, der den Stoß auf­fängt, so daß die Kippschalter nicht betätigt werden können.

    [0015] Damit die Bedienungsperson mit einem Blick auf die Ober­seite der Bodendüse erkennen kann, ob diese zum Saugen einer glatten Unterlage oder eines Teppichs eingestellt ist, wird vorgeschlagen, daß die Umsteller eine gemeinsame Drehachse aufweisen, mit der ein starrer Arm fest verbunden ist, der bei seiner Verschwenkung infolge einer Betätigung eines Umstellers eine mit Symbolen versehene Folie unter einem Anzeigefenster entsprechend vorwärts oder rückwärts bewegt. Das durch das Anzeigefenster erkennbare Symbol gibt damit zuverlässig Aufschluß über die jeweilige Stellung der Bürstenleiste.

    [0016] Die Achsen für die im Bereich des rückwärtigen Endab­schnittes der Bodendüse vorgesehenen Laufräder können seitlich an dem Saugstutzen angeformt sein, womit diese Ausbildung besonders einfach und kostengünstig ist. Der mit den Achsen versehene Saugstutzen und die Umsteller können von oben in entsprechende Aussparungen des Gehäuses der Bodendüse eingesetzt und mit einem Deckel verschlossen werden. Dies vereinfacht die Montage der Bodendüse. Die Rollen können dabei von dem Deckel halb verdeckt sein, wodurch das Erscheinungsbild der Bodendüse günstig beein­flußt wird.

    [0017] Weitere Merkmale, Vorteile und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung einer be­vorzugten Ausführungsform sowie anhand der Zeichnung.
    Dabei zeigen:

    Fig. 1 eine Unteransicht der erfindungsgemäßen Bodendüse;

    Fig. 2 einen Querschnitt durch die Bodendüse entlang einer Linie II-II in Fig. 1;

    Fig. 3 eine perspektivische Aufsicht auf die Bodendüse und

    Fig. 4 eine schematische Darstellung des Mechanis­mus zur Anzeige der Stellung der Bürsten­leiste.



    [0018] Es wird zunächst auf Fig. 1 Bezug genommen, die eine Unter­ansicht der Bodendüse 1 darstellt. An der Unterseite der Bodendüse 1 befindet sich ein zentrales Saugloch 2, an dessen Vorder- und Hinterkante je ein Fadenaufnehmer 3 an­geordnet ist. Vor dem Saugloch 2 verläuft, von diesem ge­trennt, ein Saugkanal 4, der sich über die gesamte Breite der Bodendüse 1 erstreckt. Der Saugkanal 4 ist von Reini­gungskanten 5 umschlossen, in denen an den Schmalseiten Randöffnungen 6 zum Eintritt von Luft in den Saugkanal 4 ausgebildet sind, wie durch Pfeile A in Fig. 1 angedeutet ist. Am vorderen und am hinteren Rand des Saugkanals 4 ist die Reinigungkante 5 durchgehend ausgebildet.

    [0019] Hinter dem Saugloch 2 befindet sich eine Bürstenleiste 7, die im Grundriß glockenförmig angeordnet ist, indem ihre seitlichen Abschnitte 8 schräg in Richtung des Saugkanals 4 geführt sind. Die Bürstenleiste wird bei der Reinigung einer glatten Fläche ausgefahren und stützt dann zusammen mit hinteren Stützrädern 9 die Bodendüse 1 ab, während die Reinigungskanten 5 frei schweben.

    [0020] Die beiden Räder 9 sind auf Achsen 10 gelagert, die seit­lich an einem Saugstutzen 11 angespritzt sind, mit dem das Saugrohr des nicht dargestellten Staubsaugers verbun­den ist.

    [0021] Aus Fig. 2 ist besonders deutlich zu sehen, daß der Saug­kanal 4 getrennt von dem Saugloch angeordnet und direkt über einen Kanal 12 mit der zu dem Saugstutzen 11 führenden Saugleitung 13 verbunden ist. Durch den Saugkanal 4 wird der weitaus überwiegende Teil der aufzunehmenden Partikel ins Innere der Bodendüse 1 eingesaugt, während das Saug­loch 2 mit den Fadenaufnehmern 3 einen zusätzlichen, schmalen Saugbereich bildet.

    [0022] Der Saugkanal 4 verbreitert sich zur Unterseite der Boden­düse 1 hin trichterförmig, so daß der Unterdruck im Saug­kanal 4 gleichmäßig verteilt ist.

    [0023] Fig. 3 zeigt eine perspektivische Aufsicht auf die Boden­düse 1. Zum Aus- und Einfahren der Bürstenleiste 7 sind zu beiden Seiten des Saugstutzens 11 je ein Umsteller 14 in Form eines leichtgängigen Kippschalters angeordnet, die mit einer gemeinsamen Drehachse 15 (Fig. 4) versehen sind.

    [0024] Zwischen den Umstellern 14 befindet sich ein Umschalt­schutz 16, der an dem Gehäuse der Bodendüse 1 angebracht ist und ein unbeabsichtigtes Umschalten der Umsteller 14 durch Anstoßen an ein Hindernis verhindert.

    [0025] Zur Anzeige der jeweiligen Stellung der Bürstenleiste 7 ist ein Sichtfenster 17 ausgebildet, unter dem der in Fig. 4 schematisch dargestellte Anzeigemechanismus 18 angeordnet ist. Mit der gemeinsamen Drehachse 15 der Umsteller 14 ist ein starrer Arm 19 fest verbunden, dessen freier Endab­schnitt eine Folie 20 hält, die mit nicht dargestellten Symbolen 21 versehen ist. Wenn ein Umsteller 14 betätigt, d.h. gekippt wird, wird entsprechend die Drehachse 15 mit dem starren Arm 19 verschwenkt und die unterhalb des Sicht­fensters 17 in einer geeigneten Führung gehaltene Folie 20 vorwärts oder rückwärts bewegt, wodurch das die jeweilige Stellung der Bürstenleiste 7 anzeigende Symbol 21 durch das Sichtfenster 17 sichtbar wird. Bei dem gezeigten Aus­führungsbeispiel ist die Folie im Uhrzeigersinn geführt. Sie kann allerdings auch in jede beliebige Richtung gelei­tet werden, z.B. entgegen dem Uhrzeigersinn oder geradli­nig, wodurch eine größere Variation in der Form der Boden­düse ermöglicht wird.


    Ansprüche

    1. Bodendüse für Staubsauger mit einem in Breitenrich­tung zentral angeordneten, mit je einem Fadenaufnehmer entlang seiner Vorder- und Hinterkante versehenen Saug­loch und einem bis zu den seitlichen Enden der Bodendüse sich erstreckenden Saugkanal,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß der Saugkanal (4) im Bereich der vorderen Randkante der Bodendüse (1), dem Saugloch (2) vorgelagert, ange­ordnet ist.
     
    2. Bodendüse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Saugkanal (4) von dem Saugloch (2) getrennt und direkt mit dem Saugstutzen (11) der Bodendüse (1) verbunden ist.
     
    3. Bodendüse nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Saugkanal (4) zur Unterseite der Bodendüse (1) hin trichter­förmig verbreitert ist.
     
    4. Bodendüse nach einem der Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Breite des länglichen Saugkanales (4) kleiner als die Breite des länglichen Saugloches (2) der Bodendüse (1) ausgeführt ist.
     
    5. Bodendüse nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Saugkanal (4) etwa 10 mm breit ist.
     
    6. Bodendüse nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch ge­kennzeichnet, daß der Saugkanal (4) von je einer durchgehen­den vorderen und hinteren Reinigungskante (5) begrenzt ist.
     
    7. Bodendüse nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch ge­kennzeichnet, daß der Saugkanal (4) einen kleinen Abstand zur Frontseite der Bodendüse aufweist, derart, daß eine völlige Frontabsaugung erzielbar ist.
     
    8. Bodendüse nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß seitliche Randöffnungen (6) für den verstärkten Eintritt von Luft in den Saugkanal (4) und damit der Erzeugung einer Randabsaugung ausgebildet sind.
     
    9. Bodendüse nach einem der Ansprüche 1 bis 8, mit einer hinter dem Saugloch angeordneten, ausfahrbaren Bürstenleiste, dadurch gekennzeichnet, daß die Bürstenleiste (7) glockenför­mig angeordnet ist.
     
    10. Bodendüse nach einem der Ansprüche 1 bis 9, mit einer Umstelleinrichtung für die Bürstenleiste, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Umstelleinrichtung zu beide Seiten des Saugstutzens (11) je einen Umsteller aufweist.
     
    11. Bodendüse nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den beiden Umstellern (14) ein Umschaltschutz (16) an dem Gehäuseoberteil der Bodendüse (1) vorgesehen ist.
     
    12. Bodendüse nach Anspruch 9 oder 11, dadurch gekennzeich­net, daß die Umsteller (14) eine gemeinsame Drehachse (15) aufweisen, mit der ein starrer Arm (19) fest verbunden ist, der bei seiner Verschwenkung infolge einer Betätigung eines Umstellers (14) eine mit Symbolen (21) versehene Folie (20) unter einem Anzeigefenster (17) entsprechend vorwärts oder rückwärts bewegt.
     
    13. Bodendüse nach einem der Ansprüche 1 bis 12, mit Laufrä­dern im Bereich des rückwärtigen Endabschnitts der Bodendüse, dadurch gekennzeichnet, daß die Achsen (10) für die Laufräder (9) seitlich an dem Saugstutzen (11) angeformt sind.
     
    14. Bodendüse nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Saugstutzen (11) und die Umsteller (14) von oben in entsprechende Aussparungen des Gehäuseun­terteiles der Bodendüse (1) eingesetzt und mit dem Gehäuse­oberteil verschlossen sind.
     




    Zeichnung