[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Fördern und Dosieren von Flüssigkeiten,
die während der Lagerung und/oder Förderung durch chemische Zersetzung Gase bilden,
mittels einer Membranpumpe, die die Flüssigkeit aus einem Vorratsbehälter im wesentlichen
nach oben zu einem unter Druck stehenden, geschlossenen System fördert.
[0002] In der Nahrungsmittel- und Getränkeindustrie werden häufig Desinfektionsflüssigkeiten
eingesetzt, die aus Lösungen von Peressigsäure, Natriumhypochlorit und Wasserstoffperoxid
bestehen oder diese enthalten. Diese Lösungen werden mittels Membranpumpen aus Vorratsbehältern,
z.B. Transportkanistern, gefördert und in zu desinfizierende, geschlossene Systeme
eingespeist. Da diese Flüssigkeiten ständig Sauerstoff entwickeln, kommt es in dem
Fördersystem ständig zur Ausbildung von Gasblasen, die die Funktionsfähigkeit der
Membranpumpe beeinträchtigen bzw. eine wirksame Förderung verhindern. Die Hersteller
der für diesen Zweck geeigneten Membranpumpen schreiben daher vor, das Fördersystem
und die Pumpe bei Bedarf zu entlüften. Hierdurch wird eine regelmäßige Zudosierung
des Desinfektionsmittels unmöglich.
[0003] Die Erfindung ist auf eine Vorrichtung der eingangs genannten Art gerichtet, durch
die das manuelle Entlüften entbehrlich wird. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch
eine Vorrichtung gelöst, die durch eine Ansaugleitung, deren unteres Ende in die Flüssigkeit
eintaucht und an deren oberen Ende die Membranpumpe angeordnet ist, eine druckseitig
an bzw. in der Membranpumpe angeordnete Rückführleitung, ein in der Rückführleitung
angeordnetes erstes, gesteuertes Absperrventil und eine druckseitig an der Membranpumpe
angeordnete Förder- und Dosierleitung mit einem in derselben angeordneten zweiten
Absperrventil sowie ein am Ende derselben vorgesehenen Dosierventil, wobei das erste
und das zweite Absperrventil im Wechsel betätigbar sind, gekennzeichnet ist.
[0004] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist das erste Absperrventil
zeitgesteuert. Das zweite Absperrventil und das Dosierventil sind vorzugsweise als
Rückschlagventile ausgebildet.
[0005] Mit der Vorrichtung der Erfindung, die handelsübliche Bauteile verwendet und von
einfacher Konstruktion ist, gelingt es, z.B. in der Anlaufphase einer Desinfektion
im Leitungssystem befindliches Gas zusammen mit der zu fördernden Flüssigkeit aus
dem System zu entfernen und in den Vorratsbehälter zurückzuspülen, indem das erste,
in der Rückführleitung angeordnete Absperrventil für eine bestimmte Zeitspanne geöffnet
und das zweite Absperrventil für die gleiche Zeitspanne geschlossen wird. Dabei gelangt
insbesondere keines der aggressiven Desinfektionsmedien an die Umwelt.
[0006] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus der folgenden
Beschreibung, wobei auf die Zeichnung Bezug genommen wird. Sie zeigt in schematischer
Ansicht eine bevorzugte Vorrichtung der Erfindung.
[0007] In der Zeichnung ist ein Vorratsbehälter (1) mit der zu fördernden und/oder zu dosierenden
Flüssigkeit (2) gezeigt. In die Flüssigkeit taucht mit ihrem unteren Ende eine Ansaugleitung
(3) ein, an deren oberen Ende sich eine saug- und druckseitig mit je einem Rückschlagventil
(4, 5) ausgerüstete Membranpumpe (6) befindet. Die Membranpumpe kann zusätzlich mit
einem nicht gezeigten Überdruckventil ausgerüstet sein. Druckseitig befindet sich
an der Membranpumpe eine Förder- und Dosierleitung (7) mit einer in der Nähe der Membranpumpe
abzweigenden Rückführleitung (8). In der Rückführleitung ist ein erstes Absperrventil
(9) mit einstellbarem Zeittakt angeordnet. Oberhalb der Abzweigung der Rückführleitung
(8) befindet sich ein Rückschlagventil (10) sowie ein zweckmäßigerweise federbelastetes
Dosierventil (11). Mit (12) ist ein geschlossenes System bezeichnet, das sich unter
Druck befindet und in das die Flüssigkeit ( 2) eingespeist werden soll.
[0008] Wenn die Dosieranlage z.B. längere Zeit stillgestanden hat, kann man Gas, das sich
in der Membranpumpe und der Förderleitung angesammelt hat, durch Öffnen des Ventils
(9) für eine bestimmte, einstellbare Zeit, z.B. 10 s herausspülen. Durch das Öffnen
des Ventils (9) schließt sich das Rückschlagventil (10) und das federbelastete Rückschlagventil
(11). Der Zeittakt des Ventils (9) wird nach Erfahrungswerten eingestellt; es wird
so lange geöffnet, bis erfahrungsgemäß das Herausspülen von Gasansammlungen in dem
System abgeschlossen ist. Beim Schließen des Ventils (9) baut die Membranpumpe (6)
in der Förder- und Dosierleitung (7) erneut Druck auf, wodurch sich die Rückschlagventile
(10) und (11) öffnen und die Zudosierung einsetzt.
[0009] Es sind zahlreiche Abänderungen der Vorrichtung der Erfindung denkbar. So kann z.B.
in der Membranpumpe (6) über Leitfähigkeitselektroden festgestellt werden, ob sich
größere Gasmengen in dem System angesammelt haben. Das Meßergebnis wird in ein Signal
umgewandelt, das die automatische Öffnung des Ventils (9) veranlaßt, bis die Gasmengen
herausgespült sind.
1. Vorrichtung zum Fördern und Dosieren von Flüssigkeiten, die während der Lagerung
und/oder Förderung durch chemische Zersetzung Gase bilden, mittels einer Membranpumpe,
die die Flüssigkeit aus einem Vorratsbehälter im wesentlichen nach oben zu einem unter
Druck stehenden, geschlossenen System fördert, gekennzeichnet durch eine Ansaugleitung
(3), deren unteres Ende in die Flüssigkeit (2) eintaucht und an deren oberen Ende
die Membranpumpe (6) angeordnet ist, eine druckseitig an bzw. in der Membranpumpe
angeordnete Rückführleitung (8), ein in der Rückführleitung angeordnetes erstes, gesteuertes
Absperrventil (9) und eine druckseitig an der Membranpumpe angeordnete Förder- und
Dosierleitung (7) mit einem in derselben angeordneten zweiten Absperrventil (10) sowie
einem am Ende derselben vorgesehenen Doserventil (11), wobei das erste und das zwete
Absperrventil (9, 10) im Wechsel betätigbar sind.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Absperrventil
(9) zeitgesteuert ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das zweite Absperrventil
(10) und das Dosierventil (11) als Rückschlagventile ausgebildet sind.
