(19)
(11) EP 0 266 583 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
28.02.1990  Patentblatt  1990/09

(43) Veröffentlichungstag A2:
11.05.1988  Patentblatt  1988/19

(21) Anmeldenummer: 87114892.0

(22) Anmeldetag:  13.10.1987
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4: B65D 1/36, B65D 81/34, B29C 51/08, B29C 51/42, B65D 71/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB GR IT LI NL SE

(30) Priorität: 04.11.1986 DE 3637536

(71) Anmelder: 4P Rube Göttingen GmbH
D-37022 Göttingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Zettner, Hans
    D-3400 Göttingen (DE)

(74) Vertreter: Hutzelmann, Gerhard et al
Duracher Strasse 22
87437 Kempten
87437 Kempten (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Schalen- oder topfförmiger Behälter und Vorrichtung zum Tiefziehen eines solchen Behälters


    (57) Schalen- oder topfförmiger Behälter, der durch wenigstens einen Steg in wenigstens zwei Abteile unterteilt ist, wobei jedes dieser Abteile durch eine aufzusiegelnde Folie od.dgl. verschlossen werden kann. Der Steg verjüngt sich nach oben geringfügig und ist in seinem oberen Endbereich im Quer­schnitt wenigstens annähernd halbkreisförmig, wobei seine obere Wand abgeflacht ist. Diese Form des Steges kann auch durch Schrägflächen mit einem Winkel von 30 bis 60 Grad erzielt werden. Bei der entsprechenden Vorrichtung zum Tiefziehen des Behälters kann durch diese Formgebung der Stege und damit der Rippen der Vorrichtung ein Kühlkanal verhältnismäßig nahe an der oberen abgeflachten Wand ange­bracht werden, wodurch der Steg nach dem Verformen schnell und wirksam abgekühlt wird.







    Recherchenbericht