Auslauf für Sanitärarmaturen

Abstract

 Ein Auslauf für eine Sanitärarmatur (1) (Fig. 10) weist einen Brausenauslaß (2) und einen Strahlauslaß (3) auf. Jedem dieser Auslässe ist ein separates Ventil (6, 6a) mit eigenem, sich unmittelbar anschließenden Wasserauslaß (7, 7a) zugeordnet. Die beiden Ventile sind über einen Wippenhebel miteinander verbunden, wodurch sich eine wechselweise Offen- bzw. Schließstellung ergibt. Die Be­tätigung der Ventile erfolgt über pilzkopfartige Be­tätigungsteile (9, 9a). Um eine definierte Ausgangslage zu Beginn der Benützung des Auslaufes zu erhalten, ist bei einem der Ventile eine Rückstellfeder (25) vorgesehen, die leicht umsetzbar von einem Ventil zum anderen ist. Bei dem Brausenauslaß (2) ist ein Brausenteil (4) einge­schraubt und bei dem Strahlauslaß (3) ist ein Strahlteil (5) eingeschraubt, wobei diese Teile gegeneinander oder gegen andere Teile auswechselbar sind. Die Ventile mit ihren Auslässen sind innerhalb des Auslaufkopfes (23) in Zuströmrichtung des Wassers hintereinander angeordnet, so daß sich eine schlanke Bauform ergibt. Durch die Um­stellbarkeit bei den Wasserauslässen einerseits bzw. bezüglich der Rückstellfeder, kann der Auslauf im Küchenbereich und auch im Badbereich eingesetzt werden, wobei hier auch noch individuelle Anpassungen möglich sind.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Auslauf für eine Sanitär­armatur mit mehreren Auslässen, insbesondere mit einem Brausenauslaß und einem Strahlauslaß sowie mit einem Wahlweise auf eine Strahl- oder Brausestellung umstell­baren Ventil und mit einem Betätigungschalter dafür.

[0002] Solche an sich bewährten Armaturen-Ausläufe (DE-PS 32 22 968) haben jedoch eine vergleichsweise komplizierte Wasserfüh­rung im Bereich des Auslaufkopfes und auch einen aufwen­digen Aufbau des Umstellventiles. Dies bedingt eine entsprechend teure Herstellung.

[0003] Diese Armaturen-Ausläufe sind entweder für den Küchenbe­reich oder aber als Dusch-Auslauf ausgeführt. Eine uni­verselle Verwendung ist schon wegen der unterschiedlich vorgesehenen Vorrangschaltung auf Brausenbetrieb einer­seits oder Strahlbetrieb andererseits beim Aufdrehen des Wasserhahnes, nicht vorgesehen.

[0004] Zumindest im Küchenbereich kann die durch die Mehrfach­funktion bedingte, vergleichsweise voluminöse Ausbildung des Auslaufkopfes z.B. beim Spülen dann nachteilig sein, wenn schlanke oder enge Eintrittsöffnungen aufweisende Gefäße gespült werden sollen.

[0005] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Auslauf für eine Sanitärarmatur der eingangs erwähnten Art zu schaffen, der einfach bezüglich Aufbau und Herstellung ist und die universell für den Küchenbereich und den Badbe­reich einsetzbar ist. Dabei sollen alle bisher üblichen Funktionen, d.h. insbesondere die Umschaltbarkeit von Brause aus Strahl bzw. umgekehrt und auch die automati­sche Rückschaltung auf eine gewünschte Ausgangsschalter­stellung beibehalten bleiben. Darüber hinaus soll auch eine freie Wählbarkeit dieser Ausgangsstellung möglich sein, dabei soll die Handhabbarkeit des Armaturen-Aus­laufes verbessert werden.

[0006] Zur Lösung dieser Aufgabe wird erfindungsgemäß insbesondere vorgeschlagen, daß zumindest jeweils für den Brausenaus­laß und den Strahlauslaß je ein separates Ventil mit eige­nem sich unmittelbar anschließenden Wasserauslaß vorge­sehen ist und daß die Mittelachse des Brausenauslasses einer­seits und des Strahlauslasses andererseits einen Seiten­abstand voneinander haben, der mindestens der Summe aus halbem Brausenauslaßquerschnitt und halben Strahlauslaß­querschnitt enstpricht.

[0007] Dadurch ergeben sich bei der Wasserführung und den Ventilen ein wesentlich einfacherer Aufbau. Die Anordnung von se­paraten Ventilen nebeneinander ermöglicht auch eine schlanke Bauform des Auslaufkopfes so daß insbesondere im Küchenbereich auch eine verbesserte Handhabung gegeben ist.

[0008] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, daß die Ventile für die Wasserauslässe, insbesondere für einen Brausenauslaß und einen Strahlauslaß, gleich ausgebildet sind. Dadurch ergeben sich bei der Fertigung, der Lager­haltung und auch der Montage Vorteile.

[0009] Zweckmäßigerweise weist jedes Ventil beim Auslaß einen Ventilsitz auf, mit dem ein mit einem äußeren Betätigungs­teil versehener Ventilkörper zusammenarbeitet, der dicht verschiebbar in einer dem Auslaß gegenüberliegenden Füh­rungsbohrung in der Wasserzuführung gelagert ist. Dies ergibt einen einfachen Aufbau, wobei durch die dem Auslaß gegenüberliegenden Betätigungsteile eine direkte Betätigung der Ventile vom Rucken des Auslaufkopfes her ohne komplizierte Umlenkungen möglich ist.

[0010] Vorzugsweise sind die Ventilkörper od.dgl. über einen zwischen ihnen gelagerten, sie wechselweise in Offen-­bzw.Schließstellungen haltenden Wippenhebel miteinander verbunden. Dadurch ist eine Zwangswechselsteuerung vor­handen, so daß jeweils in den Endstellungen nur ein Auslaß geöffnet ist, dabei ist auch in der Umschaltphase in er­wünschter Weise keine Vollschließung und damit auch nicht die Gefahr eines "Kreuzflusses" zwischen Warm- und Kalt­wasserzufluß gegeben.

[0011] Zweckmäßigerweise ist vorzugsweise wenigstens einer der Ventilkörper vorzugsweise in Öffnungsrichtung federkraft­beaufschalgt. Dadurch ergibt sich eine Rückstellung des mit einer Feder ausgerüsteten Ventils in eine definierte Ausgangslage, wenn der Wasserdruck durch Schließen des Wasserhahnes einen betimmten Wert unterschreitet. Besonders vorteilhaft ist es, wenn zur Federkraftbeauf­schlagung des oder der Ventilkörper eine vorzugsweise außerhalb der Wasserzuführung liegende Feder vorgesehen ist, die leicht auswechselbar bzw. von einem Ventil zum anderen umsetzbar angeordnet ist.

[0012] Durch die Anordnung der Feder außerhalb der Wasserführung ergibt sich eine gute Betriebssicherheit der Umschalt­mechanik. Die wahlweise Anbringung der Feder bei dem einen oder dem anderen Ventil ermöglicht entsprechend eine dem Einsatzbereich des Auslaufes angepasste Rückschalt­priorität, wobei üblicherweise für den Einsatz im Küchen­bereich eine automatische Rückschaltung auf Strahlauslaß und im Duschenbereich auf Brausenauslaß vorgesehen ist. Jedoch ist wegen der leichten Auswechselbarkeit der Feder auch nachträglich noch eine beliebige Umstellung gut möglich. In vorteilhafter Weise braucht somit während der Fertigung der Armaturen- bzw. Auslaufteile keine Rücksicht auf das spätere Einsatzgebiet genommen werden.

[0013] Dabei ist es zweckmäßig, wenn sich die Feder einerseits an der Unterseite des vorzugsweise pilzkopfartigen Betäti­gungsteiles und andererseits an einer Außenwandseite der Wasserzuführung abstützt, wobei zur Lagerung der Feder­endbereiche beim Betätigungsteil und/oder bei der Außenwand vorzugsweise Ringnuten und/oder ein in die Feder eingrei­fender Führungshals od.dgl. vorgesehen sind, und wobei vorzugsweise die Aufnahmeprofilierungen für die Feder bei beiden Ventilen gleich ist. Die Feder ist dadurch sicher gelagert und durch die gleiche Ausbildung der Aufnahme­profilierung ist bei beiden Ventilen auch von vorneherein die Möglichkeit gegeben, die Feder wahlweise bei einem der Ventile einzusetzen.

[0014] Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung sieht vor, daß die Ventile mit ihren Auslässen, insbesondere einer­seits mit dem Brausenauslaß und andererseits mit dem Strahlauslaß und dergleichen, in einem Auslaufkopf unter­gebracht sind, der insbesondere bezüglich seines Quer­schnittes im wesentlichen eine Fortsetzung des Armaturen­auslaufes bildet und daß die Wasserauslässe in Zuström­richtung hintereinander angeordnet sind. Diese Ausführungs­form ist besonders vorteilhaft, weil sich dadurch eine schlanke Bauform im Kopfbereich ergibt, so daß mit diesem Auslauf auch zu reinigende Stellen innerhalb von Gefäßen besser zugänglich sind.

[0015] Es ist zwar durch die DE-OS 30 15 180 bereits ein Auslauf bekannt, bei dem der Auslaufkopf hintereinander angeordnet einen Duschauslaß und einen Strahlauslaß aufweist. Dabei ist dieser Auslauf jedoch teleskopartig von einer auf die andere Funktion durch Verschieben umschaltbar. Diese Hand­habung ist jedoch ungünstig, da zum Bedienen am Auslauf eine axiale Druck- bzw. eine Greif- und Ziehbewegung er­forderlich ist, während gemäß der vorliegenden Erfindung u.a. durch Verwendung separater Ventile bei den Auslässen, in vorteilhafter Weise eine wesentlich einfachere Tasten­betätigung vorgesehen ist. Auch weist der Auslauf gemäß der DE-OS 30 15 180 keine automatische Funktionsrückschal­tung auf einen wählbaren Auslaß auf.

[0016] In der Zwischenstellung ist zudem auch wegen des Schließens beider Auslässe ein Kreuzfluß möglich, da hahnseitig sowohl der Warm- als auch Kaltwasserzufluß geöffnet sein kann. Schließlich ist auch im Dichtungsbereich mit einem schnellen Verschleiß zu rechnen. Alle diese Nachteile werden bei der vorliegenden Erfindung vermieden.

[0017] Eine mögliche Ausführungsform der Erfindung sieht vor, daß die Ventilauslässe in einem gemeinsamen, mit dem Auslauf­kopf verbindbaren Einsatzteil vorgesehen sind, daß dieses Einsatzteil den Ventilauslässen zugeorndet, insbesondere gleiche Einschrauböffnungen für ein Brausenteil bzw. ein Stahlteil aufweist und daß vorzugsweise das Einsatzteil innenseitig zwischen den Ventilauslässen zur Lagerung des Wippenhebels einen insbesondere als Schnapplager für eine Wippenhebelachse ausgebildeten Lagerhalter hat. In den Einschrauböffnungen können das Brausenteil und das Strahl­teil beliebig eingesetzt werden, so daß auch hierdurch die Lage der Teile innerhalb des Auslaufkopfes frei wählbar sind. In Kombination mit der austauschbaren bzw. umsetzbaren Rückstellfeder zur Vorrangeinstellung, ergeben sich eine Vielzahl von Möglichkeiten, durch die eine individuelle Anpassung an den Anwendungsbereich bzw. auch an persön­liche Bedürfnisse möglich ist, ohne daß hierfür kompli­zierte Konstruktionsmaßnahmen getroffen werden müssen. Die Ausbildung der Lagerung für den Wippenhebel als Schnapplager vereinfacht die Montage.

[0018] Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung sieht vor, daß der Auslaufkopf im wesentlichen mit seiner Wasserzu­führung und den Einschraubanschlüssen für ein Brausenteil bzw. ein Strahlteil und dgl. einstückig ausgebildet ist und den Auslässen gegenüberliegend einen die Führungs­bohrungen aufweisenden, eine Einsetzöffnung verschließen­den, abnehmbaren Deckel trägt. Dadurch ist von der Rück­seite her eine besonders gute Zugänglichkeit der Einbau­teile nach Abnahme des Deckels vorhanden. Außerdem ist die Herstellung vereinfacht.

[0019] Eine weitere, bevorzugte Ausführung sieht vor, daß die Ventilkörper im Bereich der Verbindung mit dem Wippenhebel eine Ringnut aufweisen und daß der Wippenhebel an seinen Enden gabelförmig mit vorzugsweise ballig gerundeten Enden zum Eingreifen in die Ringnuten ausgebildet ist. Hierdurch ist die Fertigung und die Montage wesentlich vereinfacht, da in Querrichtung im Verbindungsbereich zwischen Wippen­hebel und Ventilkörpern eine Seitenschiebemöglichkeit vor­handen ist, die toleranzausgleichend wirkt.

[0020] Zusätzliche Ausgestaltungen der Erfindung sind in den weiteren Unteransprüchen aufgeführt.

[0021] Nachstehend ist die Erfindung mit ihren wesentlichen Einzel­ heiten anhand der Zeichnung in mehreren Ausführungsbeispie­len näher erläutert.

[0022] Es zeigt:

Fig. 1 einen Längsschnitt durch einen Auslaufkopf,

Fig. 2 eine Seitenansicht dieses in Fig. 1 gezeigten Auslaufkopfes,

Fig. 3 eine Oberseitenansicht eines Auslaufkopfes,

Fig. 4 eine Unterseitenansicht eines Auslaufkopfes,

Fig. 5 eine Seitenansicht eines Auslaufkopfes ähnlich Fig. 2, hier jedoch mit anderem Anschluß,

Fig. 6 eine Seitenansicht eines als Handbrause ausgebil­deten Auslaufkopfes mit verlängertem und abge­knickt geführtem Zuführrohr,

Fig. 7 einen Armaturenkopf mit Anschlußrohr,

Fig. 8 eine etwa Fig. 7 entsprechende Ansicht, hier jedoch mit anders geführtem Anschlußrohr,

Fig. 9 eine Seitenansicht eines Auslaufes für eine Sani­tärarmatur, die an eine Mischbatterie angeschlos­sen ist und

Fig. 10 einen Längsschnitt durch einen Auslaufkopf in gegenüber Fig. 1 abgewandelter Ausführung.

[0023] Ein in den Figuren gezeigter Auslauf für eine Sanitär­armatur 1 kann sowohl im Duschenbereich als Handbrause als auch im Küchenbereich als Spülbecken-Wasserauslaß verwendent werden.

[0024] Der Auslauf weist hintereinander angeordnet einen Brausen­auslaß 2 und einen Strahlauslaß 3 auf. Die Lage dieser beiden Auslässe ist frei wählbar und es besteht durch Umsetzen der beiden Einschraubteile - Brausenteil 4 bzw. Strahlteil 5 (vgl. auch Fig. 4) - die Möglichkeit, eine andere Anordnung vorzusehen.

[0025] Dem Brausenauslaß 2 und dem Strahlauslaß 3 ist jeweils ein separates Ventil 6, 6a mit eigenem, sich unmittelbar an­schließenden Wasserauslaß 7 bzw. 7a zugeordnet. Fig. 1 läßt gut erkennen, daß diese Ventile 6, 6a insgesamt gleich ausgebildet sind. Sie weisen dementsprechend beide beim Auslaß 7, 7a einen Ventilsitz 8, 8a auf, mit dem ein mit einem äußeren Betätigungsteil 9, 9a ver­sehener Ventilkörper 10, 10a zusammenarbeitet. Die Ventilkörper 10, 10a sind verschiebbar in einer dem Aus­laß 7, 7a gegenüberliegenden Führungsbohrung 11, 11a in der Wasserzuführung 12 des Auslaufs 1 gelagert. Im Lagerbereich und am unteren, dem Ventilsitz 8, 8a zugewandten Ende weisen die Ventilkörper 10, 10a Aufnahme­nuten 13, 14 für die Dichtungsringe 15, 16 auf.

[0026] Die Ventilkörper 10, 10a sind insgesamt etwa pilzartig mit einem vergrößerten, äußeren Betätigungsteil als Drucktasten ausgebildet. An diesen Betätigungsteil 9, 9a schließt sich ein in der Führungsbohrung 11, 11a gelagerter Führungsab­schnitt und daran ein Gelenkkopf 17, 17a an.

[0027] Die beiden Ventilkörper 10, 10a sind über einen zwischen ihnen gelagerten Wippenhebel 18, der mit seinen freien Enden bei den Gelenkköpfen 17, 17a angreift, verbunden. Die Enden des Wippenhebels 18 weisen dazu jeweils den kugelför­migen Abschnitt 17, 17a der Ventilkörper 10, 10a umgreifende Lageraugen 19 auf, die eine der Kugelform entsprechende Kehlung haben. Dadurch ergibt sich eine besonders gute Füh­rung der Ventilkörper 10, 10a, wobei diese sowohl in der Führungsbohrung 11 bzw. 11a als auch durch den Wippenhebel 18 mit der Gelenkkopfführung, geführt sind (Fig. 1).

[0028] Die Gelenkkopfverbindung zwischen den Enden des Wippen­hebels 18 und den Ventilkörpern 10, 10a ist als Ein­schnappverbindung ausgebildet, wobei insbesondere die Nachgiebigkeit des vorzugsweise verwendeten Kunststoff­materiales für den Wippenhebel für die erforderliche Verformbarkeit beim Ein-und Ausrasten der Verbindung sorgt.

[0029] In Fig. 1 ist auch gut erkennbar, daß die Ventilkörper 10, 10a mit ihren ins Innere der Wasserzuführung 12 ragenden Bereichen so im Querschnitt bemessen sind, daß sie durch die Führungsbohrungen 11 bzw. 11a passen. Dadurch können die Ventilkörper insgesamt durch die Führungsbohrung 11, 11a eingesetzt und durch Druckbeaufschlagung in den Wippenhebel 18 eingesetzt werden. Andererseits besteht in umgekehrter Richtung auch die Möglichkeit des einfachen Auswechselns eines Ventilköpers.

[0030] Der Wippenhebel 18 ist zwischen den Wasserauslässen 7, 7a gelagert. Der Wippenhebel 18 weist dazu eine Querachse 20 auf, die in einen gabelförmigen Lagerhalter 21 einschnappbar ist. Der Lagerhalter 21 ist einstückig an ein Einsatzteil 22 angeformt, das von der Auslaufseite her in den Auslaufkopf 23 eingesetzt ist. Dieses Einsatzteil weist auch die Wasser­auslässe 7, 7a auf sowie diesen zugeordnet jeweils gleiche Einschrauböffnungen 24 für das Brausenteil 4 bzw. das Strahlteil 5.

[0031] Während der Benutzung der Auslaufarmatur 1 kann der Wasser­auslaß beliebig umgeschaltet werden, so daß entweder ein Strahlaustritt oder ein Brausenaustritt vorhanden ist. Diese Umschaltung erfolgt während des Wasserdurchlaufs durch Betätigung der Drucktasten 9 bzw. 9a. Um nun nach der Benutzung ein Rückschalten der Auslaufarmatur auf eine definierte Ausgangslage zu erhalten, im Ausführungs­beispiel (Fig. 1) für einen Brausenauslaß, ist bei einem der Ventile, hier bei dem Ventil 6a eine Rückstellfeder 25 vorgesehen. Diese Rückstellfeder 25 ist in ihrer Druck­kraft so bemessen, daß während des normalen Betriebes mit durchströmendem Wasser durch die Auslaufarmatur, die je­weils eingestellte Lage der Ventile beibehalten bleibt. Erst bei Unterschreiten eines bestimmten Wasserdruckes beim Zudrehen des Wasserhahnes erfolgt ein Rückstellen der Ventile in die in Fig. 1 gezeigte Ausgangslage durch die Rückstellfeder 25. Diese Rückstellfeder 25 wirkt in Öffnungsrichtung des zugehörigen Ventiles. Sie greift einerseits an der Unterseite des etwa pilzkopfartigen Betätigungsteiles 9a und andererseits an der Außenwandseite der Wasserzuführung an. Zur Lagerung der Federendbereiche ist an der Außenwandseite der Wasserzuführung 12 ein in die Feder eingreifender Führungshals 26a und eine diesen umgrenzende Ringnut 27a vorgesehen. Auch die Unterseite des Betätigungsteiles 98a ist mit einer Ringnut 28a zur Aufnahme des oberen Federendes versehen.

[0032] Auch bezüglich der vorbeschriebenen Ausbildung zur Lagerung der Rückstellfeder 25, sind die Ventile gleich ausgebildet. Somit weist auch das Ventil 6 entsprechende Teile 26 bis 28 auf. Es ist somit von vorneherein die Möglichkeit gege­ben, die Rückstellfeder 25 beliebig bei einem der Ventile 6 oder 6a anzuordnen, je nach dem, welche Ausgangsposition der Ventile bei der jeweils verwendeten Sanitär-Auslaufar­matur vorgesehen ist. Da auch das Brausenteil 4 und das Strahlteil 5 bezüglich ihres Einschraubgewindes gleich aus­gebildet sind, kann sowohl die Lage des Brausenaustrittes bzw. des Strahlaustrittes innerhalb des Auslaufkopfes 23 als auch die sich automatisch einstellende Ausgangsposition der Ventile beliebig bzw. auch in beliebiger Kombination frei gewählt werden. Somit ist man durch die erfindungs­gemäße Konstruktion der Auslaufarmatur in der Lage, unabhängig vom späteren Anwendungsfall die Einzelteile der Auslaufarmatur gleichbleibend zu produzieren. Durch die An­ordnung der Rückstellfeder 25 bei dem einen oder dem ande­ren Ventil und auch durch die unterschiedliche Einsatzlage des Brausenteiles 4 bzw. des Strahlteiles 5 innerhalb des Auslaufkopfes 23 ist dann eine unproblematische An­passung an die unterschiedlichsten Verwendungen des Aus­laufes möglich. Erwähnt sei hierbei, daß anstatt eines Brausenteiles 4 in Kombination mit einem Strahlteil 5 auch beispielsweise zwei Brausenteile 4 eingesetzt werden können, die unterschiedliche Brausenstrahle, z.B. einen harten Brausenmassagestrahl bzw. einen weichen Brausen­strahl haben. Auch andere Kombinationen von Wasserauslässen sind möglich. Darüber hinaus besteht auch die Möghlichkeit, mehr als zwei Wasserauslässe in Reihe hintereinander oder auch in anderer Anordnung vorzusehen, wobei auch hier für jeden Wasserauslaß ein separates Ventil vorgesehen ist.

[0033] In Fig. 1 ist auch noch gut erkennbar, daß die Feder 25 außerhalb der Wasserführung liegt, so daß auch eine hohe Funktionssicherheit vorhanden ist.

[0034] Außer der Zwangswechselsteuerung der beiden Ventile durch den Wippenhebel 18, ist auch eine Ausführungsform denkbar, bei der kein Wippenhebel 18 vorgesehen ist und wobei jedes Ventil mit einer Rückstellfeder 25 ausgerüstet ist. In diesem Falle gehen beide Ventile nach dem Zudrehen des Wasserzulaufes in Offenstellung und nach dem Aufdrehen des Wassers kann dann durch Schließen eines der Ventile ge­wählt werden, welche Wasseraustrittsform erfolgen soll. Diese Ausführungsform wird nur dort eingesetzt, wo keine Gefahr eines sogenannten Kreuzflusses besteht.

[0035] Die Wasserauslässe mit den zugehörigen Ventilen und der­gleichen sind in der bevorzugten Ausführungsform in Zuström­richtung des Wassers hintereinander angeordnet. Dadurch ergibt sich einerseits bezüglich der Wasserzuführung ein besonders einfacher Verlauf und außerdem kann dadurch der Auslaufkopf 23 insgesamt sehr schlank gehalten werden. Somit besteht auch die Möglichkeit, daß der Auslaufkopf 23 bezüglich seines Querschnittes im wesentlichen eine Fortsetzung der Armaturenzuleitung 29 bildet, wie dies auch in den Figuren 3 bis 9 erkennbar ist. Insbesondere im Küchenbereich ist damit die Zugänglichkeit des Auslauf­kopfes 23 in bestimmten Anwendungsfällen verbessert.

[0036] Der Auslaufkopf 23 weist an seiner den Ventilauslässen gegenüberliegenden Seite eine Vertiefung 30 zur Aufnahme der Betätigungsteile 9, 9a und dergleichen auf. Um eine im wesentlichen glatte Außenseite des Auslaufkopfes 23 zu er­halten und um auch Veschmutzungen von den Betätigungs­teilen 9, 9a und dergleichen zu vermeiden, ist eine die Vertiefung 30 überdeckende, dichte Abdeckhaube 31 aus elastischem Material vorgesehen. Durch Druckbetätigung auf die Außenseite dieser Abdeckhaube können die darunter liegenden Teile 9, 9a der Ventile betätigt werden.

[0037] In den Figuren 1 bis 4 sind Auslaufköpfe 23 bzw. Ausläufe gezeigt, die sich gegenüber einem Zulaufrohr 29 (vgl. Fig. 7 bis 9) um ihre Längsachse 11 um ein bestimmtes Maß verdrehen lassen. Dazu ist in einem Einsteck­anschluß 32 mit reduziertem Außenquerschnitt ein in Um­fangsrichtung orientierter Schlitz 33 vorgesehen, in den eine am Zulaufrohr angebrachte Schraube bzw. ein Sicherungsstift eingreifen kann. Dadurch ist der Auslauf in Längsrichtung festgelegt, läßt sich aber in einem be­stimmeten Winkel hin- und herverschwenken. Der Einsteckan­schluß 32 weist im Ausführungsbeispiel noch zwei Ringnuten 34 zur Aufnahme von Dichtungsringen 35 auf. In Fig. 4 ist noch erkennbar, daß hier das Brausenteil 4 am vorderen Ende und das Strahlteil 5 zurückversetzt in dem Auslauf­kopf 23 eingesetzt sind. Die Ausläufe gemäß Fig. 1 bis 4 lassen sich inbesondere an festen Rohrausläufen 29 wie in Fig. 7 bis 9 gezeigt, anbringen.

[0038] Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 5 ist zum Anschluß z.B. an einen ausziehbaren Wasserzuführungsschlauch ein Gewinde­anschluß 36 vorgesehen. Der Auslauf 1 gemäß Fig. 6 zeigt schließlich eine gegenüber Fig. 5 etwas verlängerte Ausführungsform mit sich an den eigentlichen Auslaufkopf 23 anschließenden Handgriff 37, wobei dieser Auslauf insbesondere im Duschenbereich einsetzbar ist. Erwähnt sei noch, daß anstatt der Gelenkkopfausbildung zur Verbindung zwischen den Enden des Wippenhebels 18 und den Ventilkörpen 10, 10a auch andere Gelenkverbindungen vorgesehen sein können, beispielsweise eine gabelförmige Ausbildung der Hebelenden, die in eine Rille des jeweiligen Ventilkörpers eingreift, wie dies anhand des bevorzugten Ausführungsbeipieles gemäß Fig. 10 noch beschrieben wird. Insgesamt ermöglicht der erfindungsgemäße Auslauf 1 praktisch durch ein "Elemente-Baukastensystem", eine Viel­zahl unterschiedlicher Anwendungsvarianten bei gleich­bleibender Grundkonstruktion, indem einige vorhandene Teile so ausgebildet sind, daß sie unterschiedlich ange­ordnet werden können. Dadurch ergeben sich erhebliche Fertigungs- und Lagerhaltungsvorteile, weil trotz dieser Vielzahl unterschiedlicher Verwendungs- und Variations­möglichkeiten in der praktischen Anwendung bei der Her­stellung der Einzelteile die spätere Verwendung praktisch keinen Einfluß hat.

[0039] Weiterhin ermöglicht die Anordnung von zwei (oder ggfs. auch mehr) Ventilen mit Auslässen in Zuströmrichtung hintereinander einen konstruktiv einfachen Aufbau und eine schlanke Bauform im Bereich des Auslaufkopfes 23. Die Verwendung separater Einzelventile und dergleichen hat auch noch bezüglich der Wartung und Reparatur Vorteile, da bei Störungen jeweils nur speziell das defekte Teil ausgewechselt werden kann.

[0040] Auch die Möglichkeit der späteren Umstellung der Anordnung des Strahl- bzw. Brausenteiles innerhalb des Auslaufkopfes durch einfaches Aus- und Einschrauben läßt eine Anpassung an individuelle Bedürfnisse zu. Gleichzeitig kann dadurch auch bestimmt werden, ob in der sich automatisch nach dem Abstellen des Wasserzulaufes einstellenden Ventil­ausgangsstellung, das dem Brausenanschluß oder dem Strahl­auslaß zugeordnete Ventil geöffnet wird. In diesem Falle braucht ein Umsetzen der Rückstellfeder 25 von einem Ventil zum anderen nicht erfolgen. Andererseits kann dies aber einfach vorgenommen werden, wenn die Anordnung des Brausen­und des Strahlauslasses in den Armaturnkopf beibehalten werden soll.

[0041] Die erfindungsgemäße Sanitär-Auslaufarmatur 1 eignet sich sowohl für den Einsatz im Küchenbereich als auch in Bad­bereich, wobei auch innerhalb dieser Anwendungsbereiche noch eine Vielzahl individueller Einstellungen möglich ist.

[0042] Eine bevorzugte Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Auslaufes 1 zeigt Fig. 10. Hierbei ist der Auslaufkopf 23 im wesentlichen mit seiner Wasserzuführung 12 und den Einschraubanschlüssen 24 für das Brausenteil bzw. ein Strahlteil einstückig ausgebildet. Die Zugänglichkeit zu den Einbauteilen wird dadurch ermöglicht, daß den Aus­lässen 7, 7a gegenüberliegend an der Rückseite des Aus­laufkopfes eine Einsetzöffnung 39 vorgesehen ist, die mit­tels eines Deckels 40 dicht verschließbar ist. Dieser Deckel 40 weist die Führungsbohrungen 11, 11a für die Ventilkörper 10, 10a auf. Der Deckel 40 wird in Montage­stellung durch Schrauben 42 gehalten und ist durch eine umlaufende O-Ringdichtung 43 gegeneüber dem Auslaufkopf-­Gehäuse abgedichtet. Die Schrauben 42 sind nach dem Abnehmen der Abdeckhaube 31 zugänglich. Bei der in Fig. 10 gezeigten Abdeckhaube 31 ist noch eine zwischen den Betätigungsteilen 9, 9a eingreifende Stütze 41 vorgesehen, die in einen am Deckel 40 vorstehenden Klemmflansch 44 ein­greift. Durch die Stütze 41 und durch den ebenfalls ver­gleichsweise dickwandig ausgebildeten, umlaufenden Rand, weist die Abdeckhaube 31 eine gute Formstabilität auf. An­dererseits ist sie im Bereich der Betätigungsteile 9, 9a vergleichsweise dünnwandig ausgebildet, um eine leicht­gängige Bedienbarkeit zu ermöglichen.

[0043] Die Ventilkörper 10, 10a haben in diesem Ausführungs­beispiel im Anschlußbereich für die Wippenhebel-Enden Ringnuten 38, in die gabelförmige und vorzugsweise ballig gerundete Enden des Wippenhebels 18 eingreifen. Dadurch ist quer zur Bewegungsrichtung der Ventilkörper eine Relativbewegung zwichen Wippenhebel 18 und den Ventilkörpern möglich, so daß dadurch Maßtoleranzen gut ausgeglichen werden können. Dadurch ist eine wesentlich einfachere Herstellung und auch Montage möglich. Weiterhin besteht dadurch die Möglichkeit, daß die Ventilkörper 10, 10a eine kleine Taumelbewegung durchführen können, so daß sie beim Verschieben in Schließstellung praktisch selbst­zentrierend und unabhängig von einer Querführung des Wippenhebels in ihren zugehörigen Ventilsitz 8, 8a ein­greifen können. Dadurch ist mit geringem Aufwand eine besonders gute Abdichtung möglich.

[0044] Bei der in Fig. 10 gezeigten Konstruktion kann nach dem Abziehen der Abdeckhaube 31 und dem Entfernen der Schrauben 42 der Deckel 40 zusammen mit den Einbauteilen entnommen werden. Somit ist für Reinigungszwecke oder auch bei Re­paraturen eine besonders gute Zugänglichkeit vorhanden.

[0045] Alle in der Beschreibung, den Ansprüchen und der Zeichnung dargestellten Merkmale und Konstruktionsdetails können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination mitein­ander erfindungswesentliche Bedeutung haben.

Ansprüche

1. Auslauf für Sanitärarmaturen mit mehreren Auslässen, insbesondere mit einem Brausenauslaß und einem Strahlauslaß sowie mit einem wahlweise auf eine Strahl- oder Brausestellung umstellbaren Ventil und mit einem Betätigungsschalter dafür, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest jeweils für den Brausenauslaß(2) und den Strahlauslaß (3) je ein separates Ventil (6, 6a) mit eigenem, sich un­mittelbar anschließenden Wasserauslaß (7, 7a) vorge­sehen ist und daß die Mittelachse des Brausenaus­lasses (2) einerseits und des Strahlauslasses (3) andererseits einen Seitenabstand voneinander haben, der mindestens der Summe aus halbem Brausenaulaß­querschnitt und halbem Strahlauslaßquerschnitt ent­spricht.

2.Auslauf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventile (6, 6a) für die Wasserauslässe, ins­besondere einen Brausenauslaß und einen Strahlaus­laß, gleich ausgebildet sind.

3. Auslauf nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Ventil (6, 6a) beim Auslaß (7, 7a) einen Ven­tilsitz (8, 8a) aufweist, mit dem ein mit einem äußeren Betätigungsteil versehener Ventilkörper (10, 10a) zu­sammenarbeitet, der dicht verschiebbar in einer dem Aus­laß gegenüberliegenden Führungsbohrung (11, 11a) in der Wasserzuführung (12) gelagert ist.

4. Auslauf nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch ge­kennzeichnet, daß die Ventilkorper (10, 10a) und der­gleichen über einen zwischen ihnen gelagerten, sie wechselweise in Offen- bzw. Schließstellung haltenden Wippenhebel (18) miteinander verbunden sind.

5. Auslauf nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungen zwischen den Enden des Wippenhebels (18) und den Ventilkörpern (10, 10a) durch vorzugsweise einschnappbare Gelenkköpfe (17, 17a) gebildet sind und daß jedes Ende des Wippenhebels vorzugsweise ein einen kugelförmigen Abschnitt des Ventilkörpers umgreifendes Lagerauge (19) hat.

6. Auslauf nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch ge­kennzeichnet, daß die Ventilkörper (10, 10a) im Bereich ihrer Führungslagerung und/oder bei ihren mit dem Ventilisitz (8, 8a) zusammenarbeitenden Enden Aufnahme­nuten (13, 14) für Dichtungsringe (15, 16) aufweisen.

7. Auslauf nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch ge­kennzeichnet, daß einer der Ventilkörper vorzugsweise in Öffnungsrichtung federkraftbeaufschlagt ist.

8. Auslauf nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß zur Federkraftbeaufschlagung eines der Ventilkörper eine vorzugsweise außerhalb der Wasserzuführung liegende Feder (25) vorgesehen ist, die leicht auswechselbar bzw. von einem Ventil zum anderen umsetzbar angeordnet ist.

9. Auslauf nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch ge­kennzeichnet, daß die Ventilkörper insgesamt etwa pilz­artig mit einem vergrößerten äußeren Betätigungshebel (9, 9a) als Drucktasten ausgebildet sind und daß der ins Innere der Wasserzuführung (12) ragende Teil der Ventilkörper im Querschnitt so bemessen ist, daß er durch die Ventil­körper-Führungsbohrung (11, 11a) paßt.

10. Auslauf nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch ge­kennzeichnet, daß sich die Rückstellfeder (25) einer­seits an der Unterseite des vorzugsweise pilzkopfartigen Betätigungsteiles (9, 9a) und andererseits an einer Außenwandseite der Wasserzuführung (12) abstützt, daß zur Lagerung der Federendbereiche beim Betätigungsteil und/oder bei der Außenwand vorzugsweise Ringnuten (27, 27a) bzw. (28, 28a) und/oder ein in die Feder (25) eingreifender Führungshals (26, 26a) od.dgl. vorgesehen sind und daß vorzugsweise die Aufnahmeprofilierung für die Rückstell­feder (25) bei beiden Ventilen gleich ist.

11. Auslauf nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch ge­kennzeichnet, daß die Ventile mit ihren Auslässen und der­gleichen, insbesondere einerseits mit dem Brausenauslaß (2) und andererseits mit dem Strahlauslaß (3) und der­gleichen, in einem Auslaufkopf (23) untergebracht sind, der insbesondere bezüglich seines Querschnittes im we­sentlichen eine Fortsetzung der Armaturenzuleitung bildet und daß die Wasserauslässe in Zuströmrichtung hinterein­ander angeordnet sind.

12. Auslauf nach einem der Ansprüche 1 bis 3, und 7 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventile bezüglich ihrer Betätigung unabhängig voneinander sind und daß beide Ven­tile mit in Öffnungsrichtung wirkenden Rückstellfedern bestückt sind.

13. Auslauf nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventilauslässe (7, 7a) in einem gemeinsamen, mit dem Auslaufkopf (23) verbindbaren Einsatz­teil (22) vorgesehen sind, daß dieses Einsatzteil den Ventilauslässen zugeordnet insbesondere gleiche Ein­schrauböffnungen vorzugsweise für ein Brausenteil (4) bzw. ein Strahlteil (5) aufweist und daß vorzugsweise das Einsatzteil innenseitig zwischen den Ventilauslässen zur Lagerung des Wippenhebels (18) einen insbesondere als Schnapplager für eine Wippenhebelachse (20) ausgebildeten Lagerhalter (21) hat.

14. Auslauf nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch ge­kennzeichnet, daß der Auslaufkopf (23) an seiner den Aus­lässen (7, 7a) gegenüberliegenden Seite eine Vertiefung (30) zur Aufnahme der Betätigungsteile (9, 9a) der Ven­tilkörper (10, 10a) aufweist und daß vorzugsweise eine diese Vertiefung überdeckende, insbesondere dichte Ab­deckhaube (31) aus elastischem Material vorgesehen ist.

15. Auslauf nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch ge­kennzeichnet, daß der Auslaufkopf (23) einen Einsteckan­schluß vorzugsweise mit wenigstens einem Dichtungsring (35) zum Verbinden mit einem Zulaufrohr aufweist und daß an einem dieser Teile ein in Umfangsrichtung orientierter Schlitz (33) and am anderen Teil ein in diesen Schlitz (33) eingreifen­der Sicherungsstift vorgesehen sind.

16. Auslauf nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekenn­zeichnet, daß der Auslaufkopf (23) im wesentlichen mit seiner Wasserzuführung (12) und den Einschraubanschlüssen (24) für ein Brausenteil (4) bzw. ein Strahlteil (5) und dergleichen einstückig augebildet ist und den Auslässen (7, 7a) gegenüberliegend einen die Führungsbohrungen (11, 11a) aufweisenden, eine Einsetzöffnung (39) ver­schließenden, abnehmbaren Deckel (40) trägt.

17. Auslauf nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch ge­kennzeichnet, daß die Abdeckhaube (31) einen vergleichs­weise dickwandigen Einsetzrand und vorzugsweise eine zwischen den Betätigungsteilen (9, 9a) der Ventile (6, 6a) eingreifende Stütze (41) aufweist.

18. Auslauf nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch ge­kennzeichnet, daß die Ventilkörper (10, 10a) im Bereich der Verbindung mit dem Wippenhebel (18) eine Ringnut (38) aufweisen und daß der Wippenhebel an seinen Enden gabel­förmig mit vorzugsweise ballig gerundeten Enden zum Eingreifen in die Ringnuten ausgebildet ist.

Zeichnung