Befestigungsvorrichtung für einstellbare Frontblenden von Schubladen

Abstract

 Eine Befestigungsvorrichtung für einstellbare Frontblenden (13) von Schubladen. An jeder Seite der Schublade ist an den Schubladenzargen (11) ein Tragteil (17) befestigt. Die Frontblende (13) ist beispielsweise mittels Schrauben an Halteteilen (20) befestigt, die in die Tragteile (7) einhängbar sind. An jedem Tragteil (7) ist eine Feder (5), vorzugsweise eine Bl attfeder über einen Exzenter (6) tiefenverstellbar gelagert ist, bei der der Halteteil (20) mit einem Haken (25) einrastet. Die Halteteile (20) weisen nach hinten offene Horizontalschlitze (26) auf, in die in den Tragteilen (7) gelagerte Exzenter (4) einschiebbar sind.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Befestigungsvorrichtung für einstellbare Frontblenden von Schubladen, wobei an jeder Seite des Möbelteiles in einer doppelwandigen Schubladenzarge ein Tragteil befestigt ist und die Frontblende beispielsweise mittels Schrauben an Halteteilen befestigt ist, die in die Tragteile einhängbar sind, wo sie von einer Feder gehalten werden.

[0002] Eine derartige Befestigungsvorrichtung ist beispielsweise aus der DE-OS 31 48 066 der Anmelderin bekannt. Mit einer derartigen Befestigungsvorrichtung kann die Frontblende beim Zusammenbau des Möbels schnell an der Schublade verankert werden, und es ist auch möglich, ihre Position einzujustieren, sodaß gleiche Vertikal- und Horizontalfugen zwischen mehreren Schubladen erzielt werden.

[0003] Ein weiteres Beispiel einer derartigen Frontblendenverankerung ist in der EP-A1-160733 gezeigt.

[0004] In letzter Zeit sind in vermehrtem Maß Schubladen mit doppelwandigen Schubladenzargen auf den Markt gekommen. Die Schubladenzargen können entweder aus Kunststoff sein, oder aus Metall. Im letzteren Fall übernehmen sie in vielen Fällen gleichzeitig die Funktion einer Ausziehschiene einer Führungsgarnitur.

[0005] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Befestigungsvorrichtung der eingangs erwähnten Art zu schaffen, die insbesondere für den Einsatz bei derartigen Schubladenzargen geeignet ist. Es soll möglich sein, die Frontblende rasch an den Schlubladenzargen zu verankern und nachträglich ihre genaue Position einzustellen und sie in dieser zu fixieren.

[0006] Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, daß an jedem Tragteil die Feder, die eine Blattfeder ist, mittels eines Exzenters senkrecht zur Frontblende verschiebbar ist.

[0007] Die Frontblende braucht mit den Halteteilen lediglich in die Tragteile eingeschoben werden, worauf sie sofort arretiert ist. Ein spezielles Werkzeug ist dazu nicht notwendig. Anschließend kann die Frontblende in der Richtung der Höhe und der Seite des Möbels eingestellt werden.

[0008] Ist die Frontblende justiert, werden die Federn durch Verdrehen der Exzenter nach hinten gezogen, und die Frontblende wird mit den Schubladenzargen verspreizt.

[0009] Die Seitenverstellbarkeit der Frontblende wird vorteilhaft dadurch erreicht, daß die Halteteile zweiteilig ausgeführt sind, und daß zwischen beiden Teilen, die ineinander formschlüssig gehalten und seitlich verschiebbar sind, die Klemmelemente angeordnet sind.

[0010] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung sieht vor, daß die Blattfeder eine Ausnehmung aufweist, in der ein Haken des Halteteiles einrastet.

[0011] Ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung sieht vor, daß die Halteteile nach hinten offene Horizontalschlitze aufweisen, in die in den Tragteilen gelagerte Exzenter einschiebbar sind.

[0012] Auf diese Art und Weise wird eine Höhenverstellung der Frontblende erzielt. Durch Verdrehen der Exzenter werden die Halteteile angehoben oder abgesenkt. Natürlich kann auf diese Art und Weise auch die horizontale Ausrichtung der Frontblende eingestellt werden.

[0013] Vorteilhaft ist vorgesehen, daß die Exzenter im Bereich der Ausnehmungen der Federn gelagert sind.

[0014] Weiters ist vorgesehen, daß die Horizontalschlitze die Haken teilen.

[0015] Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung sieht vor, daß die Tragteile und die Halteteile in doppelwandige Schubladenzargen eingeschoben sind, in denen die Tragteile befestigt, beispielsweise verschraubt sind.

[0016] Ein besonders guter Halt der beiden Teile, die jeweils einen Halteteil bilden, wird bei guter Führung der Frontblende während des seitlichen Verschiebens dadurch erzielt, daß jeweils einer der beiden Teile einen T-förmigen Ansatz aufweist, der in einer korrespondierenden Ausnehmung des anderen Teiles geführt ist.

[0017] Die Federn, in denen die Halteteile einhaken, sind vorteilhaft in einem Schlitz im Halteteil an geordnet und zwar unter Spannung.

[0018] Bei einem Ausführungsbeispiel der Erfindung ist vorgesehen, daß die Klemmelemente Exzenter sind, die in einander zu einem Zylinder ergänzenden Ausnehmungen in den Teilen eines jeden Halteteiles lagern.

[0019] Nachfolgend wird eine Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Figuren der beiliegenden Zeichnungen eingehend beschrieben, ohne daß die Erfindung darauf eingschränkt sein soll. Ebenso sollen die in den nachfolgenden Patentansprüchen angeführten Bezugszeichen keine Einschränkung bedeuten, sie dienen lediglich dem erleichterten Auffinden bezogener Teile in den Figuren der Zeichnungen.

[0020] Die Fig. 1 zeigt ein schematisch gehaltenes Schaubild einer Schublade mit erfindungsgemäßen Befestigungsvorrichtungen für die Frontblende.

[0021] Die Fig. 2 zeigt einen Längsschnitt durch eine Schubladenzarge im vorderen Bereich und durch eine erfindungsgemäße Befestigungsvorrichtung, die Fig. 3 zeigt einen Schnitt nach der Linie III-III der Fig. 2, die Fig. 4 zeigt einen Horizontalschnitt durch eine erfindungsgemäße Befestigungsvorrichtung, die Fig. 5 zeigt den Ausschnitt A der Fig. 4 während des Aushängens der Frontblende, die Fig. 6 zeigt eine Stirnansicht eines Tragteiles der erfindungsgemäßen Befestigungsvorrichtung, die Fig. 7 zeigt eine Seitenansicht der Feder,und die Fig. 8 zeigt eine Draufsicht auf den Exzenter für die Höhenverstellung.

[0022] Die wesentlichen Teile der Schublade sind die beiden Schubladenzargen 11, die Frontblende 13, der Schubladenboden 15 und die Schubladenrückwand 16. In jeder Schubladenzarge 11 ist vorne eine erfindungsgemäße Befestigungsvorrichtung 10 eingesetzt.

[0023] An der Frontblende 13 sind an jeder Seite Halteteile 20 befestigt. Die Halteteile bestehen aus zwei Teilen 1 und 2, wobei der Teil 1 jeweils unmittelbar an der Frontblende befestigt ist und der Teil 2 am Teil 1 gehalten ist. Der Teil 1 weist einen T-förmigen Ansatz 17 auf, der in einer entsprechenden Nut 18 im Teil 2 geführt ist. Bei montierter Frontblende 13 ist diese daher mit den Teilen 1 in den Teilen 2 seitlich verschiebbar.

[0024] Zwischen den Teilen 1 und 2 sind in Ausnehmungen 19 Exzenter 3 angeordnet. Nach erfolgter Seitenverstellung werden die Exzenter angezogen, sodaß die Teile 1, 2 in bezug aufeinander fixiert sind.

[0025] Die Tragteile 7 sind als flache Gehäuse ausgeführt und in die doppelwandigen Schubladenzargen 11 hineingeschoben.

[0026] Die äußere Wand 21 der Schubladenzarge 11 weist eine Durchbrechung 22 auf, die den Zugriff eines Verstellwerk zeuges zum Tragteil 7 bzw. zu den darin gelagerten Exzentern 4, 6 ermöglicht.

[0027] Die Tragteile 7 weisen eine schlitzförmige Höhlung 23 auf, in die jeweils eine Blattfeder 5 eingesetzt ist. Die Blattfeder 5 ist zusätzlich mittels des Exzenters 6 gehalten.

[0028] Die Blattfeder 5 weist eine Ausnehmung 24 auf.

[0029] Der Teil 2 des Hakenteiles 20 ist an beiden Seiten mit Haken 25 versehen.

[0030] Zur Montage der Frontblende 13 werden die Halteteile 20 in die Zargen 11 und in die Tragteile 7 eingeschoben und rasten mit einem Haken 25 in der Ausnehmung 24 der Feder 5 ein. Die Frontblende 13 ist somit sofort und ohne daß ein Werkzeug benützt werden muß an den Schubladenzargen 11 gehalten.

[0031] Die Möglichkeit der Seitenverstellung der Frontblende durch Verschieben der Teile 1 in bezug auf die Teile 2 wurde bereits erklärt.

[0032] In den Tragteilen 7 sind Exzenter 4 für die Höhenverstellung gelagert. Diese Exzenter 4 befinden sich im Bereich der Ausnehmungen 24 der Federn 5.

[0033] Die Teile 2 der Halteteile 20 weisen im Bereich der Haken 25 je einen Horizontalschlitz 26 auf, der nach hinten, d. h. zur Schubladenrückwand 16 offen ist.

[0034] Werden die Halteteile 20 in die Tragteile 7 eingeschoben, um von den Federn 5 gehalten zu werden, umfassen sie die Exzenter 4 oben und unten. Durch Verdrehen der Exzenter 4 kann nun die Frontblende 13 an jeder Seite der Schublade angehoben od er abgesenkt werden.

[0035] Befindet sich die Frontblende 13 in der richtigen Position, werden an jeder Seite der Schublade die Exzenter 6 verdreht und die Federn 5 nach hinten gezogen. Die Frontblende 13 wird somit an die Stirnseiten der Schubladenzargen 11 gepreßt und fixiert.

[0036] Die Fig. 5 zeigt, daß die Frontblende 13 dadurch leicht wieder entfernt werden kann, daß ein Schraubenzieher 14 durch den Schlitz 26 im Teil 2 geführt wird und die Feder 5 nach hinten, d. h. vom Haken 25 wegdrückt. Selbstverständlich ist es vorteilhaft, den Exzenter 6 vorher so zu verdrehen, daß die Feder 5 gelockert wird.

[0037] Wie insbesondere aus der Fig. 3 ersichtlich, ist oben an jeder Schubladenzarge 11 ein Horizontalsteg 12 ausgebildet, der die Funktion einer Ausziehschiene einer Ausziehführungsgarnitur übernimmt.

Ansprüche

1. Befestigungsvorrichtung für einstellbare Frontblenden von Schubladen, wobei an jeder Seite des Möbelteiles in einer doppelwandigen Schubladenzarge ein Tragteil befestigt ist und die Frontblende beispielsweise mittels Schrauben an Halteteilen befestigt ist, die in die Tragteile einhängbar sind, wo sie von einer Feder gehalten werden, dadurch gekennzeichnet, daß an jedem Tragteil (7) die Feder (5), die eine Blattfeder ist, mittels eines Exzenters (6) senkrecht zur Frontblende (13) verschiebbar ist.

2. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Halteteile (20) zweiteilig ausgeführt sind, und daß zwischen beiden Teilen (1, 2), die ineinander formschlüssig gehalten und seitlich verschiebbar sind, die Klemmelemente angeordnet sind.

3. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 1,dadurch gekennzeichnet, daß die Blattfeder eine Ausnehmung (24) aufweist, in der ein Haken (25) des Halteteiles (20) einrastet.

4. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Halteteile (20) nach hinten offene Horizontalschlitze (26) aufweisen, in die in den Tragteilen (7) gelagerte Exzenter (4) einschiebbar sind.

5. Befestigungsvorrichtung nach den Ansprüchen 3 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Exzenter (4) im Bereich der Ausnehmungen (24) der Federn (5) gelagert sind.

6. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Horizontalschlitze (26) die Haken (25) teilen.

7. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Tragteile (7) und die Halteteile (20) in doppelwandige Schubladenzargen (11) eingeschoben sind, in denen die Tragteile (7) befestigt, beispielsweise verschraubt sind.

8. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß jeweils einer der beiden Teile (1, 2) einen T-förmigen Ansatz (17) aufweist, der in einer korrespondierenden Ausnehmung (18) des anderen Teiles (1, 2) geführt ist.

9. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder (5) vorteilhaft gespannt in einem Schlitz (23) im Tragteil (7) angeordnet ist.

10. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Exzenter (4) Nasen aufweisen.

11. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Klemmelemente Exzenter (3) sind, die in einander zu einem Zylinder ergänzenden Ausnehmungen (19) in den Teilen (1, 2) eines jeden Halteteiles (20) lagern.

12. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder (5) in einer zur Frontblende (13) und zum Schubladenboden (14) senkrechten Ebene ist.

Zeichnung