Antriebseinrichtung für eine Farbbandkassette, sowie eine damit zusammenwirkende Farbbandkassette

Abstract

 Es soll eine Antriebseinrichtung für die innerhalb der Kassette angeordnete Bandtransportrolle geschaffen werden, die es erlaubt, die Kassette quer zur Trans­portrollenachse in das Aufnahmefach des Bandgerätes ein- ­und auszuschieben und eine automatische Kupplung zwi­schen der Transportrolle und einer im Gerät angeordne­ten Antriebswelle herzustellen.
Die Antriebswelle (22) ist zwischen einer Kupplungs­stellung und einer demgegenüber zurückversetzten Ent­kupplungsstellung gegen die Kraft von Federmitteln axial verschiebbar. Am voreilenden Ende der senkrecht zur Transportrollenachse eingeführten Kassette (2) ist eine Rampe (30) ausgebildet, welche bei der Einführbewegung der Kassette (2) gegen die Antriebswelle (22) anläuft und diese in ihre Entkupplungsstellung verschiebt. Wenn die Kassette (2) ihre eingeführte Stellung erreicht, rastet die Antriebswelle (22) automatisch in die Trans­portrolle (4) ein. Zum Entkuppeln der Antriebswelle (22) von der Transportrolle (4) sind gesonderte Betätigungs­mittel (32) vorgesehen.
Die Antriebseinrichtung ist insbesondere für Farbband­kassetten von Druckern verwendbar.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung der im Ober­begriff des Anspruches 1 genannten Art.

[0002] Neben Kassetten, bei denen der gesamte Bandtransport durch außerhalb der Kassette angeordnete Transportmittel erfolgt, haben sich Kassetten der im Oberbegriff des Anspruches 1 ge­nannten Art durchgesetzt, bei denen die innerhalb der Kasset­te angeordnete Transportrolle beim Einsetzen der Kassette in das Kassettengerät mit einer Antriebswelle gekuppelt wird.

[0003] Es ist bereits eine Antriebseinrichtung der gattungsgemäßen Art bekannt, bei welcher die Kassette in Richtung der Trans­portrollenachse in das Kassettengerät eingesetzt und aus die­sem herausgenommen wird (DE-OS 30 15 726). Beim Einsetzen der Kassette greift ein an der Stirnseite der Antriebswelle ausgebildetes, messerartiges Mitnehmerelement in einen in der Transportrolle ausgebildeten Schlitz ein und kuppelt bei­de miteinander. Beim Herausnehmen der Kassette aus dem Kas­settengerät entfernen sich die Transportrolle und die Antriebswelle in axialer Richtung wieder voneinander, so daß die Kupplung wieder gelöst wird.

[0004] Ein Nachteil der bekannten Anordnung wird darin gesehen, daß zusätzliche, die Kassette an mehreren Stellen haltende Arre­tiereinrichtungen vorgesehen werden müssen, die die Kassette im Aufnahmefach in ihrer Funktionsstellung fixieren. Zum Lö­sen dieser räumlich mehr oder weniger weit voneinander ent­fernten Arretiereinrichtungen müssen relativ aufwendige Be­tätigungseinrichtungen vorgesehen sein. Außerdem ist es aus konstruktiven Gründen nicht immer möglich, die Kassette in Richtung der Transportrollenachse einzusetzen bzw. zu ent­nehmen. Eine Einschiebe- bzw. Auswerfbewegung quer zur Trans­portrollenachse wirft aber neue konstruktive Probleme auf, da der eigentliche Kupplungs- und Entkupplungsvorgang zwi­schen der Antriebswelle und der vollkommen innerhalb der Außenkontur der Kassette liegenden Transportrolle in jedem Fall in axialer Richtung erfolgen muß.

[0005] Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Antriebs­einrichtung der im Oberbegriff des Anspruches 1 genannten Art zu schaffen, die mit möglichst einfachen konstruktiven Mitteln ein Einschieben und Auswerfen der Kassette quer zur Trans­portrollenachse erlaubt.

[0006] Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß durch die im Kennzeichen des Anspruches 1 enthaltenen Merkmale gelöst.

[0007] Die Antriebswelle ist axial verschiebbar. In der Entkupplungs­stellung ist sie soweit zurückgezogen, daß die Kassette un­behindert eingeschoben oder ausgeschoben werden kann. Die am voreilenden Ende der Kassette ausgebildete Nockenfläche be­wirkt, daß die Antriebswelle beim Einschieben der Kassette automatisch in ihre Entkupplungsstellung verschoben wird. Erst wenn die Antriebsrolle zur Kupplungswelle koaxial aus­gerichtet ist, wird die letztere durch die Federmittel axial vorgeschoben und mit der Antriebsrolle gekuppelt. Durch die Kupplung zwischen Antriebswelle und Transportrolle ist die Kassette gleichzeitig gegen eine Bewegung in Ausschieberich­tung gesichert, so daß zusätzliche Arretierungs- oder Fixie­rungseinrichtungen nicht vorgesehen zu sein brauchen. Um die Kassette entnehmen zu können, wird mit Hilfe der zusätzlichen Betätigungsmittel die Antriebswelle in ihrer Entkupplungs­stellung verschoben, womit gleichzeitig auch die Verriegelung der Kassette gelöst wird, so daß diese wieder ausgeschoben werden kann.

[0008] Die erfindungsgemäß vorgesehene Rampenfläche ist konstruktiv sehr einfach und läßt sich ohne weiteres bei Kassetten von im übrigen herkömmlicher Form anbringen, so daß derartig aus­gebildete Kassetten auch ohne weiteres im Zusammenhang mit bekannten Kassettengeräten verwendbar sind.

[0009] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß die Kassette und das Aufnahmefach mit zusammenwirkenden Füh­rungseinrichtungen zum Führen der Kassette in Ein- und Aus­schieberichtung versehen sind. Diese gewährleisten eine exak­te Führung der Kassette, so daß beim Auflaufen der Rampen­fläche gegen das Kupplungsende der Antriebswelle die Kassette nicht ausweichen kann; andererseits stellen die Führungsein­richtungen eine genaue Ausrichtung der Transportrolle zur An­triebswelle sicher.

[0010] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ragt die Antriebs­welle durch eine Durchtrittsöffnung in einer Begrenzungs­wand des Aufnahmefaches hindurch und ist in einem auf der Rückseite dieser Begrenzungswand angeordneten Lagerbock axial verschiebbar gelagert; sie trägt einen in der Kupplungsstel­lung gegen die Rückseite dieser Begrenzungswand anliegenden Flansch, welcher demnach die Kupplungsstellung definiert. Zwischen diesem Flansch und einer Wand des Lagerbockes ist eine die Antriebswelle umgebende, diese in Richtung zur Kupplungsstellung belastende Druckfeder angeordnet.

[0011] In weiterer Ausgestaltung ist vorgesehen, daß an dem dem Kupplungsende der Antriebswelle abgewandten Teil derselben ein Betätigungshebel zur axialen Verschiebung der Antriebs­ welle angreift; dieser dient insbesondere zur Entkupplung der Transportrolle von der Antriebswelle und zur Entriege­lung der Kassette, wie weiter vorne schon beschrieben wurde. Der Betätigungshebel ist in einer Ausgestaltung der Erfin­dung durch einen quer zur Antriebswellenachse schwenkbaren Schwenkhebel gebildet; dieser trägt einen Betätigungskeil, der mit einer an der Antriebswelle angeordneten Keilanord­nung zusammenwirkt, wie anhand eines Ausführungsbeispieles genauer beschrieben wird.

[0012] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist auf der dem Auf­nahmefach zugewandten Seite der Begrenzungswand ein zur An­triebswelle koaxiales Antriebsritzel gelagert, welches eine zum Querschnittsprofil des Kupplungsendes dieser Antriebs­welle komplementäre zentrale Ausnehmung aufweist; diese er­laubt einen Durchtritt und eine axiale Verschiebung der An­triebswelle und bewirkt gleichzeitig die Drehkupplung zwi­schen Antriebsritzel und Antriebswelle. Das Antriebsritzel selbst ist in beliebiger Weise mit einem Antriebsmotor ver­bunden.

[0013] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und im folgenden näher beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 in einer perspektivischen, fragmentarischen Darstel­lung eine Kassette sowie ein zur Aufnahme dieser Kassette bestimmtes Aufnahmefach;

Fig. 2 einen Schnitt entsprechend der Linie II - II in Fig. 1;

Fig 3 eine Darstellung gemäß Figur 2, wobei die Antriebs­welle ihre Entkupplungsstellung einnimmt;

Fig. 4 eine Ansicht des Betätigungshebels zur Verschiebung der Antriebswelle in Richtung des Pfeiles IV in Fig. 1.

[0014] Die in Fig. 1 dargestellte Bandkassette 2 hat eine im wesent­lichen rechteckige, flache Form. Innerhalb der Kassette 2 ist eine Transportrolle 4 drehbar gelagert, welche ein in der Kassette 2 befindliches Band, beispielsweise ein Farbband, transportiert. Die Transportrolle 4 ist mit einer axialen Kupplungsausnehmung 6 versehen, die blind oder durchgehend ausgebildet sein kann. Die Kassette 2 kann in Richtung des Doppelpfeils 8 in das Aufnahmefach 10 eines Bandgerätes eingeführt oder ausgeschoben werden. Zur exakten Führung der Kassette 2 im Aufnahmefach 10 sind an den langen Seitenkanten 12 der Kassette 2 jeweils Führungsstege 14 aus­gebildet; diese greifen in Führungsnuten 16 ein, die in den Seitenkanten 12 entsprechenden Seitenwänden 18 des Aufnahme­faches 10 ausgebildet sind.

[0015] Durch die untere Begrenzungswand 20 des Aufnahmefaches 10 ragt eine Antriebswelle 22 hindurch. Diese ist zwischen der in Fig. 1 dargestellten, vollständig ausgefahrenen Kupplungs­stellung und einer zurückgezogenen Entkupplungsstellung in Richtung des Doppelpfeiles 24 axial verschiebbar. Der in Fig. 1 sichtbare Teil der Antriebswelle 22 ist das Kupplungs­ende 26, welches im Querschnitt etwa kreuzförmig profiliert ist. Der Querschnitt des Kupplungsendes ist komplementär zum Querschnitt der Kupplungsausnehmung 6 der Transportrolle 4. Das Kupplungsende 26 kann demnach formschlüssig mit der Transportrolle 4 gekuppelt werden.

[0016] An der voreilenden kurzen Seitenkante 28 der Kassette 2 ist eine Rampenfläche 30 ausgebildet, die beim Einschieben der Kassette 2 in das Aufnahmefach 10 gegen die Antriebswelle 22 anläuft und diese nach unten drückt, so daß sie ein Einschie­ben der Kassette 2 nicht behindert. Bei der weiteren Ein­schiebebewegung der Kassette 2 gleitet das Kupplungsende auf der Unterseite der Kassette 2 entlang, bis es in koaxiale Ausrichtung mit der Transportrolle 4 kommt, so daß das Kupp­lungsende 26 in die Kupplungsausnehmung 6 einrasten kann. Um ein Einrasten auch bei verdrehter Stellung des Kupplungsen­des 26 gegenüber der Kupplungsausnehmung 6 zu erleichtern, kann das Kupplungsende 26 und/oder die Kupplungsausnehmung 6 in bekannter Weise angefast sein.

[0017] Nach dem Einrasten des Kupplungsendes 26 in die Kupplungs­ausnehmung 6 ist die Kassette 2 auch gegen Ausschieben ge­sichert. Um die Kassette 2 aus dem Aufnahmefach 10 entnehmen zu können, ist ein Betätigungshebel 32 vorgesehen, welcher in Richtung des Doppelpfeiles 34 um einen Gelenkpunkt 36 schwenkbar gelagert ist. Beim Einschwenken des Betätigungs­hebels 32 aus der dargestellten Stellung wird die Antriebs­welle 22 aus ihrer dargestellten Kupplungsstellung in die zurückgezogene Entkupplungsstellung verschoben, wie anhand der Figuren 2 bis 4 erläutert wird.

[0018] Fig. 1 zeigt außerdem ein zur Antriebswelle 22 koaxiales Antriebsritzel 38, welches auf der Begrenzungswand 20 dreh­bar gelagert ist. Das Antriebsritzel weist eine zum kreuz­förmigen Querschnittsprofil des Kupplungsendes 26 komplemen­täre zentrale Ausnehmung auf, die den Durchtritt und die axiale Bewegung des Kupplungsendes 26 erlaubt und eine Dreh­kupplung zwischen dem Antriebsritzel 38 und der Antriebswel­le bewirkt. Das Antriebsritzel 38 ist in herkömmlicher und deshalb nicht näher dargestellter Weise mit einem Antriebs­motor verbunden.

[0019] Die Figuren 2 und 3 zeigen jeweils die Antriebswelle 22, de­ren profiliertes Kupplungsende 26 durch eine in der Begren­zungswand 20 ausgebildete Durchtrittsöffnung 40 hindurchragt. Ein auf der Rückseite der Begrenzungswand 20 angeordneter Lagerbock 42 dient zur axial verschiebbaren Lagerung der An­triebswelle 22. Die Antriebswelle 22 trägt in dem Bereich, in welchem das profilierte Kupplungsende 26 in den Schaft­teil der Antriebswelle übergeht, einen Flansch 44, welcher bei der Kupplungsstellung der Antriebswelle (siehe Fig. 2) gegen die Begrenzungswand 20 anliegt und so die Kupplungs­stellung definiert. Zwischen dem Flansch 44 und der unteren Wand des Lagerbockes 42 ist eine Druckfeder 46 angeordnet, die die Antriebswelle 22 stets in ihre Kupplungsstellung zu schieben versucht.

[0020] Das dem Kupplungsende 26 abgewandte Ende der Antriebswelle 22 ragt über den Lagerbock 42 hinaus. Dieses Ende trägt ei­nen Führungsblock 48 mit einer zur Achse der Antriebswelle 22 geneigten Führungsfläche 50.

[0021] Der Betätigungshebel 32 trägt einen Betätigungskeil 52, des­sen Keilflächen 54 bzw. 56 mit der Führungsfläche 50 bzw. der Unterseite des Lagerbockes 42 zusammenwirken. Bei einer Ver­schiebung des Betätigungskeiles 52 in Richtung des Pfeiles 58 infolge einer Betätigung des Betätigungshebels 32 wird der Führungsblock 48 durch die Keilwirkung nach unten gedrückt, bis er die in Figur 3 dargestellte Stellung einnimmt. Diese Stellung entspricht der Entkupplungsstellung der Antriebs­welle 22, bei welcher das Kupplungsende 26 aus der Kupplungsaus­nehmung 6 der Kassette 2 zurückgezogen ist.

[0022] Fig. 4 zeigt den Betätigungshebel 32 in einer mit ganzen Li­nien dargestellten Ruhestellung und einer strichpunktiert dar­gestellten Betätigungsstellung. Der Betätigungskeil 52 be­ steht im wesentlichen aus zwei kreisbogenförmig gebogenen, parallelen Wänden 60, 62, deren Mittelpunkt jeweils im Lager 36 liegt. Die obere und untere Kante der beiden Wände 60, 62 bilden jeweils die Keilflächen 56 bzw. 54. Die beiden Wände 60, 62 umfassen den Führungsblock 48. Der Führungsblock 48 hat an sich einen kreisförmigen Querschnitt, wie Fig. 4 er­kennen läßt; im Bereich oberhalb der Führungsfläche 50 ist er jedoch jeweils so abgeflacht, daß sich die den Betäti­gungskeil 50 bildenden Wände 60, 62 an den Führungsblock 48 anschmiegen.

[0023] Die Antriebswelle 22 ist gegenüber dem Führungsblock 48 ver­drehbar. Der Drehantrieb der Antriebswelle 22 erfolgt über das Antriebsritzel 38, wie anhand der Fig. 1 bereits erläu­tert wurde.

Ansprüche

1. Antriebseinrichtung für eine in das Kassetten-Aufnahmefach eines Druckers oder einer Schreibmaschine einführbare Farb­bandkassette, umfassend eine innerhalb der Kassette angeord­nete Transportrolle, welche mit dem Kupplungsende einer bei eingeführter Kassette zur Transportrolle koaxialen Antriebs­welle formschlüssig kuppelbar ist, dadurch gekenn­zeichnet,
- daß die Antriebswelle (22) zwischen einer Kupplungs­stellung und einer demgegenüber zurückversetzten Ent­kupplungsstellung gegen die Kraft von Federmitteln (46) axial verschiebbar angeordnet ist,
- daß am voreilenden Ende der senkrecht zur Transportrol­lenachse eingeführten Kassette (2) eine Nockenfläche (30) ausgebildet ist, welche bei der Einführbewegung der Kas­sette (2) gegen die Antriebswelle (22) anläuft und diese in ihre Entkupplungsstellung verschiebt,
- und daß der Antriebswelle (22) zusätzliche Betätigungs­mittel (36) zum Verstellen der Antriebswelle (22) in ihre Entkupplungsstellung zugeordnet sind.

2. Antriebseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Nockenfläche als in Einschiebe­richtung der Kassette (2) von der Kassettenoberfläche zum Kassetteninnern hin zurückspringende Rampenfläche (30) aus­gebildet ist.

3. Antriebseinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch ge­kennzeichnet, daß die Kassette (2) und das Auf­nahmefach (10) mit zusammenwirkenden Führungseinrichtungen (14, 16) zum Führen der Kassette (2) in Ein- und Ausschieberich­tung versehen sind.

4. Antriebseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebswelle (22) im Bereich ihres Kupplungsendes (26) ein Querschnittsprofil auf­weist, welches komplementär zu einer in der Transportrolle (4) ausgebildeten axialen Kupplungsausnehmung (6) ist.

5. Antriebseinrichtung nach einem der Ansprüche 3 und 4, für eine Kassette mit einem im wesentlichen rechteckigen Grund­riß, dadurch gekennzeichnet, daß entlang der langen Seitenkanten (12) der Kassette Führungsstege (14) und an den diesen Seitenkanten (12) entsprechenden Seiten­wänden (18) des Aufnahmefaches (10) Führungsnuten (16) vorge­sehen sind, und daß an einer (28) der kurzen Seitenkanten eine Rampenfläche (30) angeordnet ist.

6. Antriebseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, da­durch gekennzeichnet, daß die Antriebswelle (22) durch eine Durchtrittsöffnung (40) in einer Begrenzungs­wand (20) des Aufnahmefaches (10) hindurchragt und in einem auf der Rückseite dieser Begrenzungswand (20) angeordneten Lagerbock (42) axial verschiebbar gelagert ist.

7. Antriebseinrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Antriebswelle (22) einen in der Kupplungsstellung gegen die Rückseite der Begrenzungswand (20) anliegenden Flansch (44) trägt und daß zwischen diesem Flansch (44) und einer Wand des Lagerbockes (42) eine die Antriebswelle (22) umgebende Druckfeder (46) angeordnet ist.

8. Antriebseinrichtung nach einem der Ansprüche 6 und 7, da­durch gekennzeichnet, daß an dem dem Kupp­lungsende (26) der Antriebswelle (22) abgewandten Teil der­selben ein Betätigungshebel (32) zur axialen Verschiebung der Antriebswelle (22) angreift.

9. Antriebseinrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Antriebswelle (22) mit ihrem dem Kupplungsende (26) abgewandten Teil über den Lagerbock (42) hinausragt und daß sie an diesem Teil einen diesem gegen­über drehbaren Führungsblock (48) mit einer zur Antriebs­wellenachse geneigten Führungsfläche (50) trägt, und daß der Betätigungshebel (32) als quer zur Antriebswellenachse schwenkbarer, mit einem Betätigungskeil (52) zwischen die ge­neigte Führungsfläche (50) und eine am Lagerbock (42) aus­gebildete Gegenfläche eingreifender Schwenkhebel ausgebil­det ist.

10. Antriebseinrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 9, da­durch gekennzeichnet, daß auf der dem Auf­nahmefach (10) zugewandten Seite der Begrenzungswand (20) ein zur Antriebswelle (22) koaxiales Antriebsritzel (38) gelagert ist, welches eine zum Querschnittsprofil des Kupplungsendes (26) der Antriebswelle (22) komplementäre zentrale Ausnehmung aufweist, die einen Durchtritt und eine axiale Bewegung der Antriebswelle (22) erlaubt und eine Drehkupplung zwischen Antriebsritzel (38) und Antriebswel­le (22) bewirkt.

Zeichnung