(19)
(11) EP 0 267 480 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
22.03.1989  Patentblatt  1989/12

(43) Veröffentlichungstag A2:
18.05.1988  Patentblatt  1988/20

(21) Anmeldenummer: 87115670.9

(22) Anmeldetag:  26.10.1987
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4: B41J 32/00, B41J 33/14
(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH DE FR GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 10.11.1986 DE 3638344

(71) Anmelder: Siemens Nixdorf Informationssysteme Aktiengesellschaft
D-33102 Paderborn (DE)

(72) Erfinder:
  • Dobring, Wilfried
    D-1000 Berlin 28 (DE)
  • Güll, Peter
    D-1000 Berlin 37 (DE)

(74) Vertreter: Fuchs, Franz-Josef, Dr.-Ing. 
Postfach 22 13 17
80503 München
80503 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Antriebseinrichtung für eine Farbbandkassette, sowie eine damit zusammenwirkende Farbbandkassette


    (57) Es soll eine Antriebseinrichtung für die innerhalb der Kassette angeordnete Bandtransportrolle geschaffen werden, die es erlaubt, die Kassette quer zur Trans­portrollenachse in das Aufnahmefach des Bandgerätes ein- ­und auszuschieben und eine automatische Kupplung zwi­schen der Transportrolle und einer im Gerät angeordne­ten Antriebswelle herzustellen.
    Die Antriebswelle (22) ist zwischen einer Kupplungs­stellung und einer demgegenüber zurückversetzten Ent­kupplungsstellung gegen die Kraft von Federmitteln axial verschiebbar. Am voreilenden Ende der senkrecht zur Transportrollenachse eingeführten Kassette (2) ist eine Rampe (30) ausgebildet, welche bei der Einführbewegung der Kassette (2) gegen die Antriebswelle (22) anläuft und diese in ihre Entkupplungsstellung verschiebt. Wenn die Kassette (2) ihre eingeführte Stellung erreicht, rastet die Antriebswelle (22) automatisch in die Trans­portrolle (4) ein. Zum Entkuppeln der Antriebswelle (22) von der Transportrolle (4) sind gesonderte Betätigungs­mittel (32) vorgesehen.
    Die Antriebseinrichtung ist insbesondere für Farbband­kassetten von Druckern verwendbar.







    Recherchenbericht