Elektro-Schaltgerät, insbesondere zur Leistungssteuerung

Abstract

 Ein Elektro-Schaltgerät (1) in Form eines taktenden Lei­stungssteuergerätes mit einem über ein beheiztes Thermo­bimetall (15) betätigten Geräteschalter (6) in Form eines Schnappschalters, weist eine Verstelleinrichtung (39) zur Veränderung des Abstandes zwischen dem Gegenkontakt (36) und dem Gegenanschlag (37) für den bewegbaren Schaltkon­takt (34) auf, die so simultan mit dem Einstellen der ver­schiedenen Einstellbereiche des Schaltgerätes betätigt wird, daß in niedrigen Einstellbereichen die Schalthyste­resis des Geräteschalters (6) kleiner und in höheren Ein­stellbereichen größer gewählt wird. Dadurch lassen sich insbesondere die kleineren Werte der relativen Einschalt­dauer des Geräteschalters (6) wesentlich genauer ein­stellen, so daß sich in den niederen Einstellbereichen eine sehr genaue Leistungssteuerung ergibt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Elektro-Schaltgerät, insbeson­dere zur Leistungssteuerung von Beheizungen an Wärmege­räten, gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

[0002] Insbesondere bei Elektro-Schaltgeräten, die nach Art von taktend arbeitenden Leistungssteuergeräten ausgebildet sind, besteht das Bedürfnis, die Knackrate (Flickereffekt), d.h. die je Zeiteinheit stattfindenden Schaltvorgänge möglichst niedrig, nämlich beispielsweise unter 5/min. zu halten. Die bekannten Schaltgeräte haben jedoch häu­fig einen bis zu vierfach höheren Wert der Knackrate. Auch die nach Millisenkungen gemessene Stördauer soll bei derartigen Schaltgeräten möglichst niedrig, nämlich bei­ spielsweise unter 10 msec., gehalten werden und über­steigt bei den bekannten, meist mit einem sogenannten "Schleicher" versehenen Schaltgeräten diesen Wert meist beträchtlich, nämlich bis zum Sechsfachen. Diese hohen Werte sind vor allem darauf zurückzuführen, daß bisher keine so einfache Lösung für die Erzielung herabgesetzter Werte gefunden worden ist, daß die damit verbundene Kostensteigerung als vertretbar hätte angesehen werden können.

[0003] Bei Elektro-Schaltgeräten der genannten Art, insbesondere bei solchen taktend arbeitenden Leistungssteuergeräten, bei denen der Geräteschalter über einen, einen Tempera­turfühler aufweisenden Regelkreis, beispielsweise ein be­heiztes Thermobimetall betätigt wird, ist zu erkennen, daß eine funktionale Abhängigkeit oder Beziehung zwischen der Schalthäufigkeit und der relativen Einschaltdauer (ED %) besteht, welche der prozentuale Anteil der Summe der Einschaltzeiten an der Gesamtzeit ist, wobei diese Funktion bei bekannten Schaltgeräten in der Regel etwa symmetrisch zu einem Scheitelpunkt ist und diesen Schei­telpunkt ungefähr bei 50% ED aufweist. Andererseits ist zu erkennen, daß das Verhältnis zwischen den Einschaltzei­ten und den Ausschaltzeiten des Geräteschalters bzw. zwi­schen der Einschaltzeit und der Ausschaltzeit einer sich aus diesen beiden Zeiten addierenden Periodendauer von der Größe der Schalthysteresis des Geräteschalters ab­hängt. Schließlich kann erkannt werden, daß in der zuerst genannten Funktion zwischen Schalthäufigkeit und relativer Einschaltdauer das im Funktionskurvenscheitel liegende Maximum der Knackrate in Richtung niedrigerer Werte der relativen Einschaltdauer verschoben wird, wenn die Hyste­resis des Geräteschalters, insbesondere bei geringer wer­dender Einschaltdauer, kleiner gewählt wird. Es ist dabei nachweisbar, daß sich unter diesen Verhältnissen die Knackrate im Bereich der kleineren Werte der Einschalt­dauer weniger senkt. Des weiteren ist festzustellen, daß eine Erhöhung der Knackrate zwangsläufig mit einer Ver­kürzung der jeweiligen absoluten, je Periodendauer gege­benen Ausschaltzeit verbunden ist, was zur Folge hat, daß die Werte der Ausschaltzeiten gegenüber denjenigen der Einschaltzeiten überproportional abnehmen.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Elektro-­Schaltgerät der genannten Art zu schaffen, bei welchem auf einfache Weise die an und für sich von der fest be­stimmten gerätespezifischen Schalthysterese abhängige Ge­nauigkeit der Werte der relativen Einschaltdauer, insbe­sondere in den Bereichen kleinerer Werte, zusätzlich be­einflußt werden kann. Ferner soll es möglich sein, den Kurven-Scheitelpunkt der Funktion aus Knackrate und rela­tiver Einschaltdauer für jeden beliebigen Einstellbereich des Schaltgerätes in gewünschter Weise, insbesondere in niedrigeren Einstellbereichen verstärkt in Richtung klei­nerer Werte der relativen Einschaltdauer, zu verschieben.

[0005] Zur Lösung dieser Aufgabe ist bei einem Elektro-Schaltge­rät der eingangs beschriebenen Art gemäß der Erfindung die Weiterbildung nach dem kennzeichnenden Teil des Pa­tentanspruches 1 vorgesehen. Durch Verändern der Schalt­hysterese läßt sich der Kurven-Scheitelpunkt der genann­ten Funktion aus Schalthäufigkeit und relativer Ein­schaltdauer in jeder gewünschten Richtung gegenüber ei­ner gerätetypischen, als festliegend anzunehmenden Lage in Richtung kleinerer oder größerer Werte der relativen Einschaltdauer verschieben und dadurch die, jedem Ein­stellbereich des Schaltgerätes zugehörige Schalthäufig­keit verändern, so daß es z.B. ohne weiteres möglich ist, die Knackrate und/oder die Stördauer des arbeitenden Schaltgerätes wesentlich zu senken.

[0006] Bei einem für Haushaltsgeräte oder ähnliche, von Laien zu bedienende Geräte vorgesehenen Elektro-Schaltgerät ist es wünschenswert, daß die Veränderung der Schalt­hysteresis fest bestimmt von der Veränderung des Ein­stellbereiches abhängt, weshalb insbesondere für diesen Fall die Weiterbildung gemäß Patentanspruch 2 vorge­sehen ist. Jedem Einstellbereich und damit jeder rela­tiven Einschaltdauer des Schaltgerätes ist durch die Ver­stelleinrichtung eine verstärkt veränderte Schalthyste­rese, insbesondere in Richtung niedrigerer Einstellwerte ein gegenüber der Verringerung der Einschaltzeiten ver­stärkt verringerter Wert der Ausschaltzeiten zuordenbar, wobei sich im letzteren Fall der wesentliche Vorteil ergibt, daß sich die kleineren Werte der relativen Ein­schaltdauer bzw. die niedrigeren Einstellbereiche des Schaltgerätes wesentlich genauer justieren bzw. einstel­len lassen.

[0007] Eine besonders vorteilhafte, einfache, funktionssichere, kompakte und trotz großer Fertigungstoleranzen sehr ge­nau arbeitende Weiterbildung des Erfindungsgegenstandes ergibt sich aus den Merkmalen nach Patentanspruch 3. Durch Veränderung des Schaltweges des Schaltkontaktes aufgrund beispielsweise einer Lageänderung entweder des Gegenkontaktes, des Gegenanschlages oder beider dieser Teile kann die Schalthysteresis in jeder beliebigen Wei­se beeinflußt werden. Es wäre auch denkbar, den Gegen­kontakt und/oder den Gegenanschlag in einer Richtung quer zur Schaltbewegungsrichtung des Schaltkontaktes lei­stenartig auszubilden, diese beiden Teile unter einem Winkel zueinander anzuordnen und den Schaltweg des Schalt­kontaktes dadurch zu verändern, daß eines dieser beiden Teile und/oder der Schaltkontakt zur Veränderung des Schaltweges in der Leistenlängsrichtung lageveränderbar angeordnet sind, falls dadurch die gegebenen räumlichen Verhältnisse besser genutzt werden können.

[0008] Die Schalthysteresis und ggf. der Einstellbereich des Schaltgerätes bzw. der Ausschaltpunkt des Geräteschalters lassen sich in einfacher Weise auch entweder durch die Merkmale nach Patentanspruch 4 oder die Merkmale nach Pa­tentanspruch 5 oder durch eine Kombination dieser Merk­male verändern.

[0009] Da es in den meisten Fällen wünschenswert ist, daß sich die Schalthäufigkeit in Richtung kleinerer Einstellbe­reiche weniger senkt, als es bei einem zum Kurvenscheitel etwa symmetrischen Kurvenverlauf der Funktionskurve zwi­schen Schalthäufigkeit und relativer Einschaltdauer ge­geben wäre, bzw. daß sich die Schalthäufigkeit in Rich­tung höherer Einstellbereiche bereits ab einem niedrigeren Einstellbereich sowie über die restlichen höheren Ein­stellbereiche schneller senkt, ergibt sich eine besonders vorteilhafte Ausbildung durch die Merkmale nach Patent­anspruch 6.

[0010] Es hat sich als vorteilhaft erwiesen, wenn der Schaltweg des Schaltkontaktes mit der Verstelleinrichtung zwischen mindestens einem Zehntel und höchstens 2 bis 3 mm, insbe­sondere zwischen etwa 0,2 und höchstens 1,6 mm, vorzugs­weise etwa 1,2 mm veränderbar ist, wobei in besonderen Fällen der geringste Schaltweg auch unter dem genannten Minimalwert oder der größte Schaltweg über dem genannten Maximalwert liegen kann.

[0011] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung sind die Ver­stelleinrichtung für die Schalthysteresis und die Ein­stelleinrichtung für die Einstellbereiche des Schaltge­ rätes so mechanisch miteinander gekoppelt, daß sie wenig­stens teilweise, vorzugsweise als Ganzes, durch ein- und dieselbe Stelleinrichtung gebildet sind. Dadurch können die Abmessungen des Geräteschalters sowohl in Richtung der Einstellwelle als auch in allen Richtungen quer dazu besonders klein gewählt werden. Die Verstelleinrichtung und die Einstelleinrichtung brauchen somit nicht über ge­sonderte Druckpunkte auf den Geräteschalter bzw. die Schaltmechanik einwirken, sondern hierfür kann ein ein­ziger Druckpunkt mit punkt- oder linienförmiger Berührung vorgesehen sein.

[0012] Durch Wahl der Lage des Druckpunktes im Verhältnis zu den übrigen Kontakt-, Anschlag- und Druckpunkten des Geräte­schalters und der Schaltmechanik und dadurch ggf. durch Wahl der Hebelverhältnisse zwischen diesen Punkten kann in einfacher Weise die Funktionsabhängigkeit zwischen dem jeweiligen Einstellbereich des Geräteschalters und der zugehörigen Schalthysteresis bestimmt werden, wobei sich besonders günstige Verhältnisse bei der Weiterbil­dung nach Patentanspruch 10 ergeben.

[0013] Obwohl die erfindungsgemäße Ausbildung für alle solche Schaltgeräte denkbar ist, die eine Schalthysteresis auf­weisen bzw. bei denen der Geräteschalter über einen Temperaturfühler beeinflußt wird, ist sie besonders vor­teilhaft für Elektro-Schaltgeräte, die nach Patentan­spruch 11 ausgebildet sind.

[0014] Damit der Geräteschalter in gegenüber der Schaltmechanik genau vorjustierter Anordnung in einfacher Weise an ei­nem diese Einzelgruppen tragenden Grundkörper montiert werden kann, ist die weitere Ausgestaltung nach Patent­ anspruch 14 vorgesehen, wobei zweckmäßig alle am beispiels­weise ein Gehäuse bildenden Grundkörper anzuordnenden Tei­le bzw. Baugruppen des Schaltgerätes von ein- und derselben Seite des Grundkörpers her und in derselben Richtung, ins­besondere durch Einstecken, montierbar sind, so daß eine vollautomatische Montage besonders einfach ist. Die Mon­tagerichtung liegt dabei zweckmäßig parallel zur Einstell­welle.

[0015] Das erfindungsgemäße Elektro-Schaltgerät ist zweckmäßig so ausgebildet, daß die Einstellwelle aus der Ausschalt­stellung nur nach vorangehender Entriegelung durch eine Axialbewegung, insbesondere eine durch Druck auf das Be­tätigungsglied hervorzurufende, in den Grundkörper gerich­tete Axialbewegung, in eine erste Einschaltstellung über­führt werden kann, wobei diese erste Einschaltstellung sowohl mit dem niedrigsten Einstellbereich als auch mit dem höchsten Einstellbereich zusammenfallen kann. Zwi­schen dem höchsten und dem niedrigsten Einstellbereich ist die Einstellwelle dann ohne wirksam-werden der Ver­riegelung drehbar, wobei die Verriegelung bei Erreichen der Ausschaltstellung unter Federkraft selbsttätig wieder einrastet. Die Verriegelung weist zweckmäßig einen in einer Ringnut der Einstellwelle angeordneten, nach Art eines Sprengringes über den Umfang nicht geschlossenen Federringes auf, der mit einer der Rasteinrichtung zuge­hörigen Ringscheibe so zusammenwirkt, daß er über Stei­gungs- bzw. Schrägflächen in seine Lage in der Ringnut der Einstellwelle durch die Kraft einer Rückstellfeder ge­drückt und dadurch in dieser Lage ständig gesichert wird. Das gegenüber dem Grundkörper feststehende Rastglied in Form insbesondere eines Rastnockens ist zweckmäßig ein­teilig mit einem Teil des Grundkörpers, vorzugsweise mit einer aus Blech oder dgl. bestehenden äußeren Gehäuseab­deckung ausgebildet, die als Montageplatine zur Befesti­ gung des Schaltgerätes an einer Armaturenplatine, zur Lagesicherung eines den napfförmigen Gehäuse-Grundkörper an der offenen Montageseite verschließenden Grundkörper­deckels oder dgl. ausgebildet sein kann, wobei sich die Rasteinrichtung zweckmäßig im wesentlichen zwischen diesem Gehäusedeckel und der Abdeckung nach außen nahe­zu vollständig abgeschirmt befindet, so daß eine hohe Funktionssicherheit dadurch gewährleistet ist, daß die Rasteinrichtung gegen Verschmutzungen geschützt ist.

[0016] Diese und weitere Merkmale von bevorzugten Weiterbildun­gen der Erfindung gehen auch aus der Beschreibung und den Zeichnungen hervor, wobei die einzelnen Merkmale je­weils für sich allein oder zu mehreren in Form von Unter­kombinationen bei einer Ausführungsform der Erfindung und auf anderen Gebieten verwirklicht sein können. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen dargestellt und wird im folgenden näher erläutert. In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1 ein erfindungsgemäßes Elektro-Schaltgerät in Ansicht,

Fig. 2 das Schaltgerät gemäß Fig. 1 in Ansicht auf die Vorderseite,

Fig. 3 das Schaltgerät gemäß Fig. 1 in Ansicht auf die Rückseite,

Fig. 4 das Schaltgerät in Ansicht gemäß Fig. 2, jedoch bei geöffnetem Gehäuse und in ver­größerter Darstellung,

Fig. 5 das Schaltgerät in einer ausschnitts­weisen Darstellung entsprechend Fig.4, jedoch in einer anderen Einstellung,

Fig. 6 einen Schnitt etwa nach der Linie VI/VI in Fig. 1 in vergrößerter Darstellung,

Fig. 7 einen Ausschnitt der Fig. 6 in ver­größerter Darstellung,

Fig. 8 ein Diagramm der Schalthysteresen des Schaltgerätes,

Fig. 9 ein Diagramm der Abhängigkeit zwischen Schalthäufigkeit und relativer Einschalt­dauer bei einem Schaltgerät gemäß den Fig. 1 bis 7 einerseits und einem Schalt­gerät mit nicht zusätzlich veränderbarer Schalthysterese.

[0017] Das Elektro-Schaltgerät gemäß den Fig. 1 bis 6 weist ei­nen in Ansicht auf alle Außenseiten im wesentlichen rechteckigen, ein annähernd geschlossenes Gehäuse bilden­den Grundkörper 2 auf, der im wesentlichen durch einen napfförmigen, nur an der Vorderseite auf voller Weite offenen Gehäuse-Körper aus Isolierwerkstoff, einen diesen Gehäuse-Körper 3 an der offenen Seite im wesentlichen vollständig verschließenden, annähernd plattenförmig ebenen und an Innenschultern des Gehäuse-Grundkörpers 3 im wesentlichen versenkt in diesem liegenden Gehäuse-­Deckel 4 ebenfalls aus Isolierwerkstoff sowie einen Sicherungsdeckel 5 aus Blech oder dgl. gebildet ist, der den Gehäuse-Deckel 4 an der Außenseite im wesentlichen vollständig abdeckt und über federnde Schnappverbindungen so mit dem Gehäuse-Körper 3 in Eingriff steht, daß er den Gehäuse-Deckel 4 in seiner SChließlage sichert.

[0018] In dem von dem Grundkörper 2 umschlossenen, in Ansicht auf die Vorderseite annähernd quadratischen und im Ver­hältnis zum zugehörigen Kantenmaß beispielsweise um etwa zwei Drittel flacheren Gehäuseraum ist ein als Schnapp­schalter ausgebildeter Geräteschalter 6 angeordnet, der mit einem außen an der Vorderseite des Grundkörpers 2 liegenden, als Handknebel ausgebildeten Betätigungsglied 7 über eine die Vorderseite rechtwinklig durchsetzende Einstellwelle 8 in eine Ausschaltstellung und stufenlos in unterschiedliche Einschaltstellungen überführbar ist, die unterschiedlichen Leistungs-Einstellbereichen des Schaltgerätes 1 zugeordnet sind. Die Einstellwelle 8 ist im wesentlichen ausschließlich in der Bodenwand 9 und in der an der Vorderseite liegenden Wand des Sicherungsdek­kels 5 um ihre Mittelachse 10 drehbar gelagert. Zur mehr- bzw. allpoligen Abschaltung ist das Schaltgerät 1 mit mindestens einem weiteren, innerhalb des Gehäuserau­mes liegenden Trennkontakt 11 versehen, wobei der Geräte­schalter 6 zweckmäßig auf einer Seite der Einstellwelle 8 zwischen dieser sowie einer ersten seitlichen Gehäuse­wand und der Trennkontakt 11 auf der gegenüberliegenden Seite der Einstellwelle 8 zwischen dieser und einer zwei­ten seitlichen Gehäusewand vorgesehen sind, derart, daß die Einstellwelle 8 zwischen dem Geräteschalter 6 und dem Trennkontakt 11 näher bei der zweiten Gehäusewand und etwa in der Mitte zwischen den zu dieser etwa rechtwinkli­gen beiden weiteren seitlichen Gehäusewänden, nämlich einer dritten und vierten seitlichen Gehäusewand liegt. Die Längserstreckungen des Geräteschalters 6, einer zwi­schen diesem und der ersten Gehäusewand sowie nahe benach­ bart zu dieser liegenden Schaltmechanik 12 und des Trenn­kontaktes 11 sind annähernd parallel zueinander sowie etwa parallel zur ersten und zweiten Gehäusewand vorgesehen, wobei der Geräteschalter 6, die Schaltmechanik 12 und der Trennkontakt 11 annähernd bis zur dritten und zur vierten Gehäusewand reichen.

[0019] Die ihrerseits vom Geräteschalter 6 geschaltete Schalt­mechanik 12 weist ein von einem temperaturabhängigen Re­gelkreis über ein Schaltorgan 13 beeinflußtes, auf den Geräteschalter 6 wirkendes Schaltglied 14 auf. Das thermo­mechanische Schaltorgan 13 ist im wesentlichen durch ein länglich gestrecktes, von einem hinteren geraden bzw. ebenen Endabschnitt mehrfach in Richtung zum Geräteschal­ter 6 abgesetztes Thermobimetall 15 gebildet, an dessen hinteren Endabschnitt annähernd auf voller Breite anlie­gend in gut wärmeleitender Verbindung ein auf einem blätt­chenförmigen Isolierträger gewickelter Heizwiderstand 16 so angeordnet bzw. befestigt ist, daß dieser Heizwider­stand 16 auf der vom Geräteschalter 6 abgekehrten Seite des Thermobimetalles 15 liegt. Das Thermobimetall 15 geht vom hinteren Endabschnitt über eine erste Abkröpfung in einen Zwischenabschnitt über, der seinerseits über einen annähernd viertelkreisförmig in Richtung zum Geräteschal­ter 6 gekrümmten Abschnitt in einen sein freies Ende bil­denden und zum anderen Endabschnitt annähernd parallelen Endabschnitt 17 übergeht, welcher das kugelkalottenförmi­ge, beispielsweise durch einen Nietkopf gebildete Schalt­glied 14 trägt. Der gegenüber dem Thermobimetall 15 kür­zere Heizwiderstand 16 steht in Richtung zum Endabschnitt 17 frei über den zum hinteren Endabschnitt etwa paral­lelen Zwischenabschnitt des Thermobimetalles 15 vor. Die Schaltmechanik 12 bzw. das Thermobimetall 15 ist nach Art eines frei auskragenden Lenkers am hinteren, zur drit­ ten Gehäusewand nahe benachbarten Ende um eine zur Mittel­achse 10 der Einstellwelle 8 etwa parallele Gelenkachse durch ein von einer Biegefeder 18 gebildetes Biegegelenk so federnd gelenkig gelagert, daß das Schaltglied 14 ent­gegen seiner gegen die punktförmige Anlage am Geräte­schalter 6 gerichteten Bewegung belastet ist. Das Biege­gelenk ist im Übergangsbereich zwischen den beiden an­nähernd rechtwinklig zueinander liegenden Schenkeln der winkelförmigen Biegefeder 18 gebildet, die mit einem, am Ende insbesondere U-förmig profilierten und an der vom Geräteschalter 6 abgekehrten Seite des hinteren Endab­schnittes des Thermobimetalles 15 befestigten Schenkel im wesentlichen die gesamte Schaltmechanik 12 trägt und mit der Außenseite des anderen Schenkels an einem streifen- ­bzw. plattenförmigen Tragkörper 19 mit Nieten oder dgl. befestigt ist, der seinerseits unmittelbar benachbart zur dritten Gehäusewand und parallel zu dieser liegend aus­schließlich durch Einstecken in Schlitze im Gehäuse-Körper 3 gehaltert ist. An seinem über die Biegefeder 13 in Rich­tung zur ersten Gehäusewand vorstehenden Ende trägt der Tragkörper 19 außerdem eine Kompensationseinrichtung 20, welche zur selbsttätigen Nachjustierung der Schaltmechanik 12 bzw. des Schaltgliedes 14 in Abhängigkeit von der je­weiligen Umgebungstemperatur dient, damit die Umgebungs­temperatur nicht die jeder Drehstellung der Einstell­welle 8 zugehörige Leistungs-Sollwerteingabe verändert.

[0020] Am frei vorragenden, von der Gelenkachse abgekehrten Ende ist der Heizwiderstand 16 über ein schleifend beweglich an ihm anliegendes Anschlußglied 21 elektrisch angeschlos­sen, das nach Art einer Kufe durch das gebogene Ende ei­nes das Anschlußglied 21 ständig federnd gegen den Heiz­widerstand 16 andrückenden Federschenkels gebildet ist. Dieser Federschenkel bildet zweckmäßig das etwa gerad­ linige und annähernd parallel zum Heizwiderstand 16 näher bei der Bodenwand 9 liegende Ende einer Schenkelschrau­benfeder, die durch Aufstecken ihres Wendelabschnittes auf einen einteilig mit dem Gehäuse-Körper 3 ausgebilde­ten Tragdorn 23 gehaltert ist und in der Ecke zwischen der ersten und der vierten Gehäusewand derart liegt, daß ihr das Anschlußglied 21 bildender Schenkel entgegen dem Heizwiderstand 16 frei ausragt; das Anschlußglied 21 liegt auf der vom Thermobimetall 15 abgekehrten Seite des Heizwiderstandes 16 unmittelbar benachbart zur ersten Gehäusewand. Der andere, wesentlich längere und ebenfalls annähernd geradlinige Federschenkel 24 der Schenkelfeder 22 liegt unmittelbar benachbart zur Innenseite der vier­ten Gehäusewand und berührt mit seinem freien Ende nach Art eines Schleifkontaktes die Außenseite des längeren Schenkels eines winkelförmigen Trägers 25 für das ge­häusefeste Kontaktglied des Trennkontaktes 11, so daß auch der Heizwiderstand 16 allpolig abschaltbar ist. Der Federschenkel 24 liegt zwischen der Innenseite der vierten Gehäusewand und dem zugehörigen Schenkel des Trä­gers 25, von welchem der andere Schenkel in Richtung zur gegenüberliegenden Gehäusewand absteht und an seiner dem Geräteschalter 6 zugekehrten Innenseite das zugehörige Kontaktglied trägt.

[0021] Die Kompensationseinrichtung 20 weist ein winkelförmiges Thermobimetall 26 mit einem längeren, vom Tragkörper 19 etwa in derselben Richtung wie die Schaltmechanik 12 frei ausragenden Schenkel auf, der zwischen dem hinteren End­abschnitt des Thermobimetalles 15 bzw. des Heizwiderstan­des 16 und der ersten Gehäusewand liegt und sich in Nähe seines freien Endes über eine kugelkalottenförmige Ober­tragungsfläche annähernd punktförmig an der Außenseite des Quersteges des U-profilförmigen Endabschnittes des zugehörigen Schenkels der Biegefeder 18 und damit am hin­teren Ende der Schaltmechanik 12 abstützt. Die Obertra­gungsfläche ist durch die Endfläche eines als Stellschrau­be ausgebildeten Justiergliedes 27 gebildet, die durch eine Öffnung in der zugehörigen ersten Gehäusewand von außerhalb des Grundkörpers 2 zugänglich ist und das Thermobimetall 26 durchsetzt,so daß die Kompensationsein­richtung 20 gleichzeitig mit einer Justiereinrichtung in­tegriert ist, über welche das gesamte Schaltgerät in einer Grundeinstellung justiert werden kann. Der andere, kürzere Schenkel des Thermobimetalles 26 ist an der von der Schaltmechanik 12 abgekehrten Seite des Tragkörpers 19 anliegend befestigt, so daß die Kompensationseinrich­tung 20 eine geschlossene Baugruppe mit der Schaltmechanik 12 bildet.

[0022] Der Geräteschalter 6 weist als tragenden, in sich form­stabilen Basisteil einen Träger 28 auf, der im wesent­lichen durch einen nach Art eines einarmigen Hebels frei auskragenden Traghebel 29 gebildet und aus einem Flach­materialstreifen geformt ist. Der in derselben Richtung wie die Schaltmechanik 12 und in seiner mittleren Ein­stellage etwa parallel zu dieser liegende, d.h. sich zu seinem freien Ende unter einem spitzen Winkel der ersten Gehäusewand geringfügig annähernde Traghebel 29 weist zwei etwa gleich lange, annähernd miteinander fluchtende, etwa geradlinige Endabschnitte auf, zwischen denen ein gewellter bzw. flach S-förmig gekrümmter Zwischenabschnitt vorgesehen ist. Der hintere, etwa gleich nah bei der dritten Gehäuse­wand bzw. dem Tragkörper 19 wie das hintere Ende des Thermotimetalles 15 liegende Endabschnitt des Traghebels 29 ist an einem, zu ihm annähernd parallelen Schenkel einer Biegefeder 30 befestigt, der diesen hinteren Endabschnitt mit einem U-profilförmig gebogenen Ende von der der Einstellwelle 8 zugekehrten Seite her auf einem Teil seiner Länge aufnimmt, wobei der andere Schenkel dieser Biegefeder 30 ebenfalls am Tragkörper 19 und zwar auf derselben Seite wie die Biegefeder 18 mit einem Niet oder dgl. befestigt ist. Der Träger 28 ist um eine zur Gelenkachse der Schaltmechanik 12 parallele Ge­lenkachse federnd schwenkbar gegenüber dem Grundkörper 2 gelagert, wobei beide Gelenkachsen annähernd in einer ge­meinsamen, zu derjenigen Axialebene der Einstellwelle 8 parallelen Ebene liegen, die etwa rechtwinklig zur Längs­richtung des Geräteschalters 6 bzw. der Schaltmechanik 12 bzw. parallel zur dritten und vierten Gehäusewand so­wie zum Tragkörper 19 liegt. Die Gelenkachse des Trägers 28 ist ebenfalls durch den Übergangsbereich zwischen den beiden Federschenkeln der Biegefeder 30 gebildet, derart, daß der Träger 28 in jeder Stellung in Richtung zur Ein­stellwelle 8 bzw. zur Einschaltstellung des Geräteschal­ters 6 federbelastet ist. Der Geräteschalter 6 weist eine zweiteilige Schnappfeder 31 mit zwei im wesentlichen parallelen und auf dem größten Teil ihrer Länge mit ge­ringem Abstand nahe benachbart zueinander haarnadelförmig liegenden Schenkeln 32, 33 auf, die im Bereich des Schalt­gliedes 14 zu einer Druckplatte zusammengefaßt aneinander­liegend beispielsweise durch Punktschweißung miteinander verbunden sind und von dieser, über das vordere Ende des Traghebels 29 vorstehenden Druckplatte entgegen dem Trag­hebel 29 wenigstens über einen Teil ihrer Länge frei vor­stehen. Die Schnappfeder 31 trägt im Bereich des freien Endes des vom Trägers 28 bzw. von der Einstellwelle 8 weiter entfernten Blattfeder-Schenkels 33 einen beweg­baren Schaltkontakt 34 in Form beispielsweise eines Niet­elementes, das mit jeweils einem Kopf über beide Sei­ten des Schenkels 33 vorsteht. Zwischen dem Schaltkontakt 34 und dem Schaltglied 14 bildet der Schenkel 33 einen bogenförmig gekrümmten, mit seiner konvexen Krümmungsseite vom Träger 28 abgekehrten und der Schaltmechanik 12 zuge­kehrten Schnappbügel 35, dessen dem Schaltkontakt 34 zu­gekehrtes Ende einteilig in den Schenkel 33 übergeht und dessen anderes, freies Ende unter Vorspannung nach Art einer Schneidenlagerung in einem gegenüber dem Träger 28 feststehenden Widerlager abgestützt ist, das aus dem an­deren Schenkel 32 der Schnappfeder 31 herausgeformt ist, so daß der Träger 28 selbst nicht mit einem solchen Widerlager versehen sein muß. Das Widerlager liegt im Bereich des freien Endes des Traghebels 29 und ist ge­genüber diesem in Richtung zu den Schenkeln 32, 33 der Schnappfeder 31 versetzt.

[0023] Der ballig gekrümmten Kontaktfläche des Schaltkontaktes 34 liegt eine entsprechend gekrümmte Gegenkontaktfläche des grundkörperfesten Gegenkontaktes 36 gegenüber, der auf der von der Einstellwelle 8 abgekehrten Seite des Trägers 28 im wesentlichen zwischen der Schnappfeder 31 und der Schaltmechanik 12 vorgesehen ist. Dem anderen, als Anschlag an der vom Gegenkontakt 36 abgekehrten Sei­te des Schenkels 33 vorgesehenen Kopf des Schaltkontak­tes 34 liegt ein Gegenanschlag 37 mit ebenfalls ballig gekrümmter Anschlagfläche gegenüber, wobei dieser Gegen­anschlag in einfacher Weise durch den Kopf eines Befe­stigungsgliedes wie eines Nietes oder dgl. gebildet sein kann, mit welchem das zugehörige Ende des Schenkels 32 und damit die Schnappfeder 31 als Ganzes am hinteren En­de des Trägers 28 befestigt ist, wobei dasselbe Befesti­gungsglied gleichzeitig zur Befestigung des Trägers 28 an der Biegefeder 30 dienen kann. Dadurch daß der Gegen­anschlag 37 an dem seinerseits gegenüber dem Gegenkon­takt 36 lageveränderbar an dem Grundkörper 2 gelagerten Träger 28 angeordnet ist, ist auch der Gegenanschlag 37 gegenüber dem Grundkörper 2 lageveränderbar. Der Gegen­kontakt 36 ist mit einem plattenförmigen, zur ersten Ge­häusewand etwa parallelen und frei in den Gehäuseraum vorstehenden Träger 38 an der Bodenwand 9 gehaltert. Durch den Abstand zwischen dem Gegenkontakt 36 und dem Gegenanschlag 37 ist der Schaltweg des Schaltkontaktes 34 bestimmt.

[0024] Zur Veränderung dieses Schaltweges und damit zur mechani­schen Variierung der Schalthysterese des Geräteschalters 6 ist eine Verstelleinrichtung 39 vorgesehen, die unmit­telbar durch die Einstelleinrichtung zur Veränderung der Leistungs-Einstellbereiche des Schaltgerätes 1 gebildet ist. Die Verstelleinrichtung 39 weist eine auf der Ein­stellwelle 8 innerhalb des Gehäuseraumes angeordnete Kurvenscheibe 40 auf, die drehfest mit der Einstellwelle 8 verbunden und im dargestellten Ausführungsbeispiel statt beispielsweise mit einer Stirnkurve, mit einer Um­fangskurve versehen ist, die zur Einstellung der unter­schiedlichen Einstellbereiche und zur davon abhängigen Veränderung der Schalthysteresis unterschiedliche Radial­abstände von der Mittelachse 10 aufweist. Die Kurvenbahn der Verstelleinrichtung 39 weist einen Ausschalt-Kurven­abschnitt 42 auf, der durch einen nockenförmigen, sich über einen Bogenwinkel von etwa 30° um die Mittelachse 10 erstreckenden Vorsprung gebildet, etwa symmetrisch konvex gekrümmt und so ausgebildet ist, daß sein Scheitel den größten Radialabstand der Kurvenbahn von der Mittel­achse 10 aufweist. Entgegen der aus der Ausschaltstel­lung zur Überführung in den niedrigsten Einstellbereich vorgesehenen Drehrichtung der Einstellwelle 8, d.h. im dargestellten Ausführungsbeispiel entgegen Uhrzeigersinn, schließt sich an die zugehörige Flanke des Ausschalt-­Kurvenabschnittes 42 ein kleiner, nach Art einer konkaven Rastvertiefung ausgebildeter Einschalt-Kurvenabschnitt 43 an, welcher dem niedristen Leistungs-Einstellbereich des Schaltgerätes 1 entspricht. An diesen Einschalt-Kur­venabschnitt schließt sich wiederum im selben Drehsinn ein Einstellbereich-Kurvenabschnitt 44 an, der über den größten Teil des Umfanges der Kurvenscheibe 40, bei­spielsweise über einen Bogenwinkel von mindestens 240° reicht und sich nach Art einer zur Mittelachse 10 exzen­trischen Kreisbahn oder einer Spiralkurve stetig der Mittelachse 10 annähert. Dieser Einstellbereich-Kurven­abschnitt 44 geht auf der vom Einschalt-Kurvenabschnitt 43 abgekehrten Seite des Nockens 41 in dessen zugehöri­ge Flanke über einen Endstellungs-Kurvenabschnitt 45 über, der ebenfalls wiederum nach Art einer konkaven Rastvertiefung ausgebildet sein kann und praktisch dem höchsten Einstellbereich des Schaltgerätes 1 entspricht. Rastvertiefungen können auch im Scheitelbereich des Nok­kens 41 oder im Einstellbereich-Kurvenabschnitt 44, bei­spielsweise an dessen der mittleren Einstellung zugehöri­gen Zone vorgesehen sein, so daß beim Betätigen des Be­tätigungsgliedes 7 eine fühlbare, jedoch leicht überwind­bare Rastung gegeben ist. Die Kurvenscheibe 40 kann so ausgebildet sein, daß sie aus der Ausschaltstellung nur in einer Drehrichtung, insbesondere in Richtung zur Überführung zum niedristen Einstellbereich betätigbar ist, oder daß sie, wie dargestellt, aus der Ausschalt­stellung nach beiden Drehrichtungen, also auch unmittel­bar in Richtung zum höchsten Einstellbereich betätigbar ist.

[0025] Zur mechanischen Beeinflußung der Schalthysterese des Geräteschalters 6 bzw. zur Veränderung des Schaltweges des Schaltkontaktes 34, aber auch zur Veränderung des bis zum Schaltvorgang reichenden Schaltweges des Schalt­gliedes 14 und damit zur Veränderung der in Richtung zu den höheren Einstellbereichen abnehmenden Vorspannung der Schnappfeder 31 bzw. des Schnappbügels 35 ist der bewegliche Teil des Geräteschalters 6 über einen nach Art einer Laufkufe ausgebildeten Kurvenläufer 46 unter federndem Druck an der Kurvenbahn der Kurvenscheibe 40 punkt- bzw. linienförmig an einer Stelle abgestützt, die etwa in derjenigen Axialebene der Kurvenscheibe 40 liegt, welche annähernd rechtwinklig zu dem in Mittelstellung befindlichen Träger 28 liegt. Der Kurvenläufer 46 ist unmittelbar am Träger 28 vorgesehen bzw. durch diesen gebildet und kann der an den vorderen Endabschnitt an­schließende Krümmungsabschnitt des S-förmigen Zwischen­abschnittes sein, so daß kein gesonderter Teil erforder­lich ist. Der Kurvenläufer 46 liegt, gemessen rechtwink­lig zur genannten Axialebene, in einem um beispielswei­se etwa ein Drittel kleineren Abstand von dem Gegenan­schlag 37 als von dem Druckpunkt des Schaltgliedes 14 und zwischen diesen beiden Teilen.

[0026] Das Schaltgerät 1 arbeitet wie folgt: In der Ausschalt­stellung liegt der Schaltkontakt 34 gegenüber dem Gegen­kontakt 36 berührungsfrei in Anschlagstellung an dem Gegenanschlag 37 an. Nach Überführen der Einstellwelle 8 in eine Einschalt- bzw. Einstellbereichstellung wird der Schaltkontakt 34 in seine am Gegenkontakt 36 anliegende Schließstellung über die auf ihn zwischen dem Schalt­glied 14 und dem Kurvenläufer 46 einwirkende Hebelwir­kung überführt und dadurch außer dem vom Schaltgerät zu steuernden Elektrogerät auch der Heizwiderstand 16 ein­geschaltet. Durch die Beheizung des Thermobimetalles 15 über den Heizwiderstand 16 lenkt das Schaltglied 14 ge­genüber seiner Anlage an der Kompensationseinrichtung 20 und gegenüber der Biegefeder 18 in Richtung seiner An­legebewegung an die Druckplatte der Schnappfeder 31 aus, bis der als Schaltpunkt vorgesehene Totpunkt der bista­bilen Schnappfeder 31 erreicht ist und diese federnd in Richtung zu ihrer anderen Endstellung springt, wobei sie den Schaltkontakt 34 vom Gegenkontakt 36 ablöst und ge­gen den Gegenanschlag 37 anlegt. Durch den somit geöffne­ten Schaltkontakt 34 ist auch der Heizwiderstand 16 strom­los, so daß das Thermobimetall 15 wieder abkühlt und in Richtung zu seiner Ausgangslage wieder zurückkehrt, bis der zugehörige Totpunkt der Schnappfeder 31 erreicht ist und dann die Schnappfeder 31 wiederum in entsprechen­der Weise in Richtung zur ersten Endstellung federnd springt und dadurch den Schaltkontakt 34 wieder in seine Schließstellung überführt, wodurch ein über eine vorbe­stimmte Periodendauer reichender Arbeitstakt-Schaltzyklus abgeschlossen ist. Durch Verstellen des Kurvenläufers 46 bzw. des Trägers 28 wird sowohl der Auslenkweg des Schalt­gliedes 14 bis zum Erreichen der Totpunktlage der Schnapp­feder 31 als auch der Abstand des Gegenanschlages 37 vom Gegenkontakt 36 und damit der Schaltweg des Schaltkon­taktes 34 verändert. Je höher der Einstellbereich wird, um so größer muß die unter der Erwärmung durch den Heiz­widerstand 16 erfolgende, im Sinne der Anlagebewegung des Kurvenläufers 46 gegen die Kurvenscheibe 40 gerichtete Auslenkbewegung des Thermobimetalls 15 sein.

[0027] In Fig. 8 ist an der vertikalen Achse die Auslenkung bzw. die korrelierende Temperatur des Thermobimetalles 15 ab­getragen, während auf der horizontalen Achse die Zeit ab­getragen ist. Während der Beheizung des Thermobimetalles 15 durch den Heizwiderstand 16 ergibt sich beispielsweise eine Erwärmungskurve 47, die relativ geringfügig abnehmend steil ansteigt. Beim Abkühlen des Thermobimetalles 15 nach Abschalten der Beheizung durch den Heizwiderstand 16 ergibt sich eine Abkühlkurve 48, die anfänglich relativ steil und dann zunehmend flach abfällt. Im taktenden Be­ trieb liegt der Einschaltpunkt des Geräteschalters 6 und damit das Einschalten des Heizwiderstandes 16 etwa bei 49 auf der Erwärmungskurve 47 während der Ausschaltpunkt bei 50 auf der Erwärmungskurve 47 liegt, von welchem dann die Abkühlkurve 48 ausgeht, bis sie wieder das Tempe­raturniveau des Einschaltpunktes erreicht hat und die Tempe­ratur auf einer weiteren Erwärmungskurve wieder bis zum nächsten Ausschaltpunkt ansteigt. Die Temperaturdifferenz zwischen Einschaltpunkt 49 und Ausschaltpunkt 50 bestimmt die Schalthysterese 51 des Geräteschalters 1 im zugehöri­gen Einstellbereich. Die zugehörige Einschaltzeit ist mit 52 und die zugehörige Ausschaltzeit mit 53 bezeichnet, wo­bei die Ausschaltzeit aufgrund des spezifischen Kurvenver­laufes größer als die Einschaltzeit 52 ist. Die Summe aus Einschaltzeit und Ausschaltzeit ergibt die Periodendauer eines Schaltzyklus. Das Verhältnis von Einschaltzeit 52 zu Ausschaltzeit 53 hängt infolge des nichtlinearen Kurven­verlaufes von der Größe der Schalthysterese 51 ab. Wird die Schalthysterese 51 auf die Schalthysterese 51ʹ verringert, so verändert sich somit sowohl der absolute Wert der Ein­schaltzeit 52ʹ und der Ausschaltzeit 53ʹ, als auch das Verhältnis dieser beiden Werte zueinander derart, daß die Einschaltzeit 52ʹ gegenüber der Ausschaltzeit 53ʹ größer wird.

[0028] In Fig. 9 ist in der vertikalen Achse die Knackrate, also die Anzahl der Schaltvorgänge je Minute abgetragen, während auf der horizontalen Achse die relative Einschaltdauer eines Schaltgerätes in Prozent abgetragen ist, die sich aus der mit 100 multiplizierten und durch die Periodendauer ge­teilten Einschaltzeit ergibt. Die eine Funktionskurve 54 entspricht beispielsweise der Schalthysterese 51 und hat ihren Hochpunkt bei etwa 50% relativer Einschaltdauer. Die andere Funktionskurve 54ʹ entspricht beispielsweise der Schalthysterese 51ʹ, wobei der Hochpunkt bzw. Scheitel die­ ser Funktionskurve 54ʹ in Richtung niedrigerer Werte der relativen Einschaltdauer verschoben ist. Wie Fig. 9 ferner zeigt, liegt die Knackrate im Scheitel der Funktionskurve 54 darüber hinaus geringer als im Scheitel der Funktions­kurve 54ʹ. Eine Erhöhung der Knackrate verringert zwangs­läufig die Ausschaltzeiten 53ʹ. Dies hat gemäß Fig. 8 zur Folge, daß sich der Einschaltpunkt 49ʹ in den steileren Teil der Abkühlkurve 48 verschoben hat, wodurch die Aus­schaltzeiten in der beschriebenen Weise überproportional abnehmen, so daß sich dann kleine Werte der relativen Ein­schaltdauer wesentlich präziser einstellen lassen. Die hierfür erforderliche Veränderung der Schalthysterese 51, 51ʹ in Abhängigkeit von der relativen Einschaltdauer er­folgt durch die Verstelleinrichtung 39, wobei die Schalt­häufigkeit in den unteren Einstellbereichen auf mechani­schem Wege,ähnlich wie mit einer Diodenschaltung möglich, erhöht wird.

[0029] Unmittelbar benachbart zur Kurvenscheibe 40 bzw. zwischen dieser und der Bodenwand 9 ist auf der Einstellwelle 8 eine Nockenscheibe 55 zur Betätigung des Trennkontaktes 11 angeordnet.

[0030] Sämtliche elektrischen Anschlüße für das Schaltgerät sind in Form von aus der Bodenwand 9 des Grundkörpers 2 vor­stehenden Flachsteckern vorgesehen. Der längere Schenkel des Trägers 25 des feststehenden Kontaktgliedes des Trenn­kontaktes 11 steht mit einem einteilig mit ihm ausgebil­deten Anschluß 56 über die Außenseite der Bodenwand 9 vor. Der Träger des beweglichen Kontaktgliedes des Trennkon­taktes 11 steht mit einem Anschluß 57 vor, wobei ein wei­teres feststehendes Kontaktglied mit einem vorstehenden Anschluß 58 vorgesehen sein kann, das simultan mit dem Trennkontakt 11 durch dessen beweglichen Teil geschaltet wird. Der Tragkörper 19 steht mit einem einteilig mit ihm ausgebildeten Anschluß 59 und der Träger 38 mit einem einteilig mit ihm ausgebildeten Anschluß 60 über die Bodenwand 9 vor. Der Heizwiderstand 16 erhält seine Stromversorgung über den Anschluß 60, den Gegenkontakt 36, den an diesem anliegenden Schaltkontakt 34, die Schnappfeder 31, den Traghebel 29, die einteilig mitein­ander ausgebildeten Biegefedern 30, 18 bzw. den Trag­körper 19, da diese Teile in elektrisch leitender Ver­bindung miteinander stehen, wobei diese Zuleitung durch den Geräteschalter 6 geschaltet ist. Die andere Zulei­tung ist durch die Schenkelfeder 22 über den Träger 25 an den Anschluß 56 angeschlossen, so daß auch der Heiz­widerstand 16 bei Ausschaltstellung der Einstellwelle 8 allpolig getrennt ist.

[0031] Die beiden Biegefedern 18, 30 sind durch eine im wesent­lichen U-förmige Blattfeder gebildet, die mit ihrem U-Quersteg 61 am Tragkörper 19 befestigt ist, so daß die­ser außer den Gegenkontakt 36 mit zugehörigem Träger 38 den gesamten übrigen Geräteschalter 6 und außerdem bis auf den durch die Schenkelfeder 22 gebildeten elektri­schen Anschluß die gesamte Schaltmechanik 12 sowie ferner die gesamte Kompensationseinrichtung 20 trägt und mit diesen Funktionsgruppen eine in sich geschlossene Bauein­heit 62 bildet, die ausschließlich durch den Tragkörper 19 in dem Grundkörper 2 gehaltert ist. Der Tragkörper 19 seinerseits ist durch Einstecken in entsprechende Ge­häuseschlitze von der offenen Seite des Grundkörpers 2 her und durch Eingriff seines Anschlußes 59 in einen ent­sprechenden Durchtrittsschlitz in der Bodenwand 9 an dem Grundkörper 2 gehaltert. Entsprechend sind auch die Träger des beweglichen und des feststehenden Kontaktgliedes des Trennkontaktes 11 durch Einstecken in Schlitze in gleicher Steckrichtung und durch Eingriff ihrer Anschlüsse 56,57, 58 in Durchtrittsschlitze der Bodenwand 9 gehaltert. Auch der Träger 38 des Gegenkontaktes 36 ist in dieser Weise an dem Grundkörper 2 gehaltert.

[0032] Die beiden einander gegenüberliegenden Schnapplaschen 63 des Sicherungsdeckels 5, von denen eine neben der Durch­trittsöffnung für das Justierglied 27 liegt, weisen wider­hakenförmig herausgestanzte, nach innen vorstehende Krall-­Laschen 64 auf, welche entsprechende Außenschultern an den Seitenwandungen des Gehäuse-Körpers 3 hintergreifen. Mit einem relativ kleinen Radialabstand benachbart zum Achsdurchtritt für die Einstellwelle 8 ist aus der Stirn­wand eines kreisrunden, napfförmig aus dem Sicherungs­deckel 5 herausgeformten und mit seiner Napföffnung dem Gehäuse-Körper 3 zugekehrten Bereiches ein Rastnocken 65 herausgeformt, der in Form einer ausgestanzten und abge­winkelten Lasche nach innen über diese Stirnwand vor­steht. An der Innenseite dieser Stirnwand ist die Ein­stellwelle 8 von einer Ringscheibe 66 umgeben, die mit der Einstellwelle 8 verdrehfest in Eingriff steht, jedoch aus einer am nächsten beim äußeren Ende der Einstellwelle 8 liegenden und relativ zur Einstellwelle 8 festgelegten Anschlagstellung gegenüber dieser Einstellwelle 8 axial nach innen verschoben werden kann. Die Einstellwelle 8 weist in einer Ringnut 68 einen Anschlagring 67 in Form eines aus Federdraht ringförmig gebogenen Federringes auf, der in die Ringnut 68 eingeschnappt ist. Als Anschlagflä­che weist die Ringscheibe 66 im Bereich ihres Durchlasses für die Einstellwelle 8 eine innere, ringförmige Anschlag­schulter 69 auf, die zum äußeren Ende der Einstellwelle 8 trichterförmig erweitert, beispielsweise im Querschnitt konisch oder konkav bogenförmig profiliert ist, wobei ihr kleinerer Durchmesser kleiner als der Außendurchmesser des Anschlagringes 67 und ihr größter, in der der Stirn­wand des Sicherungsdeckels 5 zugekehrten Stirnseite lie­ gender Durchmesser größer als der Außendurchmesser des Anschlagringes 67 ist. Die Ringscheibe 66 weist ferner an einer Umfangsstelle eine Rastöffnung 70 für den Ein­griff des Rastnockens 65 auf, der so angeordnet ist, daß er nur in der Ausschaltstellung der Einstellwelle 8 mit der Rastöffnung 70 fluchtet , die nach Art einer Axial­nut am Außenumfang der Ringscheibe 66 vorgesehen ist. Die Einstellwelle 8 ist gegen die Kraft einer Rückstell­feder 71 axial gegenüber dem Grundkörper 2 verschiebbar, wobei die im wesentlichen innerhalb des Grundkörpers 2 liegende Rückstellfeder 71 in Form einer Schraubendruck­feder die Einstellwelle 8 umgibt und mit dem zugehörigen Ende an der inneren Stirnfläche der Ringscheibe 66 ab­gestützt ist, so daß die Einstellwelle 8 gegen die Kraft der Rückstellfeder 71 etwa um die Höhe des Rastnockens 65 in den Grundkörper 2 hineingedrückt werden kann. Die Einstellwelle 8 ist dabei auch gegenüber der Kurvenschei­be 40 und der Nockenscheibe 55 axial verschiebbar, jedoch drehschlüssig gekoppelt, so daß diese während der Axial­bewegung der Einstellwelle 8 gegenüber dem Grundkörper 2 stehen bleiben. Die Rückstellfeder 71 greift in die Kur­venscheibe 40 ein. Durch die erfindungsgemäße Ausbildung ergibt sich ein äußerst kompakter Aufbau des Schaltge­rätes 1, da sämtliche Einzelteile sehr eng beieinander liegend sowohl in Axialrichtung der Einstellwelle als auch quer dazu untergebracht werden können. Beim Hinein­drücken der Einstellwelle 8 nimmt der Anschlagring 67 die Ringscheibe 66 über die Anschlagschulter 69 entgegen der Kraft der Rückstellfeder 71 mit, bis der Rastnocken 65 außer Eingriff mit der Rastöffnung 70 ist und daher die Einstellwelle 8 gedreht werden kann. Außerhalb der Aus­schaltstellung gleitet dann der Rastnocken 65 an der zu­gehörigen Stirnfläche der Ringscheibe 66. Durch die Form der Anschlagschulter 69 wird der Anschlagring 67 unter der Kraft der Rückstellfeder 71 radial nach innen zu­sammengedrückt, so daß er ständig in die Ringnut 68 gedrückt wird und nicht außer Eingriff mit der Einstell­welle 8 gelangen kann. Durch den Rastnocken 65 ist sichergestellt, daß ein Einschalten des Schaltgerätes 1 nur durch Drücken der Einstellwelle 8 eingeleitet wer­den kann.

Ansprüche

1. Elektro-Schaltgerät (1), insbesondere zur Leistungs­steuerung von Beheizungen an Wärmegeräten, mit einem von einer selbsttätig arbeitenden Schaltmechanik (12) beeinflußten Geräteschalter (6), der mit einem Betäti­gungsglied (7) auf unterschiedliche Schaltniveaus ein­stellbar ist und deren zwischen einer jeweils zugehöri­gen Einschalttemperatur (49) und einer zugehörigen Aus­schalttemperatur (50) liegende Niveau-Grenzwerte mit­tels einer vom jeweiligen Schaltniveau abhängigen ge­rätespezifischen Schalthysteresis (51) bestimmt, ge­kennzeichnet durch eine Verstelleinrichtung (39) zur zusätzlichen Verstellung der Schalthysteresis mit ei­ner Handhabe (7).

2. Schaltgerät, insbesondere nach Anspruch 1, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Handhabe durch das Betätigungsglied (7) des Schaltgerätes (1) gebildet und vorzugsweise am Ende einer Schaltgeräte-Einstellwelle (8) angeordnet ist.

3. Schaltgerät, insbesondere nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Geräteschalter (6) einen Schaltkon­takt (34) aufweist, der zwischen einer an einem Gegenkon­takt (36) anliegenden Einschaltstellung und einer insbeson­dere an einem Gegenanschlag (37) anliegenden Ausschaltstel­lung über einen Schaltweg bewegbar angeordnet ist, und daß mit der Verstelleinrichtung (39) der Schaltweg, insbeson­dere der Abstand zwischen dem Gegenkontakt (36) und dem Gegenanschlag (37), veränderbar ist, daß ferner vorzugswei­se der bewegbare Schaltkontakt (34) des Geräteschalters (6) gegen mindestens eine Schaltstellung mit einer Schalt­feder belastet, insbesondere mit einer bistabilen Schnapp­feder (31) gegen beide Schaltstellungen belastet und mit der Verstelleinrichtung (39) die Vorspannung der Schaltfe­der veränderbar ist, und daß vorzugsweise der bewegbare Schaltkontakt (34) des Geräteschalters (6) über ein insbe­sondere in einem Druckpunkt an der Schaltfeder abgestütztes Schaltglied (14) mit der Schaltmechanik (12) in Eingriff steht, wobei mit der Verstelleinrichtung (39) der Schalt­weg des Schaltgliedes (14) veränderbar ist.

4. Schaltgerät, insbesondere nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß mit Abnahme der re­lativen Einschaltdauer (ED) des Geräteschalters (6) die Schalthysteresis (51, 51ʹ) mit der Verstelleinrichtung (39) verringert, vorzugsweise der Schaltweg des Schaltkontaktes (34) verringert und/oder die Vorspannung der Schaltfeder (31) erhöht und/oder der Schaltweg des Schaltgliedes (14) verringert wird.

5. Schaltgerät, insbesondere nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß, insbesondere bei Ausbildung des Geräteschalters (6) als Schnappschalter, der Schaltweg des Schaltkontaktes (34) mit der Verstellein­richtung (39) zwischen etwa 0,2 und 1,2 mm veränderbar ist.

6. Schaltgerät, insbesondere nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Verstelleinrich­tung (39) mit einer insbesondere unmittelbar auf der Ein­stellwelle (8) angeordneten Kurvenscheibe (40), wie einer Umfangs-Kurvenscheibe, an einem bewegbar an einem Geräte-­Grundkörper (2), wie einem Gerätegehäuse, angeordneten Trä­ger (28) für den Gegenanschlag (37) und/oder die Schaltfe­der (31) und/oder den Schaltkontakt (34) abgestützt ist, daß vorzugsweise der Träger (28) im wesentlichen durch einen insbesondere mit einer Biegefeder (30) gelenkig gelagerten Traghebel (29) gebildet ist, der bevorzugt an einer Seite den Gegenanschlag (37) und/oder die Schaltfeder (31) trägt und mit der anderen Seite an der Kurvenscheibe (40) anliegt, und daß vorzugsweise das Schaltglied (14) der Schaltmecha­nik (12) in Hebellängsrichtung von der Schwenkachse des Traghebels (29) weiter entfernt als der Gegenanschlag (37) ist, wobei insbesondere die Kurvenscheibe (40) der Verstell­einrichtung (39) in Hebellängsrichtung zwischen dem Gegen­anschlag (37) und dem Schaltglied (14) an dem Traghebel (29) abgestützt ist.

7. Schaltgerät, insbesondere nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltmechanik (12) des als taktendes Leistungssteuergerät ausgebildeten Schaltgerätes (1) ein von einem temperaturabhängigen Regelkreis beeinflußtes Schaltglied (14) aufweist, und daß insbesondere ein auf ein thermomechanisches Schaltorgan (13) für das Schaltglied (14) wirkender Heizwiderstand (16) dieses Regel­kreises mit dem Geräteschalter (6) geschaltet ist, daß ferner vorzugsweise das thermomechanische Schaltorgan (13) ein das Schaltglied (14) insbesondere hebelartig in Nähe eines Endes tragendes Thermobimetall (15) und der Heizwiderstand (16) insbesondere unmittelbar an dem Schaltorgan (13) angeordnet ist, und daß vorzugsweise das Schaltorgan (13), insbesondere mit einer Biegefeder (18), gelenkig an dem Geräte-Grundkörper (2) gelagert ist, wobei insbesondere eine im wesentlichen U-förmige, am Grundkörper (2) mit ihrem U-Quersteg (61) gehalterte Blattfeder vorgesehen ist, die mit einem Feder­schenkel den Traghebel (29) und mit dem anderen Federschen­kel das Schaltorgan (13) trägt.

8. Schaltgerät, insbesondere nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Geräteschalter (6) bis auf den Gegenkontakt (36) mit der Schaltmechanik (12) zu einer in sich geschlossen vormontierten Baueinheit (62) zusammengefaßt ist, die insbesondere mit einem am U-­Quersteg (61) der Blattfeder befestigten Tragkörper (19) durch Einstecken in den Grundkörper (2) gehaltert ist, wo­bei insbesondere der Geräteschalter (6) und/oder die Schalt­mechanik (12) im wesentlichen frei auskragend angeordnet sind, und daß ferner vorzugsweise ein elektrischer Anschluß des Heizwiderstandes (16) durch eine einfache Schenkelfe­der (22) wie eine Schenkelschraubenfeder gebildet ist, die insbesondere mit ihrem schraubenförmigen Abschnitt auf einen Tragdorn (23) des Geräte-Grundkörpers (2) gesteckt ist, mit einem, ein Anschlußglied (21) bildenden Schenkel am Heizwiderstand (16) federnd anliegt und mit dem anderen Federschenkel (24) an einem Träger (25) eines weiteren Trenn­kontaktes (11) elektrisch leitend anliegend vorgesehen ist.

9. Schaltgerät, insbesondere nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine von der Umge­bungstemperatur beeinflußte Kompensationseinrichtung (20) für das Schaltglied (14) bzw. den Geräteschalter (6) vorge­sehen ist, die insbesondere ein auf das Schaltorgan (13) wirkendes Thermobimetall (26) aufweist, und daß die Kompen­sationseinrichtung (20) vorzugsweise Bestandteil der vormon­tierten Baueinheit (62) ist.

10. Schaltgerät, insbesondere nach einem der Ansprüche 2 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß eine durch Axialbewegung der Einstellwelle (8) auslösbare Dreharretierung für die in Ausschaltstellung stehende Einstellwelle (8) vorgesehen ist, daß die Dreharretierung insbesondere einen in eine Rastöffnung (70) axial einrastbaren Rastnocken (65) aufweist, die einerseits an einem gegenüber dem Geräte-Grundkörper (2) feststehenden Teil und andererseits an einer mit der Einstellwelle (8) axial verschiebbaren Ringscheibe (66) vorgesehen sind, daß vorzugsweise die Ringscheibe (66) unter der Kraft einer Rückstellfeder (71) über mindestens eine im Querschnitt im wesentlichen schräge Anschlagschulter (69) derart an einem in eine Ringnut (68) der Einstellwel­le (8) eingreifenden Anschlagring (67) abgestützt ist, daß dieser radial verengend belastet ist, und daß vorzugswei­se der Rastnocken (65) einteilig mit einem Bauteil des Ge­räte-Grundkörpers (2) ausgebildet, insbesondere aus einem aus Blech o.dgl. bestehenden Sicherungsdeckel (5) herausge­stanzt bzw. herausgebogen ist, wobei bevorzugt die Einstell­welle (8) gegenüber der Kurvenscheibe (40) der Verstellein­richtung (39) wenigstens um die Nockenhöhe des Rastnockens (65) axial verschiebbar angeordnet ist.

Zeichnung