(19)
(11) EP 0 268 284 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
26.07.1989  Patentblatt  1989/30

(43) Veröffentlichungstag A2:
25.05.1988  Patentblatt  1988/21

(21) Anmeldenummer: 87117026.2

(22) Anmeldetag:  19.11.1987
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4A47L 11/30
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB IT LI NL

(30) Priorität: 20.11.1986 DE 3639718

(71) Anmelder: Albishausen, Hartmut
D-6382 Friedrichsdorf (DE)

(72) Erfinder:
  • Albishausen, Hartmut
    D-6382 Friedrichsdorf (DE)

(74) Vertreter: Bartsch, Elisabeth, Dr. 
Patentanwälte Lotterhos & Partner Lichtensteinstrasse 3
60322 Frankfurt
60322 Frankfurt (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Wasch-Saug-bzw. Feuchtwisch-Saug-Reinigungsbürste


    (57) Die Erfindung betrifft eine trocken wie naß allgemein verwendbare Wasch-Saug- bzw. Feuchtwisch-Saug-Reinigungsbürste, die auch in geneigter Stellung des Bürstenkopfes verwendbar ist, abgehoben trotz Sprühbetriebs keine Wasch- oder Reinigungsflüssigkeit abtropfen läßt und vernehmlich wahlweise ein weiches, wischendes Bearbeiten der Unterlage mit langen Borsten oder zusätzlich mit härter angreifenden Borstenspitzen erlaubt.
    Eine bevorzugte Ausführungsform weist auf:
        - Einen sich trichterartig nach unten erweiternden peripheren Borstenkranzsatz (4) mit vergleichsweise langen Borsten, der sich aus zwei aneinanderliegenden Borstenkränzen (5, 6) zusammensetzt. Der äußere kürzere Kranz (6) dient dem inneren (5) als Fassung. Beim Aufdrücken der Bürste (1) weitet sich der innere Borstenkranz (5) aus, so daß seine Borsten zu einem Teil an der Unterlage (13) anliegen (weiche Bearbeitung). Dabei treten die steiferen Borsten des Kranzes (6) zwischen die Borsten des Kranzes (5) und halten die Borstenwand für optimale Absaugverhältnisse zusammen; bei weiterem Andrücken gelangen die Borstenspitzen (9) des Kranzes (6) zur Unterlage (harte Bearbeitung).
        - Ein zentraler Borstensatz (3) kann ebenfalls mit seinen Borstenspitzen (8) zur Unterlage (13) gebracht werden.
        - Eine periphere Sprührohrleitung (11) und ein zentrales Sprührohr (10) versorgen die Bürste (1) mit Wasch- oder Reinigungsflüssigkeit, deren Schmutzlösung durch den zentralen Borstensatz (3) und einen zwischen diesem (3) und dem periphereren Borstenkranzsatz (4) ausgebildeten Ringraum (12) hindurch über den Absaugstutzen (2) abgesaugt wird.







    Recherchenbericht