(19)
(11) EP 0 268 759 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
17.01.1990  Patentblatt  1990/03

(43) Veröffentlichungstag A2:
01.06.1988  Patentblatt  1988/22

(21) Anmeldenummer: 87112796.5

(22) Anmeldetag:  02.09.1987
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4F21M 7/00, B60Q 1/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
GB SE

(30) Priorität: 28.11.1986 DE 3640773

(71) Anmelder: Hella KG Hueck & Co.
D-59538 Lippstadt (DE)

(72) Erfinder:
  • Mohsakowski, Klaus
    D-4780 Lippstadt (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Scheinwerfer für Fahrzeuge nach dem Projektionsprinzip


    (57) Der ellipsoidförmige Reflektor (2) und die die Linse (3) und die Blende (4) tragende Halterung (5) sind in ein rohrförmiges Kunststoff­gehäuse (1) eingesetzt. Das in Lichtaustrittsrichtung weisende Ende des Gehäuses weist einen nach außen gerichteten Flansch (19) auf, der von vorn von einer Lichtscheibe (22) abgedeckt ist. Um die Schwenkpunkte (36) des Scheinwerfers, die in der Nähe des äußeren Randbereichs des Flansches angeordnet sind, starr und sehr stabil mit dem Flansch zu verbinden, sind auf der Rückseite des Flansches buchsenartige Ansätze (24, 25) angeformt, de­ren Achsen parallel zur Hauptfläche des Flansches verlaufen und die in ihrer Gesamtlänge an der Rückseite des Flansches angebunden sind. An dem buchsenartigen Ansätzen des Flansches ist der die Schwenkpunkte aufnehmende Träger (31) mittels an die buchsenartigen Ansätze eingreifender stiftförmiger Befesti­gungsmittel (32) festsetzbar.







    Recherchenbericht