Aufwischgerät zur Handreinigung

Abstract

 Ein Aufwischgerät (1) zur Handreinigung weist zwei an einem mittleren Haltesteg (3) randseitig abschwenkbar gelagerte, vorzugsweise symmetrisch aneinander gegen­überliegende Wischplatten (2) auf. In Geräte-Wisch-­Stellung sind die mit einem vorzugsweise abnehmbaren Wischbezug (12) versehenen Wischplatten 92) in einer Ebene am Haltesteg festlegbar. Um den Bezug ohne ihn abnehmen oder überhaupt mit den Händen berühren zu müssen reinigen zu können,ist im Verbindungsbereich (8) der Wischplatten (2) mit dem Haltesteg (3) in abge­schwenkter Geräte-Reinigungs-Stellung etwa senkrecht zur jeweiligen Plattenebene (9) ein Bewegungsspiel (10) vorgesehen. Die Wischplatten (2) können somit auch im Verbindungsbereich (8) mit dem Haltesteg (3) zum Aus­drücken der Reinigungsflüssigkeit gegeneinander gepreßt werden. (Fig. 2).

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Aufwischgerät zur Handreinigung mit zwei an einem mittleren Haltesteg randseitig vorzugs­weise zur Reinigungszwecken abschwenkbar gelagerten, vor­zugsweise symmetrisch einander gegenüberliegenden und in Wischstellung etwa in einer Ebene am Haltesteg festleg­baren Wischplatten mit einem vorzugsweise abnehmbaren Wischbezug. Aufwischgeräte, auf denen bodenseitig ver­schiedene Reinigungsbezüge anbringbar sind, sind bekannt. Bei bisher bekannten Aufwischgeräten mit durchgehender Platte wird der Bezug aus seiner an der Bodenplatte fixierten Lage entfernt, um gereinigt werden zu können. Das Auspressen beim Reinigungsvorgang erfolgt gewöhn­lich in einer Reinigungs-Flachpresse.

[0002] Man kennt auch bereits Aufwischgeräte, bei denen die Platte zweiteilig und verschwenkbar ausgebildet ist. Bei diesen bekannten Ausführungen wird der in der Regel an den Plattenkanten befestigte Bezug wie bei den bekannten einteiligen Ausführungen zum Reinigen bis auf seine Be­festigungen an den Plattenaußenkanten losgelassen, so daß er zum Auspressen von den abgeschwenkten Platten herunter­ hängt. Auf diese Weise kann er im Wasser oder in einer entsprechenden Reinigungslösung geschwenkt oder auch in eine Reinigungspresse eingeführt werden.

[0003] Nachteilig bei diesen bekannten Aufwischgeräten ist je­doch, daß der Bezug jeweils mit den Händen von den Platten­unterseiten gelöst oder angefaßt werden muß, wobei die Hände oft mit haut- und gesundheitsschädlichen Chemikalien in Berührung kommen oder die Haut dabei zumindest stark beansprucht wird. Zudem wird es in der Praxis zumeist notwendig sein, sich beim Lösen des Wischbezuges über den Eimer zu beugen und damit den Rücken zumindest auf die Dauer in anstrengender Weise zu beanspruchen. Auch das möglichst günstige Einführen in eine Reinigungsflach­presse erfordert oft eine Führung mit der Hand, in der Regel wiederum in gebückter Stellung.

[0004] Es besteht deshalb die Aufgabe, ein Aufwischgerät der eingangs genannten Art zu schaffen, das insbesondere beim Reinigungs- und Auspreßvorgang des Bezuges einen Hand­kontakt mit dem Waschbezug sowie ein Bücken oder Beugen der Reinigungsperson weitgehend unnötig macht, ohne daß der Bedienungsmechanismus komplizierter oder die Reini­gungsgeeignetheit vermindert wird.

[0005] Die Aufgabe wird insbesondere dadurch gelöst, daß im Verbindungsbereich der Platten mit dem Haltesteg in abge­schwenkter Geräte-Reinigungs-Stellung etwa senkrecht zur jeweiligen Plattenebene ein Bewegungsspiel vorgesehen ist.
Auf diese Weise können die in einer Reinigungspresse etwa parallel nebeneinander liegenden Platten eine Bewegung mit ihren Flachseiten aufeinander zu durchführen. Dadurch kann der Belag ausgepreßt werden, ohne daß er von den Plattenunterseiten entfernt zu werden bracht. Ein Ab­ nehmen des Bezuges ist deshalb im Gegensatz zu den be­kannten Konstruktionen nicht mehr notwendig. Die in Reinigungsstellung abgeschwenkten, etwa parallel neben­einander liegenden Platten können unmittelbar in eine Reinigungspresse eingeführt werden oder auch zuvor z.B. in einem Wasserbehälter eingetaucht und geschwenkt werden. Durch ein periodisches Eintauchen der abgeschwenkten Platten wird die Reinigungswirkung aufgrund der schwingen­den Plattenführung sehr begünstigt. Zum Einführen der beiden nebeneinander liegenden Platten in eine Reinigungs­flachpresse braucht man sich nicht mehr zu bücken, etwa um den Bezug sauber einzuführen, da die Platten für ge­nügend Führungsstabilität sorgen. Ebenso entfällt das Wiederanbringen des Bezuges an die Plattenunterfläche nach dem Reinigungsprozeß.

[0006] Vorteilhaft erweist es sich dabei, wenn die Platten mittels einer Rasteinrichtung in Wischstellung am Halte­steg festlegbar sind. Das gereinigte und ausgepreßte Gerät läßt sich auf denkbar einfache Weise wieder in Wischstellung bringen, indem es praktisch nur auf den Boden flach aufgedrückt wird. Die Rasteinrichtung sorgt dann automatisch für eine Festlegung der Wischplatten am Haltesteg. Entsprechend braucht man zu Beginn des Reini­gungsprozesses z.B. nur mit einem Fuß einen Plattenteil niederzuhalten, um die entsprechende Verrastung zu lösen.

[0007] Um im Verbindungsbereich der Platten mit dem Haltesteg in Geräte-Reinigungsstellung erfindungsgemäß ein ausreichen­des Bewegungsspiel zu gewährleisten, ist es zweckmäßig, wenn die Lagerung der Platten axial randseitig verlaufende Lagerbüchsen zur Aufnahme von mit dem Haltesteg ver­bundenen Lagerungsstiften aufweist, wobei die Lagerbüchsen in der Plattenebene senkrecht zur Lagerachse etwa den Durchmesser des Haltesteges aufweisen und senkrecht so­ wohl zur Plattenebene wir zur Lagerachse mit einem ge­genüber dem Durchmesser des Haltestiftes vergrößerten Führungsdurchmesser versehen sind. Der Lagerungsstift ist damit praktisch in einem senkrecht zur Plattenebene orientierten Langloch gelagert. Dementsprechend lassen sich die Platten in abgeschwenktem Zustand praktisch senkrecht zu ihren Plattenebenen, also senkrecht zu ihren Wischflächen-Bezügen, auch im Bereich ihrer Lagerung auf­einander zu bewegen. Die mit der Erfindung verbundenen Vorteile sind auf eine konstruktiv überraschend einfache Weise verwirklicht.

[0008] Um eine durchgehende Wischfläche zu erreichen, ist es vorteilhaft, wenn der Wischbezug einstückig etwa mit der gesamten Haltesteg-abgewandten Plattenfläche vorzugs­weise abnehmbar fest verbunden ist. Die abnehmbar feste Verbindung des Wischbezuges , z.B. durch einem Klettver­schluß, gewährleistet eine leichte Auswechselbarkeit bei Verschleiß oder bei gewünschter unterschiedlicher Bezugs­struktur, z.B. zum Einreiben von Lösungsmitteln.

[0009] Bei abgeschwenkter Geräte-Reinigungsstellung bildet sich an den lagerungsseitigen Plattenenden ein Wischbezug-Biege­wulst aus. Es ist deshalb zweckmäßig, wenn der Haltesteg im Bereich zwischen seinen auf den beiden Platten befind­lichen Lagerachsen wischbezugsseitig eine Ausnehmung auf­weist, die in ihrer Größe etwa den Abmessungen dieses Wischbezug-Biegewulstes entspricht. Ein Einklemmen des einstückigen Wischbezuges im Bereich des Haltesteges bei abgeschwenkt paralleler Plattenstellung wird auf diese Weise verhindert. Die Vorteile der erfindungsgemäßen Lösung können somit auf konstruktiv einfache Weise mit den Vorteilen der Einstückigkeit des Wischbezuges ver­bunden werden.
Damit das zum Reinigen vorteilhafte Langloch der Lager­ ungsbüchse beim Wischen nicht zu einem unerwünschten Spiel und damit zur Instabilität der Wischfläche führt, ist es vorteilhaft, wenn der Haltesteg in Plattenwisch­stellung an den Wischflächen abgewandten Plattenober­flächen bewegungsspiel-hindernd mindestens an drei Punkten gelagert ist. Hierbei erweist es sich als zweckmäßig, wenn die Stegenden des Haltesteges als Stegplatten ausge­bildet sind, an denen die Plattenoberflächen in Wisch­stellung gegengelagert sind, wobei die Stegplatten bündig, vorzugsweise 1 - 5 mm in die Plattenoberflächen versenkt sind.
Die Gegenlagerung der Wischplatten an den Stegplatten verhindert weitgehend ein Durchbiegen der Platten um ihre Lagerungsachsen. Die Wischplatten werden beim Wischen - durch die Rasteinrichtung gesichert - praktisch spielfrei auf die stabilien Stegplatten gedrückt, so daß trotz der senkrecht zur Wischebene ortientierten Langloch-Lagerung der Schwenkachsen eine weitgehend stabile Wischfläche erreicht wird. Die Versenkung der Haltestegplatten in den Wischplatten-Oberflächen gewährleistet, daß sich die Platten praktisch nicht um eine zur Plattenebene senk­rechte Achse verdrehen können bzw. um eine solche Achse instabil werden. Hierdurch werden insbesondere in vor­teilhafter Weise die in den Lagerbüchsen gelagerten Haltestifte des Haltesteges entlastet und ein gegen­seitiges Verrutschen von Haltestegplatten und Wischplatten ist damit praktisch ausgeschlossen. Hierbei kann eine gute gegenseitige Verankerung von Haltestegplatten und Wischplatten zweckmäßigerweise dadurch erreicht werden, daß sich die Rasteinrichtung jeweils in der Mitte der gegengelagerten Berührungsflächen von Platte und Steg­platte befindet.
Weitere Ausgestaltungen der Erfindung finden sich in den Unteransprüchen.

[0010] Nachstehend ist die Erfindung mit den ihr als wesentlich zugehörigen Einzelheiten anhand eines Ausführungsbei­spiels und der Zeichnung noch näher beschrieben.

[0011] Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Draufsicht auf ein er­findungsgemäßes Aufwischgerät mit lediglich schematisch angedeuteter Stielbefestigung,

Fig. 2 eine teilweise Seitenansicht des Aufwischge­rätes nach Fig. 1 in Geräte-Reinigungsstellung,

Fig. 3 eine senkrechte Draufsicht auf eine Wisch­platte eines Aufwischgerätes nach Fig.1 und

Fig. 4 eine perspektivische Draufsicht auf eine Lagerbüchse mit in Explosionsdarstellung gezeigtem Lagerstift entsprechend dem in Fig. 3 strichpunktiert gekennzeichneten Ausschnitt.

[0012] Figure 1 zeigt ein im ganzen mit 1 bezeichnetes Aufwischge­rät zur Handreinigung mit zwei in Geräte-Wisch-Stellung schmalseitig symmetrisch einander gegenüberliegenden Wischplatten 2, die über einen mittleren Haltesteg 3 mit­einander verbunden sind und mit ihren Flachseiten etwa in der Ebene liegen. Die Platten 2 weisen an ihren einander gegenüberliegenden Rändern randseitig axial verlaufende Lagerbüchsen 4 auf, die zur Aufnahme von mit dem Haltesteg 3 verbundenen Lagerstiften 5 dienen. Diese Lagerbüchsen 4 befinden sich mit den ihr zugehörigen Lagerstiften 5 je­weils an den beiden Enden der Schwenkachse 6 auf den Wischplatten 2. Der Haltesteg 3 ist zwischen den in axialer Richtung liegenden Stirnflächen 7 der Lagerbüchsen gegengelagert.

[0013] Erfindungsgemäß ist im Verbindungsbereich 8 der Wisch­platten 2 mit dem Haltesteg 3 in abgeschwenkter Geräte-­Reinigungs-Stellung (vgl. z.B. Fig. 2) etwa senkrecht zur jeweiligen Plattenebene 9 ein Bewegungsspiel 10 vorge­sehen.

[0014] Im Ausführungsbeispiel ist dieses Bewegungsspiel dadurch verwirklicht, daß die Lagerbüchsen in der Plattenebene 9 senkrecht zur Schwenklagerachse 6 etwa den Durchmesser d des Haltesteges 3 aufweisen und senkrecht sowohl zur Plattenebene 9 wie zur Schwenklagerachse 6 mit einem ge­genüber dem Durchmesser d des Lagerungsstiftes 5 ver­größerten Führungsdurchmesser D versehen sind. Es handelt sich hierbei um eine Langlochlagerung der Platten 2,wo­bei das Langloch 11 senkrecht zur Plattenebene 9 orien­tiert ist. Diese Konstruktion erlaubt es, daß die mit einem Wischbezug 12 an ihrer Unterseite 13 versehenen Wischplatten 2 mit ihren Wischbezügen 12 so aneinanderge­drückt werden können, daß von den Wischbezügen 12 aufge­sogene Flüssigkeiten ausgepreßt werden. Das Aufwischge­rät 1 kann in der in Fig. 2 gezeigten Stellung leicht mit den Platten 2 in eine Reinigungspresse eingeführt werden, ohne daß der Wischbezug 12 dabei entfernt werden muß. Ebenso mit es möglich, die abgeschwenkten Wischplatten 2 beispielsweise in einem Eimer mit Wasser bzw. Reinigungs­flüssigkeit zu schwenken, um die Schmutzteilchen hinauszu­spülen. Hierzu können auch Eimer benutzt werden, deren Innendurchmesser wesentlich kleiner ist als die Länge der aufgespannten Platten 2 des Aufwischgerätes 1.

[0015] Der Wischbezug 12 ist, wie in Fig. 2 deutlich erkennbar, einstückig ausgeführt und mittels eines Klettverschlusses 14 an den Wischplattenunterseiten 13 angebracht. Der Wischbezug 12 kann somit bei Bedarf, z.B. bei Abnutzung, in einfacher Weise ausgetauscht werden.

[0016] Beim Abschwenken der Platten 2 bildet sich am lager­seitigen Ende der Plattenunterseiten 13 eine Wischbezugs­wulst 15.
Aus diesem Grund weist der Haltesteg 3 im Bereich zwischen seinen auf den beiden Wischplatten 2 befindlichen Schwenk­lagerachsen 6 wischbezugseitig eine Ausnehmung 16 auf. Diese Ausnehmung 16 entspricht in ihrer Größe etwa den Abmessungen des Wischbezug-Biegewulstes 15, so daß dieser beim Abschwenken der Platte 2 nicht vom Haltesteg 3 ge­klemmt wird.

[0017] Zur Festlegung der Wischplatten 2 am Haltesteg 3 ist auf den Wischplatten 2 eine Rastausnehmung 17 und gegenüber­liegend auf der Gegenfläche 18 des Haltesteges 3 ein Rastknopf 19 vorgesehen. Dieser Rastknopf untergreift beim Aufdrücken des Haltestegs 3 auf die Wischplatte 2 die jeweils beiden parallel zueinander angeordneten elastischen Raststege 20 des Rasteinsatzes 21. Der Rast­einsatz 21 ist mittels Schrauben herausnehmbar an der Wischplatte 2 befestigt und kann somit bei Abnutzung leicht ausgetauscht werden.

[0018] Im verrasteten Zustand liegen die Flächen 18 des Halte­steges praktisch spielfrei auf den Gegenflächen 22. Damit ergibt sich eine gute Verbindungsstabilität von Haltesteg 3 und Wischplatten 2 hinsichtlich Verbiegungen um in der Plattenebene 9 liegende Drehachsen. Das Aufwischgerät 1 ist damit trotz des Langlochlagerspiels 10 gegen Verbie­gungen beim Wischen gut gesichert.

[0019] Um ein "Schlackern" der Wischplatten beim Wischen zu vermeiden, sind die Haltestegplatten 23 gegenüber den Wischplatten 2 an einem gegenseitigen Verrutschen ge­hindert. Denn die Haltestegplatten 23 sind bündig in einer Tiefe von einigen Millimetern in der Plattenober­fläche 22 versenkt.Die Versenkkanten 24 dienen hierbei als Widerlager gegen ein Verrutschen.
Im Zusammenhang der Befestigungselemente ergibt sich somit eine feste Verankerung vom Haltesteg 3 und Wisch­platten 2, ohne daß hierbei die Lagerbüchsen 4 oder Lagerungsstifte 5 belastet werden.

[0020] Die im Ausführungsbeispiel dargestellte Verrastungslösung kann problemlos durch andere, z.B. durch eine Magnetver­bindung, oder auch durch andere Arten von Verrastungen ersetzt werden. Ebenso wäre es möglich, auch andere Widerlagerelemente zur Verhinderung des gegenseitigen Verrutschens von Haltesteg 3 und Wischplatten 2 vorzu­sehen.

[0021] Die hier vorgeschlagene Lösung erlaubt es, bei Benutzung einer Reinigungsflachpresse ohne Handkontakt mit dem je­weils benutzten Reinigungsmittel bzw. Wasser und ohne daß es erforderlich ist, sich zu bücken, das Aufwischgerät auszuspülen, zu reinigen und sodann wieder in die Wisch­stellung zu bringen. Denn nach dem Reinigungsprozeß kann das Aufwischgerät 1 durch Aufdrücken der Haltestegplatten 23 auf die Wischplatten 2, z.B. mit Hilfe eines Fußes, in der Wischstellung stabil verrastet werden.

[0022] Alle in den Ansprüchen, und in der Beschreibung genannten Merkmale und Einzelheiten können einzeln und im Zusammen­hang erfindungswesentlich sein.

Ansprüche

1. Aufwischgerät zur Handreinigung mit zwei an einem mittleren Haltesteg randseitig vorzugsweise zu Reini­gungszwecken abschwenkbar gelagerten, vorzugsweise symmetrisch einander gegenüberliegenden und in Geräte-­Wisch-Stellung wenigstens etwa in einer Ebene am Haltesteg festlegbaren Wischplatte mit einem vorzugs­weise abnehmbaren Wischbezug, dadurch gekenn­zeichnet, daß im Verbindungsbereich (8) der Wischplatten (2) mit dem Haltesteg (3) in abgeschwenkter Geräte-Reinigungs-Stellung etwa senkrecht zur je­weiligen Plattenebene (9) ein Bewegungsspiel (10) vorgesehen ist.

2. Aufwischgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenklagerung (4, 5, 6) der Platten (2) axial randseitig verlaufende Lagerbüchsen (4) zur Aufnahme von mit dem Haltesteg (3) verbundenen Lager­ungsstiften (5) aufweist, wobei die Lagerbüchsen (4) in der Plattenebene (9) senkrecht zur Schwenklager­achse (6) etwa dem Durchmesser (d) des Haltesteges (3) aufweisenden und senkrecht sowohl zur Plattenebene (9) wir zur Schwenklagerachse (6) mit einem gegen­über dem Durchmesser (4) des Lagerungsstiftes (5) vergrößerten Führungsdurchmesser (D) versehen sind.

3. Aufwischgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn­zeichnet, daß sich auf jeder Wischplatte (2) an bei­den Enden der Schwenkachse (6) je eine Lagerbüchse (4) zur Aufnahme eines mit dem Haltesteg verbundenen Lagerstiftes (5) befindet.

4. Aufwischgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, da­durch gekennzeichnet, daß der Haltesteg (3) zwischen den in axialer Richtung innenliegenden Stirnflächen (7) der Lagerbüchsen (4) gegengelagert ist.

5. Aufwischgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, da­durch gekennzeichnet, daß der vorzugsweise einstückige Wischbezug (12) etwa mit der gesamten Haltesteg- ab­gewandten Unterseite (13) der Wischplatte (2) vorzugs­weise abnehmbar fest verbunden ist.

6. Aufwischgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5, da­durch gekennzeichnet, daß der Haltesteg (3) im Be­reich zwischen seinen auf den beiden Wischplatten (2) befindlichen Schwenkachsen (6) wischbezugsseitig eine Ausnehmung (16) aufweist, die in ihrer Größe etwa den Abmessungen des Wischbezugbiegewulstes (15) entspricht, der bei abgeschwenkter Geräte-Reinigungs-Stellung zwischen den lagerungsseitigen Plattenenden ausge­bildet ist.

7. Aufwischgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6, da­durch gekennzeichnet, daß die Wischplatten (2) mittels einer Rasteinrichtung (17, 19, 20) in Wischstellung am Haltesteg (3) festlegbar sind.

8. Aufwischgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 7, da­durch gekennzeichnet, daß der Haltesteg (3) in Platten­wischstellung an den Wischflächen- abgewandten Platten­oberflächen (22) Bewegungsspiel- hindernd mindestens an drei Punkten gegengelagert ist.

9. Aufwischgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 8, da­durch gekennzeichnet, daß die Stegenden des Halte­steges (3) als Stegplatten (23) ausgebildet sind, an denen die Plattenoberflächen (22) in Wischstellung gegengelagert sind.

10. Aufwischgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 9, da­durch gekennzeichnet, daß die Haltestegplatten (23) gegenüber den Wischplatten (2) durch Widerlager (24) an einem gegenseitigen Verrutschen gehindert sind.

11. Aufwischgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 10, da­durch gekennzeichnet, daß die Stegplatten (23) bündig, vorzugsweise 1 bis 5 mm in die Plattenoberflächen (22) versenkt sind.

12. Aufwischgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 11, da­durch gekennzeichnet, daß sich die Rasteinrichtung (17, 19, 20) jeweils in der Mitte der gegengelagerten Berührungsflächen (18, 22) von Platte und Stegplatte befindet.

Zeichnung