(19)
(11) EP 0 268 860 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
01.06.1988  Patentblatt  1988/22

(21) Anmeldenummer: 87115803.6

(22) Anmeldetag:  28.10.1987
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4A45D 19/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB GR IT LI NL SE

(30) Priorität: 26.11.1986 DE 3640352

(71) Anmelder: Bussmeier, Leo
D-48268 Greven (DE)

(72) Erfinder:
  • Bussmeier, Leo
    D-48268 Greven (DE)

(74) Vertreter: Schulze Horn, Stefan, Dipl.-Ing. M.Sc. 
Goldstrasse 50
48147 Münster
48147 Münster (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Vorrichtung zur Handhabung von Flüssigkeiten für die Behandlung der Haare und für dergleichen Anwendung


    (57) 

    1. Vorrichtung zur Handhabung von Flüssigkeiten für die Behandlung der Haare und für dergleichen An­wendung.

    2.1. Bei einer schon vorgeschlagenen entsprechenden Vorrichtung ist eine zweihändige Bedienung erforder­lich. Außerdem ist das Anwendungsgebiet der Vor­richtung begrenzt. Die weiterentwickelte Vorrichtung soll eine einhändige Bedienung ermöglichen und für weitere Anwendungsgebiete verwendbar sein.

    2.2. Die neue Vorrichtung besitzt ein als handhaltbarer Griffkörper ausgebildetes Gehäuse (6), in welchem zumindest die Pumpe (1) mit ihrem Antriebsmotor (5) untergebracht ist und wobei ansaugseitig an die Pumpe (1) ein flexibler Ansaugschlauch (30) ange­schlossen ist. Vorzugsweise ist dabei vorgesehen, daß in dem Gehäuse (6) eine Drehzahlregelungsein­richtung (17) für den Motor (5) der Pumpe (1) mit einem gehäuseaußenseitigen, eine Drehzahlverände­rung des Motors (5) durch die das Gehäuse (6) haltende Hand erlaubenden Betätigungsorgan (35) angeordnet ist.

    2.3. Die Vorrichtung ist einhändig bedienbar und damit einfach handhabbar. Mit ihren auswechselbaren Flüs­sigkeitsaustrittsorganen ist sie vielseitig verwend­bar, so z. B. für Zwecke der Haarbehandlung und -pflege oder der pflegenden oder medizinischen Behandlung der Haut.






    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Handhabung von Flüssigkeiten für die Behandlung der Haare, z. B. mit Mitteln zum Dauerwellen, Neutralisieren, Pflegespü­len, Fixieren, Färben und Regenerieren, und für derglei­chen Anwendungen, welche eine elektromotorisch antreib­bare Pumpe für die Flüssigkeit mit einem förderseitig angeschlossenen, eine Kupplung aufweisenden Mundstück sowie mit diesem wahlweise auswechselbar verbindbare Flüssigkeitsaustrittsorgane aufweist.

    [0002] Die genannte Vorrichtung hat sich zwar in der Praxis bewährt, es hat sich jedoch herausgestellt, daß bei bestimmten Anwendungen die Handhabung der Vorrichtung etwas umständlich ist und eine zweihändige Bedieunung efordert. Weiterhin hat es sich als wünschenswert her­ausgestellt, der Vorrichtung weitere Anwendungsgebiete zugänglich zu machen.

    [0003] Es stellt sich daher die Aufgabe, die Vorrichtung in der Weise weiterzuentwickeln, daß bei allen Anwendungen der Vorrichtung eine einfache, vorzugsweise einhändige Be­dienung ermöglicht wird und daß zugleich die Vorrichtung für weitere, neue Anwendungen einsetzbar wird.

    [0004] Die Lösung dieser Aufgabe gelingt erfindungsgemäß durch eine Vorrichtung der eingangs genannten Art welche ge­kennzeichnet ist durch ein als handhaltbarer Griffkörper ausgebildetes Gehäuse, in welchem zumindest die Pumpe mit ihrem Antreibsmotor untergebracht ist, und wobei ansaugseitig an die Pumpe ein flexibler Ansaugschlauch angeschlossen ist.

    [0005] Durch diese Weiterbilding der Vorrichtung wird erreicht, daß eine Bedienungsperson die Vorrichtung einhändig bedienen kann, so daß die andere Hand ständig für gleichzeitig erforderliche Arbeiten, wie z. B. mit einem Kamm oder dergleichen, freibleibt. Da die Pumpe in der Vorrichtung unmittelbar im Arbeitsbereich angeordnet ist, wird eine schnelle und unkomplizierte Betätigung der Vorrichtung ermöglicht. Ein eigenes Absperrorgan für das Mundstück ist nicht mehr erforderlich, so daß die Vorrichtung insgesamt kompakter und kostengünstiger wird. Wegen der geringen erforderlichen Leistung kann die Vorrichtung sehr klein und leicht ausgeführt sein, so daß deren Handhabung für die Bedienungsperson keinerlei körperliche Belastung darstellt.

    [0006] Bevorzugt ist vorgesehen, daß in dem Gehäuse eine Dreh­zahlregelungseinrichtung für den Motor der Pumpe mit einem gehäuseaußenseitigen, eine Drehzahlveränderung des Motors durch die das Gehäuse haltende Hand erlaubenden Betätigungsorgan angeordnet ist. Hiermit wird auf ein­fache Art und Weise eine Änderung der Pumpenleistung und damit eine Einstellung der geförderten Flüssigkeitsmenge ermöglicht. Da die Vorrichtung mit derselben Hand gehal­ten und gesteuert wird, ist ein sehr schnelles Reagieren der Bedienungsperson der Vorrichtung auf die jeweiligen Erfordernisse, z. B. bei der Haarbehandlung unterschied­licher Kopfpartien, möglich. Hierdurch werden sowohl die Arbeitsbedingungen für die Bedienungsperson als auch das Arbeitsergebnis verbessert.

    [0007] Weitere vorteilhafte Merkmale und Ausgestaltungen der Vorrichtung gemäß Erfindung gehen aus den Unteransprü­chen 3 bis 7 hervor.

    [0008] Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung werden im folgenden anhand einer Zeichnung näher erläutert. Die Figuren der Zeichnung zeigen im einzelnen:

    Figur 1 eine Vorrichtung gemäß Erfindung in Seitenan­sicht, teils in Durchsicht, in einer ersten Ausführung,

    Figur 2 die Vorrichtung in einer Ausführung mit einem Massagekopf als Flüssigkeitsaustrittsorgan im Schnitt und

    Figur 3 die Vorrichtung in einer Ausführung mit einem Lockenwickler als Flüssigkeitsaustrittsorgan, ebenfalls im Schnitt.



    [0009] Wie die Figur 1 zeigt, besteht das dargestellte Aus­führungsbeispiel der Vorrichtung 100 von außen betrach­tet im wesentlichen aus einem Gehäuse 6, in welches an dem einen Ende ein flexibler Ansaugschlauch 30 mündet und an dessen anderem Ende ein Mundstück 4 zur Bildng eines Flüssigkeitsauslasses angeordnet ist. Im Inneren des Gehäuses 6 sind, wie durch gestrichelte Linien ange­deutet, eine Anzahl von Funktionselementen angeordnet. Hier ist zunächst eine Pumpe 1 zu nennen, welche im hinteren Teil des Gehäuses 6, unmittelbar im Anschluß an den Ansaugschlauch 30, angeordnet ist. Über eine in das Gehäuse 6 integrierte Förderleitung 1ʹ ist die Pumpe förderseitig mit dem Mundstück 4 verbunden. Angetrieben wird die Pumpe 1 durch einen Elektromotor 5, welcher unmittelbar neben der Pumpe 1 im Gehäuse 6 angeordnet ist. Die Energieversorgung des Motors 5 erfolgt im dar­gestellten Ausführungsbeispiel durch einen Akkumulator 7, der einen netzunabhängigen Betrieb der Vorrichtung 100 gestattet. Dem Akkumulator 7 und dem Motor 5 ist eine Drehzahlregelungseinrichtung 17 zugeordnet, welche eine vorzugsweise stufenlose Veränderung der Drehzahl des Motors 5 mittels eines aus dem Gehäuse 5 vorragenden Rändelrades 35 erlaubt. Die Drehzahlregelungseinrichtung 17 ist dabei vorzugsweise ein elektronischer Drehzahl­regler, um Energieverluste möglichst klein und damit die Betriebsdauer der Vorrichtung mit einer Akkumulatorla­dung möglichst lang zu halten. Außer durch das darge­stellte Rändelrad 35 zur Verstellung eines Potentiome­ters kann die Drehzahlregelung beispielsweise auch mittels eines Schiebereglers erfolgen.

    [0010] Das Gehäuse 6 der Vorrichtung 100 hat vorzugsweise eine längliche, im wesentlichen zylindrische Form mit einem Durchmesser, der es erlaubt, die Vorrichtung 100 pro­blemlos in einer Hand zu halten. Zugleich kann bei­spielsweise mit dem Daumen der die Vorrichtung 100 hal­tenden Hand das Rändelrad 35 zur Drehzahlregelung des Motors 5 und damit zur Einstellung der Förderleistung der Pumpe 1 betätigt werden.

    [0011] Wie weiter aus der Figur 1 der Zeichnng ersichtlich ist, ist das Ansaugende 30ʹ des Ansaugschlauches 30 in ein mit einer Wirkflüssigkeit 28 gefülltes Waschbecken 10 geführt. Zur Vermeidung eines Ansaugens von Fremd­körpern oder dergleichen ist auf das Ansaugende 30ʹ des Schlauches 30 ein Filterkörper 31 aufgesetzt. Zur Fest­legung des Schlauches 30 bzw. seines Ansaugendes 30ʹ am bzw. im Waschbecken 10 ist am Schlauch 30 eine Klemmvor­richtung 9ʹ angeordnet, welche auf den Rand 11 des Waschbeckens 10 im Klemmsitz aufsteckbar ist.

    [0012] Gemäß Erfindung gehören zur Vorrichtung 100 auswechsel­bar mit dieser verbindbare Flüssigkeitsaustrittsorgane. Hierzu ist das Mundstück 4 am Gehäuse 6 der Vorrichtung 100 mit einer Kupplung in Form eines Konus 3 ausgestat­tet. Ein erstes Beispiel eines Flüssigkeitsaustrittsor­gans zeigt die Figur 2 der Zeichnung. In der Figur ist ein für Massagezwecke geeignetes Flüssigkeitsaustritts­organ 47 sowie ein Teil des Gehäuses 6 der Vorrichtung 100 mit dem Mundstück 4 im Schnitt dargestellt. Dabei sind das Flüssigkeitsaustrittsorgan 47 und das Mundstück 4 mittels der Konus-Kupplung 3 miteinander dichtend verbunden. Das Flüssigkeitsaustrittsorgan 47 weist ein Gehäuse 48 auf, dessen Inneres im wesentlichen hohl ist und einen Durchfluß der Flüssigkeit, die von der Pumpe 5 herbeigefördert wird, erlaubt. Am freien Ende des Organs 47 ist ein in axialer Richtung verschieblich gelagerter Massagekopf 49, 52 angeordnet. Der Kopf 49, 52 sowie das Gehäuse 48 sind gegeneinander durch eine zwischenliegen­de Dichtung 54 abgedichtet. Vom vorderen Teil 52 des Massagekopfes erstreckt sich ein Stempel 49 mit einer endseitigen Dichtplatte 50 in das Innere des Gehäuses 48 hinein. Gegenüber der Platte 50 weist das Gehäuse 48 einen entsprechend geformten Dichtsitz 50ʹ auf, wodurch ein Ventil für die Flüssigkeit gebildet wird. Der Massagekopf 49, 52 ist durch eine Feder 51 in Schließrichtung der Dichtplatte 50 vorbelastet. Zur Abstützung der Feder 51 am dichtplattenabgewandten Ende dient eine Zwischenwand 48ʹ, die im Inneren des Gehäuses 48 angeordnet ist und die Perforationen für einen Durch­laß der Flüssigkeit aufweist. Ebenso weist der äußere Teil 52 des Massagekopfes 49, 52 Perforatioen 53 auf, welche einen Austritt der geförderten Flüssigkeit aus dem Inneren des Gehäuses 48 nach außen hin erlauben. Bei dem hier dargestellten Ausführungsbeispiel ist der äußere Teil 52 des Massagekopfes 49, 52 als elastische Auflage ausgebildet. Selbstverständlich können hier auch Materialien mit anderen Eigenschaften eingesetzt werden.

    [0013] Bei Beschickung des Flüssigkeitsaustrittsorgans 47 wird durch die einströmende Flüssigkeit der Stempel 49 des Massagekopfes 49, 52 nach außen bewegt, wodurch der Druck im Inneren des Mundstückes 4 und dem ersten Teil des Gehäuses 48 schlagertig absinkt. Bei einer entspre­chend eingestellten Strömungsgeschwindigkeit und Dimen­sionierung der Teile des Flüssigkeitsaustrittsorgans 47 kommt es, gegebenenfalls unterstützt durch eine einen pulsierenden Strahl erzeugenden Pumpe 1, zu einer oszil­lierenden Bewegung des Massagekopfes 49, 52 relativ zum Gehäuse 48. Mit diesem Ausführungsbeispiel der Vorrich­tung 100 kann also eine Flüssigkeit nicht nur vorteil­haft einfach gehandhabt und aufgetragen, sondern zu­gleich auch einmassiert werden.

    [0014] Figur 3 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Flüssigkeitsaustrittsorgans, ebenfalls im Schnitt und wieder zusammen mit einem Teil des Gehäuses 6 sowie dem Mundstück 4 der Vorrichtung 100 im Schnitt. Das Flüssig­keitsaustrittsorgan ist hier ein Lockenwickler 44, wel­cher in seinem Inneren hohl ausgeführt ist und eine Vielzahl von Durchbrechungen 45 aufweist, welche einen Austritt von Flüssigkeit aus dem Inneren des Wicklers 44 zu dessen Außenseite hin erlauben. Zum Zweck einer schnell und einfach herstellbaren und auch wieder lös­baren, flüssigkeitsdichten Verbindung zwischen Mundstück 4 und Wickler 44 weist letzterer eine Einstecköffnung 44ʹ mit einer darin angeordneten, umlaufenden elasti­schen Dichtung 44ʹ, z. B. in Form eines Gummi-O-Ringes auf. Das Mundstück 4 einerseits sowie die Einsteck­öffnung 44ʹ mit dem Dichtring 44ʺ bilden somit eine Kupplung 3, die sehr schnell herstellbar und wieder lösbar ist. Hierdurch wird der Vorteil erreicht, daß bei einer Haarbehandlung das Mundstück 4 am Gehäuse 6 der Vorrichtung 100 nacheinander ohne großen Aufwand in eine Anzahl von das aufgewickelte Haar einer zu behandelnden Person tragenden Lockenwicklern einführbar ist, um diese mit Wirkflüssigkeiten zu beschicken. Da die Lockenwick­ler 44 von dem darauf aufgewickelten Haar getragen wer­den, ist eine feste mechanische Verbindung zwischen Mundstück 4 und Lockenwickler 44 nicht erforderlich, sondern wäre im Gegenteil sogar eher hinderlich bei der Handhabung der Vorrichtung 100. Aufgrund der zweckmäßi­gen Gestaltung der Kupplung 3 und der Anordnung aller erforderlichen Bedienungselemente am Gehäuse 6 der hand­gehaltenen Vorrichtung 100 ist ein schnelles und pro­blemloses Arbeiten mit der Vorrichtung möglich. Aufgrund ihrer Gestaltung ist die Vorrichtung gemäß der vorlie­genden Erfindung sowohl für Zwecke der Haarbehandlung und -pflege als auch für andere Anwendungen, wie z. B. der pflegenden oder medizinischen Behandling der Haut verwendbar. Eine Benutzung der Vorrichtung ist dabei sowohl durch Fachkräfte, z. B. aus dem Friseurhandwerk oder den medizinischen Berufen als auch durch Privatper­sonen im eigenen Haushalt möglich.


    Ansprüche

    1. Vorrichtung zur Handhabung von Flüssigkeiten für die Behandlung der Haare, z. B. mit Mitteln zum Dauerwellen, Neutralisieren, Pflegespülen, Fixieren, Färben und Regenerieren, und für dergleichen Anwendungen, gekennzeichnet durch eine elektromotorisch antreibbare Pumpe für die Flüssigkeit mit einem förderseitig ange­schlossenen, eine Kupplung aufweisenden Mundstück und mit diesem wahlweise auswechselbar verbindbar Flüssig­keitsaustrittsorgane,
    ein als handhaltbarer Griffkörper ausgebildetes Gehäuse (6), in welchem zumindest die Pumpe (1) mit ihrem An­triebsmotor (5) untergebracht ist, und wobei ansaug­seitig an die Pumpe (1) ein flexibler Ansaugschlauch (30) angeschlossen ist.
     
    2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Gehäuse (6) eine Drehzahlregelungseinrich­tung (17) für den Motor (5) der Pumpe (1) mit einem gehäuseaußenseitigen, eine Drehzahlveränderung des Motors (5) durch die das Gehäuse (6) haltende Hand erlaubenden Betätigungsorgan (35) angeordnet ist.
     
    3. Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Gehäuse (6) eine austausch­bare Batterie oder ein Akkumulator (7), vorzugsweise mit integrierter Aufladeeinrichtung, angeordnet ist.
     
    4. Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Mundstück (4) mit dem Gehäuse (6) unmittelbar verbunden oder einstückig ausgeführt ist.
     
    5. Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Ansaugschlauch (30) im Be­reich seines Ansaugendes (30ʹ) Klemm- oder Haftmittel (9ʹ) zur lösbaren Festlegung des Schlauchendes (30ʹ) in oder an einem Waschbecken (11), einer Badewanne oder dergleichen Flüssigkeisbehältnis aufweist.
     
    6. Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 5, gekennzeich­net durch ein mit dem Mundstück kuppelbares Flüssig­keitsaustrittsorgan (47) mit einem durch die geför­derte Flüssigkeit und/oder durch den Pumpenmotor (5) in eine oszillierende und/oder rotierende Bewegung versetzbaren Massagekopf (49, 52).
     
    7. Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 5, gekennzeich­net durch wenigstens ein eine Einstecköffnung (44ʹ) für das Mundstück (4) aufweisendes, als innen hohler Lockenwickler (44) ausgebildetes Flüssigkeitsaus­trittsorgan mit einen Austritt von Flüssigkeit aus dem hohlen Inneren zur Außenfläche des Wicklers (44) erlaubenden Flüssigkeitsdurchtrittsöffnungen (45).
     




    Zeichnung