(19)
(11) EP 0 268 960 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
17.05.1989  Patentblatt  1989/20

(43) Veröffentlichungstag A2:
01.06.1988  Patentblatt  1988/22

(21) Anmeldenummer: 87116832.4

(22) Anmeldetag:  14.11.1987
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4: A61G 5/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
BE CH DE FR GB LI NL SE

(30) Priorität: 28.11.1986 DE 8631974 U

(71) Anmelder: MEYRA WILHELM MEYER GmbH & Co KG
D-32689 Kalletal (DE)

(72) Erfinder:
  • Der Erfinder hat auf seine Nennung verzichtet.

(74) Vertreter: Hoefer, Theodor, Dipl.-Ing. 
Hoefer, Schmitz, Weber Patentanwälte Ludwig-Ganghofer-Strasse 20
D-82031 Grünwald
D-82031 Grünwald (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Krankenfahrstuhl (Rollstuhl)


    (57) Bei einem Krankenfahrstuhl (Rollstuhl) mit einer höhenverstellbaren Sitzfläche (10), dessen Fahrgestell an zwei seitlichen, als Antriebsräder wirkenden Hinterrädern (16) und an zwei seitlichen, jeweils in einer um hochragende Achsen verschwenkbaren Radgabel (20) gelagerten kleineren Vorderrädern (14) abgestützt ist, ist diese Radgabel (20) am unteren Ende eines inneren Steuerkopfrohres (22) angeordnet, das in ein am Fahrgestell befestigtes äußeres Steuerkopfrohr (31) höhenverstellbar eingesteckt ist. Das innere Steuerkopfrohr (22) ist mit mindestens einer radialen Gewindebohrung und das äußere Steuerkopfrohr (31) mit mehreren, längs der Rohrachse in Abständen hintereinander angeordneten radialen Durchgangslöcher (34) ausgestattet, durch die eine in das innere Steuerkopfrohr (22) fassende Befestigungseinrichtung (32) lösbar eingesteckt ist.







    Recherchenbericht