[0001] Für die selbsttätige Reinigung von Spültoiletten, die mit einem Wasserkasten als
Reservoir arbeiten, sind seit langem Reinigungsmittel in Stückform gebräuchlich,
die in den Wasserkasten eingelegt oder eingehängt werden und dort ihre Wirkstoffe
über lange Zeit an das Spülwasser abgeben. Besonders einfach sind solche Produkte
zu handhaben, die ohne weitere Hilfsmittel angewendet, d. h. direkt in den Wasserkasten
eingeworfen werden können. Diese meist als Blöcke oder Tabletten geformten Reinigungsmittelstücke
erreichen allein auf Grund ihrer geringen Lösegeschwindigkeit ausreichende Standzeiten.
Beispiele derartiger Produkte finden sich in den deutschen Offenlegungsschriften 18
16 802, 24 07 947 und 29 07 029 sowie in der britischen Patentanmeldung 2 061 996
und der europäischen Patentanmeldung 55 100.
[0002] Keines der bekannten Produkte ist jedoch frei von Nachteilen; sei es zu hohe Lösegeschwindigkeit,
seien es nicht ausreichender Zusammenhalt oder mangelnde Haftung an der Behälterwand,
so daß die Mittel in Teilen oder insgesamt ungelöst vom Wasser mitgerissen werden,
oder sei es mangelndes Reinigungsvermögen auf Grund ungleichmäßiger Produktabgabe.
[0003] In diesem Zusammenhang lag der Erfindung die Aufgabe zu Grunde, einen Reinigungsblock
mit insgesamt besseren Eigenschaften zu entwickeln.
[0004] Es wurde gefunden, daß diese Aufgabe durch eine Kombination spezieller Wirkstoffe
in bestimmten ausgewählten Mengenverhältnis sen gelöst werden kann, obwohl die Mehrzahl
dieser Wirkstoffe durchaus schon für Produkte dieser Art vorgeschlagen oder darin
verwendet worden sind.
[0005] Gegenstand der Erfindung ist ein Reinigungsblock für den Wasserkasten von Spültoiletten,
bestehend aus:
a) 10 bis 30 Gew.-% Monoalkylsulfat-Na-Salz mit im Mittel 12 bis 14 C-Atomen in der
Alkylgruppe,
b) 5 bis 40 Gew.-% Mono- und/oder Dialkanolamid einer Fettsäure mit 2 bis 6 C-Atomen
im Aminteil und im Mittel 12 bis 18 C-Atomen im Fettsäureteil,
c) 15 bis 60 Gew.-% wasserlösliche anorganische Alkalisalze,
d) 0 bis 20 Gew.-% feste wasserlösliche niedermolekulare Carbonsäure mit einer Komplexbildungskonstante
für Calcium oberhalb von 10¹ oder einer äquivalenten Menge von deren Alkalisalz,
e) 0 bis 15 Gew.-% Parfümöl,
f) 0 bis 20 Gew.-% wasserlöslicher Farbstoff,
g) 0 bis 5 Gew.-% keimhemmendes Mittel und
h) 0 bis 10 Gew.-% Hilfsstoffe.
[0006] Weitere Gegenstände der Erfindung sind die Verwendung dieses Blocks als langsam lösliches
Reinigungsmitteldepot im Wasserkasten von Spültoiletten und ein Verfahren zur Herstellung.
[0007] Die erfindungsgemäßen Reinigungsmittelblöcke zeichnen sich in erster Linie durch
eine besonders gleichmäßige Abspülrate aus; d. h., unabhängig davon, wie weit die
Reinigungsblöcke bereits abgetragen sind, findet sich im Spülwasser immer etwa die
gleiche Konzentration an Wirkstoffen. Dies ist nicht zuletzt darauf zurückzuführen,
daß die Blöcke mit zunehmender Standzeit im Wasser etwas zerfließen und dadurch den
Verlust an Oberfläche, der durch den Massenabtrag zustande kommt, in etwa kompensieren.
Sehr bemerkenswert ist außerdem die gute Haftung der Blöcke an den Behälterwänden,
die dazu führt, daß die Blöcke selbst unter ungünstigen Bedingungen, wie sie bei den
mit großen Wassermengen arbeitenden Absaugtoiletten anzutreffen sind, nicht vom Wasserstrom
mitgerissen werden. Da die Blöcke außerdem nicht zum Zerfallen neigen, erreichen sie
außerordentlich hohe Standzeiten. Eine lange Wirkungsdauer ist heute insbesondere
deshalb erwünscht, weil im zunehmenden Maße Spülkästen unter Putz eingebaut werden
und diese Spülkästen nur schwer geöffnet werden können. Als weiterer Vorteil der erfindungsgemäßen
Rezepturen ist zu werten, daß alle Wirkstoffe im hohen Maße ökologisch verträglich
sind bzw. leicht biologisch abgebaut werden.
[0008] Es folgt nun eine Beschreibung der einzelnen Bestandteile:
a) Monoalkylsulfate
[0009] Als anionisches Tensid enthalten die Reinigungsblöcke Monoalkylsulfat-Natriumsalze,
die im Mittel 12 bis 14 C-Atome in der Alkylgruppe aufweisen. Es handelt sich dabei
um die Mononatriumsalze von Schwefelsäurehalbestern langkettiger Alkohole, die vorzugsweise
unverzweigt sind. Insbesondere sind es Abkömmlinge von Fettalkoholen, von denen wiederum
das Kokosalkylsulfat und das Laurylsulfat besonders hervorzuheben sind. Andere Tenside
sind höchstens in geringen Mengen enthalten, sofern sie die Eigenschaften der Blöcke
nicht nachteilig beeinflussen; sie fehlen aber vorzugsweise ganz. Der Anteil der
Alkylsulfate an den Blöcken liegt zwischen 10, vorzugsweise 15, Gewichtsprozent und
30, vorzugsweise 25, Gewichtsprozent.
b) Fettsäurealkanolamid
[0010] Bei dieser nichtionischen Komponente handelt es sich um Fettsäureamide, die sich
von Alkanolaminen mit 2 bis 6 C-Atomen und von Fettsäuren mit im Mittel 12 bis 18
C-Atomen ableiten. Als Aminkomponente werden Mono- und Diethanolamin bevorzugt; beim
Fettsäureteil liegt der Vorzug bei Fettsäuren, die im Mittel 12 bis 14 C-Atome aufweisen.
Besonders bevorzugt wird Kokosfettsäuremonoethanolamid. Die Komponente b) ist in den
Reinigungsblöcken in Mengen zwischen 5, vorzugsweise 10, Gewichtsprozent und 40, vorzugsweise
35, Gewichtsprozent, enthalten.
c) Wasserlösliches anorganisches Alkalisalz
[0011] Alkalisalze stellen die dritte notwendige Komponente der erfindungsgemäßen Reinigungsblöcke
dar. Ihre Aufgabe ist es unter anderem, die Reinigungskraft zu verstärken und das
spezifische Gewicht der Blöcke zu erhöhen. Vorzugsweise werden schwach sauer oder
alkalisch oder aber neutral reagierende Alkalisalze verwendet, beispielsweise Natriumcarbonat,
Natriumbicarbonat, Borax, Natriumsulfat und Natriumchlorid. Besondere Bedeutung besitzen
die Natriumsalze und hier in erster Linie Natriumsulfat. Der Gehalt an Alkalisalzen
beträgt in den Reinigungsblöcken zwischen 15, vorzugsweise 20, Gewichtsprozent und
60, vorzugsweise 55, Gewichtsprozent. Dabei bestehen vorzugsweise mehr als 50 Gew.-%,
insbesondere mehr als 70 Gew.-% der Salze aus Natriumsulfat. Phosphate werden in den
Blöcken in Mengen nicht über 10 Gew.-%, vorzugsweise aber gar nicht verwendet. Die
eingesetzten Salze können in gewissem Umfang Kristallwasser enthalten, werden aber
vorzugsweise, wie auch alle anderen Komponenten, wasserfrei eingesetzt.
d) Wasserlösliche Carbonsäure
[0012] Die erfindungsgemäßen Reinigungsmittel können in Mengen bis zu 20 Gew.-% feste wasserlösliche
niedermolekulare Carbon säuren als Komplexbildner für Calcium enthalten. Geeignet
sind all jene Carbonsäuren, deren erste Komplexbildungskonstante für Calciumionen
(K₁) über 10¹ liegt, bestimmt bei Raumtemperatur in wäßriger Lösung der Ionenstärke
0,2. Beispiele derartiger Carbonsäuren sind Bernsteinsäure, Weinsäure, Diglykolsäure,
Hydroxyethyliminodiessigsäure, Nitrilotriessigsäure und Ethylendiamintetraessigsäure.
Vorzugsweise werden anstelle der Carbonsäuren oder im Gemisch mit diesen die äquivalenten
Mengen der entsprechenden Salze, insbesondere der Alkalisalze eingesetzt. Bevorzugt
werden weiterhin die biologisch gut abbaubaren, nur aus Kohlenstoff, Wasserstoff und
Sauerstoff bestehenden Carbonsäuren, deren Komplexbildungskonstante K₁ zwischen 10¹
und 10⁴ liegt und deren Salze. Besonders bevorzugt werden Citronensäure, Äpfelsäure
und Gluconsäure und, insbesondere, deren Salze. Vorzugsweise enthalten die Reinigungsblöcke
1 bis 15 Gew.-%, insbesondere 3 bis 10 Gew.-% dieser Komplexbildner, jeweils gerechnet
als freie Säuren.
e) Parfümöl
[0013] Die Mittel können bis zu 15 Gew.-% Parfümöl enthalten; bevorzugt sind Gehalte zwischen
3 und 8 Gew.-%.
f) Wasserlöslicher Farbstoff
[0014] Diese Komponente kann in den Reinigungsmitteln in Mengen bis zu 20 Gew.-% enthalten
sein. Der Farbstoff dient in erster Linie dazu, dem Verbraucher die Wirksamkeit der
Mittel optisch anzuzeigen. Bevorzugt werden solche Farbstoffe, die auf Grund ihrer
Löslichkeit nicht vorzeitig aus den Reinigungsblöcken ausdiffundieren. Vorzugsweise
werden die Farbstoffe in Mengen zwischen 3 und 20 Gew.-% eingearbeitet.
g) Keimhemmende Mittel
[0015] Obwohl die erfindungsgemäßen Produkte bereits ohne die Komponente g) eine ausgezeichnete
Reinigungswirkung besitzen, kann die hygienische Wirkung durch den Zusatz keimhemmender
Mittel verstärkt werden. Die Menge dieser Mittel hängt stark von der Wirksamkeit der
jeweiligen Verbindung ab und kann bis zu 5 Gew.-% betragen. Vorzugsweise werden mehr
als 0,1 Gew.-% in die Reinigungsblöcke eingearbeitet. Geeignet sind insbesondere
Isothiazolongemische oder Kombinationen aus Natriumbenzoat und Chloracetamid, doch
können auch andere antimikrobiell wirksame Verbindungen, beispielsweise Phenole oder
chlorabspaltende Mittel eingesetzt werden.
h) Weitere Inhaltsstoffe
[0016] Neben den unter a) bis g) aufgeführten Komponenten können die erfindungsgemäßen Reinigungsblöcke
weitere Hilfs- oder Begleitstoffe enthalten, soweit sie die Eigenschaften der Blöcke
nicht negativ beeinflussen. Zu erwähnen sind in erster Linie Plastifizierungshilfsstoffe,
abspülregulierende Substanzen, Reinigungsverstärker und Hilfsmittel, die die Herstellung
der Reinigungsblöcke erleichtern. Auch Überzugsmittel, die nachträglich auf die Blöcke
aufgebracht werden, um ihre Handhabbarkeit und die Lagerfähigkeit vor Anwendung zu
verbessern, gehören in diese Kategorie. Die Hilfsstoffe können in Mengen bis zu 10
Gew.-%, vorzugsweise mit Mengen zwischen 0,1 und 5 Gew.-% in den Blöcken enthalten
sein; sie können insbesondere aber auch ganz fehlen.
[0017] Soweit bei der vorstehenden Beschreibung der Einzelkomponenten in einigen Fällen
auf den Beitrag der jeweiligen Komponente zu den Eigenschaften der Mittel Bezug genommen
worden ist, sollen diese Angaben nur als Hinweis auf einen Wirkungsschwerpunkt verstanden
werden. Insgesamt scheinen alle Komponenten zu jeder einzelnen Eigenschaft der Blöcke,
insbesondere der Beständigkeit, dem Auflöseverhalten und dem Reinigungsvermögen beizutragen,
wobei erst das Zusammenwirken in der erfindungsgemäßen Komposition zu den positiven
Eigenschaften der neuen Mittel führt.
[0018] Die Herstellung der erfindungsgemäßen Reinigungsblöcke gestaltet sich besonders einfach
durch die Tatsache, daß sämtliche festen Rohstoffe in Form feiner Pulver verfügbar
sind und dadurch leicht in einfachen Mischern, wie Faß-, Lödige- oder Paddel-Mischern
innig vermengt werden können. Während des Mischvorganges können die flüssigen Komponenten
eingetragen werden, ohne daß die Mischung verklumpt. Es entsteht eine rieselfähige,
weitgehend homogene Vormischung, die problemlos über Förderschnecken in eine Extrudieranlage
übergeführt werden kann, wo sie zu dichten Strängen verpreßt wird. Bei dieser Arbeitsweise
werden energieaufwendige Stufen, wie Aufheizen und Kneten vermieden.
[0019] Den extrudierten Strängen wird vorzugsweise eine quadratische oder rechteckige Form
gegeben, so daß sich daraus Reinigungsblöcke in Würfel- oder Quaderform herstellen
lassen. Diese Form wird besonders bevorzugt, da sie eine optimale Auflagefläche in
den Wasserkästen und damit eine gute Haftung gewährleistet. Vorzugsweise weisen die
Reinigungsblöcke Gewichte von 50 bis 150 g auf und besitzen Dichten von etwa 1,2 bis
etwa 1,7 g/cm³.
[0020] Die Anwendung der Reinigungsblöcke geschieht in der Weise, daß man einen oder gegebenenfalls
auch mehrere Reinigungsblöcke in den Wassertank der Spültoilette einwirft. Die Reinigungskraft
entfaltet sich dann selbsttätig durch langsame Auflösung der Blöcke im Wasser und
Transport der gelösten Wirkstoffe mit dem Wasser in die Toilettenschüssel.
Beispiele
1.Herstellung der Reinigungsblöcke A bis E
[0021] Die Rezepturen der Blöcke A bis E wiesen die in Tabelle 1 aufgeführten Komponenten
auf.

[0022] In allen Fällen wurde die Herstellung im Technikumsmaßstab mit Ansätzen von jeweils
150 kg durchgeführt. Die festen Komponenten wurden gemeinsam in einem 500 Liter fassenden
Paddel-Mischer 2,5 Minuten vorgemischt, ehe das Parfümöl und gegebenenfalls die wäßrige
Lösung der antimikrobiellen Wirkstoffe im Verlauf von etwa einer Minute auf die bewegte
Mischung aufgesprüht wurden. Die entstehende rieselfähige körnige Vormischung wurde
dann mit Hilfe einer Vibrations-Förderrinne einem 2-Schnecken-Extruder zugeführt
und zu einem kompakten Strang mit quadratischem Querschnitt von ca. 11,5 cm² verpreßt.
Durch ein automatisches Messer wurden quaderförmige Blöcke von 50 bzw. 100 g Gewicht
geschnitten.
2. Prüfung der Standzeiten
[0023] Die Prüfung erfolgte in einer automatisch gesteuerten Toilettenanlage, die in Abständen
von 1 Stunde den Inhalt des Wasserkastens abgab und den Kasten neu mit 9 Litern Leitungswasser
von 17 ° deutscher Härte und einer Temperatur von ca. 15 °C füllte. Es wurde jeweils
1 Block in den Wasserkasten eingelegt und festgestellt, wieviel Spülungen bis zum
vollständigen Verbrauch des Blocks möglich waren. Tabelle 2 gibt die gerundeten Ergebnisse
wieder, die in fünf Parallelversuchen erhalten wurden.

[0024] Die in allen Fällen außergewöhnlich langen Standzeiten wurden u. a. dadurch ermöglicht,
daß die Blöcke bis zum völligen Verbrauch fest am Boden des Reservoirs hafteten und
nicht zerfielen.
3. Prüfung der Wirkstoffabgabe
[0025] Die Bestimmung der Wirkstoffabgabe wurde in einer Absaugtoilettenanlage, wie sie
vor allem in den USA üblich ist, durch colorimetrische Messung der Farbstoffkonzentration
im Spülwasser vorgenommen. Die Füllmenge des Wasserkastens betrug hier 14 Liter;
zusätzlich wurden bei jeder Spülung (im Abstand von 1 Stunde) 5 l Frischwasser durch
den Wasserkasten abgegeben. Tabelle 3 gibt die Ergebnisse der Messungen wieder, die
mit einem Block gemäß Beispiel 1 B im Verlauf des Verbrauchs durchgeführt wurden.

[0026] Aus den Werten ist erkennbar, daß, abgesehen von einer kurzen Startphase, die Wirkstoffe
weitgehend gleichmäßig bis zum fast vollständigen Verbrauch abgegeben werden. Dies
wird nicht zuletzt darauf zurückgeführt, daß der Block ganz langsam zerfließt und
dadurch gegen Ende in Form einer breiten flachen Masse noch immer eine große Oberfläche
besitzt.
1. Reinigungsblock für den Wasserkasten von Spül-Toiletten, bestehend aus:
a) 10 bis 30 Gew.-% Monoalkylsulfat-Na-Salz mit im Mittel 12 bis 14 C-Atomen in der
Alkylgruppe,
b) 5 bis 40 Gew.-% Mono- und/oder Dialkanolamid einer Fettsäure mit 2 bis 6 C-Atomen
im Aminteil und im Mittel 12 bis 18 C-Atomen im Fettsäureteil,
c) 15 bis 60 Gew.-% wasserlösliche anorganische Alkalisalze,
d) 0 bis 20 Gew.-% feste wasserlösliche niedermolekulare Carbonsäure mit einer Komplexbildungskonstante
für Calcium oberhalb von 10¹ oder einer äquivalenten Menge von deren Alkalisalz,
e) 0 bis 15 Gew.-% Parfümöl,
f) 0 bis 20 Gew.-% wasserlöslicher Farbstoff,
g) 0 bis 5 Gew.-% keimhemmendes Mittel und
h) 0 bis 10 Gew.-% Hilfsstoffe.
2. Reinigungsblock nach Anspruch 1, bei dem die Komponente a) aus Fettalkoholsulfat-Natriumsalz
besteht.
3. Reinigungsblock nach einem der Ansprüche 1 oder 2, bei dem die Komponente b) aus
einem Mono- oder Diethanolamid besteht.
4. Reinigungsblock nach einem der Ansprüche 1 bis 3, bei dem die Komponente b) ein
Monoethanolamid einer Fettsäure mit im Mittel 12 bis 14 C-Atomen im Fettsäureteil
ist.
5. Reinigungsblock nach einem der Ansprüche 1 bis 4, bei dem die Komponente c) zu
mehr als 50 Gew.-%, vorzugsweise zu mehr als 70 Gew.-%, aus Na₂SO₄ besteht.
6. Reinigungsblock nach einem der Ansprüche 1 bis 5, bei dem die Komponente d) in
Mengen von 1 bis 15 Gewichts-%, vorzugsweise 3 bis 10 Gew.-%, vorliegt.
7. Reinigungsblock nach einem der Ansprüche 1 bis 6, bei dem die Komponente d) aus
wenigstens einer der folgenden Carbonsäuren oder, vorzugsweise, wenigstens einem
von deren Salzen besteht: Citronensäure, Äpfelsäure, Gluconsäure.
8. Reinigungsblock nach Anspruch 1, bestehend aus:
a) 15 bis 25 Gew.-% Fettalkoholsulfat-Natriumsalz mit im Mittel 12 bis 14 C-Atomen,
b) 10 bis 35 Gew.-% Fettsäuremonoethanolamid mit im Mittel 12 bis 14 C-Atomen im Fettsäureteil,
c) 20 bis 55 Gew.-% wasserlösliche anorganische Alkalisalze, von denen mehr als 70
Gew.-% als Na₂SO₄ vorliegen,
d) 3 bis 10 Gew.-% Alkalisalz von Citronensäure, Äpfelsäure, Gluconsäure oder Mischungen
dieser Alkalisalze,
e) 3 bis 8 Gew.-% Parfümöl und
f) 3 bis 20 Gew.-% wasserlöslicher Farbstoff.
9. Verwendung eines Reinigungsblocks nach einem der Ansprüche 1 bis 8 als langsam
lösliches Reinigungsmitteldepot im Wasserkasten von Spültoiletten.
10. Verfahren zur Herstellung von Reinigungsblöcken gemäß einen der Ansprüche 1 bis
8, das darin besteht, die festen Bestandteile in Pulverform zu mischen, dabei gegebenenfalls
flüssige Komponenten einzusprühen, das entstehende körnige Material in einem Extruder
zu Strängen zu verpressen und diese in Stücke zu schneiden.