(19)
(11) EP 0 268 967 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
01.06.1988  Patentblatt  1988/22

(21) Anmeldenummer: 87116866.2

(22) Anmeldetag:  16.11.1987
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4C11D 1/65, C11D 1/14, C11D 1/52, C11D 3/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 24.11.1986 DE 3640090

(71) Anmelder: Henkel Kommanditgesellschaft auf Aktien
40191 Düsseldorf (DE)

(72) Erfinder:
  • Menke, Ronald
    D-4020 Mettmann 2 (DE)
  • Holdt, Bernd-Dieter
    D-4000 Düsseldorf (DE)
  • Praus, Gerd
    D-4150 Krefeld (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Reinigungsblock für den Wasserkasten von Spültoiletten


    (57) Der Reinigungsblock besteht aus
    10 bis 30 Gew.-% Monoalkylsulfat-Na-Salz,
    5 bis 40 Gew.-% Fettsäurealkanolamid und
    15 bis 60 Gew.-% wasserlöslichem anorganischem Alkalisalz,
    sowie gegebenenfalls Calcium komplexierenden Carbonsäuren oder deren Alkalisalzen, Parfüm, Farbstoff u. a. Hilfsstoffen. Er zeichnet sich durch besonders lange Standzeit, gleichmäßiges Abspülverhalten und hohe Reinigungsleistung aus.


    Beschreibung


    [0001] Für die selbsttätige Reinigung von Spültoiletten, die mit einem Wasserkasten als Reservoir arbeiten, sind seit langem Reinigungs­mittel in Stückform gebräuchlich, die in den Wasserkasten einge­legt oder eingehängt werden und dort ihre Wirkstoffe über lange Zeit an das Spülwasser abgeben. Besonders einfach sind solche Produkte zu handhaben, die ohne weitere Hilfsmittel angewendet, d. h. direkt in den Wasserkasten eingeworfen werden können. Diese meist als Blöcke oder Tabletten geformten Reinigungsmit­telstücke erreichen allein auf Grund ihrer geringen Lösegeschwin­digkeit ausreichende Standzeiten. Beispiele derartiger Produkte finden sich in den deutschen Offenlegungsschriften 18 16 802, 24 07 947 und 29 07 029 sowie in der britischen Patentanmeldung 2 061 996 und der europäischen Patentanmeldung 55 100.

    [0002] Keines der bekannten Produkte ist jedoch frei von Nachteilen; sei es zu hohe Lösegeschwindigkeit, seien es nicht ausreichender Zu­sammenhalt oder mangelnde Haftung an der Behälterwand, so daß die Mittel in Teilen oder insgesamt ungelöst vom Wasser mitgeris­sen werden, oder sei es mangelndes Reinigungsvermögen auf Grund ungleichmäßiger Produktabgabe.

    [0003] In diesem Zusammenhang lag der Erfindung die Aufgabe zu Grun­de, einen Reinigungsblock mit insgesamt besseren Eigenschaften zu entwickeln.

    [0004] Es wurde gefunden, daß diese Aufgabe durch eine Kombination spezieller Wirkstoffe in bestimmten ausgewählten Mengenverhältnis­ sen gelöst werden kann, obwohl die Mehrzahl dieser Wirkstoffe durchaus schon für Produkte dieser Art vorgeschlagen oder darin verwendet worden sind.

    [0005] Gegenstand der Erfindung ist ein Reinigungsblock für den Wasser­kasten von Spültoiletten, bestehend aus:

    a) 10 bis 30 Gew.-% Monoalkylsulfat-Na-Salz mit im Mittel 12 bis 14 C-Atomen in der Alkylgruppe,

    b) 5 bis 40 Gew.-% Mono- und/oder Dialkanolamid einer Fett­säure mit 2 bis 6 C-Atomen im Aminteil und im Mittel 12 bis 18 C-Atomen im Fettsäure­teil,

    c) 15 bis 60 Gew.-% wasserlösliche anorganische Alkalisalze,

    d) 0 bis 20 Gew.-% feste wasserlösliche niedermolekulare Car­bonsäure mit einer Komplexbildungskon­stante für Calcium oberhalb von 10¹ oder einer äquivalenten Menge von deren Alka­lisalz,

    e) 0 bis 15 Gew.-% Parfümöl,

    f) 0 bis 20 Gew.-% wasserlöslicher Farbstoff,

    g) 0 bis 5 Gew.-% keimhemmendes Mittel und

    h) 0 bis 10 Gew.-% Hilfsstoffe.



    [0006] Weitere Gegenstände der Erfindung sind die Verwendung dieses Blocks als langsam lösliches Reinigungsmitteldepot im Wasserkasten von Spültoiletten und ein Verfahren zur Herstellung.

    [0007] Die erfindungsgemäßen Reinigungsmittelblöcke zeichnen sich in erster Linie durch eine besonders gleichmäßige Abspülrate aus; d. h., unabhängig davon, wie weit die Reinigungsblöcke bereits abgetragen sind, findet sich im Spülwasser immer etwa die gleiche Konzentration an Wirkstoffen. Dies ist nicht zuletzt darauf zu­rückzuführen, daß die Blöcke mit zunehmender Standzeit im Was­ser etwas zerfließen und dadurch den Verlust an Oberfläche, der durch den Massenabtrag zustande kommt, in etwa kompensieren. Sehr bemerkenswert ist außerdem die gute Haftung der Blöcke an den Behälterwänden, die dazu führt, daß die Blöcke selbst unter ungünstigen Bedingungen, wie sie bei den mit großen Wassermen­gen arbeitenden Absaugtoiletten anzutreffen sind, nicht vom Was­serstrom mitgerissen werden. Da die Blöcke außerdem nicht zum Zerfallen neigen, erreichen sie außerordentlich hohe Standzeiten. Eine lange Wirkungsdauer ist heute insbesondere deshalb er­wünscht, weil im zunehmenden Maße Spülkästen unter Putz ein­gebaut werden und diese Spülkästen nur schwer geöffnet werden können. Als weiterer Vorteil der erfindungsgemäßen Rezepturen ist zu werten, daß alle Wirkstoffe im hohen Maße ökologisch ver­träglich sind bzw. leicht biologisch abgebaut werden.

    [0008] Es folgt nun eine Beschreibung der einzelnen Bestandteile:

    a) Monoalkylsulfate



    [0009] Als anionisches Tensid enthalten die Reinigungsblöcke Monoal­kylsulfat-Natriumsalze, die im Mittel 12 bis 14 C-Atome in der Alkylgruppe aufweisen. Es handelt sich dabei um die Monona­triumsalze von Schwefelsäurehalbestern langkettiger Alkohole, die vorzugsweise unverzweigt sind. Insbesondere sind es Ab­kömmlinge von Fettalkoholen, von denen wiederum das Kokos­alkylsulfat und das Laurylsulfat besonders hervorzuheben sind. Andere Tenside sind höchstens in geringen Mengen ent­halten, sofern sie die Eigenschaften der Blöcke nicht nach­teilig beeinflussen; sie fehlen aber vorzugsweise ganz. Der Anteil der Alkylsulfate an den Blöcken liegt zwischen 10, vorzugsweise 15, Gewichtsprozent und 30, vorzugsweise 25, Gewichtsprozent.

    b) Fettsäurealkanolamid



    [0010] Bei dieser nichtionischen Komponente handelt es sich um Fett­säureamide, die sich von Alkanolaminen mit 2 bis 6 C-Atomen und von Fettsäuren mit im Mittel 12 bis 18 C-Atomen ableiten. Als Aminkomponente werden Mono- und Diethanolamin bevor­zugt; beim Fettsäureteil liegt der Vorzug bei Fettsäuren, die im Mittel 12 bis 14 C-Atome aufweisen. Besonders bevorzugt wird Kokosfettsäuremonoethanolamid. Die Komponente b) ist in den Reinigungsblöcken in Mengen zwischen 5, vorzugsweise 10, Gewichtsprozent und 40, vorzugsweise 35, Gewichtspro­zent, enthalten.

    c) Wasserlösliches anorganisches Alkalisalz



    [0011] Alkalisalze stellen die dritte notwendige Komponente der erfin­dungsgemäßen Reinigungsblöcke dar. Ihre Aufgabe ist es un­ter anderem, die Reinigungskraft zu verstärken und das spezi­fische Gewicht der Blöcke zu erhöhen. Vorzugsweise werden schwach sauer oder alkalisch oder aber neutral reagierende Alkalisalze verwendet, beispielsweise Natriumcarbonat, Na­triumbicarbonat, Borax, Natriumsulfat und Natriumchlorid. Besondere Bedeutung besitzen die Natriumsalze und hier in erster Linie Natriumsulfat. Der Gehalt an Alkalisalzen beträgt in den Reinigungsblöcken zwischen 15, vorzugsweise 20, Ge­wichtsprozent und 60, vorzugsweise 55, Gewichtsprozent. Da­bei bestehen vorzugsweise mehr als 50 Gew.-%, insbesondere mehr als 70 Gew.-% der Salze aus Natriumsulfat. Phosphate werden in den Blöcken in Mengen nicht über 10 Gew.-%, vor­zugsweise aber gar nicht verwendet. Die eingesetzten Salze können in gewissem Umfang Kristallwasser enthalten, werden aber vorzugsweise, wie auch alle anderen Komponenten, was­serfrei eingesetzt.

    d) Wasserlösliche Carbonsäure



    [0012] Die erfindungsgemäßen Reinigungsmittel können in Mengen bis zu 20 Gew.-% feste wasserlösliche niedermolekulare Carbon­ säuren als Komplexbildner für Calcium enthalten. Geeignet sind all jene Carbonsäuren, deren erste Komplexbildungskon­stante für Calciumionen (K₁) über 10¹ liegt, bestimmt bei Raumtemperatur in wäßriger Lösung der Ionenstärke 0,2. Bei­spiele derartiger Carbonsäuren sind Bernsteinsäure, Wein­säure, Diglykolsäure, Hydroxyethyliminodiessigsäure, Nitri­lotriessigsäure und Ethylendiamintetraessigsäure. Vorzugs­weise werden anstelle der Carbonsäuren oder im Gemisch mit diesen die äquivalenten Mengen der entsprechenden Salze, insbesondere der Alkalisalze eingesetzt. Bevorzugt werden weiterhin die biologisch gut abbaubaren, nur aus Kohlenstoff, Wasserstoff und Sauerstoff bestehenden Carbonsäuren, deren Komplexbildungskonstante K₁ zwischen 10¹ und 10⁴ liegt und deren Salze. Besonders bevorzugt werden Citronensäure, Äpfelsäure und Gluconsäure und, insbesondere, deren Salze. Vorzugsweise enthalten die Reinigungsblöcke 1 bis 15 Gew.-%, insbesondere 3 bis 10 Gew.-% dieser Komplexbildner, jeweils gerechnet als freie Säuren.

    e) Parfümöl



    [0013] Die Mittel können bis zu 15 Gew.-% Parfümöl enthalten; be­vorzugt sind Gehalte zwischen 3 und 8 Gew.-%.

    f) Wasserlöslicher Farbstoff



    [0014] Diese Komponente kann in den Reinigungsmitteln in Mengen bis zu 20 Gew.-% enthalten sein. Der Farbstoff dient in erster Linie dazu, dem Verbraucher die Wirksamkeit der Mittel op­tisch anzuzeigen. Bevorzugt werden solche Farbstoffe, die auf Grund ihrer Löslichkeit nicht vorzeitig aus den Reinigungs­blöcken ausdiffundieren. Vorzugsweise werden die Farbstoffe in Mengen zwischen 3 und 20 Gew.-% eingearbeitet.

    g) Keimhemmende Mittel



    [0015] Obwohl die erfindungsgemäßen Produkte bereits ohne die Kompo­nente g) eine ausgezeichnete Reinigungswirkung besitzen, kann die hygienische Wirkung durch den Zusatz keimhemmen­der Mittel verstärkt werden. Die Menge dieser Mittel hängt stark von der Wirksamkeit der jeweiligen Verbindung ab und kann bis zu 5 Gew.-% betragen. Vorzugsweise werden mehr als 0,1 Gew.-% in die Reinigungsblöcke eingearbeitet. Geeig­net sind insbesondere Isothiazolongemische oder Kombinationen aus Natriumbenzoat und Chloracetamid, doch können auch an­dere antimikrobiell wirksame Verbindungen, beispielsweise Phenole oder chlorabspaltende Mittel eingesetzt werden.

    h) Weitere Inhaltsstoffe



    [0016] Neben den unter a) bis g) aufgeführten Komponenten können die erfindungsgemäßen Reinigungsblöcke weitere Hilfs- oder Begleitstoffe enthalten, soweit sie die Eigenschaften der Blöcke nicht negativ beeinflussen. Zu erwähnen sind in erster Linie Plastifizierungshilfsstoffe, abspülregulierende Sub­stanzen, Reinigungsverstärker und Hilfsmittel, die die Her­stellung der Reinigungsblöcke erleichtern. Auch Überzugs­mittel, die nachträglich auf die Blöcke aufgebracht werden, um ihre Handhabbarkeit und die Lagerfähigkeit vor Anwen­dung zu verbessern, gehören in diese Kategorie. Die Hilfs­stoffe können in Mengen bis zu 10 Gew.-%, vorzugsweise mit Mengen zwischen 0,1 und 5 Gew.-% in den Blöcken enthalten sein; sie können insbesondere aber auch ganz fehlen.

    [0017] Soweit bei der vorstehenden Beschreibung der Einzelkomponenten in einigen Fällen auf den Beitrag der jeweiligen Komponente zu den Eigenschaften der Mittel Bezug genommen worden ist, sollen diese Angaben nur als Hinweis auf einen Wirkungsschwerpunkt verstanden werden. Insgesamt scheinen alle Komponenten zu jeder einzelnen Eigenschaft der Blöcke, insbesondere der Beständigkeit, dem Auflöseverhalten und dem Reinigungsvermögen beizutragen, wobei erst das Zusammenwirken in der erfindungsgemäßen Komposi­tion zu den positiven Eigenschaften der neuen Mittel führt.

    [0018] Die Herstellung der erfindungsgemäßen Reinigungsblöcke gestaltet sich besonders einfach durch die Tatsache, daß sämtliche festen Rohstoffe in Form feiner Pulver verfügbar sind und dadurch leicht in einfachen Mischern, wie Faß-, Lödige- oder Paddel-Mi­schern innig vermengt werden können. Während des Mischvorgan­ges können die flüssigen Komponenten eingetragen werden, ohne daß die Mischung verklumpt. Es entsteht eine rieselfähige, weitgehend homogene Vormischung, die problemlos über Förder­schnecken in eine Extrudieranlage übergeführt werden kann, wo sie zu dichten Strängen verpreßt wird. Bei dieser Arbeitsweise werden energieaufwendige Stufen, wie Aufheizen und Kneten ver­mieden.

    [0019] Den extrudierten Strängen wird vorzugsweise eine quadratische oder rechteckige Form gegeben, so daß sich daraus Reinigungs­blöcke in Würfel- oder Quaderform herstellen lassen. Diese Form wird besonders bevorzugt, da sie eine optimale Auflagefläche in den Wasserkästen und damit eine gute Haftung gewährleistet. Vor­zugsweise weisen die Reinigungsblöcke Gewichte von 50 bis 150 g auf und besitzen Dichten von etwa 1,2 bis etwa 1,7 g/cm³.

    [0020] Die Anwendung der Reinigungsblöcke geschieht in der Weise, daß man einen oder gegebenenfalls auch mehrere Reinigungsblöcke in den Wassertank der Spültoilette einwirft. Die Reinigungskraft entfaltet sich dann selbsttätig durch langsame Auflösung der Blöcke im Wasser und Transport der gelösten Wirkstoffe mit dem Wasser in die Toilettenschüssel.

    Beispiele


    1.Herstellung der Reinigungsblöcke A bis E



    [0021] Die Rezepturen der Blöcke A bis E wiesen die in Tabelle 1 aufgeführten Komponenten auf.



    [0022] In allen Fällen wurde die Herstellung im Technikumsmaßstab mit Ansätzen von jeweils 150 kg durchgeführt. Die festen Komponenten wurden gemeinsam in einem 500 Liter fassenden Paddel-Mischer 2,5 Minuten vorgemischt, ehe das Parfümöl und gegebenenfalls die wäßrige Lösung der antimikrobiellen Wirkstoffe im Verlauf von etwa einer Minute auf die bewegte Mischung aufgesprüht wurden. Die entstehende rieselfähige körnige Vormischung wurde dann mit Hilfe einer Vibrations-­Förderrinne einem 2-Schnecken-Extruder zugeführt und zu einem kompakten Strang mit quadratischem Querschnitt von ca. 11,5 cm² verpreßt. Durch ein automatisches Messer wur­den quaderförmige Blöcke von 50 bzw. 100 g Gewicht ge­schnitten.

    2. Prüfung der Standzeiten



    [0023] Die Prüfung erfolgte in einer automatisch gesteuerten Toi­lettenanlage, die in Abständen von 1 Stunde den Inhalt des Wasserkastens abgab und den Kasten neu mit 9 Litern Lei­tungswasser von 17 ° deutscher Härte und einer Temperatur von ca. 15 °C füllte. Es wurde jeweils 1 Block in den Was­serkasten eingelegt und festgestellt, wieviel Spülungen bis zum vollständigen Verbrauch des Blocks möglich waren. Ta­belle 2 gibt die gerundeten Ergebnisse wieder, die in fünf Parallelversuchen erhalten wurden.



    [0024] Die in allen Fällen außergewöhnlich langen Standzeiten wurden u. a. dadurch ermöglicht, daß die Blöcke bis zum völligen Verbrauch fest am Boden des Reservoirs hafteten und nicht zerfielen.

    3. Prüfung der Wirkstoffabgabe



    [0025] Die Bestimmung der Wirkstoffabgabe wurde in einer Absaugtoi­lettenanlage, wie sie vor allem in den USA üblich ist, durch colorimetrische Messung der Farbstoffkonzentration im Spül­wasser vorgenommen. Die Füllmenge des Wasserkastens betrug hier 14 Liter; zusätzlich wurden bei jeder Spülung (im Abstand von 1 Stunde) 5 l Frischwasser durch den Wasserkasten abgegeben. Tabelle 3 gibt die Ergebnisse der Messungen wieder, die mit einem Block gemäß Beispiel 1 B im Verlauf des Verbrauchs durchgeführt wurden.



    [0026] Aus den Werten ist erkennbar, daß, abgesehen von einer kurzen Startphase, die Wirkstoffe weitgehend gleichmäßig bis zum fast vollständigen Verbrauch abgegeben werden. Dies wird nicht zuletzt darauf zurückgeführt, daß der Block ganz langsam zerfließt und dadurch gegen Ende in Form einer breiten flachen Masse noch immer eine große Oberfläche besitzt.


    Ansprüche

    1. Reinigungsblock für den Wasserkasten von Spül-Toiletten, be­stehend aus:

    a) 10 bis 30 Gew.-% Monoalkylsulfat-Na-Salz mit im Mittel 12 bis 14 C-Atomen in der Alkylgruppe,

    b) 5 bis 40 Gew.-% Mono- und/oder Dialkanolamid einer Fett­säure mit 2 bis 6 C-Atomen im Aminteil und im Mittel 12 bis 18 C-Atomen im Fettsäure­teil,

    c) 15 bis 60 Gew.-% wasserlösliche anorganische Alkalisalze,

    d) 0 bis 20 Gew.-% feste wasserlösliche niedermolekulare Carbon­säure mit einer Komplexbildungskonstante für Calcium oberhalb von 10¹ oder einer äquivalenten Menge von deren Alkalisalz,

    e) 0 bis 15 Gew.-% Parfümöl,

    f) 0 bis 20 Gew.-% wasserlöslicher Farbstoff,

    g) 0 bis 5 Gew.-% keimhemmendes Mittel und

    h) 0 bis 10 Gew.-% Hilfsstoffe.


     
    2. Reinigungsblock nach Anspruch 1, bei dem die Komponente a) aus Fettalkoholsulfat-Natriumsalz besteht.
     
    3. Reinigungsblock nach einem der Ansprüche 1 oder 2, bei dem die Komponente b) aus einem Mono- oder Diethanolamid besteht.
     
    4. Reinigungsblock nach einem der Ansprüche 1 bis 3, bei dem die Komponente b) ein Monoethanolamid einer Fettsäure mit im Mittel 12 bis 14 C-Atomen im Fettsäureteil ist.
     
    5. Reinigungsblock nach einem der Ansprüche 1 bis 4, bei dem die Komponente c) zu mehr als 50 Gew.-%, vorzugsweise zu mehr als 70 Gew.-%, aus Na₂SO₄ besteht.
     
    6. Reinigungsblock nach einem der Ansprüche 1 bis 5, bei dem die Komponente d) in Mengen von 1 bis 15 Gewichts-%, vorzugs­weise 3 bis 10 Gew.-%, vorliegt.
     
    7. Reinigungsblock nach einem der Ansprüche 1 bis 6, bei dem die Komponente d) aus wenigstens einer der folgenden Carbon­säuren oder, vorzugsweise, wenigstens einem von deren Salzen besteht: Citronensäure, Äpfelsäure, Gluconsäure.
     
    8. Reinigungsblock nach Anspruch 1, bestehend aus:

    a) 15 bis 25 Gew.-% Fettalkoholsulfat-Natriumsalz mit im Mittel 12 bis 14 C-Atomen,

    b) 10 bis 35 Gew.-% Fettsäuremonoethanolamid mit im Mittel 12 bis 14 C-Atomen im Fettsäureteil,

    c) 20 bis 55 Gew.-% wasserlösliche anorganische Alkalisalze, von denen mehr als 70 Gew.-% als Na₂SO₄ vor­liegen,

    d) 3 bis 10 Gew.-% Alkalisalz von Citronensäure, Äpfelsäure, Gluconsäure oder Mischungen dieser Alkali­salze,

    e) 3 bis 8 Gew.-% Parfümöl und

    f) 3 bis 20 Gew.-% wasserlöslicher Farbstoff.


     
    9. Verwendung eines Reinigungsblocks nach einem der Ansprüche 1 bis 8 als langsam lösliches Reinigungsmitteldepot im Wasser­kasten von Spültoiletten.
     
    10. Verfahren zur Herstellung von Reinigungsblöcken gemäß einen der Ansprüche 1 bis 8, das darin besteht, die festen Bestandteile in Pulverform zu mischen, dabei gegebenenfalls flüssige Kompo­nenten einzusprühen, das entstehende körnige Material in einem Extruder zu Strängen zu verpressen und diese in Stücke zu schneiden.