MÖBELSCHARNIER

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Möbelschamier mit einem in einer Aussparung einer Tür o.dgl. einlaßbaren Gehäuse und einem Schamierarm, welcher über mindestens eine Gelenklasche gelenkig mit dem Gehäuse verbunden und der mittels einer Befestigungsschraube an einer Schnellmontageplatte befestigt ist, wobei die Schnellmontageplatte ihrerseits lösbar an einem möbelseitig festiegbaren Tragteil (14) befestigt und mit einer federbelasteten Klinke versehen ist, welche mit einer Haltenase einem Vorsprung des Tragteils untergreift und daß der Schamierarm mittels einer Abdeckkappe abgedeckt ist Aus der den Oberbegriff bildenden WO-A-86/02402 ist ein in Rede stehendes, als Schnellmontagescharnier ausgebildetes Scharnier bekannt. Die im Sinne einer Klinke zu sehenden Halteklammem der Schnellmontageplatte sind von außen frei zugänglich. Naturgemäß passiert es immer wieder, daß beispielsweise beim putzen eines Schrankfaches die Klinke versehentlich betätigt wird. Darüber hinaus passiert es häufiger, daß in einem Schrankfach untergebrachte Gegenstände gegen die Klinke drücken und die Verbindung lösen. Der Scharnierarm des vorbekannten Scharniers ist durch eine Abdeckkappe geschützt, die jedoch mit der Klinke in technisch-funktionener Hinsicht in keiner Wirkverbindung zur Klinke steht. Auch bei einem aus der DE-OS 30 20 158 bekannten Scharnier hat die Abdeckkappe außer der abdeckenden oder schützenden Funktion keine weiteren Aufgaben. Damit die Einstellschrauben betätigt werden können, ist ist die Abdeckkappe mit einem Zapfen versehen, der in eine Bohrung des Schamierarmes eingreift und eine Schwenkachse bildet, dadurch wird lediglich erreicht, daß beim Verdrehen der Einstellschrauben die Abdeckkappe verlegt wird.

[0002] Der vorliegenden Erfindung liegt demzufolge die Aufgabe zugrunde, ein Möbelschamier der gattungsgemäßen Art auf einfachste Art und Weise so zu gestalten, daß die Sicherheit eines derartigen Möbelscharniers gegen versehentliche Trennung der Schnellmontageplatte von dem am Möbelteil festgelegten Tragteil erhöht wird. Außerdem soll die beabsichtigte Trennung der Schnellmontageplatte vom Tragteil vereinfacht werden.

[0003] Die gestellte Aufgabe wird durch den Kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 gelöst. Durch die Blockiereinrichtung steht nunmehr die Abdeckkappe mit der Klinke in einer solchen Wirkverbindung, daß die Betätigung der Klinke verhindert wird, wenn die Abdeckkappe auf dem Schamierarm aufliegt. Dadurch ist auf einfachste Art und Weise ohne zusätzliche Bauteile ein ungewolltes Trennen von Schnellmontageplatte und Tragteil wirksam verhindert Dadurch wird praktisch ohne Mehraufwand die Sicherheit erhöht, wenn man von einem höheren Materialbedarf absieht. Wird außerdem die Abdeckkappe drehbar an der Klinke gelagert, wird sie gleichzeitig ein Betätigungsglied für die Klinke, so daß diese besonders einfach zu betätigen ist. Zum Lösen der Schnellmontageplatte von dem Tragteil muß dann lediglich eine Zugkraft auf die Abdeckkappe aufgebracht werden. Außerdem kann weder das Aufstecken der Abdeckkappe vergessen werden noch kann sie verlorengehen. Da insbesondere bei vom Käufer selbst montierten Möbeln die Scharnierteile bereits an den Möbelteilen festgelegt sind, entfällt die ansonsten lose mitzuliefernde Abdeckkappe. Außerdem ist die Abdeckkappe im Zuge der Fertigung des Scharniers anbringbar, so daß dem Käufer ein komplett montiertes Scharnier geliefert wird. Günstige Kräfte für die Betätigung der Klinke ergeben sich, wenn die Abdeckkappe an der Klinke in dem der Haltenase gegenüberliegenden Bereich drehbar festgelegt ist, und daß die Drehachse der Abdeckkappe parallel und im Abstand zur Schwenkachse der Klinke liegt

[0004] Weitere Merkmale der vorliegenden Erfindung sind Gegenstand von weiteren Unteransprüchen und ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele.

[0005] Es zeigen

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung eines erfindungsgemäßen Möbelschamiers,

Fig. 2 einen Längsschnitt durch den Schamierarm des Möbelschamiers gemäß Fig. 1,

Fig. 3 einen teilweise dargestellten Längsschnitt durch den hinteren Bereich eines Scharnierarmes eines Möbelschamiers nach einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung,

Fig. 4 eine Ansicht einer Abdeckkappe in Richtung des Pfeiles IV in Fig. 3,

Fig. 5 eine Ansicht einer Abdeckkappe in Richtung des Pfeiles V in Fig. 2,

Fig. 6 eine der Fig. 7 entsprechende Ansicht einer Abdeckkappe nach einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung,

Fig. 7 eine weitere Ausführungsform mit drehbar angeordneter Abdeckkappe, teilweise geschnitten,

Fig. 8 eine der Fig. 7 entsprechende Darstellung, jedoch mit im Winkel zum Scharnierarm stehender Abdeckkappe und

Fig. 9 eine der Fig. 8 entsprechende Darstellung, jedoch mit einem der Klinke zugeordneten Widerlager.

[0006] Das in Fig. 1 dargestellte und insgesamt mit dem Bezugszeichen 10 versehene Möbelschamier besteht im wesentlichen aus einem Gehäuse 11, einem Schamierarm 12, einer Gelenklasche 13, einem Tragteile 14 sowie einer Schnellmontageplatte 15 mit einer Klinke 16a und einer Abdeckkappe 17.

[0007] Wie die Fig. 2 besonders zeigtr ist der Schamierarm 12 über eine Befestigungsschraube 18 mit der Schnellmontageplatte 16 verbunden.

[0008] Über eine Verstellschraube 19 kann der Scharnierarm 12 bezüglich seiner Höhenlage gegenüber der Schnellmontageplatte 16 verstellt werden.

[0009] Die Befestigungsschraube 18 durchtritt den Schamierarm 12 im Bereich eines Langloches 20 oder eines Schlitzes, so daß auch eine Längsverstellung zwischen Schamierarm 12 und Schnellmontageplatte 16 möglich ist.

[0010] Fig. 2zeigtweiterhin, daß die Klinke 16a durch eine Feder 21 belastet und mit einer Haltenase 22 versehen ist, welche einen Vorsprung 22a des Tragteiles 14 untergreift.

[0011] Weiterhin ist die Schnellmontageplatte 16 mit einer Achse 23 versehen, welche in eine Aussparung 24 des Tragteils 14 eingreift. Diese Aussparung 24 befindet sich auf der dem Vorsprung 22a gegenüberliegenden Stirnseite des Tragteiles 14, so daß die Schnellmontageplatte 16 über die Achse 23 und die Klinke 16a mit ihrer Haltenase 22 im montierten Zustand sicher am Tragteil 14 festgelegt ist.

[0012] Wie die Fig. 2 weiterhin deutlich zeigt, ist der Schamierarm 12 durch die Abdeckkappe 17 derartig abgedeckt, daß sowohl die Verstellschraube 19 wie auch die Befestigungsschraube 18 überdeckt sind und außerdem ist die Abdeckkappe 17 mit einem Zapfen 25 versehen, welcher in einer Ausnehmung 26 der Klinke 16a hineinragt. Dieser Zapfen 25 verhindert in der in Fig. 2 gezeigten Stellung eine Betätigung der Klinke 16a im Sinne des Lösens dieser Klinke vom Tragteil 14, so daß dieser Zapfen 25 ganz allgemein auch als Blockiereinrichtung angesprochen werden könnte.

[0013] Durch diese Konstruktion - wie schon erwähnt - wird eine unbeabsichtigte Trennung des Scharniearms 12 nebst Schnellmontageplatte 16 vom Tragteil 14 verhindert. Erst nach Abnehmen der Abdeckkappe 17 ist der Schwenkweg der Klinke 16a wieder frei, so daß nunmehr eine bewußte Demontage von Scharnierarm 12 nebst Schnellmontageplatte 16 gegenüber dem Tragteil 14 durchführbar ist.

[0014] Die Abdeckkappe 17 ist beim Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 2 mit einem Spreizzapfen 27 versehen, der kraftschlüssig in ein Langloch 28 des Schamierarms 12 eingreift.

[0015] Der Zapfen 25 der Abdeckkappe 17, der in die Ausnehmung 26 der Klinke 16 eingreift, kann so dimensioniert sein, daß er unter Erzielung eines leichten preßsitzes in die erwähnte Ausnehmung 26 eingreift. Ebenso kann der Zapfen 25 als Spreizzapfen ausgebildet sein, so daß eine sichere Festlegung des Zapfens 25 in der Ausnehmung,26 erzielt wird.

[0016] Wie Fig. 2 in Verbindung mit Fig. 5 deutlich macht, ist das der Klinke 16a abgewandte Ende der Abdeckkappe 17 mit einem geschlossenen Randsteg 34 ausgestattet, der unmittelbar auf dem Scharnierarm 12 aufliegt Beim Ausführungsbeispiel einer Abdeckkappe gemäß Fig. 6 ist diese in dem gleichen Bereich mit einem Schlitz 29 versehen, was dann erforderlich werden kann, wenn der Scharnierarm 12 gekröpft ist und der Abstand zwischen der Verstellschraube 19 und dem in Fig. 2 durch strichpunktierte Linien angedeuteten, gekröpften Bereich 30 des Schamierarms 12 relativ klein ist. Bei einer möglichen Längsverstellung des Scharnierarms 12 gegenüber der Schnellmontageplatte 16 kann sich eine Zwischenstellung ergeben, in der dann die Abdeckkappe 17 die Verstellschraube 19 nicht mehr vollständig überdeckt, woraus die Notwendigkeit des in diesem Bereich angeordneten Schlitzes 29 der Abdeckkappe 17 resultiert.

[0017] In Fig. 3 ist gezeigt, daß die Abdeckkappe 17 bei entsprechender Gestaltung eines Schamierarms 12 einseitig auch mit einer Zunge 31 versehen sein kann, welche dann zum Zwecke ihrer Festlegung am Scharnierarm 12 in einen Schlitz 32 des Schamierarms 12 eingeschoben wird. In Fig. 6 ist die die aus Fig. 3 ersichtliche Abdeckkappe 17 noch einmal in der durch den Pfeil 6 gekennzeichneten Richtung dargestellt.

[0018] Bei den in den Fig. 7 bis 9 dargestellten Ausführungsbeispielen ist die Abdeckkappe 17 drehbar an der Klinke 16a gelagert. In den vorliegenden Ausführungsbeispielen ist dazu die Klinke 16a an der äußeren, der Befestigungsschraube 18 abgewandt liegenden Seite gabelförmig ausgebildet. In zwei fluchtend zueinander liegende Bohrungen der dadurch gebildeten Seitenstege ist ein Stift 35 eingesetzt, auf den die Abdeckkappe 17 drehbar gelagert ist. Dazu ist der Zapfen 25 mit einer entsprechenden Bohrung versehen. Bei der Darstellung nach der Fig. 7 liegt die Abdeckkappe 17 parallel zum Schamierarm 12, und die Klinke 16a befindet sich in der Blockierstellung. Bei der Darstellung nach der Fig. 8 ist die Abdeckkappe 17 in eine Winkelstellung zum Schamierarm 12 gebracht. Außerdem ist auf die Abdeckkappe 17 eine'in Pfeilrichtung A wirkende Kraft aufgebracht, wodurch die Haltenase 22 der Klinke 16a außer Eingriff mit dem Vorsprung 22a gebracht wurde. Wie aus der Fig. 8 erkennbar, kann dann die Schnellmontageplatte 16 vom Tragteil 14 abgenommen werden. Demnach hat die Abdeckkappe nicht nur eine Sicherheitsfunktion, sondern ist auch gleichzeitig eine Handhabe für die Klinke 16a. Die Ausführung nach der Fig. 9 unterscheidet sich von der Ausführung nach den Fig. 7 und 8 durch zwei parallel und im Abstand zueinander angeordnete Nocken 36, die an der äußeren, dem Stift 35 zugeordneten Seite an der Schnellmontageplatte 16 angesetzt sind, und ein ortsfestes Widerlager für das zugeordnete Stirnende der Abdeckkappe 17 beim Überführen in die Winkelstellung bilden. Wie die Fig. 9 deutlich zeigt, wird durch die Nocken 36 die Klinke 16a beim Überführen der Abdeckkappe 17 in die Winkelstellung gleichzeitig entriegelt Es braucht deshalb keine zusätzliche Kraft zum Entriegeln aufgebracht werden.

[0019] Es sei noch erwähnt, daß sich die Art der Anbringung der Abdeckkappe 17 an der Klinke 16a lach der jeweiligen Ausführung der Abdeckkappe 17 richtet. Ferner ist es denkbar, auf den durchgehenden Stift 35 zu verzichten und beispielsweise bei einer entsprechenden Auslegung des Zapfens 25 diesen in vorstehende Ansätze einzurasten. Zweckmäßigerweise sollte jedoch die Abdeckkappe 17 formschlüssig an der Klinke 16a angebracht werden, damit beim Betätigen ein ungewolltes Abziehen vermieden wird. Im Gegensatz zu den Darstellungen nach den Fig. 7 bis 9 ist es auch denkbar, den Zapfen 25 der Abdeckkappe 17 gabelförmig auszubilden, und die Klinke 16a mit einem vorstehenden Zapfen zu versehen. Im Gegensatz zu den Ausführungen nach den Fig. 2 bis 6 ist bei der Ausführung nach den Fig. 7 bis 9 die Klinke 16a so gestaltet, daß die der Haltenase 22 abgewandt liegende Fläche gegenüber den zugeordneten Kanten des Tragteils 16 zurückspringt.

[0020] Die Abdeckkappe 17 ist in vorteilhafter Weise einstückig ausgebrdet und könnte zweckmäßigerweise im Kunststoffspritzgußverfahren oder im Zinkdruckgußverfahren hergestellt werden.

Ansprüche

1. Möbelscharnier mit einem in einer Aussparung einer Tür o.dgl. einlaßbaren Gehäuse (11) und einem Schamierann (12), welcher über mindestens eine Gelenklasche (13) gelenkig mit dem Gehäuse (11) verbunden und der mittels einer Befestigungsschraube (18) an einer Schnellmontageplatte (16) befestigt ist, wobei die Schnellmontageplatte (16) ihrerseits lösbar an einem möbelseitig festlegbaren Tragteil (14) befestigt und mit einer federbelasteten Klinke (16a) versehen ist, welche mit einer Haltenase (22) einen Vorsprung (22a) des Tragteils (14) untergreift, und daß der Schamierarm (12) mittels einer ihn und mindestens die Befestigungsschraube (18) überdeckenden, mit dem Schamierarm verbundenen Abdeckkappe (17) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckappe (17) mit einer, im Schwenkbereich der Klinke (16a) liegenden und aufdiese unmittelbar einwirkenden, die Betätigung des Klinke (16a) verhindernden Blockiereinrichtung versehen ist.

2. Möbelschamier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Blockiereinrichtung der Abdeckkappe (17) aus einem Zapfen (25) besteht, der in eine Ausnehmung (26) der Klinke (16) hineinragt

3. Möbelschamier nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Zapfen (25) als Spreizzapfen ausgebildet und unter Erzielung eines leichten Preßsitzes in die Ausnehmung (26) eindrückbar ist.

4. Möbelschamier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckkappe (17) an der Klinke (16a) im der Haltenase (22) gegenüberliegenden Bereich drehbar festgelegt ist, und daß die Drehachse der Abdeckkappe (17) parallel und im Abstand zur Schwenkachse der Klinke (16) liegt, wobei die Blockiereinrichtung in einer Winkelstellung der Abdeckklappe (17) zum Schamierarm (12) die Klinke (16a) freigibt.

5. Möbelscharnier nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Klinke (16a) an der der Haltenase (22) gegenüberliegenden Seite ein ortsfestes Widerlager zugeordnet ist, gegen das sich die zugewandt liegende Stirnfläche der Abdeckkappe (17) beim Überführen in die Winkelstellung zum Schamierarm (12) abstützt.

6. Möbelschamier nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das ortsfeste Widerlager aus zwei parallel und im Abstand zueinander verlaufenden, an der Schnellmontageplatte (16) angeordneten Nocken (36) gebildet ist.

7. Möbelschamiernach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Klinke (16a) im Bereich der Lagerung der Abdeckkappe (17) gabelförmig ausgebildet ist, daß in die gebildeten Seitenstege ein Stift (35) eingesetzt ist, auf dem die Abdeckkappe (17) drehbar angeordnet ist

8. Möbelscharnier nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckkappe (17) mittels einer formschlüssigen Verbindung oder einer Rastverbindung an der Klinke (16a) drehbar angeordnet ist.

9. Möbelschamier nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckkappe (17) mit einem Spreizzapfen (27) versehen ist, der in ein Langloch (28) des Schamierarmes (12) eingedrückt ist.

Claims

1. A furniture hinge comprising a housing (11) which can be let in a recess in a door or the like, and a hinge arm (12) which is pivotably connected to the housing (11) by way of at least one hinge bar (13) and which is fixed by means of a fixing screw (18) to a quick-action mounting plate (16), wherein the quick-action mounting plate (16) is in turn releasably fixed to a support member (14) which can be secured in position on the item of furniture, and is provided with a spring-loaded latch (16a) which engages by means of a holding nose (22) under a projection (22a) on the support menber (14), and the hinge arm (12) is provided with a cover cap (17) which covers over the hinge arm and at least the fixing screw (18) and is connected to the hinge arm, characterised in that the cover cap (17) is provided with a locking means which is disposed in the region of pivotal movement of the latch (16a) and which acts directly thereon to prevent actuation of the latch (16a).

2. A furniture hinge according to claim 1 characterised in that the locking means of the cover cap (17) comprises a peg (25) which projects into a recess (26) in the latch (16a).

3. A furniture hinge according to claim 2 characterised in that- the peg (25) is in the form of a spreadable peg and can be pressed into the recess (26), to provide a light press fit.

4. A furniture hinge according to claim 1 characterised in that the cover cap (17) is rotatably secured to the latch (16a) in the region in opposite relationship to the holding nose (22) and that the axis of rotation of the cover cap (17) is parallel to and at a spacing from the axis of pivotal movement of the latch (16a), wherein the locking means releases the latch (16a) in an angular position of the cover cap (17) relative to the hinge arm (12).

5. A furniture hinge according to claim 4 characterised in that associated with the latch (16a) at the side opposite to the holding nose (22) is a stationary support means against which the end face which is theretowards of the cover cap (17) bears when it is moved into the angular position relative to the hinge arm (12).

6. A furniture hinge according to claim 5 characterised in that the stationary support means is formed from two projections (36) which extend parallel to and at a spacing from each other and which are disposed on the quick-action mounting plate (16).

7. A furniture hinge according to one or more of preceding claims 4 to 6 characterised in that the latch (16a) is of a forked configuration in the region of the mounting of the cover cap (17) and that fitted into the side limb portions formed thereby is a pin (35) on which the cover cap (17) is rotatably arranged.

8. A furniture hinge according to claim 4 characterised in that the cover cap (17) is arranged rotatably on the latch (16a) by means of a positive connection or a detent connection.

9. A furniture hinge according to one or more of the preceding claims characterised in that the cover cap (17) is provided with a spreadable peg (27) which is pressed into a slot (28) in the hinge arm (12).

Revendications

1. Charnière pour meuble, avec un boîtier (11), susceptible d'être introduit dans un évidement de porte ou similaire et un bras de charnière (12), qui est relié de façon articulée au boîtier (11), par l'intermédiaire d'au moins une attache articulée (13), et qui est fixé à une plaque de montage rapide (16) au moyen d'une vis de fixation (18), la plaque de montage rapide (16) étant de son côté fixée de façon amovible à une partie de support ( 14 ), susceptible d'être fixée côté meuble, et pourvue d'un cliquet (16a) sollicité élastiquement, qui saisit, à l'aide d'un ergot de maintien (22), une saillie (22a) de la partie de support (14), et le bras de charnière (12) étant pourvu d'un capuchon de recouvrement (17), le recouvrant et recouvrant au moins la vis de fixation (18), relié au bras de charnière, caractérisée en ce que le capuchon de recouvrement (17) est pourvu d'un dispositif de blocage, situé dans la zone de pivotement du cliquet (16a) et agissant directement sur celui-ci, empêchant l'actionnement du cliquet (16a).

2. Charnière pour meuble selon la revendication 1, caractérisée en ce que le dispositif de blocage du capuchon de recouvrement (17) se compose d'un tourillon (25) gui pénètre dans un évidement (26) du cliquet (16a).

3. Charnière pour meuble selon la revendication 2, caractérisée en ce que le tourillon (25) est réalisé sous forme de tourillon expansible et est susceptible d'être introduit par pression dans l'évidement (26), en obtenant un ajustage légèrement serré.

4. Charnière pour meuble selon la revendication 1, caractérisée en ce que le capuchon de recouvrement (17) est fixé à rotation sur le cliquet (16a), dans la zone opposée à l'ergot de maintien (22), et l'axe de rotation du capuchon de recouvrement (17) est parallèle à et espacé de l'axe de pivotement du cliquet (16), le dispositif de blocage libérant le cliquet (16a) dans une position angulaire déterminée du capuchon de recouvrement (17) par rapport au bras de charnière (12).

5. Charnière pour meuble selon la revendication 4, caractérisée en ce que, du côté opposé à l'ergot de maintien (22), est associée au cliquet (16a) une butée fixe, contre laquelle prend appui la surface frontale, tournée vers elle, du capuchon de recouvrement (17), lors du passage de la position angulaire déterminée par rapport au bras de charnière (12).

6. Charnière pour meuble selon la revendication 5, caractérisée en ce que la butée fixe est formée par deux protubérances (36) parallèles et espacées l'une de l'autre, disposées sur la plaque de montage rapide (16).

7. Charnière pour meuble selon une ou plusieurs des revendications précédentes 4 à 6, caractérisée en ce que, dans la zone de support du capuchon de recouvrement (17), le cliquet (16a) est fourchu, une tige (25), sur laquelle le capuchon de recouvrement (17) est disposé tournant, étant insérée dans la nervure latérale formée.

8. Charnière pour meuble selon la revendication 1, caractérisée en ce que le capuchon de recouvrement (17) est disposé tournant sur le cliquet (16a), à l'aide d'une liaison par ajustement de forme ou d'une liaison par encliquetage.

9. Charnière pour meuble selon une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisée en ce que le capuchon de recouvrement (17) est pourvu d'un tourillon expansible (27), qui est inséré par pression dans un trou allongé (28) du bras de charnière (12).

Zeichnung