(19)
(11) EP 0 269 852 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
08.06.1988  Patentblatt  1988/23

(21) Anmeldenummer: 87115723.6

(22) Anmeldetag:  27.10.1987
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4A46B 9/06, A46B 7/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE ES FR GB IT

(30) Priorität: 22.11.1986 DE 3640000

(71) Anmelder: CORONET-WERKE Heinrich Schlerf GmbH
D-69483 Wald-Michelbach (DE)

(72) Erfinder:
  • Weihrauch, Georg
    D-6948 Wald-Michelbach/Odw. (DE)

(74) Vertreter: Dipl.-Ing. Heiner Lichti Dipl.-Phys. Dr.rer.nat. Jost Lempert Dipl.-Ing. Hartmut Lasch 
Postfach 41 07 60
76207 Karlsruhe
76207 Karlsruhe (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Stielbesen


    (57) Ein Stielbesen läßt sich zum Reinigen sowohl von glatten, als auch von textilen Böden dadurch verwenden, daß der Borstenträger (2) in wenigstens zwei Trägerteile (5, 6) längsgeteilt ist und eines der beiden Trägerteile (5, 6) mit dem Stiel (1) ver­bunden ist, und daß die beiden Trägerteile (5, 6) an den einander zugekehrten Längskanten gelenkig verbunden, in ihrer Winkel­lage zueinander einstellbar und mit einem Borstenbesatz (10, 11) unterschiedlicher Steifigkeit versehen sind. Die unter­schiedliche Steifigkeit ist auf den jeweiligen Reinigungs­zweck eingestellt, wobei sich der entsprechende Borsten­besatz (10, 11) sowohl hinsichtlich der zu reinigenden Fläche, als auch hinsichtlich des Stiels (1) nach dessen Drehen um seine eigene Achse um 180 Grad in eine jeweils optimale Arbeits- und Reinigungsposition einstellen läßt.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Stielbesen zum Reinigen sowohl von glatten, als auch von textilen Böden, bestehend aus einem Stiel und einem daran angebrachten, langgestreckten Borstenträger, der auf wenigstens zwei zueinander geneigten Flächen je einen Borstenbesatz mit unterschiedlicher Steifigkeit aufweist.

    [0002] Für das Reinigen glatter Böden, wie Stein-, Holz- und Kunststoffböden werden Besen (Stielbesen oder Handfeger) mit einem relativ weichen und dichten Borstenbesatz ver­wendet, um eine geschlossene und schmiegsame Reinigungs­fläche zu erhalten, mit der auch kleinste Schmutzpartikel zusammengekehrt und aufgenommen werden können. Solche Besen sind für Teppiche, Textilbeläge etc. ungeeignet, da die Borsten ausweichen, nicht in die textile Struktur eindringen und gröbere Schmutzpartikel nicht erfassen können. Solche Böden werden deshalb fast ausschließlich mit Staubsaugern bearbeitet, die aber einerseits das textile Material auf Dauer stark beanspruchen, anderer­seits einigen Aufwand zur Inbetriebnahme erfordern.

    [0003] Es werden deshalb zeitweilig auch Bürsten und Handbesen verwendet, um zumindest kleinflächige Verschmutzungen oder größere Schmutzpartikel ohne Staubsauger aufnehmen zu können. Der Besatz solcher Besen besteht aus wesentlich härteren Borsten, die in die textile Struktur besser ein­dringen und die Schmutzpartikel aus der Oberfläche heraus­drängen. Diese Besen haben jedoch aus Gründen der Bequem­lichkeit, der der Staubsauger entgegenkommt, an Bedeutung erheblich eingebüßt. Die Regel ist deshalb heute die, daß für textile Böden, ausschließlich der Staubsauger, für glatte Böden hingegen nach wie vor in großem Umfang der Besen eingesetzt wird.

    [0004] Es ist bei Holzschrubbern (DE-PS 867 237) und bei Besen und Bürsten (FR-PS 1 038 925, CH-PS 301 396) bekannt, dem aus Massivholz bestehenden Borstenträger einen pris­matischen Querschnitt in Form eines gleichschenkligen oder ungleichschenkligen Dreiecks zu geben und den Borsten­träger an zwei längsseitig aneinander grenzenden Flächen mit einem Besatz von Borsten unterschiedlicher Steifigkeit zu versehen, während an der verbleibenden Fläche der Stiel eingesetzt ist. Dabei dient das harte Borstenfeld in erster Linie zum Lösen stark haftender flächiger Verunreinigungen. Mit Geräten dieser Art lassen sich aber nur solche Böden bearbeiten, die im Sinne der Erfindung als glatt zu be­zeichnen sind. Bei Verwendung eines Borstenträgers, dessen Querschnitt von einem gleichschenkligen Dreieck gebildet ist, ist der Arbeitswinkel in beiden Positionen gleich und somit zumindest für eine Position ungünstig, während sich bei einem ungleichschenkligen Dreieck der Nachteil ergibt, daß der Arbeitswinkel (Winkel zwischen Stiel und Bodenoberfläche) für die beiden Einsatzzwecke zwar unter­schiedlich, aber nur bei einem Einsatzzweck, ergonomisch günstig ist, sofern nicht ein für beide Positionen ungün­stiger Kompromiß eingegangen wird.

    [0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Stielbesen zu schaffen, der beiden Einsatzzwecken gerecht wird und bei jedem Einsatz ein ergonomisch optimales Arbeiten ge­stattet.

    [0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Borstenträger in wenigstens zwei Trägerteile mit je einem Borstenbesatz längsgeteilt ist und eines der beiden Trägerteile mit dem Stiel fest verbunden ist, und daß die beiden Trägerteile an den einander zugekehrten Längskanten gelenkig verbunden und in ihrer Winkellage zueinander einstellbar sind.

    [0007] Mit der Erfindung wird ein doppelt wirkender Stielbesen geschaffen, der mit seinem Borstenbesatz geringerer Stei­figkeit für das Reinigen von glatten Böden und mit seinem Borstenbesatz größerer Steifigkeit für das Reinigen tex­tiler Böden, einsetzbar ist. Um den Einsatzzweck zu wechseln, braucht der Stiel lediglich um seine eigene Achse um 180 Grad gedreht zu werden, was mit nur einer Hand problemlos möglich ist. Der Stiel wird dabei so ge­halten, daß der Abschnitt des Borstenträgers mit dem je­weils gewünschten Besatz etwa parallel zum Boden verläuft. Um dies sicherzustellen, sind die beiden Borsten-Träger­teile in ihrer Winkellage zueinander einstellbar, so daß in beiden Arbeitslagen eine ergonomisch optimale Winkel­stellung des Stiels zum Boden und ebenso eine für den angestrebten Zweck optimale Winkelstellung der Borsten zum Boden eingestellt werden kann. So empfiehlt sich für kurzflorige Teppiche eine relativ geringe, für langflorige hingegen eine starke Abwinklung der Trägerteile bis zu etwa 60 Grad. Das Reinigen verschiedener Böden kann mit nur einem Gerät und ohne Unterbrechung des Arbeitsflusses erfolgen. Die verschiedene Steifigkeit der Borsten läßt sich durch deren Geometrie (Länge und/oder Querschnitt) und/oder deren Werkstoff einstellen.

    [0008] Es ist zwar bei langstieligen Reinigungsgeräten, insbeson­dere Fensterwischern und Bodenwischgeräten bekannt (US-PS 953 729, 3 795 933), den Träger der Reinigungsorgane am Stiel gelenkig zu lagern, um die an verschiedenen Seiten des starren Trägers angeordneten Reinigungsorgane in eine jeweils günstige Arbeitsposition zu bringen. Dabei handelt es sich jedoch entweder um jeweils gleiche Reinigungsorgane für den gleichen Reinigungszweck, wobei mit der Verstell­barkeit nur eine gleichmäßige Abnutzung erreicht werden soll, oder um verschiedene Reinigungsorgane zur Vor- und Nachbehandlung der gleichen Fläche. Schließlich ist es bekannt, Kehrbesen quer zu ihrer Längserstreckung zu teilen und beide Trägerteile am Stiel anzulenken. Diese Maßnahme dient ausschließlich dazu, den Stielbesen bei Nichtgebrauch platzgünstig unterzubringen.

    [0009] In bevorzugter Ausführung der Erfindung weist das vorne liegende Trägerteil den Borstenbesatz mit der größeren Steifigkeit auf, dient also zum Reinigen textiler Beläge, während das hintere Trägerteil mit dem weicheren Borsten­besatz zum Reinigen von glatten Böden bestimmt ist. Dabei ist der Stiel vorzugsweise an dem hinten liegenden Träger­teil in einer für dessen Einsatz optimalen Winkelstellung befestigt, während das vordere Trägerteil in eine für das Reinigen von textilen Böden optimale Winkellage mit Bezug auf den dann um seine Achse gedrehten Stiel einge­stellt werden kann.

    [0010] Zweckmäßigerweise sind beide Trägerteile gleich lang, jedoch ist das vordere Trägerteil mit Vorteil schmäler als das hintere Trägerteil, da das Volumen des Borsten­besatzes zum Reinigen von textilen Böden kleiner sein kann als dasjenige am anderen Trägerteil für das Reinigen von glatten Böden.

    [0011] Vorzugsweise ist das Gelenk zwischen den beiden Träger­teilen scharnierartig ausgebildet, um über die gesamte Länge des Borstenträgers eine stabile Gelenkverbindung zu erhalten.

    [0012] Zum Einstellen der Winkellage ist gemäß einer bevorzugten Ausführungsform vorgesehen, daß die beiden Trägerteile an ihrer den Borsten abgekehrten Oberseite über eine Ein­richtung zum Einstellen ihrer Winkellage verbunden sind. Die Einstellung kann somit an der Oberseite des Borsten­trägers erfolgen.

    [0013] Mit Vorteil besteht die Einstelleinrichtung aus einem am vorne liegenden Trägerteil angeordneten Betätigungs­organ und einer zwischen beiden Teilen angeordneten Rast­einrichtung. Das vorne liegende Trägerteil läßt sich also mittels des mit ihm verbundenen Betätigungsorgans ver­stellen. Die Rasteinrichtung sorgt für die Festlegung der Winkellage und läßt sich in besonders einfacher Weise feststellen und lösen.

    [0014] Die Rasteinrichtung kann beispielsweise aus wenigstens je einem am Betätigungsorgan und einem am hinten liegenden Trägerteil angeordneten Bauteil bestehen. Damit ist die Rasteinrichtung in das Betätigungsorgan integriert.

    [0015] Vorzugsweise ist das Betätigungsorgan von einem auf der Oberseite des vorne liegenden Trägerteils aufgehenden U-förmigen Bügel gebildet, der an seinen Schenkeln jeweils das eine der beiden Bauteile der Rasteinrichtung aufweist, während das andere Bauteil am hinten liegenden Trägerteil innerhalb des Schwenkbereichs der Schenkel des Bügels liegt. Durch Verschwenken des Betätigungsorgans wird die Winkellage des vorne liegenden Trägerteils gegenüber dem hinteren eingestellt und zugleich die gewünschte Winkel­lage über die Rasteinrichtung fixiert.

    [0016] In weiterer vorteilhafter Ausgestaltung ist vorgesehen, daß das eine Bauteil der Rasteinrichtung aus je einer an jedem Schenkel des U-förmigen Bügels angeordneten, nachgiebig abgestützten Rastnase und das andere Bauteil von zwei an der Oberseite des hinten liegenden Trägerteils aufgehenden Wangen mit mehreren auf einem Schwenkradius des vorne liegenden Trägerteils angeordneten Rastaus­nehmungen gebildet. Beim Verschwenken des Betätigungsorgans schnappen die Rastnasen nacheinander in die verschiedenen Rastausnehmungen ein, bis schließlich die gewünschte Posi­tion erreicht ist.

    [0017] Vorzugsweise ist die Ausbildung so getroffen, daß der U-förmige Bügel den am hinten liegenden Trägerteil befestig­ten Stiel von vorne nach hinten umgreift, indem seine Schenkel nach hinten abgewinkelt oder gekrümmt sind. Der Bügel bzw. dessen Steg liegt also in dem Innenwinkel-­Bereich zwischen Stiel und hinten liegendem Trägerteil, so daß das Betätigungsorgan in der Position des Stiel­besens für das Reinigen von glatten Böden betätigt werden kann. Dabei kann der Stiel zugleich einen Anschlag für den Steg des Bügels bilden, beispielsweise in einer Posi­tion, in der beide Trägerteile in einer Ebene liegen, die Winkellage also 180 Grad beträgt.

    [0018] Die vorgenannte Ausführungsform gibt in Verbindung mit dem weiteren Merkmal, daß der hinter dem Stiel bzw. dem diesen mit dem hinteren Trägerteil verbindenden Stiel­ gehäuse verlaufende Steg als Griff- oder Trittleiste aus­gebildet ist, insbesondere in der letzteren Variante den Vorteil, daß in der normalen Arbeitsposition für das Reinigen von glatten Böden mittels des Fußes durch Druck auf die Trittleiste die Winkellage des vorne liegenden Trägerteils für das Reinigen textiler Beläge eingestellt werden kann, so daß sich der Benutzer für die Umstellung nicht zu bücken braucht.

    [0019] Nachstehend ist die Erfindung anhand einer in der Zeichnung wiedergegebenen Ausführungsform beschrieben. In der Zeich­nung zeigen:

    Figur 1 eine perspektivische, abgebrochene Teilansicht eines Stielbesens und

    Figur 2 eine teilweise geschnittene Seiten­ansicht des Stielbesens gemäß Figur 1.



    [0020] Der Stielbesen weist, wie aus Figur 1 ersichtlich, einen Stiel 1 üblicher Länge und einen Borstenträger 2 auf, der über eine nicht gezeigte und in einem Stielgehäuse 3 untergebrachte Klemmeinrichtung mit einem Knebelgriff 4 mit dem Stiel 1 verbunden ist.

    [0021] Der Borstenträger 2 besteht aus zwei Trägerteilen 5, 6, von denen das hintere Trägerteil 5 mit dem Stiel 1 ver­bunden ist, während das vordere Trägerteil 6 an dem hinteren Trägerteil 5 gelenkig gelargert ist. Als Lager dient, wie aus Figur 2 ersichtlich, ein scharnierartiges Gelenk 7, das beim gezeigten Ausfürungsbeispiel von zylindrischen Lagerkörpern 8 an dem vorne liegenden Träger­teil 6 und diese umgreifenden teilzylindrischen Lager­schalen 9 am hinten liegenden Trägerteil 5 gebildet ist. Das vordere Trägerteil 6 kann also gegenüber dem hinteren Trägerteil 5 um das Gelenk 7 verschwenkt und in verschie­ dene Winkellagen zu ihm, wie auch zum Stiel 1 gebracht werden.

    [0022] bn

    [0023] Das hinten liegende Trägerteil 5 ist mit einem Borsten­besatz 10 versehen, der aus relativ weichen Borsten ge­bildet ist und zum Reinigen von glatten Böden dient. Dabei ist das Trägerteil 5, wie aus der Zeichnung ersichtlich, breiter ausgebildet als das vorne liegende Trägerteil 6, nimmt infolgedessen eine größere Anzahl feiner Borsten auf. Hingegen weist das vorne liegende Trägerteil 6 einen Borstenbesatz 11 aus steiferem und/oder enger gesetzten Borsten auf.

    [0024] Zwischen den beiden Trägerteilen 5 und 6 ist eine Einrich­tung zum Einstellen der relativen Winkellage beider Träger­teile angeordnet. Diese Einstelleinrichtung 12 besteht beim wiedergegebenen Ausführungsbeispiel aus einem Bügel 13 und einer Rasteinrichtung 14. Der Bügel 13 bildet zu­gleich das Betätigungsorgan. Der Bügel 13 ist U-förmig ausgebildet, wobei die Schenkel 15 am vorderen Trägerteil 6 angesetzt und nach hinten abgewinkelt sind, so daß sie zusammen mit dem sie verbindenden Steg 16 den Stiel 1 bzw. das Stielgehäuse 3 von vorne nach hinten umgreifen.

    [0025] Der Steg 16 kann dabei als Trittleiste ausgebildet sein.

    [0026] Die Rasteinrichtung 14 besteht, wie aus Figur 2 ersichtlich, aus zwei, jeweils an einem der Schenkel 15 des Bügels 13 angebrachten Rastnasen 17, die über Leisten 18 nachgiebig bzw. federnd an den Schenkeln 15 abgestützt sind. Ferner weist die Rasteinrichtung 14 mehrere auf einem Kreisbogen des Gelenks 7 liegende Rastausnehmungen 19 auf, die bei der gezeigten Ausführungsform an einer sektorförmigen Wange 20 vorgesehen sind, die ihrerseits an der Oberseite des Trägerteils 5 aufgehend angeordnet ist. Durch Druck bzw. Zug an der Trittleiste 16 kann die Rastnase 17 in eine der Rastausnehmungen 19 eingerastet und das Träger­teil 6 gegenüber dem Stiel 1 bzw. dem Trägerteil 5 in die gewünschte Winkellage eingestellt werden.

    [0027] Die vorgenannte Ausführungsform hat den Vorteil, daß für den gesamten Besenkörper nur zwei Bauteile notwendig sind, die beispielsweise im Spritzgießverfahren hergestellt werden können. So weist das eine Bauteil das vordere Träger­teil 6, die leistenförmigen Lagerkörper 8 und den Bügel 13 mit der Rastnase 17 auf, während das andere Bauteil aus dem hinteren Trägerteil 5 mit den teilzylindrischen Lager­schalen 9 des Gelenks 7 und den Wangen 20 mit den Rast­ausnehmungen besteht.


    Ansprüche

    1. Stielbesen zum Reinigen sowohl von glatten, als auch von textilen Böden, bestehend aus einem Stiel und einem daran angebrachten, langgestreckten Borsten­träger, der auf wenigstens zwei zueinander geneigten Flächen je einen Borstenbesatz mit unterschiedlicher Steifigkeit aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Borstenträger (2) in wenigstens zwei Trägerteile (5, 6) mit je einem Borstenbesatz längsgeteilt ist und eines der beiden Trägerteile (5) mit dem Stiel (1) fest verbunden ist, und daß die beiden Trägerteile (5, 6) an den einander zugekehrten Längskanten ge­lenkig verbunden und in ihrer Winkellage zueinander einstellbar sind.
     
    2. Stielbesen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das vorne liegende Trägerteil (6) den Borsten­besatz (11) mit der größeren Steifigkeit aufweist.
     
    3. Stielbesen nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn­zeichnet, daß beide Trägerteile (5, 6) gleich lang sind, das vordere Trägerteil (5) aber schmäler als das hintere (6) ist.
     
    4. Stielbesen nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Gelenk (7) zwischen den beiden Trägerteilen (5, 6) scharnierartig ausgebildet ist.
     
    5. Stielbesen nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Trägerteile (5, 6) an ihrer den Borsten abgekehrten Oberseite über eine Einrichtung (12, 14) zum Einstellen ihrer Winkellage verbunden sind.
     
    6. Stielbesen nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Einstelleinrichtung aus einem am vorne liegenden Trägerteil (6) angeordneten Betäti­gungsorgan (12) und einer zwischen beiden Trägerteilen (5, 6) angeordneten Rasteinrichtung (14) besteht.
     
    7. Stielbesen nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Rasteinrichtung (14) aus wenigstens je einem am Betätigungsorgan (12) und einem am hinten liegenden Trägerteil (6) angeordneten Bauteil (17, 20) besteht.
     
    8. Stielbesen nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungsorgan (12) von einem auf der Oberseite des vorne liegenden Träger­teils (6) aufgehenden U-förmigen Bügel (13) gebildet ist, der an seinen Schenkeln (15) jeweils das eine (17) der beiden Bauteile der Rasteinrichtung (14) aufweist, während das andere Bauteil (20) am hinten liegenden Trägerteil (5) innerhalb des Schwenkbereichs der Schenkel (15) des Bügels (13) liegt.
     
    9. Stielbesen nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das eine Bautiel der Rasteinrich­tung (14) aus je einer an jedem Schenkel (15) des U-förmigen Bügels (13) angeordneten, nachgiebig abge­stützten Rastnase (17) und das andere Bauteil aus zwei an der Oberseite des hinten liegenden Träger­teils (5) aufgehenden Wangen (20) mit mehreren auf einem Schwenkradius des vorne liegenden Trägerteils (6) angeordneten Rastausnehmungen (19) gebildet ist.
     
    10. Stielbesen nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der U-förmige Bügel (13) den am hinten liegenden Trägerteil (5) befestigten Stiel (1) von vorne nach hinten umgreift, indem seine Schenkel nach hinten abgewinkelt oder gekrümmt sind.
     
    11. Stielbesen nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der hinter dem Stiel (1) bzw. hinter dem diesen mit dem hinteren Trägerteil (5) verbindenden Stielgehäuse (3) verlaufende Steg (16) des U-förmigen Bügels (13) als Griff- oder Tritt­leiste ausgebildet ist.
     




    Zeichnung










    Recherchenbericht