Austrittsdüse für das Austrittsventil einer Whirlpool-Wanne

Abstract

 Die Erfindung bezieht sich auf eine Austrittsdüse für das Austrittsventil einer Whirlpool-Wanne mit einem Wasserzufuhr­kanal (2) und einem Luftzufuhrkanal (3), bei welcher der Wasserstrom mit dem Luftstrom aufgrund von Injektorwirkung miteinander gemischt werden. Zur Verbesserung des hydro-pneumatischen Massageeffektes wird vorgeschlagen, daß der Wasserzufuhrkanal (2) axial und zentral auf die Innenfläche eines äußeren teller­förmigen Verteilungskörpers (5) weist und in einen radial nach außen führenden kreisringförmigen Austrittskanal (6) übergeht, welcher zwischen dem äußeren (5) und einem inneren (7) tellerförmigen Verteilungskörper gebildet ist, und daß der Luftzufuhrkanal (3) in einen Ringspalt (8) zwischen dem inneren Verteilungskörper (7) und der Wannenwandung (9) bzw. dem Ventilkörper (10) oder Ventilgehäuse (11) des Austrittsventils mündet.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Austrittsdüse für das Aus­trittsventil einer Whirlpool-Wanne mit einem Wasserzufuhrkanal und einem Luftzufuhrkanal, bei welcher der Wasserstrom mit dem Luftstrom aufgrund von Injektorwirkung miteinander gemischt werden.

[0002] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine derartige Aus­trittsdüse hinsichtlich des hydro-pneumatischen Massageeffek­tes zu verbessern und angenehmer zu gestalten. Desweiteren soll eine Verschmutzung der Austrittsdüse durch im Wasser des Whirlpools enthaltende Verunreinigungen, wie Haare, Rückstände von Körperpflegemittel u.dgl. weitestgehend vermieden sowie eine Reinigung der Austrittsdüse erleichtert werden.

[0003] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß im wesentlichen dadurch ge­löst, daß der Wasserzufuhrkanal in einen radial nach außen führenden kreisringförmigen Austrittskanal übergeht, welcher zwischen einem tellerförmigen Verteilungskörper und dem Ven­tilkörper des Austrittsventils gebildet ist, und daß der vorzugsweise kreisringförmig ausgebildete Luftzufuhrkanal in einen sich radial nach außen an den Austrittskanal bzw. mit diesem radial außen zusammengeführten kreisringförmigen an­schließenden Zwischenraum zwischen dem tellerförmigen Ver­teilerkörper und dem Ventilkörper bzw. dem Ventilgehäuse oder Wannenwandung mündet.

[0004] Mit der erfindungsgemäßen Lösung wird eine Art ringförmiger Venturi-Effekt erzielt, da die zugeführte Luft über den ge­samten Umfang des Düsenkörpers angesaugt und mit dem Wasser­strom vermischt wird. Dabei wird das Wasser-Luft-Gemisch nach allen Seiten im wesentlichen parallel zur Wannenwandung, vorzugsweise dem Wannenboden, gerichtet, so daß der Strahl nicht unmittelbar auf den Benutzer auftrifft, sondern von dem im wesentlichen parallel zur Wannenwandung gerichteten inten­siven Wasser-Luft-Gemisch feine Luftblasen perlend aufsteigen, was zu einem angenehmen hydro-pneumatischen Massageeffekt führt.

[0005] Nach einem besonderen Ausführungsgedanken der Erfindung ist vorgesehen, daß der Wasserzufuhrkanal axial und zentral auf die Innenfläche des tellerförmigen Verteilungskörpers weist und in den kreisringförmigen Austrittskanal übergeht, welcher zwischen dem tellerförmigen Verteilungskörper und einem darunter angeordneten inneren tellerförmigen Verteilungskörper gebildet ist, und daß der Luftzufuhrkanal in einen Ringspalt zwischen dem inneren Verteilungskörper und der Wannenwandung bzw. dem Ventilkörper oder dem Ventilgehäuse mündet. Durch die erfindungsgemäße Anordnung von einem äußeren und inneren Verteilungskörper wird ein besonders hoher Ansaugeffekt der zugeführten Luft über den gesamten Umfang des Düsenkörpers erreicht und gleichzeitig die Injektorwirkung erhöht.

[0006] Dabei bildet der Luftzufuhrkanal vorzugsweise einen den zen­tralen Wasserzufuhrkanal umgebenden ringförmigen Austritts­schlitz, welcher in den Ringspalt zwischen innerem Vertei­lungskörper und Wannenwandung bzw. Ventilkörper oder Ventil­gehäuse mündet. Auf diese Weise wird eine über den gesamten Umfang des Düsenkörpers möglichst gleichmäßiger Luftaustritt und damit gleichmäßiges Wasser-Luft-Gemisch erzielt.

[0007] Die Injektorwirkung der erfindungsgemäßen Austrittsdüse kann dadurch weiter verbessert werden, daß zentral von der Innen­fläche des äußeren Verteilungskörpers ein kegelförmiger oder -ähnlicher Vorsprung axial in Richtung des Wasserzufuhrkanals weist. Der axial aus dem Wasserzufuhrkanal austretende Wasser­strom wird dadurch nach allen Seiten gleichmäßig und wirksam radial umgelenkt, um beim Austritt aus dem kreisförmigen Aus­ trittskanal Sogwirkung auf die in den Ringspalt unterhalb des inneren Verteilungskörpers eingeleiteten Luft auszuüben.

[0008] Bei einer weiteren Ausgestaltung des Erfindungsgedankens sind äußerer und innerer Verteilungskörper über radiale Rippen ver­bunden, welche den kreisförmigen Austrittskanal in einzelne radiale Austrittskanäle unterteilen. Die Rippen haben damit nicht nur Verbindungsfunktion, sondern auch Führungsfunktion für den in dem kreisringförmigen Austrittskanal nach außen gerichteten Wasserstrom. Sie unterstützen auch die gleich­mäßige Verteilung des Wasserstromes über den gesamten Umfang.

[0009] Die Rippen können im Abstand vor dem Außenrand des äußeren Verteilungskörpers und/oder des inneren Verteilungskörpers enden, um genügend Platz für den Austritt des Wasserstrahls aus dem Düsenkörper zu lassen.

[0010] Vorteilhafterweise verringert sich die Höhe des kreisring­förmigen Austrittskanals bzw. der daraus abgeteilten einzelnen Austrittskanäle von radial innen nach radial außen, so daß der Wasserstrahl in dem Austrittskanal die erforderliche Aus­trittsgeschwindigkeit für die Injektorwirkung erreicht.

[0011] Um den Wasserstrahl und dem Wasser-Luft-Gemisch eine im we­sentlichen parallel zur Wannenwandung oder leicht zu dieser geneigten Richtung zu geben, kann die Innenfläche des äußeren Verteilungskörpers, abgesehen von dem zentralen Vorsprung, von radial innen nach radial außen unter geringem Winkel schräg auf die Wannenwandung zu oder etwa parallel zu dieser verlau­fen.

[0012] Damit der aus dem Wasserzufuhrkanal axial austretende Wasser­strahl möglichst geräuschfrei umgelenkt wird, ist bei einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, daß die Ober­fläche des zentralen kegelförmigen oder kegelähnlichen Vor­sprungs in einem abgerundeten, ggf. muldenförmigen Übergangs­abschnitt in den äußeren flachen Bereich der Innenfläche des äußeren Verteilungskörpers übergeht.

[0013] Für die gewünschte Richtung des Wasser-Luft-Gemisches kann es auch von Vorteil sein, wenn die Außenfläche des inneren Ver­teilungskörpers, abgesehen von einem zentralen Durchtritts­kanal, von radial innen nach radial außen unter geringem Winkel schräg auf die Wannenwandung zu oder etwa parallel zu dieser verläuft.

[0014] Eine geeignete gleichmäßig Luftzuführung am äußeren Rand des Düsenkörpers erhält man dadurch, daß die Innenfläche des inneren Verteilungskörpers vorzugsweise etwa parallel zur Wannenwandung oder nur unter geringem Winkel zu dieser ver­läuft.

[0015] Ein besonderes Erfindungsmerkmal wird auch darin gesehen, daß der innere Verteilungskörper einen geringeren Durchmesser hat als der äußere Verteilungskörper. Dadurch überkragt der äußere Verteilungskörper den inneren, so daß sich die Injektorwir­kung, wo radialer Wasserstrom und radialer Luftstrom zusammen­treffen, weitgehend ungestört von Wanneninhalt entwickeln kann.

[0016] Die Injektorwirkung kann weiterhin noch dadurch verbessert werden, daß auf dem Randbereich der Außenfläche des inneren Verteilungskörpers (bzw. auf dem Randbereich der Innenfläche des äußeren Verteilungskörpers) eine wulstartige Erhebung umläuft, welche eine Verengung des ringförmigen Austritts­schlitzes zwischen äußerem und innerem Verteilungskörper bewirkt.

[0017] Die beiden Verteilungskörper sind vorzugsweise einschließlich der ggf. vorgesehenen Rippen einstückig aus Kunststoff oder Gummi hergestellt. Hierdurch wird nicht nur die Fertigung und Montage erleichtert, sondern bei möglichst flachem Aufbau eine Beeinträchtigung des Sitzens auf dem Wannenboden vermieden, da Kunststoff und Gummi niedrige Wärmeleitungskoeffizienten haben und sich daher nicht "kalt" anfühlen und andererseits wenig­stens in ihrem Oberflächenbereich so nachgiebig ausgebildet sein können, daß eine Beeinträchtigung des Sitzkomforts in der mit erfindungsgemäßen Austrittsdüsen ausgestatteten Wannen­boden nicht eintritt. Hierzu tragen auch die ohnehin vorhan­denen Auftriebskräfte, die der menschliche Körper im Wasser erfährt, bei.

[0018] Es ist auch möglich, daß der innere Verteilungskörper durch eine obere radiale Randerweiterung des Wandungsbereichs des Ventilkörpers zwischen zentralem Wasserzufuhrkanal und diesen umgebendem Luftzufuhrkanal gebildet ist. Ggf. kann also Ven­tilkörper, innerer Verteilungskörper, radiale Rippen und äußerer Verteilungskörper aus einem Stück bestehen.

[0019] In diesem Falle ist es zweckmäßig, wenn der Ventilkörper das Ventilgehäuse des Austrittsventils mit einem Umfangsflansch überkragt und der Ringspalt für den Luftaustritt zwischen innerem Verteilungskörper und Umfangsflansch gebildet ist.

[0020] Die Oberfläche des Umfangsflansches des Ventilkörpers kann dabei radial nach außen hin schräg zur Wannenwandung hin abfallen, so daß sich der Austrittsspalt für das Wasser-Luft-­Gemisch nach radial außen hin verbreitert, um eine angenehme Strömungsgeschwindigkeit des Gemisches zu erzielen.

[0021] Der einstückige Düsenkörper, bestehend aus äußeren Vertei­lungskörper, innerem Verteilungskörper und den diese verbin­denden radialen Rippen kann beispielsweise durch ein Bajo­nett-, Schraub-, Saug-, Steck- oder Magnetverbindung lösbar an dem Ventilkörper gehalten oder (wie bereits gesagt) einstückig mit diesem ausgebildet sein.

[0022] Nach einem anderen Vorschlag der Erfindung ist es vorgesehen, daß der Wasserzufuhrkanal im Bereich des Austrittskanals radial angeordnete Austrittsöffnungen aufweist. In dieser Ausführungsform erfolgt die Umlenkung des axial zugeführten Wassers bereits innerhalb des Zufuhrkanals, so daß es gleich­mäßig von allen Seiten den Austrittskanal durchströmen kann, um beim Austritt auf die in den Zwischenraum eingeleitete Luft eine Sogwirkung auszuüben.

[0023] Damit die sich in die Whirlpool-Wanne erstreckenden Teile der Austrittsdüse eine geringe Bauhöhe aufweisen und sich gut an die Bodenwandung der Whirlpool-Wanne anschmiegen und somit ein bequemes Sitzen des Benutzers ermöglichen, hat es sich als besonders vorteilhaft erwiesen, wenn der Ventilkörper im Bereich des Austrittskanals einen axialen Fortsatz mit einer Eingriffsnut für das Aufstecken des ggfs. aus flexiblem Material bestehenden Verteilungskörper aufweist.

[0024] Eine weitere Verbesserung der Injektorwirkung der erfindungs­gemäßen Austrittsdüse kann dadurch erreicht werden, daß die Innenfläche des tellerförmigen Verteilungskörpers unter Bil­dung eines radialen Austrittsschlitzes im Randbereich des Austrittskanals von radial innen nach radial außen unter ge­ringem Winkel schräg auf die Wannenwandung zuläuft. Damit erhält der Wasserstrahl die erforderliche Austrittsgeschwin­digkeit für eine gute Injektorwirkung.

[0025] Wenn der Luftzufuhrkanal unmittelbar hinter dem Austritts­schlitz in den Zwischenraum mündet, wird eine besonders große Sogwirkung des aus dem Austrittsschlitz austretenden Wasser­strahls erhalten.

[0026] Um dem Wasser-Luft-Gemisch eine im wesentlichen parallel zur Wannenwandung oder leicht zu dieser weggeneigten Richtung zu geben, kann die Innenfläche des tellerförmigen Verteilungs­körpers in dem sich an den Austrittskanal anschließenden Zwischenraum unter geringem Winkel von der Wannenwandung weg oder etwa parallel zu dieser verlaufen.

[0027] Um eine besonders große Sogwirkung auf die in den Zwischenraum eingeleitete Luft zu erreichen, kann es nach einem weiteren Vorschlag der Erfindung vorgesehen wrden, daß die Innenfläche des tellerförmigen Verteilungskörpers im Bereich des Übergangs zwischen dem Austrittskanal und dem sich radial nach außen anschließenden Zwischenraum mit den gegenüberliegenden Teilen des Austrittsventils eine Venturi-Kehle bildet.

[0028] Damit die Austrittsgeschwindigkeit des aus dem Austrittskanal austretenden Wasserstrahls möglichst groß ist, kann es von Vorteil sein, daß die Oberfläche des Ventilkörpers von radial außen nach radial innen schräg zur Wannenwandung abfällt.

[0029] Für ein möglichst gleichmäßiges Durchströmen des Wasser-Luft-­Gemisches durch den Zwischenraum ist es vorteilhaft, wenn sich die Oberfläche des Ventilkörpers im Bereich des Zwischenraumes im wesentlichen parallel zur Innenfläche des Verteilungskör­pers erstreckt, wobei ggf. die Höhe des Zwischenraumes etwas größer als die Breite des Austrittsschlitzes gehalten ist. Hierdurch wird zusätzlich einer Geräuschentwicklung des aus der Austrittsdüse nach der Erfindung austretenden Wasser-­Luft-Gemisches entgegengewirkt.

[0030] Im Rahmen der Erfindung liegt es auch, wenn die mit der Innen­fläche des Verteilungskörpers den Austrittskanal und/oder den Zwischenraum bildenden Oberflächen von wenigstens einem den Wasserzufuhrkanal im wesentlichen konzentrisch umgebenden axial beweglichen Kolben gebildet werden, welcher dazu ausge­bildet ist, in seiner Schließstellung den Wasserzufuhrkanal und/oder den Luftzufuhrkanal flüssigkeits- und/oder gasdicht abzuschließen. Hierdurch können sich die im Wasser des Whirl­pools befindlichen Verunreinigungen wie Haare, Schmutzpartikel od. dgl. Verunreinigungen nicht in der Austrittsdüse absetzen und damit zu einer Funktionsbeeinträchtigung oder gar einem Verstopfen der Austrittsdüse führen. Während in Öffnungs­stellung des Kolbens bzw. der Kolben die Kobenoberflächen mit der Innenfläche des Verteilungskörpers den Austrittskanal und den sich daran radial nach außen anschließenden Zwischenraum bilden, bewegt sich der Kolben bzw. bewegen sich die Kolben bei Abschalten der Austrittsdüse mit ihren Oberflächen im wesentlichen axial auf die Innenfläche des Verteilungskörpers zu, so daß zumindest gegenüberliegende Bereiche dieser Flächen für einen flüssigkeitsdichten Abschluß bspw. des Wasserzu­fuhrkanals und/oder des Luftzufuhrkanals sorgen.

[0031] Zweckmäßigerweise ist dabei für die axiale Hubbewegung der wenigstens eine Kolben im Ventilkörper bzw. am Ventilgehäuse oder an der Wannenwandung axial geführt.

[0032] Von Vorteil kann es auch sein, daß der Luftzufuhrkanal in radial angeordnete Einzelluftzufuhrkanäle aufgeteilt ist, welche mit in dem Kolben sich axial erstreckenden Bohrungen verbunden sind.

[0033] Fur eine gleichmäßige Einleitung der Luft in den Zwischenraum können nach einem Vorschlag der Erfindung die Bohrungen in einen in den Zwischenraum mündenden Ringkanal übergehen.

[0034] Vorteilhaft hinsichtlich eines Sogeffektes für die zugeführte Luft ist es, wenn die im Kolben angeordneten Bohrungen bzw. der Ringkanal unmittelbar hinter dem Austrittsschlitz in den Zwischenraum münden bzw. mündet.

[0035] Auch ist es nach der Erfindung vorgesehen, daß die in Schließ­stellung des Kolbens zur Anlage miteinander kommenden Flächen des Verteilungskörpers und des Kolbens, mindestens aber die in Anlage mit der Innenfläche des Verteilungskörpers kommenden Bereiche der Oberflächen des Kolbens als Dichtflächen, ggf. mit einer flexiblen Beschichtung oder einer Auf- bzw. Einlage aus Gummi od. dgl. ausgebildet sind. Hierdurch wird neben einer guten Abdichtung des Inneren des Austrittsventils gegen­über einem mit Verunreinigungen beladenen Wasser gleichzeitig die mechanische Beanspruchung der in Schließstellung des Kolbens in Anlage miteinander kommenden Flächen vermindert, so daß eine hohe Lebensdauer des Austrittsventils nach der Er­findung erreicht wird.

[0036] In Weiterbildung dieses Gedankens ist es vorgesehen, daß in Öffnungsstellung des Kolbens die an den Luftzufuhrkanal bzw. an die Bohrungen hinreichenden bzw. sich beidseitig des Aus­trittsschlitzes erstreckenden Kolbenoberflächen gegeneinander versetzt angeordnet sind, wobei die mit der Innenfläche des Verteilungskörpers den Zwischenraum bildende Kolbenoberfläche axial zurückspringt, und daß die von der dem Austrittskanal zugeordneten Oberfläche abgeschlossene Kolbenwandung im Be­reich des Austrittskanals bzw. des Luftzufuhrkanals oder der Bohrungen eine Ausnehmung aufweist, über die sich in Öffnungs­stellung des Kolbens eine mit der Kolbenoberfläche verbundene Dichtleiste aus flexiblem Material, ggf. unter Bildung des Austrittsschlitzes mit im wesentlichen tangentialer Richtung zur Kolbenoberfläche erstreckt, welche in Schließstellung des Kolbens in die Ausnehmung eingedrückt ist. Diese vorteilhafte Ausgestaltung nach der Erfindung gestattes es, lediglich einen Hubkolben mit Bohrungen für die Luftzufuhr vorzusehen und gleichzeitig für eine gleichmäßige Strömung des Wasser-Luft-­Gemisches sowie eine geringe Geräuschentwicklung die Höhe des Zwischenraumes größer als die Breite des Austrittsschlitzes zu halten. Um gleichzeitig eine Abdichtung des Austrittskanals durch den Hub eines Kolbens zu ermöglichen, ist die Ausnehmung in der Kolbenwandung vorgesehen mit einer axialen Tiefe, welche etwa durch die von der dem Zwischenraum zugeordneten Kolbenoberfläche und sich über den Luftzufuhrkanal bzw. die Bohrungen im Kolben tangential nach innen erstreckende ge­dachte Linie vorgegeben ist. Dabei wird der vordere, die Ausnehmung überragende und in Öffnungsstellung des Kolbens mit der Innenfläche des Verteilungskörpers den Austrittsschlitz bildende Abschnitt der Dichtleiste in Schließstellung in die Ausnehmung hineingedrückt, wobei der dabei ergebende Wulst der flexiblen Dichtleiste an die Innenfläche des Verteilungskör­pers angepreßt ist.

[0037] Für ein selbsttätiges Öffnen und Schließen des Austrittsven­tils nach der Erfindung ist es vorgesehen, daß der Kolben gegen die Kraft eines Federkraftspeichers durch die Kraft bzw. den Druck des aus dem Wasserzufuhrkanal ausströmenden Wassers von der Schließstellung in die Öffnungsstellung bewegbar ist.

[0038] Vorteilhafterweise ist dabei der Federkraftspeicher durch Federn, Gummipuffer od. dgl. gebildet, welche in einem den Wasserzufuhrkanal im wesentlichen konzentrisch umgebenden Ringraum zwischen dem Kolben und eine Auflagefläche des Ven­tilkörpers angeordnet sind. Damit bedarf es für die Hub- bzw. Senkbewegung des Kolbens keines externen Antriebes, vielmehr wird das Austrittsventil nach der Erfindung in einfacher Weise durch den Druck des aus den Austrittsöffnungen des Ventilkör­pers auftretenden Wassers geöffnet, während bei Absperrung der Wasserzufuhr der Austrittskanal und/oder der Zwischenraum automatisch durch die Rückstellkraft der Feder oder der Gummipuffer flüssigkeits- und/oder gasdicht abgeschlossen werden.

[0039] Auch liegt es im Rahmen der Erfindung, daß der im Ventilkörper vorgesehene Ringraum mit einem sich von der Auflagefläche axial nach oben erstreckenden Wandungsbereich zur Aufnahme des auf den Federn, Gummipuffern od. dgl. lagernden Kolbens ausge­bildet ist, wobei der konzentrisch zum Wasserzufuhrkanal angeordnete innere Wandungsbereich des Kolbens mit dem zuge­wandten Wandungsbereich des Ventilkörpers einen Ringspalt bildet, und daß der Ringraum in einen im Ventilkörper sich axial nach unten erstreckenden Rücklaufkanal mündet, welcher ggf. über ein Absperrorgan mit dem Abfluß der Whirlpool-Wanne verbunden ist. Hierdurch wird in vorteilhafter Weise eine Reinigung der erfindungsgemäßen Reinigungsdüse erreicht, indem im Ruhezustand der Austrittsdüse und damit einem gegenüber einem Eindringen von Wasser und ggf. gegenüber einer zugeführ­ten Luft abgedichteten Austrittskanal in diesen über den Was­ serzuführungskanal eine Reinigungsflüssigkeit injiziert wird, welche über den Ringspalt in den im Ventilkörper vorgesehenen Ringraum strömt und von dort über einen Rücklaufkanal in den Abfluß des Whirlpols geführt wird. Dabei ist der Druck der aus den Austrittsöffnungen des Wasserzufuhrkanals austretenden Reinigungsflüssigkeit so festzulegen, daß der Kolben in seiner Schließstellung verharren. Hierdurch wird eine effiziente Rückspülung bzw. Reinigung der Austrittsdüse nach der Erfin­dung erreicht.

[0040] In Weiterführung dieses Gedankens ist es nach der Erfindung vorgesehen, daß beidseitig der im Kolben angeordneten Boh­rungen bzw. des im Ventilkörper vorgesehenen Luftzufuhrkanals oder Einzelluftzufuhrkanäle konzentrisch den Wasserzufuhrkanal umgebende ringförmig ausgebildete Gummipuffer vorgesehen sind, welche mindestens in Schließstellung des Kolbens einen Bereich des Ringraumes zwischen dem Kolben und der Auflagefläche freihalten und dabei in zwei flüssigkeits- und/oder gasdichte gegeneinander getrennte Abschnitte aufteilen, wobei der radial äußere Abschnitt nach axial oben mit den Bohrungen und nach axial unten mit dem Lufzufuhrkanal bzw. den Einzelluftzufuhr­kanälen in Verbindung steht. Diese Ausführungsform ermöglicht einen konstruktiv besonders einfachen Aufbau mit einer kosten­günstigen Herstellung, bei welcher es keiner gesonderten Ver­bindung bzw. Verbindungen zwischen dem Luftzufuhrkanal bzw. den sich im Ventilkörper axial nach oben erstreckenden Einzel­luftzufuhrkanälen mit den Bohrungen des Kolbens bedarf.

[0041] Zweckmäßigerweise weist der Ringspalt eine etwa der Hälfte des Austrittsschlitzes entsprechende Breite von 0,1 bis 1 mm, vorzugsweise 0,6 mm auf, so daß in Öffnungsstellung des Kol­ bens auch bei Fehlen eines Absperrorgans zwischen Rücklauf­kanal und Abfluß des Whirlpools nur eine geringe Menge des in den Wasserzufuhrkanal eingeleiteten Wassers während des Be­triebes des Austrittsdüse verloren geht.

[0042] Der Verteilungskörper kann durch eine Bajonett-, Schraub-, Saug-, Steck- oder Magnetverbindung an dem, ggf. einen axialen Fortsatz aufweisenden Ventilkörper, gehalten oder einstückig mit diesem ausgebildet sein.

[0043] Es ist ferner im Rahmen der Erfindung möglich, zusätzlich zu dem beschriebenen Injektoreffekt die Wasserzufuhr und/oder Luftzufuhr regulierbar, vorzugsweise pulsierend einstellbar, auszubilden, um die hydro-pneumatische Massagewirkung noch zu erhöhen.

[0044] Weitere Ziele, Merkmale, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der beiliegenden Zeichnung. Dabei bilden alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger sinnvoller Kobination den Gegenstand der vorliegenden Erfindung, auch unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Ansprüchen oder deren Rückbeziehung.

[0045] Es zeigen:

Fig. 1 schematisch im Schnitt eine die Erfindung aufwei­sende Austrittsdüse,

Fig. 2 in Schrägansicht, ebenfalls geschnitten, eine andere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Austrittsdüse, und

Fig. 3 schematisch im Schnit eine weitere Ausführungsform einer Austrittsdüse nach der Erfindung mit einem Verschließmechanismus und einem Rückspülsystem.

[0046] Die dargestellten Austrittsdüsen befinden sich an dem Aus­trittsventil 1 einer Whirlpool-Wanne. Das Austrittsventil 1 hat einen Wasserzufuhrkanal 2 und einen Luftzufuhrkanal 3, die bei Betätigung eines Kolbens 31 vermittels einer Axialver­schiebung eines Verschlußkörpers 29 und eines Absperrkörpers 30 über Verteilungskammern 32, 33 mit Wasser bzw. Luft ver­sorgt werden. Der Wasserzufuhrkanal 2 weist axial und zentral auf die Innenfläche 4 eines äußeren tellerförmigen Vertei­lungskörpers 45 und geht in einen rdial nach außen führenden kreisringförmigen Austrittskanals 6 über, welcher zwischen dem äußeren Verteilungskörper 5 und einem inneren ebenfalls tellerförmigen Verteilungskörper 7 gebildet ist. Der den zentralen Wasserzufuhrkanal 2 ringförmig umgebende Luftzu­fuhrkanal 3 bzw. über den Umfang im Abstand von dem zentralen Wasserzufuhrkanal angeordneten Einzelluftzufuhrkanäle mündet bzw. münden in einen Ringspalt 8, welcher radial zwischen dem inneren Verteilungskörper 7 und der Wannenwandung 9 bzw. dem Ventilkörper 10 oder Ventilgehäuse 11 des Austrittsventils 1 verläuft. Der Luftzufuhrkanal 3 bildet dadurch einen ring­förmigen Austrittsschlitz 13, welcher in den Ringspalt 8 mündet. Zentral von der Innenfläche 4 des äußeren Verteilungs­körpers 5 ragt axial ein kegelförmiger oder -ähnlicher Vor­sprung 12 in Richtung des Wasserzufuhrkanals 2. Dieser dient der Umlenkung des ankommenden Wasserstroms in radialer Rich­tung. Der äußere Verbindungskörper 5 und der innere Verbin­dungskörper 7 sind über radiale Rippen 14 verbunden, welche den kreisförmigen Austrittskanal 6 in einzelne radiale Aus­trittskanäle unterteilen und für eine Vergleichmäßigung der Wasserführung nach allen Richtungen, ausgehend von dem Vor­sprung 12, sorgen. Die Rippen 14 können im Abstand vor dem Außenrand 15 bzw. 16 des äußeren Verteilungskörpers 5 und/oder des inneren Verteilungskörpers 7 enden, so daß genügend Raum den Wasseraustritt am äußeren Rand des aus äußerem Vertei­lungskörper 5 und innerem Verteilungskörper 7 gebildeten Düsenkörpers 28 vorhanden ist. Die Höhe des kreisringförmigen Austrittskanals 6 bzw. der daraus abgeteilten einzelnen Aus­trittskanäle verringert sich von radial innen nach radial außen, damit der Wasserstrom die gewünschte Austrittsgeschwin­digkeit erhält und für eine ausreichende Injektorwirkung sorgt. Die Innenfläche 4 des äußeren Verteilungskörpers 5 verläuft, abgesehen von dem zentralen Vorsprung 12, von radial innen nach radial außen unter geringem Winkel schräg auf die Wannenwandung 9 zu. Ebenso verläuft die Außenfläche 19 des inneren Verteilungskörpers 7, abgesehen von einem zentralen Durchtrittskanal 20, von radial innen nach radial außen unter geringem Winkel schräg auf die Wannenwandung 9 zu. Dadurch verjüngt sich der Querschnitt des Austrittskanals 6 von radial innen nach radial außen in dem erforderlichen Maß. Die Ober­fläche des Vorsprungs 12 geht in einem abgerundeten (Fig. 1), ggf. muldenförmigen (Fig. 2) Üfbergangsabschnitt 17 in den äußeren flachen Bereich 18 der Innenfläche 4 des äußeren Ver­teilungskörpers 5 über. Der abgerundete Übergangsabschnitt 17 hat einen Durchmesser, der den Druchmesser des Wasserzufuhr­kanals 2 nicht wesentlich überschreitet, während der mulden­förmige Übergangsbereich 17 von Fig. 2 radial bis über die Mitte des inneren Verteilungskörpers 7 verläuft, um die In­jektorwirkung des Wasserstroms günstig zu beeinflussen.

[0047] Die Innenfläche 21 des inneren Verteilungskörpers 7 verläuft etwa parallel zur Wannenwandung 9 (Fig. 1) oder nur unter ge­ringem Winkel zu dieser (Fig. 2), um eine gleichmäßige Luft­zufuhr beim Zusammentreffen mit der Wasserströmung zu errei­chen. Während bei der Ausführungsform gemäß Fig. 1 die beiden Verteilungskörper 5 und 6 im wesentlichen gleichen Durchmesser haben, hat bei der Ausführungsform gemäß Fig. 2 der innere Verteilungskörper 7 einen geringeren Durchmesser als der äußere Verteilungskörper 5, so daß die ringförmige Injektor­wirkung der austretenden Wasserströmung beim Zusammentreffen mit dem Luftstrom geschützt unterhalb des äußeren Randes des äußeren Verteilungskörpers 5 stattfinden kann.

[0048] Wie in Fig. 1 durch gestrichelte Linie angedeutet, kann zur weiteren Verbesserung des Injektoreffektes auf dem Randbereich 22 der Außenfläche 19 des inneren Verteilungskörpers 7 (oder auf dem Randbereich der Innenfläche 4 des äußeren Verteilungs­körpers 5 oder auf beiden) eine wulstartige Erhebung 23 um­laufen, welche eine Verengung des ringförmigen Austritts­schlitzes 24 zwischen äußerem und innerem Verteilungskörper 5, 7 bewirkt.

[0049] Wie aus Fig. 2 ersichtlich, sind die beiden Verteilungskörper 5, 7 einschließlich der Rippen 14 einstückig aus Kunststoff oder Gummi hergestellt.

[0050] Bei der Ausgestaltung gemäß Fig. 2 ist der innere Verteilungs­körper 7 durch eine obere radiale Randerweiterung des Wan­dungsbereichs 25 des Ventilkörpers 10 zwischen zentralem Wasserzufuhrkanal 2 und dem diesen umgebenden Luftzufuhrkanal 3 gebildet. Ventilkörper 10, innerer Verteilungskörper 7, Rippen 14 und äußere Verteilungskörper 5 bilden danach ein einziges Teil. Der Ventilkörper 10 überkragt das Ventilgehäuse 11 des Austrittsventils 1 mit einem Umfangsflansch 26, so daß der Ringspalt 8 für den Luftaustritt zwischen innerem Vertei­lungskörper 7 und Umfangsflansch 26 gebildet ist. Die Ober­fläche des Umfangsflansches 26 des Ventilkörpers 10 kann, wie ebenfalls aus Fig. 2 ersichtlich, nach radial außen hin schräg zur Wannenwandung 9 hin abfallen, so daß sich der Austritts­schlitz 27 für das Wasser-Luft-Gemisch nach radial außen hin (im Anschluß an die Injektorwirkung) verbreitert.

[0051] Gemäß Fig.1 ist der einstückige Düsenkörper 28, bestehend aus äußerem Verteilungskörper 5, innerem Verteilungskörper 7 und den diese verbindenden radialen Rippen 14 auf einen entspre­chenden Vorsprung des Ventilkörpers 10 dichtend aufgesteckt. Es sind aber auch andere lösbare Verbindungen denkbar, wie Bajonett-, Schraub-, Saug- oder Magnetverbindung, wenn nicht eine einstückige Ausbildung mit dem Ventilkörper 10, wie in Fig. 2 veranschaulicht, gewählt wird.

[0052] Die Wassserzufuhr und/oder Luftzufuhr zu der erfindungsgemäßen Austrittsdüse kann regulierbar, vorzugsweise pulsierend ein­stellbar, sein. Zu diesem Zweck kann beispielsweise der Kolben 31 entsprechend betätigt werden.

[0053] Die in Fig. 3 dargestellte Austrittsdüse für das Austritts­ventil 34 einer Whirlpoolwanne weist einen Ventilkörper 39 mit einem zentral angeordneten Wasserzufuhrkanal 35 auf, welcher mit in einem Austrittskanal 36 radial mündenden Austrittsöff­nungen 56 versehen ist. Der Austrittskanal 36 wird durch die Innenfläche 41 eines auf einen mit einer Eingriffsnut 68 versehenen Fortsatz 67 des Ventilkörpers 39 aufsteckbaren tellerförmigen Verteilungskörpers 37 und durch einen Ober­flächenabschnitt 44 eines Kolbens 49 gebildet. Dabei ver­ ringert sich die Höhe des Austrittskanals 36 von radial innen nach radial außen, indem die Oberfläche 44 des Kolbens 49 von radial innen nach radial außen schräg auf die Wannenwandung 42 zuläuft und die Innenfläche 41 des tellerförmigen Verteilungs­körpers 37 von einem radial inneren, etwa parallel zur Wan­nenwandung 42 verlaufenden Abschnitt in einen schräg zu dieser geneigten Bereich übergeht, wodurch am radial nach außen gerichteten Umfang des Austrittskanals 36 ein Austrittsschlitz 45 gebildet ist. Durch diesen sich von radial innen nach radial außen verjüngenden Austrittskanales 36 erhält das aus den Austrittsöffnungen 56 austretende Wasser die erforderliche Geschwindigkeit, um beim Austreten aus dem Austrittsschlitz 45 eine Sogwirkung auf die unmittelbar hinter dem Austritts­schlitz 45 über einen sich axial im Ventilkörper 39 nach oben erstreckendne Luftzufuhrkanal 38 und ggf. damit in Verbindung stehenden Einzelluftzufuhrkanäle 53 eingeleitete Luft zu erzeugen. Die Vermischung des Wassers mit der angesaugten Luft findet in einem sich radial nach außen an den Austrittskanal 36 anschließenden Zwischenraum 46 statt. Dieser Zwischenraum 46 wird durch den äußeren Randbereich der Innenfläche 41 des tellerförmigen Verteilungskörpers 37 und den Oberflächenab­schnitt 48 des Kolbens 49 gebildet. Um dem Wasser-Luft-Gemisch eine gewünschte Austrittsrichtung zu geben, erstreckt sich der in Art eines Ringkanals ausgebildete Zwischenraum 46 unter geringem Winkel von der Wannenwandung 42 weg. Für eine gute Vermischung des Wassers mit der zugeführten Luft weist der Zwischenraum 46 eine etwa gleichbleibende Breite auf, welche die Breite des Austrittsschlitzes d45 bei dem hier gewählten Ausführungsbeispiel etwa um einen Faktor 2 übersteigt.

[0054] Der die Oberflächen 44 und 48 aufweisende Kolben 49 ist in einem Ringraum 61 des Ventilkörpers 39 aufgenommen mit einem den Wasserzufuhrkanal 35 konzentrisch umgebenden axialen Wandungsbereich 63 und einer sich radial nach außen er­streckenden Auflagefläche 62. Für die axiale Hubbewegung des an dem Ventilgehäuse 40 des Austrittsventils 34 geführten einzähligen Kolbens 49 sind Federkraftspeicher in Form von Gummipuffern 60 vorgesehen, auf welchen der Kolben 49 mit seiner Unterseite gelagert ist und welche sich gegen die Auf­lagefläche 62 des Ringraumes 61 abstützen. Wie aus Fig. 3 ersichtlich sind die beiden den Wasserzufuhrkanal 35 kon­zentrisch ungebenden ringförmig ausgebildeten Gummipuffer 60 beidseitig der im Kolben 44 sich axial nach oben erstreckenden und in einen Ringkanal 47 übergehenden Bohrungen 54 bzw. beid­seitig des Luftzufuhrkanals 38 oder Einzelluftzufuhrkanäle 53 angeordnet. Durch diese symmetrische Lagerung wird zum einen ein Verkanten des Kolbens 49 bei seiner Hubbewegung vermieden. Zum anderen ist bei dieser Anordnung der Gummipuffer 60 zwischen Kolben 44 und Auflageflächen 62 des Ventilkörpers ein Zwischenraum des Ringraumes 61 gebildet, der von den Gummi­puffern 60 in zwei flüssigkeits- und/oder gasdicht gegen­einander getrennte Abschnitte 50, 51 aufgeteilt ist, wobei der radial äußere Abschnitt 51 für die Durchleitung von Luft mit den Bohrungen 54 des Kolbens 49 und dem Luftzufuhrkanal 38 bzw. Einzelluftzufuhrkanälen 53 in Verbindung steht. Die Rückstellkraft der Gummipuffer 60 ist dabei so zu wählen, daß bei Betrieb des Austrittsventils 34 durch den Druck des über die Austrittsöffnungen 56 austretenden Wassers und unter­stützend durch den im Zwischenraum 46 gebildeten Druck des Wasserluftgemisches der Kolben 49 mit seinen Oberflächen 44 und 48 axial nach unten in die Öffnungsstellung gedrückt wird. Ist dagegen das Austrittsventil 34 abgeschaltet, so bewirkt die Rückstellkraft der Gummipuffer 60 einen axialen Hub des Kolbens 49, wobei der Endbereich seines Oberflächenabschnittes 44 sowie seine Oberfläche 48 gegen die Innenfläche 41 des tellerförmigen Verteilungskörpers 37 gedrückt werden und damit das Austrittsventil 34 gegen ein Einströmen von Wasser aus der WhirlpoolWanne abdichten. Um eine sichere Abdichtung zu ge­währleisten und gleichzeitig die mechanische Beanspruchung gering zu halten, sind die in Schließstellung des Kolbens 49 in Anlage mit der Innenfläche 41 des tellerförmigen Vertei­lungskörpers 37 kommenden Abschnitte der Kolbenoberflächen 47 und 48 mit einer Dichtleiste 59 versehen. Für die hier ge­wählte einzählige Kolbenausbildung mit einer die Breite des Austrittsschlitzes 45 übersteigenden Breite des Zwischenraumes 46 weist der Kolben 49 unmittelbar unterhalb des Austritts­schlitzes 45 und angrenzend an die im Kolben 49 angeordnete Bohrung 54 für die Zuführung der Luft eine Ausnehmung 58 auf, welche in Öffnungsstellung von der Dichtleiste 59 unter Bil­dung der Unterseite des Austrittsschlitzes 45 überragt wird. In Schließstellung ist die Dichtleiste 59 in die Ausnehmung 58 eingedrückt, wobei der sich dabei ergebende Wulst der Dicht­leiste 49 am Knie der Ausnehmung 58 fest an die Innenfläche 41 des tellerförmigen Verteilungskörpers 37 angepreßt wird und den Innenraum des Austrittskanals 36 flüssigkeitsdicht ab­dichtet.

[0055] Dieses Abdichten des Austrittskanals 36, nicht nur gegenüber der Umgebung des Austrittsventils 34, sondern auch gegenüber den Bohrungen 54 für die zuzuführende Luft, ist von besonderem Vorteil für die nach der Erfindung vorgesehene Rückspülung bzw. Reinigung des Austrittsventils 34. Hierfür ist zwischen dem inneren Wandungsbereich 64 des Kolbens und dem zugewandten Wandungsbereich 63 des Ventilkörpers 39 ein den Austrittskanal 36 und den von den Gummipuffern 60 freigehaltenen Abschnitt 50 des Ringraumes 61 verbindender Ringspalt 63 vorgesehen, wobei der Abschnitt 50 des Ringraumes 61 in einen im Ventilkörper 39 sich axial nach unten erstreckenden Rücklaufkanal 66 mündet, welcher ggf. über ein Absperrorgan mit dem Abfluß der Whirl­pool-Wanne verbunden ist. Dabei dient der radial innere ring­förmige Gummipuffer 60 wiederum als Abdichtung des radial inneren Abschnittes 50 des durch die Gummipuffer 60 freige­haltenen Zwischenraumes des Ringraumes 61 gegenüber dem sich radial nach außen erstreckenden weiteren Abschnitt 51 für die Luftzufuhr, so daß ein Eindringen von Wasser oder Reinigungs­flüssigkeit in das Luftzufuhrsystem ausgeschlossen ist. Der Druck der über den Wasserzufuhrkanal 36 zugeführten und über die Austrittsöffnungen 56 in den Austrittskanal 36 eintreten­den Spülflüssigkeit ist dabei so einzustellen, daß der Kolben 49 in seiner Schließstellung verbleibt. Damit in Öffnungs­stellung des Kolbens 49 kein Wasser über den Ringspalt 63 in den Whirlpool-Abfluß abfließen kann, ist es möglich, den mit dem Abfluß des Whirlpools verbundenen Rücklaufkanal 66 mit einem Absperrorgan zu versehen, welches sich bei dem für die Öffnungsstellung des Kolbens 49 erforderlichen Wasserdrucks selbsttätig verschließt, jedoch bei dem geringeren Druck der Reinigungsflüssigkeit geöffnet ist. Alternativ hierzu kann jedoch auch ohne die Anordnung eines solchen Absperrorgans die Leckrate des zugeführten Wassers ausreichend gering gehalten werden, wenn der Ringspalt 63 eine Breite von 0,1 bis 1 mm, vorzugsweise 0,6 mm aufweist.

[0056] Mit der erfundenen Austrittsdüse wird ein völlig neuartiges Massagegefühl durch ein intensives Wasser-Luft-Gemisch er­zielt, welches im wesentlichen parallel zur Wannenwandung aus­strömt und von dem feine Luftblasen im Wannenwasser aufstei­gen. Gleichzeitig ermöglicht die erfindungsgemäße Austritts­ düse bei Betriebsstillstand ein selbsttätiges Abdichten ihres Innenraumes gegenüber dem mit Verunreinigungen beladenen Wasser des Whirlpools, welche sonst zu einem Verstopfen des Zufuhrsystems führen konnten. Darüberhinaus kann das Zufuhr­system bei Betriebsstillstand durch Rückspülung mit Wasser oder einer Reinigungsflüssigkeit in vorteilhafter Weise rück­gespült werden, ohne daß dabei die Reinigungsflüssigkeit in den Whirlpool gelangt.

Bezugszeichenliste:

[0057] 

1 Austrittsventil

2 Wasserzufuhrkanal

3 Luftzufuhrkanal

4 Innenfläche

5 äußerer Verteilungskörper

6 Austrittskanal

7 innerer Verteilungskörper

8 Ringspalt

9 Wannenwandung

10 Ventilkörper

11 Ventilgehäuse

12 Vorsprung

13 Austrittsschlitz

14 Rippen

15 Außenrand

16 Außenrand

17 Übergangsschnitt

18 flacher Bereich

19 Außenfläche

20 Durchtrittskanal

21 Innenfläche

22 Randbereich

23 Erhebung

24 Austrittsschlitz

25 Wandungsbereich

26 Umfangsflansch

27 Austrittsspalt

28 Düsenkörper

30 Absperrkörper

31 Kolben

32 Verteilungskammer

33 Verteilungskammer

34 Austrittsventil

35 Wasserzufuhrkanal

36 Austrittskanal

37 Verteilungskörper

38 Luftzufuhrkanal

39 Ventilkörper

40 Ventilgehäuse

41 Innenfläche

42 Wannenwandung

43 Venturi-Kehle

44 Oberfläche

45 Austrittsschlitz

46 Zwischenraum

47 Ringkanal

48 Oberfläche

49 Kolben

50 Abschnitt

51 Abschnitt

53 Einzelluftzufuhrkanal

54 Bohrung

55 Ringspalt

56 Austrittsöffnung

57 Kolbenwandung

58 Ausnehmung

59 Dichtleiste

60 Gummipuffer

61 Ringraum

62 Auflagefläche

63 Wandungsbereich

64 Wandungsbereich

65 Ringspalt

66 Rücklaufkanal

67 Fortsatz

68 Eingriffsnut

Ansprüche

1. Austrittsdüse für das Austrittsventil (1; 34) einer Whirlpool-Wanne mit einem Wasserzufuhrkanal (2; 35) und einem Luftzufuhrkanal (3; 38), bei welcher der Wasserstrom mit dem Luftstrom aufgrund von Injektorwirkung miteinander gemischt werden, dadurch gekennzeichnet, daß der Wasserzufuhrkanal (2; 35) in einen radial nach außen führenden kreisringförmigen Austrittskanal (6; 36) übergeht, welcher zwischen einem tel­lerförmigen Verteilungskörper (5; 37) und dem Ventilkörper (10; 39) des Austrittsventils (1; 34) gebildet ist und daß der vorzugsweise kreisringförmig ausgebildete Luftzufuhrkanal (3; 38) in einen sich radial nach außen an den Austrittskanal (6; 36) anschließenden bzw. mit diesem radial außen zusammenge­führten kreisringförmigen Zwischenraum (8, 46) zwischen dem tellerförmigen Verteilungskörper (5; 37) und dem Ventilkörper (10; 39) bzw. dem Ventilgehäuse (11; 40) oder der Wannenwan dung (9; 42) mündet.

2. Austrittsdüse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Wasserzufuhrkanal (2) axial und zentral auf die Innenflä­che (4) des tellerförmigen Verteilungskörpers (5) weist und in den kreisringförmigen Austrittskanal (6) übergeht, welcher zwischen dem tellerförmigen Verteilungskörper (5) und einem darunter angeordneten inneren tellerförmigen Verteilungskörper (7) gebildet ist, und daß der Luftzufuhrkanal (3) in einen Ringspalt (8) zwischen dem inneren Verteilungskörper (7) und der Wannenwandung (9) bzw. dem Ventilkörper (10) oder dem Ventilgehäuse (11) mündet (Fig. 1).

3. Austrittsdüse nach Anspruch 1 oder 2 dadurch gekennzeich­net, daß der Luftzufuhrkanal (3) einen den zentralen Wasser­zufuhrkanal (2) umgebenden ringförmigen Austrittsschlitz (13) bildet, welcher in den Ringspalt (8) zwischen innerem Ver­teilungskörper (7) und Wannenwandung (9) bzw. Ventilkörper (10) oder Ventilgehäuse (11) mündet.

4. Austrittsdüse nach einem der Ansprüche 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß zentral von der Innenfläche (4) des äuße­ren Verteilungskörpers (5) ein kegelförmiger oder -ähnlicher Vorsprung (12) axial in Richtung des Wasserzufuhrkanals (2) weist.

5. Austrittsdüse nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß äußerer und innerer Verteilungskörper (5, 7) über radiale Rippen (14) verbunden sind, welche den kreis­ringförmigen Austrittskanal (6) in einzelne radiale Austritts­kanäle unterteilen.

6. Austrittsdüse nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Rippen (14) im Abstand vor dem Außenrand (15, 16) des äußeren Verteilungskörpers (5) und/oder des inneren Vertei­lungskörpers (7) enden.

7. Austrittsdüse nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Höhe des kreisringförmigen Aus­trittskanals (6) bzw. der daraus abgeteilten einzelnen Aus­trittskanäle von radial innen nach radial außen verringert.

8. Austrittsdüse nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenfläche (4) des äußeren Vertei­lungskörpers (5), abgesehen von dem zentralen Vorsprung (12), von radial innen nach radial außen unter geringem Winkel schräg auf die Wannenwandung (9) oder etwa parallel zu dieser verläuft.

9. Austrittsdüse nach einem der Ansprüche 4 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Oberfläche des Vorsprungs (12) in einem abgerundeten, ggf. muldenförmigen, Übergangsabschnitt (17) in den äußeren flachen Bereich (18) der Innenfläche (4) des äußeren Verteilungskörpers (5) übergeht.

10. Austrittsdüse nach einem der Ansprüche 2 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Außenfläche (19) des inneren Vertei­lungskörpers (7), abgesehen von einem zentralen Durchtritts­kanal (20), von radial innen nach radial außen unter geringem Winkel schräg auf die Wannenwandung (9) zu oder etwa parallel zu dieser verläuft.

11. Austrittsdüse nach einem der Ansprüche 2 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenfläche (21) des inneren Vertei­lungskörpers (7) etwa parallel zur Wannenwandung (9) oder nur unter geringem Winkel zu dieser verläuft (Fig. 1).

12. Austrittsdüse nach einem der Ansprüche 2 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß der innere Verteilungskörper (7) einen geringeren Durchmesser hat als der äußere Verteilungskörper (5).

13. Austrittsdüse nach einem der Ansprüche 2 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß auf dem Randbereich (22) der Außenfläche (19) des inneren Verteilungskörpers (7) eine wulstartige Er­hebung (23) umläuft, welche eine Verengung des ringförmigen Austrittsschlitzes (24) zwischen äußerem und innerem Vertei­lungskörper (5, 7) bewirkt.

14. Austrittsdüse nach einem der Ansprüche 2 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Verteilungskörper (5, 7) ein­schließlich der ggf. vorgesehenen Rippen (14) einstückig aus Kunststoff oder Gummi bestehen.

15. Austrittsdüse nach einem der Ansprüche 2 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß der innere Verteilungskörper (7) durch eine obere radiale Randerweiterung des Wandbereichs (25) des Ventilkörpers (10) zwischen zentralem Wasserzufuhrkanal (2) und diesen umgebendem Luftzufuhrkanal (3) gebildet ist (Fig. 2).

16. Austrittsdüse nach einem der Ansprüche 2 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilkörper (10) das Ventilgehäuse (11) des Austrittsventils (1) mit einem Umfangsflansch (26) überkragt und der Ringspalt (8) für den Luftaustritt zwischen innerem Verteilungskörper (7) und Umfangsflansch (26) gebildet ist (Fig. 2).

17. Austrittsdüse nach Anspruch 16, dadurch gekenzeichnet, daß die Oberfläche des Umfangsflansches (26) des Ventilkörpers (10) nach radial außen hin schräg zur Wannenwandung (9) hin abfällt, so daß sich der Austrittsspalt (27) für das Wasser-­Luft-Gemisch nach radial außen hin verbreitert (Fig. 2).

18. Austrittsdüse nach einem der Ansprüche 2 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß der einstückige Düsenkörper (28), be­stehend aus äußöerem Ventilkörper (5), innerem Ventilkörper (7) und den diesen verbindenden radialen Rippen (14) durch eine Bajonett-, Schraub-, Saug-, Steck- oder Magnetverbindung lösbar an dem Ventilkörper (10) gehalten oder einstückig mit diesem ausgebildet ist.

19. Austrittsdüse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Wasserzufuhrkanal (35) im Bereich des Austrittskanals (36) radial angeordnete Austrittsöffnungen (56) aufweist (Fig. 3).

20. Austrittsdüse nach Anspruch 1 oder 19, dadurch gekenn­zeichnet, daß der Ventilkörper (39) einen axialen Fortsatz (67) mit einer Eingriffsnut (68) für das Aufstecken des ggfs. aus flexiblem Material bestehenden Verteilungskörpers (37) aufweist.

21. Austrittsdüse nach einem der Ansprüche 1, 19 oder 20, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenfläche (41) des teller­förmigen Verteilungskörpers (37) unter Bildung eines radialen Austrittsschlitzes (45) im Randbereich des Austrittskanals (36) von radial innen nach radial außen unter geringem Winkel schräg auf die Wannenwandung (42) zuläuft.

22. Austrittsdüse nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, daß der Luftzufuhrkanal (38) unmittelbar hinter dem Austritts­schlitz (45) in den Zwischenraum (46) mündet.

23. Austrittsdüse nach einem der Ansprüche 1 oder 19 bis 22, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenfläche (41) des teller­förmigen Verteilungskörpers (37) in dem sich an den Austritts­kanal (36) anschließenden Zwischenraum (46) unter geringem Winkel von der Wannenwandung (42) weg verläuft.

24. Austrittsdüse nach einem der Ansprüche 1 oder 19 bis 23, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenfläche (41) des teller­förmigen Verteilungskörpers (37) im Bereich des Übergangs zwischen dem Austrittskanal (36) und dem sich radial nach außen anschließenden Zwischenraum (46) mit den gegenüberlie­genden Teilen des Austrittsventils (34) eine Venturiekehle (43) bildet.

25. Austrittsdüse nach einem der Ansprüche 1 oder 19 bis 24, dadurch gekennzeichnet, daß die Oberfläche (44) des Ventil­körpers (39) von radial außen nach radial innen schräg zur Wannenwandung (42) abfällt.

26. Austrittsdüse nach einem der Ansprüche 1 oder 19 bis 25, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Oberfläche (48) des Ventilkörpers (39) im Bereich des Zwischenraumes (46) im wesentlichen parallel zu der Innenfläche (41) des Vertei­lungskörpers (37) erstreckt, wobei ggf. die Höhe des Zwischen­raumes (46) etwas größer als die Breite des Austrittsschlitzes (45) gehalten ist.

27. Austrittsdüse nach einem der Ansprüchen 1 oder 19 bis 26, dadurch gekennzeichnet, daß die mit der Innenfläche (41) des Verteilungskörpers (37) den Austrittskanal (36) und/oder den Zwischenraum (46) bildenden Oberflächen (44, 48) von wenig­stens einem den Wasserzufuhrkanal (35) im wesentlichen konzen­trisch umgebenden, axial beweglichen Kolben (49) gebildet werden, welcher dazu ausgebildet ist, in seiner Schließstel­lung den Wasserzufuhrkanal (36) und/oder den Luftzufuhrkanal (38) flüssigkeits- und/oder gasdicht abzuschließen.

28. Austrittsdüse nach Anspruch 27, dadurch gekennzeichnet, daß der wenigstens eine Kolben (49) im Ventilkörper (39) bzw. am Ventilgehäuse (40) oder an der Wannenwandung (42) axial geführt ist.

29. Austrittsdüse nach Anspruch 27 und 28, dadurch gekenn­zeichnet, daß der Luftzufuhrkanal (38) in radial angeordnete Einzelluftzufuhrkanäle (53) aufgeteilt ist, welche mit in dem Kolben (49) sich axial erstreckenden Bohrungen (54) verbunden sind.

30. Austrittsdüse nach Anspruch 29, dadurch gekennzeichnet, daß die Bohrungen (54) in einen in den Zwischenraum (46) mündenden Ringkanal (47) übergehen.

31. Austrittsdüse nach Anspruch 29 oder 30, dadurch gekenn­zeichnet, daß die im Kolben (49) angeordneten Bohrungen (54) bzw. der Ringkanal (47) unmittelbar hinter dem Austritts­schlitz (45) in den Zwischenraum (46) münden bzw. mündet.

32. Austrittsdüse nach einem der Ansprüche 27 bis 31, dadurch gekennzeichnet, daß die in Schließstellung des Kolbens (49) zur Anlage miteinander kommenden Flächen (41; 47, 48) des Verteilungskörpers (37) und des Kolbens (49), mindestens aber die zur Anlage mit der Innenfläche (41) des Verteilungskörpers (37) kommenden Bereiche der Oberflächen (47, 48) des Kolbens (49) als Dichtflächen, ggf. mit einer flexiblen Beschichtung oder einer Auf- bzw. Einlage aus Gummi od. dgl., ausgebildet sind.

33. Austrittsdüse nach Anspruch 32, dadurch gekennzeichnet, daß in Öffnungsstellung des Kolbens (49) die an den Luftzu­fuhrkanal (38) bzw. an die Bohrungen (54) hinreichenden bzw. sich beidseitig des Austrittsschlitzes (45) erstreckenden Kolbenoberflächen (44, 48) gegeneinander versetzt angeordnet sind, wobei die mit der Innenfläche (41) des Verteilungskör­pers (37) den Zwischenraum (46) bildende Kolbenoberfläche (48) axial zurückspringt, und daß die von der Oberfläche (44) abgeschlossene Kolbenwandung (57) im Bereich des Austritts­schlitzes (45) bzw. des Luftzufuhrkanals (38) oder der Boh­rungen (54) eine Ausnehmung (58) aufweist, über die sich in Öffnungsstellung des Kolbens (49) eine mit der Kolbenober­fläche (47) verbundene Dichtleiste (59) aus flexiblem Mate­rial, ggf. unter Bildung des Austrittsschlitzes (45) mit im wesentlichen tangentialer Richtung zur Kolbenoberfläche (47) erstreckt, welche in Schließstellung des Kolbens (49) in die Ausnehung (58) eingedrückt ist.

34. Austrittsdüse nach einem der Ansprüche 27 bis 33, dadurch gekennzeichnet, daß der Kolben (49) gegen die Kraft eines Federkraftspeichers durch die Kraft bzw. den Druck des aus dem Wasserzufuhrkanal (35) ausströmenden Wassers von der Schließ­stellung in die Öffnungsstellung bewegbar ist.

35. Austrittsdüse nach Anspruch 34, dadurch gekennzeichnet, daß der Federkraftspeicher durch Federn, Gummipuffer (60) od. dgl. gebildet ist, welche in einem den Wassserzufuhrkanal (35) im wesentlichen konzentrisch umgebenden Ringraum (61) zwischen dem Kolben (49) und einer Auflagefläche (62) des Ventilkörpers (39) angeordnet sind.

36. Austrittsdüse nach Anspruch 35, dadurch gekennzeichnet, daß der im Ventilkörper (39) vorgesehene Ringraum (61) mit einem sich von der Auflagefläche (62) axial nach oben er­streckenden Wandungsbereich (63) zur Aufnahme des auf den Federn, Gummipuffern (60) od. dgl. lagernden Kolbens (49) ausgebildet ist, wobei der konzentrisch zum Wasserzufuhrkanal (35) angeordnete innere Wandungsbereich (64) des Kolbens (49) mit dem zugewandten Wandungsbereich (63) des Ventilkörpers (39) einen Ringspalt (65) bildet, und daß der Ringraum (61) in einen im Ventilkörper (39) sich axial nach unten erstreckenden Rücklaufkanal (66) mündet, welcher ggf. über ein Absperrorgan mit dem Abfluß der Whirlpool-Wanne verbunden ist.

37. Austrittsdüse nach Anspruch 36, dadurch gekennzeichnet, daß beidseitig der im Kolben (49) angeordneten Bohrungen (54) bzw. des im Ventilkörper (37) vorgesehenen Lufzufuhrkanals (38) oder Einzelluftzufuhrkanäle (53) konzentrisch den Wasser­zufuhrkanal (35) umgebende ringförmig ausgebildete Gummipuffer (60) vorgesehen sind, welche mindestens in Schließstellung des Kolbens (49) einen Bereich des Ringraumes (61) zwischen dem Kolben (49) und der Auflagefläche (62) freihalten und dabei in zwei flüssigkeits- und/oder gasdicht gegeneinander getrennte Abschnitte (50, 51) aufteilen, wobei der radial äußere Ab­schnitt (51) nach axial oben mit den Bohrungen (54) des Kol­bens (49) und nach axial unten mit dem Luftzufuhrkanal (38) bzw. Einzelluftzufuhrkanälen (53) in Verbindung steht.

38. Austrittsdüse nach Anspruch 36 oder 37, dadurch gekenn­zeichnet, daß der Ringspalt (65) eine etwa der Hälfte des Austrittsschlitzes (45) entsprechende Breite von 0,1 bis 1 mm, vorzugsweise 0,6 mm aufweist.

39. Austrittsdüse nach einem der Ansprüche 1 oder 19 bis 38, dadurch gekennzeichnet, daß der Verteilungskörper (37) durch eine Bajonett-, Schraub-, Saug-, Steck- oder Magnetverbindung an dem ggf. einen axialen Fortsatz (67) aufweisenden Ventil­körper (39) gehalten oder einstückig mit diesem ausgebildet ist.

40. Austrittsdüse nach einem der Ansprüche 1 bis 39, dadurch gekenzeichnet, daß die Wasserzufuhr und/oder Luftzufuhr, vor­zugsweise pulsierend einstellbar sind/ist.

Zeichnung