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EP 0 271 665 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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03.10.1990 Patentblatt 1990/40 |
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Anmeldetag: 17.10.1987 |
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Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung mit Lack oder Kunststoff oder sonstigen
Korrosionsschutzmitteln beschichteter Behälter
Method and apparatus for the production of vessels coated by laquer or plastic or
any other anticorrosive agent
Procédé et dispositif pour la fabrication de récipients revêtus de vernis, de matière
plastique ou d'autres agents anticorrosifs
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE ES FR GB GR IT LI LU NL SE |
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Priorität: |
13.12.1986 DE 3642707
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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22.06.1988 Patentblatt 1988/25 |
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Patentinhaber: Hoesch Stahl Aktiengesellschaft |
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44120 Dortmund (DE) |
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Erfinder: |
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- Hülsmann, Helmut, Dipl.-Ing.
D-5910 Kreuztal-Eichen (DE)
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Entgegenhaltungen: :
DE-A- 1 920 424 DE-A- 3 226 434 US-A- 4 506 533
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DE-A- 2 801 475 GB-A- 2 026 430
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung mit Lack
oder Kunststoff oder sonstigen Korrosionsschutzmitteln beschichteten Behältern, bei
denen der Behältermantel aus einem rechteckigen Blechzuschnitt hergestellt wird, der
entsprechend der spätem Form des Behältermantels gebogen wird und an den aneinander
stoßenden Längskanten stumpf oder überlappend verschweißt oder gelötet wird und an
den Behältermantel der Boden und eventuell auch der Deckel angefalzt wird und der
Blechzuschnitt von einer langen, in der Regel zu einem Coil aufgewickelten Blechbahn
abgeschnitten wird.
[0002] Es ist bekannt, den Behälter zunächst aus unbeschichtetem Blech herzustellen und
den fertigen Behälter anschließend durch Spritzen oder Tauchen zu beschichten.
[0003] Die Beschichtung im fertigen Zustand des Behälters mußte bisher deshalb durchgeführt
werden, weil sich beschichtetes Blech nicht Schweißen oder Löten läßt, weil die Beschichtung
z. B. beim Rollnahtschweißen isolierend wirkt und den Stromdurchgang verhindert.
[0004] Das bisherige Verfahren hat den Nachteil, daß die Emballagen herstellende Industrie
wegen der heutigen strengen Umweltbestimmungen sehr aufwendige Beschichtungseinrichtungen
unterhalten muß. Die beschichteten Emballagen müssen wegen ihres großen Volumens in
außerordentlich großen Trocknungsöfen getrocknet werden.
[0005] Es ist außerdem bekannt, eine Blechbahn mit einer schmaleren Beschichtungswalze,
als die Breite der Blechbahn beträgt, zu beschichten, so daß die äußeren Ränder unbeschichtet
bleiben. An die unbeschichteten Ränder werden später beim Zusammenschweißen des Behälters
die Schweißnähte gelegt. Diese vorbeschichteten Blechbahnen haben den Nachteil, daß
der Umfang der Behälter der Breite der Blechbahn entsprechen muß. Beim Wechsel auf
z.B. im Durchmesser kleinere Behälter muß die Blechbahnbreite verändert werden und
es muß eine schmalere Beschichtungswalze eingesetzt werden. Dies ist sehr umständlich,
weil mehrere Blechbahnbreiten und Beschichtungswalzenbreiten auf Vorrat gehalten werden
müssen.
[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, aufwendige Beschichtungsanlagen bei den
Emballagenherstellern einzusparen und ein Verfahren und eine Vorrichtung zu schaffen,
bei dem mit einer Blechbahnbreite ohne den Wechsel von Beschichtungswalzen auch im
Durchmesser kleinere Behälter hergestellt werden können.
[0007] Diese Aufgabe wird durch das im Anspruch 1 beschriebene Verfahren und durch die im
Anspruch 4 beschriebenen Vorrichtung gelöst. Weiterbildungen des Verfahrens und der
Vorrichtung sind in den Unteransprüchen 2 und 3 und 5 bis 8 beschrieben.
[0008] Das Verfahren und die Vorrichtung sind nicht an eine einzige Fabrikationsstätte gebunden.
Es kann z.B. die Beschichtung des Blechbandes beim Blechhersteller erfolgen und es
kann das Blechband als beschichtetes Coil oder in Form von Blechzuschnitten dem Emballagenhersteller
geliefert werden. Für die Erfindung ist lediglich entscheidend, daß bei der Beschichtung,
wo immer sie auch erfolgt, entsprechende Streifen für die später zu verschweißenden
Kanten freigelassen werden oder nach dem Aushärten der Beschichtung eingeschliffen
werden. Beim Emballagenhersteller werden später am fertigen Behälter lediglich die
fertigen Schweißnähte beschichtet, was wegen der kleinen Flächen auch mit einfachen
Mitteln umweltfreundlich möglich ist.
[0009] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand der Fig. 1, 2 und 3 näher erläutert.
[0010] Die Fig. 1 zeigt die Beschichtungsstation, die Fig. 2 die Schneidestation und Fig.
3 eine Draufsicht auf die beschichtete Blechbahn.
[0011] In der Beschichtungsstation wird das unbeschichtete Blechband 12 vom Coil 11 abgewickelt
und läuft über eine Umlenkrolle 13 zu einer weiteren Umlenkrolle 14 an der die durch
den hydraulischen Kolben 25 andrück- und abhebbare Beschichtungswalze 15 angebracht
ist, die mit dem Beschichtungsmittel aus der Wanne 16 durch die Rolle 17 versorgt
wird. Das beschichtete Blechband 12 läuft durch den Trocknungsofen 18.
[0012] Für das aus dem Trocknungsofen herauskommende Blechband gibt es zwei weitere mögliche
Verarbeitungswege.
[0013] Bei dem einen Weg wird das Blechband 12 über die Umlenkrolle 19 zu einer Coilaufwickelvorrichtung
geführt, wo es zum Coil 20 aufgewickelt wird. Die aufgweickelten Coils 20 werden zum
Emballagenhersteller transportiert. Der Emballagenhersteller besitzt eine in Fig.
2 dargestellte Schneidstation.
[0014] In der Schneidstation wird das Coil 20 wieder abgeweickelt und durch die Schere 21
geführt und in Tafeln 22 bis 24 zerteilt. Es entspricht die Länge einer jeden Tafel
dem Umfang des daraus herzustellenden Behältermantels. Beim Beschichten wurde die
Beschichtungswalze 15 durch den hydraulischen Kolben 25 kurzzeitig vom Blechband 12
abgehoben, so daß die in der Fig. 3 mit 26, 27 und 28 bezeichneten nicht beschichteten
Querstreifen auf dem Blechband 12 entstehen. Die Schere 21 zerteilt das Blechband
12 im mittleren Bereich dieser Querstreifen, so daß die Tafeln 22, 23 und 24 entstehen,
von denen jede den Zuschnitt für den herzustellenden Behältermantel darstellt, wobei
der später zum Mantel gebogene Zuschnitt an den von der Be schichtung freien Kanten
in einer parallel zur Mantelachse verlaufenden Schweißnaht verschweißt wird und die
übrigen Kanten des ehemaligen Blechzuschnitts die Anschlußkanten zum Anfalzen bzw.
Anbringen des Deckels oder Bodens des Behälters darstellen.
[0015] Der zweite mögliche Weg des Blechbandes 12 ist in der Fig. 1 gestrichelt angedeutet.
Das Blechband 12 läuft direkt durch die Schere 21 und wird in die Tafeln 22 bis 24
zerschnitten und diese werden zu den Blechmänteln in einer nicht gezeichneten Vorrichtung
weiter verarbeitet. Es können auch die Blechtafeln zum Emballagenhersteller transportiert
werden, so daß die Herstellung des Behälters in einer eigenen Fabrikationsstätte erfolgt.
[0016] Die unbeschichteten Querstreifen 26, 27 und 28 müssen, entsprechend dem Behälterumfang
in einem genau definierten Abstand auf dem Blechbänd 12 erzeugt werden.
[0017] Zu diesem Zweck ist die Umlenkrolle 13 gleichzeitig eine Meßrolle, bei der in bekannter
Weise das durchgelaufene Blechband 12 bzw. die Umdrehungen in elektrische Impulse
verwandelt und über die Leitung 30 zu einer Steuervorrichtung 31 gegeben werden. In
dieser Steuervorrichtung 31 ist ein Wegzähler enthalten. Nachdem eine der Länge einer
Tafel 22 abzüglich der Breite des Querstreifens durchgelaufene Länge des Blechbandes
12 unter der Beschichtungswalze 15 durchgelaufen ist, wird von der Steuervorrichtung
31 über die Leitung 32 das Magnetventil 29 gesteuert, das wiederum den Kolben 25 in
Abhebrichtung der Beschichtungsrolle 15 steuert. Nach dem Durchlauf der Breite eines
Querstreifens 26 wird der Kolben 25 wieder in Andrückstellung gesteuert. Das Magnetventil
29 wird von der nicht gezeichneten Pumpe über die Leitung 33 und 34 mit Hydrauliköl
versorgt.
[0018] Die Steuervorrichtung 31 kann auch gleichzeitig eine Schere 21 zum Zerteilen des
Blechbandes 12 steuern, wenn der Weg des Blechbandes 12 zwischen der Umlenkrolle 13
und der Schere 21 mit berücksichtigt wird. Die Schere 21 wurde gestrichelt gezeichnet,
da sie auch an einer anderen Fabrikationsstätte aufgestellt sein kann.
[0019] Wenn das beschichtete Blechband zu einem Coil aufgewickelt wird und zu einer speziellen
Fabrikationsstätte für Emballagen transportiert wird, so wird zur Steuerung der Schere
eine gesonderte Meßeinrichtung benötigt. Diese ist ebenfalls mit einem Meßrad oder
Anschlag zum Abmessen der Länge einer Tafel ausgestattet. Es ist auch möglich, den
unbeschichteten quer verlaufenden Streifen durch einen unterschiedlich reflektierten
Lichtstrahl in seiner Länge und Breite zu ermitteln.
[0020] Dies geschieht in der einfachsten Form mit Hilfe von Photozellen. Mit Hilfe einer
Diodenzeilenkamera wird die Breite und die Lae des unbeschichteten Streifens auf 0,1
mm genau bestimmt.
[0021] Es sind verschiedene Abwandlungen der Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
möglich. So kann das Blechband auch durch Spritzen beschichtet werden und die nicht
beschichteten Querstreifen sind durch Bekleben mit Klebeband oder durch Abdecken mit
einer Schablone herstellbar. Die Behälter können von rundem oder auch eckigem Querschnitt
sein.
[0022] Die Beschichtungsrolle kann ansstelle mit einem Kolben durch z. B. einen Magneten
angehoben werden. Die Beschichtungswalze wird zur Massenreduzierung zweckmäßig innen
hohl gesteltet und aus einem leichten Werkstoff hergestellt.
[0023] Die Formstation für die Behältermäntel und die Behälterböden und die Schweißstation
sind an der rechten Seite der Fig. 1 nicht eingezeichnet, da diese von bekannter herkömmlicher
Bauart sind.
[0024] Bei einer Abwandlung der Vorrichtung wird das Blechband 12 kontinuierlich beschichtet.
Zwischen dem Trocknungofen 18 und der Umlenkrolle 19 ist eine Schleifvorrichtung eingebaut,
die einen Schleifstein von der Breite der unbeschichteten Querstreifen besitzt und
mit der diese Querstreifen aus der Beschichtung herausschleifbar sind. Der Schleifstein
wird in analoger Weise wie der hydraulische Kolben 25 von der Steuervorrichtung 31
gesteuert.
[0025] In der Fig. 1 wird mit der Beschichtungswalze 15 nur die obere Seite des Blechbandes
12 beschichtet. Eine gleiche Abheb- und Beschichtungsvorrichtung ist auch an der Unterseite
des Blechbandes 12 anbringbar. Diese untere Seite kann später die Innenseite des Behältermantels
ergeben. Für diese Innenseite ist oft schon eine Beschichtung aus z. B. Wachs als
Korrosionsschutz ausreichend.
1. Verfahren zur Herstellung mit Lack oder Kunststoff oder mit sonstigen Korrosionsschutzmitteln
beschichteten Behältern, bei denen der Behältermantel aus einem rechteckigen Blechzuschnitt
hergestellt wird, der entsprechend der späteren Form des Behältermantels gebogen wird
und der an den aneinanderstoßenden Längskanten stumpf oder überlappend verschweißt
oder gelötet wird und an den der Boden und eventuell auch der Deckel angefalzt wird
und der Blechzuschnitt von einer langen, in der Regel zu einem Coil (20) aufgewickelten
Blechbahn (12) abgeschnitten wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Blechbahn mit Lack
bzw. Kunststoff bzw. sonstigen Korrosionsschutzmitteln an der Ober- und/oder Unterseite
unter Auslassung quer zur Bandlängsrichtung verlaufender Streifen beschichtet wird
und die Blechbahn (12) innerhalb der quer verlaufenden Streifen in Blechzuschnitte
zerteilt wird und jeweils ein Zuschnitt zum Behältermantel geformt wird, wobei die
unbeschichteten Streifen parallel zur Höhe des Behältermantels liegen und verschweißt
bzw. verlötet werden.
2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Blechbahn (12) ununterbrochen
beschichtet wird und nach dem Aushärten der Beschichtung die unbeschichteten Querstreifen
durch Abschleifen der Beschichtung hergestellt werden.
3. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Blechbahn (12) mit kurzen
Unterbrechungen zum Herstellen der Querstreifen beschichtet wird.
4. Vorrichtung zur Herstellung von mit Lack oder Kunststoff oder sonstigen Korrosionsschutzmitteln
beschichteten Behältern aus einer langen Blechbahn (12), bestehend aus einer Beschichtungsstation
mit einer Beschichtungswalze, Schneide-, Biege, Löt- oder Schweiß- und Falzstation
zur Durchführung des Verfahrens nach den Ansprüchen 1 und 3, dadurch gekennzeichnet,
daß die Beschichtungsstation mit einer Abheb- und Andrückvorrichtung für die Beschichtungswalze
(15) ausgestattet ist, die über eine Steuervorrichtung mit einer Längenmeßeinrichtung
zum Bestimmen der Länge der an der Beschichtungswalze (15) zwecks Beschichtung entlang
gelaufenen Blechbahn (12) verbunden ist, und die Schneidestation mit einem Mittel
zum Erkennen oder Bestimmen von unbeschichteten Querstreifen in der beschichteten
Blechbahn (12) verbunden ist und die Schnitteinstellung der Schneidestation innerhalb
des unbeschichteten Querstreifens liegend eingestellt ist.
5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Mittel zum Erkennen
der unbeschichteten Querstreifen aus einer auf die unterschiedliche Reflexion des
Lichtes ansprechenden optischen Vorrichtung, wie z.B. einer Diodenzeilenkamera besteht.
6. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Längenmeßvorrichtung
aus einem die Blechbahn (12) berührenden Meßrad besteht.
7. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Mittel zum Bestimmen
der unbeschichteten Querstreifen aus einem Anschlag für die Stirn- bzw. Schnittseite
der Blechbahn (12) besteht, der in Transportrichtung der Blechbahn (12) gesehen um
eine Entfernung hinter dem Messer (21) der Schneidestation angebracht ist, die der
Entfernung von der Mitte des einen unbeschichteten Querstreifens bis zu Mitte des
folgenden unbeschichteten Querstreifens entspricht.
8. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Mittel zum Bestimmen
der unbeschichteten Querstreifen aus einem Meßrad besteht.
1. Procédé pour la fabrication de récipients revêtus de vernis, de matière plastique
ou d'autres agents anticorrosifs, dans lesquels la paroi du récipient est constituée
d'une section de tôle rectangulaire pliée en fonction de la forme ultérieure de la
paroi du récipient et qui, aux côtés longitudinaux jointifs, est soudée ou brasée
bord à bord ou à recouvrement et à laquelle est fixé le fond et éventuellement aussi
le couvercle, et la section de tôle étant découpée à partir d'une bande de tôle (12)
généralement enroulée en bobine (20), caractérisé en ce que la bande de tôle est revêtue
de vernis, de matière plastique ou d'autres agents anticorrosifs à la surface supérieure
et/ou inférieure, exception faite de bandes perpendiculaires par rapport au sens longitudinal
de la bande de tôle, et en ce que la bande de tôle est divisée en sections de tôle
au niveau des bandes perpendiculaires, et chaque sections étant façonnée en la paroi
de récipient, les bandes non revêtues étant parallèles à la hauteur de la paroi de
récipient et étant soudées ou brasées.
2. Procédé selon la revendication 1, caractérisé en ce que la bande de tôle (12) est
revêtue sans interruption, les bandes perpendiculaires non revêtues étant obtenues
par meulage du revêtement après durcissement de ce dernier.
3. Procédé selon la revendication 1, caractérisé en ce que la bande de tôle (12) est
revêtue avec de courtes interruptions pour produire les bandes perpendiculaires.
4. Dispositif pour la fabrication de récipients revêtus de vernis, de matière plastique
ou d'autres agents anticorrosifs à partir d'une longue bande de tôle (12), constitué
d'un poste de revêtement avec un cylindre de revêtement, d'un poste de coupe, de pliage,
de brasage ou de soudage et d'agrafage, pour l'exécution du procédé selon les revendications
1 et 3, caractérisé en ce que le poste de revêtement est équipé d'un dispositif de
relevage et de pression pour le cylindre de revêtement qui est relié, par un dispositif
de commande, à un dispositif de mesure des longueurs pour la détermination de la longueur
de la bande de tôle passée sur le dit cylindre en vue du revêtement, et le poste de
coupe est relié à un moyen de reconnaissance ou de détermination de bandes perpendiculaires
non revêtues dans la bande de tôle revêtue, et le réglage de la coupe du poste de
coupe est ajusté pour qu'elle tombe à l'intérieur de la bande perpendiculaire non
revêtue.
5. Dispositif selon la revendication 4, caractérisé en ce que le moyen pour reconnaître
les bandes perpendiculaires non revêtues consiste en un dispositif optique réagissant
à la différence de réflexion de la lumière, par exemple une caméra à lignes de diodes.
6. Dispositif selon la revendication 4, caractérisé en ce que le dispositif de mesure
de longueur est constitué d'une roue mesureuse en contact avec la bande de tôle (12).
7. Dispositif selon la revendication 4, caractérisé en ce que le moyen de détermination
des bandes perpendiculaires non revêtues est constitué d'une butée pour la surface
frontale ou de coupe de la bande de tôle (12) qui, dans le sens de transport de la
bande de tôle (12), est disposée en arrière de la lame (21) du poste de coupe, à une
distance correspondant à la distance du centre d'une première bande perpendiculaire
non revêtue au centre de la bande de tôle perpendiculaire non revêtue suivante.
8. Dispositif selon la revendication 4, caractérisé en ce que le moyen de détermination
des bandes perpendiculaires non revêtues est constitué d'une roue mesureuse.
1. Method for producing containers coated with varnish or plastics or other anti-corrosive
agents, in which the container wall is produced from a rectangular sheet-metal blank
which is bent according to the subsequent form of the container wall and is butt-welded
or lap-welded or soldered on the contiguous longitudinal edges, and to which the base
and, if applicable, the lid are welted, and the sheet-metal blank is cut off a long
sheet-metal web (12) which is usually would into a coil (20), characterised in that
the sheet-metal web is coated with varnish or plastics or other anti-corrosive agents
on the top side and/or on the underside omitting strips extending transversely to
the longitudinal direction of the web, and the sheet-metal web (12) is divided into
sheet-metal blanks within the transverse strips, and each blank is shaped into the
container wall, wherein the uncoated strips are parallel to the height of the container
wall and are welded or soldered.
2. Method as claimed in claim 1, characterised in that the sheet-metal web (12) is
coated in a continuous manner and, after the coating has hardened, the uncoated transverse
strips are produced by abrading the coating.
3. Method as claimed in claim 1, characterised in that the sheet-metal web (12) is
coated with short interruptions to produce the transverse strips.
4. Device for producing containers coated with varnish, plastics or other anti-corrosive
agents from a long sheet-metal web (12), comprising a coating station having a coating
roller, cutting, bending, soldering or welding and welting station for carrying out
the method in accordance with claims 1 and 3, characterised in that the coating station
is provided with a lifting and pressing device for the coating roller (15), which
is connected by way of a control device to a length measuring device for determining
the length of the sheet-metal web (12) which has travelled along the coating roller
(15) for the purpose of coating, and the cutting station is connected to a means for
detecting or determining uncoated transverse strips in the coated sheet-metal web
(12) and the cutting setting of the cutting station is adjusted within the uncoated
transverse strip.
5. Device as claimed in claim 4, characterised in that the means for detecting the
uncoated transverse strips comprises an optical device which responds to the varying
reflection of light, such as, for example, a diode line camera.
6. Device as claimed in claim 4, characterised in that the length measuring device
comprises a measuring wheel which contacts the sheet-metal web (12).
7. Device as claimed in claim 4, characterised in that the means for determining the
uncoated transverse strips comprises a stop for the front or cutting end of the sheet-metal
web (12) which, viewed in the direction in which the sheet-metal web (12) is conveyed,
is disposed at a distance beyond the cut- te (21) of the cutting station which corresponds
to the distance from the center of one uncoated transverse strip to the centre of
the following uncoated transverse strip.
8. Device as claimed in claim 4, characterised in that the means for determining the
uncoated transverse strips comprises a measuring wheel.