(19)
(11) EP 0 271 702 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
25.04.1990  Patentblatt  1990/17

(43) Veröffentlichungstag A2:
22.06.1988  Patentblatt  1988/25

(21) Anmeldenummer: 87116360.6

(22) Anmeldetag:  06.11.1987
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4F15B 1/06
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB IT LI NL

(30) Priorität: 18.12.1986 DE 3643265

(71) Anmelder: MAN Nutzfahrzeuge Aktiengesellschaft
80976 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Hörmann, Rudolf
    D-8060 Dachau (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Ölbehälter zur Ölversorgung von hydraulischen Arbeitskreisen mit Speicherfunktion und zur Wiederaufnahme rückgeleiteten Öles


    (57) Das von hydraulischen Arbeitskreisen durch Leckage oder Ab­steuerung zum Ölbehälter rückgeleitete Öl ist in der Regel erwärmt, kann zumindest geringfügig verunreinigt und mit Luft durchsetzt sein. Außerdem erfolgt die Rückleitung, zumindest des abgesteuerten Öles, unter einem gewissen Druck, was im Ölbehälter zu einer starken Beunruhigung des dort bevorrateten Öles führt. Außerdem ist es z.B. für Re­paraturen notwendig, zumindest Teile der hydraulischen Ar­beitskreise, insbesondere deren Speicher abzulassen, wofür bisher entsprechende Behälter bereitgestellt werden mußten.
    Ziel der Erfindung ist es, den Ölbehälter so auszubilden, daß er über seine normale Reservoirfunktion hinaus auch andere Funktionen übernehmen kann.
    Es wird ein als Multifunktionsorgan ausgebildeter Ölbehäl­ter (1) geschaffen, der durch interne Trennwände (9, 10, 11, 12) in mehrere Funktionsräume unterteilt ist, nämlich einen Sammelraum (5) zum bedarfsweisen Aufnehmen zumindest eines Großteils der systeminternen Ölmenge, einen Einspeiseraum (6) für Leckage- bzw.abgesteuertes Öl, einen sich ausgangs des letzteren anschließenden, von diesem durch eine öldurch­lässige Trennwand (11) getrennten Überleitraum (7) und einen sich an letzterem ausgangs desselben anschließenden, von diesem durch eine ebenfalls öldurchlässige Trennwand getrennten Vorratsraum (8). Das in den Ölbehälter eingelei­tete Leckage- bzw. abgesteuerte Öl wird beim Durchströmen des Einspeiseraumes (6) und Überleitraumes (7) zum Vorrats­raum (8) gekühlt, beruhigt, gefiltert und von Luftanteilen ge­trennt. Gegebenenfalls sind im Ölbehälter (1) auch Mittel (24, 25) für eine Regelung zumindestens der von einem der Räume (5, 6, 7, 8) aufnehmbaren Ölmenge vorgesehen.







    Recherchenbericht