(19)
(11) EP 0 271 705 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
22.06.1988  Patentblatt  1988/25

(21) Anmeldenummer: 87116453.9

(22) Anmeldetag:  07.11.1987
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4E03C 1/33
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB GR IT LI NL SE

(30) Priorität: 19.12.1986 DE 3643488

(71) Anmelder: NIRO-PLAN AG
CH-6300 Zug (CH)

(72) Erfinder:
  • Naerebout, Hans
    NL-4266 EC Eethen (NL)

(74) Vertreter: Brommer, Hans Joachim, Dr.-Ing. et al
Patentanwälte Dipl.-Ing. R. Lemcke Dr.-Ing. H.J. Brommer, Postfach 40 26
76025 Karlsruhe
76025 Karlsruhe (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Befestigungsglied zur Montage einer Küchenspüle oder dergl.


    (57) Die Erfindung betrifft ein Befestigungsglied zur Mon­tage einer Küchenspüle od. dgl. in dem Ausschnitt einer Platte, wobei das Befestigungsglied einerseits an einem nach unten vorstehenden Rand der Küchenspüle od. dgl. montiert wird, andererseits mit einer Kralle die Plattenunterseite übergreift. Das Wesentliche besteht darin, daß das Befestigungsglied durch Wider­haken oder Zähne (7) unter plastischer Verformung des Randes und/oder durch Formschluß mit diesem in Ein­griff gelangt.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Befestigungsglied zur ver­deckten Montage eines Einsatzes aus Kunststoff, ins­besondere einer Küchenspüle, Hermulde oder dergl. in den Ausschnitt einer Platte, insbesondere einer Küchen-Arbeitsplatte, wobei der Einsatz mit seinem äußeren Umfang auf der Plattenoberseite oder einem vertieften Absatz der Platte aufliegt, während er mit einem nach unten vorstehenden Rand in den Platten­ausschnitt hereinragt, wobei das Befestigungslied an dem nach unten vorstehenden Rand zu befestigen ist und mittels einer die Plattenunterseite über­greifenden und ihr gegenüber verspannbaren Kralle die Befestigung des Einsatzes in der Platte be­wirkt.

    [0002] Derartige Befestigunsglieder sind bereits in vielen Ausführungsvaranten bekannt.

    [0003] Bei Spülen und Herdmulden aus Edelstahl können die Befestigungsglieder in Fenster des nach unten ragen­den Randes eingerastet werden, was einfach und kostengünstig ist.

    [0004] Bei Kunststoffspülen ist dies nicht möglich. Hier würde der Rand durch die Spannkräfte im Fensterbereich ausge­rissen werden.

    [0005] Es ist daher bei Kunststoffspülen notwendig, Vorsprünge an der Spülenunterseite anzuspritzen. Diese Vorsprünge müssen dann ausgebohrt werden, damit eine Befestigungs­bohrung für das Befestigungsglied zur Verfügung steht.

    [0006] Diese Methode ist relativ aufwendig und teuer. Außer­dem ist man hinsichtlich der Positionierung der Befesti­gungslieder am Spülenrand nicht variabel.

    [0007] Der vorliegenden Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, eine Befestgung anzugeben, die insbesondere zur Montage von Kunststoff-Küchenspülen und - Herdmulden geeignet ist und die ohne besondere Hilfsmittel eine gut zu bewerkstellende Verspannung im Arbeitspaltten-­Ausschnitt ermöglicht.

    [0008] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Befestigungsglied eine etwa U-förmige Klammer aus­weist, deren Schenkel den nach unten ragenden Rand des Einsatzes beidseitig umgreifen, wie dies an sich bei der Befestigung von Edelstahlspülen bekannt ist, das aber in Abänderung hierzu die Schenkel dieser Klammer mehrere aufeinanderzugerichtete und nach unten ragende Widerhaken aufweisen und daß die Befesti­gung der Klammer an dem nach unten ragenden Rand des Einsatzes durch Eingraben der Widerhaken in das Wand­material unter plastischer Verformung desselben wäh­ rend des Verspannens der Klammer erfolgt.

    [0009] Durch die spezielle Ausbildung der Klammern mit Wider­haken können die Befestigungsglieder einfach auf der nach unten ragenden Rand des Einsatzes aufgesteckt werden, wobei die elastische Anpressung der Wilderha­ken bereits zum Festhalten ausreicht. Ist dann der RAnd mit der gewünschten Anzahl von Befestigungsglie­dern bestückt, so werden ihre Krallen gegen die Platten-­Unterseite verspannt, wobei es automatisch zum Ein­schneiden und Eingraben der Widerhaken in das Wand­material kommt, bis die Schenkel, an denen die Wi­derhaken angebracht sind, ein weiteres Eindringen ver­hindern.

    [0010] Die erfindungsgemäße Befestigung hat also nicht nur den Vorteil, daß die bisher notwendigen Maßnahmen für die Gestaltung des nach unten vorstehenden Randes entfallen, sondern daß man darüberhinaus auch bei der Anzahl und bei der Positionierung der Befestiungs­glieder am Rand völlig frei ist.

    [0011] Stellt sich beispielsweise nach der Montage eine un­dichte Stelle zwischen dem Spülenrand und der Arbeits­platte heraus, so kann dort gezielt ein zusätzliches Befestigungslied eingesetzt werden.

    [0012] Da keine besonderen Anforderungen hinsichtlich der Randgestaltung bestehen, wird er vorzugsweise durch­gehend, zumindest aber im Montagebereich der Befesti­gungslieder vollwandig ausgeführt. Dadurch ist sicher­gestellt, daß trotz der geringeren Zugfestigkeit von Kunststoff gegenüber Stahl ausreichende Haltekräfte übertragen werden können.

    [0013] Theoretisch genügt es, wenn die Widerhaken nur an zu­mindest einem Schenkel vorgesehen sind. Aus Sicher­heitsgründen empfiehlt es sich aber, an beiden Schenkeln Widerhaken vorzusehen und sie in der Höhe und / oder in Längsrichtung des Randes gegeneinander zu versetzen, damit das Eingraben und die damit ein­hergehende Querschnittsschwächung über einen größeren Randbereich verteilt wird.

    [0014] Desweiteren ist es günstig, daß die Schenkel oberhalb der Widerhaken etwa auseinanderlaufen. Sie lassen sich dadurch leichter auf den Rand aufstecken.

    [0015] Zum Verspannen der Kralle mit der Arbeitsplatte bieten sich dem Fachmann verschiedene Möglichkeiten. Grund­sätzlich ist dabei anzustreben, daß die Kralle zwischen zwei verschidenen Positionen verstellbar ist, einer zurückgezogenen Position, in der die Spüle oder die Hermulde mit den angeklemmten Befestigungsgliedern von oben in den Tischplattenausschnitt hineingesetzt werden kann, ohne daß die Krallen im Weg sind, und einer Ausßenposition, in der die Kralle den Tisch­plattenausschnitt untergreift, sodaß sie beim Hoch­schrauben gegen die Tischplatte verspannt wird und den äußeren Umfang der Spüle oder her Herdmulde gegen die Arbeitsplatte drückt.

    [0016] Eine besonders günstige konstruktive Ausgestaltung besteht darin, daß die Kralle relativ zu der Klammer um eine Achse verschwenkbar ist, die parallel zu dem nach unten vorstehenden Rand verläuft. Die Achse ist dabei zweckmäßig durch einen Bolzen gebildet, der einerseits von der Klammer umfaßt wird und der anderer­seits Führungsschlitze aufweist, in denen die Kralle verschiebbar geführt ist. Die Verspannung der Kralle gegen die Plattenunterseite erfolgt mittels einer Schraube, wobei wesentlich ist, daß diese Schraube die Kralle längs eines Durchgangsloches, den Bolzen hin­gegen längs einer Gewindebohrung durchquert. Auf diese Weise hält der Bolzen nicht nur die Klammer und die Kralle zusammen, sondern fungiert zugleich als Dreh­achse für die Kralle und als Widerlager für die Spannschraube.

    [0017] Während die Klammer und die Kralle zweckmäßig aus Stahlblech hergestellt sind, kann der Bolzen auch aus Kunststoff bestehen, so daß die Spannschraube das Ge­winde durch den Bolzen selbst schneidet.

    [0018] Während das zuvor beschriebene Befestigungsglied bevor­zugt für Einsätze gedacht ist, bei denen der nach unten vorstehende Rand aus Kunststoff bestht, zeich­net sich eine alternative Realisierung des Erfindungs­gedankens dadurch aus, daß bei ihr der genannte Rand auch aus harten Werkstoffen, insbesondere aus Metall bestehen kann. Das Befestigungslied ist dabei prak­tisch ebenso aufgebaut wie bei der vorbeschriebenen Ausführungsform, der Rand weist hingegen eine seitlich vorstehende Profilierung auf, über die sich die Wider­haken oder zahnähnlich ausgebildeten Vorsprünge der Ü-förmigen Klammer zwar hochschieben lassen, wobei sie über die Profilierung hinwegschnappen, wohingegen sie sich bei einer Belastung nach unten formschlüssig an der Profilierung verhaken.

    [0019] Besteht der nach unten ragende Rand des Einsatzes aus sehr hartem Material, beispielsweise Stahlblech, so empfiehlt sich eine relativ starkausgeprägte Profi­lierung, um ein sicheres Verhaken der U-förmigen Klammer zu gewährleisten. Die Profilierung des Randes kann in diesem Fall gemäß den Ansprüchen 10 oder 11 ausgebildet sein. Die Arretierung des Befestigungs­ gliedes kann in diesem Fall allein auf Formschluß be­ruhen.

    [0020] Sind hingegen die Widerhaken oder die zahnförmigen Vorsprünge des Befestigungsliedes sehr scharf oder spitz oder ist der Werkstoff des nach unten ragen­den Randes hinreichend nachgiebig, so wird man zusätz­lich noch den Eingrabungseffekt für die Befesti­gungswirkung heranziehen. In diesem Fall genügt eine schwächere Profilierung des Randes. Es kann dabei genügen, den Rand lediglich mit einer starken Rauhig­keit herzustellen, um eine Kombination zwischen Form­schluß und Eingrabungswirkung zu erzielen und um das Eingraben zu begünstigen.

    [0021] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausfüh­rungsbeispieles anhand der Zeichnung; dabei zeigt:

    Fig. 1 einen Querschnitt durch die am nach unten ragenden Rand der Spüle oder Herdmulde fest­zulegende Klammer des Befestigungsgliedes;

    Fig. 2 eine Vorderansicht der Klammer nach Fig. 1;

    Fig. 3 eine Rückansicht der Klammer nach Fig. 1;

    Fig. 4 einen Teilschnitt durch eine in einen Arbeitsplattenausschnitt eingesetzte Spüle mit angeklemmtem Befestigungsglied bei nach innen geschwenkter Kralle;

    Fig. 5 den gleichen Schnitt wie Fig. 4 mit nach außen geschwenkter Kralle und

    Fig. 6 einen Teilschnitt entsprechend Fig. 4, jedoch bei einer alternativen Ausbildung der Klammer.



    [0022] Die Fig. 1 bis 3 zeigen den Teil des Befestigungs­gliedes, der durch seine besondere Ausgestaltung in den nach unten vorstehenden Rand der Spüle oder Herd­mulde einschneidet. Es handelt sich dabei um die Klammer 1 aus der ein mittlerer Schenkel 2 und zwei randständige Schenkel 3 und 4 herausgestanzt bzw. abgebogen sind. Dort wo die drei Schenkel zusammen­laufen weist die Klammer 1 zwei abgebogene Zungen 5 und 6 auf. Sie dienen zur Aufnahme eines verdrehba­ren Bolzens mit einer Kralle worauf später noch näher eingegangen wird.

    [0023] Wesentlich ist nun, daß der Abstand zwischen dem Schenkel 2 und den Schenkeln 3 und 4 andererseits etwa der Dicke des nach unten ragenden Randes ent­spricht, an dem die Klammer befestigt werden soll und daß die Schenkel an ihren einander zugewandten Seiten jeweils mit zur Einsteckrichtung entgegenge­setzt geneigten Widerhaken 7 versehen sind. Wie die Figuren 1 bis 3 zeigen, sind diese Widerhaken gegen­über dem nächst liegenden Widerhaken jeweils etwas versetzt.

    [0024] Die Figuren 4 und 5 zeigen das komplette Befestigungs­glied in aufgestecktem Zustand. Man sieht, daß die Zungen 5 und 6 einen Bolzen 8 umfassen, der zur schwenkbaren Lagerung einer Kralle 9 dient. Zu diesem Zweck ist die Kralle 9 mit zwei etwa senk­recht abzweigenden Schenkeln 10 versehen, die durch endständige Querschlitze des Bolzens 8 hindurchlaufen und darin verschiebbar geführt sind. Zwischen den beiden endständigen SChenkeln 10 verläuft eine Spann­schraube 11, die einerseits durch die Kralle 9, ande­rerseits durch den Bolzen 8 hindurchläuft, sodaß beim Anziehen dieser Befestigungsschraube die Kralle 9 in Fig. 4 nach rechts, in Fig. 5 nach oben verstellt wird.

    [0025] Zur Montage beispielsweise einer Küchenspüle 12 aus Kunststoff werden mehrere komplette Befestigung­ glieder über den Spülenumfang verteilt auf den nach unten ragenden Rand 12 a aufgeschoben. Die Schenkel 2 und 3 geben dabei elastisch nach und halten die Klam­mer aufgrund ihrer Eigenspannung und aufgrund der Widerhaken 7 an dem Rand fest.

    [0026] Nach dem Einsetzen der Spüle 12 in den Ausschnitt einer Arbeitsplatte 13 werden die Krallen 9 nach unten ge­schwenkt und durch sie die Unterseite der Arbeitsplatte 13 überlappen. Sodann werden die Spannschrauben 11 nach und nach angezogen. Die Kralle 9 verschiebt sich dabei nach oben, bis sie an der Unterseite der Arbeitsplatte 13 anliegt. Hierauf beginnt der eigentli­che Spannvorgang, in dessen Verlauf sich die Widerhaken 7 in den Rand 12 a eingraben, wobei das Kunststoff­material nachgibt und plastisch verformt wird. Gleich­zeitig wird der zwischen dem Spülenumfang und der Ar­beitsplattenoberseite eingelegte Dichtring 14 zusammen­gedrückt und die Krallen 9 dringen mit ihren endstän­digen Spitzen in die Arbeitsplatte ein. Die Spüle 12 ist dann allseits fest in der Tischplatte 13 fixiert.

    [0027] Wie Fig. 5 noch zeigt, legen sich die beiden Schenkel 10 der Kralle 9 beim Anziehen der Spannschraube 11 an die Rückseite der beiden Schenkel 3 und 4 der Klammer 1. Dadurch ist sichergestellt, daß sich die Kralle 9 beim Spannvorgang nicht mehr wegschwenken kann, sondern nur noch eine Vertikalverschiebung längs den Schenkeln 3 und 4 durchzuführen vermag.

    [0028] Außerdem gestattet der Verstellbereich der Spannschrau­be 11 die Verwendung des Befestigungsgliedes für ver­schiedene Stärken der Arbeitsplatte 13. Der abzu­deckende Bereich ist durch a bezeichnet.

    [0029] Die in Fig. 6 dargestellte Klammer 2 weist im Prinzip den gleichen Aufbau wie die Zuvor beschriebene Klammer auf. Jedoch ist der nach unten ragende Rand 12a an seinen Seitenwänden mit einer Profilierung 12b versehen. Diese Profilierung 12b kann in Umfangsrichtung durch­laufen oder lokal auf einzelne Wandbereiche beschränkt sein. Auch kann es sich um eine völlig regellose Profi­lierung handeln.

    [0030] In dem gezeichneten Ausführungsbeispiel besteht die Profilierung aus vorstehenden Zähnen, deren obere Flanke jeweils etwa horizontal verläuft oder ausge­hend vom Rand 12a nach oben gerichtet ist, während die unteren Flanken ausgehend von den Zahnspitzen nach unten geneigt zurücklaufen. Hierzu korrespon­dierend weisen die Widerhaken oder Zähne 17 der Klam­mer 2 untere Flanken auf, die horizontal verlaufen oder ausgehend von den Klammern nach unten geneigt sind, während die oberen Flanken nach oben ansteigend zu den Schenkeln 3 bzw. 4 zurücklaufen. Dadurch kann die Klammer 2 von unten auf den Rand 12a aufgesteckt werden, wobei ihre Widerhaken oder Zähne 17 jeweils hinter den oberen Flanken der Profilierung 12b ein­schnappen und ein Abziehen der Klammer formschlüssig verhindern. Zusätzlich kann es je nach den Material­eigenschaften und nach der Scharfkantigkeit der Zähne 17 oder der Profilierung 12b zu einem gegenseitigen Ein­graben unter plastischer Verformung kommen.

    [0031] Selbstverständlich kann der Rand 12a hier wie auch in dem eingangs beschriebenen Ausführungsbeispiel auch eine mit dem Einsatz nicht einstückig verbundene Lei­ ste sein und aus anderem Material als der Einsatz bestehen.

    [0032] Allen beschriebenen Ausführungsformen ist der Vorteil gemeinsam, daß man hinsichtlich der Anzahl und der Positionierung der Kammern 2 völlige Freiheit hat.


    Ansprüche

    1. Befestigungsglied zur verdeckten Montage eines Einsatzes aus Kunststoff oder ähnlich weichem Ma­terial, insbesondere einer Küchenspüle, Herdmulde oder dergl. in den Ausschnitt einer Platte, insbe­sondere einer Küchen-Arbeitsplatte, wobei der Ein­satz mit seinem äußeren Umfang auf der Platten­oberseite oder einem vertieften Absatz der Platte aufliegt, während er mit einem nach unten vorste­henden Rand in den Plattenausschnitt hereinragt, wobei das Befestigungsglied an dem nach unten vor­stehenden Rand zu befestigen ist und mittels einer die Platten-Unterseite übergreifenden und ihr gegen­über verspannbaren Kralle die Befestigung des Einsatzes in der Platte bewirkt, dadurch gekennzeichnet, daß das Befestigungsglied in an sich bekannter Weise eine etwa U-förmige Klammer (1) aufweist, deren Schenkel (2,3,4) den nach unten ragenden Rand (12a) des Einsatzes (12) beidseitig umgreifen, daß zumin­dest ein Schenkel auf den anderen Schenkel und nach unten gerichtete Widerhaken (7) aufweist, und daß die Befestigung der Klammer (1) an dem Rand (12a) durch Eingraben der Widerhaken (7) in das Wandmaterial unter plastischer Verformung desselben während des Verspan­nens der Dralle (9) erfolgt.
     
    2. Befestigungsglied nach Anspruch 1, dadurch gekenn­zeichnet, daß der Rand (12a) zumindest im Montagebe­reich der Befestigungsglieder, vorzugsweise durchge­hend vollwandig ist.
     
    3. Befestigungsglied nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die an gegenüberliegenden Schen­keln (2 bis 4) angeordneten Widerhaken (7) gegenein­ander versetzt sind.
     
    4. Befestigungsglied nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest der eine Schenkel (3) an seinem freien Ende nach außen abgewinkelt ist.
     
    5. Befestigungsglied nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Kralle (9) relativ zu der Klammer (1) um eine parallel zum ge­nannten Rand (12a) verlaufende Achse (8) verschwenk­bar ist.
     
    6. Befestigungsglied nach Anspruch 5, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Achse (8) durch einen Bolzen gebil­det ist, der einerseits von der Klammer (1) umfaßt ist, und der andererseits Führungsschlitze aufweist, in denen die Kralle (9) verschiebbar geführt ist.
     
    7. Befestigungsglied nach Anspruch 6, dadurch ge­kennzeichnet, daß die Kralle (9) mittels einer sie und den Bolzen (8) durchquerenden Schraube (11) gegen die Unterseite der Platte (13) spannbar ist.
     
    8. Befestigungsglied nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Bolzen (8) aus Kunststoff be­steht.
     
    9. Befestigungsglied zur verdeckten Montage eines Einsatzes, insbesondere einer Küchenspüle, Herdmulde od. dgl. in den Ausschnitt einer Platte, insbesondere einer Küchen-Arbeitsplatte, wobei der Einsatz mit seinem äußeren Umfang auf der Plattenoberseite oder einem vertieften Absatz der Platte aufliegt, während er mit einem nach unten vorstehenden Rand in den Plattenausschnitt hineinragt, wobei das Befestigungs­glied an dem nach unten vorstehenden Rand formschlüs­sig zu befestigen ist und mittels einer die Plat­tenunterseite übergreifenden und ihr gegenüber ver­spannbaren Kralle die Befestigung des Einsatzes in der Platte bewirkt, dadurch gekennzeichnet, daß der nach unten ragende Rand (12a) des Einsatzes (12) eine seitlich vorstehende Profilierung (12b) auf­weist, daß das Befestigungsglied in an sich bekannter Weise eine etwa Ü-förmige Klammer (1) aufweist, deren Schenkel (2, 3, 4) den Rand (12a) des Ein­satzes (12) beidseitig umgreifen und daß zumindest ein Schenkel zumindest einen auf den anderen Schen­kel gerichteten Zahn (17) aufweist, der beim Hoch­schieben des Befestigungsgliedes auf den Rand (12a) mit der Profilierung in formschlüssigen Eingriff gelangt und sich ggf. noch in den Rand (12a) ein­gräbt und so ein Herunterziehen des Befestigungs­gliedes blockiert.
     
    10. Befestigungsglied nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Profilierung an dem Rand (12a) durch zumindest eine in Umfangsrichtung des Ein­satzes (12) verlaufende Zahnleiste (12b) gebildet ist, deren oberer Schenkel horizontal verläuft oder nach oben gerichtet ist, während ihr unterer Schen­kel nach unten geneigt ist und daß der Zahn (17) beim Hochschieben des Befestigungsgliedes über der Zahnleiste (12b) einschnappt.
     
    11. Befestigungsglied nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß der nach unten ragende Rand (12a) und/oder der genannte Schenkel der U-förmigen Klammer (1) mehrere, in der Höhe versetzte, jeweils miteinander korrespondierende Zahnleisten (12b) bzw. Zähne (17) aufweist.
     




    Zeichnung







    Recherchenbericht