(19)
(11) EP 0 272 458 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
29.06.1988  Patentblatt  1988/26

(21) Anmeldenummer: 87117124.5

(22) Anmeldetag:  20.11.1987
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4B65H 54/72, B65H 54/28
(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH DE FR GB IT LI

(30) Priorität: 02.12.1986 CH 4793/86

(71) Anmelder: MASCHINENFABRIK RIETER AG
CH-8406 Winterthur (CH)

(72) Erfinder:
  • Wirz, Armin
    CH-8475 Ossingen (CH)
  • Maier, Hansueli
    CH-8405 Winterthur (CH)
  • Flüeli, Adolf
    CH-8408 Winterthur (CH)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Changiereinrichtung


    (57) Ein austauschbares Changiermodul für eine Spulmaschine zur Aufwindung von Endlosfilamenten umfasst ein Gehäuse, welches auf einem in der Maschine vorgesehenen Stütz­element 88 aufliegt. Das Gehäuse und das Element haben ineinandergreifende Teile (Teil 92 auf dem Element), welche eine Führung für das Modul beim Einführen in die Maschine bilden und auch zusammenarbeiten, um das Modul in einer vorbestimmten Stellung gegenüber dem Fadenlauf 28 zu halten.




    Beschreibung


    [0001] Diese Erfindung bezieht sich auf eine Changiereinrich­tung für eine Spulmaschine zur Aufwindung von endlosen synthetischen Filamentgarnen.

    Stand der Technik



    [0002] Changiereinrichtungen werden in Spulmaschinen gebraucht, um einen aufzuwindenden Faden während des Spulenaufbaus in der axialen Richtung der Spule hin- und herzubewegen. Die Einrichtung ist üblicherweise als ausbaubare Einheit am Maschinenrahmen befestigt. Die Einheit enthält einen Träger (normalerweise ein Gehäuse), die Changiervorrich­tung selber und antriebsübertragende Elemente, um An­triebskräfte von einem in der Maschine vorgesehenen Motor auf die Changiervorrichtung zu übertragen.

    [0003] Die heute noch konventionelle Changiervorrichtung hat eine Nutenwalze und einen Fadenführer, welcher über ein sogenanntes Schiff in die Nute der Walze eingreift. Beispiele dieser Konstruktion sind in den US-Patenten 3664596 und 3934831 zu finden. Neulich sind Alternativ-­Konstruktionen in der Form von sogenannten Flügel-Chan­gierungen, Riemenchangierungen und anderen vorgeschlagen worden, siehe z.B. die deutsche DOS 3516475 und DAS 1535091.

    [0004] Die vorliegende Erfindung kann mit allen diesen Chan­gierungstypen benützt werden.

    [0005] In einer Spulmaschine für Endlos-Filamenten sind die Spulen oder Packungen auf einen drehbaren, fliegend gelagerten Spulendorn aufgebaut. Die Changiereinrichtung erstreckt sich parallel zum Spulendorn und über minde­stens diejenige Länge des Spulendorns, worauf im Gebrauch Spulen aufzubauen sind. Der Träger der Einrichtung ist also normalerweise an einem Ende am Maschinenrahmen befestigt. Eine solche Anordnung ist z.B. in der bri­tischen Patentschrift 1304609 beschrieben und gezeigt worden, wobei die verschiedenen Elemente nur schema­tisch angedeutet werden. In der in dieser britischen PS beschriebenen Anlage werden viele Filamentgarne je zu einer Spule auf individuelle Spulendorne aufgewun­den. Jeder Spulendorn und daher seine entsprechende Changiereinrichtung ist relativ kurz. Heutzutage werden viel längere Spulendorne gebraucht, und es werden meistens eine Mehrzahl von Packungen gleichzeitig auf einem einzigen Spulendorn aufgebaut, z.B. bis zu acht. Die Changiereinrichtungen müssen auch entsprechend länger konstruiert werden, wobei die Anzahl einzelner Changiervorrichtungen in jeder Changiereinrichtung der Anzahl der auf dem Dorn aufzuwindenden Fäden entspricht.

    [0006] Bei solchen langen Einrichtungen in einer Anlage des in der britischen PS beschriebenen Typs ist es offensicht­ lich schwierig, eine Befestigung zwischen dem Träger (Gehäuse) der Einrichtung und dem Maschinenrahmen zu lockern, ohne andere Teile der Anlage abbauen zu müs­sen.

    [0007] Nicht alle Spulmaschinen für Endlos-Filamente werden zu einer Anlage des erwähnten Types zusammengesetzt. Viele Maschinen werden in einzelnen Spinnpositionen ge­braucht, worin der Zugang zu den Maschinenteilen rela­tiv leicht ist. In unserer europäischen Patentanmeldung Nr. 86108531.4 (eingereicht am 20. Juni 1986) und in der entsprechenden Anmeldung in den Vereinigten Staaten Nr. 06/879292 (eingereicht am 27. Juni 1986) ist es aber vorgeschlagen worden, dass sogar einzelne Spulmaschi­nen eine "Vollverschalung" erhalten sollten, was der Zugang zu einzelnen Komponenten natürlich erschweren kann. Die Handhabung einer Befestigung am inneren Ende (d.h. das am Maschinenrahmen nächste Ende) einer Changiereinrichtung, kann dann erhebliche Schwierig­keiten darbieten. Bei zunehmender Länge der Einrichtung ist es auch ungünstig, das ganze Gewicht nur durch eine Befestigung am inneren Ende zu tragen.

    [0008] Es ist nun eine Aufgabe dieser Erfindung, solche Schwie­rigkeiten zu vermeiden.

    [0009] Eine Changiereinrichtung gemäss dieser Erfindung ent­hält, wie auch die schon üblichen Changiereinrichtungen, eine Trägerpartie, mindestens eine vom Träger in einer vorgegebenen Anordnung getragene Changiervorrichtung und Antriebselemente für die Changiervorrichtung. Der Träger hat vorzugsweise eine Länge, welche mindestens der Länge des Spulbereiches der Spulmaschine entspricht.

    [0010] Die neue Changiereinrichtung ist durch Mittel gekenn­zeichnet, welche beim Einbau der Einrichtung in eine Spulmaschine mit entsprechenden Mitteln in der Maschine zusammenarbeiten, um mindestens eine und vorzugsweise alle der folgenden drei Funktionen auszuüben:

    1. den Träger an mindestens zwei in der Längsrichtung in Abstand stehenden Stellen zu stützen,

    2. den Träger in einer vorgegebenen Betriebsstellung ge­genüber der Maschine ohne eine Befestigung am inneren Ende der Einrichtung zu positionieren, und

    3. die Einrichtung während des Einbaus in die Maschine bzw. Ausbaus aus der Maschine zu führen.



    [0011] Diese Funktionen dienen den folgenden Zwecken:

    1. Das Stützen des Trägers an mindestens zwei in der Längsrichtung in Abstand stehenden Stellen erhöht die effektive Steifheit der Einrichtung in ihrer Längs­richtung, was bei immer länger werdenden Changierein­richtungen ein grosser Vorteil ist. Vorzugsweise wird der Träger über seiner ganzen Länge gestützt, oder mindestens an beiden Enden. Ein Ueberhang ist aber akzeptabel, sofern der Träger selber steif genug ist, dem von ihm getragenen Gewicht ohne unakzeptable Durchbiegung zu widerstehen. Das Mittel zu diesem Zweck kann eine auf dem Träger vorgesehene Stützflä­che sein, welche nach dem Einbau auf einer entspre­chenden Fläche in der Maschine aufliegen kann.

    2. Die Positionierung ohne Befestigung am inneren Ende ermöglicht den Einbau in die Maschine bzw. Ausbau aus der Maschine ohne Zugang zum inneren Ende der Ein­richtung, was bei langen Einrichtungen und knappen Platzverhältnissen auch ein grosser Vorteil darstellt. Die Alternativlösung - eine vom äusseren Ende betätig­bare, positionierende Befestigung am inneren Ende - ­wäre sicher schwierig zu realisieren, ohne die erfor­derliche Genauigkeit der Positionierung gegenüber anderen Maschinenelementen zu beeinträchtigen. Das Mittel zu diesem Zweck kann mindestens eine auf dem Träger vorgesehene Anschlagsfläche umfassen, welche nach dem Einbau an einem in der Maschine vorgesehenen Anschlag anliegen kann.

    3. Die Führung der Einrichtung während des Einbaus bzw. des Ausbaus gewährleistet ein vorbestimmtes Einfüh­rungsmodus, so dass die Einrichtung von einer vorge­gebenen Position (vorzugsweise an der Vorderseite der Maschine) eingeführt werden kann, ohne dabei durch andere Maschinenelemente verhindert zu werden. Vor­zugsweise erfolgt die Einführung durch eine Bewegung der Einrichtung in der eigenen Längsrichtung. Die Führung sollte so erfolgen, dass die Einrichtung in die vorgegebene Betriebsstellung in der Maschine ge­führt wird. Das Mittel zu diesem Zweck kann ein Teil des Trägers sein, welcher beim Einbau bzw. Ausbau in einer an der Maschine vorgesehenen Führungsbahn läuft, z.B. können der Träger und die Maschine mit ineinandergreifenden Teilen versehen sein, so dass die Teile, nachdem sie miteinander in Eingriff ste­hen nur zu vorbestimmten Bewegungen relativ zuein­ander frei sind.



    [0012] Normalerweise wird der Antrieb für die Changierung von einer in der Maschine vorgesehenen Antriebsquelle an die Changiereinrichtung übertragen werden müssen. Zu diesem Zweck kann die Einrichtung mit einem Element ei­ ner automatisch zusammenfügbaren Kupplung versehen wer­den.

    [0013] Vorzugsweise ist die neue Changiereinrichtung auch mit einer manuell betätigbaren Verriegelung versehen, um die Einrichtung in der genannten Betriebsstellung zu halten. Falls die Maschine mit einer Vollverschalung versehen ist, kann die Anordnung so getroffen werden, dass die Changiereinrichtung erst nach Oeffnung der Maschinen­tür aus der Maschine herausgenommen werden kann.

    [0014] Steuerungsverbindungen können so angeordnet werden, dass die Maschine nicht in Betrieb genommen werden kann, bis eine Changiereinrichtung in die genannte Betriebsstel­lung gebracht worden ist. Entsprechend kann angeordnet werden, dass die Changiereinrichtung nicht aus der Ma­schine herausgenommen werden kann, bis die Maschine ei­nen vorbestimmten Zustand (Stillstand) erreicht hat.

    [0015] Als Beispiel wird nun eine Ausführung der Erfindung an­hand der Figuren der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigt:

    Fig. 1 eine Frontansicht einer vollverschalten Spul­maschine gemäss der oben erwähnten europäi­schen Patentanmeldung mit einer schematisch angedeuteten Modifikation gemäss dieser Er­findung,

    Fig. 2 einen Querschnitt durch eine praktische Aus­führung der in Figur 1 angedeuteten Modifi­kation,

    Fig. 3 eine Seitenansicht des vorderen Endes der Changiereinrichtung von Fig. 2,

    Fig. 4 eine Seitenansicht des hinteren Endes der gleichen Einrichtung.



    [0016] Figur 1 stellt im wesentlichen eine Kopie der Fig. 10 unserer europäischen Patentanmeldung Nr. 86108531.4 dar. Die Figur ist nur in bezug auf die Changierung 22 ge­ändert worden, wie nachstehend beschrieben wird. Vor­erst aber werden die anderen Teile der dargestellten Maschine beschrieben werden, um die "Umgebung" der er­finderischen Neuerungen zu zeigen. Der Gebrauch der Be­zugszeichen in Fig. 1 entspricht dem Gebrauch in Fig. 10 der europäischen Anmeldung.

    [0017] Die dargestellte Maschine umfasst ein Gehäuse, welches in der Figur nicht gesehen werden kann, da es direkt hinter den gezeigten Teilen steht. Vor dem Gehäuse hat die Maschine eine "Arbeitszone", wo gelieferte Fäden zu Spulen (Packungen) gebildet werden. Eine Kontaktwal­ze 18 (Antriebswalze oder Tachowalze) und zwei Spulen­dorne 24, 26 ragen aus dem Gehäuse in die Arbeitszone hinaus. Das Gehäuse selber enthält Trag- und Antriebs­komponenten für diese Teile 18, 24, 26. Diese allgemeine Anordnung ist in unserem europäischen Patent Nr. 73930 beschrieben worden, und Weiterentwicklungen davon sind in unserer britischen Patentanmeldung Nr. 8531151 zu finden.

    [0018] Vorzugsweise gemäss unserer europäischen Patentanmeldung Nr. 86108531.4 erhält die Arbeitszone der Maschine eine "Vollverschalung", wovon in der Fig. 1 eine Grundplatte 10, ein Deckel 12, eine Seitenwand 14 und eine Vorder­wand 20 schematisch angedeutet werden. Die Vorderwand 20 besteht aus einem feststehenden Teil 30 und einem Türaggregat 32. Letzteres ist durch Angeln (nicht ge­zeigt) an seinem linken Rand mit der linken Seitenwand (nicht gezeigt) der Verschalung verbunden. Das Aggregat kann nach vorn um eine vertikale Schwenkachse gedreht werden, um den freien Zugang zur Arbeitszone zu gewähr­leisten. Normalerweise ist es aber durch eine Verrie­gelung 104 in der geschlossenen Position in der Vorder­wand 20 gehalten.

    [0019] Das Türaggregat 32 umfasst einen Rahmen 38, eine untere Dofftüre 40 und eine obere Dofftüre 42. Diese Dofftüren sind im Rahmen 38 vertikal bewegbar, wie in der europä­ischen Patentanmeldung ausführlich beschrieben wird. Wenn die untere Dofftüre 40 nach oben bewegt wird, kön­nen Fadenpackungen vom unteren Spulendorn 26 abgenommen und durch leere Hülsen ersetzt werden. Aehnlicherweise können Fadenpackungen vom oberen Dorn 24 durch leere Hülsen ersetzt werden, wenn die obere Dofftüre 42 nach unten gebracht worden ist. Die Bezugszeichen 44 und 46 deuten jeweilige Glasscheiben an, welche die visuelle Ueberwachung des Zustandes der Arbeitszone erlauben. Mit dem Bezugszeichen 28 ist der Fadenlauf durch einen Schlitz 34 im Deckel 12 angedeutet. Während einer Ein­fädelungsphase laufen die aufzuwindenden Fäden durch einen weiteren Schlitz 33 im Deckel 12 wieder aus der Maschine hinaus, bis sie von einem der Spulendorne 24, 26 übernommen werden. Eine Deckplatte 35 für diesen zweiten Schlitz 33 ist dann um eine Drehachse 37 in eine vertikale Position (durch strichpunktierte Linien angedeutet) geschwenkt, um den Schlitz 33 zu öffnen. Während des normalen Betriebes ist der Schlitz 33 durch die Platte 35 abgedeckt (voll ausgezogene Linien).

    [0020] Die Bezugszeichen 162, 164, 166, 168, 170 weisen auf verschiedene Kanäle hin, welche aus dem nicht gezeigten Gehäuse in die Arbeitszone hinausragen. Durch den Kanal 162 werden verschiedene Leitungen bis zum Türaggregat 32 geführt. Die Kanäle 164, 166 dienen zur Speisung der Arbeitszone mit Kühlluft, welche über die Kanäle 168, 170 wieder aus der Arbeitszone abfliesst. Einzelne Spulmaschinen dieses Typs können also individuell kli­matisiert werden.

    [0021] Der vorerwähnte Fadenlauf 28 erstreckt sich vom Schlitz 34 um die Kontaktwalze 18 zu einem Aufwindebereich, welcher im europäischen Patent 73930 und der britischen Patentanmeldung 8531151 beschrieben wird, aber in Fig. 1 nicht gezeigt ist, da er für diese Erfindung keine Rolle spielt. Da Fig. 1 eine Vorderansicht darstellt, ist nur ein Fadenlauf 28 zu sehen, obwohl eine Mehrzahl von Fäden in vorbestimmten Abständen der Walze 18 ent­lang gleichzeitig verarbeitet werden können. Einfach­heitshalber wird in der weiteren Beschreibung nur ein Faden erwähnt. Was für diesen Faden gesagt wird, gilt aber für alle gleichzeitig verarbeiteten Fäden.

    [0022] Die Changierung 22 bewirkt eine Hin- und Herbewegung des Fadens in die axiale Richtung der Walze 18, gerade bevor der Faden diese Walze erreicht. Fig. 1, wie Fig. 10 der europäischen Patentanmeldung, deutet eine kon­ventionelle Changierung mit einer Nutenwalze 23 und einem von der Nutenwalze bewegten Fadenführer 21 an. Diese Changierung erstreckt sich vom nicht gezeigten Gehäuse parallel zur Walze 18 in die Arbeitszone der Maschine hinaus, und ihr vorderes Enden liegt im Teil 30 der Vorderwand 20 unter der Bedienungstafel 36. Die Anordnung dieser Changierung in der ganzen Maschine ist Sache dieser Erfindung und wird nun auch anhand der anderen Figuren näher erläutert.

    [0023] Die ganze Changiereinrichtung ist in Fig. 2 mit dem Bezugszeichen 50 angedeutet. Diese Einrichtung umfasst einen Träger 52, welcher als Gussteil gebildet ist und sich über die ganze Länge der Arbeitszone der Maschine erstreckt. Eine Antriebswelle 27 für die Nutenwalze 23 ist zur Drehung um die eigene Längsachse 25 (Fig. 4) in einer hinteren Endpartie 54 und einer vorderen Endpartie 56 (Fig. 3) des Trägers 52 gelagert. An seiner Untersei­te ist der Träger 52 mit einer nach aussen öffnenden Nute 58 (Fig. 2 und 4) versehen. Beidseits dieser Nute bietet der Träger 52 eine Oberfläche 60 (Fig. 2) nach aussen an.

    [0024] Der Träger 52 ist als Gehäuse für die Nutenwalze ge­bildet, hat aber in seiner nach der Maschinenarbeits­zone gerichteten Längsseite eine Oeffnung 53. Diese Oeffnung ist zum grössten Teil durch zwei Leisten 55, 57 überdeckt, wobei aber eine lineare Führungsbahn für den Fadenführer 21 freigelassen wird. Das Bezugszeichen 59 weist auf einen Stift hin, welcher in der oberen Leiste 55 eingebaut ist, und den Faden während eines Spulenwechsels in den Fadenführer 21 drängt.

    [0025] Auf der Oberseite des Trägers 52 sitzt eine Einheit 62, welche während der Einfädelungsphase zum Einsatz kommt. Diese Einheit umfasst ein sogenanntes Einzugsblech 64, welches durch einen Hebel 66 drehbar um eine Achse 68 getragen ist.

    [0026] Der Hebel 66 ist in einer oberen Position gezeigt, wel­che er während des normalen Betriebes einnimmt und da­durch das Blech 64 in einer zurückgezogenen Position hält. Während der Einfädelung kann der Hebel 66 nach unten (in Fig. 2 im Gegenuhrzeigersinn) um die Achse 68 geschwenkt werden, um das Blech 64 in eine durch strichpunktierte Linien angedeutete Abdeckposition zu bringen, was das Eindringen des Fadens in den Fadenfüh­rer 21 verhindert. Bevor der Faden von einem Spulendorn 24 oder 26 übernommen worden ist, wird das Einzugsblech 64 in seine zurückgezogene Position zurückbewegt, um den Faden 21 für das normale Changieren freizugeben.

    [0027] Die Einheit 62 umfasst weiter ein Abhebeblech 70. Die­ses Blech ist auch drehbar gelagert (Einzelheiten nicht gezeigt), so dass es aus einer zurückgezogenen Position (in Fig. 2 gezeigt) durch Drehung im Uhrzeigersinn in eine Betriebsposition gebracht werden kann. Das Abhebeblech wird während der Wechselphase (d.h. während der Faden von einem Dorn zum andern übergeben wird) oder beim Fadeneinzug in diese Betriebsposition bewegt, um den Faden in einen gegenüberstehenden Hilfsfadenführer (nicht gezeigt) zu schieben. Diese Funktion ist im all­gemeinen in unserem US-Patent Nr. 3920193 beschrieben worden, wird also hier nicht näher erläutert.

    [0028] Die hintere Endpartie 54 des Trägers 52 trägt automa­tisch einsteckbare Verbindungen 72, 74, wodurch die Einheit 62 mit Luftdruck gespiesen werden kann. Ausser­dem ragt die Drehwelle 27 am hinteren Ende der Changier­einrichtung 50 über ihre Lagerung in der Endpartie 54 hinaus und trägt an ihrem hinteren Ende ein innerlich verzahntes Kupplungselement 29. Die Zusammenarbeit der Elemente 29, 72, 74 mit entsprechenden Verbindungsele­menten am nicht gezeigten Gehäuse der Maschine wird nachstehend näher beschrieben werden.

    [0029] An der vorderen Endpartie 56 des Trägers 52 ist ein Fortsatz 72 (Fig. 3) befestigt. Dieser Fortsatz trägt einen Handgriff 74 und eine Verriegelung, welche all­gemein mit dem Bezugszeichen 76 angedeutet wird. Die Verriegelung umfasst einen Hebel 78, welcher durch eine Drehachse 80 im Fortsatz 72 zwischen seinen Enden dreh­bar gelagert ist. An seinem vorderen Ende, welches aus dem Fortsatz 72 hinausragt, ist der Hebel 78 mit einem Knopf 82 versehen. Sein hinteres Ende ragt in einen Querschlitz 84 in einem Stift 86 hinein. Dieser Stift ist durch eine geeignete Führung (nicht gezeigt) für Bewegungen senkrecht zur Länge der Changiereinrichtung 50 geführt, namlich zwischen einer Betriebsstellung (in Fig. 3 gezeigt), worin der Stift 86 aus der Oberseite des Fortsatzes 72 hinausragt und einer zurückgezogenen Stellung (nicht gezeigt), worin der Stift 86 innerhalb des Fortsatzes 72 liegt. Eine Torsionsfeder (nicht ge­zeigt) übt auf den Hebel 78 eine Vorspannung aus, wel­che ihn im Uhrzeigersinn gegen einen nicht gezeigten An­schlag drückt, wobei der Stift 86 in seine Betriebs­stellung gezwungen wird. Durch Schwenken des Hebels 78 im Gegenuhrzeigersinn gegen diese Vorspannung kann der Stift 86 zurückgezogen werden.

    [0030] Die Maschine (Fig. 1) ist mit einem Balken 88 versehen, welcher sich an der rechten Seitenwand 14 zwischen dem Gehäuse und dem Teil 30 der Vorderwand 20 erstreckt. Der Balken ist steif in seiner Längsrichtung und kann mit Vorteil als ein Element des Maschinenrahmens vor­ gesehen werden. Oberhalb dieses Balkens 88 ist eine Oeffnung 90 in der Vorderwand 20 gelassen, durch welche die Changiereinrichtung 50 in die Maschine eingeführt werden kann. Der Balken 88 hat einen Keil 92, welcher sich über die ganze Länge des Balkens 88 erstreckt. Biedseits des Keils 92 ist der Balken 88 mit einer Flä­che 94 versehen, welche durch Zusammenarbeit mit der Fläche 60 des Trägers als Stützfläche für die Changier­einrichtung 50 dient.

    [0031] Die Changiereinrichtung 50 muss von einer Position an der Vorderseite der Maschine in die Arbeitszone einge­führt werden, und dies kann erst dann durchgeführt wer­den, wenn das Türaggregat 32 in seine offene Position geschwenkt wird (nicht gezeigt). Die hintere Endpartie (Fig. 4) der Einrichtung ist dann auf das vordere Ende des Balkens 88 gelegt, wobei der Keil 92 des Balkens in die Nute 58 des Trägers 52 hineinragt. Die Einrichtung 50 wird dann in ihrer eigenen Längsrichtung gegen das Gehäuse der Maschine geschoben, wobei die Fläche 60 an der Unterseite des Trägers 52 auf die Fläche 94 an der Oberseite des Balkens 88 anliegt. Der Keil 92 und die Nute 58 bilden eine Gleitführung, welche die richtige Einstellung der Einrichtung 50 in der Richtung radial zur Walze 18 während dieser Verschiebung gewährleistet. Insgesamt bilden die Fläche 94 und der Keil 92 eine Gleitbahn für die Changiereinrichtung während ihrer Einführung.

    [0032] Das Verschieben der Einrichtung 50 wird fortgesetzt, bis die Stirnseite 96 (Fig. 4) am hinteren Ende des Trägers 52 an der Vorderwand des nicht gezeigten Ge­häuses anliegt. Dabei rastet sich das Kupplungselement 29 in Eingriff mit einem entsprechenden Kupplungsele­ment (nicht gezeigt) auf eine Antriebswelle eines Mo­tors, welcher an der Hinterseite der Vorderwand des Gehäuses befestigt ist (nicht gezeigt). Die zwei Kupp­lungsteile bilden zusammen eine automatisch zusammen­fügbare Kupplung, wodurch Antriebskräfte vom Motor an die Drehwelle 27 der Changiereinrichtung übertragen werden können. Geeignete Kupplungen sind die BO-Wex Typen der Firma Kupplungstechnik GmbH in Rheine, BRD.

    [0033] Bevor die Stirnseite 96 an der Vorderwand des Gehäuses zum Anliegen kommt, stecken sich die Verbindungsele­mente 72, 74 in entsprechenden Verbindungselemente auf der Vorderwand des Gehäuses ein, so dass Druckluft von einer im Gehäuse vorgesehenen Quelle (nicht gezeigt) an die Einheit 62 (Fig. 2) gespiesen werden kann.

    [0034] Während der Endphase der Einführung stösst der Stift 86 (Fig. 3) gegen die Vorderseite des Teils 30 und wird nach unten gegen die Vorspannung der nicht gezeigten Torsionsfeder gedrückt, so dass er die Einführung nicht verhindert. Wenn die Stirnseite 96 an der Vorderwand des Gehäuses anliegt, wird das äussere Ende des Stiftes 86 in eine Oeffnung in einem Element 98 (Fig. 1 und 3) auf­genommen, welches fest am Maschinenrahmen montiert ist. Während Stift 86 in Verbindung mit Element 98 bleibt, kann die Changiereinrichtung 50 nicht entlang ihrer Gleitbahn bewegt werden.

    [0035] Nach Einführung der Einrichtung 50 wird das Türaggregat 32 in seine geschlossene Position zurückgeschwenkt. In diesem Zustand überlappt die Randpartie des Rahmens 38 an der (in Fig. 1) rechten Seite des Aggregates 32 die linke Randpartie des Fortsatzes 72 (Fig. 3). Diese Ueberlappung wird auch schematisch in Fig. 2 durch die Linien 100 angedeutet, welche die Position des Türrandes gegenüber dem Träger 52 andeutet. Während das Türaggre­gat 32 in seiner geschlossenen Position bleibt, kann also die Changiereinrichtung 50 nicht aus der Maschine entnommen werden, gleichgültig, ob der Knopf 82 betätigt wird, um die Vorrichtung 76 zu entriegeln oder nicht. Wie ir unserer europäischen Patentanmeldung 86108531.4 ausführlich beschrieben ist, kann das Türaggregat 32 nur dann aus seiner geschlossenen Position gedreht wer­den, wenn die Maschine in einem vorgegebenen, sicheren Zustand ist. Während die Maschine betriebsbereit bleibt, muss die Einrichtung 50 in ihrer Betriebsposition blei­ben.

    [0036] Das Element 98 (Fig. 1) kann auch mit einem Fühler (nicht gezeigt) versehen werden, welcher auf die Verriegelungs-­Einstellung des Stiftes 86 reagiert. Wenn die Vorrichtung 76 durch Betätigung des Knopfes 32 entriegelt wird, lie­fert der Fühler ein Signal, welches den normalen Betrieb der Maschine verhindert. Die Maschine kann also ohne eine richtig eingeführte Changiereinrichtung 50 nicht in Betrieb gesetzt werden.

    [0037] Die Fläche 94 auf dem Balken 88 dient als Stützfläche für den Träger 52, welcher daher nicht mehr freiliegend von einem Ende getragen werden muss. Die auf die Walze 18 gerichtete Fläche 59 (Fig. 2) in der Nute 59 dient als eine Anschlagsfläche, welche an einer entsprechenden Fläche auf dem Keil (Fig. 1) anliegt und dabei die Stel­lung des Trägers 52 in der radialen Richtung gegenüber der Walze 18 (senkrecht zum Fadenlauf) definiert - und zwar über die ganze Länge des Trägers und der Walze. Die Stirnseite 96 (Fig. 4) dient ebenfalls als eine An­schlagsfläche, welche am Maschinengehäuse anliegt und dabei die Stellung der volleingeführten Einrichtung 50 in der Längsrichtung definiert.

    [0038] Es kann auch von Vorteil sein, die volleingeführte Changiereinrichtung 50 gegen ihre Stützfläche 94 zu drücken, so dass ihre Position auch in der vertikalen Richtung eindeutig definiert ist. Ein geeignetes Spann­mittel zu diesem Zweck umfasst eine von aussen betätig­bare Kolben-und-Zylinder-Einheit 67 (gestrichelt ange­deutet, Fig. 2), welche am Maschinenrahmen 69 befestigt ist. Nachdem die Einrichtung 50 in ihre Betriebsposition gebracht worden ist, kann die Einheit 67 mit Luft ge­spiesen werden, um die Kolbenstange 65 nach unten zu stossen. Dabei schlägt sie auf einen Sockel 63, welcher an der Oberseite des Gehäuses 52 befestigt ist. Es kann eine Mehrzahl solcher Spannmittel der Changiereinrich­tung 50 entlang verteilt werden.

    Andere Varianten



    [0039] Die Erfindung ist keineswegs auf die dargestellte Aus­führung eingeschränkt. Es ist vorteilhaft, wenn eine Führung vorhanden ist, um die Changiereinrichtung wäh­rend der Einführung zu leiten, und Mittel vorhanden sind, um die Stellung der voll eingeführten Changiereinrichtung gegenüber dem Fadenlauf 28, bzw. der Walze 18, zu defi­nieren. In der dargestellten Ausführung sind diese Funk­tionen beide mindestens zum Teil durch den Keil 92 aus­geübt. Diese Funktionen können aber durch separate Teile erfüllt werden, wobei während der Einführung die Chan­ giereinrichtung in die vorbestimmte Stellung geleitet werden sollte.

    [0040] Eine Stützfläche, welche die Einrichtung in ihre Be­triebsposition trägt ist auch ein Vorteil. In der dar­gestellten Ausführung ist diese Fläche 94 gerade am Führungskeil 92 angeordnet, was aber nicht zwingend notwendig ist. Die Stützfläche muss auch nicht unter­halb der Einrichtung angeordnet werden. Die Einrichtung könnte z.B. von einer Schiene hängen oder durch eine auf der Seitenwand 14 befestigten Schiene getragen wer­den.

    [0041] Es ist auch nicht unbedingt notwendig, die Stützfläche und die Führung über die ganze Länge der Einrichtung vorzusehen. Die Einrichtung muss aber während der gan­zen Einführung sauber geführt und in ihrer Betriebs­position sicher getragen werden. Sie soll auch in der Längsrichtung nicht durchbiegen können.

    [0042] Die Erfindung ist nicht auf die Verwendung von Changier­vorrichtungen mit Nutenwalzen eingeschränkt. Andere Changierungstypen sind in der Einleitung dieser Patent­schrift erwähnt worden, und noch weitere Typen sind mit dieser Erfindung brauchbar. Wo die Changierein­richtung selber keine Antriebsquelle enthält, was aus Platzgründen normalerweise der Fall sein wird, kann die Einrichtung mit einer automatisch zusammenfügbaren Kupplung versehen werden, wobei die Erfindung nicht auf die gezeigte Kupplung eingeschränkt ist. Eine Magnet­kupplung könnte benutzt werden. Das Wort "automatisch" in diesem Zusammenhang bedeutet nicht, dass die Zusam­menarbeit zwischen den Kupplungsteilen bloss durch die Einführungsbewegungen zustande gebracht wird. Eine separate Betätigung zum Einrasten der Kupplungsteile kann auch vorgesehen werden, wobei das Betätigungsele­ment am vorderen Ende der Einrichtung vorgesehen werden sollte.

    [0043] Die Erfindung ist auch nicht auf die Anwendung in der gezeigten Maschine eingeschränkt. Sie kann mit Vorteil in einer Maschine mit nur einem einzigen Spulendorn ver­wendet werden, z.B. in einer Anlage gemäss dem vorer­wähnten britischen Patent Nr. 1304609. Sie bringt offen­sichtlich ihre grössten Vorteile, wo die Changierung von der Vorderseite der Arbeitszone in die Maschine einge­führt werden sollte, weil die Längsseiten der Arbeits­zone überhaupt nicht oder nur schwer zugänglich sind.

    [0044] Eine Ueberlappung der Vordertür mit der Changierein­richtung ist natürlich nicht wesentlich für die Er­findung. Wo die Einrichtung vor Entriegelung der Vor­dertür nicht aus der Maschine entnommen werden sollte, kann eine separate Verriegelung für die Einrichtung vor­gesehen werden, welche aber gleichzeitig mit der Ver­riegelung 104 (Fig. 1) für die Vordertür betätigt wird.

    [0045] Wo die ganze Maschinenanordnung dies erlaubt, kann die Führungs- und Trägerfunktion für die Changiereinrich­tung durch ein einziges, am Maschinenrahmen befestigtes Element ausgeführt werden, z.B. eine Führungsstange an der Maschine kann mit einem Rohr an der Einrichtung zusammenarbeiten.

    [0046] Die Changiereinrichtung kann auch andere Elemente um­fassen, z.B. ein Rad 105 (strichpunktiert, Fig. 4), welches mit der Welle 27 dreht und im Betrieb mit einem in der Maschine angebrachten Sensor 103 zusammenwirkt, um ein von der Drehgeschwindigkeit bzw. Winkelstellung der Welle 27 abhängiges Signal zu erzeugen.

    [0047] "GB 8531 151 entspricht EU 229 294"


    Ansprüche

    1. Eine Changiereinrichtung zum Einbau in eine Spul­maschine zur Aufwindung von Fäden aus syntheti­schen Endlosfilamenten, welche einen Träger, minde­stens eine auf den Träger montierte Changiervor­richtung und Antriebselemente für die Vorrichtung enthält,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass Mittel vorhanden sind, welche beim Einbau mit entsprechenden Mitteln in der Maschine zusammenar­beiten, um mindestens eine der folgenden drei Funk­tionen auszuüben:

    a) den Träger an mindestens zwei in der Längsrich­tung in Abstand stehenden Stellen zu stützen,

    b) den Träger in einer vorgegebenen Betriebsstellung gegenüber der Maschine ohne eine Befestigung am inneren Ende der Einrichtung zu positionieren, und

    c) die Einrichtung während des Einbaus in die Ma­schine bzw. Ausbaus aus der Maschine zu führen.


     
    2. Eine Einrichtung gemäss Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass der Träger mit einer sich in der Längsrichtung erstreckenden Stützfläche versehen ist, welche mit einer entsprechenden Stützfläche in der Maschine zusammenarbeiten kann, um die zwei Stützstellen zu bilden.
     
    3. Eine Einrichtung gemäss Anspruch 2,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die auf dem Träger vorgesehene Stützfläche sich über die ganze Länge des Trägers erstreckt.
     
    4. Eine Einrichtung gemäss Anspruch 1, 2 oder 3,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass der Träger mindestens mit einer Anschlags­fläche versehen ist, welche mit einem Anschlag in der Maschine zusammenarbeiten kann, um die Stellung der Einrichtung gegenüber dem Fadenlauf in der Ma­schine zu definieren.
     
    5. Eine Einrichtung gemäss Anspruch 4,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass der Träger mit mindestens zwei Anschlags­flächen versehen ist, wovon bei Zusammenarbeit mit entsprechenden Anschlägen in der Maschine die eine die Stellung der Einrichtung in der Längsrichtung und die andere die Stellung der Einrichtung in mindestens einer Querrichtung definieren kann.
     
    6. Eine Einrichtung gemäss irgendeinem der vorangehen­den Ansprüchen,
    dadurch gekennezeichnet,
    dass der Träger mit einem Teil versehen ist, wel­cher beim Einbau in die Maschine bzw. Ausbau aus der Maschine mit einer in der Maschine vorgesehenen Führungsbahn zusammenarbeiten kann.
     
    7. Eine Changiereinrichtung gemäss irgendeinem der vorangehenden Ansprüche in Kombination mit einer Spulmaschine mit einer die Arbeitszone abschlies­ senden Vordertür,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Einrichtung nicht aus der Maschine ent­nommen werden kann, bis die Vordertüre geöffnet wird.
     
    8. Eine Changiereinrichtung gemäss irgendeinem der vorangehenden Ansprüche, worin die Changierein­richtung durch einen in der Maschine vorgesehenen Motor anzutreiben ist,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Antriebselemente einen Teil einer automa­tisch zusammenfügbaren Kupplung umfassen, welche vor oder nach der vollen Einführung der Einrichtung in einen Betriebszustand ohne Handhaben der Kupp­lung selber gebracht werden kann.
     
    9. Eine Changiereinrichtung gemäss irgendeinem der vorangehenden Ansprüche,
    gekennzeichnet durch
    eine Verrriegelungsvorrichtung, um die Einrichtung in ihrer Betriebsstellung durch Zusammenarbeit mit einem an der Maschine vorgesehenen Teil festzuhal­ten.
     




    Zeichnung
















    Recherchenbericht