(19)
(11) EP 0 272 464 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
29.06.1988  Patentblatt  1988/26

(21) Anmeldenummer: 87117200.3

(22) Anmeldetag:  21.11.1987
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4A45D 19/06, A45D 7/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 19.12.1986 DE 3643417

(71) Anmelder: Wella Aktiengesellschaft
D-64295 Darmstadt (DE)

(72) Erfinder:
  • Hildebrandt, Bodo
    D-6086 Riedstadt (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Vorrichtung zum Behandeln von Haar mittels einer Flüssigkeit in einem Umwälzverfahren


    (57) Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung 1 zum Behandeln von Haar mittels einer Flüssigkeit 15 in einem Umwälzver­fahren, wobei die Vorrichtung 1 mit einer Umwälzpumpein­heit 2 versehen ist, in der eine Pumpe 3 und ein die Pumpe 3 antreibender Elektromotor 4 integriert sind und de Umwälzpumpeinheit mit einer Ansaugöffnung 5 und einer Ausflußöffnung 6 versehen ist und am unteren Ende mit einem Fuß 8, einer Abflußöffnung 10, eines Spülbeckens 11 abdichtet, wobei erfindungsgemäß ein Fuß 8 als ein an die Abflußöffnung 10 angepaßter Stopfen 9 ausgebildet ist für eine sichere Abdichtung und ein­fachere Inbetriebnahme der Vorrichtung 1.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Behandeln von Haar mittels einer Flüssigkeit in einem Umwälzver­fahren, wobei die Vorrichtung mit einer Umwälzpumpeinheit versehen ist, in der eine Pumpe und ein die Pumpe antrei­bender Elektromotor integriert sind, daß die Umwälzpump­einheit mit einer Ansaugöffnung und einer Ausflußöffnung versehen ist und am unteren Ende mit einem Fuß eine Abflußöffnung eines Spülbeckens abdichtet.

    [0002] Eine solche Vorrichtung ist aus dem deutschen Gebrauchs­muster G 85 32 878 bekannt. Hierbei weist die Vorrichtung mehrere Füße auf, wobei ein Fuß mit einer Ansaugöffnung versehen ist und eine Abflußöffnung eines Spülbeckens abdichtet. Ein Nachteil hierbei ist, daß der Fuß mit der Ansaugöffnung zum Abdichten der Abflußöffnung eines Spülbeckens umständlich von Hand derartig positioniert werden muß, daß eine Abdichtung durch die Auflagekraft des Fußes erfolgt. Durch nicht richtige Positionierung des Fußes und durch Verschmutzung der Abflußöffnung bzw des Fußes mit der Ansaugöffnung ist eine hundert­prozentige Abdichtung nicht gewährleistet, so daß es zu einem unkontrolliertem Abfluß der Behandlungsflüssig­keit führen kann und womit die verbliebene Flüssigkeit durch das Umwälzverfahren eine höhere Ausspülkonzentration erfahren kann, was nachteilig für das Haarbehandlungs­ergebnis wäre.

    [0003] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung gemäß Oberbegriff des Anspruchs 1 zu schaffen, die durch ein­ fache Maßnahmen oben genannte Nachteile nicht aufweist und benutzungsfreundlich sein soll.

    [0004] Die Aufgabe wird dadurch gelöst, daß der Fuß als an die Abflußöffnung angepaßter Stopfen ausgebildet ist. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung gehen aus den Unteransprüchen hervor.

    [0005] Die Vorrichtung dient zum Beispiel bei einer Dauerwell­behandlung zum Fixieren der Dauerwelle mittels einer Fixierflüssigkeit in einem Umwälzverfahren. Eine weitere Anwendung ist zum Beispiel die Haarbehandlung mittels einer Kurflüssigkeit. Durch den als ein an die Abflußöff­nung des Spülbeckens angepaßter Stopfen läßt sich die erfindungsgemäße Vorrichtung schnell und gezielt mit der Abflußöffnung flüssigkeitsdicht verbinden.

    [0006] In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist der Stopfen derart ausgebildet, daß er die Vorrichtung freitragend trägt.

    [0007] Durch den lösbar mit der Umwälzpumpeinheit verbundenen Stopfen kann in vorteilhafter Weise die Vorrichtung an verschiedene Spülbeckenabflußöffnungen angepaßt werden.

    [0008] Besonders bei der Fixierbehandlung ist es von Vorteil, wenn die Umwälzpumpeinheit am oberen Ende eine Ablage aufweist, die praktischerweise zum Ablegen von abgewickel­ten Lockenwicklern dient. Zum Reinigen oder Nichtgebrauch läßt sich die Ablage von der Umwälzpumpeinheit lösen.

    [0009] An der Ansaugöffnung ist ein herausnehmbarer Filter, beispielsweise aus Schaumstoff, angeordnet, wodurch dieses zwecks Reinigung oder Auswechselns herausgenommen werden kann.

    [0010] Bei der Nichtbenutzung der Vorrichtung läßt sich durch einen an der Umwälzpumpeinheit angeordneter Schlauch­aufnehmer ein Brausehandstück ablegen. In einer anderen Ausgestaltung weist die Umwälzpumpeinheit einen Brausehand­stückaufnehmer auf, der dann direkt das Brausehandstück aufnimmt. Dieser Brausehandstückaufnehmer kann z. B. gabelförmig ausgebildet sein und so ausgestaltet sein, daß eine klemmende Verbindung erreicht wird.

    [0011] Für eine Vorgabe einer bestimmten Menge von Behandlungs­flüssigkeit oder an eine gezielte Anpassung von verschie­denen Spülbecken ist eine einstellbare Behandlungsflüssig­keitsstanzmarkierung vorgesehen.

    [0012] Zwecks Kontrolle der Temperatur der Behandlungsflüssigkeit ist ein Thermometer vorgesehen. Dadurch ist eine optimale Behandlung möglich, weil die Behandlungsflüssigkeits­temperatur einen Einfluß auf die Behandlungsdauer zur Folge hat. Wird die Höhe der Umwälzpumpeinheit so be­messen, daß das obere Teil über dem Behandlungsflüssig­keitspegel steht, kann die Vorrichtung benutzt werden, ohne daß man mit den Fingern in Kontakt mit der Behand­lungsflüssigkeit kommen kann. Dann ist es auch besonders vorteilhaft, wenn das obere Teil mit - wahlweise flüssig­keitsdichten - Bedienungselementen versehen ist, wodurch dann diese Bedienungselemente über dem Behandlungsflüssig­keitspegel stehen und dadurch betätigt werden können, ohne daß man mit der Behandlungsflüssigkeit in Kontakt kommen könnte.

    [0013] Bei Nichtgebrauch der Vorrichtung ist eine Abstellvorrich­tung vorgesehen, die die Umwälzpumpeinheit aufnimmt. Zum Auffangen einer Abtropfflüssigkeit ist die Abstell­vorrichtung mit einem Sammelbehälter versehen. Durch Kippen des Sammelbehälters kann die darin angesammelte Flüssigkeit entleert werden.

    [0014] In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung ist die Abstellvorrchtung mit einer Akkumulatorladeeinrichtung versehen. Die Abstellvorrichtung mit einer Akkumula­toreinrichtung kann derartig ausgebildet sein, daß durch Abstellen der Umwälzpumpeinheit in die Abstellvorrichtung eine Ladeverbindung entsteht, z. B. dadurch, daß die Abstellvorrichtung mit Ladekontakten versehen ist und mit an die Umwälzpumpeinheit versehenen Ladekontakten kommunizieren.

    [0015] Die Erfindung wird anhand eines - zum Teil schematisch dargestellten - Ausführungsbeispieles beschrieben.

    [0016] Es zeigt:

    Fig. 1 in Seitenansicht und Schnittdarstellung die Vorrichtung in einer Arbeitsposition (freitragen­de Verbindung zwischen der Umwälzpumpeeinheit und der Abflußöffnung eines Spülbeckens mittels eines Stopfens);

    Fig. 2 einen zweiten Stopfen zum Anpassen an eine andere Abflußöffnung;

    Fig. 3 eine Seitenansicht der Vorrichtung, jedoch gegenüber der Fig 1 axial um 90° verdreht und mit einer Ablage in Schnittdarstellung;

    Fig. 4 in einem verkleinerten Maßstab in Draufsicht die Umwälzpumpeinheit nach Fig. 3;

    Fig. 5 in einem Ausschnitt die Umwälzpumpeinheit mit einem Brausehandstückaufnehmer;

    Fig. 6 in einem Ausschnitt der Umwälzpumpeinheit in Draufsicht den Brausehandstückaufnehmer nach Fig. 5;

    Fig. 7 die komplette Vorrichtung bei Nichtgebrauch in einer Abstellvorrichtung, wobei die Abstell­vorrichtung als Schnitt dargestellt ist.



    [0017] Fig. 1 zeigt einen Teil der Vorrichtung 1, und zwar in ener Schnittdarstellung und in Seitenansicht eine Umwälzpumpeinheit 2, in der eine Pumpe 3 und ein die Pumpe 3 antreibender Elektromotor 4 integriert sind. Die Umwälzpumpeinheit 2 ist mit einer Ansaugöffnung 5 und einer Ausflußöffnung 6 versehen. Am unteren Ende der Umwälzpumpeinheit 2 ist eine Aufnahme 7 für einen Fuß 8 vorgesehen. Dieser Fuß 8 ist als ein Stopfen 9 ausgebildet. Für eine freitragende Verbindung der Umwälz­pumpeinheit 2 mit einer Abflußöffnung 10 eines Spülbeckens 11 ist ausschließlich ein Fuß 8 vorgesehen. Die Ausfluß­öffnung 6 ist außenseitig mit einem Schlauch 12 versehen, der endseitig mit einem Brausehandstück 13 (siehe Fig. 5 und 7!) verbunden ist. Für den Antrieb des Elektromotors 4 sind in der Umwälzpumpeinheit 2 integrierte Akkumula­toren 14 vorgesehen, die wahlweise von außen wieder aufladbar sind oder zum Aufladen durch geeignete Konstruk­tive Maßnahmen herausnehmbar sind. Zum Anpassen an eine bestimmte vorgegebene Menge einer Flüssigkeit 15 im Spülbecken 11 ist eine einstellbare Behandlungsflüssig­keitsstanzmarkierung 16 vorgesehen. Unterhalb der Ansaug­öffnung 5 ist ein Filter 17 angeordnet, der durch ein um die Fußachse verdrehbares Teil 18 gehalten wird. Oberhalb der Umwälzpumpeinheit 2 ist ein gabelförmiger Schlauchaufnehmer angeordnet, der dazu dient, daß bei Nichtgebrauch der Vorrichtung 1 das Brausehandstück 13 mittels des Schlauches 12 an der Umwälzpumpeinheit 2 fixiert werden kann. Zur Begrenzung des Stopfens 9 in die Abflußöffnung 10 kann am Stopfen 9 ein außenradial verlaufender Ring 20 vorgesehen werden. Der Fuß 8 muß natürlich so ausgebildet sein, daß die Verbindung zu der Umwälzpumpeinheit 2 größer ist als die Verbindung mit der Abflußöffnung 10. Das obere Teil der Umwälzpump­einheit 2 weist Bedienungselemente 23 A auf, die zur Steuerung des Elektromotors 4 dienen.

    [0018] Fig. 2 zeigt in einer Axialschnittdarstellung einen weiteren Fuß 8, der mit einem Stopfen 9ʹ für eine andere Abflußöffnung 10ʹ (nicht dargestellt) vorgesehen ist. Für eine erhöhte Flüssigkeitsdichtung weist der Stopfen einen Dichtring 21 auf.

    [0019] Fig. 3 zeigt in einer Seitenansicht die Umwälzpumpeinheit 2 jedoch mit einer gesetzten Ablage 22, die durch Rippen 23 begrenzt ist. Diese Ablage kann z. B. zum Ablegen von abgewickelten Lockenwicklern dienen und je nach Erfordernis anders ausgestaltet sein. Zur besseren Anschau­ung der Ablage 22 ist diese in der Fig. 4 zusammen mit der Umwälzpumpeinheit 2 in Draufsicht dargestellt. Die Ablage 22 kann vorteilhaft so ausgestaltet sein, daß diese bis zum Spülbeckenrand reicht im Bereich der Ab­flußöffnung 10.

    [0020] Fig. 5 zeigt in einer anderen Ausgestaltung in einem Ausschnitt der Umwälzpumpeinheit 2 einen Brausehandstück­aufnehmer 24, der derart ausgebildet ist, daß er das vordere Teil des Brausekopfes 25 gabelförmig aufnimmt, vorzugsweise in klemmender Verbindung.

    [0021] Eine Draufsicht auf den Brausehandstückaufnehmer 24 zeigt die Fig. 6.

    [0022] In der Fig. 7 ist in einem Schnitt eine Abstellvorrichtung 26 dargestellt, in der die Vorrichtung 1 mit dem Fuß 8 abgestellt ist. In dieser Position kann die Vorrichtung 1 nicht nur bei Nichtgebrauch abgestellt werden, sondern zugleich mittels einer Akkumulatorladeeinrichtung 27 gleichzeitig auch die Akkumulatoren 14 aufgeladen werden. Z. B. dadurch, daß die Abstellvorrichtung 26 mit Ladekon­takten 28 versehen ist und mit an die Umwälzpumpeinheit 2 versehenen Ladekontakten 29 derart kommuniziert, daß durch das Eigengewicht der Umwälzpumpeinheit 2 die Kon­takte 28, 29 in leitender Verbindung stehen, wofür die Umwälzpumpeinheit am oberen Ende einen kappenförmigen Vorsprung 30 aufweist, in dem Ladekontakte 29 angeordnet sind, die mit den in der Umwälzpumpeinheit integrierten Akkumulatoren 14 verbunden sind. Die kappenförmige Ausge­staltung des Vorsprungs 30 hat den Vorteil, daß die Kontakte 29 durch Spritzwasser geschützt sind. Zum Sammeln abtropfender Restflüssigkeit von der Umwälzpumpeinheit ist innerhalb der Abstellvorrichtung 26 ein Flüssigkeits­sammelbehälter 31 vorgesehen.

    [0023] Es liegt im Rahmen der Erfindung, den Fuß 8 derart gekrümmt auszugestalten, daß die Umwälzpumpeinheit 2 näher an den Rand des Spülbeckens 11 positioniert ist.


    Ansprüche

    1. Vorrichtung (1) zum Behandeln von Haar mittels einer Flüssigkeit (15) in einem Umwälzverfahren, wobei die Vorrichtung (1) mit einer Umwälzpumpeinheit (2) versehen ist, in der eine Pumpe (3) und ein die Pumpe (3) antreibender Elektromotor (4) integriert sind, caß die Umwälzpumpeinheit (2) mit einer Ansaugöffnung (5) und einer Ausflußöffnung (6) versehen ist und am unteren Ende mit einem Fuß (8) eine Abflußöffnung (10) eines Spülbeckens (11) abdichtet, dadurch gekenn­zeichnet, daß ein Fuß (8) als ein an die Abflußöffnung (10) angepaßter Stopfen (9) ausgebildet ist.
     
    2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Stopfen (9) für eine freitragende Verbindung der Umwälzpumpeinheit (2) mit der Abflußöffnung (10) ausgebildet ist.
     
    3. Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Stopfen (9) lösbar mit der Umwälzpumpeinheit (2) verbunden ist.
     
    4. Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß an der Umwälzpumpeinheit (2) am oberen Ende eine Ablage (22) angeordnet ist.
     
    5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Ablage (22) lösbar mit der Umwälzpumpeinheit (2) verbunden ist.
     
    6. Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Ansaugöffnung () mit einem herausnehmbaren Filter (17) versehen ist.
     
    7. Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Umwälzpumpeinheit (2) mit einem Schlauchaufnehmer (19) versehen ist.
     
    8. Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Umwälzpumpeinheit (2) mit einem Brausehandstückaufnehmer (24) versehen ist.
     
    9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Braushandstückaufnehmer (24) für eine - ­wahlweise klemmbare - Aufnahme des Brausekopfes (25) vorgesehen ist.
     
    10. Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Umwälzpumpeinheit (2) mit einer einstellbaren Behandlungsflüssigkeitsstandmar­kierung (16) versehen ist.
     
    11. Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Höhe der Umwälzpumpeinheit (2) so bemessen ist, daß das obere Teil über dem Behandlungsflüssigkeitspegel steht.
     
    12. Vorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß das obere Teil mit Bedienungselementen (23 A) versehen ist.
     
    13. Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß für die Umwälzpumpeinheit (2) eine Abstellvorrichtung (26) vorgesehen ist.
     
    14. Vorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Abstellvorrichtung (26) mit einem Restflüssig­keitssammelbehälter (31) versehen ist.
     
    15. Vorrichtung nach den Ansprüchen 13 und 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Abstellvorrichtung (26) mit einer Akkumulatorladeeinrichtung (27) versehen ist.
     
    16. Vorrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Abstellvorrichtung (26) mit Ladekontakten (28) versehen ist und mit an die Umwälzpumpeinheit (2) versehenen Ladekontakten (29) derart kommuni­zieren, daß durch Abstellen der Umwälzpumpeinheit (2) in die Abstellvorrichtung (26) eine Ladeverbindung entsteht.
     




    Zeichnung