Anordnung zum gegenseitigen Verriegeln mindestens zweier paralleler Schalterachsen

Abstract

 Offenbart wird eine Anordnung zum gegenseitigen Verriegeln mindestens zweier paralleler Schalterachsen (1,2). Bei einer bekannten Anordnung muß die Verriegelung der Schal­terachsen durch manuelles Bewegen eines Schiebers vorge­nommen werden. Bei der nunmehr offenbarten Anordnung er­folgt die Verriegelung bei jedem Schaltvorgang selbsttä­tig. Auf jeder Schalterachse (1,2) ist ein Riegelglied (4,5) befestigt, das in eine quadratische Ausnehmung (6,7) eines Schiebers (3) eingreift. Zwei Seitenkanten jeder Aus­nehmung (6,7) verlaufen parallel zur Schieberlängsachse, die in einer die beiden Schalterachsen (1,2) verbindenden Geraden liegt. Der Umkreis der Riegelglieder (4,5) ist gleich den jeweiligen Inkreisen der Ausnehmungen (6,7). Die Riegelglieder (4,5) sind so angeordnet, daß ständig eines zentrisch im Inkreis der zugehörigen Ausnehmung (6,7) liegt, während das andere an einer quer zur Schieberlängs­achse verlaufenden Seitenkante der zugeordneten Ausnehmung (6,7) anliegt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Anordnung zum gegen­seitigen Verriegeln mindestens zweier paralleler Schalter­achsen nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.

[0002] Es ist bereits eine Anordnung zum gegenseitigen Verriegeln zweier paralleler Schalterachsen der im Oberbegriff des Anspruches 1 genannten Art bekannt. Der Schieber ist hier­bei als Sperrstift ausgebildet, der mittels einer mit ihm vereinigten Handhabe bewegbar ist. Am Sperrstift sind Ab­schnitte unterschiedlichen Durchmessers vorgesehen, die in entsprechend unterschiedlich große Ausnehmungen der Schalterachsen einschiebbar sind. Die Ausnehmungen in den Schalterachsen sind um den Betrag des Schaltwinkels ver­setzt angeordnet (DE-U- 77 05 743).

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, die Anordnung zum gegensei­tigen Verriegeln mindestens zweier paralleler Schalter­achsen der im Oberbegriff des Anspruches 1 genannten Gat­tung so auszubilden, daß die gegenseitige Verriegelung der Schalterachsen auf einfache Weise durch die jeweilige Schalthandlung selbst erfolgt, so daß eine separate Be­tätigung entfallen kann.

[0004] Die gestellte Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die im kennzeichnenden Teil des Anspruches 1 angegebene Ausbil­dung gelöst.

[0005] Zweckmäßige Aus- und Weiterbildungen des Erfindungsgegen­standes sind in den Ansprüchen 2 und 3 angegeben.

[0006] Besondere Vorteile der Erfindung bestehen darin, daß die Anordnung nachrüstbar und leicht auf drei und mehr Schal­terachsen erweiterbar ist.

[0007] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1 einen Aufriß bei dem eine obere Schalterachse betätig­bar und eine untere Schalterachse gegen Betätigung gesperrt ist.

Fig. 2 einen Aufriß wie in Fig. 1, jedoch mit umgekehrter Betätigungs- und Sperrlage der Schalterachsen.

[0008] In der Zeichnung ist mit 1 eine erste Schalterachse be­zeichnet. Das Bezugszeichen 2 gilt für eine zweite Schal­terachse, die parallel zur ersten Schalterachse angeordnet ist. Die Schalterachsen 1, 2 sind Teile von ansonsten nicht dargestellten Schaltern, die mit Hilfe eines Schiebers 3 gegeneinander verriegelbar sind, der entlang einer seine Längsachse bildenden und durch beide Schalterachsen 1, 2 gehenden Gerade bewegbar ist.

[0009] Auf den Schalterachsen 1, 2 ist zentrisch jeweils ein etwa stabförmiges Riegelglied 4 beziehungsweise 5 befestigt.

[0010] Der Schieber 3 besteht aus einem Flachmaterial, beispiels­weise einem Blechzuschnitt, der zwei gleich große quadra­tische Ausnehmungen 6, 7 aufweist. In die Ausnehmung 6 greift der Riegel 4 ein, während in die Ausnehmung 7 der Riegel 5 eingreift. Die quadratischen Ausnehmungen 6, 7 sind so angeordnet, daß jeweils zwei ihrer sich gegenüber­liegenden Seitenkanten die Längsachse des Schiebers 3 schnei­den, während folglich zwei sich gegenüberliegende Seitenkan­ten jeder Ausnehmung 6; 7 parallel zur Schieberlängsachse verlaufen. Wie aus der Fig. 1 oben und der Fig. 2 unten zu ersehen, ist der Umkreis jedes Riegelgliedes 4, 5 gleich dem In­kreis der jeweiligen quadratischen Ausnehmung 6, 7.

[0011] Damit eine gegenseitige Sperrung der Schalterachsen 1, 2 erzielt werden kann, sind die Riegelglieder 4, 5 so ange­ordnet, daß, je nach Schaltstellung der beiden Schalter­achsen 1, 2, das eine Riegelglied zentrisch im Inkreis der zugeordneten quadratischen Ausnehmung liegt und das andere Riegelglied mit einer Flanke entweder an der einen oder an der anderen derjenigen Seitenkanten der zugeordne­ten quadratischen Ausnehmung anliegt, die quer zu Schie­ber-Längsachse verlaufen. In dem dargestellten Beispiel kann in der Fig. 1 gezeigten Stellung der zur Schalterachse 1 zugehörige Schalter beliebig geschaltet werden, da das Riegelglied 4 sich zentrisch im Inkreis der quadratischen Ausnehmung 6 befindet. Solange das Riegelglied 4 jedoch mit seiner Längsachse in Richtung der Längsachse des Schiebers 3 liegt, kann das mit einer Flanke an der unteren querliegen­den Seitenkante der quadratischen Ausnehmung 7 anliegende Riegelglied 5 nich geschwenkt werden. Das ist erst mög­lich, wenn das Riegelglied 4 durch eine entsprechende Schalthandlung quer zur Schieberlängsachse gestellt ist. Nunmehr ist es möglich, das Riegelglied 5 in die in Fig. 2 gezeigte Lage zu drehen. Im Zuge der Drehung des Riegel­gliedes 5 wird der Schieber 3 soweit verschoben, daß das nach wie vor quer zur Schieberlängsachse stehende Schie­berglied 4 mit einer Flanke an der oberen quer liegenden Seitenkante der quadratischen Ausnehmung 6 anliegt. Solan­ge nunmehr das Riegelglied 5 mit seiner Längsachse in der Längsachse des Schiebers 3 liegt, ist das Schiebeglied 4 und damit der Schieber 3 gegen eine Lageveränderung ge­sperrt. Erst wenn das Riegelglied 5 quer zur Schieberlängs­achse gestellt wird, kann das Riegelglied 4, zusammen mit dem Schieber 3, wieder in die in Fig. 1 gezeigte Lage zu­ rückbewegt werden. Für den beschriebenen Vorgang ist es gleichgültig, welche quer zur Schieberlängsachse verlaufen­de Seitenkante der quadratischen Ausnehmungen 6, 7 für die Anlage der jeweiligen Flanken der Riegelglieder 4, 5 ver­wendet wird.

[0012] Eine besondere Längsführung des Schiebers 3 kann entfallen, wenn die Riegelglieder 4, 5, wie in Fig. 1 beim Riegelglied 5 strichpunktiert angedeutet, mit Fortsätzen versehen sind, die den Schieber 3 zwischen sich einschließen. Zweckmäßig sind hierbei die Umkreise der Fortsätze größer als die Um­kreise der quadratischen Ausnehmungen.

Ansprüche

1. Anordnung zum gegenseitigen Verriegeln mindestens zweier paralleler Schalterachsen (1,2), mit einem Schieber (1), der entlang einer seine Längsachse bildenden und durch beide Schalterachsen (1,2) gehenden Geraden bewegbar ist; gekennzeichnet durch die Merkmale:
a) auf jeder Schalterachse (1,2) ist zentrisch ein etwa stabförmiges Riegelglied (4,5) befestigt;
b) der Schieber (3) besteht aus einem Flachmaterial, das zwei gleich große quadratische Ausnehmungen (6,7) aufweist, in die je eines der Riegelglieder (4,5) eingreift;
c) jeweils zwei sich gegenüberliegende Seitenkanten der quadratischen Ausnehmungen (6,7) des Schiebers (3) verlau­fen quer zur Schieber-Längsachse;
d) der Umkreis jedes Riegelgliedes (4,5) ist jeweils gleich dem Inkreis-Radius der zugeordneten quadratischen Ausneh­mung (6,7), ferner sind die Riegelglieder (4,5) so angeord­net, daß nach jeder Schalthandlung eines von ihnen zentrisch im Inkreis der zugehörigen quadratischen Ausnehmung (6,7) liegt, während das andere mit einer Flanke an einer der quer zur Längsachse der Schiebers (3) verlaufenden Seitenkanten der zugeordneten quadratischen Ausnehmung (6,7) anliegt.

2. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Riegelglieder (4,5) an jedem En­de mit zwei Fortsätzen versehen sind, die den Schieber (3) zwischen sich einschließen.

3. Anordnung nach Anspruch 1 und 2, dadurch ge­ kennzeichnet, daß der Umkreis der Fortsätze größer als der Umkreis der quadratischen Ausnehmungen (6,7) ist.

Zeichnung