Faltwand

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Faltwand für Duschabtrennun­gen und dergleichen aus mindestens zwei benachbarten Wandelementen, die durch ein Faltgelenk miteinander ver­bunden sind. An jedem der Wandelemente ist an der Ober- bzw. Unterseite ein Scharnierstift (7,7′) befestigt; zwei benachbarte Scharnierstifte sind durch eine Doppelgelenklasche (9) befestigt. Der gebildete Scharnier­spalt zwischen den beiden Wandelementen wird quer von einem Dichtungsband (10) durchlaufen, welches an der Außenseite des einen bzw. der Innenseite des anderen Wandelements befestigt ist. Es sind, in Axialrichtung des Faltgelenkes gesehen, mindestens zwei gegensinnig verlaufende Dichtungsbänder (10) vorgesehen. Beim Verschwen­ken in jeder Richtung wird somit das Dichtungsband (10) an der Stoßseite des einen Wandelements aufgewickelt und an jener des anderen abgewickelt, so daß allein das Dichtungsband (10) die Funktion jener Zwangsführung über­nimmt. die sicherstellt, daß beim Verschwenken der bei­den Wandelemente der zwischen jedem Wandelement und der Doppelgelenklasche (9) gebildete Winkel im wesentlichen etwa gleich bleibt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Faltwand für Duschabtrennun­gen oder dergleichen, gemäß dem Oberbegriff des An­spruchs 1.

[0002] Eine solche Faltwand ist durch die DE-PS 29 11 728 be­kannt und weist mindestens zwei Wandelemente auf, die so gegeneinander geklappt werden können, daß sie gegen­einander flächig anliegen. Es ist somit möglich, eine Bade- oder Duschwanne dann, wenn die Brause benutzt wird, mit einer mehrteiligen Faltwand, in der auch eine falt­bare Tür enthalten sein kann, zu umgeben. Wird diese Faltwand nicht benötigt, dann wird sie einfach ziehhar­monikartig gegen die Wand zurückgeklappt.

[0003] Um klobige einachsige Scharniere mit seitlich zu den Wandelementen versetzter Scharnierachse zu vermeiden, weist die obengenannte bekannte Faltwand ein Faltgelenk auf, das zwei benachbarte Wandelemente verbindet und zwei zueinander parallele Scharnierachsen aufweist, von denen jeweils eine relativ zu einem zugehörigen Wandelement festgelegt ist und in dessen Mittelebene liegt. An der Ober- und Unterseite des Faltgelenks sind mit den Schwenk­achsen fluchtende Schwenkzapfen vorgesehen, welche ihrer­seits durch eine Doppelgelenklasche verbunden sind, die als flaches Teil mit zwei Schwenkaugen ausgebildet ist, deren Abstand jenem der beiden Schwenkzapfen entspricht, wenn die beiden Wandelemente flächig nebeneinandergelegt sind. Es ist somit möglich, die Wandelemente aus einer Lage, in welcher sie gegeneinander anliegen, in eine weitere Lage zu verschwenken, in welcher sie miteinander fluchten und die Faltwand bilden, ohne daß in der letzt­genannten Lage Scharnierteile über eine Faltwandfläche überstehen. Dies ist wesentlich, da gerade in Duschka­binen wegen der Gefahr des Ausgleitens auf dem nassen Boden die Verletzungsgefahr infolge überstehender Teile besonders groß ist.

[0004] Um sicherzustellen, daß die auseinandergeklappten Wand­elemente in jedem Fall zuverlässig eine glatte, durch­gehende Duschwand bilden und sich nicht etwa parallel hierzu verschieben, weist jedes Faltgelenk eine Zwangs­führung auf, die sicherstellt, daß der zwischen der Doppelgelenklasche und dem jeweiligen Wandelement gebildete Winkel jeweils etwa gleich ist. Um die­ses Ziel zu erreichen, ist bei der bekannten Faltwand an der Ober- und Unterseite des Faltgelenks jeweils eine Verzahnung angeordnet, die aus zwei Zahnrädern gebildet ist, von welchen jedes konzentrisch zu einer der Schwenkachsen unverdrehbar an dem zugehörigen Wandelement befestigt ist. Diese Zahnräder stehen miteinander in Eingriff und sorgen für ein störungsfreies Verschwenken der beiden Wandelemente.

[0005] An den einander zugewandten Kanten der Wandelemente sind Kantenleisten vorgesehen, die eine Nut aufweisen, in welche ein Dichtungsband eingelegt ist, welches den Spalt zwischen den beiden Kantenleisten überbrückt, um sicherzustellen, daß nicht durch die Spalte zwischen den einzelnen Wandelementen Spritzwasser von der Brause nach außen dringt.

[0006] Die Wandelemente der bekannten Faltwand lassen sich nur um 180° verschwenken, also aus einer zusammenge­klappten Lage in eine ausgeklappte Lage, in welcher die Wandelemente gemeinsam eine ebene Faltwand bilden.

[0007] Es kann jedoch nach baulichen Gegebenenheiten unter Um­ständen auch erforderlich sein, das Faltgelenk so aus­zubilden, daß es das Verschwenken der Wandelemente auch um 360° oder einen sonstigen, beliebigen Winkel zuläßt. Der Vorteil der Verschwenkung um 360° liegt darin, daß unabhängig von den örtlichen Gegebenheiten vormontierte Faltwände geliefert werden können. Es ist auch der irr­tumsfreie Zusammenbau möglich, während bei dem Zusammen­bau der bekannten Faltwand die jeweils nur mögliche Ab­kipprichtung der einzelnen Wandelemente stets berück­sichtigt werden muß.

[0008] Das in der Mittelebene der Wandelemente an den Kanten­leisten beiderseits des Spaltes befestigte Dichtungsband der bekannten Faltwand gibt zu Problemen Anlaß, da der Abstand der Befestigungsstellen in ausgeklapptem Zustand nur die Spaltbreite beträgt und somit wesentlich kleiner ist als in eingeklapptem Zustand, wo der Abstand etwa gleich ist dem Augenabstand der Doppelgelenklasche. Das Dichtungsband muß daher entweder sehr dehnbar sein oder es muß, wie dies bei der bekannten Faltwand geschehen ist, die eine Seite des Spaltes so stark verbreitert sein, daß bei ausgeklappter Faltwand das auswärts ge­stülpte Dichtungsband in den verbreiterten Spalt eingreift.

[0009] Dieser verbreiterte Spalt kann beim Zusammenfalten der Flatwand dazu führen, daß sich die benutzende Person den Finger einklemmt.

[0010] Im übrigen bietet die oben beschriebene, von einer Ver­zahnung gebildete Zwangsführung eine erhebliche Gefahren- und Verletzungsquelle, besonders im unteren Bereich der Faltwand, da Zähne der Zahnräder auch bei ausgeklappter Faltwand überstehen.

[0011] Im übrigen ist gerade wegen der Zahnräder die bekannte Faltwand in der Herstellung recht aufwendig, während das Dichtungsband infolge der oben beschriebenen Schwierig­keiten erhöhtem Verschließ ausgesetzt ist,

[0012] Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfin­dung die Aufgabe zugrunde, die eingangs genannte, bekannte Faltwand dahingehend weiterzubilden, daß der bauliche Aufwund und die Verletzungsgefahr verringert und die Halt­barkeit der Abdichtung verbessert wird.

[0013] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

[0014] Hierbei erstreckt sich erfindungsgemäß das Dichtungsband nicht über die gesamte Länge des Faltgelenkes bei aus­einandergeklappten Faltelementen in der Mittelebene der Faltwand, sondern erstreckt sich über mindestens einen Längenabschnitt den Faltgelenkes in einer Richtung schräg zu der genannten Mittelbene und in mindestens einem zweiten Längenabschnitt ebenfalls schräg, jedoch in der Gegenrichtung, so daß sich die beiden (oder mehreren) Dichtungsbänder, in Längsrichtung des Falt­gelenkes gesehen, in einander überkreuzenden Richtungen erstrecken. Jede Querbewegung eines Wandelements aus der Ebene der Faltwand heraus ist daher verhindert, weil immer eines der beiden Dichtungsbänder ober eine einer Gruppe gleichsinnig angeordneter Dichtungsbänder in diesem Fall auf Zug belastet würde. Die Dichtungsbänder sind hierbei so ausgelegt, daß sie einer solchen Zugbe­lastung nicht oder nicht in störendem Maße nachgeben.

[0015] Die Positionierung der Dichtungsbänder bei der erfin­dungsgemäßen Faltwand, und zwar, genauer gesagt, der Punkt ihrer Befestigung am Wandelement bzw. an dessen Kanten­leiste, bestimmt das Maß, um welches die beidem benachbar­ten Wandelemente verschwenkt werden können. So ist es z.B. möglich, durch entsprechende Anordnung des Dichtungs­bandes nur die Verschwenkung um 180° zuzulassen. Wenn man nun eine solche Faltwand wieder zusammenklappen will, dann genügt es, die einzelnen Wandelemente zusammenzu­schieben; wird ein solches nur auf einen Schwenkwinkel von 180° begrenztes Faltgelenk in einer solchen Richtung belastet, daß die Belastung eine Vergrößerung des Win­kels über 180° herbeizuführen trachtet, dann wird das Dichtungsband kurzzeitig federnd gelängt, woraufhin es zurückfedert und durch den Schwung, den es beim Zu­rückfedern den Wandelementen mitteilt, dafür sorgt, daß die Wandelemente in der richtigen Richtung zusammen­klappen, wenn dies nicht schon von vorneherein durch das Zusammenschieben der Wandelemente induziert worden ist.

[0016] Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung sind jedoch die Dichtungsbänder jeweils an der Außen- bzw. Innenseite der Klemmleiste angebracht, die mit dem Wand­element verbunden ist, so daß sich die Dichtungsbänder diagonal über die volle Erstreckung des Spalts zwischen benachbarten Wandelementen bzw. Kantenleisten erstrecken. Demzufolge ist es möglich, die beiden Wandelemente über volle 360° gegeneinander zu verschwenken.

[0017] Hierbei stehen keinerlei Teile über die Flächen der Wandelemente über, so daß die Verletzungsgefahr, die bisher bei den überstehenden Zahnradzähnen gegeben war, nicht mehr vorliegt. Ferner sind auch keine ineinander­greifenden Elemente vorhanden, an welchen man sich ein­klemmen konnte, wie dies bisher bei den Zahnrädern der Fall war.

[0018] Es ist grundsätzlich möglich und bei sehr langen und sehr stark belasteten Faltgelenken auch zweckmäßig, mehr als zwei Doppelgelenkhebel zu verwenden, welche schwenk­bar zu jenen beiden Schwenkachsen angeordnet sind, welche ihrerseits jeweils einer der beiden benachbarten Wand­elemente zugeordnet sind. Es genügt aber wie auch bei der gattungsbildenden Faltwand für Duschabtrennungen und dergleichen in der Regel, nur zwei solche Doppel­gelenkhebel zu verwenden, und zwar jeweils einem an jedem Ende des Faltgelenkes, also an der Ober- bzw. Unter­seite der Faltwand. Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist das an einen solchen Doppelgelenkhebel angrenzende Dichtungsband, in Längsrichtung des Faltge­lenkes gesehen, nur verhältnismäßig kurz, so daß in die­sem Bereich die nach beiden Bewegungsrichtungen der Wandelemente quer zu deren Erstreckung hin wirksame Über­kreuzung der Dichtungsbänder in diesem Bereich besonders wirksam ist, in dem auch letztlich die größte Gefahr einer Auslenkung auftritt. Vorzugsweise sind insgesamt nur drei aneinander in Längsrichtung des Faltgelenkes angrenzende Dichtungsbänder vorgesehen, von welchen die beiden, jeweils an einen Doppelgelenkhebel angrenzenden gleichsinnig verlaufen, während das dritte Dichtungsband, das sich fast über die gesamte Länge des Faltgelenkes erstreckt, zu den beiden erstgenannten gegensinnig verläuft. Hierbei wird über die praktisch gesamte Längen­erstreckung des Faltgelenkes für eine vollständige und zuverlässige Abdichtung gesorgt, wobei in der Regel das Dichtungsband stets gestreckt ist, also nicht, wie bei der gattungsbildenden Faltwand, in einen eigens verbrei­ teten Spalt hinein gedrückt und zusammengedrückt werden muß.

[0019] An dieser Stelle wird darauf hingewiesen, daß in der Regel eine gesonderte Kantenleiste vorgesehen ist, welche an dem eigentlichen Wandelement befestigt ist. Es ist jedoch auch möglich und gegebenenfalls auch zweckmäßig, Kantenleiste und Wandelemente einstückig auszubilden.

[0020] Die Querschnittskontur der eineander zugewandten Stirn­flächen zweier benachbarter Kantenleisten bestimmt wesentlichen den Verlauf des Dichtungsbandes; so ist es z.B. möglich, mit einer winklig ausgebildeten Kontur dafür zu sorgen, daß in zusammengeklapptem und/oder auseinandergeklapptem Zustand eine Verrastung des Falt­gelenkes auftritt. Da eine solche Verrastung jedoch nur durch die Dehnung des Dichtungsbandes herbeige­führt wird, wodurch wiederum die Belastung des Dichtungs­bandes und damit auch sein Verschleiß erhöht wird, wird gemäß einer weiteren, bevorzugten Ausgestaltung der Er­findung vorgeschlagen, daß die genannten, einander zu­gewandten Stirnseiten zweier benachbarter Kantenleisten bogenförmig ausgebildet sind, und hierbei wiederum vor­zugsweise kreisbogenförmig. Es wird somit bei jeder Schwenkbewegung zweier Wandelemente relativ zueinander das Dichtungsband eines Längenabschnitts bei einer ent­sprechenden Schwenkbewegung zweier Wandelemente relativ zueinander auf der bogenförmigen Kontur der einen Kanten­leiste abgewickelt, während es auf der Kontur der ande­ren Kontenleiste aufgewickelt wird.

[0021] Bei der besonders bevorzugten Ausbildung der Kantenleiste mit kreisbogenförmiger Stirnkontur liegt der Mittelpunkt des jeweiligen Kreisbogens auf der zugehörigen Schwenk­achse, während die beiden einander zugewandten Stirn­flächen der beiden genannten Kantenleisten gerade um etwa einen solchen Abstand voneinander entfernt sind der mit der Dicke des Dichtungsbandes übereinstimmt.

[0022] Das Dichtungsband führt somit niemals eine Gleitbewegung zu irgendeinem benachbarten Bauteil durch, sondern wird stets nur auf- bzw. abgewickelt. Hierdurch wird seine Haltbarkeit ganz erheblich verbessert. Außerdem weist das auf die obige Weise weitergebildete Faltgelenk keinen nach außen offenen Spalt auf, der sich abrupt und zangen­artig beim Verschwenken benachbarter Wandelemente ver­kleinert, so daß selbst bei ungeschicktem Zusammenfalten oder Auseinanderfalten der erfindungsgemäßen Faltwand eine Verletzung oder Belästigung durch Einzwicken der Finger in die Spalte unmöglich geworden ist.

[0023] Es ist grundsätzlich möglich, an der Außen- und Innen­seite jeweils einer Kantenleiste eine Schwalbenschwanz­führung oder ähnliche Nutführung anzuordnen, in welche dann ein beiderseits mit einer verdickten Gegenführung versehenes Führungsband in Längsrichtung eingeschoben wird. Es ist grundsätzlich auch möglich, die erstgenannte hinterschnittene Führung unmittelbar in einem Wandelement auszubilden.

[0024] Es ist z.B. auch möglich, als Dichtungsband ein leinwand­verstärktes Gummiband zu verwenden, welches zwischen Wand­element und Kantenleiste eingeklemmt ist.

[0025] Der vorteil einer solchen Anordnung liegt darin, daß mit einfachen handwerklichen Mitteln Faltdichtungen herstellbar sind, die unübliche Abmessungen aufweisen müssen, z.B. bei der Herstellung von Faltwänden zum Ab­trennen von Kabinen in Industriebetrieben, in denen bei­speilsweise Farbe aufgesprüht wird oder ähnliche Arbeiten durchgeführt werden, die das Abgrenzen des Arbeitsplatzes von der Umgebung sinnvoll erscheinen lassen.

[0026] Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung sind jedoch das Dichtungsband und die Kantenleisten bzw. jene Abschnitte von Kantenleisten, an denen das Dichtungsband befestigt ist, einstückig ausgebildet, und zwar vorzugsweise aus einem EPDM-Kunststoff, wobei das Dichtungsband gewissermaßen als Filmscharnier ausgebildet ist, welches die beiden kantenleisten oder Kantenleisten­abschnitte verbindet.

[0027] Hierbei ist es möglich, verhältnismäßig kurze Längenab­schnitte dieses integrierten Kunststoff-Bauteils im Druckguß herzustellen und solche Längenabschnitte dann hintereinanderliegend einzubauen, wobei dann die Dich­tungsbänder alternierend gegenläufig angeordnet sein können. Der Vorteil einer solchen Anordnung ist eine außerordentlich große Steifigkeit des Faltgelenks, wobei jedoch geringfügige Undichtigkeiten an jenen Stellen in Kauf genommen werden müssen, an welchen die gegensinnig verlaufenden Dichtungsbänder aneinanderstoßen.

[0028] Gemäß einer weiteren, bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist jedoch das oben beschriebene Element als extrudiertes Bauteil ausgebildet, wobei gemäß einer weiteren, bevorzugten Ausgestaltung durch Koextrusion für das Dichtungsband ein anderes Material gewählt werden kann als für die angrenzenden Kantenleisten bzw. deren Abschnitte, wobei zusätzlich der Vorteil eintritt, daß der stoffliche Übergang zwischen Dichtungsband und be­nachbarter Kantenleiste allmählich erfolgte und keinerlei Undichtigkeit möglich ist.

[0029] Als Material für das Dichtungsband wird PU-Kunststoff bevorzugt, während als Material für die hiermit ein­stückig koextrudiertem Leisten ein harter Kunststoff, z.B. PVC, besonders bevorzugt wird.

[0030] Auf diese Weise ist es möglich, ein extrudiertes Profil zu schaffen, das an jedem seiner Abschnitte genau jene Materialeigenschaften aufweist, die für die erfindungs­gemäße Faltdichtung erforderlich sind.

[0031] Es ist nun grundsätzlich möglich, beide Kantenleisten zusammen mit dem Dichtungsband einstückig herzustellen; gemäß einer weiteren, bevorzugten Ausgestaltung der Er­findung ist es jedoch besonders von Vorteil, nicht die gesamte Kantenleiste, sondern bloß deren im folgenden als Gelenkleiste bezeichneten, der benachbarten Kanten­leiste zugewandten Teil gemeinsam mit dem Dichtungsband durch Koextrusion herzustellen, wobei eine Ansatzleiste zusammen mit der Gelenkleiste eine Längsführungsanordnung aufweist, etwa in Form einer Schwalbenschwanzführung, so daß die beiden genannten Elemente in Längsrichtung ineinander einschiebbar sind und die Kantenleiste bilden.

[0032] Es ist grundsätzlich möglich, die Doppelgelenklasche einerseits und die Kanten- oder Gelenkleiste anderer­seits unabhängig am Wendelement anzubringen. Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung weist aber die Kantenleiste bzw. Gelenkleiste einen Axialkanal auf, der koaxial zur jeweiligen Schwenkachse verläuft. Dieser Axialkanal bildet die Aufnahme für einen Schwenkzapfen, der die Schwenkbewegung der Doppelgelenklasche herbei­führt. Der Vorteil dieser Ausgestaltung liegt darin, daß die genaue Zuordnung zwischen Doppelgelenklasche und der Befestigung des Dichtungsbandes gegeben ist, so daß dieses nicht etwa durch eine grobtolerierte Anbringung der Doppelgelenklasche örtlich überlastet wird.

[0033] Hierbei kann der Schwenkzapfen einstückig mit der Doppel­gelenklasche ausgebildet sein und im Axialkanal drehbar gelagert sein; gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung sitzt jedoch der Scharnierstift unverdrehabr im Axialkanal und bildet seinerseits die feste Achse für die schwenkbare Lagerung der Doppelgelenklasche.

[0034] Um einen sauberen Abschluß zur Oberseite des Faltgelenks hin zu erhalten, ist gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ein Endabschlußstück vorgesehen, welches an den beiden Enden der Kantenleiste angebracht ist und seinerseits zwei miteinander und mit der jeweiligen Schwenkachse fluchtende Augen aufweist, die von einem Scharnierstift durchdrungen ist. Der Scharnierstift weist hierbei bevorzugt an seinem außenliegenden Teil eine Rändelung auf, mit welcher er in das außenliegende der ganannten beiden Augen des Endabschlußstückes ein­greift und somit unverdrehbar festgelegt wird. Zwischen den beiden Augen ist, auf dem Scharnierstift verschwenk­bar, die Doppelgelenklasche angeordnet. Es wird somit eine kompakte Anordnung geschaffen, die aus nur wenigen, einfach geformten Teilen besteht und keinerlei über­stehende Teile aufweist, an denen sich ein Benutzer ge­gebenenfalls verletzen könnte.

[0035] Bei einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist die Doppelgelenklasche an ihren beiden Enden ebenso ab­gerundet wie die Doppelgelenklasche der eingangs genannten, bekannten Faltwand. Das Material des Endabschlußstückes ist zwischen den beiden den Scharnierstift aufnehmenden Augen durch Abdeckwangen so verlängert, daß zur Doppel­gelenklasche hin ein nur sehr kleiner Zwischenraum ge­schaffen ist. Es wird somit die Bildung eines sich zangenartig verkleinernden Spaltes verhindert.

[0036] Um dennoch das Verschwenken der Doppelgelenklasche bis in eine Lage zu ermöglichen, in welcher sie sich im 90°-Winkel zur Flächenerstreckung des benachbarten Wandelements erstreckt, weist gemäß einer weiteren be­vorzugten Ausgestaltung die Doppelgelenklasche in ihrem Mittelabschnitt beiderseits eine Einbuchtung auf, die so angeordnet ist, daß beim Verschwenken der Doppelgelenk­lasche die obengenannte Abdeckwanne in die Einbuchtung so weite eingreift, daß das Aneinanderschlagen benachbarter Wandelemente unbehindert möglich ist. Soweit die Wandele­mente nur um 180° verschwenkbar sein sollen, benügt eine nur einseitige Einbuchtung.

[0037] Insgesamt schafft die Erfindung eine sehr einfache und dauerhafte Faltverbindung für die Wandelemente einer Faltwand oder Falt-Tür für Dusch- oder Badewannenab­deckungen, wobei besonders bei intregrierter Ausbildung der Kanten- bzw. Gelenkleisten mit dem Dichtungsband nur wenige, mit einem Innenraum verbundene Ritzen gebildet werden, so daß Schmutzwasser am Eindringen in Innenteile der Faltwand gehindert ist. Die erfindungsgemäße Faltwand ist somit nicht nur einfach im Aufbau und kostengünstig in der Herstellung sowie haltbar, robust und bedienungs­freundlich, weil man sich praktisch nirgends einklemmen kann, sondern überdies auch hygienisch, da die Ansammlung von Schmutzwasser in irgendwelchen Innenräumen weitgehend vermieden ist.

[0038] Die Erfindung bezieht sich nicht nur auf die oben be­schrieben Flatwand, sondern ausdrücklich auf die be­schrieben Faltgelenkanordnung.

[0039] Der Gegenstand der Erfindung wird anhand der beigefügten, schematischen Zeichnung beispielsweise noch näher erläu­tert; in dieser zeigen:

Fig. 1 die Explosions-Perspektivdarstellung des erfindungsgemäßen Faltgelenk,

Fig. 2 den Querschnitt auf ein extrudiertes Profil, des zwei benachbarte Gelenkleisten und das diese verbindende Dichtungsband in einstücki­ger Verbindung darstellt, in Vergrößerung,

Fig. 3 die Anordnung der Fig. 2 in anderer Position und in natürlicher Größe, sowie

Fig. 4 und 5 jeweils ein Einzelteil in Ansicht und Draufsicht.

[0040] In Fig. 1 ist der Oberteil eines Faltgelenkes in Ex­plosionsdarstellung gezeigt, das zwei nicht näher be­zeichnete Wandelemente miteinander gelenkig verbindet. Es ist die auseinandergeklappte Position gezeigt, in welcher die beiden Wandelemente in der gemeinsamen Ebene einer errichteten Faltwand liegen.

[0041] Alle gezeigten Teile sind so ausgebildet, daß sie sowohl für die rechte als auch linke Seite des Faltgelenks ver­wendet werden können. Es ist daher jedes dieser Elemente auf der rechten Seite des gezeigten Faltelements mit einem Bezugszeichen und auf der linken Seite des gezeigten Faltelements mit dem gleichen, jedoch mit einem Index ver­sehenen Bezugszeichen bezeichnet.

[0042] Jedes der Wandelemente wird nach oben hin durch eine Oberleiste 1, 1ʹ begrenzt; diese Oberleiste ist aus einem stranggepreßten oder extrudierten, nach oben und unten mit Hinterschneidung offenen Hohlprofil gebildet. Dieses Hohlprofil hat einen Innenhohlraum mit zwei sich in Profil-­Längsrichtung erstreckenden seitlich offenen Kanälen 1a, 1b, die zur Aufnahme einer Verschraubung dienen.

[0043] Nach der Oberseite hin ist eine nach oben offene, jedoch dort hinterschnittene Nut 1c angeordnet, in welcher eine Gleitführung angeordnet werden kann, mit welcher die Falt­wand an einer ortsfesten Deckenschiene angebracht werden kann.

[0044] An der Unterseite der Oberleiste 1, 1ʹ ist jeweils eine nach unten mit Hinterschneidung offene Nut angeordnet, in welche beispielsweise eine Acrylglasscheibe oder der­gleichen eingesetzt werden kann.

[0045] An die Stirnfläche jeder Oberfläche 1, 1ʹ ist eine Ansatzleiste 2, 2ʹ angeordnet, welche ebenfalls aus einer extrudierten bzw, stranggepreßten Leiste gebildet wird und ein Hohlprofil aufweist. Dieses Hohlprofil hat einen geschlossenen Innenraum 2a, 2aʹ, in welchem ein seitlich offener Kanal 2b, 2bʹ angeordnet ist, welcher sich in Längsrichtung der Ansatzleiste 2, 2ʹ erstreckt und zur Aufnahme einer Schraube 5, 5ʹ dient.

[0046] An ihrer dem Faltscharnier zugewandten Längskante weiste die Ansatzleiste eine mit Hinterschneidung offene Nut 2c auf, während an der entgegengesetzten, dem zugehöri­gen Wandelement zugehörigen Seite ebenfalls eine mit Hinterschneidung offene Nut 2d angeordnet ist, welche gemeinsam mit der nach unten offenen Nut der Oberleiste 1 dazu dient, eine Tür- oder Wandplatte aus Acrylglas oder dergleichen aufzunehmen und zu haltern.

[0047] In die Nut 2c ist die Gelenkleiste 6, 6ʹ eines Scharnier­elements 3 eingeschoben; dieses Scharnierelement 3 weist eine nur verhältnismäßig geringe Höhe auf und sitzt auf einem weiteren Scharnierelement 4, das eine wesentlich großere axiale Höhe (in Längenerstreckung des Faltschar­niers gesehen) aufweist als das Scharnierelement 6 und bis nahe zur Unterseite der gezeigten Faltwand reicht.

[0048] Die Scharnierelemente 3, 4 werden anhand der Figuren 2 und 3 noch eingehender beschrieben.

[0049] Die Gelenkleisten 6, 6ʹ weisen einen schienenartigen Sockel auf, mit welchem sie in die hinterschnittene Nut 2c der Ansatzleisten 2, 2ʹ eingeschoben sind.

[0050] Das Scharnierelement 3 weist zwei Axialkanäle 3a, 3aʹ auf, die nach oben offen sind.

[0051] In diese Kanäle 30, 30ʹ sind von oben her zwei Scharnier­stifte 7, 7ʹ eingesetzt.

[0052] Auf der Oberseite der beiden Anschlagleisten 2, 2ʹ sitzt jeweils ein Endabschlußstücke 8, 8ʹ, das an seiner Oberseite eine nach oben offene, hinterschnittene Nut 8a, 8aʹ, aufweist; diese Nuten fluchten in zusammenge­bautem Zustand mit den Nuten 1c, 1cʹ der Oberleisten 1, 1ʹ.

[0053] Der untere Teil des Endabschlußstücks 8, 8ʹ ist zum jeweils benachbarten Endanschlußstück hin sowie nach unten ver­längert und bildet zwei mit Abstand übereinanderliegende Augen 8b, 8c, 8bʹ, 8cʹ.

[0054] Die beiden Augen 8b, 8c, 8bʹ, 8cʹ sind an ihrer dem zu­gehörigen Wandelement zugewandten Seite mittels eines sockelartigen Fußes 8d, 8dʹ verbunden, der in die hinter­schnittene Nut 2c der jeweiligen Ansatzleiste 2, 2ʹ paßt und gegen den entsprechend geformten Fuß des oberen Scharnierelements 3 anliegt.

[0055] Die Scharnierstifte 7, 7ʹ, die in die Kanäle 3a, 3aʹ des Scharnierelements eingesetzt sind, erstrecken sich auch durch die Augen 8b, 8c, 8bʹ, 8cʹ und sind im Oberen dieser Augen mittels einer an der Außenseite des Schar­nierstiftes 7, 7ʹ angeordneten Rändelung (nicht gezeigt) unverdrehbar gehalten. Hierbei sind die Scharnierstifte 7, 7ʹ so tief eingesetzt, daß sie den Boden der Nut 8a, 8aʹ nicht überragen. Das untere Ende der Scharnierstifte 7, 7ʹ kann so weit verlängert sein, daß es sich auch noch in einen Kanal im unteren Scharnierelement 4 hinein erstreckt und dieses ebenfalls mit zentriert.

[0056] Zwischen den beiden Augen 8b, 8bʹ, 8c, 8cʹ ist eine Doppelgelenklasche 9 eingesetzt, die zwei Bohrungen auf­weist, welche mit Spiel und verschwenkbar vom Stift 7 bzw. 7ʹ durchdrungen sind.

[0057] Am Endabschlußstück 8, 8ʹ ist ferner eine das Ende der Doppelgelenklasche 9 umgreifende Abdeckwange 8e, 8eʹ ausgebildet, welche bündig mit den Kanten der Seitenwände der Nuten 2c der Ansatzleiste 2, 2ʹ abschließt. Um das vollständige Zusammenklappen der beiden Wandelemente zu ermöglichen, weist die Doppelgelenklasche 9 zwischen ihren beiden augenartigen Enden beiderseits eine Einbuchtung 9c auf, welche in vollständig zusammengeklapptem Zustand der beiden Wandelemente allenfalls gerade erst gegen die zugewandte Kante der Abdeckwange 8e anliegt.

[0058] Alle gezeigten Teile, die Schrauben 5, 5ʹ und die Schar­nierstifte 7, 7ʹ sowie allenfalls noch den Doppelgelenk­hebel 9 ausgenommen, bestehen aus Kunststoff.

[0059] Beim Zusammenbau werden zunächst die Oberleisten 1, 1ʹ mit Schrauben, die sich von der Nut 2c der Abdeckleisten 2, 2ʹ aus in strichpunktierter Richtung erstrecken, mit diesen Abdeckleisten verschraubt. Als nächstes werden die Scharnierelemente 3, 4 in die Nut 2c und die ent­sprechende gegenüberliegende Nut eingeschoben, bis die in der Zeichnung dargestellte Lage erreicht wird.

[0060] Dann werden die beiden Endabschlußstücke 8, 8ʹ zusammen mit der Doppelgelenklasche 9 mittels zweier Stifte 7,7ʹ zusammengehalten, welche mit ihrem unteren Ende dann in die Kanäle 3a des oberen Scharnierelements 3 eingesetzt werden. Zuletzt werden die Schrauben 5, 5ʹ in den ein­seitig offenen Kanal 2b, 2bʹ eingeschraubt, so daß alle Teile fest zusammengehalten sind.

[0061] Die beiden Gelenkleisten 6, 6ʹ des Gelenkelements 3 bzw. die entsprechenden Gelenkleisten des Gelenkelements 4 sind ihrerseits miteinander auf die anhand Fig. 2 und 3 beschrieben Weise verbunden: jene Stirnkante der Ge­lenkleiste 6, 6ʹ, die der jeweils anderen Gelenkleiste 6ʹ bzw. 6 zugewandt ist, weiste im Querschnitt ein halb­kreisförmiges Profil auf, dessen Mittelpunkt mit jenem des kanals 3a, 3aʹ zusammenfällt, welcher den Scharnier­stift 7 bzw. 7ʹ aufnimmt. Der genannte Mittelpunkt liegt somit auf der jeweiligen Schwenkachse.

[0062] Zwischen den beiden Stirnflächen der beiden Gelenkleisten 6, 6ʹ ist ein Abstand gebildet, der weiter unten noch näher beschrieben wird.

[0063] An der Innen- bzw. Außenseite der Gelenkleiste 6 an jener Stelle, an welcher der Halbkreisbogen des Profils beginnt, ist einstückig ein Dichtungsband 10 angesetzt, welches um die Außenkontur der genannten Gelenkleiste 6 herumläuft, den Mindestabstand zwischen den beiden Gelenkleisten 6, 6ʹ gerade noch durchläuft und dann an der Außenkontur der anderen Gelenkleiste 6ʹ aufläuft, mit welcher das Dichtungs­band 10 wiederum einstückig verbunden ist, und zwar an jener Stelle, an welcher der Halbkreisbogen für die Kontur beginnt.

[0064] Wie aus Fig. 1 ersichtlich, bleibt infolge des Eingriffs der Doppelgelenkasche 9 mit den Scharnierstiften 7, 7ʹ der Abstand zwischn den beiden Kanälen 3a, 3aʹ stets gleich. Wenn also der Kanal 3a ortsfest gehalten ist, dann kann der Kanal 3aʹ aus der in Fig. 2 gezeigten Lage nach links im Kreisbogen um den Mittelpunkt des Kanals 3a um die obere Gelenkleiste 6 schwenken. Hierbei rollt die Gelenkleiste 6ʹ auf dem Dichtungsband 10 ab und wickelt dieses auf. Bei der Schwenkbewegung nach der anderen Richtung bleibt die Gelenkleiste 6ʹ ortsfest und die Gelenkleiste 6 rollt in der Zeichnung nach links, also im Uhrzeigersinn, auf dem Dichtungsband 10 ab und wickelt dieses dabei auf.

[0065] Um sicherzustellen, daß sich die Gelenkleisten 6, 6ʹ stets gegeneinander verschwenken und nicht nur etwa seitlich längs eines Kreisbogens um einen der Mittelpunkte der Bohrung 3a, 3aʹ gegeneinander verschieben, ist bei dem in Fig. 1 gezeigten unteren Gelenkelement 4 das Dich­tungsband 4 so angeordnet, daß es genau gegenläufig zum Dichtungsband des oberen Gelenkelements 3 verläuft. Auf diese Art wird lediglich durch das Abdichtelement, näm­lich das Dichtungsband 10, eine Zwangsführung geschaffen, welche sicherstellt, daß in jeder Schwenklage der Winkel zwischen den Mittelachsen beispielsweise des Endabschluß­stücks 8 und der Doppelgelenklasche 9 stets etwa gleich ist dem Winkel zwischen dieser und dem Endabschlußstück 8ʹ.

[0066] Um die Anordnung des Dichtungsbandes 10 noch näher zu erläutern, ist in Fig. 3 eine Phase der Montage gezeigt, in welcher die Doppelgelenklasche noch nicht eingebaut sit. Wie ersichtlich, ist das Dichtungsband 10 als ein die beiden Gelenkleisten 6, 6ʹ verbindendes Filmscharnier ausgebildet.

[0067] Wie ersichtlich, ist jedes Gelenkelement 3, 4 einstückig ausgebildet, und zwar bevorzugt durch Koextrusion auf eine solche Weise, daß die Gelenkleisten 6, 6ʹ verhältnis­mäßig steif bzw. hart sind, während das Dichtungsband 10 aus einem verhältnismäßig weichen und nachgiebigem Material gebildet ist, das jedoch nicht zu elastisch sein darf, damit die präzise Funktion des gezeigten Flatgelenkes ge­währleistet bleibt.

[0068] Die Ansatzleiste 2 und die Gelenkleiste 6 bilden gemein­sam eine Kantenleiste.

[0069] In Fig. 4 ist eine weitere Ausführungsform des Endabschluß­stückes 8 in Ansicht und Draufsicht sowie in natürlicher Größe gezeigt. Es unterscheidet sich von der Ausführungs­form der Fig. 1 dadurch, daß die Abdeckwangen 8e entfallen sind und ein zapfenförmiger Ansatz 8f ausgebildet ist, der beim Aufstecken des Andabschlußstückes 8 auf des Ende der Ansatzleiste 2 in deren Nut 2d eingreift; das Endab­schlußstück wird somit nicht nur durch den Eingriff des sockelartigen Fußes in die vom Wandelement abgewandte Nut 2c der Ansatzleiste 2, sondern noch durch einen weiteren Paßeingriff gehalten, so daß sichergestellt ist, daß das Loch im Endabschlußstück 8 für die Schraube 5 stets auf den Kanal 2b in der Ansatzleiste 2 ausgerichtet ist und die Nut 8a mit der Nut 1c fluchtet.

[0070] Das Endabschlußstück 8 der Fig. 4 weist eine bündig in die untere Fläche des oberen Auges 8b übergehende Fläche 8g auf, die nach dem Zusammenbau gegen das gerade abge­schnittene Ende des Ansatzleiste 2 anliegt. Der Zwischen­raum zwischen den beiden Augen und somit das Ende der Doppelgelenklasche sitzt somit nicht zwischen Abdeck­wangen, sondern in der Nut 2c, deren Flanken bündig and die Außenoberfläche des Endabschlußstückes anschließen.

[0071] Da die Doppelgelenklasche 9, die in Fig. 5 in Draufsicht und Ansicht sowie in natürlicher Größe gezeigt ist, zwi­schen seinen beiden als Augen oder Ösen ausgebildeten Enden beiderseits eine Einbuchtung 9a aufweist, kann dieses Doppelgelenklasche nach dem Einbau beiderseits um 90° verschwenkt werden, bevor der Grund der Einbuchtungen 9a gegen die seitlichen Flanken der Nut 2c anschlägt. Es ist daher nicht erforderlich, an dem Ende der Ansatz­leiste irgendeine Einfräsung vorzunehmen, sondern es ist nur erforderlich, die Leiste von einer extrudierten Meterware abzulängen. Der Zusammenbau erfolgt somit beson­ders einfach und effizient.

[0072] Die oberen, eine Hinterschneidung bildenden Flanken der Nut 8a im Endabschlußstück 8 sind über dem Schrauben­loch für die Schraube 5 mit einer Ausnehmung versehen, um den Kopf der Schraube 5 durchzulassen. Diese Schraube ist bei für das Endabschlußstück 8 der Fig. 4 als Senk­kopfschraube ausgebildet und das zugehörige Loch ist ent­sprechend angesenkt, so daß die montierte Schraube nicht in die Nut 1c, 8a hineinragt.

Ansprüche

1. Faltwand für Duschabtrennungen oder dergleichen, mit mindestens zwei Wandelementen, die an ihren ein­ander zugewandten Kanten jeweils eine Kantenleiste tragen, und mit einem gelenkig verbundenen, abge­dichteten Faltgelenk, das die folgenden Merkmale auf­weist:
- zwei zueinander parallele Schwenkachsen,
- mindestens zwei mit Abstand angeordnete Doppelge­lenklaschen, die um beide Schwenkachsen schwenkbar gelagert sind,
- eine Zwangsführung, die sicherstellt, daß zwischen der Doppelgelenklasche und jedem der beiden von die­ser verbundenen Wandelemente jeweils etwa der gleiche Winkel eingeschlossen wird, und
- eine Dichtungsband, das an den einander zugewandten Kantenleisten der Wandelemente befestigt ist und den zwischen diesen gebildeten Spalt ständig dichtend über­brückt,
dadurch gekennzeichnet, daß das Dich­tungsband (10) über mindestens einen axialen Längenab­schnitt (3, 4) des Faltgelenks länge der Strecke von der Innenseite der ersten und bis zur Außenseite der zweiten Kantenleiste (2, 6) sowie über mindestens einen anderen Längenabschnitt längs der Strecke von der Außenseite der ersten zu der Innenseite der zweiten Kantenleiste verlaufend an der jeweiligen Kantenleiste befestigt ist, so daß die Dichtungsbänder der Längenabschnitte, in Axialrichtung gesehen, einander überkreuzen, jeweils schräg den Spalt zwischen den Kantenleisten mindestens zum Teil durchqueren und somit die Zwangsführung bilden.

2. Faltwand nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtungsbänder (10) an der jeweiligen Außen- und Innenseite der Kantenleisten (2, 6) befestigt sind und den Spalt voll durchqueren.

3. Faltwand nach einem der Ansprüche 1 bis 2, wobei zwei Doppelgelenkhebel vorgesehen sind, und zwar jeweils einer an einem der Enden des Spalts zwischen den Kanten­leisten, dadurch gekennzeichnet, daß an jedem der Doppelgelenk­hebel (9) ein kurzer Längenabschnitt (3) des Dichtungs­bandes (10) anschließt, und daß diese beiden kurzen Längenabschnitte durch wesentlich längere Längenabschnitte (4), bevorzugt nur einen Längenabschnitt, miteinander verbunden sind.

4. Faltwand nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Kantenleisten (2, 6) an der einander zugewandten Seite eine bogenförmige und be­vorzugt kreisbogenförmige Kontur aufweisen.

5. Faltwand nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß bei Kantenleisten (2, 6) mit kreisbogenförmiger Kontur deren Mittelpunkt jeweils mit einer Schwenkachse zusammenfällt und der gegenseitige Abstand der Dicke des Dichtungsbandes (10) entspricht.

6. Faltwand nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Kantenleisten (2) und das Dichtungsband (10) einstückig ausgebildet und vor­zugsweise als zwei extrudierte, mit einem Filmscharnier verbundene Profilleisten extrudiert sind.

7. Faltwand nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Dichtungsprofil (10) durch Koextrusion mit den Kantenleisten (2) ausgebildet und ein von diesen unter­schiedliches Material aufweist.

8. Faltwand nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß jede Kantenleiste aus einer Ansatz­leiste (2) gebildet ist, die mit der einen Längskante am Wandelement befestigt ist und deren andere Längskante eine Längsführung (2c) aufweist, und aus einer Gelenk­leiste (6), die mit der anderen Gelenkleiste (6ʹ) und dem Dichtungsband (10) einstückig ausgebildet ist und eine auf die Längsführung (2a) aufschiebbare Längs-­Gegenführung aufweist.

9. Faltwand nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Kantenleisten (6) mindestens an den Enden des Faltgelenks einen Axialkanal (3a) auf­weisen, der koaxial zu der jeweiligen Schwenkachse ver­läuft, und daß in die Enden des Axialkanales jeweils ein aus diesem herausragender Scharnierstift (7) einge­führt ist.

10. Faltband nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß auf dem Scharnierstift (7) die zugehörige Doppel­gelenklasche (9) schwenkbar gelagert ist.

11. Faltband nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß als Endabschlußstück (8) für die Kantenleisten (2, 6) ein an deren Enden befestigtes Scharnierteil vorge­sehen ist, das zwei jeweils von einem Scharnierstift (7) vorzugsweise mittels einer Rändelung hieran unver­drehbar durchdrungene Augen (8b, 8c) aufweist, zwischen denen die Doppelgelenklasche (9) angeordnet ist.

12. Faltband nach Anspruch 11, wobei die Doppelgelenk­lasche an beiden Seiten um die jeweilige Schwenkachse abgerundet ist,
dadurch gekennzeichnet, daß eine Abdeckwange (8e) am Endabschlußstück (8) zwischen den beiden Augen (8b, 8c) angeordnet ist, die sich bis nahe zu der Doppelgelenk­lasche (9) erstreckt, und daß die Doppelgelenklaschen zwischen ihren Enden einseitig oder beiderseits eine Einbuchtung (9c) aufweist, in welcher die jeweilige Abdeckwange (8e) beim Verschwenken der Doppelgelenklasche (9) einfällt.

Zeichnung