Kindergesicherter Deckel einer Grosspackung

Abstract

 Der Deckel einer runden oder eckigen Haushaltsgroßpackung läßt sich unab­hängig vom Vorhandensein eines Tragegriffs kindergesichert ausführen, wenn er aus einem mit dem Gebinde fest verbundenen Deckelrahmen (1) und einer darin lose einzulegenden Deckelscheibe (10) besteht, und wenn derinnere Umfang (3) des Deckelrahmens (1) an diametral gegenüberliegen­den Stellen mit einer festen Halterippe (4) einerseits und einem federnden Arretiersteg (5) andererseits jeweils oberhalb der Schließposition (9) der Deckelscheibe (10) ausgestattet wird. Ferner wird die Deckelscheibe (10) auf dem inneren Umfang (3) eine Auflagekante (7) mit einer Stufe (8) vorgesehen, die es erlaubt, die Deckelscheibe (10) bei neutralisiertem Arre­tiersteg (5) zwischen einer "AUF" - und einer "ZU"-Stellung zu wippen (Fig. 1).

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen kindergesicherten Deckel einer zur Aufnahme von pulverförmigem bzw. rieselfähigem Produkt vorgesehenen GroBpackung. Unter dem Begriff Großpackung werden im vorliegenden Zusammenhang als Haushaltspackung dienende Rund-, Rechteck- und Quadrattrommeln, aber auch Eimer, Hobbocks, Fässer oder dergleichen verstanden.

[0002] Kindergesicherte Deckel für relativ kleine Behälter, z. B. Verpackungen für Arzneimittel oder Haushaltschemikalien, die eine entsprechend kleine, abzusichernde Entnahmeöffnung besitzen, sind im Verschlußbereich wegen der Verwendung stabilen Materials, z. B. Glas, Metall oder Hartkunststoff, und/oder wegen des relativ kleinen Öffnungsquerschnitts formstabil. Die Kindersicherung kann daher unter Ausnutzung der Formstabilität konstruiert werden. Das ist im allgemeinen bei Großpackungen für den Haushaltsbedarf die in der Regel aus einem im Verhältnis zur Gebindegröße relativ biegsamen Material, wie Pappe oder Karton, hergestellt werden, nicht ohne weiteres möglich. Solche Großpackungen können aber stark saure oder alkalische Produkte, z. B. Geschirrspülmaschinenreiniger, unmittelbar oder zusätzlich verschlossen in einem Kunststoffsack enthalten, die gegenüber dem Zugriff von Kindern im gefährdeten Alter gesichert werden müssen.

[0003] Zur Kindersicherung des Verschlusses eines Großgebindes wird in den DE-OS 32 32 535 und 32 06 531 vorgeschlagen, eine Kindersicherung durch einseiti­ ges Spannen eines Tragegriffbandes über den Behälterdeckel zu schaffen. Das bedeutet aber einen erheblichen zusätzlichen Verpackungsaufwand. Zu der ohnehin erforderlichen Stabilisierung der Entnahmeöffnung durch entsprechende Deckelkonstruktionen addieren sich nämlich bei den bekann­ten Sicherungen Kosten für das beispielsweise gespritzte Griffband und für das zugehörige, das eigentliche Sicherheitselement bildende Verschluß­teil sowie für dessen Montage am Großgebinde mit eventueller Anpassung der Abfüll-Linie.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen kindergesicherten Verschluß für den Deckel einer Haushaltsgroßpackung zu schaffen, der wirtschaftlich herzustellen ist, keine Veränderungen in der Abfüll-Linie erfordert, unab­hängig vom Vorhandensein eines Tragegriffbandes ausgebildet sowie zu betätigen ist und für den Benutzer eine einfache, keinen wesentlichen Kraftaufwand erfordernde Handhabung ermöglicht. Die erfindungsgemäße Lösung besteht für den eingangs genannten kindergesicherten Deckel darin, daß dieser aus einem unlösbar auf die zu verschließende Packungsöffnung aufzusetzenden Deckelrahmen mit einem umlaufenden U-profilförmigen Rand und einer in dem Rahmen lose eingepaßten Deckelscheibe besteht, daß an eine Seite des inneren Umfangs des U-profilförmigen Randes min­destens eine hinterschneidungsartige Halterippe unmittelbar über einer Schließposition der Deckelscheibe angesetzt ist, daß etwa diametral gegen­über der Halterippe am inneren Umfang des U-profilförmigen Randes zur Anlage an einer in der Schließposition befindlichen Deckelscheibe zu schwen­kender Arretiersteg vorgesehen ist, daß an den inneren Umfang des U-­profilförmigen Randes eine der Schließposition der Deckelscheibe zugeordnete Auflagekante angesetzt ist und daß die Auflagekante eine quer zur Ver­bindungsgeraden von Halterippe und Arretiersteg verlaufende, als Wippachse der Deckelscheibe wirksame Stufe zwischen einen dem Arretiersteg zugewand­ten Hauptteil und einer der Halterippe zugewandten Vertiefung besteht. Bei Anwendung wird der U-Profilrand über die Umfangskante der zu ver­ schließenden Gebindeöffnung gestülpt und dort fest verankert.

[0005] Demgemäß betrifft die Erfindung einen aus einem Deckelrahmen und einer Deckelscheibe bestehenden Deckel eines Haushaltsgroßgebindes oder der­gleichen, mit dem der Deckelrahmen unlösbar verbunden wird und bei dem die Deckelscheibe nur bei gleichzeitiger Betätigung bestimmter Sicherheits­elemente durch eine Wipp-Bewegung in eine Position kommt, in der die Scheibe aus dem Rahmen entnommen werden kann. Als Sicherheitselement wird erfindungsgemäß die Kombination von Halterippe und Arretiersteg vorgesehen: nur wenn der Arretiersteg aus seiner, z. B. durch Federkraft eingestellten Normalposition oberhalb einer eingelegten Deckelscheibe zurück­gedrückt wird, kann die Deckelscheibe durch eine Wipp- bzw. Kippbewegung aus ihrer Schließstellung in eine Öffnungsstellung geschwenkt und mit der Hand entnommen werden. Die Kindersicherung wird also erfindungsgemäß durch zwei überlagerte Bewegungen, nämlich das Zurückdrücken des Arretier­stegs und das gleichzeitige Wippen bzw. Niederdrücken der Deckelscheibe, vorzugsweise an markierter Stelle, bewerkstelligt.

[0006] Gemäß weiterer Erfindung wird die Auflagekante rund um - eventuell mit Ausnahme des Bereichs des Arretierstegs - am inneren Umfangs des U-­profilförmigen Randes vorgesehen, aber auf einer quer zur Verbindungsgera­den von Halterippe und Arretiersteg liegenden Linie mit einer zur Halterippe hin abfallenden Stufe ausgestattet. Stattdessen kann die Auflagekante von dieser Querlinie aus auch in Richtung auf die Halterippe nach unten, das heißt zum Trommelinnern hin, aus einer der Schließposition der Deckelschei­be entsprechenden Ebene schräg abfallen. Die genannte Stufe oder Querlinie bildet in jedem Falle die Achse zum Wippen der Deckelscheibe beim Öffnen oder Schließen des Deckels.

[0007] Zum Schließen brauchtdie Deckelscheibe lediglich unter die Halterippe geschoben und den Arretiersteg zurückdrückend auf den der Schließposition entsprechenden Hauptteil der Auflagekante aufgelegt zu werden. Wenn die Schließposition erreicht ist, das heißt wenn die Deckelscheibe flach auf dem Hauptteil der Auflagekante ruht, schnappt der Arretiersteg zurück und verhindert ein Zurückwippen der Deckelscheibe. Diese wird in der Schließpostion an diametral gegenüberliegenden Bereichen des Deckelrah­mens durch die Halterippe einerseits und den Arretiersteg andererseits fixiert. Ein dichtes Anliegen der Deckelscheibe an den umlaufenden Teilen des Randes des Deckelrahmens gewährleistet sowohl eine gute Dichtung des zugehörigen Behälters als auch eine Sicherung gegen unbefugtes Anhe­ben der Deckelscheibe.

[0008] Der Arretiersteg wird zweckmäßig so ausgebildet, daß er aus der Ebene des inneren Umfangs des U-profilförmigen Randes federnd über die Schließ­position der Deckelscheibe springt. Der Arretiersteg kann als Bestandteil des Randes aus diesem ausgeschnitten sein. Bei rechteckigem Deckelrahmen sollen die Arretiermittel an den einander gegenüberliegenden Schmalseiten vorgesehen werden. Günstig ist es beispielsweise an einer Schmalseite eine aus zwei nebeneinanderliegenden Teilen bestehende Halterippe anzubringen, damit die Deckelscheibe nichtunterwünscht gekippt werden kann und an der gegenüberliegenden Schmalseite einen Arretiersteg vorzusehen, der mit einer Hand bzw. mit zwei Fingern aus der Fixierstellung in die Neu­tralstellung zu bringen ist. Die Halterippe kann grundsätzlich ein- oder mehrteilig sein.

[0009] Im Bedarfsfall können zusätzlich Schnappwülste an inneren Umfang des Randes des Deckelrahmens angebracht werden, die die Deckelscheibe eben­falls sichern und einen von Kindern nicht aufzubringenden Kraftaufwand beim Öffnen erfordern.

[0010] Anhand der schematischen Darstellung eines Ausführungsbeispiels werden Einzelheiten der Erfindung erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine Draufsicht auf einen Deckelrahmen; und

Fig. 2 einen Schnitt längs der Linie II-II durch den Deckel­rahmen nach Fig. 1 mit in den Rahmen eingelegter Deckelscheibe.

[0011] In den Fig. 1 und 2 wird ein insgesamt mit 1 bezeichneter im wesentlichen rechteckiger Deckelrahmen mit einem U-profilförmigen, umlaufenden Rand 2 dargestellt. Der Rand 2 dient unter anderem dazu, den Deckel auf der Umfangskante der zu verschließenden Gebindeöffnung zu fixieren. An einer Schmalseite seines inneren Umfangs 3 besitzt der Rand 2 eine aus zwei Teilen bestehende Halterippe 4 und an der gegenüberliegenden Schmalseite einen Arretiersteg 5, der zur Innenseite des U-profilförmigen Randes 2 hin federnd vorspringt und so dimensioniert ist, daß sein freies Ende 6 zurück in die Ebene des inneren Umfangs 3 des Randes 2 zu drücken ist, aber bei Nachlassen des, z. B. mit zwei Fingern, ausgeübten Druckes wieder in die Ausgangstellung nach Fig. 1 oder 2 zurückspringt. Die Halterippen 15 dienen der Festlegung der Deckelscheibe 10 in der Stellung "zu". Am inneren Umfang 3 des Randes 2 wird außerdem eine umlaufende insge­samt mit 7 bezeichnete Auflagekante vorgesehen, die im Bereich des Arre­tierstegs 5 ausgespartsein kann. Die Auflagekante 7 besitzt im Ausführungs­beispiel eine Stufe 8 (vergleiche Fig. 2). Die Stufe 8 befindet sich an der Grenze zwischen dem Hauptteil 11 der Auflagekante 7 und einer bis zu den Halterippen 4 reichenden Vertiefung 12 der Auflage­kante 7. Die Vertiefung 12 wird so ausgebildet und geformt, daß eine eingelegte Deckelscheibe 10 bei neutralgedrücktem Arretiersteg 5 um die Stufe 8 als Achse zwischen den Stellungen "AUF" und "ZU" hin und her zu wippen ist.

[0012] Zum Öffnen des Deckels gemäß Ausführungsbeispiel werden gleichzeitig der Arretiersteg 5 zurückgedrückt und der freiliegende Teil der Deckel­scheibe 10 in den Bereich der Vertiefung 12 hineingewippt, so daß das in "ZU"-Stellung auf dem der Schließposition 9 entsprechenden Hauptteil 11 der Auflagekante 7 ruhende Ende der Deckelscheibe 10 über die Ober­kante 13 des U-profilförmigen Randes 2 hoch zuschwenken ist und mit der Hand entnommen werden kann. Vorzugsweise werden zum Wippen der Deckelscheibe in der einen oder anderen Richtung auf der Deckelfläche Wipp-Markierungen vorgesehen.

[0013] Wenn die Sicherung durch den Arretiersteg 5 noch nicht ausreichen sollte, können am inneren Umfang 3 des U-Profilrandes 2 zusätzliche Schnappwülste 14 vorgesehen werden. Die Schnappwülste 14 lassen sich so ausbilden, daß sie eine von Kindern im gefährdeten Alter nicht aufzubringende Kraft zum Öffnen erfordern.

Bezugszeichenliste

[0014] 

1 = Deckelrahmen

2 = U-profilförmiger Rand

3 = innerer Umfang (2)

4 = Halterippe

5 = Arretiersteg

6 = freies Ende (5)

7 = Auflagekante

8 = Stufe

9 = Schließposition

10 = Deckelscheibe

11 = Vertiefung (7)

12 = Hauptteil (7)

13 = Oberkante (2)

14 = Schnappwulst

15 = Halterippen

Ansprüche

1. Kindergesicherter Deckel einer zur Aufnahme von pulverförmigem bzw. rieselfähigem Produkt vorgesehenen Großpackung, dadurch gekenn­zeichnet, daß der Deckel aus einem unlösbar auf die zu ver­schließende Packungsöffnung aufzusetzenden Deckelrahmen (1) mit einem umlaufenden U-profilförmigen Rand (2) und einer in den Rahmen (1) lose eingepaßten Deckelscheibe (10) besteht, daß an einer Seite des inneren Umfangs (3) des U-profilförmigen Randes (2) mindestens eine hinterschnei­dungsartige Halterippe (4) unmittelbar über der Schließposition (9) der Deckelscheibe (10) angesetzt ist, daß etwa diametral gegenüber der Halte­rippe (4) am inneren Umfang (3) des U-profilförmigen Randes (2) zur Anlage an einer in der Schließposition (9) befindlichen Deckelscheibe (10) zu schwen­kender Arretiersteg (5) vorgesehen ist, daß an den inneren Umfang (3) des U-profilförmigen Randes (2) eine der Schließposition (9) der Deckelschei­be (10) zugeordnete Auflagekante (7) angesetzt ist und daß die Auflagekante (7) eine quer zur Verbindungsgeraden von Halterippe (4) und Arretiersteg (5) verlaufende, als Wippachse der Deckelscheibe (10) wirksame Stufe (8) zwischen einem dem Arretiersteg (5) zugewandtem Hauptteil (11) und einer der Halterippe (4) zugewandten Vertiefung (12) besitzt.

2. Deckel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Auflagekante (7) an der Stufe (8) in Richtung auf die Halterippe (4) geneigt oder unstetig abgesenkt ist.

3. Deckel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeich­net, daß die Stufe (8) näher an der Halterippe (4) als am Arretiersteg (5) liegt.

4. Deckel nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Arretiersteg (5) federnd aus dem inneren Umfang (3) des U-profilförmigen Randes (2) vorspringt.

5. Deckel nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Arretiersteg (5) einen ausgeschnittenen Teil des U-profilförmigen Randes (2) bildet.

6. Deckel nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß bei rechteckigem Deckelrahmen (1) sichan zwei Schmalseiten eine aus zwei Teilen bestehende Halterippe (4) einerseits und ein Arretiersteg (5) andererseits diametral gegenüberstehen.

7. Deckel nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß an dem inneren Umfang (3) des U-­profilförmigen Randes (2) unmittelbar über der Schließposition (9) Schnapp­wülste (14) als Zusatzsicherung vorgesehen sind.

Zeichnung