Kraftstoffeinspritzpumpe für Brennkraftmaschinen

Abstract

 Es wird eine Kraftstoffeinspritzpumpe der Verteilereinspritzpumpen­bauart vorgeschlagen, bei der zur Erzielung niedriger Einspritzraten im Leerlaufbereich am Pumpenkolben entsprechend der Zahl der Förder­hübe des Pumpenkolbens Längsschlitze oder Längskanäle (55) in der Mantelfläche vorgesehen sind, die ständig mit einer Ringnut (54) am angrenzenden Ringschieber (18), dem Mengenverstellorgan der Kraft­stoffeinspritzpumpe in Verbindung sind und turnusmäßig mit einer Steueröffnung (58) beim Förderhub des Pumpenkolbens (4) in Verbin­dung kommen, über die der Pumpenarbeitsraum dann entlastet werden kann, wenn im Laufe der Pumpenkolbenhubbewegung eine zweite Aus­trittsöffnung (52) eines mit dem Pumpenarbeitsraum in Verbindung stehenden im Pumpenkolben verlaufenden Entlastungkanal (14) mit der Ringnut (54) in Verbindung kommt. Ab diesem Punkt wird die Förder­rate des Pumpenkolbens zum Erzielen eines leisen Laufes der Brenn­kraftmaschine um die über eine Drossel (51) bestimmte Abströmrate des geförderten Kraftstoffs in den Saugraum (7) reduziert. Durch Verdrehen des Ringschiebers (18) kann die Steueröffnung (58) aus dem Arbeitsbereich der Längskanäle (55) gebracht werden und die Leise­laufeinrichtung abgeschaltet werden.

Beschreibung

Stand der Technik

[0001] Die Erfindung geht von einer Kraftstoffeinspritzpumpe nach der Gattung des Hauptanspruchs aus. Bei einer durch die DE-OS 32 13 724 bekannten Kraftstoffeinspritzpumpe dieser Art weist der Pumpenkolben als Entlastungskanal eine vom Pumpenarbeitsraum ausgehende axiale Sackbohrung auf, von der ein Querkanal abzweigt zu zwei ersten Aus­trittsöffnungen und ferner ein Radialkanal zu einer zweiten Aus­trittsöffnung abzweigt. Diese Austrittsöffnung ist gegenüber den ersten Austrittsöffnungen zur Pumpenantriebsseite hin versetzt an­geordnet und arbeitet mit einer im Ringschieber angeordneten Radial­bohrung zusammen, über die die Verbindung zum Entlastungsraum her­stellbar ist. Bei der bekannten Kraftstoffeinspritzpumpe ist die Radialbohrung dabei so angeordnet, daß die zweite Austrittsöffnung bei einer Ringschieberstellung entsprechend dem Niederlastbetriebs­bereich beim Pumpenkolbenförderhub in Verbindung ist, während im Vollastbereich die zweite Austrittsöffnung nicht mit der Radial­bohrung in Verbindung kommt. Diese Einrichtung dient dazu, im Niedriglastbereich nur einen Teil der Förderhübe des Pumpenkolbens wirksam werden zu lassen und dementsprechend sind am Ringschieber ringsum verteilt mehrere Radialbohrungen vorgesehen, so daß z.B. nur jeder zweite Pumpenkolbenförderhub zum Druckaufbau im Pumpenarbeits­raum und damit zur Einspritzung von Kraftstoff führt. Dement­sprechend dient nur die Hälfte der Zylinder der Brennkraftmaschine zu deren Antrieb. Diese Maßnahme hat den Zweck, den Kraftstoffver­brauch im Teillastbereich zu senken.

[0002] Es ist auch durch die DE-OS 32 18 275 eine Kraftstoffeinspritzpumpe bekannt, bei der statt der bei obiger bekannter Kraftstoffeinspritz­pumpe vorgesehenen Radialbohrungen im Ringschieber von der Stirn­fläche des Ringschiebers ausgehende diametral verlaufende Nuten vor­gesehen sind, die nunmehr mit nur einer einzigen Austrittsöffnung des Entlastungskanals zusammenarbeiten. Der Ringschieber ist dabei nicht nur in Abhängigkeit von der Verstellung eines Kraftstoffein­spritzmengenreglers axial auf dem Pumpenkolben verschiebbar, sondern auch noch durch eine Verdreheinrichtung verdrehbar. Durch ein Ver­drehen kann erreicht werden, daß während des Förderhubs des Pumpen­kolbens die Austrittsöffnung im Wechsel bei jedem oder bei jedem zweiten Förderhub des Pumpenkolbens mit einer der diametral verlau­fenden Nuten in Verbindung kommt, je nach Zahl der vorgesehenen Nuten. So kann entweder die Zahl der Einspritzungen z.B. auf die Hälfte reduziert werden, ähnlich wie es durch den obengenannten Stand der Technik bekannt ist oder es kann die Druckförderung der Kraftstoffeinspritzpumpe ganz unterbunden werden. Darüber hinaus ist es möglich, durch Reduzierung der Breite der Nuten ein gedrosseltes Abströmen oder "Lecken" von Kraftstoff während des jeweiligen För­derhubs zu erreichen, was im Sinne einer Minderung der Kraftstoff­einspritzrate im niedrigen Drehzahlbereich dienen soll. Dies bewirkt, daß die Brennkraftmaschine z.B. im Leerlauf mit reduziertem Verbrennungsgeräusch betrieben werden kann.

[0003] Bei dieser bekannten Kraftstoffeinspritzpumpe ergeben sich jedoch Probleme bezüglich der Steuerung der über die Drosselquerschnitte abströmenden Kraftstoffmenge. Insbesondere bestehen Probleme, die Kraftstoffmenge vom Übergang aus dem Leerlaufbereich in den Teil­lastbereich kontinuierlich zu erhöhen, damit kein Lastsprung bei Lastaufnahme auftritt. Insbesondere ist die Abströmung der Kraft­stoffmenge bei der bekannten Einrichtung abhängig von der Drehzahl, d.h. sie nimmt mit zunehmender Drehzahl ab, da hier die Drossel­wirkung zusammen mit dem verringerten Zeitquerschnitt zunimmt. Wei­terhin ergeben sich Probleme, wenn der Kraftstoffeinspritzpumpe eine Spritzbeginnverstelleinrichtung zugeordnet wird, die regelmäßig darin besteht, daß die ersten Austrittsöffnung gegenuber der Antriebswellendrehstellung der Kraftstoffeinspritzpumpe verstellt wird.

Vorteile der Erfindung

[0004] Die erfindungsgemäße Kraftstoffeinspritzpumpe mit den kennzeichnen­den Merkmalen des Hauptanspruchs hat demgegenüber den Vorteil, daß mit Veränderung der Hubstellung des Ringschiebers bei einer dem Leerlauf oder niedrigen Teillastbereich entsprechenden Drehstellung des Ringschiebers der Hub verändert wird, ab dem nach Hubbeginn des Pumpenkolbens die zweite Austrittsöffnung in Verbindung mit der Steueröffnung kommt. Über diesem Hub wird der Kraftstoff ohne "Lecken" gefördert. Damit kann bei Lastaufnahme der Anteil des ohne "Lecken" durch die zweite Austrittsöffnung fördernden Förderhubs des Pumpenkolbens kontinuierlich vergrößert werden. Damit ist eine ruck­freie Lastaufnahme im Leerlaufbereich ermöglicht.

[0005] Durch die in den Unteransprüchen aufgeführten Maßnahmen sind vor­teilhafte Weiterbildungen und Verbesserungen der im Hauptanspruch angebenen Kraftstoffeinspritzpumpe möglich. Durch die Ausgestaltung des Anspruchs 2 wird erreicht, daß in einfacher Weise beim Übergang zwischen Leerlaufbetrieb und Teillastbetrieb ein "Lecken" von Kraft­stoff über die zweite Austrittsöffnung beim Förderhub des Pumpen­kolbens abgeschaltet werden kann. Durch die Ausgestaltung mit den Längskanälen wird dabei der freie Querschnitt an der Steuerstelle kontinuierlich verringert, so daß auch hier in sprungfreies Über­gangsverhalten zwischen Leerlauf und Teillastbetrieb möglich ist. Die Ausgestaltungen nach Anspruch 2 und 3 sind vorteilhafte Alter­nativlösungen zur Anbringung der Längskanäle im Zusammenwirken mit der Steueröffnung. In vorteilhafte Weise ergibt sich gemäß Anspruch 7 ein kontinuierliches automatisches Abschalten der Leiselaufein­richtung bzw. des "Leckens" durch die zweite Austrittsöffnung bei Lastaufnahme bzw. bei Vergrößerung der Eingabe des gewünschten Dreh­moments durch eine Bedienungsperson der mit der erfindungsgemäßen Kraftstoffeinspritzpumpe ausgerüsteten und für den Antrieb eines Kraftfahrzeuges vorgesehenen Brennkraftmaschine. Die Kraftstoffein­spritzpumpe ist dabei mit einem konventionellen, mit einer Regel­feder arbeitenden Kraftstoffeinspritzmengenregler gemäß Anspruch 7 ausgestattet.

[0006] In vorteilhafter Weiterbildung wird für die Verstellung des Ring­schiebers sowohl in Hubrichtung als auch in Drehrichtung eine Dreh­magneteinrichtung verwendet, die von der elektrischen Steuereinrich­tung angesteuert wird. Dabei kann in besonders vorteilhafter Weise mit einem einzigen Stellelement gemäß Anspruch 12 sowohl die Kraft­stoffeinspritzmenge im Teillast- bis Vollastbereich exakt einge­stellt werden, ein Betrieb mit der erfindungsgemäßen Leiselaufein­richtung im Leerlaufbereich oder niedrigen Teillastbereich ermög­licht werden und schließlich eine Abschaltung der Leiselaufeinrich­tung bei Lastaufnahme erzielt werden. Dabei ergibt sich insbesondere gemäß Anspruch 13 der Vorteil, daß im Leerlaufbetrieb bei Niedrigst­last durch den Leckvorgang über die zweite Austrittsöffnung bei Ein­spritzbeginn eine niedrige Einspritzrate erfolgt, die dann, sobald die Steueröffnung aus der Überdeckung mit einem der Längskanäle kommt, in eine höhere Förderrate übergeht. Bei Lastaufnahme liegt der Anteil der höheren Förderrate dann jeweils am Ende des Förder­hubs, so daß eine Einspritzcharakteristik erhalten wird, bei welcher zunächst mit geringer Einspritzrate und dann mit höherer Einspritz­rate der Kraftstoff den Einspritzstellen zugeführt wird. Dies begünstigt den Verbrennungsablauf und verringert die Geräuschent­wicklung. Aufgrund dieses Einspritzverhaltens wird während des Zünd­verzugs die vorgelagerte Kraftstoffeinspritzmenge noch weiter ver­ringert.

Zeichnung

[0007] Zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dar­gestellt und werden in der nachfolgenden Beschreibung näher erläu­tert. Es zeigen Figur 1 ein erstes Ausführungsbeispiel anhand einer im Längsschnitt dargestellten, vereinfacht wiedergegebenen Kraft­stoffeinspritzpumpe, Figur 2 einen Schnitt durch den Pumpenkolben des Ausfuhrungsbeispiels gemäß Figur 1 mit Wiedergabe der erfin­dungsgemäßen Ausgestaltung von Pumpenkolben und Ringschieber, Figur 3 eine äquivalente Ausgestaltung zum Ausführungsbeispiel nach Figur 2, Figur 4 den Drehantrieb des Ringschiebers anhand eines Schnitts durch die Kraftstoffeinspritzpumpe senkrecht zur Pumpenkolbenachse, Figur 5 eine Abwinkelung der Mantelfläche des Pumpenkolbens im Bereich seines steuerwirksamen Teils mit zugehörigen Steueröffnungen des auf diesem Teil verschiebbaren Ringschiebers gemäß Figur 2, Figur 6 den Auftrag der zur Einspritzung kommenden Kraftstoffmenge über den Hub des Pumpenkolbens bei verschiedenen Laststellungen des Ringschiebers, Figur 7 ein zweites Ausführungsbeispiel der Erfindung in Abänderung zum Ausführungsbeispiel nach Figur 1 als Teilquer­schnitt durch eine Kraftstoffeinspritzpumpe, Figur 8 eine Dar­stellung der Ringschieberbewegung bzw. der Position des diesen betätigten Stellorgans in verschiedenen Betriebsbereichen zum Aus­ führungsbeispiel nach Figur 7, Figur 9 ein Verstelldiagramm des Ver­stellorgans vom Ausführungsbeispiel nach Figur 7 und Figur 10 eim Diagramm der zur Einspritzung kommenden Kraftstoffmenge über den Hub des Pumpenkolbens bei verschiedenen Abschaltgraden der Leiselauf­einrichtung.

Beschreibung der Ausführungsbeispiele

[0008] In einem Gehäuse 1 einer in Figur 1 wiedergegebenen Kraftstoffein­spritzpumpe ist eine Buchse 2 angeordnet, in deren einen Pumpen­zylinder bildender Innenbohrung 3 ein Pumpenkolben 4 durch einen Nockenantrieb 5 angetrieben wird und eine hin- und hergehende und zugleich rotierende Bewegung ausfuhrt. Der Pumpenkolben schließt auf seiner einen Stirnseite einen Pumpenarbeitsraum 6 ein und ragt zum Teil aus der Innenbohrung 3 heraus in einen einen Entlastungsraum bildenden Pumpensaugraum 7, der im Gehäuse 1 eingeschlossen ist.

[0009] Der Pumpenarbeitsraum 6 wird über in der Mantelfläche des Pumpen­kolbens angeordnete Längsnuten 8 und eine radial durch die Buchse 2 hindurchtretende und im Gehäuse 1 verlaufende Saugbohrung 9, die vom Pumpensaugraum 7 ausgeht, mit Kraftstoff versorgt, solange der Pumpenkolben seinen Saughub bzw. seine untere Totpunktlage einnimmt. Der Pumpensaugraum wird uber eine Förderpumpe 11 aus einem hier nicht gezeigten Kraftstoffbehälter mit Kraftstoff versorgt. Durch ein nicht gezeigtes Drucksteuerventil wird dabei der Druck ublicher­weise im Saugraum drehzahlabhängig gesteuert, um somit z.B. hydrau­lisch uber einen drehzahlabhängig gesteuerten Druck eine drehzahl­abhängige Spritzverstellung vornehmen zu können. Dabei wird in bekannter Weise der Hubbeginn des Pumpenkolbens mit steigender Dreh­zahl auf Früh verstellt.

[0010] Vom Pumpenarbeitsraum 6 führt im Pumpenkolben ein Längskanal 14 ab, der als Sackbohrung ausgebildet und als Entlastungskanal zu bezeich­ nen ist. Von diesem zweigt eine Querbohrung 15 ab, die zu ersten Austrittsöffnungen 16 am Umfang des Pumpenkolbens 4 führt, in einen Bereich, in dem dieser in den Saugraum 7 ragt. Die Austrittsöffnun­gen 16 liegen sich dabei vorzugsweise diametral gegenüber, was zu einer ausgeglichenen hydraulischen Belastung des Pumpenkolbens führt. In diesem Bereich ist auf dem Pumpenkolben ein Mengenver­stellorgan in Form eines Ringschiebers 18 angeordnet, der dicht auf dem Pumpenkolben verdreh- und verschiebbar ist und mit seiner oberen Stirnseite eine erste Steuerkante 19 bildet, durch die die ersten Aus- trittsöffnungen 16 gesteuert werden.

[0011] Vom Entlastungskanal 14, der vorzugsweise koaxial zum Pumpenkolben­achse verläuft, zweigt ferner eine Radialbohrung 20 ab, die zu einer Verteileröffnung 21 am Pumpenkolbenumfang führt. Im Arbeitsbereich dieser Verteileröffnung zweigen in einer radialen Ebene von der Innenbohrung 3 Förderleitungen 22 ab, die entsprechend der Zahl der mit Kraftstoff zu versorgenden Zylinder der zugehörigen Brennkraft­maschine am Umfang der Innenbohrung 3 verteilt angeordnet sind. Die Förderleitungen führen über je ein Ventil 23, das als Rückschlag­ventil oder als Druckentlastungsventil in bekannter Weise ausge­staltet ist, zu den nicht gezeigten Kraftstoffeinspritzstellen. Zu diesen wird, sobald bei Beginn des Förderhubs des Pumpenkolbens nach einer entsprechenden Verdrehung desselben die Saugbohrung 9 durch die Mantelfläche des Pumpenkolbens verschlossen ist, der im Pumpen­arbeitsraum 6 befindliche Kraftstoff über den Entlastungskanal 14, die Radialbohrung 20 und die Verteilernut 21 gefördert. Diese För­derung wird dann unterbrochen, wenn im Laufe des Pumpenkolbenhubs die ersten Austrittsöffnungen 16 durch die Steuerkante 19 geöffnet werden und in Verbindung mit dem Saugraum 7 kommen. Ab diesem Punkt wird der vom Pumpenkolben verdrängte restliche Kraftstoff nur noch in den Saugraum gefördert. Je höher der Ringschieber 18 zum Pumpen­arbeitsraum hin verstellt ist, desto größer ist die vom Pumpenkolben geförderte Kraftstoffeinspritzmenge.

[0012] Der für Verstellung des Ringschiebers vorgesehene Kraftstoffein­spritzmengenregler 25 weist einen Spannhebel 26 auf, der um eine Achse 27 schwenkbar, einarmig ausgebildet ist und an seinem Hebel­armende mit seiner Regelfederanordnung 28 gekoppelt ist. Diese be­steht aus einer Leerlauffeder 29, die zwischen dem Kopf eines Kupp­lungsgeliedes 30 und dem Spannhebel angeordnet ist, wobei das Kupp­lungsglied 30 durch eine Öffnung im Spannhebel durchgesteckt ist und am anderen vom Kopf abgewandten Ende mit einer Hauptregelfeder 31 verbunden ist. Diese ist wiederum an ihrem anderen Ende an einem Schwenkarm 33 eingehängt, der über eine durch das Pumpengehäuse durchgefuhrte Welle 34 mit einem Verstellhebel 35 verstellbar ist. Der Verstellhebel ist dabei zwischen einem einstellbaren Vollastan­schlag 36 und einem einstellbaren Leerlaufanschlag 37 willkürlich von einer Bedienungsperson betätigbar. Z.B. wird der Verstellhebel 35 mit dem Gaspedal verbunden, das der Fahrer des Kraftfahrzeuges, mit dem die Brennkraftmaschine und die Einspritzpumpe ausgerüstet ist, entsprechend seinem Drehmomentwunsch betätigt. Statt der hier gezeigten einfachen Schraubenfeder als Hauptregelfeder können natür­lich auch andere Regelfederanordnungen verwendet werden, die mehr­stufig und/oder vorgespannt ausgeführt sind.

[0013] Um die Achse 27 ist ferner ein Starthebel 39 schwenkbar, der zwei­armig ausgeführt ist und mit einem Arm über einen Kugelkopf 40 in einer Radialebene zum Ringschieber verlaufenden Quernut 41 ein­greifend mit dem Ringschieber gekoppelt ist. Der andere Arm des Starthebels weist eine Blattfeder 49 auf, die sich als Startfeder gegen die Spannhebel 26 spreizend an diesem abstützt. Auf eben diesen Hebelarm des Starthebels 39 wirkt das Stellglied 42 eines Drehzahlgebers in Form einer Fliehkraftstellanordnung 43 bekannter Bauart. Diese wird synchron zur Antriebswelle 44 der Kraftstoffein­spritzpumpe uber ein Zahnradgetriebe 45 angetrieben. Mit zunehmender Drehzahl werden also das Stellglied 42 zusammen mit dem Starthebel 39 und dem Ringschieber 18 entgegen der Kraft der Startfeder 42 ver­schoben, bis der Starthebel am Spannhebel 26 zur Anlage kommt. Im Laufe dieser Bewegung wird der Ringschieber von einer höchsten, pum­penarbeitsraumnächsten Stellung entsprechend einer Startmengenein­stellung zur Pumpenkolbenantriebsseite hin verstellt und dabei die Startübermenge abgeregelt. Kommt der Starthebel zur Anlage an den Spannhebel, so werden beide Hebel entgegen der Kraft der Leerlauf­feder 29 verschwenkbar bis dann anschließend an den Leerlaufbereich die Hauptregelfeder 31 zur Wirkung kommt. Je nach Ausgestaltung dieser Feder als All-Drehzahlreglerfeder oder als Leerlaufenddreh­zahlreglerfeder wird der Spannhebel bei Erreichen der eingestellten Drehzahl weiter bewegt und der Ringschieber 18 zur Reduzierung der Einspritzmenge verschoben. Je nach Stellung des Verstellhebels 35 wird also bei einer bestimmten Drehzahl eine größere oder geringere Kraftstoffeinspritzmenge eingespritzt.

[0014] Zur Einstellung ist die Achse 27 auf einem Einstellhebel 46 gela­gert, der um eine gehäusefeste Achse 47 schwenkbar ist und durch eine Feder in Anlage an einem einstellbaren Anschlag 48 gehalten wird.

[0015] Soweit bisher beschrieben entspricht die Kraftstoffeinspritzpumpe einer bekannten Ausgestaltung. In Figur 2 ist nun die erfindungs­gemaße Weiterbildung dargestellt, die aus folgendem besteht: Der Langskanal 14 im Pumpenkolben bzw. der Entlastungskanal 14 ist gemäß Figur 2 über den Abgang der Querbohrung 15 hinaus zur Pumpenkolben­antriebsseite verlängert und weist dort einen Radialkanal 50 auf, in dem eine Drossel 51 angeordnet ist. Mit der Austrittsöffnung des Radialkanals 50 wird am Umfang des Pumpenkolbens eine zweite Aus­trittsöffnung 52 definiert. Zwischen dieser und den ersten Aus­trittsöffnungen 16, die in einer zur Pumpenkolbenachse radialen Ebene liegen sind isoliert Längsnuten 55 angeordnet, die zusammen mit der Manteilfläche der Innenbohrung 53 des auf dem Mantel des Pumpenkolbens gleitenden Ringschiebers 18 Längskanäle bilden. Die Längsnuten 55 können auch als Längsschlitze ausgefuhrt werden und ersetzen dabei zugleich auch die Drossel 51. Am Ringschieber ist ferner eine Ringnut 54 angeordnet, die von der Mantelfläche der Innenbohrung ausgeht. Schließlich ist zwischen Steuerkante 19 des Ringschiebers und der Ringnut 54 im Ringschieber ein Kanal 57 vor­gesehen, der radial verlaufend die innere Bohrung 53 mit dem Außen­umfang des Ringschiebers verbindet. Am Übergang zur Innenbohrung 53 ist der Kanal 57 als Steueröffnung 58 ausgebildet, die z.B. gemäß Figur 5 die Form eines sich in Achsrichtung erstreckenden Langloches aufweisen kann. Die Austrittsöffnungen 16 haben im ausgeführten Bei­spiel, wie das ebenfalls der Figur 5 entnehmbar ist, zunächst den kreisrunden Querschnitt der Querbohrungsaustrittsfläche und daran angesetzt eine rechteckförmige Ausnehmung 60 mit zur Steuerkante 19 weisenden, zu dieser parallelen Begrenzungskante. Diese Ausbildung dient in bekannter Weise zur schnellen Aufsteuerung von Entlastungs­querschnitten. Die Längskanäle 55 sind so angeordnet, daß sie während des gesamten Pumpenkolbenhubes in Verbindung mit der Ringnut 54 bleiben. Ebenso ist die Steueröffnung 58 so angeordnet, daß die Radialebene, in der die Steueröffnung mündet, ebenfalls über den gesamten Pumpenkolbenhub in Überdeckung mit dem der Ringnut 54 abge­wandten Enden der Längskanäle 55 bleibt. Weiterhin ist die Bemessung des axialen Abstandes h1 zwischen zweiter Austrittsöffnung und erster Austrittsöffnung so, daß sie kleiner ist als der axiale Abstand h2 zwischen erster Steuerkante 19 und der pumpenantriebs­seitigen Begrenzungskante 61 der Ringnut 54. Aus der Differenz zwischen diesen axialen Abständen ergibt sich eine nutzbare Leck­strecke hl, die zugleich der Differenz des möglichen Nutzhubs hn minus Vorspannhub sx ist. Diese Maße spielen im Zusammenhang mit der Arbeitsweise der Kraftstoffeinspritzpumpe in Leiselaufbetrieb eine Rolle, die im folgenden noch erläutert wird.

[0016] Der Ringschieber weist ferner noch in seiner äußeren Mantelfläche eine sich in Axialrichtung erstreckende Längsnut 62 auf mit in Umfangsrichtung weisenden Führungsflächen 63. In die Längsnut 62 greift ein Gleitteil 65 ein, der von den Begrenzungsflächen bzw. Führungsflächen 63 der Längsnut 62 gefaßt ist. Der Gleitteil ist in Umfangsrichtung zum Ringschieber 18 durch einen Verstellhebel 66 schwenkbar. Der Verstellhebel ist dabei gemäß Figur 4 Teil eines um eine Achse 67 schwenkbaren Winkelhebels 68, an dessen anderem Hebel­arm 69 ein Stellfinger 70 eingreift, der exzentrisch auf der Stirn­seite 71 einer dicht durch das Gehäuse aus dem Pumpensaugraum 7 nach außen gefuhrten Welle 73 sitzt. Am nach außen ragenden Ende der Welle ist auf dieser ein Stellhebel 74 drehbar gelagert und über eine vorgespannte Mitnahmefeder 75 in Form einer Schraubenfeder und ein Mitnahmeteil 76, das am Ende der Welle 73 drehfest mit dieser verbunden ist, verdrehbar. Das Mitnahmeteil hat einen Arm 72, an den der Stellhebel 74 unter Einwirkung der Mitnahmefeder 75 gehalten wird und so mit der Welle 73 gekoppelt ist. Die Verdrehung erfolgt mit Hilfe eines mit der Welle 73 verbundenen Begrenzungsanschlags 77 nur innerhalb eines bestimmten Winkelbereiches, so daß bei Betäti­gung des Stellhebels 74 über diesen Winkelbereich hinaus dieser nur unter Verspannung der Mitnahmefeder vom Arm 72 abhebt und weiter­gedreht wird, ohne daß die Welle 73 bewegt wird.

[0017] Durch diese oben beschriebene Verdreheinrichtung beginnend mit dem Gleitteil 65 bis zum Stellhebel 74 läßt sich der Ringschieber 18 verdrehen, ohne daß die erste Steuerkante 19 ihre Hubstellung ver­ändert, dies insbesondere dadurch, daß die Quernut 41 parallel zur ersten Steuerkante 19 verläuft. Gleichermaßen wird bei einer Hub­verstellung des Ringschiebers 18 durch den Kugelkopf 40 die Dreh­stellung des Ringschiebers nicht verändert, da die Nut 62 sich in Achsrichtung erstreckt.

[0018] Die Kraftstoffeinspritzpumpe in ihrer besondere Ausgestaltung zum Erzielen eines leisen Laufes arbeitet folgendermaßen:

[0019] Wenn nach abgeschlossenem Startvorgang die Brennkraftmaschine sich im Leerlaufbetrieb befindet, so wird die Kraftstoffmengenregelung mittels der Leerlauffeder 29 gesteuert. Auch grundsätzlich fuhrt der Pumpenkolben nach jedem vorausgegangenen Saughub, bei dem in bekann­ter Weise der Pumpenarbeitsraum mit Kraftstoff gefüllt wird, mit beginnendem Förderhub einen Hub der Größe sv durch, bis die zweite Austrittsöffnung 52 in Verbindung mit der Ringnut 54 kommt. Die ersten Austrittsöffnungen sind dabei gemäß der Bemessung h1, h2 durch die Mantelfläche der Innenbohrung 53 des Ringschiebers ver­schlossen. Während dieses Hubes sv wird die vom Pumpenkolben geför­derte Kraftstoffmenge zur Erzeugung des Einspritzdruckes im Pumpen­arbeitsraum verwendet. Dieser Hub wird auch Entlastungshub benannt und beansprucht für sich einen relativ großen Teil des Gesamthubes des Pumpenkolbens, wie aus Figur 6 entnehmbar ist. Ab dem Hub sv könnte also eine Einspritzung erfolgen, da die Verteilernut 21 in Verbindung mit einer der Druckleitungen 22 ist und ein Druck er­reicht ist, der den Öffnungsdruck des Einspritzventils entspricht. Ist nun aber die zweite Austrittsöffnung in Verbindung mit der Ring­nut 54, so kann Kraftstoff über eine der Längskanäle 55 und die Steueröffnung 58 über den Kanal 57 zum Saugraum 7 abströmen. Die Abströmrate wird dabei durch die Drossel 51 bestimmt, die auch durch einen reduzierten Querschnitt an irgendeiner Stelle in der Verbin­dung zwischen Pumpenarbeitsraum ab Abzweigung der Radialbohrung 20 und Entlastungsraum ausgebildet sein kann. Aus Gründen eines niedri­gen schädlichen Raumes ist aber die Lage der beschriebenen Drossel 51 vorteilhaft. Das Abströmen geschieht nur dann, wenn der Ring­schieber in einer Drehstellung ist, der eine Überdeckung einer der Längskanäle 55 mit der Steueröffnung 58 zuläßt. Die Längskanäle 55 sind entsprechend der Zahl der pro Umdrehung des Pumpenkolbens er­ folgenden Förderhübe an seinem Umfang verteilt angeordnet, so daß pro Pumpenkolbenförderhub die Möglichkeit besteht, eine Verbindung zwischen Ringnut 54 und Saugraum 7 herzustellen. Über diese Verbin­dung leckt also im Bypaß zur Kraftstofförderung zu der jeweiligen Kraftstoffeinspritzdüse Kraftstoff in den Saugraum 7 ab, so daß die Förderrate zur Einspritzdüse erheblich abgesenkt ist. Der wirksame Förderhub ist dabei durch die Stellung des Ringschiebers 18 bestimmt und beendet, wenn die ersten Austrittsöffnungen über die erste Steuerkante 19 geöffnet werden. Durch die dabei erfolgende Ent­lastung sinkt der Druck im Pumpenkolbenarbeitsraum 6 unter den Öffnungsdruck der Einspritzventile ab und es strömt der restliche geförderte Kraftstoff bei sich immer rohr öffnender Austrittsfläche der Austrittsöffnungen 16 in den Saugraum 7 zurück. In Figur 5 ist zu dieser Arbeitsweise die Abwicklung der Mantelfläche eines Teils der Innenbohrung 53 des Ringschiebers dargestellt, überlagert mit der Mantelfläche und der dort enthaltenen Steueröffnungen des Pumpenkolbens im Bereich des Ringschiebers. Man erkennt eine erste Stellung, bei der die zweite Austrittsöffnung 52 gerade die untere Begrenzungskante 61 des Ringschiebers 54 berührt. Der dazu gehörige Längskanal 55 ist in voller Überdeckung mit der Ringnut und die Steueröffnung 58 ist an ihrem linken Ende in Überdeckung mit dem Längskanal bzw. mit der Längsnut 55. Die ersten Austrittsöffnungen sind voll durch die Mantelfläche des Ringschiebers verschlossen und haben die erste Steuerkante 19 noch nicht erreicht. In der zweiten Stellung ist nun der Pumpenkolben weiter angehoben und hat sich dabei in Drehrichtung weiter bewegt, in der Figur 5 in Richtung zum rechten Blattrand. Die zweite Austrittöffnung 52ʹ in dieser Stellung ist in Überdeckung mit der Ringnut 54, die Längsnut 55ʹist immer noch in Überdeckung mit der Ringnut und mit der Steueröffnung 58. Die erste Austrittsöffnung in der Position 16ʹ ist weiterhin noch überdeckt. Es fließt ein Leckstrom zum Saugraum 7 ab, die Einspritz­ rate ist um diesen leckstrom reduziert. Ab der dritten Stellung ist 16ʺ wird diese jedoch durch die erste Steuerkante geöffnet, obwohl weiterhin die Längsnut 55ʹ in Verbindung mit der Steueröffnung 58 und die zweite Austrittsöffnung 52ʺ mit der Ringnut 54 in Verbindung sind. Ab diesem Punkt wird die Einspritzung beendet.

[0020] Sollte die hier eingespritzte Kraftstoffmenge für die Versorgung der Brennkraftmaschine nicht ausreichen, so wird über den Fliehkraft­geber 43 und die Leerlauffeder 29 der Schieber zur Pumpenarbeits­raumseite hin verschoben, so daß bei gleicher Pumpenkolbensteuerung entsprechend der in Figur 5 eingezeichnten Kolbenerhebungskurve 79 die zweite Austrittsöffnung 52 erst zu einem späteren Punkt in Ver­bindung mit der Ringnut 54 kommt. Entsprechend länger erfolgt eine Kraftstofförderung nach einem Kraftstoffvorspannhub und anschließend die Förderung im reduzierten Maße wie in Figur 6 dargestellt. Dort ist die Kraftstoffeinspritzmenge bzw.-Rate über den Hub des Ring­schiebers dargestellt. Das linke große Rechteck bis zum Punkt sv ist die vom Pumpenkolben geförderte Menge, die notwendig ist, den Kraft­stoff im Arbeitsraum auf den Einspritzdruck vorzuspannen. Für den oben beschriebenen ersten Fall folgt daran unter Einwirkung des Leckens ein Hub hl mit verminderter Kraftstoffeinspritzrate bis zum Nutzhub hn, der zugleich dem Hub bei Vollast VL entspricht. Dies ist zugleich Hubende bei Leerlaufbetrieb mit eingeschalteter Leiselauf­einrichtung LV. Wird dagegen der Ringschieber aus dieser niedrigen Laststellung in eine höhere Laststellung gebracht, wie soeben beschrieben, so vergrößert sich der Hub sx, bei dem der Pumpenkolben mit voller Förderrate arbeitet, von sv bis zur Linie 2 bzw. sxʹ. Die Förderung mit reduzierter Menge erstreckt sich dann bis hnʹ. Aus der Differenz der beiden Förderraten ergibt sich insgesamt eine Mehr­menge an eingespritzem Kraftstoff. Bei weiterer Lastaufnahme bzw. bei weiterer Belastung der Brennkraftmaschine wird der Ringschieber weiterhin zum Pumpenarbeitsraum hin verschoben, so daß erst z. B. an der Linie 5 bzw. ab dem hub sxʺ ein Lecken erzielt werden kann. Ent­sprechend wird der Förderhub bei hnʺ, dem Pumpenkolbenförerhub für die Startmehrmenge, beendet. Man sieht daraus, daß auf diese Weise ein Lastaufnahme mit voller Einspritzrate bis zur Höhe des Nutzhubes hn möglich ist. Je nachdem wie dieser Nutzhub hn konstruktiv einge­stellt wird, kann dabei aus einem Betrieb, bei dem ein Lecken von Kraftstoff erfolgt die Einspritzmenge bis zu Mengen erhöht werden, die z.B. der Vollasteinspritzmenge entsprechen.

[0021] In Figur 5 wurde mit 79 die Kolbenerhebungskurve wiedergegeben zum Spritzzeiteinstellungspunkt 0°. Wird jedoch bei zunehmender Drehzahl der Spritzbeginn auf frühere Winkel verlegt, bis zu 12° Nockenwinkel nach links in Figur 5, so kann man sich die Öffnungsquerschnitte 55, 52 und 16 nach links verschoben vorstellen bei stehenbleibendem Steuerquerschnitt 58. Die Abschalteinrichtung hat dabei den Vorteil, daß sie zum Abschalten in die entgegengesetzte Richtung verdreht werden kann als diese Frühverlegung des Aufsteuervorganges. Geht man davon aus, daß für einen Leiselauf eine Leckdauer von ca. 10° Nockenwinkel benötigt wird, so reduziert sich die Abschaltverdrehung auf diesen Winkel plus der notwendigen Überdeckung um einen dichten Verschluß zwischen Steueröffnung und Längsnut zu erhalten. Die Abschaltbewegung kann also sehr klein gehalten werden, so daß die ganze Einrichtung auch bei einer Kraftstoffeinspritzpumpe verwendet werden kann, die mehr als vier Zylinder pro Pumpenkolbendrehung mit Kraftstoff versorgt.

[0022] Um von der in Figur 5 gezeigten Betriebsstellung 58 in die Abschalt­stellung 58ʹ zu gelangen, wird der Stellhebel 74 entsprechend ver­stellt. Dieser ist mit dem Verstellhebel 35 gekoppelt und von diesem so bewegt, daß er bei Lastaufnahme bzw. beim Übergang vom Leerlauf­betrieb in den Teillastbetrieb die Steueröffnung 58ʹ in die Ab­schaltstellung bringt. Damit ergibt sich eine automatische Abschal­ tung mit Lastaufnahme verbunden mit einem weichen Übergang der Kraftstoffmengendosierung ohne Lastsprung.

[0023] Zur Reduzierung der Leckstrecke kann statt der vorstehend beschrie­benen Art der Kraftstoffmengenerhöhung auch ein Verdrehen des Ring­schiebers mit der Lastaufnahme durchgeführt werden, wobei sich im Prinzip dieselbe Kraftstoffmengensteüerung ergibt, wie sie in Figur 6 für die Lastaufnahme durch Anheben des Ringschiebers dargestellt ist.

[0024] Zu der in Figur 2 gezeigten Ausgestaltung der Erfindung ist auch eine äquivalente Ausgestaltung gemäß Figur 3 möglich. Hier sind die die Längskanäle bildenden Längsnuten 155 in die Mantelfläche der Innenbohrung 53 des Ringschiebers verlegt. Die beim Ausführungsbei­spiel nach Figur 2 vorgesehene Ringnut 54 liegt dann als Ringnut 154 am pumpenarbeitsraumseitigen Ende der Längsnuten 155 und ist in ständiger Verbindung mit dem Radialkanal 57. Die ubrigen Öffnungen sind in derselben Weise angeordnet wie beim Ausfuhrungsbeispiel Figur 2. Als Steueröffnung dient in dieser Ausgestaltung die zweite Austrittsöffnung 52 in Zusammenwirkung mit den Längskanälen 155 analog zur oben beschriebenen Arbeitsweise zwischen Längskanäle 55 und Steueröffnung 58. Hier kommt für die Lastaufnahme bzw. für das Steuern der Entlastungsmenge eine Drehwinkelverstellung des Ring­schiebers in Frage, die zugleich auch die Abschaltfunktion übernimmt.

[0025] Ein zweites Ausführungsbeispiel der Erfindung ist im Detail in Figur 7 wiedergegeben. Statt des in Figur 1 vorgesehenen mechanischen Reglers zur Verstellung des Ringschiebers 18 ist hier nun ein an sich bekanntes Drehmagnetstellwerk vorgesehen, von dem hier nur die Stellwelle 81 dargestellt, die gehäusefest geführt ist und an derem einen Ende das nicht gezeigte Magnetstellwerk sitzt und deren anderes Ende ein Betätigungsglied in Form eines exzentrisch auf der Stirnseite der Stellwelle 81 sitzenden Kugelkopfes 82 angeordnet ist. Dieser Kugelkopf greift in eine Ausnehmung 83 mit Kreisquer­schnitt am Umfang des Ringschiebers 18 ein, wobei die Ausnehmung 83 der Kugelkopfform so angepaßt ist, daß eine spielfreie Betätigung möglich ist. Abweichend vom Ausführungsbeispiel nach Figur 1 ersetzt dieser Kugelkopf 82 auch das Gleitteil 65 gemäß Figur 2. Eine sepa­rate Verdreheinrichtung des Ringschiebers ist also nicht vorgesehen. In Figur 8 ist eine Draufsicht auf den Ringschieber 18 gezeigt, mit einer Startstellung St des Kugelkopfes 82 und einer Stopstellung Sp des Kugelkopfes. Man erkennt hier, wie auch in Figur 7, daß die Achse der Stellwelle 81 neben der Längsachse des Pumpenkolbens liegt.

[0026] Aus Figur 9 geht die Arbeitsweise dieser Ausgestaltung hervor. Der Arbeitsbereich des Drehmagnetstellwerks ist eingeteilt in zwei ver­schiedene Arbeitsbereiche. Der erste Arbeitsbereich I befindet sich auf dem Teilkreis des Bewegungskreises des Kugelkopfes 82, der dem Pumpenarbeitsraum hinzugewandt ist. Dieser Bereich liegt etwa symmetrisch zu einer Achse, die parallel zur Pumpenkolbenachse verläuft und die Achse der Stellwelle 81 schneidet. Entlang dieses Teilkreises 85 führt der Kugelkopf 82 im wesentlichen eine Bewegung in Umfangsrichtung des Ringschiebers aus. Die Hubbewegung des Ring­schiebers dabei ist vernachlässigbar klein. In diesem ersten Arbeitsbereich erfolgt die Abstellbewegung des Ringschiebers. Dabei ist am rechten Ende des Arbeitsbereiches I mit LV der nicht abge­schaltete Leiselauf dargestellt, während im linken Endbereich der Leiselauf abgeschaltet ist und zugleich die Starteinspritzmenge ein­geschaltet ist. Diese Position ist mit St bezeichnet. Unterhalb von LV und St sowie in Achsmitte sind Zuordnungen des Steuerquerschnitts 58 zu einem der Längskanäle 55 dargestellt und zwar jeweils zu Hub­beginn nach Durchlaufen des Vorspannhubes sv. Dabei bewegt sich der dargestellte Längskanal 55 jeweils im gleichen Sinne, wie das in Figur 5 dargestellt ist, also rechtsdrehend mit zugleich erfolgender Hubbewegung gemäß dem Pfeil c. Beil der Stellung LV ist in Ausgangs­stellung nach Durchlaufen eines Hubes sv, bei dem die zweite Aus­trittsöffnung 52 mit der Ringnut 54 in Verbindung kommt, der Längs­kanal 55 bereits am linken Rand der Steueröffnung 58 in Überdeckung. Am Ende des Förderhubes ist der Längskanal 55 immer noch, und zwar auf der rechten Seite der Steueröffnung 58 in Überdeckung. Der Abschaltbewegung folgend ist im Mittelbereich der Längskanal 55 nach Durchlaufen des Vorspannhubes sv mit der rechten Hälfte der Steuer­öffnung 58 in Überdeckung. Diese Überdeckung bleibt über einen Teil­hub erhalten, der umso kleiner wird, je weiter der Ringschieber in Abschaltrichtung zur Position St hin verdreht wird. In der Position St schließlich ist der Längskanal nach Durchlaufen des Vorhubes sv bereits nicht mehr in Überdeckung mit der Steueröffnung 58.

[0027] Diese Ausgestaltung hat den Vorteil, daß während des Vorhubes sv der Kraftstoff analog zu Figur 6, jetzt in Figur 10 dargestellt, mit der maximal möglichen Förderrate vorgespannt wird. Daran schließt sich für die Position LV gesehen über die Hublänge hl, der Leckstrecke, ein Förderhub an, bei dem die Förderrate wesentlich reduziert ist. Dies entspricht dem flacheren unteren Rechteck entlang der Abszisse in Figur 11. Wird nun ausgehend von der Position LV Last auf­genommen, so entstehen mit zunehmender Verdrehung nach links am Ende des Förderhubs zunehmend breite Förderabschnitte, bei der mit voller Förderleistung nach anfänglich reduzierter Förderrate gefördert wird. Z.B. gilt für eine Einstellposition 2, die im Prinzip der Ein­stellposition 2 von Figur 6 entspricht das nach Durchlaufen der Vor­hubstrecke sv bis zum Hub hnʹ mit reduzierter Förderrate gefördert wird und vom Hub hnʹ bis hn wieder mit voller Förderleistung geför­dert wird. Das bedeutet also, daß im vorliegenden Falle der Ein­spritzvorgang dem tatsächlichen Bedarf der Brennkraftmaschine ange­paßt ist. Während des Spritzbeginns wird mit kleiner Förderrate gefördert, so daß sich während der Zündverzugszeit nicht zu große Kraftstoffmengen im Brennraum vorlagern und erst gegen Ende des Förderhubs wird dann die Förderrate vergrößert.

[0028] Der zweite Arbeitsbereich II des Magnetstellwerkes umfaßt den Nor­malbetrieb der Brennkraftmaschine, bei der ohne Leiselaufeinrich­tung, d.h. ohne Lecken von Kraftstoff oder ohne reduzierte Kraft­stoffeinspritzrate eingespritzt wird. Hierbei kommt ein Teilkreis 86 der Kreisbahn des Kugelkopfes 82 zur Wirkung, der sich seitlich an den ersten Arbeitsbereich I nach einem bestimmten Zwischenbereich anschließt. Dieser Teilkreis 86 weist eine wesentlich größere Rich­tungskomponente in Achsrichtung auf, so daß bei der Drehbewegung des Kugelkopfes 82 auch eine wesentliche Hubbewegung des Ringschiebers 18 bewirkt werden kann. Dabei hat am linken Ende des zweiten Ar­beitsbereiches II der Ringschieber seine höchste Stellung ent­sprechend der maximalen Einspritzmenge der Vollasteinspritzmenge. Dieser Punkt ist mit VL bezeichnet. Aus der darüber gezeichneten Steuerquerschnittskombination ist ersichtlich, daß der Längskanal 55 beim Beginn des wirksamen Förderhubs, also nach Durchlaufen der Vor­hubstrecke sv, links vom Steuerquerschnitt 58 liegt und auch nach Durchlaufen des Gesamtförderhubes nicht in Verbindung mit diesem Steuerquerschnitt gelangt. Mit zunehmender Verdrehung des Ringschie­bers nach rechts ausgehend von VL zu niedrigen Lastbereichen wird die Steueröffnung 58 noch weiter von den Längskanälen entfernt, so daß ein Lecken im Bereich II völlig ausgeschaltet ist. Entlang der Teilkreisbahn 86 erreicht durch Drehung des Kugelkopfes 82 der Ring­schieber Positionen entsprechend Niedriglast bis zum Abschalten. Hier regelt also der Regler in üblicher Weise ab.

[0029] Das hier nicht weiter gezeichnete Drehmagnetstellwerk wird von einer entsprechenden hier ebenfalls nicht weiter diskutierten oder be­schriebenen Regeleinrichtung gesteuert, wobei für die Arbeit in den Arbeitsbereichen I und II der Kugelkopf 82 auch in Drehsprüngen ver­ stellt werden kann. Mit Hilfe der elektronischen Steuereinrichtung kann der Ringschieber alle möglichen und notwendigen Positionen einnehmen. Dabei ist in den Hauptbetriebsbereichen, dem Leerlauf mit eingeschalteter Leiselaufeinrichtung bzw. mit verminderter Kraft­stoffeinspritzrate ein kontinuierlicher Betrieb möglich und ebenso auch im Lastbereich, dem Arbeitsbereich II. Beim Übergang von ei­nen zum anderen Bereich muß dagegen das Magnetstellwerk sprungar­tige Drehbewegungen durchführen.

[0030] Bei dieser zu den Figuren 7 bis 10 beschriebenen Ausgestaltung ist am Ringschieber also nur eine Bohrung zur Führung des Kugelkopfes 82 notwendig. Anstelle von zwei Nuten gemäß Ausführungsbeispiel nach Figur 1. Es entfällt auch eine Ankopplung des Stellhebels zum Ver­stellhebel. Dafür ist eine entsprechende elektronische Steuerung vorgesehen. Es sind weiter keine Änderungen des Pumpengehäuses ge­genüber einer Normalausführung notwendig und es entstehen auch keine zusätzlichen Kräfte am Gaspedal. Gleichermaßen ist aber ein stetiger Übergang von Leiselaufbetrieb in den Teillastbereich möglich, ohne über die Vollastmenge fahren zu müssen.

[0031] Gegenüber dem Bekannten bedeutet die erfindungsgemäße Kraftstoffein­spritzpumpe eine Verbesserung in der Funktion bei weniger stark kon­struktiv belasteten Pumpenkolben, der insbesondere wegen des Weg­falls eines zweiten Entlastungskanals gemäß des einen Stands der Technik wesentlich schlanker ausgeführt werden kann. Zudem sind auch keine zusätzlichen Totvolumina im Hochdruckkreis vorhanden, die die Spritzmengengenauigkeit insbesondere unter Einfluß der Dynamik be­einflußen würden.

Ansprüche

1. Kraftstoffeinspritzpumpe für Brennkraftmaschinen mit einem in einem Pumpenzylinder (3) hin- und hergehend und zugleich rotierend angetriebenen und dabei als Verteiler des geförderten Kraftstoffs zu mehreren Einspritzstellen dienenden Pumpenkolben (4), der im Pumpen­zylinder (3) einen Pumpenarbeitsraum (6) begrenzt, mit Änderung der vom Pumpenkolben geförderten Kraftstoffeinspritzmenge durch Steuern der Öffnung einer ersten Austrittsöffnung (16) am Pumpenkolbenumfang eines im Pumpenkolben (4) angeordneten, vom Pumpenarbeitsraum (6) zu einem Entlastungsraum (7) führenden Entlastungskanal (14) mittels eines auf dem Pumpenkolben (4) durch einen Kraftstoffeinspritz­mengenregler (25) innerhalb des Entlastungsraumes axial verschieb­baren Ringschieber (18), der eine erste Steuerkante (19) aufweist, die in einer radialen Ebene zur Pumpenkolbenachse liegt, über die die erste Austrittsöffnung (16) nach einem variablen Druckhub des Pumpenkolbens steuerbar ist und mit einem vom Entlastungskanal (14) zu einer zweiten Austrittsöffnung (52) am Pumpenkolbenumfang führen­den Radialkanal (50) im Bereich der Überdeckbarkeit durch den Ring­schieber (18), der zur Steuerung der zweiten Austrittsöffnung, einen an seiner inneren Mantelfläche austretenden Kanal (57) aufweist, der mit dem Entlastungsraum (7) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß an der inneren Mantelfläche des Ringschiebers (18) eine Ringnut (54, 154) und zwischen Pumpenkolbenumfang und innerer Mantelfläche des Ringschiebers begrenzte Längskanäle (55, 155) vorgesehen sind, die mit der Ringnut (54, 154) in Verbindung stehen und ab einem der lastabhängigen Axialstellung des Ringschiebers (18) entsprechenden Anfangshub (sx) des Pumpenkolbens (4) mit der zweiten Austrittsöff­nung (52) verbindbar sind und während einem durch die Dauer der Überdeckung eines der Längskanäle (55) mit einer den Radialkanal (50) mit dem Kanal (57) dabei verbindenden Steueröffnung (58; 52) begrenzten Drehwinkel eine eine begrenzende Drossel enthaltende Ver­bindung zwischen Pumpenkolbenarbeitsraum (6) und Entlastungsraum (7) herstellen.

2. Kraftstoffeinspritzpumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Ringschieber (18) durch eine Verdreheinrichtung (65, 68; 82, 81) verdrehbar ist und dabei die Dauer die Verbindung der Steuer­öffnung mit der jeweiligen Längsnut (55) einstellbar ist.

3. Kraftstoffeinspritzpumpe nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Steueröffnung, die an der inneren Mantelfläche des Ring­schiebers (18) mündende Austrittsöffnung (58) des Kanals (57) ist, daß die Längskanäle Längsnuten (55) in der Mantelfläche des Pumpen­kolbens sind und die zweite Austrittsöffnung (52) nach dem Anfangs­hub (sx) mit der Ringnut (54) in Verbindung kommt.

4. Kraftstoffeinspritzpumpe nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Steueröffnung die zweite Austrittsöffnung (52) am Pumpen­kolben ist und die Längskanäle als Längsnuten (155) an der inneren Mantelfläche des Ringschiebers (18) angeordnet sind und am pumpen­arbeitsraumseitigen Ende in die Ringnut (154) münden, die ihrerseits ständig mit dem Kanal (57) verbunden ist.

5. Kraftstoffeinspritzpumpe dadurch gekennzeichnet, daß der axiale Abstand (h2) zwischen pumpenkolbenantriebsseitig liegender Begrenzungskante (61) der Ringnut (54) und der ersten Steuerkante (19) um eine Leckstrecke (h1) größer ist als der axiale Abstand (h1) zwischen zweiter Austrittsöffnung (52) und erster Aus­trittsöffnung (16).

6. Kraftstoffeinspritzpumpe nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der axiale Abstand zwischen pumpenkolbenantriebsseitiger Begrenzungskante der Längskanäle (155) und der ersten Steuerkante (19) um eine Leckstrecke (hl) größer ist als der axiale Abstand zwischen zweiter Austrittsöffnung (52) und erster Austrittsöffnung (16).

7. Kraftstoffeinspritzpumpe nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß bei Erreichen des Entlastungshubs (sx, sv) die Steuerkante der zweiten Austrittsöffnung (52) drehwinkelabhängig mit dem jeweiligen Längskanal (155) in Verbindung kommt und nach einem Leckhub (hl) die erste Austrittsöffnung (16) die erste Steuerkante (19) erreicht.

8. Kraftstoffeinspritzpumpe nach einem der Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Kraftstoffeinspritzmengenregler (25) einen Drehzahlgeber (43) aufweist, der entgegen der Kraft einer Regelfederanorndung (42, 29, 28) die Axialstellung des Ringschiebers (18) über einen Reglerhebel (39) einstellt und einen Verstellhebel (35) aufweist, über den die Belastung des Reglerhebels (39) durch die Regelfederanordnung willkürlich änderbar ist und daß der Ver­stellhebel (35) mit der Verdreheinrichtung (65) des Ringschiebers gekoppelt ist.

9. Kraftstoffeinspritzpumpe nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Ringschieber (18) und dem Reglerhebel (39) eine eine Drehbewegung ohne Hubänderung der ersten Steuerkante zulassende erste Kopplungseinrichtung vorgesehen ist, bestehend aus in einer zur Pumpenkolbenachse radialen Ebene liegende Führungsfläche (41) und einem auf diesen Führungsflächen geführten Gleitteil (40) und daß zwischen Ringschieber (18) und einem Schwenkorgan (65, 66) der Verdreheinrichtung eine eine Hubbewegung ohne Verdrehung des Ring­schiebers zulassende zweite Kopplungseinrichtung vorgesehen ist, bestehend aus in Richtung zur Pumpenkolbenachse liegenden, in Umfangsrichtung des Pumpenkolbens weisenden Führungsflächen (63) und einen auf diesen Führungsflächen geführten Gleitteil (65).

10. Kraftstoffeinspritzpumpe nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekenn­zeichnet, daß der Verstellhebel (35) bei einer Stellung entsprechend beginnendem Teillastbereich bei Lastaufnahme den Ringschieber in eine Drehstellung gebracht hat, bei der die Verbindung vom Pumpen­arbeitsraum über die Steueröffnung zum Entlastungsraum (7) ständig über den gesamten Pumpenkolbenförderhub geschlossen ist.

11. Kraftstoffeinspritzpumpe nach einem der Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Verdrehung des Ringschiebers (18) zugleich mit seiner Verstellung durch den Kraftstoffeinspritzmengen­regler betätigt wird.

12. Kraftstoffeinspritzpumpe nach Anspruch 11, dadurch gekenn­zeichnet, daß der Kraftstoffeinspritzmengenregler ein Drehmagnet­stellwerk ist mit einer Welle (81) an deren Ende exzentrisch ein kugeliges Betätigungsglied (82) sitzt, daß in eine Ausnehmung (83) am Ringschieber passend eingreift.

13. Kraftstoffeinspritzpumpe nach Anspruch 12, dadurch gekenn­zeichnet, daß durch die Drehmagneteinrichtung, durch eine Regelein­richtung gesteuert, der Ringschieber für eine Änderung der Dauer der Überdeckung des jeweiligen Längskanals (55) mit der Steueröffnung in einem ersten Arbeitsbereich (I) verstellt wird, in dem das Betäti­gungsglied (82) auf einem sich in Umfangsrichtung des Ringschiebers (18) im wesentlichen in einer zur Pumpenkolbenachse radialen Ebene erstreckenden Teilkreis bewegt wird und für die Änderung der Ein­stellung der Kraftstoffeinspritzmenge im Teillastbereich bis zum Vollastbereich in einem zweiten Arbeitsbereich (II) verstellt wird, in dem das Betätigungsglied (82) auf einem sich an den Teilkreis des ersten Arbeitsbereiches anschließenden und sich im wesentlichen in Achsrichtung des Pumpenkolbens erstreckenden Teilkreis bewegt wird, wobei innerhalb des zweiten Arbeitsbereiches (II) die Längskanäle (55) ständig von der Steueröffnung (58) getrennt bleiben.

14. Krafstoffeinspritzpumpe nach Anspruch 13, dadurch gekennzeich­net, daß die Steueröffnung dem Längskanal (55) so zugeordnet ist, daß die Abschaltbewegung des Ringschiebers (18) im ersten Arbeits­bereich (I) entgegen der Drehrichtung des Pumpenkolbens erfolgt und die Abregelbewegung des Ringschiebers zur Verminderung der pro Pum­penkolbenhub eingespritzten Kraftstoffmenge mit seiner Umfangskompo­nente innerhalb des zweiten Arbeitsbereiches (II) in Drehrichtung des Pumpenkolbens erfolgt.

15. Krafstoffeinspritzpumpe nach Anspruch 14, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Änderung der Einspritzmenge im ersten Arbeits­bereich (I), sich durch eine Änderung der Verteilung zwischen Voll­förderanteil und Leiselaufförderanteil ergibt, wobei sich der Voll­förderanteil vom Einspritzende her aufbaut und im zweiten Arbeits­bereich (II) durch Änderung des Förderendes (FE) erfolgt.

Zeichnung