Kraftstoffeinspritzpumpe für Brennkraftmaschinen

(19)

(11)

EP 0 273 225 A3

(12)	EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88)	Veröffentlichungstag A3:
	25.04.1990 Patentblatt 1990/17

(43)	Veröffentlichungstag A2:
	06.07.1988 Patentblatt 1988/27

(21)	Anmeldenummer: 87117819.0

(22)	Anmeldetag: 02.12.1987

(51)	Internationale Patentklassifikation (IPC)⁴: F02M 41/12, F02M 45/12

(84)	Benannte Vertragsstaaten:
	DE FR GB IT

(30)

Priorität:

23.12.1986 DE 3644147

(71)	Anmelder: ROBERT BOSCH GMBH
	70442 Stuttgart (DE)

(72)	Erfinder:
	Fehlmann, Wolfgang D-7000 Stuttgart 80 (DE) Höfer, Gerald D-8202 Bad Aibling (DE) Junger, Dieter D-7000 Stuttgart 50 (DE) Stumpp, Gerhard D-7000 Stuttgart 80 (DE)

(56)

Entgegenhaltungen: :

(54)	Kraftstoffeinspritzpumpe für Brennkraftmaschinen

(57) Es wird eine Kraftstoffeinspritzpumpe der Verteilereinspritzpumpenbauart vorgeschlagen, bei der zur Erzielung niedriger Einspritzraten im Leerlaufbereich am Pumpenkolben entsprechend der Zahl der Förderhübe des Pumpenkolbens Längsschlitze oder Längskanäle (55) in der Mantelfläche vorgesehen sind, die ständig mit einer Ringnut (54) am angrenzenden Ringschieber (18), dem Mengenverstellorgan der Kraftstoffeinspritzpumpe in Verbindung sind und turnusmäßig mit einer Steueröffnung (58) beim Förderhub des Pumpenkolbens (4) in Verbindung kommen, über die der Pumpenarbeitsraum dann entlastet werden kann, wenn im Laufe der Pumpenkolbenhubbewegung eine zweite Austrittsöffnung (52) eines mit dem Pumpenarbeitsraum in Verbindung stehenden im Pumpenkolben verlaufenden Entlastungkanal (14) mit der Ringnut (54) in Verbindung kommt. Ab diesem Punkt wird die Förderrate des Pumpenkolbens zum Erzielen eines leisen Laufes der Brennkraftmaschine um die über eine Drossel (51) bestimmte Abströmrate des geförderten Kraftstoffs in den Saugraum (7) reduziert. Durch Verdrehen des Ringschiebers (18) kann die Steueröffnung (58) aus dem Arbeitsbereich der Längskanäle (55) gebracht werden und die Leiselaufeinrichtung abgeschaltet werden.

Recherchenbericht