Mindestens einen Spund aufweisender Behälter

Abstract

 Ein Spunde aufweisender Behälter mit einem Mantel und, mit dessen Enden dicht und fest verbunden, einem Boden sowie einem Oberboden (3), bei dem der Oberboden (3) mit mindestens einer Füllöffnung versehen ist, deren Randbereich mit einem Flansch (4) eines Verschlusses verschweißt ist, soll mit einem im Aufbau vereinfachten und leicht, sicher und dicht einzu­bringenden Verschluß ausgestattet werden.
Der Flansch (4) des Verschlusses wird hierbei als einfachere Rohrstutzen (6) ausgebildet, in dessen Innenwandung ein Gewinde (9, 10) zur Aufnahme einer Verschlußschraube eingearbeitet ist. Das zum Behälterinneren gerichtete Ende des Rohrstutzens durch­greift eine diesem angepaßte Durchbrechung des Oberbodens (3) des Spundbehälters und ist mit diesem, im wesentlichen bün­dig stehend, durch eine Schweißnaht (12) dicht verbunden, die als Schutzgasschweißung, vorteilhaft aber als Laser-Schmelz­schweißung, ausgeführt ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen mindestens einen Spund aufwei­senden Behälter mit einem Mantel und, mit dessen Enden dicht und fest verbunden, einem Boden sowie einem Oberboden, bei dem der Oberboden mit mindestens einer Füllöffnung versehen ist, deren Randbereich mit einem Flansch eines Verschlusses verschweißt ist. Derartige Spundbehälter mit dicht verbun­denem Boden und Oberboden werden verbreitet verwendet, wenn es gilt, Flüssigkeiten und anderes Gut zu transportieren und zu lagern, welches aufgrund der für dieses Gut erklärten Gefahrenklasse Behälter hoher Stabilität erfordern.

[0002] Im allgemeinen ist der Oberboden eines solchen Spundbehäl­ters mit zwei Flanschen unterschiedlichen Durchmessers ver­sehen, die jeweils durch Verschlußschraubenin Verbindung mit Dichtungen dicht absperrbar sind. Hierbei dient übli­cherweise der Flansch größeren Durchmessers, meist einer Weite von 2ʺ, der Befüllung, während der Flansch geringeren Durchmessers, dessen Weite meist 3/4ʺ entspricht, zum Ent­lüften beim Füllen und zum Belüften beim Entleeren dient. Derartige Flansche können mit einem Außengewinde ausgestat­tet sein und mit dem Oberboden mittels einer eine Dichtung spannenden Mutter dicht verbunden werden. Um den hierfür erforderlichen erheblichen Aufwand zu senken, werden Ein­stauchflansche sowie Aufschweiß- oder Einschweißflansche benutzt, welche dicht in den Oberboden einpreßbar bzw. ein­schweißbar sind. Bspw. Einschweißflansche erfordern einen wesentlich geringeren Herstellungsaufwand als Einschraub­ flansche und oft auch Einstauchflansche, und das Entfallen eines Dichtungsringes erweist sich insbesondere bei das Material solcher Ringe angreifenden zu transportierenden Substanzen als vorteilhaft. Es hat sich jedoch gezeigt, daß auch die bekannten Einschweißdichtungen noch einen uner­wünscht hohen Aufwand erfordern. So ist es nicht nur erfor­derlich, die entsprechenden Füllöffnungen in den Oberboden zu stanzen, oft ist noch der Rand dieser Öffnung aus der Ebene des Oberbodens herauszudrücken bzw. zu profilieren, und der Randbereich ist umzulegen. Relativ breite Auflage­flächen solcher Flansche erfordern den Einsatz großer Mate­rialmengen und benötigen eine aufwendige spanabhebende und/oder verformende Bearbeitung. Die mit solchen Flanschen ausgestatteten Spundbehälter sind ihres hohen Gestehungs­preises wegen nur bedingt wettbewerbsfähig.

[0003] Die Erfindung geht von der Aufgabe aus, einen Spundbehälter zu schaffen, dessen Spunde mit geringem Materialeinsatz und Bearbeitungsaufwand herstellbar sind, sich leicht, dicht und fest in Oberböden von Behältern einfügen lassen und nach innen nicht oder nur wenig auskragen, und die durch den geringen zu treibenden Aufwand die Gestehungskosten des Spunde aufweisenden Behälters günstig beeinflussen.

[0004] Gelöst wird diese Aufgabe, indem der Flansch als ein Gewinde zur Aufnahme einer Verschlußschraube aufweisender Rohrstut­zen ausgebildet ist, dessen inneres Ende eine diesem ange­paßte Durchbrechung des Oberbodens des Behälters durchgreift und mit diesem im wesentlichen bündig durch eine Schweißnaht dicht verbunden ist. Ein derartiger Flansch läßt sich durch seine Erstellung aus einem Rohrabschnitt leicht und mit geringem Verformungs-und Zerspanungsaufwand aus handelsüb­lichen Rohren herstellen sowie leicht und sicher in eine einfache, gestanzte Durchbrechung des Oberbodens einsetzen und mit diesem verbinden. Ein Herausdrücken besonderer Be­reichs des Oberbodens und/oder das Umlegen des Randbereiches der Durchbrechung erübrigt sich, und da der Rohrstutzen im wesentlichen bündig steht, gibt es auch bei der Entleerung des Behälters keine Probleme.

[0005] Bewährt hat es sich, das innere Ende des Rohrstutzens mit­tels einer steilen Flanke auf einen Ansatz verringerter Stärke abzusetzen. Durch ein solches Angleichen der Stärken des Abschnittes und des Oberbodens werden nicht nur beim Schweißen auftretende Probleme vermieden, eine den Durchmes­ser verringernde steile Flanke kann beim Einsetzen des Rohr­stutzens das Hindurchschieben begrenzen, wie eine auf der Innenseite gebotene steile Flanke, gegebenenfalls zusätz­lich, als definierte Ansatzfläche für einen Niederhalter zu dienen vermag, welcher ein Positionieren der Teile für das Schweißen erleichtert. Die Oberboden und Rohrstutzen verbin­dende Schweißnaht kann bei etwas überstehendem inneren Ende des Rohrstutzens als Kehlnaht ausgebildet sein; insbesondere bei nicht oder nur sehr geringfügig vorstehendem inneren Ende hat sich eine entlang der Fuge geführt V-Naht bewährt, bei der der Lichtbogen oder der Laserstrahl im wesentlichen achsparallel oder nur geringfügig nach innen geneigt entlang der gebildeten Fuge geführt wird.

[0006] Das zur Aufnahme der schließenden und dichtenden Verschrau­bung vorgesehene Gewinde kann in den Rohrstutzen einge­schnitten oder eingerollt sein. Die Schweißnähte können durch eine Schutzgas-Schweißung oder durch ein Laser-­Schmelzschweißen bewirkt sein. Eine gute Auflage und vor­teilhafte Abdichtung der aufzubringenden Verschlußschraube läßt sich erreichen, wenn das äußere freie Ende des Rohr­stutzens nach außen abgekröpft, umgerollt, umgelegt und/oder umgeformt bzw. gezogen ist.

[0007] Im einzelnen sind die Merkmale der Erfindung anhand der folgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispieles in Ver­bindung mit dieses darstellenden Zeichnungen erläutert. Es zeigen hierbei

Figur 1 schematisch ein Spunde aufweisendes Faß,

Figur 2 vergrößert einen in Fig. 1 strichpunktiert bezeich­neten Ausschnitt des Oberbodens des Spundfasss der Fig. 1 mit eingesetztem Rohrstutzen, wobei zwei Varianten der Einbringung des Gewinde berücksich­tigt sind, und

Figur 3 eine gleichartige Darstellung des Ausschnittes des Oberbodens der Fig. 1 zur Erläuterung weiterer Va­rianten.

[0008] In Fig. 1 ist als Beispiel für einen mit Spunden ausgestat­teten Behälter ein Spundfaß gezeigt, dessen zur Verstärkung mit Sicken ausgestatteter Mantel 1 beidseitig durch einen Boden 2 bzw. einen Oberboden 3 abgeschlossen ist, die je­weils mit den Enden des Mantels durch eine umlaufende Fal­zung verbunden sind. Der Oberboden ist zur Eingabe und Aus­gabe des Behälterinhaltes mit zwei Flanschen 4, 5 zweier Verschlüsse ungleicher Abmessungen versehen.

[0009] Vergrößert ist ein Abschnitt des Oberbodens 3 mit dem in eine Durchbrechung desselben eingeschweißten Flansch 4 in der Fig. 2 dargestellt. Der Flansch besteht aus einem Rohr­stutzen 6, dessen zum Behälterinneren weisendes Ende unter Bildung einer steilen Flanke 8 auf einen Ansatz 7 verringer­ten Durchmessers abgesetzt ist. In den Rohrabschnitt ist, wie im rechtsseitigen Halbschnitt gezeigt, ein Gewinde 9 eingeschnitten oder aber, wie im gegenüberliegenden Halb­schnitt als eine mögliche Variante dargestellt, ein Gewinde 10 zur Aufnahme einer nicht dargestellten Verschlußschraube eingerollt. Das freie obere Ende 11 des Rohrabschnittes ist aus einer ursprünglichen, gestrichelt dargestellten Lage 11ʹ nach unten umgedrückt bzw. umgerollt, so daß eine relativ breite Auflagefläche zur Aufnahme des Bundes einer Ver­schlußschraube entsteht.

[0010] Der Flansch 4 ist mit seinem Ansatz 7 in eine kreisförmige Durchbrechung des Oberbodens 3 eingesetzt; der Durchmesser der Durchbrechung ist hierbei so gewählt, daß der Flansch 4 einen definierten Halt findet und sich mit seiner umlaufen­den steilen Flanke 8 auf die Außenseite des Oberbodens 3 derart auflegt, daß sein freies Ende mit der Innenseite bündig steht oder, wie in der Zeichnung dargestellt, der Ansatz 7 nur sehr geringfügig über die Innenseite des Ober­bodens 3 vorsteht. Zur Verbindung des Oberbodens mit dem Flansch wird nunmehr in den zwischen dem Mantel des Ansatzes 7 des Rohrabschnittes 6 und der Unterseite des Randbereiches der Durchbrechung des Oberbodens gebildeten Winkel eine Kehlnaht 12 eingeschweißt, die mittels eines üblichen Schmelzschweißverfahrens, bspw. einer Schutzgasschweißung oder einer Laserschweißung, gebildet werden kann.

[0011] Nach Einbringen zweckmäßig beider Flansche 4 und 5 in zwei Füllöffnungen wird der so vorbereitete Oberboden 3 mit dem Mantel 1 des Spundfasses verfalzt.

[0012] Der Gegenstand der Erfindung läßt sich mehrfach abwandeln. Derartige Varianten sind bspw. anhand der Fig. 3 erläutert, die, ähnlich der Fig. 2, weitere Ausführungsbeispiele des Flansches 4 erläutert.

[0013] Auch hier wird ein Rohrstutzen 6 verwendet, der entweder mit dem im rechten Halbschnitt dargestellten eingeschnittenen Gewinde 9 oder aber mit den im linken Halbschnitt darge­stellten eingrollten Gewinde 10 versehen ist. Das obere freie Ende ist nach außen umgeformt oder, wie dargestellt, um praktisch 180° umgelegt, um einen definierten Anschlag für die einzubringende Verschlußschraube zu gewinnen. Im links dargestellten Halbschnitt ist das innere freie Ende des Rohrstutzens 6 nicht bearbeitet und damit in voller Stärke in die den Rohrstutzen 6 aufnehmende Durchbrechung des Oberbodens 3 eingeführt. Durch entsprechend geformte und bemessene Stützelemente werden der Oberboden und der Rohr­stutzen bspw. vermittels von Niederhaltern zum Schweißen derart eingespannt, daß das freie Ende 16 des Rohrstutzens 6 mit der inneren Fläche des Oberbodens 3 praktisch bündig steht. Die verbindende und dichtende Schweißnaht 17 ist hier als V-Naht ausgebildet, bei der der Lichtbogen bzw. der Laserstrahl entlang der zwischen dem Oberboden und dem freien Ende gebildeten Fuge geführt ist. Er kann hierbei praktisch achsparallel verlaufen; infolge der ungleichen Wärmeableitung jedoch empfiehlt es sich, den Lichtbogen bzw. Laserstrahl geringfügig gegen die Normale vorzugsweise in Richtung auf die Achse des Rohrstutzens 6 hin geneigt zu führen.

[0014] Im rechts dargestellten Halbschnitt ist der Endbereich des Rohrstutzens 6 etwas ausgedreht, so daß ein Ansatz größerer lichter Weite entsteht, der gegen den Innenmantel des Rohr­stutzens 6 durch eine steile Flanke 13 begrenzt ist. Hierbei kann zum Schweißen der Rohrstutzen 6 durch einen nur be­reichsweise dargestellten Niederhalter 18 fixiert werden, der sich auf die steile Flanke 13 aufzulegen vermag. Auch hier kann, selbst wenn der Ansatz 14 geringfügig über die Innenfläche des Oberbodens 3 vorsteht, mit einer der Schweißnaht 17 entsprechenden, als V-Naht ausgebildeten Schweißnaht 15 die erforderliche dichte und sichere Verbin­dung bewirkt werden.

[0015] Die beschriebenen Variationen lassen sich nicht nur in be­liebiger Kombination verwenden, sie lassen sich auch noch durch weitere Änderungen variieren.

[0016] Damit ergibt sich ein durch ein oder mehrere Spunde ab­schließbarer Behälter, der sich mit relativ geringem Aufwand erstellen läßt, und dessen Flanschen leicht herstellbar sind und sich mit nur mäßigem Aufwande fest, dicht und sicher mit dem Oberboden bzw. dem Boden verbinden lassen. Als vorteil­haft zeigt sich noch, daß grundsätzlich ein Überstehen der Rohrstutzen nach innen nicht erforderlich ist, so daß beim Entleeren oft bestehende Probleme vermieden sind. Die Er­findung ist nicht nur auf mit Spunden ausgestattete Fässer begrenzt, sie läßt sich, gegebenenfalls ebenfalls variiert, auf beliebige, mit einem Spund oder mehreren Spunden auszu­stattende Behälter anwenden.

Ansprüche

1. Mindestens einen Spund aufweisender Behälter mit einem Mantel und, mit dessen Enden dicht und fest verbunden, einem Boden sowie einem Oberboden, bei dem der Oberboden mit mindestens einer Füllöffnung versehen ist, deren Randbereich mit einem Flansch eines Verschlusses ver­schweißt ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Flansch (4, 5) als ein Gewinde (9, 10) zur Auf­nahme einer Verschlußschraube aufweisender Rohrstutzen (6) ausgebildet ist, dessen inneres Ende eine diesem angepaßte Durchrechung des Oberbodens (3) durchgreift und mit diesem im wesentlichen bündig durch eine Schweiß­naht (12, 15, 17) dicht verbunden ist.

2. Behälter nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß das innere Ende des Rohrstutzens (6) mittels einer steilen Flanke (8, 13) auf einen Ansatz (7, 14) verrin­gerter Stärke abgesetzt ist.

3. Behälter nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Ansatz (7) einen gegenüber dem des Rohrstutzens (6) verringerten Durchmesser aufweist.

4. Behälter nach Anspruch 2 oder 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Ansatz (14) eine gegenüber der des Rohrstutzens (6) vergrößerte lichte Weite aufweist.

5. Behälter nach einem der Ansprüche 2 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Rohrstutzen (6) mit seiner den Ansatz (7) begren­zenden Flanke (8) auf eine kreisförmige Durchbrechung des Oberbodens (3) so aufgesetzt ist, daß der Ansatz die Durchbrechung durchgreift, und daß der Ansatz mit dem Rande der Durchbrechung dicht verschweißt ist.

6. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Schweißnaht (12) als Kehlnaht zwischen dem Rand­bereich der Durchbrechung des Oberbodens (3) und dem Mantel des nach innen geringfügig überstehenden Ansatzes (7, 14, 16) bewirkt ist.

7. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Schweißnaht (15, 17) als jeweils im Bereiche der zwischen der kreisförmigen Durchbrechung des Oberbodens (3) und dem umschlossenen Ende (16) oder Ansatz (7, 14) des Rohrstutzens (6) gebildeten Fuge als im wesentlichen achsparallel gegen das innere Ende des Rohrstutzens be­wirkte V-Naht bewirkt ist.

8. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Rohrstutzen (6) ein eingedrehtes Gewinde (9) aufweist.

9. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Rohrstutzen (6) ein eingerolltes Gewinde (10) aufweist.

10. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 9,
gekennzeichnet durch
eine mittels Schutzgas-Schweißung gebildete Schweißnaht (12, 15, 17).

11. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 9,
gekennzeichnet durch
eine durch Laser-Schmelzschweißung bewirkte Schweißnaht (12, 15 17).

12. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 11,
dadurch gekennzeichnet,
daß das äußere freie Ende (11) des Rohrstutzens (6) nach außen abgekröpft, umgerollt, umgelegt oder umgedrückt ist.

Zeichnung