(19)
(11) EP 0 273 331 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
02.05.1990  Patentblatt  1990/18

(43) Veröffentlichungstag A2:
06.07.1988  Patentblatt  1988/27

(21) Anmeldenummer: 87118901.5

(22) Anmeldetag:  19.12.1987
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4B65D 6/40, B65D 8/02, B65D 90/10
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 23.12.1986 DE 3644214
28.02.1987 DE 3706581

(71) Anmelder: Büco Büdenbender GmbH & Co.
D-57572 Niederfischbach (DE)

(72) Erfinder:
  • Büdenbender, Bernd
    D-2160 Stade (DE)

(74) Vertreter: Grosse, Dietrich, Dipl.-Ing. et al
Patentanwälte HEMMERICH-MÜLLER-GROSSE-POLLMEIER-MEY Hammerstrasse 2
57072 Siegen
57072 Siegen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Mindestens einen Spund aufweisender Behälter


    (57) Ein Spunde aufweisender Behälter mit einem Mantel und, mit dessen Enden dicht und fest verbunden, einem Boden sowie einem Oberboden (3), bei dem der Oberboden (3) mit mindestens einer Füllöffnung versehen ist, deren Randbereich mit einem Flansch (4) eines Verschlusses verschweißt ist, soll mit einem im Aufbau vereinfachten und leicht, sicher und dicht einzu­bringenden Verschluß ausgestattet werden.
    Der Flansch (4) des Verschlusses wird hierbei als einfachere Rohrstutzen (6) ausgebildet, in dessen Innenwandung ein Gewinde (9, 10) zur Aufnahme einer Verschlußschraube eingearbeitet ist. Das zum Behälterinneren gerichtete Ende des Rohrstutzens durch­greift eine diesem angepaßte Durchbrechung des Oberbodens (3) des Spundbehälters und ist mit diesem, im wesentlichen bün­dig stehend, durch eine Schweißnaht (12) dicht verbunden, die als Schutzgasschweißung, vorteilhaft aber als Laser-Schmelz­schweißung, ausgeführt ist.







    Recherchenbericht