Lagerung für die Federleisten eines Lattenrostes an den Seitenteilen von Bettrahmen

Abstract

 Bei einer Lagerung für die Federleisten (1) eines Latten­rostes an den Seitenteilen (2) von Bettrahmen mit einem das jeweilige Ende der Federleisten (1) kappenartig um­schließenden Lagerkörper (3), der in Längsrichtung der Federleiste (1) mindestens einer am Rahmenseitenteil (2) zu befestigenden zylindrischen Halterung (4) aufgesteckt bzw. in diese eingesetzt ist, soll die Montagearbeit ohne großen zusätzlichen Aufwand erleichtert werden. Die Lö­sung dieser Aufgabe erfolgt dadurch, daß die den Lager­körper (3) tragende zylindrische Halterung (4) in eine mit einem Begrenzungsanschlag (12) ausgestattete senk­rechte Führung (5) eines Befestigungsteiles (6) einschieb­bar ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Lagerung für die Federleisten eines Lattenrostes an den Seitenteilen von Bettrahmen mit einem das jeweilige Ende der Federleisten kappenartig umschließenden Lagerkörper, der in Längsrichtung der Fe­derleiste mindestens einer am Rahmenseitenteil zu befe­stigenden zylindrischen Halterung aufgesteckt bzw. in diese eingesetzt ist.

[0002] Bei bekannten Lagerungen der vorgenannten Art ist es üb­lich, daß vor der Montage der Federleisten zunächst die zylindrischen Halterungen mittels Dübelzapfen oder auf ähnliche Weise an den Rahmenseitenteilen befestigt werden (DE-PS 27 03 511). Anschließend erfolgt das Anbringen der mit den Lagerkörpern versehenen Federleisten auf die­ sen Halterungen, indem jeweils zuerst der Lagerkörper des einen Endes der Federleisten und danach der am ande­ren Ende der Federleisten befindliche Lagerkörper den zylindrischen Halterungen in Längsrichtung der Federlei­sten auf- bzw. in diese eingeschoben werden. Letzteres ist jedoch nicht ohne entsprechend starkes Durchbiegen der Federleisten möglich, was allerdings eine beträchtli­che Kraftanstrengung erfordert. Dasselbe ergibt sich auch, wenn die Federleisten wieder aus den Halterungen gelöst werden müssen.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, den vorgenannten Nachteil zu beseitigen und die Montagearbei ohne großen zusätz­lichen Aufwand zu erleichtern. Außerdem sollen sich die Federleisten im Bedarfsfall ebenso leicht aus dem Bett­rahmen herausnehmen lassen.

[0004] Die Lösung der gestellten Aufgabe wird mit der aus den Ansprüchen hervorgehenden Lagerung insofern erreicht, als nun die mit den Lagerkörpern ausgestatteten Feder­leisten mit diesen beidendig in senkrechte Führungen ei­nes an den Rahmenseitenteilen vormontierten Befestigungs­teiles einschiebbar sind. Gleichermaßen können sie in umgekehrter Richtung ohne großen Kraftaufwand aus den senkrechten Führungen entfernt werden, so daß auch ein eventuelles Auswechseln von Federleisten jederzeit ohne Schwierigkeiten möglich ist.

[0005] Zwar sind für aus Metallprofilen zusammengesetzte Bett­rahmen bereits Lagerkörper bekannt, die von oben her mit am freien Ende verdickten Zapfen oder Spreizzapfen (DE-GM 81 00 854) in die hohlen Rahmenseitenteile eingreifen und dadurch das nachteilige Durchbiegen der Federleisten bei der Montage überflüssig machen. Diese Konstruktionen sind aber einesteils für hölzerne Rahmenseitenteile un­brauchbar und andererseits mit dem Mangel behaftet, daß ein Lösen der Federleisten vom Bettrahmen nur unter er­heblicher Beschädigung der Lagerkörper gelingt. Ferner sind solche Lagerungen insofern ungünstig, als sie das Fluchten der Oberseiten der Federleisten mit der Ober­seite des Betrahmens verhindern, wie es jedoch für eine gute Auflage der Matratzen vielfach gewünscht wird.

[0006] Ausführungsbeispiele des Anmeldungsgegenstandes werden nachfolgend anhand der Zeichnungen beschrieben. Darin zeigen im einzelnen:

Fig. 1 die perspektivisch wiedergegebenen Einzelteile einer erfindungsgemäßen Halterung,

Fig. 2 eine im Zusammenbau befindliche, über die Halte­rung aus Fig. 1 verfügende Lagerung für die Feder­leisten eines Lattenrostes,

Fig. 3 die perspektivische Darstellung der Einzelteile einer anders gestalteten Lagerung, und

Fig. 4 den Querschnitt derselben Lagerung in ihrem am Betrahmen montierten Zustand.

[0007] Die aus Fig. 1 und 2 ersichtliche Lagerung einer Feder­leiste 1 am Rahmenseitenteil 2 eines Bettrahmens setzt sich aus einem das Ende der Federleiste 1 kappenartig umschließenden Lagerkörper 3 und einer diesen aufnehmen­den zylindrischen Halterung 4 zusammen, die sich in die senkrechte Führung 5 eines Befestigungsteiles 6 einschie­ben läßt. Hierzu ist die Halterung 4 mit einem Fußteil 7 versehen, das wie die Führung 5 des Befestigungsteiles 6 im Querschnitt schwalbenschwanzförmig ausgebildet ist. Die Anbringung des Befestigungsteiles 6 am Rahmenseiten­teil 2 erfolgt im vorliegenden Falle mit Hilfe von Schrau­ben 8, für die im Befestigungsteil 6 Schraubenlöcher 9 vorgesehen sind.

[0008] Um ein unbeabsichtigtes Lösen der zylindrischen Halte­rung 4 und damit der Federleiste 1 aus dem Befestigungs­teil 6 zu verhindern, weisen das Fußteil 7 der Halterung 4 und das Befestigungsteil 6 eine in der Gebrauchsstel­lung wirksam werdende gegenseitige Rastverbindung auf. Diese besteht aus einem am freien Ende verdickten Zapfen 10 des Fußteiles 7 der Halterung 4 und einer Aussparung 11 in einem Begrenzungsanschlag 12, der die Führung 5 des Befestigungsteiles 6 nach unten hin abschließt. Wird nun entpsrechend Fig. 2 der Lagerkörper 3 mit der Halte­rung 4 nach unten gedrückt, so durchdringt der verdickte Zapfen 10 die Aussparung 11 im Begrenzungsanschlag 12 und ist anschließend am Befestigungsteil 6 fixiert. Soll die Rastverbindung wieder gelöst werden, genügt ein ge­ringfügiger Schlag auf den verdickten Zapfen 10, damit dieser nach oben hin aus der Anssparung 11 herausspringt und infolgedessen das Trennen der Federleiste 1 vom Rah­menseitenteil 2 ermöglicht.

[0009] Eine anders gestaltete Lagerung geht aus Fig. 3 und 4 hervor. Auch sie wird von der ein Fußteil 7 besitzenden zylindrischen Halterung 4 und dem Befestigungsteil 6 mit der im Querschnitt schwalbenschwanzförmigen senkrechten Führung 5 gebildet. Abweichend vom Beispiel der Fig. 1 und 2 wird die Halterung 4 jedoch nicht unbeweglich, son­dern elastisch im Befestigungsteil 6 abgestützt, wozu in Aufnahmebuchsen 13 des Fußteiles 7 eingefügte Schrau­benfedern 14 dienen, die gemäß Fig. 4 jeweils einen vom Begrenzungsanschlag 12 aufragenden Führungszapfen 15 über­greifen. Hierdurch ist diese Federleisten-Lagerung dann mit einer zusätzlichen Nachgiebigkeit ausgestattet.

[0010] Ein weiterer Unterschied besteht darin, daß sich auf der Rückseite des Befestigungsteiles 6 Dübelzapfen 16 befin­den, mit denen es am Rahmenseitenteil 2 anzubringen ist. Der obere der Dübelzapfen 16 bietet gleichzeitig noch Halt für einen axial in ihn eingepreßten Stift 17, der in eine rückwärtige Langlochführung 18 des Fußteiles 7 eingreift und damit sowohl den Federweg der Halterung 4 begrenzt, als auch deren selbsttätiges Lösen vom Befesti­gungsteil 6 verhindert.

[0011] In Abwandlung der zur Beschreibung gelangten Lagerungen könnte das Befestigungsteil 6 so ausgeführt sein, daß an ihm mehrere mit Abstand zueinander verlaufende Führungen 5 angeordnet wären, um auf diese Weise statt nur eine Halterung 4 entsprechend viele Halterungen 4 aufzunehmen.

Ansprüche

Lagerung für die Federleisten eines Lattenrostes an den Seitenteilen von Bettrahmen mit einem das jewei­lige Ende der Federleisten kappenartig umschließenden Lagerkörper, der in Längsrichtung der Federleiste mindestens einer am Rahmenseitenteil zu befestigenden zylindrischen Halterung aufgesteckt bzw. in diese eingesetzt ist,
dadurch gekennzeichnet, daß die den Lagerkörper (3) tragende zylindrische Halterung (4) in eine mit einem Begrenzungsanschlag (12) ausgestattete senkrechte Führung (5) eines Befestigungsteiles (6) einschiebbar ist.

2. Lagerung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Führung (5) des Befestigungsteiles (6) sowie ein damit in Eingriff gelangendes Fußteil (7) der Halte­rung (4) im Querschnitt schwalbenschwanzförmig aus­gebildet sind.

3. Lagerung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeich­net, daß die Halterung (4) und das Befestigungsteil (6) eine in der Gebrauchsstellung wirksam werdende, im Bedarfsfall unter Zuhilfenahme eines Werkzeuges lösbare gegenseitige Rastverbindung aufweisen.

4. Lagerung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastverbindung aus einem am freien Ende ver­dickten Zapfen (10) der Halterung (4) und einer von diesem zu durchsetzenden Aussparung (11) in dem die Führung (5) des Befestigungsteiles (6) nach unten hin abschließenden Begrenzungsanschlag (12) besteht.

5. Lagerung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeich­net, daß zwischen dem Fußteil (7) und dem Begrenzungs­anschlag (12) des Befestigungsteiles (6) eine oder mehrere die Halterung (4) elastisch darin abstützende Federelemente vorgesehen sind.

6. Lagerung nach Ansprch 5, dadurch gekennzeichnet, daß als Federelemente zur elastischen Abstützung der Halterung (4) in entsprechende Aufnahmebuchsen (13) seines Fußteiles (7) eingefügte Schraubenfedern (14) dienen.

7. Lagerung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß jede der Schraubenfedern (14) einen sich vom Be­grenzungsanschlag (12) zu den Aufnahmebuschen (13) des Fußteiles (7) hin erstreckenden Führungszapfen (15) übergreift.

8. Lagerung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Befestigungsteil (6) mit zum Rahmenseitenteil (2) gerichteten Schraubenlöchern (9) und/oder Dübelzapfen (16) versehen ist.

9. Lagerung nach den Ansprüchen 5 bis 8, dadurch gekenn­zeichnet, daß ein in einen der Dübelzapfen (16) axial eingepreßter Stift (17) in eine auf der Rückseite des Fußteiles (7) befindlich Langlochführung (18) eingreift.

10. Lagerung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß am Befestigungsteil (6) mehrere mit Abstand zueinander verlaufende, jeweils zur Aufnahme eines Befestigungsteiles (6) bestimmte Führungen (5) angeordnet sind.

Zeichnung