Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer Verschlussmembrane

Abstract

 1. Tiefgezogene Verschlußmembrane
2.1 Bei der Anwendung tiefgezogener Verschlußmem­branen als Vershlußeinrichtung für Dosen od. dgl. müssen der Membrankragen und der Dosen­überdeckungsteil voneinander getrennt sein. Beim Stand der Technik erfolgt dies entweder bei eingesetzter Verschlußmembrane in die Dose oder vorher durch außen an der verformten Ver­schlußmembrane wirksame Arbeitswerkzeuge.
2.2 Um das Herstellungsverfahren zu vereinfachen und trotzdem eine sauber trennbare Verschluß­membrane zu schaffen, die aber noch handhabbar ist, wird ein von innen auf die Verschlußmem­brane wirkendes, einfach ausgebildetes und leicht zu betreibendes Schneidwerkzeug vorge­schlagen, das durch einen Druckstempel bewegt ein teilweises Einschneiden der Verschlußmem­brane zwischen Membrankragen und Dosenüber­deckungsteil bewirkt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung von tiefgezogenen Verschlußmembranen für Dosen gemäß dem Oberbegriff des Hauptanspruches bzw. dem Oberbegriff des An­spruches 2.

[0002] Tiefgezogene Verschlußmembranen für insbesondere Lebensmittel aufnehmende Dosen sind bekannt. Hierbei ist ein Membrankragen vorgesehen, der den oberen Rand der Dose abdeckt und schützt, wobei ein Dosen­überdeckungsteil den Doseninhalt übergreift. Bei Öffnen der Dose wird der Dosenüberdeckungsteil ab­gezogen. Außerdem ist ein sogenannter Steckdeckel vorgesehen, der bei noch vorhandenem Dosenüber­deckungsteil diesen gegen Beschädigungen schützt und bei abgenommenem Dosenüberdeckungsteil den Dosenin­halt schützend übergreift.

[0003] Um die Trennung zwischen Membrankragen und Dosen­überdeckungsteil vorzunehmen, ist es bekannt, bei in die Dose eingesetzter Verschlußmembrane diese von innen her mit einem umlaufenden Schneidmesser aufzu­ trennen. Diese Anordnung und Verfahrensweise hat den Nachteil, daß häufig die eigentliche Dose verletzt wird, so daß dort Zersetzungserscheinungen auftreten können. Außerdem ist dieses Verfahren deshalb nach­teilig, da insbesondere bei aus Pappe bestehenden Dosen der Innendurchmesser nie genau konstant ist, so daß es vorkommen kann, daß auf einem Bereich die Dose sehr tief eingeschnitten wird, in einem anderen Bereich aber eine Trennung der Verschlußmembrane nicht erfolgt.

[0004] Aus der DE-PS 31 13 279 ist es bekannt, die Ver­schlußmembrane von außen her aufzuschneiden und im getrennten Zustand in die Dose einzusetzen. Diese Verfahrensweise ist aufwendig, da das von außen wirksame Schneidwerkzeug einen erheblichen Maschi­nenaufwand erfordert und das Aufschneiden und Ein­setzen nur in einem kombinierten Arbeitsvorgang er­folgen kann, d.h. die aufgetrennte Verschlußmembrane ist für sich selbst nicht mehr handhabungsfähig, kann beispielsweise nicht verschickt werden.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein ko­stengünstiges Verfahren zu schaffen, bei welchem das Trennen des Membrankragens vom Dosenüberdeck­ungsteil vom Inneren der tiefgezogenen Verschluß­membrane her erfolgen kann, weiterhin aber kein vollständiges Trennen zwischen den beiden Teilen erfolgt, so daß auch nach Durchführen des Trenn­vorganges die eigentliche tiefgezogene Verschluß­membrane noch handhabungsfähig ist und beispiels­weise in einer anderen Maschine oder an einem anderen Ort in die Dose eingesetzt werden kann.

[0006] Diese der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe wird durch die Lehre des Hauptanspruches gelöst.

[0007] Eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens ist im Anspruch 2 und weitere Einzelheiten sind in den weiteren Unteransprüchen erläutert.

[0008] Mit anderen Worten ausgedrückt, schlägt die Erfin­dung vor, daß in die Werkzeugmaschine, in der die Formung der tiefgezogenen Verschlußmembrane erfolgt, gleichzeitig im Inneren der topfförmigen Verschluß membrane ein Schneidwerkzeug angeordnet ist, das durch eine einfache Bewegung eines Druckstempels zur Wirkung gebracht werden kann, wobei der Druckstempel sich quer zur Projektionsebene des Schneidmessers erstreckt und in der gleichen Richtung arbeitet wie der Formstempel für die Verformung der Verschlußmem­brane und daß weiterhin die Trennung zwischen dem Membrankragen und dem Dosenüberdeckungsteil nur auf einem Teil des Umfanges des Schneidmessers erfolgt, so daß dadurch zwar eine saubere Trennung in den ge­wünschten Bereichen zwischen den beiden Teilen er­folgt, aber noch Stege vorhanden sind, die die bei­den Teile miteinander zusammenhalten, wobei diese Stege aber so klein sind, daß sie problemlos beim Einsetzen der Verschlußmembrane in die Dose aufge­trennt werden können.

[0009] Das erfindungsgemäße Verfahren hat gegenüber dem aus der DE-PS 31 13 279 bekannten Verfahren weiterhin den Vorteil, daß Schneidgrate nach außen der Ver­schlußmembrane gerichtet sind, also zum Inneren des eigentlichen Dosenmantels, so daß beim Einsetzen des Steckdeckels oder Entfernen des Steckdeckels hier keine Verletzung der Verschlußmembrane auftreten kann.

[0010] Vorzugsweise ist das Schneidmesser als rundes oder polygonales Schneidringmesser ausgebildet und kann an seinem Umfang mit Kerben ausgebildet, aber auch ohne Kerben ausgebildet sein.

[0011] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfol­gend anhand der Zeichnung erläutert.

[0012] Die Zeichnung zeigt dabei in

Fig. 1 teilweise geschnitten, teilweise schau­bildlich ein Schneidringmesser, in

Fig. 2 die Anordnung des Schneidringmessers in einer Formstation im Ruhezustand des Schneidmessers und in

Fig. 3 die Anordnung des Schneidringmessers in der Formstation bei niedergedrücktem Druckstempel.

[0013] In Fig. 1 ist mit 1 ein rundes Schneidringmesser bezeichnet, das aus Federstahl besteht und eine angeschärfte Schneidkante 2 aufweist. Das Schneid­ringmesser 1 ist in Art einer Tellerfeder ausge­bildet, d.h. es ist von dem Außenumfang der Schneid­kante zum Inneren hin ansteigend ausgebildet und weist außerdem eine Innenöffnung 3 auf, die der Auf­nahme eines Widerlagers 4 eines Druckstempels 5 dient.

[0014] Die eigentliche Schneidkante 2 ist am äußeren unteren Bereich des Schneidringmessers 1 vorgesehen.

[0015] Über den Umfang der Schneidkante verteilt sind bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel Kerben 6 aus­gearbeitet, d.h. im Bereich dieser Kerben 6 ist die Schneidwirkung der eigentlichen Schneidkante 2 un­terbrochen. Mit 7 ist eine Verschlußmembrane be­zeichnet, die ein Dosenüberdeckungsteil 8 und einen Membrankragen 9 aufweist, der bei der Darstellung in Fig. 2 und 3 noch nicht vollständig umgebogen ist, sondern das vollständige Umbiegen des Membran­kragens 9 erfolgt erst im aufgesetzten Zustand auf die in der Zeichnung nicht dargestellte Dose.

[0016] Der Druckstempel 5 wird in Richtung des Pfeiles F in Fig. 3 bewegt und bewirkt bei seinem Niedergang eine Verschiebung der Schneidkante 2 nach außen, so wie dies in Fig. 3 dargestellt ist, während in Fig 2 die Schneidkante nach innen eingezogen ist, so daß ein problemloses Formen der eigentlichen Verschluß­membrane 7 erfolgen kann.

[0017] Wird nunmehr - wie in Fig. 3 dargestellt - der Druckstempel 5 nach unten bewegt, gelangt die ei­gentliche Schneidkante in die in der Zeichnung über­trieben dick dargestellte Verschlußmembrane 7 und trennt im Bereich der Schneidkante 2 die Verschluß­membrane durch, so daß dadurch das Dosenüber­deckungsteil 8 und der Membrankragen 9 geschaffen werden.

[0018] Da aber die Schneidwirkung des Schneidringmessers 1 entweder aufgrund der Kerben 6 oder bei glatter Schneidkante 2, weil die Abwärtsbeweung in Richtung des Pfeiles F geringer ist, nicht über den gesam­ten Umfang erfolgt, hängen der Membrankragen 9 und der Dosenüberdeckungsteil 8 noch zusammen und sind daher als Gesamtheit handhabbar.

[0019] Wird nunmehr die so eingeschnittene Verschlußmem­ brane 7 in an sich bekannter Weise in eine Dose ein­gesetzt, erfolgt beim Einsetzen ein Trennen zwischen Membrankragen 9 und Dosenüberdeckungsteil 8, wobei eventuell entstehende Schneidgrate im Bereich der Verschlußmembrane 7 durch die Schneidkante 2 nach außen der Verschlußmembrane 7 gerichtet sind, d.h. zum Inneren der Dosenwandung. Wird anschließend ein nicht dargestellter Steckdeckel eingesetzt, bilden diese Schneidgrate keine Behinderung für den Deckel und hier kann es nicht zu Beschädigungen der Ver­schlußmembrane 7 kommen.

Ansprüche

1. Verfahren zur Herstellung einer tiefgezogenen Verschlußmembrane für Dosen, bei welchem ein Dosenüberdeckungsteil in den Dosenrumpf ein­geschoben wird und ein Membrankragen in die Dose eingesetzt den Dosenrand übergreift und beide Verschlußmembranteile im eingesetzten Zustand voneinander getrennt sind, dadurch gekennzeichnet, daß während der Formung der topfförmigen Verschlußmembrane vom Inneren her der Membrankragen vom Dosenüberdeckungs­teil fast vollständig getrennt wird und bei Einsetzen der Verschlußmembrane in die Dose eine vollständige Trennung von Membrankragen und Dosenüberdeckungsteil erfolgt.

2. Vorrichtung zur Herstellung einer tiefgezo­genen Verschlußmembrane für Dosen, wobei die Verschlußmembrane ein in den Dosenrumpf ein­geschobenes Dosenüberdeckungsteil und einen Membrankragen aufweist, der den Dosenrand übergreift und weiterhin ein Druckstempel vorgesehen ist, der in Richtung der Längs­achse der Dose bewegbar ist, gekennzeichnet durch ein an seinem Außenumfang eine Schneid­kante (2) aufweisendes Schneidringmesser (1) aus Federstahl, das von der Schneidkante (2) zu seiner Innenöffnung (3) ansteigend ausge­bildet ist und der Druckstempel (5) senkrecht zur Projektionsebene des Schneidringmessers (1) bewegbar ist und bei seiner Bewegung die Schneidkante (2) nach außen zwingt.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Schneidkante (2) über den Umfang verteilt mehrere Kerben (6) aufweist, die die Schneidwirkung in diesem Bereich auf­heben.

4. Vorrichtung nach Anspruch 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Schneidringmesser an seinem Außenumfang ringförmig ausgebildet ist.

5. Vorrichtung nach Anspruch 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Schneidringmesser an seinem Außenumfang polygonal ausgebildet ist.

Zeichnung